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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 16.02.1931
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1931-02-16
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19310216016
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1931021601
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1931021601
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1931
- Monat1931-02
- Tag1931-02-16
- Monat1931-02
- Jahr1931
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 16.02.1931
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«k.SabWUV. Ar.«. Aloutaa, I». Februar 10»1 tll !!sI r ! ii Kablnkttsberatungen über -le AgrarWe Der Malt »eS SitWegefedts Lnxt «, « Uelch«r»t, r«rde». Vosllche^-aio. Ives rietdrn d>.ch',ru<k nur mit deuN.Quellenangabe ILeetdn. Nochr.) tulLIIi«. Unverlangte «christftücke »erden ntch. aulbetvahr« Scdmfizu« VrWl-Antlvtkven entgleift Brüfiel, 15. Febr. Sonnabend abend entgleiste der Schnellzug Brtissel—Antwerpen tn der Nähe der Station Schaerbeek. Secks Magen sprangen aus den Schienen und stürzten um. Biele Neiscuüe wurde» verlebt, darunter zehn erheblich. Reue NierVfennty Vrtefmarke Berlin, 15. Febr. Die RetchSpost gibt eine neue »rief, marke im Werte von vier ReichSpsennig heraus, die für Drucksachen bis zu 20 Gramm vom l. März ab gilt. Die Marke ist hellblau, zeigt das Bildnts des Reichspräsidenten und wird wie die bisherigen Marken in Bogen und Rollen hergestellt. eS für ihren Bezirk beantragt, können die Schuldner zum Beitritt zu einem HastungSvcrband dadurch gezwungen werden, daß die Bank die Hingabe des Darlehens von dem Beitritt abhängig macht. In diesem Kalle tritt an die Stelle der Haftung der einzelnen Schuldner die Haftung des Ver bände». Ihm ist eö ermöglicht, in Kälten, wo die Landstelle namens des Reiches und des Staates eine Haftung ablehnt, di« Bürgschast zu übernehmen. Dl« Entschuldung ist davon abhängig, das» die Betrieb« v«n der Landstelle als gefährdet anerkannt find, daß fie aber »urch Erleichterung ihrer Kreditbedürsntffe noch er halle« »erden können, und daß die Inhaber die Gewähr für erfolgreiche Fortführung der Betrieb« biete«. Die Verzinsung -er EntschulbungShypotheken trägt grundsätzlich das Reich. Die Leistungen der Schuldner beschränken sich darauf, daß sie während der ersten fünf Jahre je 5 Prozent und während weiterer 25 Jahre je 6 Prozent des EntschuldungSdarlehen» an die Bank für Industrie-Obligationen zu zahlen haben. Darüber hinaus können aus fie von der Bank für Industrie-Obligationen VH bzw. 0,8 Prozent zur Deckung von Ausfällen umgelegt werden. Der Schuldner hat hiernach im »erlauf von »0 Jahre« »aS Darlehen abgedeckt. Sollte der ReichShauöhalt-Etat 1981 vom Reichstag nicht verabschiedet werden, bleiben an Stelle dieses neuen Gesetzes die Vorschriften über Osthilfe nach der Verordnung des Reichspräsidenten vom 2ö. Juli IVSü in Kraft. MsgWMe Bllgarbeltmnfiaffimgen «m Rudrgedtet Gelsenkirchen, 15. Kebr. Nach einer Mitteilung der Ver. einigten Stahlwerke hat sich die Bergwerksverwaltung Gelsenkirchen der Bereinigten Stahlwerke infolge des weiterhin rückgängigen Koköabsatzes gezwungen gesehen, die Kokserzeugung weitgehend einznschränken. Die Bergwerks verwaltung Gelsenkirchen hat daher weitere Kündigungen und Entlassungen von insgesamt 2110 Arbei tern und Angestellten bet den zuständigen Stelle« zum 15. März beantragt. Sir RMöbadn zu ihrem «ertrag mlt Schrill» Berlin, 15. Kebr. Zu der Frage Reichsbahn und Spedition wird von der Reichsbahn die Stellung eingenommen, das, der zwischen der Reichsbahn und der Deutschen Bahn- spebttton Schenker L Co., G. m. b. H., abgeschlossen« Bertrag nach dem Reicksbahngeseh nicht der Genehmigung des Retchöverkchrö Ministers bedarf. Ucbrtgens wird sich nach Ansicht der Reichsbahn der Bertrag in einer außerordentlich starken Senkung der Frachtkosten aus wirken, die sich für Stückgüter schon fetzt bis zu 4V Prozent berechnen läßt. Mit -em Stahlhelm r Zustrom zur BolksbegehrenSfront Berlin, 15. Febr. Kür das vom Stahlhelm eingebrachte Volksbegehren „Landtagsauslösung" haben bisher außer den tn unmittelbarer Verbindung mit dem Stahlhelm stehenden Frauenverbänden, und zwar dem Bund Königin Luise, den Stahlhelm-Frauenbünden nnd dem Deutschen Franendienst, ihre Mitwirkung erklärt: Bereinigte vaterländische Verbände Deutschlands, Rcichdlandbund, Deutsch-Völkische Freiheitsbewegung, NSDAP, in Preußen, DNBP., Deut sches Landvolk, Wirtschastspartei, DBP., Allgemeine VolkS- partci, Alldeutscher Verband, DOB. und NDO-, Bereinigt« Vaterländische Verbände Bayerns und Sachsens, Deutscher Ostmarkcuvercin, Arbeitsgemeinschast für vaterländische Auf klärung, Prcußen-Bnnd, Hauptvercin der Konservativen, Bund der Deutschen fNotgemeinschaft der schaffend. Stände), Bund deutsche Tat, Deutsche Adelsgcnossenschast, Bund für deutsche Lebenserneucrung, Nationalverein deutscher Frauen, Deutscher Fraucn-Kampsbund, Rcichsvereinigung deutscher Hausfrauen, Reichs - Landarbeiterbund, Arbeitsausschuß deutschnattonaler Industrieller, Neichsbund deutscher An- gestellten-BerusSverbände, Bund für Nationalwirtschaft und WerkSgemeinschast, Verband nationaler Arbeitnehmer Deutschlands, Arbeitnehmer-Vereinigung im mitteldeutschen Bergbau, Neichsbund beutschnationaler Rechtsanwälte und Notare, Üyfshäuser - Verband der Vereine deutscher Studenten. »wischen den preußischen und den ReichSresfortS beschlossen hat, befassen sich , . , in der Berliner Presse erst wenige Blätter. Di« „Deutsche Tageszeitung-, das Sprachrohr des RetchSlandbundeS, bemängelt an den neuen Osthslsemaßnahmen besonders, daß die LastenIen - kung auf steuerlichem Gebiet auf Ostpreußen und die Grenzkreise und zugleich in der Hauptsache auf die Ge- meinbeabgaben beschränkt geblieben ist, obwohl die ge samte Grüne Front die Notwendigkeit einer raschen und allgemeinen Erleichterung der Lage sür die Land- wirtschaft des Ostens mit allem Nachdruck betont hatte. In dieser Hinsicht bliebe eine außerordentliche schmerzliche Lücke des HilsswerkeS, deren Ausfüllung nun- mehr Sache des Parlaments sein müsse. Abschließend kommt da» Blatt zu folgender Beurteilung: Trotzdem bedeutet die Osthtlse mit ihrer allgemeinen Ausdehnung auf den gan zen Osten und der geplanten Mobilisierung von rund 1 Milliarde RM. «m Laufe eines Jahrfünfts doch im ganzen ein Werk, das bet richtiger Ausstthrung dem Osten wirksam Hilfe bringen kann, immer voraus gesetzt «ine allgemeine Agrarpolitik, die die speziellen Hilfen nicht wieder im Sande verrinnen läßt. Das notwendige Doppclziel ist zu erreichen, wenn alle Vertreter der Land- wirtschaft im Reichstage ihre Pflicht und Schuldigkeit tun. — Der „Berliner Lokalanzeiger- weist besonder» daraus hin, daß die Preußenkässe, also die sozialdemokra tische preußische Negierung, bet der praktischen Ausübung der Osthtlse immer noch starken Einfluß auSübe. „Dieser Einfluß wird sicherlich nickt nur von wirtschaftlichen Er wägungen bestimmt werden.- Berlin, 15. Febr. DaS vom Reickskabinett verabschiedete Lsihilsegesch bestimmt zunächst, daß zur Linderung der Not i» den Provinzen Ostpreußen, Grenzmark-Posen West- preußen nnd Oberschlesien, sowie in einigen Grenzkrttsen der Provinzen Pommern, Brandenburg und Niederschlesten in den Rechnungsjahre» 1982 bis 198» jeweils dieselbe» Mittel für die Erleichterung kommunaler Lasten, Frachten senkung, zur Behebung der Notlage aus wirtschaftlichem, gewerblichem, gesundheitlichem nnd sozialem Gebiet berett- zustellen sind wie im Jahre 1981. Die ReichSreglerung wird überdies ermächtigt, vom 1. April 1981 oder von einem späteren Zeitpunkt an die I n d u st r t eu m l a g e des AufbringungSgesetze» tn diesem Osthilsegebtet gang ober teilweise nicht mehr zu er beben. Für die Befriedigung de» gewerblichen Kredit bedürfnisses werben 25 Millionen Reichsmark flüssig ge macht von der Bank für Jnbustrteobligationen. Die Reichs regierung wird weiter ermächtigt, zu Bah «bauten in Grenzgebieten den Betrag von 180 Millionen Reichs mark aus Anlethemttteln bereitzustcllen. In dem zweiten Teil des Gesetzes wirb sodann als Kernstück des Gesetzes die landwirtschaftlich« Entschuldung »cu geordnet. Unter der Bedingung, daß der ReichShauöhalt für 1981 von dem Reichstag verabschiedet wird, glaubt die ReichSregterung aus die Einnahmen au» der In- dustri« belastung sür den ordentlichen Haushalt ab 1982 nach Abgeltung und der Befriedigung gewerblicher Kredit- bebllrsnisse verzichten und diese Mittel sür Entschuldung der Landwirtschaft b e-r e t t st e l le n zu können. Aus dem Aufkommen der Aufbringungsumlagen, die für die Rech- nnngSsahre 1981 bis 198«» erhoben werden sollen, werben der Bank für Jndnstricobltgationen im Laufe dieser sechs Jahre 599 Millionen Reichsmark sür di« land w irisch östliche Entschuldung zur Ver- sügung gestellt. Durch Aufnahme von Anleihen kann die Bank we tere 290 Millionen Reichsmark beschossen. Da neben wird der NctchSmintster der Finanzen ermächtigt, ge meinsam mit der zuständigen Landesregierung Bürg schaften iin Gesamtbeträge von 250 Millionen Reichsmark sür EntschulbungSzwecke zu übernehmen. Diese 950 Millionen Relchsmurk solle« zur Entschuldung landwirtschastlicher Betriebe in de» alte« Ofthilsegebiet «ud darüber hinaus nach Erledigung der ««rliuanzierung 1« den gesamte« Provinzen Brandenburg, Pommer«, Nieder- schiessen sowie in Mecklenburg-Schwerin «ud Mecklenburg- Strelitz angesetzt «»erden. Die Entschuldung wird durch- gesührt von der Bank sür Industrie-Obligationen in Zu sammenarbeit mit de« Kommissaren -er OstbUfe lLanb- stellen) und Vertretern der Landwirtschaft. Für etwaige Ausfälle bet de» Entschuldungsdarlehen haften tn Höhe von 25 v. H. des jeweiligen Ausfall«» da» Reich und das beteiligte Land je zur Hälft«,' überdies ist «ine Haftung der Schuldner tn Höhe von 10 Prozent de» Ihnen gewährten Darlehn» vorgesehen sür die Ausfälle, die an der Gesamthühe de» Sntschuldungdbarlehen» entstehen. Di« Schuldner können sich zur Durchführung der Entschuldung und der vetrtebsllderwachung zu Haftnna-vertän- »en zusamweuschlteßru. wen» die Landwirtschaft-lammer Aeutzerungen geeignet waren, den Vorwurf der Illoyalität gegen sie zu erheben. Sie schädigen in er- heblichem Maße die Belange des RcichsheereS und be einflußten di« Grundfesten de» Werkes, dem ihr Lebensberus galt, in ungünstiger Weise. Im Interesse de» Reichsheeres und des Zusammenhangs -wischen ihm und seinen alten Offizieren liegt es, wenn letztere die geböte ne Zu rückhaltun «auch nach ihrem AnSscheiden bewahren. St« brücken sonst den Gegnern die Waffe in die Hand, die behaupten, daß die Osstztere, solange, sie im aktiven Dienst find, ihre wahr« Ge sinnung verstecken und dem Staate nur materieller Vorteil« wegen dienen. Ich scheue «ich nicht, klar und deutlich au-zu« sprechen, daß «S sür das Reich-Heer weiterhin nicht tragbar ist, daß ausgeschiedene Offiziere, die die Uniform de» Reichs heeres tragen, iissentltch in vorher geschilderter Welse gegen da» Reichsheer und seine Führung Stellung nehmen. Ich würde es auf da» tiefst« bedauern, wen« ich mich gezwuuge» sähe, unter Umständen «inen DreunungSstrich zieh«« zu müsse«, indem ich di« Aberkennung de- Rechte- zWm Tragen der Unisorn, de» Reich-Heere» beantrage. Di« Herren Generale bitte ich, wo immer «» möglich ist, ihre« ganzen Einfluß in aufklärcndem «n- bessern-«« Sivne etnzusetze«? Berlin, 15. Febr. DaS ReickSkavinett wirb, nachdem e» am Sonnabend das Osthtlsegesetz verabschiedet hat, am Dienstag zur Beratung der Hilfsmaßnahmen für die deutsche Landwirtschaft zusammentreten. DaS Kabinett wird sich hier mit dem schwierigsten Teil de» Land- wirtschastSprvgramms zu befassen haben, nämlich mit der Krage der VeredelungSzülle, bi« von der Landwirt- schast nachdrücklich gefordert, auf der anderen Seite aber von der Industrie abgclehnt werden. Der Stand punkt, den die Jndnstrie zu den VercdelnngSzöllen etn- nimmt, wird auch innerhalb des Kabinetts ver treten, so baß es im Kabinett selbst zu ziemlich eingehenden Auseinandersetzungen kommen wird. Zu welcher Entscheidung da» Kabinett kommen wirb, steht im Moment neck dahin. Von fetten der Landwirtschaft wird besonders auch darauf verwiesen, daß die ganze Osthtlfemaß- nähme bedeutungslos würde, wenn man sich nickt entschlirßen könnte, der agrarischen VeredelnngSwirtfchaft durch die notwendigen Zölle den erforderlichen Rückhalt zu geben. DaS Juuktlm zwische« Ofthllse «ud Etat, da», wie schon vor längerer Zeit berichtet, hergestellt wurde, um die Parteien, die deu Etat ablehnen, aber di« schleunige Erledigung der Osthtlse fordern, zu veranlassen, auch für den Etat zu stimmen, ist im Osthilfegesetz nie ber ge legt. Diese» Junktim soll in erster Reihe die Ver treter der Landvolkpartet, darüber hinaus aber die übrigen Vertreter der Landwtrtschast zwingen, für de» Etat zu stimmen. Mit dem Osthilfegesetz, da» da» Kabinett am Sonnabend »ach wochenlangem und mitunter sehr erbittertem Ringe« Eta EM des Edels der LeereSleltmig Segen «ngrtffe W-getidtedenrr Offiziere Berlin, 15. Februar. Der Chef der Heeresleitung, General Fretberr von Hammer st ein, hat Ende Januar an die aktiven und ausgelchtedcnen Generale und an die in Generalstellungen befindlichen Osstztere des Reichsheerc» folgendes Rundschreiben gerichtet: „Au» dem Metchöheer auSgeschiebene höhere Osst ztere haben tn Zeitungen und anderen öffentlichen Schriften absprechende Urteile gegen die obersten Stellen des Netcksheereo gerichtete, ohne vor her auSretchenbe Erkundigungen eingezoaen zu haben, die tederzett zu erhalten waren. Ihre Auslegungen beruhten gay- offensichtlich auf tendenziös gefärbten Zeitungs berichten ober unkontrollierten Gerüchten und entsprachen nicht den wirklichen Zusammenhängen. Auch haben ans- geschiebene höhere Offiziere bet Ansprachen neben schroffer Kritik über getroffene amtliche Maßnahmen da» Reichs heer in Zusammenhang mit Zielen von Verbänden ge- tracht, di« seiner Einstellung -um verfassungsmäßigen Staat scharf -mviderlaufen. Ich setz« keinerlel Zweifel in da- lauter« «ollen ter tn Frag« stehen-e» Herren. St« übersähe» ater, -aß ihre -grüno-t 1SS6 — ^-»««r »N «WU» Sufte0u„ »»n-M« ».«> «Q «MychlUgM» w Vs,, gk Vil«-N»zn>, dar« va»be,u, -.«» «k. »lnlchllegllch « «>,. «oslg-razr «ohne VvIyustUIun^«»»ho »ri 7««l »bL,«Mch«m vegand. «!n»,Inummer lo «>«., -ub-ihalb Trktd,«, »L prell»! »I« -üllp-lü«, »0 «in brst« ArUe »» Pf,., ,ü- «ulwirl, «0 g.mllinianielien un» . «Ielle»,rluch» »hn« «<»-» 1» Vs«., ««drrhald r» Pf«., dU »o mm »rrtte UeN«me,cUe ><x> V1»„ enpr,I« «0 Ul». VNrr»«ng«»br I» v>^ «»«war«,« UuNria- ne,«» U»rmU»e,ahlun, Sle Landwirfichaft ferdcN BMdckmivsstM vraüliool-uuF »u»«r«r AarUuwe -vbrUUaltuug
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