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Dresdner Nachrichten : 04.10.1931
- Erscheinungsdatum
- 1931-10-04
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-193110044
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-19311004
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19311004
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1931
- Monat1931-10
- Tag1931-10-04
- Monat1931-10
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- Dresdner Nachrichten : 04.10.1931
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UV» ^vv Sonntag, 4 oNeber w« kN Gegrunöet 1866 Druck«. Verl««! Siepjckl ck R^ckja^t, Drelde«. Poftlcheck-Kto. 10«0 Drelden Nachdruck xue mit deutt.Ouellex»nf«r« <Dr«»dn. Nach:.) »uILM. Unt>er.«x«t» Echriltltücke «erden nicht ausbewadrt DnchtanschrM! «achrtcht«, Die«,en 8«rniprechrr-ck!<l«mtlnummer: >t»4l Nur sür «uchl-elp'ckche! »dl. «<X>It «cheifUettim, u. HauptgelchLIIIstell«! Drlde,.«. 1, M-rirnfirad« U/4» Ve»«g»»erütze b«t E-Nch ,»etn,aN«er gnsteNme, «onaMch ».40 Vtl. leinschlievlch « Vsg. s«» DrL«eet»dn>, dmch voftdezu, ».40 Vit. etnlchltetltch »« Vig. Voltgebühr lohn» V°It»uftellung»gebü»e> bei 7m»l wbchentllchem verland, «n-elnummer lb Vs»./ außerhalb Eachsen» »0 Vis. «n<ei«rn- prell,: Di, einlpalllg« «> mm breite Keil« »i Vls-/ lür autwLrt» 40 Pl»., llom'lien-m,eigen und Siellengeluch« ohne Rabat» »5 Vsg-, außerhalb iS Vsg-, bie »0 mm breite ReNamereile «00 Pf»., auberhalb »»0 Vlg. vllertengebbhr ro vls. AulwSrtise ilusirLge »egen vorau«be,ahlun- /Vie SE/Fe Fe/üMLf MirVs/?- Notverordnung mit Zo Punkten Nrüaing «ater »em Dm« »er Soziaücmekralie vrnkiwolcknng nnaoror AvrUnor SodrUttottnug Berlin, 3. Oktober. Zum Wochenende läßt sich mit einiger Klarheit Überblicken, wie sich der Ablauf der kom menden NegierungSmaßnahmen vollziehen dürste. Mit einer weiteren Hinauszögerung der Veröffentlichung der groben Notverordnung ist nicht mehr zu rechnen. Bis Sonnabend. spätestens Sonntagabend sollen die Arbeiten so weit gefördert sein, das, alle Maßnahmen ihren Nieder schlag in gesetzgeberischen Formulierungen gesunden haben. Am Dienstag dürfte dann eine Konferenz der Ministerpräsidenten der Länder in Berlin stattsinden, denn die Neichsregiernng legt Wert daraus, die Länderregiernngen vorher zu unterrichten, um eventuelle Wünsche noch in die Notverordnung ausnehmen zu können. Am Mittwoch soll dann die Notverordnung der Oefsentlich- kcit übergeben werden. Der Inhalt dieser Notverordnung ist in den letzte» Tagen außerordentlichen politischen Belastungs, proben ausgesetzt gewesen. Die Negierung, die ursprünglich den Plan hatte, wichtige Probleme wtrtschaslS- und sozialpolitischer Natur in di« Notverordnung mit anszunehmen, lah sich dem Frontal- augriss der Sozialdemokratie ausgesetzt, dem Ne sich an- gcnchts der bevorstehenden NcichStag.Spcriode nicht ent ziehen zu können glaubte. Die Gewerkschaften haben denn auch allen Grund, ein Siegesbullctiu auszugeben, wie es in der gestrigen Sitzung des NundeSauSschusscS des ADGB. der sozialdemokratische Abgeordnete Grabmann ver kündet hat. Ueber den Inhalt der neuen Notverordnung liegen jetzt Mitteilungen vor, die den Anspruch auf eine Bedenkliche Plane Mirlhs vradtmolckung nnooror vorllnor Sodrlttloltnag Berlin, 8. Okt. Vor einiger Zeit fand, wie bereits ge meldet, eine Konferenz der Innenminister der Länder beim RcichSinnenminister Dr. Wirth statt, in der, wie damals berichtet wurde, Fragen der öffentlichen Sicher heit und Ordnung zur Besprechung standen. Weitere Ver lautbarungen wurden darüber nicht gemacht, und tm Drange der Wirtschaftskrise hat sich die Oesfcntltchkeit auch nicht '"eiter für das interessiert, was hier besprochen wurde. Heute wird nun durch Bcrössentlichung eines MorgcnblatteS bekannt, dab der Reichsinnenminister Mabnahmen z« einem allgemeinen Uniformverbot für das gesamte Reichsgebiet erwäge. In den Mitteilungen heißt eS, daß diese Anregung kürz lich von einigen süddeutschen Ländern gegeben wor den sei, in denen schon seit längerem ein Uniformverbot sür die Anhänger der radikalen Flügelpartcien bestehe. Au/ der anderen Sette habe der ReichSiunenmtnistcr Dr. Wirry jedoch Bedenken gegen ein generelles Verbot zum Aus druck gebracht. Er sei, so heißt es, der Auffassung, daß Washington, 8. Okt. Im Staatsdepartement fand gestern eine siebenstündige Besprechung zwischen Staatssekretär Stimson und dem Sachverständigen für Abrüstungs fragen, Senator Morrow, statt. Ueber den Gegenstand der Konferenz, an der auch der Generalsekretär der ameri kanischen Delegation der Genfer Abrüstungskonferenz, ferner der Referent sür Westeuropa und der Leiter der wirtschaftspolitischen Abteilung tetlnahmen, wird Still schweigen bewahrt. „Baltimore Lun* will aber a«S angeblich guter Quelle erfahren haben, baß man den Entwurf eines Sicher» hcitöpakteS anSgearbeitet habe, der entsprechend fran» zösilchen Wünschen weitergehe als die bisherigen Genser Borschläge. Dieser Plan soll« es Frankreich «nd Polen er, möglichen, Abstriche bei ihren Landheeren vorzunehmen, und einer den dentkchen Wünschen entgegenkommenden Regelung der polnischen Korridorfrage zuznstimme«, damit im gewisse Authentizität erheben können, weil sie von der dem Reichskanzler nahestehenden „Germania" veröffentlicht wer den. Diese teilt mit, dab die Notverordnung nicht weniger als 3 n Punkte enthalten werde, unter denen besonders erwähnenswert sei die Umschuldung der Länder und Gemeinden die Erleichterung der Wohlfahrtslasten der Gemeinden, die Haus- ztnSsteuer, die Klein- und ländliche Siedlung, die Verordnung über die Herabsetzung von Gehalts bezügen in der Prtvattndustrie. die Ver hinderung von Kapttalkehlleitungen und schließlich die Sondergerichte und die Bekämpfung des politischen Terrors. In dieser Auszählung fällt besonders aus. dab zwei Punkte olsenbar unter sozialdemokratischem Druck in di« Notverordnung ausgenommen worden sind, nämlich die Herabsetzung von GehaltSbeziigen in der Prtvatindustrie und bie „Verhinderung von Kapital- sehllettungen". Es entspricht dies den Forderungen, die von sozialdemokratischer Seite gerade in den letzten Tagen mit Nachdruck erhoben worden sind. Die Fragen der Tarts- und Sozialpolitik sind also zu nächst einmal vertagt morden. Die NelchSreglerung plant eine große Konferenz der Arbeitgeber- und Arbeitnehmer- verbände, in der die gesamten strittigen Frage» erörtert und der Versuch einer Klärung unternommen werden soll. Bet der fortschreitenden Radikalisierung der Sozialdemokratie, die unter dem Druck einer LinköabsplitterungSbewegung steht, wird man annehmen müssen, dab die geplante Kon ferenz wenig Erfolg haben wird. neben dem Reichsbanner und dem Jungdcutschen Orden auch derStahlhelm den „nicht staatsfeindlichen" Organisationen zuzuzählen sei. Dazu komme, daß Reichs präsident v. Hindenburg ja selbst Ehrenmitglied des Stahl helms sei. Sollten diese Mitteilungen, zu denen bisher amtliche Bestätigungen nicht vorliegen, zutresfen, so würde abermals ein Stück der Ländersouveränitä» zu Grabe getragen werden. Schon aus diesen formellen Gründen muß man Bedenken gegen die Art und Weise ändern, wie hier Pläne geschmiedet werden, und wie hier über den Kops der Länder hinweg zu Maßnahmen geschritten werden soll, die tief tn die Polizethohcit der Länder ein greifen. Sachsen hat z. B. bisher noch keine Veranlassung gehabt, gegen das Tragen der nationalsozialistischen Uni form ctnznschretten. So muß also sowohl vom Inhaltliche» als auch vom Formelle» her gegen derartige Pläne Einspruch erhoben werden. ES geht nicht an, dab sich das Reich ein- fach über die Polizethoheit der Länder hinwegsetzt und generell Mabnahmen anordnet, die hier und da vielleicht gerechtfertigt sein mögen, tn Sachsen wenigstens aber dem Ermessen der sächsischen Regierung überlassen bleiben müssen. Osten SnropaS da» Gefühl stabiler Verhältnisse hergeftellt werde. Wenn sich diese Meldung bewahrheitet, so führen damit die Vereinigten Staaten den mit der ersten Hoover-Aktion be gonnenen Kurswechsel ihrer Außenpolitik sehr konsequent weiter. Gegenüber dem bisher desolaten Grundsätze der Nichteinmischung tn tnnereuropäisch« Angelegenheiten zeigt jetzt die amerikanische Politik «ine überraschend« Aktivität tn europäischen Fragen. Dazu yürb vor allem wohl di« Erkenntnis betgetragen haben, daß di« Behebung der amert- konischen Wirtschaftskrise weitgehend von der Gesundung und Beruhigung der Verhältnisse tn Europa abhängt: da- neben aber auch das Gefühl, vom Schicksal auSerwählt zu sein zum Retter tn der gegenwärtigen schweren Not. Wir glauben jedoch, baß Polen trotz seiner finanziellen Ab. hängtgkett von den USA. sich nicht einmal unter dem stärksten Druck Washingtons bereit finden wird, in eine Deutschlands berechtigte Wünsche befriedigende Lösung der Korrtdorfrage rtnzuwtllig««.^. Brünings Rätsel Seit einigen Tagen, so hört man eS mit Andacht, arbeitet das Reichskabinett wieder eifrig an der Gestaltung der neuen Notverordnung, die bas so ost angekündigte große Winter programm enthält, mit dem die Schwierigkeiten der kommenden Monate überwunden werben sollen. Schon eor Wochen hat man mit der Veröffentlichung gerechnet, aber immer und immer wieder hat die Negierung zu erkennen geben müssen, daß eS ihr nicht möglich gewesen sei, die eigent lich klar genug liegende« Probleme einer befriedigenden Lö sung entgegenzukühren. Abgesehen von einigen kleineren Notverordnungen, die zwar im einzelnen starke Kritik ge sunden haben, aber bie Ocsscntlichkcit wenig interessierten, hat unter den letzten Notverordnungen eine allerdings Auf sehen erregt. Nicht nur wegen des Inhalts, der sich auf die Abänderung des Schiedsspruchs über den Lohnkonslikt bezog, sondern vor allem deshalb, weil aus den Wink der Sozial demokratie die abgeänbcrte Notverordnung so rasch verkün det werden mußte, daß keine Zeit sür den normalen Weg über das ReichSgeschblatt blieb und man deshalb den Rund funk ersatzweise sür diesen Zweck benutzte. Die Eile kenn zeichnet bie Machtstellung, die die Sozialdemokratie dem Ka binett gegenüber innehat, dessen Unsicherheit immer ossen- knndiger wird. So hat der NeichSarbeitSmtnister die Notwendigkeit einer Lohnsenkung im Nuhrbcrgbau erkannt, weil das Abgletten der englischen Währung den britischen Kohlenbergbau in die Lage versetzt, die Tonne Kohle um vier bis fünf Mark wohl feiler anzubieten, als bie Selbstkosten des deutschen Berg baues betragen. Da wir am Goldstandard festhalten, können wir dem englischen Valutadumping nur durch eine ent sprechende Selbstkostensenkung ausweichen. Sie ist gegen über der Arbeitslosigkeit immer noch das kleinere Uebek. Stegerwald erkennt also, daß rasches Handeln das Gebot der Stunde ist. Da die ordentliche Schlichtungskammer keinen Spruch fällen konnte, wurde eine Sonderkammer aus drei Unparteiischen gebildet, unter denen sich der sozial demokratische Regierungspräsident Bergmann be- fand. Sie hat, wohlgemerkt, einstimmig beschloßen, einen siebenprozentigen Lohnabbau der sicheren ErworbSlosigkeit vorznziehcn. Der Spruch wird durch Notverordnung ver bindlich erklärt, übrigens das erstemal, dab Löhne auf diesem Wege geregelt werden. Wilde Streiks, von den Kom munisten geschürt, flackern auf. Die Scndcwitzabsplitterung radikalisiert die Sozialdemokratie. Also ZornesauSbruch des „Vorwärts" gegen das Kabinett und Besuch mehrerer sozial demokratischer Parlamentarier beim Kanzler, der sich sofort bereitsindet, die Notverordnung zu mildern und die neue Verordnung durch den Rundfunk zu verkünden. DaS Reich übernimmt sür Arbeitgeber und Arbeitnehmer die Bei träge zur Arbeitslosenversicherung, wodurch jeder der beiden Teile seine Quote gegenüber dem Schieds spruch um 3K Prozent verbessert. Gleichzeitig ist der auf vier Monate berechnet gewesene Schiedsspruch auf zwei Monate gekürzt, die Regelung über die Versicherungsbeiträge aber auf den ganzen Bergbau ausgedehnt worden. Die Mehr- belastung für den Vater Staat, dessen Finanzlage trotz 12ll Prozent Verzugszinsen für Steuerrttckständc hinreichend schlecht ist, beträgt einstweilen 25 Millionen. Wo bleibt hier der so ost verkündete Mut zur Unpopularität, und welche Folgen will der Kanzler ziehen, wenn auch andere Industrien von der Konkurrenz der sich vom Gold abkehrenden Staaten getroffen werden? Das System indirekter Subventionen müßte dann nach dem ersten Zurttckwcichen vor der Sozial demokratie eine Ausdehnung erfahren, von der heute schon jedermann weiß, dab sie angesichts der Finanzlage des Reiches undurchführbar ist. Nein, indirekte Subventionen bedeuten neue Steuern «nd damit letzten Endes neue Betriebseinschränkungen und neue Erwerbslosigkeit. Sie können uns allen auf die Dauer nichts nützen, sondern nur schaben. Schlecht verträgt sich -lese Art, den dringenden Pro blemen auSzuwetchen und Entscheidungen zu vertagen, mit der jüngsten Erklärung des Kanzlers, das, die Zuspitzung der weltwirtschaftlichen Lage durch die englische Währungskrise weittragende Schritte aus dem Gebiet der So zial- und Wirtschaftspolitik zur Folge haben werbe und mit seiner Forderung vor dem Retchsverbanb der Industrie: «... ein armes Land müsse ein billiges Land werden." - , Auch ein anderer Vorgang bieser Tage ist kennzeichnend dafür, daß der Reichskanzler nur zu leicht bereu ist, leine guten Vorsätze und Pläne dem Presttgebedttrfnis sozialbemo- ktatischer GcwerkschastSsckretäre zu opfern, die un» bisher allerdings noch den Beweis schuldig geblieben sind, für die Arbeiter und Angestellten aus den bisherigen Wegen Brot und Verdienst schassen zu können. Die industriellen Organt. sationen haben einen Appell an das Kabinett gerichtet, an dem sich alle Kreise, von der sogenannten „Schwerindustrie" bis zum Handwerk und dem der StaatSpartet nahestehenden Sniformverbot für »as ganze RM? AmerlkanMer Schrill la »er AbMunMage
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