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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 27.10.1933
- Erscheinungsdatum
- 1933-10-27
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193310279
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19331027
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19331027
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1933
- Monat1933-10
- Tag1933-10-27
- Monat1933-10
- Jahr1933
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 27.10.1933
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Riesaer Tageblatt und Anzeiger MedlM Ml- Anzeiger!. Tageblatt Ries» v » V ' » DrrSdrn 1530. Fernruf Nr. 20. Lai Riesaer Tageblatt ist daL zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der Amtshauptmannschaft Girokass« Postfach Nr. 82. Großenhain, dl» Finanzamt» Mesa und de» Hauptzollamt» Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. Riesa Nr. 82. Z 258. " Freit««, 27. Oktober 1933. aüenvs. 8«. Jahr«. «a» Riesa« T««-»-tt erfchetttt jede« La« abend« '/'S Uhr mit »»«nah«, der Vom»- »d Festtaa«. ve,u,»»rri«. «ege» ««aueeahkM. fik «i«m Monat 2 Mark »bn» Zustellgebühr, durch Postbezug ' RM. 2.14 «inschl. Postgebühr (ohne Zust«llcmg»g«bühr). Für den Fall de, »tntreten« von Produktionsverteuerungen, Erhöhungen der Lvha» und Materialtenprets« behalten wir un« da« Recht der Prei«. «Höhung und Nachforderung vor. 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Heinrich Uhlemann. Riesa: für Anzeigenteil: Wilhelm Dittrlch, Riesa. Re MW zur Wahrheit. Vor der Presse sprach am Donnerstag Reichsjustiz. Minister Dr. Gärtner über die Grundgedanken des Gesetzes zur Aenderung des Verfahrens in bürgerlichen Rechtsstreit tigkeiten, also über das Gesetz, das am Tage zuvor von der Negierung verabschiedet wurde. Es verlohnt nicht, auf die Einzelheiten des neuen Gesetzes einzugehen, sondern auf die Fragen, die der Justizmintster auswarf und die, volkStäm- lich gesehen, geeignet sind, die volkssremde Juristerei dem Volke nahe zu bringen. ES lohnt sich, jene neuen Gesichts- punkte zu unterstreichen, die geeignet sind, die Angst und das Mißtrauen vor den Gerichten zu nehmen und auch das zivile Rechtsversahren dem Gedankengut unserer neuen Zeit nahe zu bringen. Selbstverständlich handelt «S sich bet diesem Gesetz um eine Teilordnung, «ine Gesamtneuordnung der Zivtlprozekpslege ist vorgesehen, wie auch später ein völlig neues Strafrecht erscheinen wird und in nächster Woche zu nächst im Rahmen der Strafgesetzgebung unter der Devise »Kampf gegen den Gewohnheitsverbrecher" eine Teilresorm der Regierung vvrliegen und von ihr verabschiedet werden dürste. Drei Gesichtspunkte liegen dem neuen Zivilrecht zu Grunde: Tie Konzentration des Prozeßstosse» unter straf fer Führung des Richter«, die Wiederherstellung einer wirk lichen Unmittelbarkeit der Verhandlung, insbesondere auch der Beweisaufnahme, und schließlich möglichste Befreiung des Richters von formalen Schranken, insbesondere von for- malen BewetSregeln. Vielleicht ist alle», was in diesem neuen Gesetz nicdcrgelrgt wurde, selbstverständlich, aber es ist bisher nicht üblich gewesen. Was aber selbstverständlich erscheint, muß gut sein, denn es spricht zum Volksempsin- den. DaS Volk und die Gerichte — das ist ein Gegensatz, das ist «in« grundsätzlich« Zweiheit, denn oben thronen bis lang die Gerichte, unten steht da» Volk, da» fich mit den Paragraphen guält oder nicht guält, vor den Gerichten jedrn- salls hilflos ist. Dieser Hilflosigkeit wird gesteuert, und «s wird ein Versahren in Erscheinung treten, da» alle» Miß- trauen gegen die Gerichte schwinden läßt. Die neuen Br- stimmungcn scheinen dazu geeignet zu sein Man denke nur daran, daß Prozessieren bisher eine Kunst war. daß es möglich ward, «inen Prozeß so lang« wie möglich, Monate, Jahre htnauSzuschieben, daß der Richter bi« Parteien nicht kannte und ohnmächtig gegen die hem menden Paragraphen mar, dir e» ihm nicht gestatteten, gegen Prozeßwütigr auzugchen, daß er das Urteil aus den Akten, nicht au» der lebendigen Verhandlung holen mußt«, daß er sogar den Parteieneid gelten und nach ihm urteilen muhte! Ein Formen- und Paragraphenwall baute sich auf, den nur geeichte Juristen ganz bewältigen konnten. Das alles soll anders werden. Ter Richter kann jeden Prozeß verkürzen, er muß ihn sogar verkürzen, denn fortab wird di« Pflicht zur Wahrheit verlangt. Der Richter kann di« Wahrheit suchen, wo er sie zu sinden hofft, und er kann Verschleppun gen verhindern. Es wird keine ewigen Terminvertagungen geben, weil die Parteien einen Schriftwechsel auStauschcn, eine EideSzuschiebung, um den Gegeneid herauSzufordern. Kläger und Beklagte können vom Richter al» Zeugen gela- den werden. Beweise mässen sofort angctretrn werden. Die Wahrheit auch im Zivilprozeß! Man möchte — sofern man mit Gerichten nichts zu tun hatte — meinen, selbstverstänb- lich herrsche vor dein Gericht die Pflicht zur Wahrheit. Wer aber selbst Kläger oder Beklagter war oder mit den Grrich- ten in Berührung kam, weiß aus Erfahrung, daß hier Kläger, dort Beklagte es mit der Wahrheit durchaus nicht so ernst nehmen. Die Verschleppung der Prozesse und die — sagen wir — Möglichkeit zur Biegung -er Wahrheit haben das Mißtrauen gegen die Gerichte gesteigert. ES sollte nur Wahrheit an den Stellen oder richtiger vor den Stellen herrschen, die über Recht zu befinden haben. Gewiß! Und Wahrheit läßt fich nicht kommandieren! Indessen, «» kann Grundsatz werden. «» werden jetzt Möglichkeiten ob- n'alten, diesen Grundsatz zu erhärten, den unwahren Kläger oder Beklagten zu zeigen, baß sie vor -em deutschen Gericht nichts mehr zu suchen haben. Vor den Gerichten wird di« Wahr- heit gesucht, die Wahrheit soll aber auch den Gerichten znge- tragen werden. Sie läßt fich durch die neuen Formeln und Formen leichter erkennen und leichter ergründen, und soweit das nach und nach bekannt wird, wird die Zahl der Prozesse sicherlich abnehmen. Den« schließlich agiert «ine der Par teien mit Unwahrheit. Vielfach mag man fich über Recht und Unrecht nicht im Zweifel sein, vielfach ist also ein MechtSspruch, ein durch einen Richter gefälltes Urteil erfor derlich. Aber schauen wir den Zivtlprozeß im allgemeinen, so sehen wir aus einer Geile den Gegner, der Recht haben will, obwohl er genau weiß, daß da» Recht nicht auf seiner Seite sein kann. Die Pflicht zur Wahrheit! Sie müßte durch das neue Deutschland gehen, und e» ist richtig, daß man sie zunächst an die erste und richtig« «Stell« seht, -aß man verlangt, vor Gericht habe nur die Wahrheit zu gelten. Die Wahrheit im Volke ist ein Teil -er ErziehungSaufgabe, die fich das neue Deutschland gestellt hat. Und damit knüpft «» sicherlich an einen alten deutschen Grundsatz, eine alte schöne deutsch-- Eigenschaft an, die der Dichter so schlicht herauShob: Vor allem «rnS, mein Kind: Sei treu> und wahr, Laß nie die Lüge deinen Mund entweih'«. Ein Volk der Wahrheit will und wirb da» deutsche Volk sein, es wird das große Erbe der Väter wieder aufnchmen, bas in einer Zeit der Korruption vergessen w»-i-d-. Und es baut seine Grundsätze von den Stellen aus, di-» sie am ehesten Sie grosse Wahlreffe des Führers. s» Hannover nach Killt Als der Führer am Donnerstagmittag ln Hannover da» Haus des Oberpräsidenten, Obergruppenführer Lutz«, verließ, in dem er übernachtet hatte, brachte ihm schon wieder eine große Menschenmenge begeisterte Huldigungen dar. Heller Jubel stieg auf, al» der Führer di« Sverre der SA-Leute öffnete, in die Menge hineinaing und den Begeisterten die Hände drückte. Mit Mühe und Not konnte der Führer durch die Flut der begeisterten Menschen wieder zu seinem Wagen gelangen. Auf der Fahrt zum Flughafen dichte» Spalier. In erster Linie sind e» die Arbeiter zahlreicher Betriebe, die früher hinter der roten Fahne marschierten und die nun längst das Gedankengut des Nationalsozialismus begriffen und sich von falschen Götzen freigemacht haben. Schwielige Ardeiterhände streckten sich dem Führer entgeaen. Kurz vor dem Flughafen ein Spalier von Reichswehrsoloaten, di« dem Führer den Hitlergruß entboten. Ein Mädchenpensionat halte irgendwie herausbekommen, daß der Führer mittags im Flugzeug Hannover verlassen werd«. Und so hatte sich die Mädchenschar, hübsch« Niedersachsen-Mädel», mit flachs blonden Zöpfen und blauen Augen, neben dem Flugzeug aufgrbaut, Blumen in den Händen und «in fröhliche» Lachen in den Gesichtern. Al» da» Auto de» Führer» herannaht, «st er im Nu von dielen Mädels umringt, und die Scherzworte de» Führers zeigen, daß ihm diese niedlich« Ueberraschung Freude gemacht hat. Am Abend traf der Führer in Köln «ln, wo «r in den Messehallen sprach. Bereit» von den frühen Mittagsstunden an währt« der Sturm der unübersehbaren Menschenmenge hinüber zum Messegelände, dessen Hallen um 17 Uhr geöffnet wurden. In wenigen Minuten waren die Plätze besetzt, aber immer noch strömten lausende und Abertausende nach Deutz. Die Kraft wagenkolonnen und die Straßenbahnsonderzüge bildeten vom Stadtzentrum bi» zum Mesiegeländ« «in« einzige Kette. Weit über rOO OVO Menschen füllten bereit» um 18,30 Uhr di« drei riesigen Hallen. Als kurz vor 20 Uhr die Hunderte von Fah- nen einmarjchierten, glich di« Halle einem wogenden Men schenmeer. Weit über 150000 Menschen standen dicht ge- drängt. Brausende Hetlruf« kündeten an, daß der Führer singe- troffen war: nur langsam konnte er sich den Weg zur Tri büne bahnen. Nach minutenlangen Heilrufen wurde der Kanzler von einem Straßenbahnbeamten begrüßt, mit dem er zusammen an der Westfront den Weltkrieg mitgemacht halt«. Dl« Begrüßungsansprache de« Gauleiter, Slaak»rat Groh« ging beinohe im Sturm der Begeisterung anker. Groh« erklärt« u. a., der Führer dürfe dl« verficheruna mit nehmen, daß da» Rheinland ln Irene zu ihm sieb« und seinen Kampf um die Erlangung der Ehre de» deutschen Volke» unterstützen werde. Minutenlang hallten die Heilruf« durch di« Hall« und «rst nach «iner gewissen Zeit konnte Der SMer sprechen. 150 000 Rheinländer stimmten dem Führer begeistert zu, al« er erneut den Versailler Vertrag und seinen Geist in lcharfen Worten anklagte sowie seine folgenschweren Auswir kungen nicht nur für da» deutsche Volk, sondern di« ganz« Wel, aufzeigte. Dieser Vertrag, der zu einem Instrument de» Frieden» und der Verständigung bestimmt war, sei zu einem Instrument der Zwietracht und zu einer Quelle ewigen Sliestes geworden. Er habe wirtschaftlich und politisch da» G.-genreil von dem gebracht, was die Völker von ihm zu ermarten berechtigt waren. Er sei «in Werkzeug geworden für jene, die sich al» vorberechtigt fühlten und ander« al» zweitberechtigt betrachteten. Nicht Friede sei elngekehrt sondern Unsicherheit, nicht Abrüstung sei «inaekehrt sondern gegenseitige» Wettrüsten der anderen, nicht vertrauen sondern Mißtrauen und Zwei fel, wohin wir blicken, vergeblich warte Deutschland seit dreizehn Jahren auf di« Einlösung der Verpflichtung der anderen. Wer bedroh« die anderen Mächte? Etwa wir? Und mit was denn? „Wir können sie nicht bedrohen, und wir haben sie nicht bedroht!" Ist MM Mkl >1 MU >, Berlin. Wie der Völkische Beobachter meldet, ist , .r Führer mit -er 0 2800, -ie, wie berichtet, ln Köln gleich nach -er Massenkundgebung gestartet war, nach zweistün digem Fluge, teilweise durch dichten Nebel, kur, «ach 12 Uhr aus dem Flughase« D-mpelhvs «elaubet. Der Führer begab fich sofort zur Reichskanzlei. Der Führer sprach über Ausgangspunkt und Werden der Bewegung, die ihren Ursprung im Protest gegen diese verhängnisvolle Entwicklung habe, die man schon damal» voraussehen konnte. Und wenn ihn jemand frage, warum er diese Bewegung gegründet, wer ihm den Auftrag und das Recht dazu gegeben habe, dann müße er antworten: „Den Auftrag habe ich mir selbst gegeben und da» Recht nahm ich mir aü» der Erkenntnis der kommenden Not." Aber er hab« die Auffassung, man werd« nicht Kanzler um der Ernen nungsurkunde willen, sondern um das Ziel zu erreichen, da» man oersprochen habe. Die Verwirklichung diese» Programm» habe man in den acht Monaten zielbewußt in Angriff ge nommen. Die Aufgabe, unser Volk vom Bruderkrieg zu be freien. sei gelöst. Unter tosendem Velfall der Mafien rles der Führer au»: »wenn heute ln Deutschland noch jemand meint, e» könnte dt« Zelt diese» Streite» miederkehren, neln, sie wird nicht mehr Wiederkehr««! Vie Varteien sind nicht geschlagen, son dern ft« find überwunden. Diejenigen, die «Uten willen» find, wollen wir haben, diejenigen, die keinen Frieden wün schen, wollen wir beseitige,!- Die Autorität de, Reiche» sei gestärkt worden, so daß an seiner Einheit niemand mehr zweifeln und rühren könne. Gewaltige Arbeiten seien be gonnen und zum Lei! bereit, durchgesührt. Di« Geschichte »erde ua» einst nicht bestreiten können, daß wir mutig an unsere Ausgaben herangeganaen seien, unsere Versprechun gen geholten und mehr eingelöst haben, al, in acht Monaten eingelöst werde» sollte. Aber lech, Millionen Arbeit»!»!« hab« er damal» übernommen. Aus LZ Millionen sei«, ft» nach kaum siebenmonatiger Tätigkeit gesunken. Der Führer legt im einzelnen dar, welch gewaltiger politischer und wirtschaftlicher Kampf bereit» durchgeführt »st. und daß er, um den Fluch der Vrbeit,losigkeit zu beseitigen, immer zu neuen Angriffen übergehen werd». Jnsbesonder« svrach er unter stärkstem Beifall der Rheinländer von dem «ampf gegen die Zersetzung der Religion. E» ist un» ge- lunaen, Tausende und Abertausend« von Priestern au» der Politik zu ziehen und wieder in di« Kirch« zurückzuführrn; ein Ergebnis, da» man vor wenigen Monaten noch al, un möglich angesehen hätte. Der Führer erinnerte daran, daß e« auch «in« interna tional« Verpflichtung zu gegenseitiger Achtung der Völker gebe. Wie sei es möglich, daß solch ungeheuerliche Lüsen, wi« sie da» Braunbuch enthält, eine derartig« Gerichtsiomödie, wie man ji« im Ausland aufgefüdrt habe, geduldet werden könne? wenn man un» heule die Einlösung de» Abrü- stnagsverfprechen» vorenkhalte mit der Begründ«»«, man könne im Augendiick kein vertrauen zu Deutschland Haden, dann müsse er erwidern, daß man doch zu den trüberen deut, schen Regierung hätte diese, Vertrauen haben müssen, um schon längst mit der Abrüstung zu beginnen. Weil man in der Welt jagt, die deutsch« Regierung wolle vielleicht den Frieden, nicht aber das deutsche Volk, darum habe er sich entschlossen, noch einmal an do» Volk selbst zu appellieren. „Ich habe e» nicht getan für mich denn die Regierung sitzt fest im Sattel. Die Welt muß wissen, daß meine Friedensliebe die Friedenssehnsucht de» ganzen deut schen Volke» ist, daß aber auch meine Ehrauffassung der Ehr- begriff des ganzen Volke» ist, daß wir niemals mehr bereit sind, un» als zweitklassige, al» rechtlose Nation an Abmachun gen zu beteiligen. — . .Rich, für mich braucht Ihr zur Wahlurne ,n geben sondern für Euch selbst! Rich« ich brauch« gestützt zu werden, ich bin stark und fest genugl Euer Reich müßt Ihr stützen! Ich werde nicht schwach, sondern der Welt fall, Ihr zeigen, daß am 12. Rovember da» deutsche Volk nicht mehr wankel mütig «st. Am 12. Rovember werden Sie Vekeaatui, ab- legen für Deutschland, für «nsere Lhr«, für «nserr Steich- berechligung und damit am Ende auch für «inen wirklichen und dauerhaften Frieden der well!- Als der Führer mit einem Appell an das Volk schließt, will der brausende Jubel kein End« nehmen. Rheinische» Temperament bricht sich «ahn und immer wiedn muß man auf» neue feststellen, daß noch nie «in Mann so stark gefeiert wurde, und noch nie hat sich ihm ein ganzes Volk so bedm- gungslos ergeben in treuer Gefolgschaft wie da, deutsch« Volk im Jahr« 1933. zu Kiel »es LuMM» in SMsu. von einer besonderen Feier de» Luthertage« am 19. No vember 1933 in Sachsen wird abgesehen. Das evangelisch lutherische Sachsen hat in seinem Reformationsfest durch den Willen der neuen sächsischen Kirckenregieruna «inen ein drucksvollen lutherischen Tag de« sächsischen Volke». Di« Ein- Weisung des Landesblschofs wird unmittelbar nach der für den ersten Advent in Aussicht genommenen Einweisung de» Neichsbischofs in Berlin zu einer wuchtigen, eindrucksvollen, großen lutherischen Kundgebung de« sächsischen Protestantis mus gestaltet «rrden., - -
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