Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 22.01.1937
- Erscheinungsdatum
- 1937-01-22
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
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- Urheberrechtsschutz 1.0
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- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193701229
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19370122
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19370122
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1937
- Monat1937-01
- Tag1937-01-22
- Monat1937-01
- Jahr1937
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- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 22.01.1937
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Riesaer Tageblatt Wlynmiryns»» rageblatt «fts- F«rm»s 1W7 Postfach Nr. « ««d A«§elger MeblM au» Aiyei-rrj. DtR« Seit««- ist da» zur vervssentlichung b.ramtlichenv.kanntma«»^ „ Großeuhat« behördlich bestimmte Blatt und enthält amtlich« Bekanntmachungen de» FiuanzamteS Sri«,» und beb Hanptzollamte» Meißen Postscheckkonti»: Dresden 1S80 Gftokaff«! Rftso Nr. »> 9«. Jahrg. Freite«, SS. Jammr 1987, »berdS ^-18 Satz 50V. Aufschlag. «et fernmündlicher Anzetgen-Vestestung »der fernmündlicher Abänderung «tngesanbte, Enzeigente^e oder Probeabzüge sch^ ErsUMnaSor^fü?"Lieferuna nabm» au« Mängeln nichr drucktechnischer Art au«. Preisliste Nr.». «et Konkur» ober Zwangsvergleich wird etwa schon vewtllHter Nachlaß hinfäll^. Erfüllungsort sur^ und Zahlung und Gerichtsstand ist Riesa. Höhere Gewalt, Betriebsstörungen usw. entbinden den Verlag von allen eingegangener^Verpflichtungen^ÄeschäftSftelle^Riesa^« Ehrengerichtsordnung -er neuem Wirtschaft )s Berlin. Bereit» in dem Erlaß über die Reform der Organisation der gewerblichen Wirtschaft hatte der Reichswirtschaftsminister Dr. Schacht angekündigt, daß eine Ehrengerichtsbarkeit für den gesamten Bereich der gewerb lichen Wirtschaft eingeführt werden sollte. Ein Ausschuß der ReichSwirtfchaftSkammer unter Leitung de« Rechtsan waltes Gras von der Goltz wurde mit der Ausarbeitung von Vorschlägen beauftragt. Da» Ergebnis seiner Bera tungen bat Graf von der Goltz vor einigen Wochen unter eingehenden mündlichen Darlegungen dem RetchSwirt- schaftSminifter überreicht. Nunmehr hat der Retchswirt» schaftSminister Dr. Schacht die ReichSwirtschaftSkammrr angewiesen, die von ihm gebilligt« Ehrengerichtsordnung durch Aufnahme in die Satzung der Gliederungen der Organisation der gewerblichen Wirtschaft in Kraft zu setzen. Die nene Shrengerichtsordnnng »er neue« Wirtschaft geht davon an», daß alle Unternehmen und gesetzliche Ver treter von Unternehm»»««« di« Pflicht habe», «uftaud «nd Gitte des ehrbaren Unternehmers „ wahren und sich »nrch »hx Verhalten der Achtung würdig ,« «eigen, die der Verns ««» die Angehörigkeit zur Organisation der gewerblich«» Wirtschaft erfordern. Gröbliche Berleßunge» dieser Pflich te» solle» »nrch die Ehrengerichte geahndet »erden. Den Ehrengericht-verfahren können sich auch sonstig«, in verant- «örtlicher Stellung in gewerblichen Unternehmungen tätig« Personen sowie GeschästSsührer von Kammern. Gruppen und Verbänden, die nicht Beamte sind, unterwerfen. Damit ist «in alter Wunsch der Geschäftsführer, den Strafan drohungen und dem Schutz einer EbrengerichtSbarkett unter worfen zu sein, verwirklicht worben. Al« Gericht« i» erster Instanz entscheiden die bei den ist BezirkSwirtschaftSkam- mern eingerichteten Ehrengerichte, und zwar in der Ve- setzung von einem Vorsitzenden, der die Fähigkeit znm Rich teramt und wirtschaftlich« Kenntnisse haben muß, und min desten« zwei Veisitzern an» den Kreisen der gewerblichen Wirtschaft. Da» verfahre«, für da» im wesentlichen die Be stimmungen der Strasprozeßordnung gelten sollen, zerfällt in «in Voroersahr««, in dem die eingehenden Anzeigen auf ihre Stichhaltigkeit vorgeprüft werden, und zwar entweder, wenn Anzeigender und Beschuldigter der gleichen Wirt schaftsgruppe angrhvrrn, vom zuständigen WirtschaftSgrup- venleiter ober von dem Leiter der WirtschattSkammer und in da» eigentliche EhrengerichtSoersahren, da» durch den Antrag de» WirtschaftSgruppenletter» oder WirtschaftS- kammerleiterS «ingelettet wird. Da» Verfahren endigt mit Freispruch, Einstellung ober Verurteilung. SS sind oier Ehrenftrase» vorgesehen, nämlich Warnnng, verweis, Geld« büße und zeitweise oder bauernd« Aberkennung der Fähig, leit, Aewter in der Organisation der gewerblichen Wirtschaft »der des «erkehrS ,n bekleiden. Bet den Geldbuße« wirb der Gedanke de» Entwurfs »um sogenannten Strafgesetzbuch verwirklicht, daß sog«- Äl MWM »n AM N Zk. KWl )s Berlin. Der Führer und Reichskanzler hat an den Reichsbankpräsidenten Dr. Schacht nachfolgende« Glück wunschschreiben gerichtet: Gehr geehrter Herr Dr. Schacht i Z» Ihrem SS. Geburtstag sprech« ich Ihnen meine herz lichst«, Glückwünsche ans. Ich gedenk« dabet mit Anerken« »n»g «n» Dank ter groß«» Verdienst«, Re Sie sich in Ihrem langjährige» Wirken als RetchSbankpräsident »« die Erhaltung der dentscheu Währung und in de« letzte« Fahre» »nrch Fbr« Arbeit al» Leiter de« Reichs- und Preußische« WirtschastSmiuifteriumS nm die Orbnnng ,«» ben Ausbau »er deutschen «olkSwirtschast erworben haben. Ich wünsche oo« Herzr«, daß Ihne« auch fernerhin persönliches Wohl, ergeb«« und weitere ersolgreiche Arbeit im Dienst« de« dentsche« Volkes befchtede« seien. Mit »entschem »rnßl «ez. Ihr «»als Hiller.- Drei Kjalmar-Schaäft-Sttftzlngnr des Atichsöa«Ldirek1-rii,«s ft Berlin. Aus Anlaß des M. Geburtstages der Reichsbankpräfibenten und beauftragten RetchSwirtschaftS- ministers Dr. Schacht hat das RetchsbankRrektorinm drei Stiftungen in der Gesamt»»»« »o« r Millionen RM. be gründet. Die StistnngSnrknnde hat folgenden Wortlaut: „In dem Wunsche, der Verbundenheit von Führung und Gefolgschaft der Reichsbank sichtbaren Ausdruck zu geben, dem Manne zu danken, der als einer der Vesten seine» Volkes in schwerer Zeit seine ganze Kraft in den Dienst de» Vaterlandes gestellt hat und seinen Namen einem Werke zu verbinden, das im Ginne seine» Schaffen» und entsprechend ter Tradition der Reichsbank dem Nutzen de» Ganzen bienen soll, hat bas RetchSbankbirektorium beschlossen, zn Ehren des Reichsbankpräfibenten Dr. Hjalmar Schacht und U"«?^b«nden Gedächtnis seines Wirken» anläßlich seine« M. Geburtstage» drei Stiftungen zu begründen, die den Namen Hjalmar.Schacht,Sp»rt,Sttst««g, Hsalmar-SchnH-Ferienhetm-Stiistung, ' "d Hjalmgr.Schucht'AnSlandSstipendln« trage» solle».- nannte TageSbußen festgesetzt werden, deren geldftche Höh« unter freier Berücksichtigung der persönlichen und wirtschaft- lichen Verhältnisse des Täters zu bemesse« ist. Gegen Re Entscheid«»« des erstinstanzlichen Urteils kann «nter be stimmte« «oranSsetznnge» Berns««« eingelegt »erbem Tie geht an ben Ehrengericht-Hof der deutschen Wirtschaft, der bei der Reichswirtschaftskammer errichtet ist. Er entscheidet in einer Besetzung von einem Vorsitzenden und vier Bei sitzern. Zum Vorsitzende« wird der Rechtsanwalt Gras oo« »Er Golck bestellt werden. Die EbrengerichtSbarkett der gewerblichen Wirtschaft tritt nicht in Konkurrenz zu den ordentlichen Gerichten ober zu ben bereits bestehenden Parteigerichten und sozialen Ehrengerichten de- Gesetzes zur Ordnung der nationalen Arbeit. Auch für WettbewerbSstrettigkeiten bleibt di« Zu- ständtgkeft der ordentlichen Gerichte, und zwar sowohl hin sichtlich der zivilrechtlichen Unterlassungsklage wie auch der strafrechtlichen Verfolgung de» unlauteren Wettbewerbs unangetastet bestehen. Diesen Zielen dienen besondere Be stimmungen de» Entwurfes über die Abgrenzung der neuen EbrengerichtSbarkett gegenüber den übrigen Gerichten. Da- gegen fallen die bei den Industrie- und Handelskammern auf freiwilliger Grundlage eingerichteten Ehrengerichte, deren Erfahrungen bet der Ausarbeitung de» Entwurf stark berücksichtigt worben sind, fort. Di« Einführung einer kanswännische« Ehrengericht», barkeit entspricht nationalsozialistischen «rnndsätzen, die insbesondere in der ersten Zeit nach dem Umbruch mit Nach druck vertreten worben find. Damals ist »an der alsbal digen Einführung im Hinblick auf den unfertigen Zustand der neuen Organisation der gewerblichen Wirtschaft abge sehen worben. Nunmehr gibt di« jetzt durchgefühvte Reform der Organisation der gewerblichen Wirtschaft di« Möglich- keit, dies« Grundsätze für ben gesamten Bereich der gewerb lichen Wirtschaft zu verwirklichen. Wie in »er Soztalpoli« tik bnrch Schaffung des Gesetzes zur Orbnnng der nationa len Arbeit der Grundsatz der sozialen Ehre in den Mittel punkt der Entwickln»« gestellt worden ist, so soll anch sür di« Funktion«« der Unternehme, sowie der GeschästSsührer der gewerblichen Organisation der Shreaftandpnnkt ,n einem entscheidende« Maßstab gemach« werde». Dabei ist «S selbst- Verständlich daß anch da- verhaften in nnd gegenüber einer »mn «attonalsozialistischr« Ginnt geführte« Organisation nicht, wie bei de« früh««» liberaltsttsche« verbände«, «iS ein« reine ZweckmäßtgkeitSsr»««, sonder« anch als eine Shrensrnge zn betrachten «nd ,n beurteile« ist. ES darf erwartet werben, daß Re nunmehrige Fest legung der Grundlagen dazu beitragen wird, lauter« Wirt- schaftSgesinnung, wie sie da» Dritte Reich von allen in der Wirtschaft tätigen Personen verlangt, zu fördern und ein- beuttae Ehrbegriffe zu einem wesentlichen Bestandteil d«S Wirtschaftslebens zu machen. Ar. Kjar«ar-Schtft-t-St«dikAfov-s -ine Stiftung der dentschen Kreditinstitute )t Berlin. Au» Anlaß de» »0. Geburtstage« beS ReichSbankpräfldenten Dr. Schacht haben R« in der Reichs« grnpp« Banke» znsammengeschlossene» Kreditinstitut« einen ««trag von lüg MM RM. znr Verfügung gestellt, der unter dem Namen „Dr.-Hialmar-Schacht-StnRenso»»»" der bank- beruflichen Ausbildung der Gefolgschaft-Mitglieder aller deutschen Kreditinstitute dienen soll. Der Leiter der Reich»- gruppe hat Dr. Schacht gebeten, de« Vorsitz in dem mit der Verwaltung diese» Fond» betrauten Kuratorium zu übernehmen und ihm bi« Glückwünsche der ReichSgrupp« unter Ueberreichnng einer Dankadreffe ausgesprochen, in der e» u. a. heißt: An verantwortlicher Stelle stehen-, haben Sie seit nie- len Fahren unermüdlich und erfolgreich Ihr« ganze Person. Ihr Können und Wissen und Ihre reiche Erfahrung aus allen Gebieten de» wirtschaftlichen Leben» für ben Wieder- aufbau der deutschen Wirtschaft eingesetzt. Früher al» viel« andere haben Sie erkannt, baß das deutsche Volk nach dem Zusammenbruch, den der Weltkrieg mit seinen Folgen über Deutschland gebracht hat, völlig neue Wege gehen muß, um seine politische und wirtschaftliche Freiheft wieder zu gewin nen und zu sichern. Stets haben Sie die Ueberzeugung vertreten, daß Deutschland bi« materiellen und geistigen Kräfte, die «» selbst besitzt, anspannen muß, um wieder grob st"k zu werden, und daß eine mit hoher AuSlandSver- schulbung belastete Wirtschaft nicht die Stabilität und Elasti zität besitzt, bi« erforderlich ist, um unbeirrt und entschlossen «ine nur dem deutschen Volke dienende Politik zu betreiben. Bor allem verdankt das deutsche Kreditwesen Ihnen seine Neuordnung, durch Re nach Fahren schwerster Erschütterung die Grundlage zu neuem erfolgreichen Schaffen im Dienst« der Allgemeinheit gelegt worden ist. Das deutsch« Kredit- wesen ist stolz darauf, baß Sie aus seinen eigenen Reihen hervorgegangen sind und auch heute noch mtt Fhrem Amt al» oberster Leiter der deutschen Wirtschaft zugleich auch da» Amt al» oberster Letter de» beutschen Kreditwesen» vereinigen. * chMckWAAfch OSriAg- an Ar. Schacht ft Berlin. Der Beauftragt« sür den VierjahreSplan Ministerpräsident Generaloberst Göring sandte aus Ftalicn burt-tag ein in herzlichen Worten gehaltenes Glückwunsch telegramm. Aas Kandwerk dankt dem Minister de- Oroßeu Mefäkigungsnachweises nd». Berlin. Zum «0. Geburtstag de» Reich-Wirt- schast-mtnifter» und Reichsbankpräfibenten Dr. Schacht teilt der Reichsstand des deutschen Handwerks u. a. mit: Für das Handwerk ist Dr. Schach« der Minister des Großen ve» sähtgnngSnachwetseS, dessen Einführung die grüßt« Tat der deutschen HaydwerkSgeschichte ist. Trotz seiner großen Be lastung mit schwersten und verantwortlichsten Aufgaben anderer Art fühlt er sich stets mit dem Handwerk verbunden. Das Handwerk wünscht Dr. Schacht ein ersolgreichcs Wir ken im Dienste de» Führers znm Wohle von Volk und Vaterland. Als Geburtstagsgabe bat der ReichSftand de« derttschen Handwerks sür Dr. Schach« eine handwerkliche Arbeit ausersehe«, einen geschmiedeten Löw«, «ns gedrechsel tem Sockel. Der Führer «tturtet Kde» Bekanntlich hat sich der englische Außenminister Eden in seine« Rede am IS. Januar insbesondere mit Deutsch- land beschäftigt, wie der „Völkische Beobachter" erfährt, hat sich der Führer und Reichskanzler die Beantwortung diese. Red«, soweit sie ans Deutschland Bezug hwt, selbst »„behalten. vetteitz »es Stel-ertreterS -e- Führers jl München. Der Stellvertreter des Führer», Reichs- mtntfter Rudolf Heß, hat an» Anlaß de» Untergange» de» BersuchSboote» „Welle" an den Oberbefehlshaber der Kriegs marine, General-Admiral Raeder, Berlin, folgendes Tele gramm gesandt: „Tief beeindruckt durch den Opfertod der Besatzung der „Welle" bet dem von höchster Kameradschaft zeugenden Ber- such, in Seenot befindliche Marine-SA.-Männer zu retten, drücke ich durch Sie ber Kriegsmarine mein aufrichtiges Beileid auS. Die NSDAP, wird die Namen ber Männer, di« ihr Leben für unsere SA -Männer gaben, stet» in ehren dem Andenken halten gez Rudolf Heß " DaS Beileid der A»Sla»dSirga«isatiS« )s Berlin. Der Leiter ber AuSlanbSorgantsation de, NSDAP., Sanleiter Bohle, bat anläßlich des Unterganges der „Welle" und der Vernichtung von 25 blühenden Menschenleben folgendes Telegramm an den Befehlshaber de, Kriegsmarine, Generaladmiral Raeder, gerichtet: „In aufrichtiger Verbundenheit mit der Kriegsmarine trauern die Ausländsdeutschen und die deutschen Seefahrer «m die 28 tapferen Soldaten de» BersuchsbooteS „Welle", di« ihre nationalsozialistische Pfltchtauffassung mit dem Tode besiegelten. Bohle." Der Gau-Inspekteur Seeschiffahrt der AnSlanbSorgani- sation ber NSDAP , AnftSlefter Wermke, telegraphiert» an den Flottenchef, Vizeadmiral Carl», folgende»: „Die nationalsozialistischen Seefahrer der deutschen Handelsmarine entbieten der deutschen Kriegsmarine ihr kameradschaftliches Beileid zu dem schweren Verlust, der sie getroffen hat" " vvr VEIN NUlloNkNpottN- schen Leftraana der Wehrmacht einen grundsätzlichen Bvr- j Halber da» Thema „Da» Wesen der nationalsozialistischen Dr. GoetßelS sprach „r »em «ationalpolftische« Lehrgang der Wehrmacht des R-ichSkriegSministerS hielt ReichSminifter Dr. Goebbels gestern nachmittag im »roßen Saal der Kriegsakademie vor dem nationalpoliti- Tagesbefehl an Re S«. zu» Untergang de» versnchSboote» „Welle" ff Berlin. Stabschef Lntze hat aus Anlaß des Unter- ganges des Prrsuchsbootes „Welle" «inen Tagesbefehl a» di« SA. «klaffen, in dem es unter anderem beißt: „Di« dentsche Kriegsmarine «ft von eine« schweren Verlust betroffen worbe«. Znr Hilfeleistung des bei Feh. «ar» gestrandete» Segelschoners der S«.-Gruppe Nord war» „Duhnen" »nd »es gleichfalls gestrandeten Ber. k^d^aEpsers „Fairplay Ist" eingesetzt, Ist das Versuchs. Rwt der ReichSkriegswarine „Welle" «her Nach« vom 18. „ni 1». Fannar 19»7 eine« orkanartige« Sturm znm Opfer gefallen." Nach ber namentlichen Auszählung der 25 Besatzung-- Mitglieder, die den Geemannstob sanden, heißt es dann: .SA-Männer! « Angehörig« »er »««tsche« Kriegs, «art»« hab«, in kaweradschastlich-r Sinsatzbereitschast bei Rw «etinngsoorhaben den SeemannSto» gesunden. Mit den Kameraden der dentsche« Kriegsmarine nnd den Ange. HVgen »er Toten ttanert R« gesamt« ««. um den schweren «erftlst, ««» ich ordn« deshalb an: Sämtliche Dtenstgebände ««VA. setze« am Tage dervetfetznng die Flaggen Halbftock, Berlin, 21. Januar 1lV7. ar,.: Lntze."
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