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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 12.08.1932
- Erscheinungsdatum
- 1932-08-12
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193208123
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19320812
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19320812
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1932
- Monat1932-08
- Tag1932-08-12
- Monat1932-08
- Jahr1932
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 12.08.1932
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Riesaer M Tageblatt 85. Jlihrg Freitag, 12. Angnst 19L2, abends Postscheckkonto: Dresden 1580. Girotafl«: Riesa Nr. 52. Drahtanschrift Tageblatt Mesa. Fernruf Nr. 20. Postfach Nr. KL ««d Anzeiger <ElbedM «a Istyüsrrj. Das Riesaer Tageblatt ist da» zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der AmtShauptmannschast Großenhain, des Amtsgericht» und der AmtSanwaltschast beim Amtsgericht Mesa, de» Rate» der Stadt Riesa, deS Finanzamts Riesa und deS Hauptzollamts Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. 188 Da» Riesaer Tageblatt erscheint jeden Tag abend« '/,« Uhr mit Ausnahme der Sonn» und Festtage. Bezugspreis, gegen Vorauszahlung, für -inen Monat 2 Mark ohne Zustellgebühr, durch Postbezug RM. 2.14 einschl. Postgebühr lohne Zustellungsgebühr). Für den Fall de« Eintretens von Produktion-Verteuerungen, Erhöhungen der Löhne und Materialienpreise behalten wir uns das Recht der Preis- «Höhung und Nachforderung vor. 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Verantwortlich für Redaktion: Heinrich Uhlemann, Riesa; für Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich, Riesa. . , — !"I^' 1 UK «KU UMlM M NM »MM AW PW Io le» WMMWIMII M IM WWI1U W KMW WIM von fol- der Zen- durchaus die Mei- dadurch weiteren !lin -ns SWnl -er PtMen Anatsvnrtki. Berlin. sFunkspruch.s Wie das Nachrichtenbüro des Vdz. meldet, wird Ende dieses Monats der geschästssührende Borstand der Deutschen Ltaatspartci und im Anschluß daran der Gesamtvorstanb der Partei zusammentrcten, um für die zukünftige Arbeit an und in der Ltaatspartci ent scheidende Beschlüsse zu fassen. In staatsparteilichen st reisen wird erklärt, daß die Partei als solche sich bei der letzten Reichstagswahl als durchaus lebensfähig erwiesen habe, da sie als einzige der Mittelparteien oder irgendwelche Listenverbindungen sich habe einigermaßen erhalte,, können. Der Parteiführer, Reichsfjnanzminister a. D. Dr. Dietrich, hat zur Zeit Berlin verlassen und einen kurzen Erholungs urlaub angetteten. Ak MIlW BIWeii WMAiW in Miln Der Ls rur Krage -er KabinettsilMW. * Berlin. Zur Frage der Kabinettsumbildung bringt der „Tag" in besonderer Aufmachung folgende Stellung nahme: Die eherne Grundlage aller Ordnung und alles Seins ist die Staatsautorität. Ihren Zusammenbruch nennt man Revolution. Das Kabinett von Papen — von Schleicher ist mit dem Ansprüche anfgetreteu, unabhängig vom Parlament das Be dürfnis der Staatsautorität zu vertreten. Das Kabinett beruht auf dem Gedanken, daß es neben der Macht der Ge wählten, neben der Zahl noch einen anderen Machtfaktor in Deutschland gäbe. Wenn das gegenwärtige Kabinett — oder die Mächte, die es gebildet haben — diese seine scharsbctonte Grundlage jetzt fallen lassen sollte, so ist die Staatsautorität in Deutschland abermals gebrochen, das heißt, es vollzieht sich eine Revolu tion. Es dankt jemand ab. Ist dies der Staat von Weimar, der selbst eigentlich nie eine wirkliche Staatsautorität er langen konnte? Oder ist cs nicht vielmehr der Rest wirk licher Staatsautorität, der sozusagen immanent noch in den deutschen Oerzen und in dem verbliebenen Knochengerüst deutscher Ordnung lebte? Das ist dann eine Frage un sicherster Zukunft. Aber jede ruhige volkspsnchologische Be rechnung 'pricht für die letztere Wahrscheinlichkeit. Nichts ist in gewissen Zeiten gefährlicher als das Beschworen des Geistes der Staatsautorität, wenn nicht der entsprechende Wille dahinter steht, der für die Durchführung des einge leiteten Spiels sorgt. Ungeheuerste nationale Möglichkeiten sind unter Brü ning durch Fcruhalten der nationalen .Kräfte von der Macht verpaßt worden. Jetzt hat man einen Zustand entstehen lassen, in dem die Begriffe Staatsautorität und nationaler Partcigcist sich gegenüber stehen. Es ist sehr schwer, noch einen Weg zu finden, der nicht entweder den Rest des Staatsgefüges oder die nationale Bewegung und damit gleichfalls den Kern deutscher Znknnft gesährbet. Es ist wieder einmal ein Augenblick der Welt geschichte gekommen, in dem schwerste Entscheidnngen in der Hand weniger Menschen liegen. Zweideutigkeit oder Leicht sinn wäre in solchen Augenblicken Verbrechen. Darum muß deutlich gesagt werden: Wer den Begriff Staatsautorität verpfändet und damit aufs Spiel gesetzt ha«, muß den Weg finden, ibn zn wahren, auch wenn es schwer ist. Die Ratschläge des Zentrnms, das die Hauptschuld an der gegenwärtigen Lage trägt, entspringen sicherlich weder dem Bedürfnisse, dem Staate noch -er nationalen Bewegung zu helfen. Sic weisen im allgemeinen heute den Weg, dco man nicht gehen darf. die gleiche Koalitionsgestaltnng verbürgt wäre und auf der anderen Seite die notwendige Zweidrittelmehrheit des Parlaments für die Herbeiführung der Personalunion so wenig sicher ist, daß man die Lösung dieses Problems ge trost aus ruhigere und weniger aufgeregte Zeiten vertagen kann. Der Vorstoß der preußischen Landtagssraktion des Zentrums hat also den Zweck, die reale Möglichkeit einer derartigen Koalitionsbildnug zunächst in Prcnßcn zu prü fen. Gelingt sic hier, dann steht nach Auffassung führender Zentrnmskreise einer Ausdehnung dieser Koalition auf das Reich nichts im Wege. Es ist nicht uninteressant, daß diese Bemühungen des Zentrums sich nicht nur mit Absichten des Generals von Schleicher begegnen, sondern daß inan auch im deutsch nationalen Lager stark in dieser Richtung arbeitet, aller dings mit dem Vorbehalt, baß dabet die Teutschnationalen nicht ausgeschaltet, sondern in die neue Mehrhcitskombina- tion mit hincingenommen werden. Die Frage ist nur, ob sich ein solches Vorgehen mit den sehr persönlichen Wünschen des Reichspräsidenten nach einer starken, überparteilichen Präsidialregierung vereinbaren läßt. Schon jetzt warnen z. B. die Kreise hinter der DAZ.: „Die jetzige Lage hat zu einer an sich überraschenden Uebercinstimmnng in den Ab sichten verschiedener Faktoren geführt, bve sich noch vor kurzer Zeit auf das Schärfste befehdeten, sich aber jetzt, in der taktischen Absicht, eine Hitlerregierung herbeizuführen. begegnen. Es bleibt abzuwarten, ob tatsächlich eine parla mentarische Annäherung zwischen Zentrum und National sozialisten zustandekommt und ob der Reichspräsident ge neigt ist, eine solche Rückwärtsentwicklung in den staats politischen Machtverhältntssen mitzumachen." In der Tat hegen hier verschiedene gut unterrichtete Persönlichkeiten Befürchtungen. Ans dieser Richtung stammt das in den letzten Tagen in Berliner politischen Kreisen kolportierte Gerücht, daß der Reichspräsident abzudanken beabsichtige, wenn er seine eigene politische Auffassung nicht durchsetzen könne. Wir geben dieses Gerücht mit einem großen Frage zeichen wieder. Immerhin beweist cS, wie hart aus hart gegenwärtig die politischen Eisen geschmiedet werden und welche Ueberraschungsmomcnte imponderabiler Art zur Diskussion gelangen. Daß eine plötzliche Entscheidung in allen diesen Fragen fällt, wird nach wie vor für unwahr scheinlich gehalten. Große Bedeutung gebührt dem Zu sammentreffen zwischen Adolf Hitler und dem Reichspräsi denten, das für Freitag angekündigt wurde, möglicherweise aber noch verschoben wird. Bis zu diesem Zusammentreffen sind nach der Auffassung aller politischen Kreise die Aus sichten sämtlicher Verhandlungen offen. Zentrum «ad Regienmgsbiltmng Berlin, 12. August. lieber die Unterredung zwischen dem Reichskanzler und den Vertretern des Zentrums, den stellvertretenden Vorsit zenden Abgeordneten Joos-Köln und Staatspräsident Bolz- Stuttgart, veröffentlicht die „Germania" folgende Mitteilung von Zentrumsseite: Die Zentrumsabgeordneten knüpften in der Darstellung ihrer Auffassung über die gegenwärtige Lage an die Forde rung an, die seinerzeit unmittelbar nach Demission des Ka binetts Brüning der Vorsitzende der Zentrumspartei, Prälat Dr. Kaas, beim Reichspräsidenten erhoben hat: die soge nannte Totalablösung, d- h. die voll verantwortliche Einbe ziehung der damaligen Opposition in die Reichsregierung. Nach Ansicht des Zentrums ergebe sich die Notwendigkeit eines solchen Einbaues in Konsequenz des Ergebnisses der letzten Reichstagswahlen ganz von selbst. Das Zentum müsse absolut klare Verantwortlichkeiten verlangen; dazu gehöre namentlich die offene und volle Mitverantwortung der Na tionalsozialistischen Partei. Es sei selbstverständlich, daß dabei die strikte Einhaltung oersassungmäßiger Wege und Metho den gewährleistet und die neue Reichsregierung die loyale Zusammenarbeit mit der Volksvertretung wollen und pfle gen müsse. Me anderen Wege führen notwendigerweise auf Abwege und zu Experimenten, die mit der Verfassung nicht mehr zu vereinbaren seien. Berlin. lFunkspruch.) Wie wir erfahre», ist bis jetzt noch kein Zeitpunkt für den Empfang Hitlers beim Reichskanzler und beim Reichspräsidenten festgesetzt worden. In politischen Kreisen verlautet, daß Hitler noch nicht inBerlin ist und kaum heute in Berlin eiutrefsen dürfte. Es wird als möglich bezeichnet, daß der Empfang am morgigen Sonnabend vor sich geht. Aber auch das ist kei neswegs sicher. Es ist schwer zu sagen, ob di? Verzögerung in irgend einem Zusammenhang mit dem überraschenden Vorstoß steht, den das Zentrum in der Frage der preußi schen Regierungsbildung gestern unternomcheü hat. Be steht dieser Zusammenhang, so wäre es sogar denkbar, daß die Besprechung zwischen dem Kanzler und Hitler bis in die nächste Woche hinein verschoben wird, weil man dann über sehen kann, was bei der Fühlungnahme zwischen dem Zen trum, den Nationalsozialisten und den Dentschnationalen herauSgekommen sein wird. In parlamentarisch einge stellten Kreisen beurteilt man die Aussichten des Zentrums schrittes recht skeptisch. Die Ueberraschung einer Einigung in der preußischen Frage ist möglich; fix würde, den Ver such einer Mehrheitsbildung im Reich zur Folge habeu. Sollten diese Bemühungen dagegen scheitern, so wäre die Feststellung der Unmöglichkeit einer parlamentarischen Regierungsbildung bereits vorweggenommen. Aus dem Empfang Hitlers würde sich dann die letzte Klärung ergeben müssen. . sind durch die Feiern deS Verfassungstages» kaum unter brochen worden. Sie haben sogar eine interessante Wen dung erhalten, die in einzelnen Kreisen überraschend ge wirkt hat, weil sie zweifellos die bisher vormaltenben Ge sichtspunkte mit einer neuen Nuance versah. Diese Wen dung ist zum Teil auf einen Vorstoß des Zentrums zurück zuführen, das sich zunächst auf die Lösung der preußischen Frage bezog und die Nationalsozialisten und Deutschnatio nalen in Preußen zu Besprechungen über die Wahl eines preußischen Ministerpräsidenten einlud. Dieser Vorstoß geht aber nach unseren Informationen auf recht eingehende Auseinandersetzungen zurück, bei denen auch mögliche Wei terungen im Reich zum mindesten gestreift wurden, Ausein andersetzungen, an denen nicht nur Landtagsabgeordnete der Nationalsozialisten und des Zentrums, sondern auch der Deutschnntionalen beteiligt waren. Auf deutschnationalen Wunsch hin ist auch der vom Zentrum vvrgeschlageue Be sprechungstermin auf Anfang nächster Woche verschoben worden, was als ein Zeichen dafür angesehen wird, das; nicht nur preußische Fragen, sondern auch Neichssragen im Spiel sind. Der Vorstoß der preußischen Zentrumsfraktion ist be sonders dadurch bedeutungsvoll, daß durch ihn ein Versuch gemacht wurde, aus der Sackgasse, in die die Verhandlungen im Reich hineingeraten sind, wieder herauszukommen. Die Umbildung der Rcichsregierung ist auf große Schwierig keiten gestoßen, weil auf der einen Seite die nationalsozia listischen Forderungen aus Machtübernahme und die An meldung einer Kairdidatur Hitlers für den Reichskanzler posten stehen, während auf der anderen Sette besonders der Reichspräsident den dringenden Wunsch hat, an der Form eines Präsidialkabinetts festznhalten. Die Kandidatur Hitlers für den führenden Posten eines Präsidialkabinetts wird aber als zu starke parteipolitische Belastung emp funden. Man sah deshalb in gewissen einflußreichen Krei sen keinen anderen AuSweg, als unter Umständen das nationalsozialistische Ansinnen abzuweisen und das jetzige Präsidialkabinett, eventuell auch ohne Umbildung, zum offenen Kampf vor den Reichstag treten zu lassen. Wie wir von gut unterrichteter Seite erfahren, spielte diese letztere Version in der Kabinettssitzung vor dem Vcrfassungstage eine bedeutende Rolle. Man fragte sich in dieser Sitzung: Was geschieht, wenn Hitler nicht Reichskanzler wird und die Nationalsozialisten dann grundsätzlich eine Delegierung prominenter Persönlichkeiten ihrer Partei in das Kabinett ablehnen? Die oben geschilderte Möglichkeit schien dann als einziger Ausweg zu bleiben. Eventuell wollte man einen widerspenstigen Reichstag noch einmal auflösen. Nach unseren Informationen erhob gegen eine der artige Auffassung der Lage bereits in der Kabinettssitzung General von Schleicher sehr energischen Einspruch. Er wies darauf hin, daß eine solche Lösung keine Lösung sei, weil sie die Nationalsozialisten von neuem von der Verantwortung fern hielte und sie in eine verschärfte Opposition hinein treiben müßte, die nur mit Anwendung aller staatlichen Machtmittel gewaltsam niedcrgehaltcn werden könnte. Der Einspruch General von Schleichers hatte zur Folge, baß im Reichskabinctt bindende Beschlüsse irgendwelcher Art nicht gefaßt wurden. Der Reichsmehrminister selbst wurde am folgenden Vormittag vom Reichspräsidenten empfangen, um hier seine von der Auffassung einzelner Persönlichkeiten der Reichsregierung verschiedene Auffassung persönlich ver treten zu können. In der Zwischenzeit war aber trumsvorstoß erfolgt, der zwar zum Teil von anderen Gesichtspunkten ausging, aber im Endziel nung des NeichSwehrministers unterstützte. Die neu entstandene Lage bestimmt im Augenblick die Verhandlungen. Die Auffassungen des Zentrums werben etwa genden Ueberlegungen bestimmt: Auch nach seiner Meinung kommt die Uebernahme des Neichskanzlerpostens durch Hitler in einem reinen Präsidialkabinett nicht in Frage, weil der Charakter einer Präsibialregierung ein derartiges, nationalsozialistischen Kurs steuerndes Kabinett allzusehr von der parlamentarischen Verantwortung entkleiden würde. Es müssen deshalb reale Garantien eingeschaltet werben, die über bloße Zusicherungen und Beteuerungen hinausgehen und sich nur auf den Boden einer parlamen tarisch fundierten Koalitionsregierung erzielen lassen. Das Zentrum schlägt deshalb die Bildung eines regulären Mehrheitskabinettes unter Führung Adolf Hitlers vor, in dem auch Zentrum und Bayerische Volkspartei, eventuell sogar die Deutschnationalen, vertreten sind und das sich mit seinen Reformen von Fall zu Fall dem Reichstag zu stellen hätte. Parallel zn einem derartigen RcichSkabinett könnte nach Auffassung des Zentrums ein ähnlich gestaltetes Kabi nett in Preußen gebildet werden. Dadurch würde zwar die von der Regierung von Papen geforderte Personalunion zwischen Reich und Preußen zunächst Wegfällen. Die Zu rückstellung dieser Reform wäre aber kaum von sehr großer praktischer Bedeutung, da ja auf der einen Seite die gleiche Zielrichtung der Regierungen im Reich und Preußen durch
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