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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 23.09.1932
- Erscheinungsdatum
- 1932-09-23
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193209238
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19320923
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19320923
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1932
- Monat1932-09
- Tag1932-09-23
- Monat1932-09
- Jahr1932
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 23.09.1932
- Autor
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Kiesaer M Tageblatt und Anzeiger tStdMM ma Amüzrr). «-m»,-,-».« Lageblatt Riesa. S r» «'S Dresden 1530. Fernruf Nr. 20. DaS Riesaer Tageblatt ist das zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der AmtShaupkmannschaft Girokaff«: Postfach Nr. 52. Großenhain, des Amtsgerichts und der Amtsanwaltschaft beim Amtsgericht Riesa, des Rates der Stadt Riesa, , Ni-sa Nr. SS. des Finanzamts Riesa und des Hauptzollamts Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. 224. Freitag 23. September 1932, abends. 85. AMrg. Da« Riesaer Tageblatt erscheint jede« Tag abends >/,S Uhr mit Ausnahme der Sonn- und Festtage. Bezugspreis, gegen Vorauszahlung, für einen Monat 2 Mark ohne Zustellgebühr, durch Postbezug RM. 2.14 einschl. Postgebühr (ohne Zustellungsgebühr). Für den Fall de» Eintreten» von Droduktionsverteucrungen, Erhöhungen der Löhne und Materialienpreise behalten wir uns das Recht der Preis- erhöhung und Nachsorderung vor. 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Verantwortlich für Redaktion: Heinrich Uhlemann, Riesa; für Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich, Riesa. N MW IN PlklM M WWW. Zer MimWMW BemleWlW mm WM« Mias »Wimm. WWW rn ZimunM der eWMen WMWWenlkn Sr. UW WeWt. vdz. Berlin. Zahlreiche Zuschauer hatten sich am Donnerstag im preußischen Landtag eingefunden, um dabei zu sein, wenn durch einen neuen Beschluß des Parlaments der Konflikt mit der kommissarischen Negierung beseitigt würde. Die Geduld der Zuhörer wurde jedoch aus eine harte Probe gestellt: Statt nachmittags um 2 Uhr, wie man erwartet hatte, konnten die Abstimmungen erst abeuds am 7 Uhr beginnen, denn die politische Debatte, die vorher statt fand, war wider Erwarte« heftig und die Gemüter erhitzten sich derartig, daß die Redner sich öfter in dem Lärm kein Gehör verschaffen konnten. Die Sitzung wurde deshalb mehrmals unterbrochen. Als man dann endlich zur Abstimmung kam, war das Ergebnis auch keine absolut klare Entscheidung. Ter Gegen satz zwischen dem Reichskommissar und dem Landtag war entstanden durch jenen Beschluß des Parlaments vom 80. August, der die Beamten und Angestellten des Staates von ihrer Pflicht zum Gehorsam gegenüber der Regierung entbinden wollte, was allerdings von den Beamten selbst nicht so ganz wörtlich genommen worden war. Dieser Be schluß war ans Antrag der Kommunisten mit Hilfe der Nationalsozialisten gefaßt worden und der Reichskommissar verlangte die Wiederanshebung. Die deutschnationale Landtagsfraktion, die einzige Par tei, die hinter -er jetzigen Regierung steht, hatte diese Aus hebung beantragt, sie blieb jedoch am Donnerstag abeud in der Minderheit, da das Zentrum sich der Stimme ent hielt und die Sozialdemokraten sich überhaupt nicht be teiligten. Nationalsozialisten und Kommunisten stellten die Mehrheit von 208 Stimmen, mit der der Antrag abgelehnt wurde. Die Nationalsozialisten hatten einen Antrag formu liert: „Soweit die Reichsverfassung und die Verfassung des Landes Preußen von der am Ruder befindlichen Regierung gemäß dem von ihr geschworenen Eid geachtet und durch- gesiihrt wird, ist es Pflicht der Beamten und Angestellten Preußens, die Verfassung ebenfalls zu achten und zu schlitzen." Dieser Antrag wurde mit den 156 Stimmen der Nationalsozialisten allein angenommen. Dagegen stimmten 8S Abgeordnete der Kommunisten, der Teuttchnationalen und der Deutschen Volkspartci, während das Zentrum sich wieder enthielt und die Sozialdemokraten der Abstimmung fcrnblieben. Dieser nene Beschluß bedeutet zwar eine Milderung der Entschließung vom 80. August, er beseitigt aber nicht alle Bedenken des Rcichökommiffars. Die Dcutschnationalen hatten bereits in der Debatte darauf aufmerksam gemacht, daß durch diese Formulierung jedem einzelnen Beamten die Entscheidung darüber zngeschobcn werde, ob die Negie rung verfassungsmäßig handle und er deshalb zum Gehor sam vcrpslichtct sei. Dieser Beschluß dürfte also kaum ge nügen, um den Konflikt zu beseitigen. Aehnliches gilt auch von dem Zentrums-Antrag, der außerdem noch mit einer aus Nationalsozialisten, Zentrum und Deutscher Volkspartei gebildeten Mehrheit angenom men wurde und der lediglich der Erwartung Ausdruck gibt, -aß „die preußischen Beamten auch fernerhin ihre dienst lichen Obliegenheiten getreu der bewährten Berufstradition des preußischen Beamtentums zum Besten von Staat und Volk unparteiisch und gewissenhaft erfüllen werden." Der erste Teil des Antrages, in welchem davon die Rede war, daß die Beamten trotz des „verfassungs widrigen Vorgehens der Reichsregierung" ihre Amts pflichten erfüllt hätten, und der -em Neichskommissar be sonders bedenklich erschienen war, wurde allerdings abge lehnt, weil nur das Zentrum und ein Teil der Sozial demokraten dafür stimmten. In der vorausgegangenen Debatte war der deutsch nationale Antrag von dem Abg. Steuer begründet worden, der sich durch seine Kritik an dem Verhalten der National sozialisten deren stärksten Unwillen zuzog. Tie National sozialisten versnchte« ihn mehrmals niederzuschreieu, so daß er erst nach mehrmaliger Unterbrechung der Sitzung seine Rede zu Ende führen konnte. Tie Nationalsozialisten, für die Tr. Nicolai den Fraktionsantrag begründete, bestritte«, daß sie einen Rückzug ««getreten hätten, wie es ihnen vor, den meisten anderen Parteien vorgeworfen wurde. Auch der nationalsozialistische Fraktionsführer Sube griff in die Debatte ein. Tie Vertreter der kleineren Parteien, Abg. Stendel lTBP.j, Nuschke lStaatsv) und Veidt lChr.-Soz.s schlossen sich im wesentlichen den Argumenten der Teutschnationalen an. Tas Zentrum verzichtete überhaupt auf eine Betei ligung an der Aussprache. Einen Sonderkompler in den Auseinandersetzungen bildeten die Vorwürfe gegen de« Laubtagspräsibenteu Kerrl wegen seiner Verhandlungen mit dem Reichspräsidenten und dem Neichskommissar. Tie Sozialdemokraten hatten einen Antrag eingebracht, der dem Präsidenten die Mißbilligung des Landtags ausivricht, weil er ohne Auftrag in dessen Namen politische Verhandlungen geführt habe. Dieser An trag wurde schließlich dem Verfassunqsausichuß überwiesen. Vor und während der politischen Aussprache hatte -er Landtag noch einige «geschäftliche Angelegenheiten zu er ledigen. Tie Aushebung der Immunität einiger Abgeord, neter wurde abgelehnt. In einem dieser Fälle entschied der Landtag sogar gegen das Votum seines Geschäftsordnungs- Ausschusses, der empfohlen hatte, die Immunität des frühe ren Ministerpräsidenten Brann aufzuheben und dadurch eine Beleidigungsklage Adolf Hitlers zu ermöglichen. Zur Annahme gelangten eine große Anzahl von An trägen, die sich mit Bcrgwerkssragen beschäftigen. Darunter befindet sich auch ein Beschluß des Landtags, der darauf hinausläuft, daß das Borsig-Werk in Oberschlesien zu gunsten des Landessiskus enteignet werden soll. Heute Freitag hat der Landtag wieder eine reiche Tages ordnung. Ter wichtigste Beratungsgegenstand ist die Vorverlegung der Gemeindemahlen, die von den National sozialisten beantragt worden ist. * Vor einem neuen Schritt der NSDAP, in der Frage der Wahl des preußischen Ministerpräsidenten. >l Berlin. Tie nationalsozialistische Fraktion im preußischen Landtag will, wie ihr Pressedienst ankündigt, wegen der von der Mehrheit des vorigen Landtages beschlos senen Ncnderung der Geschästsordnungsbestimmungen über die Wahl des Ministerpräsidenten Klage vor dem Staats gerichtshof für das Deutsche Reich erheben. Zweck der Klage soll sein, eine Entscheidung darüber herbeizuführen, ob gegebenenfalls der Landtag auch mit relativer Mehrheit den preußischen Ministerpräsidenten wählen kann. AW »cs AkWWm M MtkkW. jl Berlin. Reichskanzler von Papen hielt gestern abend im Nuudsuuk folgende Rede: Meine lieben Landsleutei Heute wendet sich das Winterhilfswerk an Sie und das ganze deutsche Volk mit der dringlichen Bitte, es auch im kommenden Winter durch freiwillige Spenden aller Art bei der Betreuung bedürftiger Volksgenossen zn unterstützen. Die Neichsregierung macht sich gern durch mich zum Für sprecher dieser Bitte, welche die in der Deutschen Liga der Freien Wohlfahrtspflege zusammengefaßten Wohltätigkeits organisationen an alle, die Helsen können, ergehen lassen. Auf unserem deutschen Vaterlande liegen noch immer dunkle Schatten. Wohl lassen manche Anzeichen erkennen, -aß sich in der Welt hier und dort gewisse Aufhellung ver breitet. ES regen sich neue Hoffnungen, daß nach der grau samen ZerstvrungSflnt, mit der Krieg und Nachkrieg alle Kontinente der Erde überschwemmt hat, neuer Grund auf tauchen wird, ans dem wirtschaftliches Leben wieder ge deihen kann. Die Ueberzeugnng festigt sich, daß, wenn auch nicht das Ende aller Auswirkungen des nngehenerlicheu Wirtschafts- niedcrbruchcs erreicht ist, so doch tu- gefahrvolle Punkt überwunden ist, der über Tod oder i n entscheidet. Tic ReichSrcgiernng hat für den Zeitpunkt, an dem sich eine neue, aufstrebende Entwickelung anbahnt, ihrerseits Maßnahmen getroffen, um die deutschen Wirtschaftskräfte ans ihrem ErstarrnngSzustande wieder zu neuer Entfaltung zn bringen. Sie hat damit , den Kamps gegen die Arbeits losigkeit als eine der offenbarsten Erscheinungen des unver schuldeten Elends von Millionen darbender Volksgenossen und ihrer Familien mit Entschlossenheit ausgenommen. Sie erwartet zuversichtlich, daß sich ihre Maßnahme« schon in den nächste» Monaten heilsam anSwirken werden, und daß bas Gefühl der Hoffnungslosigkeit und Ratlosigkeit, von der manche Volkslrcise zn Zeiten erfaßt gewesen sein mögen, bald einer zuversichtlicheren Betrachtung weichen wird. Ein derart stetiger Gesnndungsprozcß erfordert jedoch seine Zeit. Deshalb wird auch der kommende Winter dem Gemeinschaftssinn des Deutschen Volkes neue große Auf gaben stellen. Bei der Massenhaftigkeit der Verarmung reichen trotz des größten Aufwandes öffentlicher Mittel die staatlichen und gemeindlichen sozialen Einrichtungen nur eben hin, um einen äußersten Lebcnsbedars sicherznstellen. Wie groß dennoch die Lebensnot von Millionen deutscher Volksgenossen ist, brauche ich Ihnen nicht zu sagen. Sie sind täglich Zeugen ihres oft verzweifelten Lebenskampfes. Die Massen unschuldig ins Unglück Geratener haben den noch den Glauben nicht verloren, daß sie mit ihren zermür benden Sorge» nnd Entbehrungen sich wieder einmal in eine bessere Zukunft hinüberrettcn. Sie haben sich bas Zutrauen zu sich selbst und zu ihrem Volke erhalten, aber sie werden in diesem Vertrauen neu gestärkt werden, wenn cs auch in diesen Wintermonatcn gelingt, ihnen einen neue» Beweis wohltätiger Nächstenliebe zn erbringen, wie es stets Christenpflicht und Christenbrauch gewesen ist. Gewiß ruhen aus allen Schultern und allen Schichten und Ständen schwere Lasten und drückende Sorgen. Die Opferfähigkeit eines jeden ist bis zum äußersten in Anspruch genommen. Den meisten wird es schwer fallen, noch etwas von dem abzu geben, was sie ihr Eigen nennen oder mit Sorgen und Mühen für ihre Familien erwerben. Mancher, -er gern geben möchte, wird glauben, hierzu nicht in der Lage zu sein. Viele sind selbst in Not geratet, die noch vor einem Jahr anderen helfen konnten. Umso größerer Anstren gungen wird cS bedürfen, um mit den Sammlnngserträg- nissen gegenüber dem Vorjahre nicht zurückzustehcn. Aus de« Grnndbindungcn jedes nationalen Zusammenhaltes, Familie, Heimat, Vaterland ergibt sich aber die Pflicht zum Persönlichen Dienst des eine» am anderen. Auch das Winterhilfswerk ist Dienst am Vaterlande! Und auch für -en Dienst an unseren deutschen Volksgenossen sollte das Dichterwort gelten: „Genug ist nicht genug!" Das letzte Winterhilfswerk hat -en Beweis erbracht, wie groß und stark sich deutsche Opferbereitschaft und deut scher Opsersinn trotz allem erhalten haben. Für das letzte HilsSwerk sind vom deutschen Volk rund 100 Millionen in Geld nnd Sachspenden aufgebracht worden. Hundert tausenden Männern, Frauen, Vätern, Müttern und Kin dern konnte damit wenigstens ein Teil des allernotwen-ig- ste» beschafft werden, was sie sonst hätten entbehren müssen. Damit hat sich deutsche Selbsthilfe Hilfsbereitschaft ein neues Denkmal in der Geschichte gesetzt. Alle« denen, die daran mitgewirkt haben, spreche ich -en Dank des Reiches aus. Die Erfahrungen des vorigen Winters habe« jedoch ferner gezeigt, daß sich unser Volk über alle weltanschau lichen nnd Partcischranken hinweg immer bann die Hände zn reichen willens list, wenn es Beistand zu leisten heißt und ein Beweis nationalen Zusammenhaltes in Zeiten der Ge- savr erbracht werden soll. Ich bin überzeugt, baß auch -er diesmalige Appell an die Opserbereitschast nicht vergeblich sein wirb. Der er barmungslose Lebenskampf -es einzelnen ist ja nur ein Teil des großen Kampfes, in -em Deutschland als Ganzes steht, in dem cs um seinen Bestand, sein Dasein, seine Zu kunst ringt. Es ist ein Befreiungskampf, wie ihn Preußen vor >20 Zähren gekämpft hat. Jeder gebe daher nach Kräf ten und sei es die unscheinbarste Spende! Sie wird -en notleidenden Volksgenossen ein Zeichen dafür sein, daß auch in dem leidenschaftlichsten Streit der Meinungen ein ninei eißbares Band menschlicher Verbundenheit -lle -ie umschließt, die sich DeMM MW »er WklW -m reu ReiAlWMWß Ml. Berlin. sFunkspruch.) Wie bas Nachrichtenbüro -es VDZ. meldet, sind die Vorladungen an den Reichskanzler, den Reichsinnenminister, den Reichsaußenminister und den Staatssekretär der Reichskanzlei gemäß -em Beschluß des Ueberwachungsausschusses am Freitag hinausgegangcn. Die genannten Vertreter der Regierung sind für Dienstag nachmittag als Zeugen znr Untersuchung der Vorgänge in der Reichstagssitzung vom 12. September geladen. Wie sich die Regierung endgültig entscheiden wird, wenn ihr die Vor ladungen zugegangen sind, steht noch nicht fest. Nach Ab schluß -er öffentlichen Untersuchung wirb der Ausschuß seine Beratungen als Ueberwachungsausschuß wieder auf nehmen, Auf -er Tagesordnung für Dienstag steht neben den Zeugenvernehmungen bereits die Beratung der Ausschuß anträge über die Aushebung von Notverordnungen, -ie -em Ausschuß seit längerer Zeit vorliegen. Es handelt sich um kommunistische Anträge ans Aushebung einer Reihe von Notverordnungen und Aufhebung der von den Sonder gerichten erlassenen Urteile, ferner um nat.-soz. und sozial demokratische Anträge ans Außerkraftsetzung der Notvcrord- nnng znr Belebung der Wirtschaft Eine Einberufung des Auswärtigen ReichstagsauS- schnsses, die von den Kommunisten verlangt wird, wird kaum vor der Rückkehr des NeichSaußenministcrS aus Gens er folgen. Nach dem Ausschubbeschluß muß der Ausschuß ein ¬ berufen werben, wenn zwei Fraktionen es verlangen. Bis her haben sich dem kommunistischen Verlangen weitere Aus schußmitglieder nicht angcschlossen. UOii »er K8.MslWW. Genf. sFunkspruch.) Tie 88. Tagung des Nölker- bundsratcs wurde heute vormittag unter dem Vorsitz des Präsidenten des irischen Freistaates, de Valera, eröffnet. Deutschland ist durch seinen Außenminister, Freiherr« von Neurath, vertreten. Tie Tagung begann mit einer kurzen, sehr eindrucksvollen Trauerknndgebung für den ver storbenen Völkerbundskommissar in Danzig, Grasen Gra- vina. Der Ratspräsident hielt dabei eine Ansprache, die von der Versammlung stehend angehört wurde. Tie Sitzung wurde dann zum Zeichen der Trauer auf fünf Mi nuten unterbrochen. Nach Wiederaufnahme der Sitzung sprach der Vertreter Italiens seinen aufrichtigen Tank aus. WsamMrWent a. D. HMrr v. Etlkendor? t. Leipzig. sFunkspruch.) In Bad Licbenstein in Thü ringen verstarb in der vergangenen Nacht der seit 1920 im Ruhestand befindliche frühere Reichsgerichtspräsident Wirk licher Geheimer Rat Dr. Rudolf von Seckendorfs im 88. Le bensjahre. Freiherr von Seckendorfs, ein gebürtiger Kölner, war im Jahre 1872 zum Staatsprokurator in den Reichs landen Elsaß-Lothringcn ernannt worden. 1897 wurde er in bas Reichsjustizamt berufen nnd trat im Jahre 1899 als Unterstaatsjckretär in das preußische Staatsmiuisteiium ein. Seit dem 1. 6. 1993 gehörte er dein Reichsgericht all.
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