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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 04.10.1933
- Erscheinungsdatum
- 1933-10-04
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193310041
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19331004
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19331004
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1933
- Monat1933-10
- Tag1933-10-04
- Monat1933-10
- Jahr1933
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 04.10.1933
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Riesaer Tageblatt und Anzeiger lElbeblatt mü> RmeigeH. P««, Tageblatt Riesa. Dresden 1530. Fernruf Nr. 20. DaS Riesaer Tageblatt ist das zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der Amtshauptmannschaft Girokasse: Postfach Nr. 52. Großenhain, des Finanzamts Riesa und des Hauptzollamts Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. Riesa Nr. 52. I- 232. Mittwoch, 4. Oktober LS33, abends. 8«. Iahrg. Da« Riesa« Tagebkatt erschetttt letze« T«s abend« '/,6 Uhr mit NuSnahm« d« Sonn- und Festtag«. VezngSpret«, gegen Boran«^hln»g, für »inen Monat 2 Mark ohne Zustellgebühr, durch Dostbe»«^ «M. 2.14 «inschl. Postgebühr (ohne Zustellungsgebühr). Für den Fall de» Eintretens von ProduktionSverteuerungen, Erhöhungen der Löhn« und Materialtenpreis« behalten wir unS da» Recht der Drei^ «rhöhung und Nachforderung vor. 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Verantwortlich für Redaktton: Heinrich Uhlemann, Riesa: für Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich, Riesa. Abschluß -es Deutschen Iueistentages. Machwolle Kundgebung. — Rede des ReichSjirftirlomnMars De. Frank. Schllchanfpeache des Führers. Schweres Grubenunglüü in Sstoberschlesien. S Bergarbeiter wurden verschüttet. WlMWW L» MM NilWlW in WH. Der Beginn der Schlußkundgebung des Deutschen Juri stentages verzögerte sich erheblich. Um 8,45 Uhr betrat der Führer mit seinem Gefolge, von stürmischem Jubel um braust, die Halle und begab sich unter anhaltenden Beifalls kundgebungen der die riesige Halle bis auf den letzten Platz füllenden Menge zur Estrade. Zunächst prgriff der Führer der deutschen Rechtsfront, Reichsjustizkorstistissar Staatsmi nister Dr. Frank, das Wort, um in einstündigen Ausfüh rungen die Ergebnisse des Juristentages und die Lehren, die die deutsche Juristenjchaft daraus zu ziehen habe, darzulegen. SIMsiliWekSr.ZM. In seiner Rebe führte Dr. Frank u. a. aus: Die Kundgebung für bas deutsche Recht und bas Recht der Deutschen hat durch das Erscheinen des Führers einen weihevollen Abschluß nunmehr vor sich selbst. Die war von vornherein unendlich mehr als eine fachliche Standeskunb- aebung, sie war eine große Volkskundgebung für dte Rechte des deutschen Volkes aus dem eigenen Wesen und für die Rechte Deutschlands der Welt gegenüber. Ich danke unserem Führer für sein Erscheinen, das er trotz der auf ihm lasten den Verantwortung doch ermöglichen konnte. Wir haben in diesen Tagen die Grundfragen des deutschen Lebens unter dem Gesichtspunkt des Rechts erörtert und sind zu dem machtvollen Ergebnis gekommen, daß die Macht, heute durch die revolutionären Ereignisse, die nunmehr abgeschlossen hinter uns liegen, nicht nur anfgebaut ist aus äußerlichen Machtsaktoren, nein, daß die Macht des Nationalsozialismus über Deutschland auf jene« ewigen naturgesetzlichen Macht faktoren aufgcrichtct ist, die niemand antasten darf. Deshalb ist die Macht des Führers über Deutschland die rechtmäßige, weil sie die naturgefetzlich bedingte Macht über Deutschland darstellt. Wir sind ein Volk des Rechts und unsere Macht ist eine NechtSmacht. Niemand beugt ungestraft das Recht. Das Unrecht, das man einer Nation zusügt, wird sich immer wie der an dem rächen, der es verübte. Sie haben, meine lieben Kameraden vom Inristenbnnd, vor dem Reichsgericht dem Führer die Treue geschworen, und Sie haben sich dazu be kannt, daß nunmehr nach der Durchführung der Organisa tion des Jnristeubnndes die Wiederherstellung von Rechts- znständen in Deutschlaud i« Angriff zu nehmen ist, die der Seele und den Lebensnotwendigkeiten der Nation entspre che». Die Organisation ist abgeschlossen. Das deutsche Volk selbst hat Euch deutschen Juristen die Gelegenheit vor der Geschichte gegeben, noch einmal hier aufzutreten und wieder alles gutzumachen, was volksfremde Juristen in der Vergangenheit gesündigt Haven. Wir haben in den Mittelpunkt unserer Betrachtungen in dieser Tagung den Begriff der Rasse gestellt. Wir werben mit allen Mitteln die deutsche Rasse in Zukunft auch rechtlich dadurch schützen, daß wir den deutschen Menschen schützen werden gegenüber Bedrohungen durch andersgeartete mindere Rassen, die ein zudringen versuchen. Nach dem Begriff der Rasse Haven wir in dem Mittelpunkt den Schutz der Ehre gestellt. Dar über hinaus haben wir nuS in dieser Tagung beschäftigt mit den grundsätzlichen Handlungen, die wir nationalsozialisti schen Juristen für nötig erachten in dem Gesamtaufbau der Rechtsordnung überhaupt. Es ist ein Wahnwitz, wenn wie bisher das Recht lediglich darstellen soll eine Aneinander reihung von Tatbeständen, die katalogartig aufgestellt wer den. Das Recht ist überhaupt nicht anders zu fassen als dadurch, daß man es als geistige Macht über die Zusammen hänge des einzelnen Lebens stellt. vex Treuefchwur auf den Führer d«, deut schen Volke, ftn Gottes-Streit um das deutsche Recht, Adolf Hitler, wurde voa den Juristen mit heiligem Ernst ausge nommen. Darauf betrat um V.45 Uhr der Führer den Rednerturm und nahm, nachdem der stürmische Beifall sich gelegt hatte, unter lautloser Stille der Bersammluna das Wort. Was die kommende Steuerreform bringt. vdz. Berlin. Ueber die kommende Steuerreform machte Staatssekretär Reinhardt vom Neichsfinanzministe- rium in einem Vortrag, den er aus dem Jpristeutag i« Leipzig hielt, wichtige Mitteilungen. Reinhardt schilderte zunächst eingehend die vielen Maß nahmen, die von der Negiernng ans den Gebieten der Wirt schaftsbelebung und der Steuern bereits durchgeführt wor den sind und als deren Ergebnis eine um zwei Millionen niedrigere Arbeitslosenziffer und eine Aufwärtsbewegung des Aufkommens an Lohnsteuer und Umsatzsteuer zu ver zeichnen sind. Das Rechnnngsiahr 4933 werbe seit vielen Jahren wieder das erste sein, in dem das Aufkommen an Besitz- und Berkehrsstenern den Voranschlag erreichen wird. Das Reichsfinanzministerium sei gegenwärtig bei den Vorarbeiten für eine grundlegende Vereinfachung des gesamten Steuerwesens. Es müsse ein Steuersystem ge schaffen werde«, das sozial gerecht sei, und die Steuern müßten wirtschaftlich tragbar sein. Die neuen Stenergesetze und die neue Abgabenordnung würden aus nationalsozialistischem Geist geboren sein. Bei der Bemessung der Einkommensteuer werde in weitgehendem Maß bevölkerungspolitischen Grundsätzen entsprochen wer den. Dte neuen Stenergesetze würden frei von jedem Ge lehrtendeutsch sein, jeder Steuerpflichtige werde sie lesen können. Die Vereinfachung des gesamten Steuerwcsens werde auch zu einer sehr erheblichen Verminderung der Arbeit des Reichsfinanzhofs führen. Es werbe nicht nur die Zahl der Steuern wesentlich kleiner sein, sondern es würden auch der Wortlaut der Steuergesetze nnd der Ab gabenordnung so gestaltet sein, daß dem Neichssinanzhof nicht mehr ein so großer Spielraum wie bisher bei der Auslegung der Stenergesetze gegeben sein werde. Die Steuerreform werde sich auch auf die Steuern der Lander und Gemeinden erstrecken, Reich, Länder und Ge- meinden werden steuerlich als Einheit betrachtet werden. Die Vielheit der Steuern werde abgelüst werden durch einige große Steuern, die die Einnahmequellen für die Gesamtheit von Reich, Ländern und Gemeinden sind. Ländern und Gemeinden werbe dabei genügend Spielraum zur Anpassung ihres SteuerbebarfS an die örtlichen Ver hältnisse gegeben sein. Der Steuervereinfachung gemäß werde auch eine einheitliche Gteueroerwaltung geschaffen. Der Steuerpflichtige werbe nur noch einer einzigen Stelle, dem Finanzamt, Steuererklärungen abzugeben haben, nur noch von dieser einzigen Stelle Steuerbescheide erhalten und nur noch an diese einzige Stelle Steuerzahlungen zu leisten haben. Die Zahl der Steuerbescheide und die Zahl der Fäl- liakeitstage werde wesentlich verkleinert. Der Steuer, pflichtige werde im Jahr grundsätzlich nur eine« einzigen Steuerbescheid erhalte«, aus dem sich klipp und klar ergibt, wann und in welcher Höhe er im Laufe des Jahres Steuer zahlung zu leisten hat. Die Vereinfachung des Steuer- wesens werde zu einer wesentlichen Senkung der Vermal- tungskosten führen. Der eingesparte Betrag werde zur Senkung der Steuerlast verwendet. Daneben werde dte Vereinfachung eine wesentliche Verminderung der Arbeit und der Kosten mit sich bringen, die dem Steuerpflichtigen und dem Unternehmer aus seinen Pflichten auf Grund der bestehenden Steuergesetze erwachsen. Dte Vereinfachung des Steuerwesens werde in ihrer Ganzheit zu einer wesent- lichen Senkung der auf der Produktion und den Verbrauch ruhenden Lasten führen und eine Generalmaßnahme zur Gesundung von Wirtschaft und Finanzen sein. WkÄMler AW Mr. In seiner Ansprache erläuterte der Führer die welt anschaulichen Grundlagen des Rechtes und zeigte den Wan del auf, dem in der Entwicklung der Völker auch die Rechts auffaffungen unterworfen sind. Er sprach insbesoudere über die rassische Bedingtheit des Rechtsbegriffes, die zu Erkennt, niffeu führe, die sür die Zukunft von entscheidender Bedeu tung auch im internationalen Nechtslebe« werden würden. Ei« Staat, der seine rassische Mission begriffen habe, kenne keine Unterdrückung fremder Völker. Rur aus dem Boden dieser geistig ebenso umwälzenden wie politisch verpflichten den Erkenntnisse könne eine wirklich organische Völker gemeinschaft als mögliche Weltordnuna entstehe«. Ans dieser Einheit zwischen Volk nnd Staat ergebe sich klar «nd eindeutig die Ausgabe der Staatssührung: Volkserhaltung, Rassenschutz und Rasseupflege, alle anderen Aufgabe« seien dadurch in natürlicher Bedingtheit gegeben. Die Rechts auffassung des liberalen Staates ende im Zerfall eines Volkes, das am Staat «nd seiner Justiz allmählich irre werde. Der totale Staat werde keine« Unterschied dulden zwischen Recht «nd Moral. Nur im Rahmen seiner gegebe nen Weltanschauung könne und müsse eine Justiz unab hängig sein. Der Führer schloß seine eindrucksvollen Aus führungen mit einem Appell an die deutschen Juristen, sich im Sinne der Einheit von Staatsauffaflnng »nd Rechts ansfassung den Verpflichtungen gegenüber dem Volke be wußt z« sein. Rach der Rede de« Führer« schloß Reichsjustizkommissar Dr. Frank den ersten Deutschen Zuristentag mit einem drei fachen Sieg-Hell auf das ewige deutsche Vaterland und seinen Führer. Sei der Abfahrt war der Führer selbst Gegenstand der lebhaftesten Huldigungen der Menge, die die Straßen auf dem Ausstellungsgelände «nd die daran anschließenden Straßen la dichten Mauern beseht hielt. Schweres Grubenunglüü in Sstoberschlesien. MM WWzt Kattowitz. lFunksprnch.l Auf der Kohlengrube in Eichenau stürzte beute früh während des Schichtwechsels der Förderturm nnd der Förderschacht anscheinend infolge Unterspülung der Schachtwände ein. S Bergarbeiter wurden verschüttet. Von den umliegenden Gruben sind 13 RettnngSkolonnen mit den Rettungsarbeiten beschäftigt. ES wird versucht, auch vom Wetterschacht an? an die Ver- uüglückten beranzukommen. ES besteht jedoch wenig Aussicht, die Bersckütteten lebend zu bergen, weil st« vermutlich durch die berabstürzenden GetteinSmassen er- schlagen wurden. Da die Grube stets unter Schlammwasser zu leiden hatte, nnd erst vor zwei Monaten völlig über schwemmt wurde, wird angenommen, daß die Ursache in der Unterspülung der Tchachtanlage zu suchen ist. WIM MM an »er Me voa MM. ' G n a v a g u i l (Ecuadors Die Küste von Ecuador ist seit Sonntag von zunehmenden Erdstößen heimgesncht worden. Viele Küstenstädte wurden schwer beschädigt, wo bei eS zahlreiche Verletzte gab. Das Erdbebenzrntrum liegt, wie man annimmt, in der Nähe der Galaoagos-Jnseln. Der Vulkan Saboncebte speite kilometerweit gewaltige Schlammengen aus. Der Küstenverkehr ist völlig unter bunden. Man besürchtet weitere große Ausbrüche der Vulkane.
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