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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 22.07.1932
- Erscheinungsdatum
- 1932-07-22
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193207223
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19320722
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19320722
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1932
- Monat1932-07
- Tag1932-07-22
- Monat1932-07
- Jahr1932
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 22.07.1932
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Riesaer H Tageblatt »-v-»»«, ««d Anzeiger m» Amch«-. Fernruf Nr. 20. rmesa« ikagebtott ist das zur Bervflentlichung der amtllchen Bekanntmachung« der Smtthaaptmannschast «irokaffe: Postfach Nr. SL Großenhain, des Amtsgericht« und der Amtsanwaltschaft beim Amtsgericht Riesa, d«S Rate« der Stadt Riesq, Riesa Nr. SL d«S Finanzamts Riesa und d«S Hauptzollamt« Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. I? 17». Freitag, 22. Ault 1S32, abends. 85. A-Hrg. Da« Riesaer Tageblatt erscheint jede« Tag abend« */,S Uhr mit Ausnahme der Sonn, und Festtag«. Bezugspreis, gegen Vorauszahlung, für einen Monat 2 Mark ohne Zustellgebühr, durch Postbezug NM. 2.l4 einschl. Postgebühr (ohne Zustellungsgebühr). Für den Fall de« Eintretens von ProduktionSvertruerungen, Erhöhungen der Löhn« und Materialienpretse behalten wir uns da» Recht der Preis- erhöhuna und Nachforderung vor. 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Verantwortlich für Redaktton: Heinrich Uhlemann, Riesa; für Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich, Riesa. Die Lage. Die Unterhaltung in den politischen Kreisen Berlins dreht sich nur noch nm zwei Punkte: einmal streitet man sich um die juristischen Aussichten der einzelnen Klagen beim Staatsgerichtshos, zum anderen beginnt ein großes Rätsel raten über die Grenzen der Berwaltnngsrcform, an die man augenblicklich wohl Herangehen dürfte. Ain Sonnabend bereits erfolgt in Leipzig die erste Ver handlung über die einstweilige Verfügung, die das amtS- enthobene preußische Staatsministerinm gegen die Notver ordnung beantragt hat. Die juristische Lage ist nun so, daß ein Eingehen des Staatsgcrichtshofcs auf diese einstweilige Verfügung schon einen Erfolg für die preußischen Minister bedeuten würde. Es ist aber schwerlich anzunchmen, daß der Staatsgerichtshof überhaupt eine einstweilige Verfü gung erlassen wird. Er wird vielmehr wahrscheinlich einer alten Prcnsis folgend diese schwere politische Verantwortung von sich abwälzen. Die Neichsregiernng bezweifelt nämlich mit formal juristischen Gründen die Akttvlegitimation der preußischen Negierung zur Klagccrhebnng. Es müßte geradezu verwunderlich sein, wenn nicht der Staatsgerichts hof schon diesen Grund allein benutzen sollte, nm diesem Pro zeß ans dem Wege zu gehen. Beide Teile haben ein starkes Interesse, Neichsregiernng und Preußenrcgicrung, eine ein wandfreie Entscheidung herbeiznfnhren. Soweit wir unterrichtet sind, kommt es dem preußi schen Minister weniger daraus an, die Rechtmäßigkeit der Notverordnung zu bestreiten als die Rechtmäßigkeit des Vorgehens des Reichskanzlers, der die preußischen Minister, als sie seiner Einladung nicht Folge leisteten, ihres Amtes enthob. Man stützt sich dabei auf die preußische Verfassung und hat die eigene Ncchtsaufsassnng in dem Briefe an den Reichskanzler vom heutigen Tage entsprechend zum Aus druck gebracht. Wenn cs überhaupt zu einer Entscheidung kommt, so dann nur über diesen letzten Punkt. Auch hier wird allerdings von unterrichteten Kreisen ein Erfolg des Preußenkabinctts stark bezweifelt. Eine tiefe Resignation angesichts der Machtentfaltung der Reichsstclleu hat überall Platz gegriffen. In den ge werkschaftlichen Kreisen hat man in eingehenden Sitzungen alle Möglichkeiten eines Widerstandes überprüft. Man hat eingesehen, daß ein Generalstreik, vom bewaffneten Wider stand ganz zu schweigen, völlig sinnlos ivärc. Man befürch tet gerade von dem nationalsozialistischen Einfluß in den Kreisen der Post, Telegraphie und der Eisenbahn mit Recht ein völliges Scheitern der Generalstrciksidee. Alle Kräfte will man jetzt nur noch aus den Wahlkampf konzentrieren. Kaum einer unter den Oppositionsführern, von dem man in privater Unterhaltung nicht lebhafte Befürchtungen über daS Zustandekommen der Neichstagswahlcn hört. Gerüchte über die Einberufung einer Nationalversammlung schwir ren umher und cS gibt sehr viele Politiker, die nach diesem Nachgeben der Neichsregiernng in der Prcußenfragc be stimmt auch mit einem Verbot der KPD. rechnen. Sie hof fen nur noch, daß die Neichsregiernng sich nicht in die Hände der Nationalsozialisten völlig begeben null. Man klammert sich nur aic dieses schwache Argument und beweist damit in direkt, daß man ans alles gefaßt ist. Man hat überhaupt den Eindruck, als ob eine allgemeine Hoffnungslosigkeit innerhalb der Oppositionsparteien Platz gegriffen hätte. Man weiß genau, daß man im neuen Reichstag ein völlig verändertes Bild sehen wird, daß den Oppositionsparteien schwerlich ein offener erfolgreicher Kampf gegen die Reichs- rcgicruug gelingen wird, daß das Zentrum niemals mit den Kommunisten zusammen Opposition machen kann, daß also die Hanptparteien in der Opposition untereinander uneinig sind. In dieser Hinsicht bedeutet der Schritt der Reichs regierung sicherlich eine Lähmung der Oppositionsparteien, wenn man auch mit einer Stärkung der Verbitterung in deren Reihen rechnen muß und die Energie des Wahl- kampfes gesteigert werden wird. Heute ist bereits angekündigt worben, daß die neue G«cußenregicrung auch vor „Verwaltungssparmaßnahmen'" nicht zurückschrcckt. Man will jetzt eine lange akute Frage lösen und überall, wo Negicrungs- und Oberpräsidentcn nebeneinander fungieren, nur noch eine Stelle schaffen. Sicher ist wohl, daß von den 12 preußischen Oberpräsiden ten 5 oder 6, darunter Lüdcmann-Breslau, Noske-Hannover, Kürbis-Kiel und Haas-Hessen-Nassau, enthoben werben. Tiefe Obcrpräsidentenstellen fallen einfach weg. Man er- wartet, daß die neue Preußenregierung auch vor weiter- traacnden Schritten nicht zurückschrecken wirb. Eines ber festesten Bollwerke der Opposition ist die Provinzialverwal- tnng in den preußischen Provinzen. Noch unter der Präsi dentschaft Brann hat man eine Zusammenlegung ber Pro- vin'ialvcrwaltnng mit den Regierungspräsibien erwogen. Es sollte nicht Wunder nehmen, wenn man jetzt die Gelegen- heil benutzt, um die jetzige Regierungsgewalt entscheidend u stärken und auch in der zweiten Instanz jene Vereint-» nng von Staatsbehörde und Selbstverwaltungskörper vor» innnt die sich in dem Verhältnis Landrat und KreiSauS- Huß bisher gut bewährt hatte. Auf alle Fälle gewinnt die ne Regierung die Möglichkeit, sich durch die Besetzung von st'- vielen gutbezahlten und wichtigen Stellungen inner- i'b der politischen Verwaltung eine erhebliche Stütze im ncde zu schaffen. In ber Wahlpropaganba wird sich da- 'zweifelhaft recht bald bemerkbar machen. UMM Will» »kl MWW MM». vbz. Berlin. Am Donnerstag mittag um 12 Uhr sand die erste Staatsministerialsißnng für Preußen in der Reichskanzlei statt. An ihr nahmen teil der Neichskom- missar v. Popen, der mit ber Wahrnehmung der Geschäfte des preußischen Innenministers beauftragte Oberbürger, meister Dr. Bracht, ferner der zur Leitung des Landwirt- schaftSministeriums berufene Staatssekretär Mussehl vom Neichsernährungsministerium, der neue Letter des Han- delsministeriums Bankenkommissar Dr. Ernst und die bis herigen preußischen Staatssekretäre Schleusener (Finanz), Lammers (Kultus) und Höltscher (Justiz). Es fehlte nur Staatssekretär Scheidt vom Wohlfahrtsministerium, der sich gerade auf einer Dienstreise befindet. Auf Vorschlag von Dr. Bracht wurden verschiebe«« Personalsragen erledigt. Zahlreiche politische Beamte, die der Linken und dem Zentrum angehören, werben durch andere Beamte ersetzt. Dabei soll gleich ein Teil der Ver waltungsreform durchgcsührt werden; wo nämlich in einer Stadt sowohl ein Oberpräsident wie ein Regierungspräsi dent ihren Sitz haben, soll nur noch einer dieser beiden Posten besetzt werden. Gleichzeitig wurde das Entlaffungs- gesuch des Staatssekretärs Weismann vom preußischen Staatsministerium genehmigt. Weismann, der sich in einem Kurort aushält, hatte telegraphisch aus gesundheit lichen Gründen um seinen Abschied gebeten. Dr. Bracht hat am Donnerstag früh die Amtsgeschäfte im Ministerium des Innern übernommen. Er hat sofort den bisherigen Staatssekretär Abegg von seinen Dienst geschäften entbunden und beurlaubt. Tie Pressestelle des Ministeriums hat ihre Tätigkeit bis auf weiteres einge stellt, ihr Leiter Dr. Hirschseld ist gleichfalls von den Dicnstgeschästcn entbunden und beurlaubt. ßrlch ks MilWtWWers siir Grob-Verli» und VraicklikUg. )( Berlin. Ter Militärbefehlshaber für Groß- Berlin und die Provinz Brandenburg hat folgende Bestim- mungen getroffen: 1) An den Herrn Polizeipräsidenten in Berlin 2) an das Kommando der Schutzpolizei in Berlin 3) an den Herrn Oberpräsidenten der Provinz Bran ¬ denburg und von Berlin. Auf Grund der Verordnung des Reichspräsidenten zur Wiederherstellung ber öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Groß-Berlin und Brandenburg bestimme ich: Die Polizei hat, soweit Wassengebrauch erforderlich ist, im Nahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen ener gisch und schnellstens von der durch die Lage gebotenen Art der Waffe Gebrauch zu machen, um den erforderlichen Zweck zu erreichen. Nur dadurch wird die Wahrung der Staats autorität sichergcstellt und eine nicht zu verantwortende Gefährdung für Beamte und Unbeteiligte vermieden. Niemals kann ein Beamter eine Entschuldigung für die Nichterfüllung seiner Pflicht oder die Nichtburchsctzung eines Auftrages zur Aufrechterhaltung ber öffentlichen Ruhe und Ordnung finden, wenn er den zur Erreichung eines bestimmten Zweckes gesetzlich bestimmten Gebrauch von seinen Waffen nicht rechtzeitig und nicht vollständig ge macht hat. Der Militärbefehlshaber. fgez.) v. Rundstedt, Generalleutnant. Zusatz für den Herrn Oberpräsidenten von Brandenburg: Die vorstehende Anordnung gilt auch für die Beamten der Landjägerei und der kommunalen Polizei. GeneralftreikatWrderurig verboten Der Militärbefehlshaber für Groß-Berlin und Provinz Brandenburg gibt folgende Verordnung bekannt: 1) Auf Grund der Verordnung des Reichspräsidenten vom 20. Juli 1932 verbiete ich jegliche Art der Aufforderung zum Generalstreik durch Wort oder Schrift einschließlich dec Herstellung und Verbreitung von Druckschriften, die derartige Aufforderungen enthalten. 2) Zuwiderhandlungen werden gemäß 8 3 der obigen Verordnung des Reichspräsidenten bestraft. ö) Die Verordnung tritt mit der Verkündung in Kraft. * HemmÄni, Mr Kile M ei» RM les Wsimns inWei. )( Berlin. Der ehemalige Kommandeur der Schutz polizei, Polizeioberst HeimannSberg, Polizeimajor Enke und das Mitglied des Reichsbanners, Carlbergh, wurden Heute früh in Haft genommen wegen bringenden Verdachts einer Zuwiderhandlung gegen die Verordnung des Reichs- Präsidenten vom 20. Juli 1932. Die Angelegenheit wird pach den gesetzlichen Bestimmungen weiter behandelt. Wir erfahren hierzu noch folgendes: Gegen 4 Uhr früh erschien ein Reichswehrhauptmann mit vier Soldaten im Polizeipräsidium, forderte zwei Beamte ber Abteilung I an und verlangte zur Wohnung des Poltzeikommandeurs t Latmavushera und »u der Le« Polizeimajors Enke geführt zu werden. Er hatte einen Ausweis des Militärbefehls Habers bei sich. Dem Ersuchen wurde stattgegeben. Un 4.55 hat Polizeikommandeur Heimannsberg seine Wohnung, die im Polizeiamt Schöneberg liegt, um S.45 Polizeimajor Enke seine Wohnung verlassen, jeweils in Begleitung der Reichswehr. Die Verhafteten wurden in die Militärarrest, anstatt nach Moabit gebracht. Berlin. (Funkspruch.) Das heute nacht verhaftete Mitglied des Reichsbanners Carlbergh ist, wie wir er- fahren, Vorsitzender des Ortsvereins Charlottenburg des Reichsbanners und gchört außerdem dem Gauvorsranb an, bekleidet also eine der wichtigsten Funktionen im Reichs- banner. Der ebenfalls verhaftete Major Enke steht zu Carlbergh in freundschaftlichen Beziehungen, und ist, wie aus Kreisen des Reichsbanners mitgeteilt wird, ebenso wie Oberst Heimannsberg, Mitglied des Reichsbanners. Berlin. (Funkspruch.) Ueber die Verhaltung des früheren Poltzeikommandeurs von Berlin, Heimannsberg, und beS PolizetmajorS Enke, sowie des Reichsbanner führers Carlbergh kann, wie wir erfahren, amUicherfeits vorläufig nichts Näheres mitgeteilt werden. * RvWMM Widmer zertritt drs Leit vn dm SttttsgmWis. Berlin. (Funkfpruch.) In der für morgen angesetz» ten Verhandlung vor dem Staatsgerichtshos über den An trag der früheren preußischen Regierung auf Erlaß einer einstweiligen Verfügung gegen die Maßnahmen ber Reichs- regierung wird, wie wir erfahren, die Reichsregieruug durch den Ministerialdirektor im Reichsinnenmiuisterinur Gottheiuer, vertrete« werben. Obwohl die Reichsregierung nach wie vor auf dem Standpunkt steht, daß die frühere preußische Regieruug keine Aktivlegittmation zu einem Verfahren vor dem Staatsgerichtshof besitzt, hat sie der Gegenseite aus Gründen der Loyalität die Möglichkeit ge geben, sich durch deu bisherige« Ministerialdirektor im prentzifchea Innenministerium, Dr. Bast, vertreten zu lasten. LaW nnd die AvßtmnderWvt W-Prestzei. * Dresden. Wie wir erfahren, wird die sächsische Staatsregierung weder daS Vorgehen der bayrischen Regie- rung, die wegen der Vorgänge in Preußen den Staats gerichtshof angeruien hat, unterstützen, noch in anderer Weise gegen die Reichsregierung Stellung nehmen. DaS sächsische Ministerium hält bekanntlich, wie Ministerpräsi- dent Schieck vor einiger Zeit im Landtag auskührte, die Einsetzung von Reichskommistaren nur zu dem Zwecke der Ablösung einer geschäktssührenden Regierung für rechtlich unzulässig, es sei denn, daß gewisse Voraussetzung für die Anwendung des Artikels 48 der Neichsveriastung gegeben ist. Man darf annehmen, daß die sächsische Staatsregierung die Ansicht der Reichsregierung über da? Vorhandensein dieser Voraussetzungen im Falle Preußen teilt. Ter Were RtiWnalWnisler m sieben geWen. Halle. (Funkspruch.) Ter frühere Neicbsfinanzminister von Schlieben ist in der vergangenen Nacht nach einer Ope ration gestorben. Von Schlieben war Vorsitzender der wirtschaftlichen Vereinigung der mitteldeutschen Zucker» industrie. WsW« voll SIMM zvin MMilW Wrlkl. List a. W. (Kunkspruch.) Heute vormittag 11 Uhr iß nach langem Warten ans günstigeres Wetter Wolfgang von Gronau mit seinem „Grönlandwal" znm Fernslug nach Nordamerika gestartet. Reben seinem Bordmoutcur Franz Hack und seinem Bordfunker Friß Albrecht, die ihm beide schon bei seinen Transatlantikflügen 1931) und 1931 begleitet haben, befindet sich noch als zweiter Flugzeugführer Gert von Roth an Bord. MU im Msev-Wzkk Berlin. (Funkspruch.i Nach mehrtägiger Verband- lung verurteilte bas Schöffengericht Berlin-Mitte hente nachmittag den Rechtsanwalt Dr. Max Roofen wegen ge meinschaftlicher Körperverletzung und Vergehens gegen das Schußwasfengesetz zu 1» Monaten Gefängnis, den National ökonom Kertscher zu nenn Monaten zwei Wochen Gefäng nis. Auf die Strafe werben drei Monate und neun Tage der Untersuchungshaft angerechnet. Die Verurteilten hatten am 9. April abends ans dem Potsdamer Bahnhof einen Anschlag aus den Retchsbank- präsident Dr. Luther verübt und ihn durch einen Schuß am Oberarm leicht verletzt. Die Tat erklärten sie bann, daß sie ihre Währungstheorie durch die Gerichtsverhandlung an die Oefentlichkeit bringen wollten. In der Verhandlung selbst ist über ihre Theorie aber nicht gesprochen worden. Der Zweck ihres Vorgehens ist allo nickst »rreicht worden.
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