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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 16.08.1932
- Erscheinungsdatum
- 1932-08-16
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193208167
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19320816
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19320816
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1932
- Monat1932-08
- Tag1932-08-16
- Monat1932-08
- Jahr1932
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 16.08.1932
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Riesaer G Tageblatt 85. Aahrg Dienstag, 16. Anglist 1932, abends Postscheckkonto: Dresden 1530. Girokasse: Riesa Nr. 52. * ^"zfv Drahtanschrift Tageblatt Riesa. Fernruf Nr. 20. Postfach Stt. L2. und Au;eiger tElbebtaü ns- Anzeiger). Dar Mesaer Tageblatt ist da- zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der Amtshauptmannschast Großenhain, de« Amtsgericht« und der Amtsanwaltschaft beim Amtsgericht Riesa, deS Rate« der Stadt Riesa, deS Finanzamt« Riesa und deS Hauptzollamts Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. Da« Riesaer Tageblatt erscheint jede« Tag abend« '/,« Uhr mit Ausnahme der Sonn- und Festtage. Bezugspreis, gegen Vorauszahlung, sür einen Monat 2 Mark ohne Zustellgebühr, durch Postbezug RM. 2.14 einschl. Postgebühr (ohne Zustellungsgebühr). Für den Fall des Eintretens von ProduktionSoerteuerungen, Erhöhungen der Löhne und Materialienpreise behalten wir uns das Rechl der Preis erhöhung und Nachforberung vor. 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Verantwortlich für Redaktion: Heinrich Uhlemann, Riesa; für Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich, Riesa. Die letzte Frist. Koalitionspläne und Regiernngsmöglichkciten. Reichspräsident von Hindenburg hat sein Nein ge sprochen und ist noch Neudeck zurückgefahren. Die berechtigte Spannung, mit der man dem Augenblick entgegensah, wo Hindenburg und Hitler, Vater und Sohn des Nationa lismus, wie Auslanbsstimmen glossieren, einander gegen überstanden, ist gewichen. . . geändert hat sich nichts. Nichts ist klarer geworben, als es schon vorher jedem Einsichtigen sein konnte, oder sein mußte: politische Selbstverständlich keiten sind nur offiziell abgestempelt und damit — vorläusig — ab acta gelegt. Ebenso selbstverständlich ist es, daß damit der Kampf um die Neufundamentierung der Staatsgewalt in Deutsch land nicht beendet oder auch nur unterbrochen sein kann. Bezeichnenderweise empfing der Reichskanzler fast unmittel bar nach der Verabschiedung Adolf Hitlers am Sonnabend abend noch die Zentrumsabgeordneten Joos und Bolz, die sich allerdings darauf beschränkten, die Mitteilung von den Vorgängen des Tages formell zur Kenntnis zu nehmen, und sich jeglicher eigenen Stellungnahme enthielten. Auch sonst ist der Reichskanzler nicht untätig: man tut gut daran, auch unerheblich scheinende Vorgänge, wie den Empfang des ersten Bundesfiihrers des Stahlhelm, sowie am Montag vormittag deS geschäftsführenden Präsidenten der deutschen Kolonialgesellschaft, von Lindequist, als Medien politischer Aktivität zu bewerten. Bis zum. Augenblick jedenfalls hat sich noch keinerlei Veranlassung zu der Annahme ergeben, daß Reichskanzler von Papen seine Tage als Regierungschef gezählt betrachtet. So einmütig von allen Seiten mit einem klaren Miß trauensvotum gegen die Regierung Papen am SO. August gerechnet wird, so wenig sind die Pläne der Regierung darauf abgestellt. Im Gegenteil, die Regierung will dem Reich offenbar ohne jede Rücksicht auf die inzwischen sich etwa vollziehenden Koalitionsverhandlungen ein Pro gramm von riesigem Umfang und von epochaler Bedeutung vorlegen. Ein Programm offenbar, dessen Gewicht die Neichsregierung für zu schwer hält, als daß — nach ihrer Ansicht — unbedingt in dem Augenblick der Vorlegung eines solchen Programms mit einem mehr oder minder aus Prestigerttcksichten geborenen Nein der einen ober anderen Partei gerechnet werden müßte. Dieses Programm ist in seinen Hauptpunkten schon be kannt: Gesetzesvorlage über die Reichsresorm nebst Wahl reform, über die Frage der Arbeitsdienstpslicht, über eine grundsätzliche Finanzreform und endlich über Siedlung. Unbekannt ist noch, wie sich die Negierung die finanzpoli tische Fundierung der wichtigsten oder doch wenigstens dringlichsten dieser Programmpunkte denkt. Man wird jedenfalls darauf gefaßt sein müssen, daß auch die Reichs bank ungeachtet ihrer Autonomie demnächst in den Mittel punkt des politischen Kreuzfeuers gerät. Unzweifelhaft ruhen hier neben unabsehbaren Gefahren bedeutsame Möglichkeiten: Möglichkeiten, die mit nicht min derer, aber auch nicht mit größerer Skepsis betrachtet zu werben verdienen, als die der Koalitionspläne zwischen Zentrum und Nationalsozialisten, bei deren praktischer Er örterung die Frage der Länder eine entscheidende, wahr scheinlich aber im Hinblick auf das Verfttgungsrecht über die Machtmittel der Länder negative Nolle spielen wird. Die Frist zur Klärung dieser Dinge ist kurz, und es ist aller Wahrscheinlichkeit nach die letzte Frist zur Lösung der poli tischen Grundprobleme Deutschlands. Ergibt sich bis zum 80. August keine Lösung, so wird eS schwer sein, weiterzu kommen, ohne den Boden der Verfassungsmäßigkeit gänz lich zu verlassen. MUMM MMM. )s Berlin. Das Reichskabinett, das am Montag um 1S^ Uhr erstmalig zusammengetreten war, nachdem der be kannte Ausgang der Verhandlungen über die Regierungs bildung eine gewisse Klärung herbeigesührt hatte, befaßte sich in mehrstündigen Beratungen hauptsächlich mit Fragen der Arbeitsbeschaffung und Wirtschastsbelebung. Es ist anzunehmcn, daß neben den inzwischen fertigaestell- ten Rcserentenentwürfen auch die Frage der Finanzierung eingehend erörtert worden ist. Des weiteren dürfte sich das Neichskabinett mit der durch die Ablehnung der NSDAP, sowie durch die -Haltung des Zentrums geschaffenen parlamentarischen Lage befaßt und die Möglichkeiten des weiteren Vorgehens behandelt haben. Eine offizielle Verlautbarung über die Kabinettssitzung kvurde nicht ausgegeben. Äs MlWNWW )N MsWNW. Wie verlautet, enthält das Aufbauprogramm der Reichs regierung folgende 6 Punkte: Arbeitsbeschaffung, Organisatorische Umgestaltung der Erwerbslosensttrsorge, Ankurbelung der Wirtschaft durch Erteilung von Auf ¬ trägen, Lockerung der Tarifpolitik, Ausdehnung des Freiwilligen Arbeitsdienstes, Siedlung. Das Programm soll von den zuständigen Ressorts schon so weit sertiggcsteiit sein, daß es sofort veröffentlicht und durch aeiüdrl werden lann. NM IM WN« Ikl WiMWMWiiU. vdz. Berlin. Gegenüber den beunruhigenden Ge rüchten, die man in der Oesfentlichkeit an das Scheitern der Verhandlungen mit den Nationalsozialisten geknüpit hat, wird von zuständiger Stelle des Striches erklärt, Hitler habe, nachdem er das Angebot der Negierung und des Reichsprä sidenten zurückgewiesen hatte» immerhin versprochen, seine Partei werde sich in der Opposition legal verhalten. Reichs präsident von Hindenburg selbst hat dem nationalsozialisti schen Führer die dringende Mahnung mitgegeben, diese Opposition auch ritterlich zn führen. Im übrigen erklärt man in der Wilhelmstraße, die nationalsozialistische Be wegung werde selbstverständlich sehr aufmerksam überwacht. Zur Beunruhigung bestehe kein Anlaß. Am Sonnabend wurde auch das Gerücht verbreitet, die Reichsregierung habe nun nicht mehr die Absicht, den neuen Reichstag zusammenzubcrufen. Dieses Gerücht geht wahr scheinlich auf eine mißverständliche Darstellung über den Verlaus der Unterredung zurück, die der Reichskanzler mit den Vertretern der Zentrnmspartei Joos und Bolz gehabt hat. Auch in dieser Unterredung hat jedoch v. Papen, wie jetzt offiziös sestgcstellt wird, keineswegs erklärt, es würde bei einem Scheitern der Verhandlungen über die Regie rungsumbildung nicht mehr zum Zusammentritt des Reichstags kommen. Herr v. Papen läßt heute noch einmal ausdrücklich erklären, die Neichsregierung werde selbstver ständlich vor das Parlament treten, daran habe auch nie mals ein Zweifel bestanden. Es wird jetzt ferner behauptet, schon vor den Neichs- tagswahlen sei den Nationalsozialisten die Beteiligung an der Negierung v. Papen angeboten und von ihnen abge lehnt worden. Richtig ist daran, wie jetzt offiziös mitge teilt wird, nur das eine, daß bei der Kabinettsnenbildung, also schon vor der Neichstagsauflösung, wiederholt nicht nur von Hitler, sondern auch non anderen maßgeblichen Füh rern der Nationalsozialistischen Partei die Zusicherung ge geben worden sei, ihre Partei würbe eine vom Vertrauen des Reichspräsidenten berufene Regierung tolerieren. Diese Erklärungen seien in einer Form abgegeben worden, an der nicht zu deuteln sei, und der Reichspräsident habe bei den damaligen Besprechungen auch zum Ausdruck gebracht, daß die Negierung, die er bilden wollte, nicht ein Ueber- gangskabinett darstellen sollte, daß sie nicht sür eine kurz bemessene Zeitspanne am Leben erhalten werden sollte. Dabei sei immer nur von einer Negierung die Rede ge wesen, die vom Vertrauen des Reichspräsidenten berufen und vom Vertrauen des Reichspräsidenten getragen sei. Die Zusage der Nationalsozialisten, eine solche nicht von Parteien abhängige Regierung z« tolerieren, sei nicht etwa nntcr vier Äugen gegeben worden, sondern cs seien znm mindesten regiernngsseitig einwandfreie Zeugen dafür vor handen. Und zwar habe es sich nm eine einseitige Zusiche rung der Nationalsozialisten gehandelt, ohne daß die Reichs regierung oder der Reichspräsident ihrerseits irgendwelche Bindungen eingegangcn wären DWM und Msregierullg. )s Berlin. Die Rcichsbank nimmt zu Presse meldungen Stellung, nach denen Dissereuzcn zwischen ihr und der Neichsregierung über die Frage der Finanzierung des Arbeitsbeschassnngsprogramms entstanden seien. Sic erklärt, daß sie ihren Standpunkt, den sie schon seit langer Zeit einnchme, in keiner Weise geändert habe. Sie sei nach wie vor bereit, jeden reichsbanksähigen Wechsel, der ihr präsentiert werde, zu diskontieren. Gegenstand der kom menden Verhandlungen zwischen Regierung und Noten institut werde also lediglich sein, einen Weg z« finde«, ent sprechendes Wcchselmaterial zu beschaffen. * Die UimlsozialiWt Korrchonlienz ;»den VerhaMliWil Hitlers. )l München. Die Nationalsozialistische Korrespondenz schreibt zu den Verhandlungen am vergangenen Sonnabend u. a„ Hitlers Ablehnung der Vizekanzlerschast unter Papen sei eine Tat gewesen. Hitlers Nein werde nicht nur von der gesamten nationalsozialistischen Bewegung begrüßt, son dern auch vom deutschen Volke, das endlich Schluß haben wolle mit dem bisherigen System, als die zielbcwußte und aufrechte Haltung einer Bewegung anerkannt, von der sic die Befreiung der Nation erwarte. Der durchsichtige Ver such, die NSDAP, durch einen wohlüberlegten Trick, durch eine Belastung mit der Verantwortung ohne gleichzeitige Führungsmöglichkeit gewissermaßen auf „kaltem Wege" zu erledigen, sei an dem klaren und weitblickenden Entschluß des Führers restlos gescheitert. Der Führer sei sich selbst, der Bewegung und dem Volke treu geblieben. Die NSDAP, habe sich nicht um ein paar Ministersessel an jene Kräfte ver laust, die gegen den Willen des Volkes regierte« und ihm durch die Zerschlagung der nationalsozialistischen Freiheits bewegung die Waffe aus der Hand hätten winden wollen, die allein imstande sei, den gordischen Knoten des deutschen Schicksals zu zerhauen. Um des Volkes willen habe der Führer ein für die Mentalität der bürgerlichen und marxi stischen Parteien sicherlich verlockendes Angebot zurückge wiesen. Eine Regierung, in der die NSDAP, nicht führe, sondern nur vertreten sei, werde niemals eine Wende des «Mlchm Schicksals berbeifübreu Lünne». Die Nationalsozialisten wollten keine Politik der Za^ Hastigkeit und halben Maßnahmen, sic wollten eine Politik der Kühnheit und Tat, die heute allein das deutsche Volk retten könne. Eine solche nationalsozialistische Politik aber, die eine grundlegende Neuordnung der Dinge in Angriff nehme, könne nur von Nationa-lsozialisten geführt werden. Tas sei der Wille des deutschen Volkes, der bei den Wahlen seinen Ausdruck gesunden habe und dem nunmehr auch die Staatspolitik Rechnung zu tragen habe. Dem gemäß habe Hitler die Führung der Reichsregierung ge fordert: von der alleinigen und ausschließlichen Uebernahme der Regierung sei seitens der NSDAP, nicht die Rede ge wesen. Was aber überall im politischen Leben eine Selbst verständlichkeit sei, werde der NSDAP, vorenthalten. Dar aus habe es für den Führer der NSDAP, nur eine Antwort geben können, und zwar; Nein. Stolz und unabhängig stehe die Bewegung da. geschloßen und kamp'bereit. Wie richtig Adolf Hitler gehandelt habe, werde die Zukunft zeigen. * Wen Wt W ükM WAU Reichstag am 30. August. >l Berlin. Wie wir erfahren, steht es nunmehr end gültig fest, daß der Reichstag zum 30. August cinbernscn ivird. Man rechnet damit, daß die Erössnnngs'itzungcn iPräsidialwahl, Geschäftsordnung, deren Aenderung die Nationalsozialisten wahrscheinlich betreiben werden, uiw.s etwa acht Tage dauern. Mit der Entscheidung über das zu erwartende Miß trauensvotum gegen das Rcichskabinctt wäre demnach frühestens am 8. September zu rechne«. Die Negierung wird sich dem Reichstag stellen und er wartet die Annahme des Mißtrauensvotums. Tann würde der Reichstag sofort wieder an'gelöst werden, wozu der Reichspräsident bereits die Vollmachten gegeben bat. Es wird nicht befürchtet, daß ein Linkspräüdium gebildet wer den könne, indem die Nationalsozialisten der Wahlhandlung scrnbleiben. ' Zu den Kombinationen über die Wahl einer National versammlung wurde uns von Regierungsicite erklärt, daß eine solche — wenn überhaupt — erst im Frühjahr nächsten Jahres in Betracht käme, dann allerdings mit vollkommen nbgeäudertcm Wahlrecht. Sie JeiilWslimlen zur Lage. )s Berlin. In einem als varteiofsiziös gekennzeich neten Aussatz entwickelt der dcutschuationale Landtagsabge ordnete Vorak die Stellungnahme der DNVP. zu der angen- blickliche» politischen Lage. In diesem Aunay, der unter der Ueberschrist: „Klärung?" im „Tag" erscheint, weist der Ver fasser daraus hin, daß die NSDAP, sich mit ihrer Absage an den Reichspräsidenten vor die Entscheidung gestellt habe, entweder ans eine Regierungsbetciligung zunächst zu ver zichten oder ihr Ziel jetzt noch aus andere Weiie zu erreichen. Von einer Koalition mit dem Zentrum, die sicher die Kanz lerschaft Hitlers und damit einen äußerlichen Ausgleich des Prestigevcrlusts der NSDAP, vom Sonnabend bringen könne, sei eine Snstemändernng nicht zu erwarten. Die Mög lichkeit eines „Marsches ans Berlin" sei dem deutschen Volk erspart worden. Für die Regierung Papen gebe cs also jetzt keine Stützung aus parlamentarischem Gebiet, ausgenommen vielleicht seitens der Deutschnationalen. Ein Znrückivcichen vor einer etwaigen Mehrheit aus NSDAP, und Zentrum bedeute aber das Zuriicksallcn in das System von Weimar. Nachdem sich die größte nationale Partei der positiven Mit arbeit an der Befreiung vom Parlamentarismus versagt habe, müsse die Regierung, gestützt ans ihre eigene Verant wortung, auch vor der Revolution von oben nicht zurück schrecken. Dazu sei aber eine rücksichtslose Ansschaltung aller noch hemmenden Kräfte in den Regierungsstellen und ihre Ersetzung durch Männer mit politischem Wollen und Können erforderlich. Nur energisches Znpackrn und Tat menschen paßten in diese Zeit. Formalien dürsten die Ret tung nicht hindern. Der Kanzler, der heute eine so große Macht habe, werde die Menschen, denen Partei nichts, Deutschland aber alles sei, hinter sich haben, wenn er zeige, daß er seine Macht allen zum Trotz halten wolle. Wolle die Reichsregicrung so handeln, dann sei eine Klärung erfolgt, Tn.AnM" mWMW die mWc AM-eMMi. )j Berlin. Der nationalsozialistische „Angriff" bringt heute die ihm von dem mit der Wahrnehmung der Geschälte des Preußischen Ministers des Innern Beanstragten Dr. Bracht zugcstellte Auslagcnachricht mit der amtlichen Feststellung zum Tod des Nationalsozialisten Jenke in Reichenbach in Schlesien. In der Nachricht ivird sestgeslellt, daß die vom „Angriff" verbreitete Darstellung, nach der der SA.-Mann Jenke von dritter Seite, insbesondere von An gehörigen dcs Reichsbanners oder von Kommunisten, er mordet morden sei, nicht zntrifst. Der Tod Jenkes sei vielmehr durch einen Sprengkörper herbeigesührt worden, Jenke selbst in der Hand gehalten habe.
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