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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 24.02.1931
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1931-02-24
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19310224014
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1931022401
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1931022401
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1931
- Monat1931-02
- Tag1931-02-24
- Monat1931-02
- Jahr1931
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 24.02.1931
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VKM«, X. Utrnlvttcha-Sommelnummn: »i>4l N>» lü» «a»l«klvki<t>«! Nr. «0011 SckiNwevun« «. d»uvtg»<ck!iUl«IIeN-l Dietde» « L. >, «ariinltras» tt/41 «»»«den. «°ftlch»ck-»to. »OS» Dr^dr« «»»druck nur m» deuü.0uellen. »n»b« <Drr«dn. K-ckn.I »ul»N<«. Unrrrxm«» Schrillstack« »rrdru nlchi aulbew»trl Nrl,-»»«»>, durch Dostb«,u, ».40 Mk. «tnlchlletltch »» VI». Postgedsthr (»hn« V»li»ustelluna»grba»D b«I »mal w»ch«nUl»«m Nertind. Mnlklnummer lO VI,., au^rriald Lrrtden» l» M». «njetgen- prell«! »I, etnlvalllge »0 mm »reite gelle »d Vls» lür oulwirt» «o Pfg„ siamMenon,einen und EteNenneluch« ohne Radall l» Big., »usterdald r» vln-, die »n mm »reite «eNamejetle roo »u»erdal» ILO lvl». vlleitennebübt »0 «la. Autwiirtige «ultrLae neuen voraulbt»»dlmia - - — Abschluß der Agrarberatungen Das Kabinett fordert MermMiWNgea Dr. Lui rung be bte ' " «st vrabtwilcknug nnvvrvr Berlin, 28. Febr. DaS RetchSkablnett hat heute abend bi« Beratungen über die Agrarmaftnahmen nach nabe«« «lnwvchtger Dauer »nm Abschluß gebracht. Der Reichs» ernährunaSmintster Dr. Schiele wird bei der Beratung beb Srnährungoetats in der Dtenötagsißung deS Reichstages eine Sied« halten, in der er die vom Sabine« vorgesehenen Maßnahmen vortragen und erläutern wird. An den zuständigen Stellen macht man heute noch keine Mitteilungen bariiber, wie die Beschlüsse auSseben, die bas Kabinett gefaßt hat. Tic letzten Beratungen über die Agrarvorlage standen im Zeichen des B u t t e r z o l l e S, und zwar handelte eS sich ausschließlich darum, ob hier «in fester Zollsatz eingesetzt werden sollte, oder ob auch der Butterzoll einer beweglichen Regelung unterliegen soll. Man wird annehmen dürsen, daß Ermächtigungen gesordert werden, di« nicht dem ReichSeruährnngS» Minister, sondern dem Gesamtkabtnett gegeben werden sollen. Diese Ermächtigungen wlirdcn sich beziehen auf den Butter zoll, aus den Kasrtnzoll, bann weiter aus Fletsch- und Bieh- lölle. Die Reichsregterung würbe so die Möglichkeit haben, di« Zollsätze sewetltg sestzusetzen. Beim Holz-oll dürste man sich dahin geeinigt haben, eine Verständigung mit den VcrtragSgegueru anzustreben. Insbesondere ist von einem EI n f» h r k o n t i n g e n t für Oesterreich die Rebe. Dadurch, baß die Ermächtigungen nicht dem Neichs- «rnährungsmtntster, sondern dem Gesamtkabtnett gegeben werden sollen, wirb der ErnährungSmtnistcr veranlaßt, bet Zollheraufsetznngen erst die Entscheidung des Gesamtkabt- netto herbetzufiihrcn. Man hofft anscheinend, ans diese Weise die starken Widerstände, die sich aus den Kreisen der Industrie gegen die neuen Agrarmaßnahmen erhoben, zerstreuen zu können. Allerdings kann sich bann für den MeichSernährungsmintster auch sehr leicht die Möglichkeit ergeben, daß er mit der Beantragung eine- höheren Zolles tm Kabinett in der Minderheit bleib«, und daß ein Zoll, den der NcichSeriiähruugSinInIster für notwendig hält, vom Ge- samtkablnett nicht für notwendig gehalten wird. Ma« wird gespannt darauf sein dürfe«, wie sich die eigene Partei SchieleS, die Deutsche Landvolk» Partei, mit einer solchen Regelung abslnden wird. Bekanntlich waren auch innerhalb des Kabinetts selbst die Gegensätze sehr groß, und besonders die Ermächtigung, die Zölle aus tierische Produkte, vor allem aus Butter und Käse, aber auch auf Speck und Schmalz, gleitend zu gestalten, waren Gegenstand lebhafter Auseinandersetzungen innerhalb des Kabinetts. Insbesondere hatte sich dagegen der Reichs- arbeitömlnister «tegerwald gewandt, der den Stand punkt vertrat, daß solche gleitende Zölle zu einer Ver teuerung der Preise führen könnten. Wie weit es gelungen ist, die vom RctchswirtschaftS- und auch vom MeichSaukenmtnIstertum geltend gemachten handelspolitischen Bedenken zu zerstreuen — es handelt sich hier vor allem um den Handelsverkehr mit Dänemark, Holland, Schweden und Italien — wirb man erst erkennen könne», wenn die näheren Mitteilungen des NeichScrnährungSmlutsters vor liegen werben. Einen besonders wichtigen Pnnkt der Kabinetts» beratungen bildete sodann die Frage, wie man z« AvrUnvr SodrUttvUnag einer Senkung der Zinsen landwirtschastllcher Kredite kommen könne. Zur Lösung dieser Frage hatte man einen besonderen Ausschuß eingesetzt, dem auch der NetchSbankpräsident ther angehörte. Auch die Frage der Nattonaltsie- ... S GenossenschastS wesens im Hinblick aus Senkung der allgemeinen Unkosten und der Gehälter zum Abschluß gebracht worden. Menn nun auch das Kabinett selbst seine Arbeiten abgeschlossen ha«, so steht die Ueberwindung der größten Schwierigkeiten doch noch bevor. Die große Frage wird nämlich nun die lein, wie sich daS Parlament zu den heute vom Kabinett de» schlossen«« Agrarmaßnahmen stellen wird. Daß «an bei der Sozialdemokratie, die daS Kabinett bisher in allen Punkten stützen maßte, Bedenken tragen wird, selbst Ermächtigungen, die nicht dem Reichs» «rnährungSminifter, sondern dem Gesamtkabtnett geaeben sind, so ohne Weiteres gntzuheiften, dürste außer Frage stehen. Man wird seitens der Sozialdemokratie vor allem mit dem Argument arbeiten, daß zwar Herabseßnnaen der Löhne vorgenommen worden seien, daß aber eine Senkung der Lebensmittelpreise in dem erwünschten und von der Re» gterunq in Aussicht gestellten AnSmaße nicht erreicht wor den sei «nb seht dnrch die Schassnna -er Möglichkeit von Zollheraufsetzungen überhaupt znnichte gemach« werde, ein Argument, dem sich auch Teile der Staatsp artet an schließen werden. Wieweit die Deutsche B o l k S pa r te i al» die haupt sächlichste Vertreterin industrieller Interessen sich mit dem Agrarprogramm befreunden wird, wird mau abwartcn müssen. Gänzlich ungeklärt ist »och die Frage, welche Hal tung die Opposition etnnehmen wird. Trotz der Er klärungen des deutschnationalcn Parteiführers Hugen- berg hofft man in den Kreisen der Regierungsparteien nämlich immer noch, daß die Deutfchnationalcn. wenn auch ohne Ankündigung und ganz unvermutet, zur Beratung des ErnährnngsctatS wieder im Plenum erscheinen werden. Dieser Hossnnng stehen aber nicht nur die ganz ein deutigen Erklärungen Dr. HugenbergS, sondern auch Aeußerungen anderer führender deutschnationaler Persönlichkeiten entgegen. So hat der deutschnationale Abgeordnete Schmidt-Han. »over in einer Rede in Soest erklärt, daß die Deutsch- nationalen schon um deswillen keine Neigung verspüren würden, ins Plenum znrückznkchren, weil durch parlamen tarische Mitarbeit sich ein grundlegender Umbau der vom Kabinett betriebenen Handelspolitik sa doch nicht herbet- sührcn laste. Fällt, wie man wohl anzunehmen haben wird, die deutschnationale Beteiligung aus, so kann sich für die Regierung leicht eine brenzlige Situation ergeben, und die Regierung könnte gezwungen set», in Verhandlungen ml« den Parteien ihr Programm nach der einen oder anderen Seiten noch abzuändern. Regierungsseitig selbst legt man großen Wert darauf, das Agrarprogramm auf dem par- lamentarischen Wege zu verabschieden, weil man -er Auf- fastung ist, daß eine Zollpolitik mit Hilfe des Artikels <8 nicht getrieben werden könne. Man sieht unter diesen Um- ständen den morgigen Erklärungen des ReichSernährungS- mintsters Dr. Schiele im Reichstage mit ganz besonderem Interesse entgegen. Ken-erfon un- Alexan-er tn Barts Die Flollenverhandlungen haben begonnen Paris, r». Febr. Der englische Außenminister Henderson und der Erste Lord der Admiralität Alexander sind am Montagnachmittaa tn Paris etnge» trossen und haben sich vom Bahnhos direkt ins Außenmini» sterium begeben, wo sofort Besprechungen über dl« Flotten» frag« mit Außenminister Brianb stattsand««. Uebcr die Pariser Reise Henderson» und Alexander» wird in einer von Hava» verössentltchten Auslastung er- klärt: „Die Ncile hat tn den hiesigen diplomatische» und politischen Kreisen eine gewisse Sensation hervor gerufen. Aus englischer Sette scheint man sich heute abend darauf beschränkt zu haben, alle srüher von den Sachver ständigen zugunsten der englischen These entwickelten Argu- mente wieder aufznnehme». Die Diskussion hat heute noch zu keinem praktischen Ergebnis geführt. Sie soll morgen während des ganzen Tage- fortgesetzt werden. Die englischen Minister hoffen jedoch, eine Einigung zwischen der französischen und der englischen Negierung zustande bringen zu könne». In diesem Falle ist e» nicht unmöglich, daß sie sich von Pari» aus direkt nach Nom begeben, um eben falls die Zustimmung Italiens zu dem Londoner Flotten- vbritstungSabkvnttnen zu erlangen.* * London, 28. Februar. Die Meis« de» englischen Außen- dninister» Henderson und de» Ersten Lord» der Admiralität nach Part» gilt tn London al» «in Beweis dafür, daß die bisherigen Flottenverhandlungen günstig verlausen sind, so daß es sich der Mühe der englischen Minister verlohnt, persönlich nach Parts zu gehen, um die Verhand lungen offiziell zu führen und wenn möglich zum A b - schluß zu bringen. Blutige Ausschreitungen in Zittau «tn rottr, -tvtzl «»wer- UN» vier Leichtverletzte Zitta«, W. Febr. Die Nationalsozialistische Deutsch« Arbeiterpartei veranstaltete hente abend einen Fackelzng dnrch die Hauptstraßen der Stadt, bei dem es z« schweren Ausschreitungen kam. AlS der Zug ans der «ans, «er Straß« anlangte, wurde er von Kommunisten an gegriffen. Sin Nationalsozialist wurde hierbei schwer »erlest«, während zwei weiter« Person«« l«ich» ter« Berletznnge« erlitten. Gleich daraus sielen in der Franenstraß« nach der Neüftadt -nmehrereSchüss«, dnrch die ei» ««beteiligter Man» tödlich verletzt wnrb« und ein weiterer «inen leichten R « » cnschnß er. hielt. An dem Ant» der herbeigernsenen Polizei wnrd« dnrch einen Schuß ein« Scheibe zertrümmert. Während der anschließenden Kundgebnng tn den „Drei Kronen* kam «S wied«r«m z« Zusammenstößen, bei d«n«n «in Gendarm schwer und «in städtischer Schutzmann leicht »er» letzt wnrd«««. Agitation geht vor Arbeit Der große Aufmarsch des Reichsbanner» tn Berlin und tm Reich, seit Monaten von dem roten „General* Hör- stng großspurig angekündtgt als die vernichtende Demon stration der Sozialdemokratie gegen den Vormarsch der Rechten, war überall eine große Pleite. Nicht einmal da propagandistisch so geschickte Wort für die Werbung: „Bringt den zweiten Mann heran!* konnte die Niederlage auf halten. zeigte vielmehr, daß die Sozialdemokratie im stetigen Abstieg begriffen ist. Auch die SonntagS- demonstrationen haben e» wieder bewiesen, die Partei be steht nur noch aus den alten Parteiveteranen. Wie di« Parolen von gestern sind, Parolen, die man mangels neuer Gedanken, trotz ihrer Verstaubtheit immer wieder hervor holt, so ist auch die Gefolgschaft eine Truppe der Gestrigen. Keine Spur von Geist und von Elan. Nicht» weiter, wie seelenlose Verspießern»« einer großen Organisation, bi« ihre innere Hohlheit dnrch das so wütend bekämpfte Feld webelsystem verbirgt. Die Jugend bleibt sern, und die aktiven Elemente sind durch Aemter und Posten saturiert worden oder sie sind nach links oder recht» abgcwandert. Politisch befindet sich die Partei überdies in einer böse« Klemme. Verzweifelt bemühen sich die Führer, den kort» gesetzten Abstieg wenigsten» mit radikalen Worten abzu bremsen. Sie kämpfen dabei gewissermaßen mit doppelte« Fronten. Um der Macht «n Preußen willen muß man Brü ning stützen, und anderseits will man die von der kommu nistischen Demagogie aufgelockcrten Maßen durch Ver sprechungen und einen ScheinrabikaliSmus bet guter Vaun« erhalten, der angesichts der NegierungStaten der Sozial demokratie wie ein lächerliches Krastmeiertum auSNeht. ES fragt sich nur, wie lange man dieses doppelte Spiel noch treiben kann. Schon die nächsten Wochen zwingen die Sozialdemokratie, Farbe zu bekennen. Wollen sie den Heeres- und den LandwirtschastSctat annehmen, oder wemg- stenS die Annahme durch Abkommandierung einer Anzahl Abgeordneter sichern, oder wollen sic ihre preußische Stellung gefährden? Nebenbei gesagt, ist die Abkommandierung eine gefährliche Taktik, weil sie zur Beschlußunkähtgkett de» Reichstage» führen muß, sobald die Kommunisten dieselbe anzweifeln. Man sicht, zu was die sozialdemokratische« Partetstrategen sich auch entschließen mögen. Ne können neue Niederlagen nicht vermeiden, die nach dem Fiasko vom 22. Februar ihren Eindruck auf die sozialistische Wähler» schast nicht verfehlen werden., WaS die soztalistischen Reihen überhaupt noch nach außen zusammenhält, da» ist der gewerkschaftliche Drill und die damit zusammenhängenden finanziellen Ansprüche, die man mit langen und hohen Beitragszahlungen erworben hat, und die man durch den offenen Abgang nach recht» ober links nicht gefährden will. Aber auch hier mehren sich die Zeichen des Niedergang». DaS kraßeste Beispiel hierfür ist der Kampf um da» größte Montanwerk Westdeutschland»: die Hütt« Dutvburg-Metbertch. Die Tributpolittk, an der die Sozialdemokratie die Hauptschuld trägt, zwingt bekanntlich Deutschland, seinen Absatz tm Ausland trotz der gesunkene Kaufkraft aus den internationalen Märkten mit allen Mitteln zu vergröbern. Dazu sind billige Preise not wendig. Lohnsenkungen sind die unausbleibliche Voraus setzung einer Exportsteigerung, die um der Erfüllung-Politik willen getrieben werden muß. Die Ansicht der Sozialdemo kratie, daß die Tributerstillung nur eine Angelegenheit der Kapitalisten sei und die Arbeiter nicht- angche, hat sich als ein gefährlicher Wahn erwiesen. Bet der Hütte DutSburg- Mciberich handelte «S sich nun darum, ob da- Werk still gelegt werben soll ober ob die Belegschaft bereit ist, zu einem um 20 Prozent gekürzten Lohn weitcrzuarbeitcn. Die Ver handlungen mit den Gewerkschaften scheiterten. Da ergriff der Duisburger Oberbürgermeister Dr. Jarre» die Initiative und leitete eine Absttmmung der Belegschaft tn die Wege. Er wurde zu diesem Schritt gezwungen, weil bt« Stillegung des Betriebe- eine Finanzkatastroph« für die bereits mit einem Defizit von <0 Millionen kämpfend« Stabt bedeuten muß, die für eine um 7000 Mann steigende Erwerbslosigkeit bei gleichzeitigem Verzicht auf die Realsteuern der Hütte nicht die notwendigen Unterstützungs sätze auszubringen vermag. Die Belegschaft der Hütte weiß da- und erklärte sich mit einer Mehrheit von über <000 Stimmen für die Fortführung de» Betriebe». Aber die Gewerkschaftsführer, die bei ihre« hohen Gehältern und Diäten von der No» erwerbsloser Fa milienväter auch nicht eine Ahnung haben, erklärten sich nicht mit dem Abschluß eine» neuen Tarifvertrages einver standen. Die Paragraphen de» unter sozialistischen Geban- kengängen stehenden Arbeit-recht» und die Diktatur der roten Bonzokratie siegten über die Mehrheit der Arbeits willigen. Sie können setzt tn einer Stabt stempeln geben, deren Finauzsorgen dadurch tn» Sttrsengroße wachsen. Was
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