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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 15.07.1932
- Erscheinungsdatum
- 1932-07-15
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193207153
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19320715
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19320715
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1932
- Monat1932-07
- Tag1932-07-15
- Monat1932-07
- Jahr1932
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 15.07.1932
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Riesaer G Tageblatt ««d Anzeiger (Elbeblatt und Ameiger). Lageblatt Mas«. Dresden IL80. Fernnrf Nr. 20. Da* Mosa« Tageblatt ist das zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der AmtShauptmannschast «irotafie: Postfach Nr. dL Großenhain, des Amtsgerichts und der Amtsanwaltschaft beim Amtsgericht Riesa, de« Rates der Stadt Riesas Riesa Nr. L2. des Finanzamts Riesa und des Hauptzollamts Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. I. 164. Freikaa, IS. Juli 1988, abends. 8». Jahr«. Da- Riesaer Tageblatt erscheint jede« Tag abends Uhr mit Ausnahme der Gönn- und Festtage. BezrrgS-retS, gegen Vorauszahlung, für einen Monat 2 Mark ohne Zustellgebühr, durch Postbezug RM. 2.14 einschl. Postgebühr (ohne Zustellungsgebühr). Für den Fall de- Eintreten- von Produktion-Verteuerungen, Erhöhungen der Löhne und Materialienpreise behalten wir uns das Recht der Preis erhöhung und Rückforderung vor. 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Verantwortlich für Redaktion: F. Teichgräber, Riesa; für Anzeigenteil: Wilhelm Ditt-^»ch, Riesa. ver vesiikll in ßleuaecb. «ein keikNrNnmmkrsr in prenffen. Vie Asdiaettrderslaanen geben 8onnsüenll «etter. js Berlin. Reichsinnenminister Frhr. von Gayl »risst am Freitag vormittag wieder in Berlin ein, während der Reichskanzler, wie es von Anfang an vorgesehen war, noch einen Tag länger als Mast des Reichspräsiden ten in Neudeck bleibt. Nach Rückkehr des Kanzlers werden dann am Sonnabend die aktnellen Beratungen sortgesührt werden. Es ist selbstverständlich, daß Kanzler und Innen minister ihren Kollegen zunächst über ihre Besprechungen mit dem Reichspräsidenten Bericht erstatten. Mas den In halt dieser Nesprechunqcn anlangt, so erörterte man heute in politischen Kreisen lebhaft die Frage, ob der Reichskanz ler sich wohl die Ermächtigung zur Einsetzung eines Reichskommissars für Preußen geben lassen werde, even tuell in der Form eines grundsätzlichen Einverständnisses des Reichstages, von dem dann zu gegebener Zeit Ge brauch gemacht werden könnte. In gutunterrichteten Krei sen hält man derartige Kombinationen aber für gar nicht aktuell. An die Einsetzung eines Reichskommissars für Preußen ist schon deshalb nicht zu denken, weil der preu ßische Staatsapparat durchaus intakt ist, sich also gar keine Handhabe zu einer Neichscxekutive ergibt. Eine aanz an dere Frage ist, ab sich nicht nach den Neichstagsmahlen, also auch mit dem Wiederzusammentritt deS preußischen Land tages, die Notwendigkeit zeigt, die Bildung einer starken parlamentarischen Negierung mit größerem Ernst zu betrei ben als bisher. Norlänfig läßt sich aber die Situation, die sich nach dem 81. Juli ergibt, noch gar nicht übersehen. Es ist deshalb nach Auffassung maßgebender Kreise auch müßig, jetzt schon Erwägungen hierüber anzustellen. Näher liegen jetzt die weiteren Maßnahmen, die das Rcichskabinctt im Zuge seines wirtschaftlichen Ausbaupro gramms plant. Die Verordnung über den Arbeitsdienst, die am Sonnabend veröffentlicht wer den soll, wird nur ganz kurz sein, indem sie sich namentlich darauf beschränkt, den dahingehenden Beschluß des Reichs kabinetts zu publizieren und alle Einzelheiten, auch die Ernennung des Präsidenten Syrup zum R e i ch s k o m m i s s a r, dem Reichsarbeitsminifter überläßt, der Anfang nächster Mache in seinen Aussührungsbestim, mungen den Ausbau und die Richtlinien liir die Organisation des Arbeitsdienstes verfügen wird. Der Reichsarbeitsminifter hat hierüber übrigens in den letzten Tagen auch noch Bcspr«, chungen mit den Nertretern der Wirtschaft und der Arbeit, nehme» gehabt, die ihm ebenfalls ihre Unterstützung zuge sagt haben dürsten. Bon unterrichteter Seite wird belon, dcrs unterstrichen, daß der Minister den größeren Wert daraus legt, die Organisation so ausznziehen, daß die Inter, essen der Wirtschaft nicht beeinträchtigt werden. Die weiteren Beratungen des Kabinetts gelten dann den Plänen, die das Reichsministerium des Innern in Zu sammenarbeit mit anderen Ressorts über die geistige und sportliche Beschäftigung der Jugend lichen ausgearbeitet hat. Diele Pläne greisen ergän zend in den Arbeitsdienst über und gehen von der Erwä gung aus, daß der Arbeitsdienst seine volle moralische Aus wirkung erst haben kann, wenn man sich auch des geistigen und körperlichen Wohles der jugendlichen Arbeitslosen an, nimmt. Man denkt an Borträge und ähnliche Einrichtungen die sie auch für spätere Lebensaufgaben vorbilden und er tüchtigen Helsen. Daneben stcheu weiter die Fragen zusätzlicher Arbeitsbeschassung durch die R e i ch s p o st, die Reichsbahn und andere Zweige des Verkehrsminiftc- rtums zur Diskussion. Namentlich ist dabei auch an ein« Planung in den kommenden Winter gedacht. Schließlich ist auch der Ausbau der Siedlung nicht zu vergessen. Alle diese Dinge sollen, wie bereits betont, noch bis Ende des Monats vom Reichskabinett verabschiedet werden. Ter Reichsilmenminif'ter wiever in Berlin. sl Berlin. Ter Reichsminister des Innern ist beute morgen aus Neudeck kommend, wo er dem Reichspräsiden ten Vortrag über die innervolitische Lage gehalten hat wieder in Berlin eingetroisen. WsWeiA 2iM In W. Die nach der Niederschrift des folgenden Artikels unseres Genfer Berichterstatters erfolgte Bekannt gabe des englisch-französischen Vertrauenspaktes gibt den folgenden Ausführungen hinsichtlich ihrer Fest stellungen wie ihrer Schlußsolgerungen doppelte Bedeutung. Genf, im Juli IMS. Es wäre ein großer Fehler, wenn man glauben wollte, mit der Beendigung der Lausanner NeparationSkonferenz dürfe eine Pause in der außenpolitische» Aktivität Deutsch lands entstehen. So wenig es nach außen hin den Anschein hat, so sehr trifft es doch zu, baß wir in diesen Tagen in Genf vor einem entscheidenden Wendepunkt stehen, und es dürfte notwendig sein, die Aufmerksamkeit der deutschen Oeffentlichkcit jetzt in besonderem Maße auf die Genfer Vorgänge zu lenken. Dabei verdienen weniger die „öffent lichen .Kundgebungen" der Genfer Organismen, wie etwa die bevorstehende feierliche Ratssitzung, welche die Vorbereitung der großen Weltwirtschaftskonserenz einznleitcn hat, unser Interesse, als vielmehr die Vorgänge „hinter den Kulissen" und die letzten Sitzungen der Abrüstungskonferenz, die sich anschickt, in ausgedehnte Ferien zu gehen, deren Länge heute noch niemand vorherschcn kann. Die Abrüstungskonferenz geht in die Ferien, nach fast halbjähriger Tätigkeit, die kein einziges präzises Ergebnis gebracht hat. Vier Wochen allgemeiner Aussprache, in der alle Konfcrenzdelcgierten, darunter sämtliche Minister der Großmächte, das Wort ergriffen, — zwei Wochen Kommis- sionSverhandlnngen, die der Bildung der Ausschüsse, der Wahl ihrer Vorsitzenden und ähnlichen technischen Fragen gewidmet waren, das mochte noch hingehen. Auch die drei Wochen „Osterferien" kannte man begreifen, denn schon bald nach dem Beginn der Abrüstungskonferenz spürte man überall, daß die großen Mächte die bevorstehenden Wahlen — Reichspräsidentcnwahl und französische Kammerwahlen — abwartcn und daß sie bis dahin Zeit gewinnen wollten. Dann kam die Wiederaufnahme der Arbeiten nm die April- Mitte, der ausgedehnte Besuch der Großmachtministcr in Gens, Brünings, Tardieus, Stimsons, MacDonalds, Grau- dis, — die Verhandlungen zu Zweit und zu Tritt, die zwar noch zu keinem endgültigen Ergebnis, aber immerhin zu dem schönen Erfolg von Bessinge und der grundsätzlichen Anerkennung der deutschen Gleichberechtigungsforderung durch die angelsächsischen Minister führten (nachdem Ita lien die deutsche Forderung schon vorher zur seinigen ge macht hatte). Inzwischen „einigte" man sich auf das Prin zip der „Nüstungsherabsetznng", aber in Etappen, und nach Maßgabe der bekannten „Merkmale", nationale Sicherheit, Möglichkeit zur Erfüllung der internationalen Verpflich tungen nsw. Man einigte sich grundsätzlich auch darüber, die AngriffSwaffcn in einem künftigen Krieg (!) der nationalen Souveränität zu entziehen, ließ aber die Frage offen, ob das durch Zerstörung dieser Waffen, oder dadurch zu geschehen habe, daß man sie einer „internationalen Instanz" zur Ver fügung stelle (!). Und schließlich verfiel man auf den be rühmten Ausweg, um abermals Zett zu gewinnen: man ließ, obwohl man „im Prinzip" über die gualitative Ab rüstung durch Abschaffung der Angriffswaffen einig war, die technischen Ausschüsse fünf Wochen lang beraten, um festznstcllen, was denn überhaupt Angrisfswasfen seien! Wollte man also die Abrüstungskonferenz beim Worte neh men, so müßte man fcststellen, daß sie sich über die Zerstö rung oder Internationalisierung von Wasfenarten „geeinigt" hat, ehe sie diese Waffenarten kannte. Und in der Tat haben die Beratungen der technischen Ausschüsse ergeben, daß die „prinzipielle Einigung" ebenso vorschnell wie praktisch wert los war, denn diese Beratungen zeigten, daß es — über haupt keine Angriffswaffen gebe, da jedes Land von sich behauptete, seine Waffen seien reine Verteidigungswaffen, und da jeder Delegierte die Angriffswaffen nur bei seinem Nachbarn entdeckte. Diese uferlosen Debatten der technischen Ausschüsse kennzeichnen klarer als alles andere das völlige Versacken der Genfer Konferenz. Es folgte zwar noch eine Reihe von Wiederbelebungsversuchen, — vor der Lausanner Konferenz erklärte man, daß nun die einzelnen Delegationen unter einander Besprechungen über den Fortgang der Konferenz arbeiten führen müßten, aber auch diese Besprechungen scheinen bisher nichts Nennenswertes erbracht zu haben: es folgte der großzügige Hooverplan, der aber nur von Deutschland, Italien und Rußland unterstützt, von einigen kleineren Mächten „grundsätzlich" begrüßt, im übrigen aber von den entscheidenden Faktoren, nämlich den gerüsteten großen und kleinen Staaten ebenso respektvoll wie entschie den abgclehnt wurde . . . Und nun will man in die „Ferien" gehen, mit einer feierlichen Entschließung, in der zwar ein freundliches Wort für die Hoovcrinitiative, zu gleich aber ihre endgültige „Vertagung", und außerdem entweder eine Aufzählung sämtlicher kleiner „prinzipiellen" Einigungen (Budgetkürzung, Beschränkung „gewisser schwe rer Waffenarten" (!), Verbot des Luftbombardements „außerhalb des Schlachtfeldes (!)" oder aber überhaupt nur eine Summierung sämtlicher unerledigter Punkte als „Zu- knnftsprogramm" stehen soll. Es ist klar, daß im ersten Fall, wenn nämlich diese Schlußresolution die „prinztpiel- fcin würde) es ist ebenso klar, daß der Inhalt gleich Null fein würde: e. ist ebenso klar, daß der Inhalt dieser Ent- fchließung im zweiten Fall, ivenn sie ein „Zukunftspro gramm" enthalten würde, außerordentlich umfangreich sein müßte, denn in Wirklichkeit ist bisher noch nichts erreicht, und alles bleibt noch zu tun. Nach den Verhandlungen zwischen den Delegationen, die in den letzten Lagen stattgesunden haben, ist man jedoch — und dies sagen wir im vollen Bewußtsein der damit ver bundenen Verantwortung — zu der Vermutung berechtigt, daß einflußreiche Kreise der Konferenz überhaupt die Ab sicht haben, mit diesen „Ferien" — deren Taner man jetzt schon aus drei, fünf oder gar acht Monate veranschlagt — die Konferenz beschließen und die erzielten „Resultate", über die wir vorhin im einzelnen gesprochen haben, als die berühmte „erste Etappe" des Abrüstungswerkes zn irisie ren. Angesichts dieser Möglichkeit erhöht sich die Bedeu tung der deutschen Stcllnngnahme zum bevorstehenden Genfer „Schlußakt": wenn die Konferenz wirklich nach meh reren Monaten wieder znsammentritt, würde es genügen, daß sich die deutsche Delegation von der beabsichtigten Ent schließung, die völlig unzureichend ist, klar und deutlich los sagt. Wenn jedoch die Möglichkeit oder sogar die Wahr- fcheinlichkeit besteht, daß diese sechs Monate 1082 die „erste Etappe" des Abrüstnngswerkes darstellen sollen, wird unsere Delegation, wen» sie wirklich in Gens die Brii- ningsche Anßen- und Abrttstnngspolitik sortzusetzen beabsich tigt, eine weit umfassendere Erklärung abzugebcn haben, welche den unveräußerlichen Forderungen, die das ganze deutsche Volk nach diesen sechs Genfer Monaten in der Ab- rnstnngsfrage zn stellen hat, noch einmal vor aller Welt in eindeutiger Weise Ausdruck gibt. IMIM M Har 8kl»l«n-Wemiil. Berlin. (Funkspruch.) Angesichts der widerspruchs vollen Auslegung, die das Gentlemen-Agrement der Gläu bigermachte und seine Tragweite für Deutschland noch im mer in einem Teil der Presse findet, wird von zuständiger Stelle erneut mit allem Nachdruck daraus hingewicken, daß für Deutschland lediglich die Abmachuugen bindend sind, an denen cs beteiligt ist. Tie deutsche Delegation in Lausanne hat von Anfang an sich den Bemühungen, die insbesondere von den Franzosen auSgehcn, widersetzt, eine Verbindung zwischen der Rcparationsfrage und der Frage der interalli ierten Schulden an Amerika herznstcllcn und alle Versuche, den Lausanner Pakt von der Regelung der Schnldenzahlnng an Amerika abhängig zu machen, kategorisch abgclehnt. Maßgebend für diese Haltung war, ivie nur immer wieder betont werden kann, daß Deutschland die Schuldenfrage nichts angeht und daß sich Deutschland nicht in eine Ein heitsfront der Gläubigcrmächtc wegen Amerika einspanuen lassen wirb. Als dann am 8. Juli der deutschen Delegation die Er klärung der fünf Gläubigermächte mitgcteilt wurde, daß oer tatenlose Zeitraum, der zu Beginn der Konferenz erklärt worden ist, solange bestehen bleiben soll, bis die Frage der Ratifizierung geregelt sein würde und daß für den Fall der Nichtratisizicrnng der alte Zustand wieder hcrgcstellt sein solle, hat Deutschland sofort gegen die Idee, dann wieder den Mechanismus des Aoungplanes in Kraft treten zn kaffen, Stellung genommen. Zur Klärung dieser Frage erfolgte die deutsche Anfrage an den Präsidenten der Kon- serenz, MacDonalü, der darauf die bekannt« Erklärung ab ¬ gab, daß im Falle der Nichtratifizierung eine neue Loge ge schaffen sei und eine neue Konferenz stattfinden müsse. Tas bedeutet, wie in hiesigen unterrichteten Kreuen be tont wird, kcinessalls eine Wiederherstellung des Aoung, Mechanismus. Durch diese Erklärung MacDonalds ist lediglich festgestellt, daß im Falle der Nichtratisizierung die Situation vor Beginn des Hoovcrjahrcs den Ausgangs punkt für neue Verhandlungen bilden wird, die der Besei tigung des entstandenen Zustandes zu dienen hätte. NIMM LW Ulis »kl MWWlMklkNZ. )( Genf. Tie Lage auf der Abrüstungskonferenz stellt sich heute verworrener denn je dar. Ter Hauptausschuß wird nunmehr wahrscheinlich erst am Dienstag oder sogar erst am Mittwoch zusammcntrcten können. Gegen die Neso- lutionscntiviirfe ist von den verschiedensten Seiten Einspruch erhoben worden. Die bisherigen Entwürfe enthalten keinerlei praktische sofort wirksame uneingeschränkte Ab- rüstungsmaßnahmen. Bezeichnend ist, daß diese Entwürfe bestimmte Grnndiorderungen, ivie beispielsweise die der Gleichberechtigung, bisher völlig außer acht lassen. Neuer dings trägt man sich in Kreisen der Konfercnzleitung mit dem Gedanken, der Konferenz lediglich die Annahme eines „Berichts" vorzuschlagcn. Angesichts der geschilderten Entwicklung kommt es jetzt für die deutsche Delegation kaum mehr darauf an, durch Abänderungsvorschläge im einzelnen den doch aussichts losen Versuch zu machen, den Bcncsch'schcn Resolutions entwurf in deutschem Sinne zn verbessern. ES Asird sich vielmehr hauptsächlich darum handeln, durch einen klare» eindeutigen Akt der deutschen Politik die deutsche Auffassung hinsichtlich einer wirklichen Abrüstung und einer Entschei dung in der Forderung nach Gleichberechtigung nachdrück» lichst zu vertreten. Pariser Vorbesprechungen zur Abrüstungsentschlieszung. )( Paris. Ministerpräsident Hcrriot wird aw Sonntag abend in Begleitung des KriegSministcrs Paul Boncour nach Gens reisen. — Laut Havas werden Montag Verhandlungen zwischen der französischen und der englischen Delegation stattsindcn, während die Arbeiten des Haupt- ausschusseS der Abrüstungskonferenz am Dienstag begin nen werden. Herriot hatte übrigens gestern eine längere Bespre chung mit Paul Boucour, General Wengand und dem Ehci deS Gcneralstabs, General Vamclin. Zur Erörterung stand der Entwurf der Entschließung, der kommende Woche dem Hauptausschuß der Abrüstungskonferenz unterbreitet wer den wird. Diese Vorbesprechungen in Paris wurden mit Marineminister Lehgues und Lustfahrtminister Painlevö fortgesetzt.
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