Suche löschen...
02-Abendausgabe Dresdner Nachrichten : 14.01.1931
- Titel
- 02-Abendausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1931-01-14
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19310114023
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1931011402
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1931011402
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1931
- Monat1931-01
- Tag1931-01-14
- Monat1931-01
- Jahr1931
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Adtn-Aossa-e 7S. stahrgan». Re.« Mittwoch. I«. stamiar 1031 Eine neue Etatsrede Dietrichs Der Mwetrag Eft aus eine Milliarde Schluß mit »er ..Genier Politik'! Paris 14 -Van lieber den -lubal« der Unterrcduna die > abgercist. Er trillt henke nachmittag in Paris ein, wo denklche Bo.lchaste! v H o e sch am Dienstag mit B r i a n d abend dc>'' 'ranu'iiichenÄus.en. t' i II ti lin (V tli 0 ü t ri V ütk Iiiiiiltt^r »ti r I ri II D IIIIÜ. i^Dii^ii vtiiiil i'a.e Stmitt^s.er de ivan üttitt.e. A.,>>en>nlni,er Ober die morgen früh nach Gens weiter. Tie Rückkehr der deutschen Tamit wurde schust vertagte sich. wie er höre, im Schiedsspruch zu- uunmgängllch sei, , Tie Rückkehr der deutsche» Delegation wird zum 2V. Januar erwartet. Vor der Rede haltausschust den , ...... festgesetzt. Tanach wird Mittwoch u»d Donnerstag die finanzpolitische Aussprache erfolgen. Tas R e - le rat über den Haushalt des Reichs'>>irtfch,istswIiu>IcrininS hat für den endgültig a»s dem .<"'auSbalto"^schn', auS- 'cschiede»e>, As,ae-'rd»e»en Jeder lNS.) der 2lbg. stiein- Hardt INS.) übernommen. , Lniil u. V-rkaa! LievlM a N^mardt, Lrk«den.PosUchkck ÜIo. IO 8 Drk»dn>, Nachdruck nur mil deull.QurIlrnaneabe <Irr4dn. Nachr.) »ulilUs- Unverlanstl« «LchriUftück« wrrdrn nichi auibewuhrl Moiwo-e Graezimskt nach Genf abveretft Kattowltz, 14. Jan. Woiwode Gracznnski ist aus Katto« wlh nach Genf abgercist, um den kommenden Ratsvcrhand- lnngcn bcizuwohnen. Die ..Polska Zachodnia" teilt tu diesem Zusammenhänge mit, das, nach ihre» Erkundigungen an zu ständiger Stelle die Gerüchte von einem b c v v r st e h c n d c n Rücktritt des Woiwoden unzutreffend seien. Lra^IanIchrist! Nachnchltn Lrrtdrn gtrnIvrecher-Tammelnumme«: »Li4l Nur ur «-chlgewrckch«! Nr. »OOI1 EchrtNIeUung u. HauvtorlchLIItllrNei D-r4dea-U. l, warlknUra^e »8/4» Alle Mas,nahmen, die die Negierung bei Ihrer WlrtschastS- und Finanzpolitik ergriffen habe, und noch ergreifen werde, haben das Ziel, der Wirtschaft wieder Austrieb und Ren tabilität zu geben und eine möglichst grostc Zahl Arbeitsloser wieder dem ArbcitSprozen einzusügcn. Ron dem Erfolg dieser Masmalmien hänge cS ab. ob der gcmäntgte Ovtt m i s - milö, der im Hauähaltentwurs zum Ausdruck komme, be rechtigt sei. Eine Gefahrenquelle für die öffentlichen Haushalte liege noch bet den W o h l s a h r t S e r w e r b ö l o s c n. deren Zahl im Jult IE 40onoo und «m Dezember IE 507 000 be tragen habe. Die Notverordnnnaen haben den Gemeinden neue Einnahmequellen verschafft. Auch mühen die Gemein den zu stärkercn A uSgabcnf e nkungc n kommen. Tort, wo trotz aller Anstrengungen in den Gemeinden Schwierigkeiten entstehen würden, mühten zunächst die Länder et» greifen, denen im Zusammenhang mit der Rcalstcnersenkung und der Zuweisung von HanSzinsstcucr- mitteln AusgleichSsondS zur 'Verfügung gestellt seien. Mit den Ländern sei ein Weg gefunden worden, auf dem Reich, Länder und Gemeinden an der Sicherung und Besse rung der deutschen .Kreditbedingungen gemeinsam arbeiten könnten. — Zum Schlnh ermähnte der Minister noch, das, er dem Ncichürat in den nächsten Tagen eine» ErgSnzungSctat vorlcgcn werde, der in der Hauptsache die in den bisherigen Entwürfen vom Reichsrat cingesügtcn Globalabstrichc non je 5, Millionen Reichsmark beim Jtnanz- und Arbeitsministerin!» aus die ein zelnen Titel verteile, der auch S t e l l e n a b s c tz n n g e n bei den Ministerien bringe. Das stal>i»ett habe näm lich beschlossen, dan der Pcrsvnalstand der Ministerien u m l 0 Prozcnt verringert werden miine. Mit dieser Ver- ringcrnng werde durch Stelle"absetzungcn in diesem Er- gän»">'g'etat der Ankana gemacht. Ans einen Zwischenruf des kommunistischen Abgeordneten Stöcker erklärte der Minister, das, er sich nicht sür eine Erhöhung der Steuern, auch nicht der Umsatzsteuer, Bölkerbuti-seinyretfen in Liberia Reuyork, 14. Jan. In Washingtoner politischen »reisen erwartet man, das, der Bölkcrbnndsrat die Entsendung einer Kommission nach Liberia beschlichen wird, deren Ausgabe cs wäre, die Durchführung der zur Abschajsung der Sklaverei in der Regcrrcpnblil nolmendigcn Mah- nalimcn zu überwachen. Tie Washingtoner Regierung sei be reit, sich au der Bölkerbundöakliou zu beteilige». Eine ent sprechende Erklärung Stimsons sei in den nächste» Tage» zu erwarten. anssprechen werde. Besonders die Erhöhung der Umsatz steuer würde eine untragbare Herabdrückung der Lebenshaltung der deutschen Bevölkerung hcrbeisührcn. Abg. Hergt sD.-N.l vermihte in der Rede des Jinanz- ministcrs eine genügende Würdigung der Tendenz des Niederganges der gesamten deutschen Wirt schaft, was um so bedauerlicher sei. als dieser Niedergang in engstem Zusammenhang mit den untragbaren -)o unglast en stehe. Aus diesem Grnndc wandte sich der Redner ans das entschiedenste gegen die Jvlgcrnngen. die der Minister in seiner Rede zum Ausdruck gebracht habe. Die finanzielle Lage sei katastrophal. Die Berichlcchterung des Bermögensstandcs des Reiches sei ungeheuerlich. Hieraus wurde die allgemeine sinanzpolitischc Aussprache ans Donnerstag vertagt. ES wurde alödau» ein kommunistischer Antrag behandelt, worin der R c i ch s a r b e i t S m i n t st c r aus» gesordert wird, den Schiedsspruch zur Arbeitszeit und ans Herabsetzung der Löhne der EisenbahnarbcUer nicht sür ver bindlich zu erklären. Der Bertreter des Rcichsarbeits» Ministeriums, Ministerialrat Joachim, gab nuumchr be kannt, es sei während der Rede des kommunistischen Ab geordnete» die Nachricht cingctrosscn, das, sich die Parteien bei den der Entscheidung über die Berbindlichkcitserklärnng vorangehenden Verhandlungen im Reichsarbeitsministerium geeinigt hätte» und das, diese Einigung, Grund,Str daraus hinauögehe, dah die im gelassene Sonntagaarbeit, soweit sic als U c b c r z c i«a r b c i 1 vergütet werde. der Antrag gegenstandslos, und der Aus» -» des NeichssinanzministerS hatte der HanS- ArbeitSplan sür die Etatsberalung DLaeilohn», durch Pollbkjiig 8.10 MI. rlnlchtt-blich »a P,g. Pollgebühr (ohnr Polizusirlluug-grbüdr) bi, 7m«l wSchrnUIchrm Verland. Siirzelnummer lo PIg. Änjeigenpreile: Li- -inivaUIsie 30 NO» brev« Zelle 8» PI«., sür <>u»wSrl« 40 Big. gamllienamelaen u>rd «lellenaesuche ohne Roda» l» tzlz., «uberhM »L PIg., die »0 mm dreile «eNamezclle svo P,».. außerhalb »30 Pfg. vllerleri« aebühe »a Psg. iluZwirlige AuNkLge gegen Borourbezahimrg Ile «atemdun« von S«M mit Arland «ar«S. 14. -la», lieber den -Inhalt der Unterredung, die I abgercist. Er trifft heute nachmittag in Paris ein, wo Kein Ausschluß So'ossers aus der WirtlchaMarlel? vraktmolckung uasoror Avrllaor Sodrttttoltung Berlin, 14. Jan. Das ständige Partcigericht der Wirt schastSpartei ist sür Donncrstagnachmittag einbcruscn wor den, um über den vom Neichsausichus, und Partcivorstand ge stellten AuSscbluhantrag gegen den Abgeord- ncten Colvsser zu entscheiden. In letzter Minute ist cS aber fraglich geworden, ob es zu einer Verhandlung des ParteigcrtchtS kommen wird, denn augenblicklich ist eine V c r m i t t l n n g s a k t i o n tm Gange, die einen fried lichen Ausgleich und das Verbleiben des Abg. Eolosscr in der WirtschastSpartci bezweckt. Hinter dieser VermittliingSaktion stehen neben führenden Berliner Stellen der Wirtschaft«- Partei besonders die sächsischen W a h l k r e i S o r g a n i- satt vncu, deren Vertreter im NelchsanSschiis, und auch in ihrer örtlichen Preise gegen den AiiSsrhlnhantrag gegen Eolosscr protestiert und den schleunigen Rücktritt des Partctvvrsitzende» Drewitz verlangt haben« der deutsche . . hatte, schreibt Pertinar tm ..Echo de Parts", deutsche Botschafter den sranzöstschcn Auhenministcr über die Jorderungcn der Nrichsregtcrung in Gens unterrichtet habe ES habe den Anschein, als ob Dentschlanb damit drohe, sich ernstlich mit dem Völkerbund in Zwiespalt zu festen, falls cS keine Genugtuung erhalte. Wenn sich die NcichSregierung aber mit der Hoffnung trage, das, diese Genugtuung in der Einsetzung eines ständigen M t n d c r h c i t c n a u ö s ch u s s c S bestehe, der zn scder Zeit an Ort und Stelle llnterluchungen cinlcite» könne, so müsse man annchmcn. das, sie absichtlich daraus hinarbcite, das, man in Zukunft eine in scder Beziehung anders geartete Politik Zuschläge als diejenige, die man als „Genfer Politik" bezeichne. Das „Journal" betont, das, man der Unterredung BriandS mit dem deutschen Botschafter um so gröbere Bedeu tung bctmesscn müsse, als man unbedingt vermeiden wolle, das, die Aussprache über die deutsch-polnischen Zwischenfälle aus dem Nahmen der Minderheitenfrage falle. Di« poluisch-sranzöslschc Zusammenarbeit sei gesichert. Der englische Austenminifter Henderson, der am Mitt wochnachmittag in PgriS eintrisst. wird voraussichtlich Ge legenheit nehmen, vor seiner Weiterreise nach Genf mit Briand Rücksprache zn nehmen. Nach den Aenstcrnngen Pcrtinax' hat eS den Anschein, als ob sich die deutsche Delegation in Genf nun doch zn einer energischen Sprgchc entschlossen hätte und gewillt wäre, die Konsequenzen zu ziehen, die dem Willen des deutschen Volkes in seiner Mehrheit und der Willenskundgebung vom 17. Sep tember entspricht: nämlich abzu rücken von diesem „Völkerbund", wenn er in dem Streit mit Polen dem deutschen Rechtsstandvnnkt nicht zur Anerkennung verhilft. Auster der deutsch-polnischen Angelegenheit steht bekannt lich aus dem Programm der Tagung die Jestsetzung des Datums sür die allgemeine Abrüstungskonferenz. ES schetnt schon fest» kestznstehen, dast der Berichterstatter, der spanische Botschafter in Paris, OuinoneS de Leon, biersür den Id. Jebrnar IE Vorschlägen wird. Dast dieses Datnm mit den Anschauungen der sranzöstschen Regierung übereinstimmt, bedars kaum eines näheren Hinweises. Die deutsche Delegation verlädt heute nachmittag Berlin. DelcgativnSsührer ist NcichSaustcnministcr Dr. Curt ins. Diesenigen Mitglieder der Delegation, die nicht an den Beratungen dcS Enrvpa-AusschusseS tcilnehmen, Berlin, 14. Jan. Im HanShaltauSschnst des NeichStages I anderen Hälfte auf die gesamten sonstigen Ausgabcngcbicte begann heute die Etatsbcratung. Reichssinanzmiuister Dr. j des Reiches entfielen. Dietrich leitete diese mit einer g r v st e n R ede ein, in der er daraus htnwieö, das, er in seiner EtatSrcde am 1. De zember den voraussichtlichen Fehlbetrag des lausenden HauShaltsahrcS auf rund ooo Millionen be ziffert habe. „Dieser Jchlbekrag legt sich aus :ioo Millionen Mehrausgaben nnd VON Millionen EinnahineanSsällen zu sammen. Die Mehrausgaben entstanden bei der Arbeits losenversicherung. bei der 2llll Millionen, und bei der Krisen fürsorge, bei der IW Millionen über den Etatsansasz hinaus gebraucht werden. ES kann sestt mit ziemlicher Sicherheit gesagt werden, -ast diese 8l>» Millionen eine Hüchstsumme sind, über die man nicht hinauszugehcn braucht. Vielleicht steckt sogar in dieser Summe noch eine gewisse kleine Reserve. Dies hat cS uns auch ermöglicht, die I r i st e n der Krise nkttrsorge sür die am ll. November IE in der Krisenlürsorge befindlichen Personen zu verlängern, so das, die Gemeinden von einem Teil der sonst bereits im Januar anwachsenden WohlsahrtSlasicn befreit bleiben. Ank Grund dcS N o v c in b e r e r g e b n i s s e S habe Ich -aS voraussichtliche Jahresaufkommen an Zöllen nnd Stenern nochmals einer genauen Schätzung unterzogen. Ich bin dabei zu dem Ergebnis gekommen, dast der gesamte Stenerauslall rund E Millionen betragen wird, von denen 255 Millionen ans die Länder, 12'» Millionen aus Knappschaft«, nnd Invalidenversicherung nnd bnn Millionen aus daS Reich entfallen. Das tatsächliche Aus kommen vom 1. April bis SN November IE betrug bei den Belitz- nnd VerkehrSstenern 427» Millionen, bei den Zöllen und lausenden Abgaben 2E Millionen, zusammen also VE Millionen." Dietrich erklärte, er habe auf Grund der Stcncreingänge der letzten Monate die Einnahmcschätzung nochmals über prüft. Wenn dabei sich auch seine Schätzungen von Anfang De zember als richtig erwictcu hätten, müsse immer mit der Möglichkeit gerechnet werden, dast der mit killN Mil lionen angenommene Anteil des Reiches an dem Ein- nahmeauSsall bis zu 100 Millionen überschritten werden könne. Und zwar liege das u. a. auch daran, dast durch den Meg- salt der Ncichshtlsc am l Jebrnar nnd die dann ein setzende sechsprozcnttgc Gehaltskürzung das Reich llü Mil- lionen Steuereinnahmen verliert, während bei Ländern und Gemeinden eine Verbesserung um 45 Mil lionen cintritt. Insgesamt werde der Jehlbetrag des ordentlichen HauS, halte» t»80 also die Höchstsumme von rund einer Milliarde nicht Überstetgen. Ter Jehlbetrag des austcrordenlltchen Haushalts der zu Be ginn des Jahres lE 77» Millionen betragen habe, werde zn Beginn lNlll ans E Millionen zurückgcgangcn sein, und zwar durch den Erlös der K r c u g e r a n l c i h e. Zur stallen läge bemerkte der Mtntstcr. dast Ende März iE der Kaslenbcdars des Reiches 1070 Millionen betragen habe, während er Ende März lütt rund 17nn Millionen betragen werde. Er könne durch die normalen TeckiingSmlttcl. die Be gebung von Schatzanivcllungen und den iw Dezember ge nehmigten UcbcrbrückungSkredtt von E Millionen abgcdccki werden. Tic entscheidende Jrage sei. dal, . der Haushalt <081 aus gesicherter Grundlage beruhe. Durch die starken AuSgabcnabstriche und die Ab hängung der Arbeitslosenversicherung vom Reichsetat sei da für gesorgt. Eine G e s a h re n a u c l l e werde tn den Schätzungen der Steuereinnahmen gesehen. SS sei Gefühlssache, ob man sich bei den Steuerfchästungen von einem gewissen Vertrauen in die Zukunst leiten laste, oder ob man sich von den denkbaren EntwicklungSmöglich» keilen die dunkelste auSluche. Wenn die l e l ch t e B e s s c ru n g im Jahre 1011, von der die Schätzungen des ElatScntwursS auögehen, nicht ctntrcten sollte, so würde der AuSlall sür das Reich sich etwa ln der Höhe von 2W bis rroo Millionen bewegen. Er halte cS bet unserer Wirtschaftslage nicht für richtig, einen solchen E v e n t n a l s c h l b e t r a g, der sich setzt noch tn keiner Weise übersehen lalle, bnrch Steuererhvhnngen zu decken. ES wäre tn unserer Lage das verkehrteste, Steuer» aus Vorrat zu schassen. Wenn cs gelänge, eine Reserve durch AuSgabeukürzung zu schassen, so werde er dies sehr begrüben. Der Minister gibt dann an Hand der Etatszahlen eln Bild darüber, in welchem Rahmen sich die Streichung»- mögltch ketten bewegen könnten. An den Ucberweisunaen an die Länder, an den Kriegslasten, der NeichSlchuld, den Pensionen und den Personaibezügcn, die schon nm 0 Prozent gekürzt seien, lalle sich ntck-ts streichen. Ebensowenig dürsten sich die AnSguben sür die Kriegsbeschädigten, sür die Sozial- Versicherung und die Krtsensürsorge 1»81 verringern lassen. ES blieben dann sür eine AnSaabe-ktzrzung die restlichen E Millionen übrig, die mit säst der Hälfte aus di« sachlichen Ausgabe» von Heer und Marine und mit der
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder
Erste Seite
10 Seiten zurück
Vorherige Seite