Suche löschen...
01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 11.11.1931
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1931-11-11
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19311111016
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1931111101
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1931111101
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1931
- Monat1931-11
- Tag1931-11-11
- Monat1931-11
- Jahr1931
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 11.11.1931
- Autor
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
ME -.VrrWimrr /Ta^ruyien «n Bem Sü>rebcrgMMcr zur Murn Melle Notverordnung: AulwerlmsS-MluuMlsten er bkeßr vo« dem nalverbanb Deut- »rontkämpler dle Bewilligung der ZahkungSsrist ist die bei den Over- lanbeSgerichten nach früheren Verordnungen gebildete Spruchstelle. Die Anrufung der Spruchstelle mutz spätestens bi» zum Sv. November d. I. erfolgen. der Länder und sonstigen öffentlichen Körperschaften be- freit. Die Befreiung erstreckt sich besonders auch aus Umsatz, und Wertzuwachvsteuer feder Art. Der ReichSkommiffar denkt sich aus längere Eicht dl« Entwicklung dieses KleinsieblnngSvorhaben» so, daß allmählich eine Schicht von Menschen herangebildet wird, bi« späterhin auch zur Bollfieblung geetgnet ist. Mit dem Schrebergarten soll eS ansangen. Bei Bewährung soll der Schrebergärtner dann znm Klcinsiedler werden nnd bet neuerlicher Bewährung bann einmal die Möglichkeit haben, Vollstebler aus eigener Scholle zu werden. Besprechung über -as Mtetrecht Berlin, 10. Nov. Am 0. nnd Ist. b. M. ist im Reich», sustizininisterinm mit Vertretern der Justiz-, Wohnung», und WirtschastSreslort» der Länder die Frag« der künfti gen Entwicklung de» Mietrechtes besprochen worden. Be- kanntlich sicht die Verordnung de» Reichspräsidenten vom 1. Dezember v. I. vor, daß vor Beseitigung der Wohnung». zwangSwirtschast eine Ausgestaltung der mietrcchtlicheu Vor schriften de» Bürgerlichen Gesetzbuches unter sozialen Ge sichtspunkten erfolgen soll. Die für eine solche Regelung in Betracht kommenden Möglichkeiten wurden eingehend be sprochen. Dabei herrschte Uebereinstlmmung, das, eine Neu- regelung in jedem Falle neben den sozialen Bedürfnissen auch den wirtschaftlichen Notwendigkeiten sorgsam Rechnung zu tragen hat. Im einzelnen gingen die Meinungen zum Teil noch weit auseinander: Beschlüsse wurden nicht gefakt. Die Angelegenheit wird nunmehr zunächst innerhalb der NeichSressortS weiter geprüft werden. Mtlöum SirttielerS - lNevver NeMraltmitglird Berlin, ist. Nov. Wie der Amtliche Preubische Presse dienst mitteilt, hat zu Beginn der heutigen Sitzung b«S preuktschen StaatSministerium» der preukische Minister präsident, Dr. Braun, den Minister für BolkSwohlfahrt, Dr. Htrtsteser, herzlich beglückwünscht, der in ununter brochener Folge zehn Jahre hindurch das VolkSwohlfahrt»- ministerinm verwaltet hatte. Auch der Reichskanzler hat t» einem besonderen Schreiben dem Minister Hirtsief« seine Glückwünsche ausgesprochen. Im Anschlns, an die Beglück- wünschung Dr. Hirtsiefer» vereidigte Ministervräsident Dr. Braun den neuen Finanzmintster Klepper. Der Minister präsident sprach zugleich dem Hande lSmtntster Dr. Schreiber, der bi» zur Ernennung de» Minister» Klepper die Geschäfte de» Finanzministrr» gesührt hatte, seinen be sonderen Dank aus. Finanzmintster Klepper wurde sodann zum Mitglied des NcichsrateS ernannt. Magtodurgor FWertagung de- .Wchrwels" Ma«beb»r», ist. Nov. Gegen Iststst OrtSgrnppenführer und -Vertreter beS „Wehrwols" hielten unter Leitung de» BundeSführcrS Fritz Kloppe. Halle die bteSsährige Reich», führertagung ab. Der Bunbeöführer leitete di« große, ösfentliche Kundgebung ein durch die Verlesung der „Ztel - richtung der Wehrwolsbewegung". Der LanbeSpresse- wart, Kamerad Paul-Grimma, erläuterte diese» Pro- gramm in eingehenderen Ausführungen. Anschließend sprach der Wirtschaftspolitik« de» „Wchrwolf", S t d a m - Ltmbach, über da» beutfche Wirtschaftssystem, den PossebiSmu». Der Führer de« Lanbeöverbanbe» Alt-Sachsen, Kaltenbach, bracht« den ungebrochenen Wehrwtllen der Bewegung zum «uSdruck, der Voraussetzung sei für den Sieg der national- revolutionären Front. — Den Schluß der Kundgebung bildet« die große Rebe be» Bunbevftthrer»: „Nursllreinneue» System lohnt der Einsatz." Er ging au» von den Ursachen der heutigen katastrophalen Lage und erklärte, baß hier nur ein vollständiger Wechsel be« System» auf allen drei Ebenen be» Leben» Wandel schassen künne. Der „Wehrwolf" werde hierin bahnbrechend vorangehen und ungeachtet aller Anfeindungen diese Entwicklung durch die befreiende Tat krönen. — Der Sonntag war einer Arbeitstagung der ver- schiedcuen Sonderausschüsse gewidmet. Hier traten die ver- tret« der Wehrwolshilfe, die Wehrsport- und Prellewarte, jowie die Opscrgruppen zu wichtigen Besprechungen zu- fammen. Eine gemeinsame Sitzung aller Vertreter besprach die politischen Richtlinien der BunbeSarbeit im Vinter. — Die Veranstaltung hinterließ einen nachhaltigen Eindruck bet der Bevölkerung, dem sich auch politisch Fernstehende nicht entziehen konnten. Die „Deutsche Aetluno" verboten Berlin, Ist. Nov. Auf Grund des Gesetze» zum Schuhe der Republik vom 28. November ISA) hat der Polizei- Präsident am Dienstag das Erscheinen der „Deutsche» Zeitung" einschließlich ihrer Kopsblätter mit sofortiger Wirkung bi» zum 17. November 1081 verboten. Da» Verbot ist erfoigt wegen der Buchbesprechung „Rebellen um Ehre". In dies« Besprechung wirb eine Verherrlichung und Billigung der in den Jahren 1928/20 auögeführte» Bombenanschläge erblickt. u»» UN et«,«».. W W v-m-n- UN« ffun-k-con» » » »odsN.Iateae« LI u s»I. 1S72V, » »lNL'AS«« B«t«u, 1°. November. sEtgeneDrahtmekb« «»s D« Natt»»«»»erb»« b D«utscher 0s» 1» 1»r e faßt« am 18. Jahrettag« der «evvlution »ach «i»em Vortrag über Erlösung an» »em Zustand d«, Verelendung m»b «er- sklavung kann nur ein, radikale > heutigen System bringen. Die t« Natti scher Osftztere zuammengeschlossenen I und die heute mit ihm vereinigten Deuts, . ienigen, die sich noch wirklich« Lieb« »um deutsche« Volk und Verantwortungsgefühl sür die Zukunft der deutschen Nation bewahrt haben, aus, sich immer seit« an bi« in her «attonale« Opposition vereinigten Organisationen anzuschließen, um nicht nur den vor uns stehenden harten Winter zu meistern, sondern auch die «m S r U h j a hr 1032 b evo r stebe«»^ Wahlen in kämpferischer Geschlossenheit siegreich »« be- stehen. Sie sprechen dabet dir Erwartung au», daß e» de» führenden Mannern bernattonalenOpposttton, ein gedenk ihrer vor dem deutschen Volk übernommenen Ver antwortung, gelingen wirb, diese nationale EtnheitS- sront immer fester zusammenzuschmieben, und daß sie es nicht dulden werden, daß von gegnerischer Seite ob« gar aus eigenen Reihen Z ersplttterung in diese Front hinelnaetragtn wird. Wir glauben daran, daß die Führer der nationalen Opposition di« heilige Sache von Volk und Vaterland über di« «taen« Partei zu stellen willen. «» geht um den Bestand der deutschen Kultur, e» geht um bi« Be- Währung des deutschen Volkes vor dem Untergang« im Bolschewismus, e» geht um bas in mühevoller Arbeit ge- schassene Deutsche Reich." Das Sparprogramm »er Reichspost Berlin, ist. Nov. Der BerwaltungSrat der Deutsche« MeichSpost hat heute bas Sparprogramm angenommen, da» eine Einsparung von Istst Millionen Reichsmark im ve- triebe der Deutschen Reichspost vorsieht. Der Gcsamtetat der NeichSpost umfaßt 2K Milliarden Reichsmark. Die Sin- sparnng der Istst Millionen soll wie folgt voraenommen werben: 6N Millionen auf dem Gebiete der GachauSgaben, 15 Millionen bei den Personalausgaben, S Millionen durch MinderNberweisuna an bas Reich infolge de» Einnahme- rttckgange», 10 Millionen durch Kürzung übertragbar« Titel. Annahme »er «rhetttk-lt-fett Berlin, Ist. Nov. Die Zahl der Arbeitslosen «st »i» -um Stichtag, dem 8«. Oktober, aus 4 022 ststst gestiegen, wa» gegenüber der letzten BerichtSwoche eine Vermehrung um 188 000 bedeutet. Die Zahl b-rHauptuntersttth»ng»empsanger hat sich um 48 000 aus Il88ststst vermehrt, die der Krisen- unterstützten um 88l>oo aus 1850 000. Berlin, Ist. Nov. Der Reichspräsident hat am Ist. b. M. eine Verordnung über die Zahlungsfrist in AnswertnugS. fachen «lassen. Am 1. Januar 1082 werben die von den Gläubigern vor Jahresfrist gekündigten Aufwertung». Hypotheken fällig. Mit Rücksicht darauf, baß sich die Verhältnisse durch die Ereignisse seit Juni b. I. grundlegend geändert haben, sieht die neue Notverordnung vor, daß Schuldner, die durch die Veränderung der allgemeinen WtrtschastSvcrhältniste überrascht worden sind, bis znm Ablauf des 80. November 1981 bei der Ans» wertnngSftelle den Antrag ans Bewilligung einer Zahlungsfrist nachholen oder ihn, sofern er bereits rechtskrästig abgewiesen «ar, ernener« können. Vorausgesetzt ist dabei, daß die durch die Veränderung der allgemeinen WirtschaftSvcrkältntsle geschaffene Lage nicht schon in einem früheren ZahlungSsristversahren berücksichtigt werden konnte. Tie Voraussetzungen, unter denen die Zahlungs frist bewilligt werden kann, sind dieselben wie nach dem Ge. fetz über die Fälligkeit und Verzinsung der Aufwertungs hypotheken vom 18. Juli 1080. Vereinbarungen zwischen Gläubiger und Schuldner über die Rückzahlung werden nicht angetastet. Dem Wunsche der Schuldner, wenigstens die vor der N u s w c r t u n g S st e l l« ge- schlossenen Vergleiche in die Neuregelung einzubeziehen, ist aus schwerwiegenden grnnbsähltchen Bedenken nicht statt- gegeben worben. — Nach der Notverordnung kann weiter den Schuldnern von Jndustrieobligationen und verwandten Schuldverschreibungen eine Zahlungsfrist für die am 81. Dezember b. I. fällig wer denden ausgewertcten Kapitalbeträge — nicht aber sür die bis zum 81. Dezember 1081 gestundeten Tilgungs- tetlbeträge — in ähnlicher Weise gewährt werden, wie dies in dem AttswertungSschlußgeseh vom 18. Juni 103st für die Schuldner aufgewerteter Hypotheken vorgesehen ist. Die Zahlungsfrist, die nur bis zum 81. Dezember 1084 bewilligt werben kann und während der nach Möglichkeit Teilzah. lungen geleistet werben sollen, darf nur gewährt werben, wenn der Schuldner infolge der Veränderung der all gemeinen Wirtschaftslage über die zur Rückzahlung erforder lichen Mittel nicht verfügt, sie sich auch nicht zu zumutbaren Bedingungen verschaffen kann, oder wenn die Rückzahlung nicht ohne Gefährdung der Fortführung des Unternehmens erfolgen könnte. Die gestundete« veträge find ab 1. Januar 1AE mit 7K ». H. jährlich zu »erzinfe« und mit «ine« Ausgeld von 2 v. H. sür sede» angesangene Kalenderjahr, für daS bi« Stundung in Anspruch genommen wird, zurück« zuzahle«. Für die Dauer der Stundung darf der Schuldner keine Gewinn« an die Gesellschafter anSschütten und in der Regel auch keine Tantiemen zahlen. Zuständig für fuß be» Markte» schars angeftieae« ist. Fürwahr, «in gro- teSke» Srg«h«i» -er SenkuväNmtyn. Dia« hat im Mittel alter vergeblich »egen de« Zins gekämpft, und man wird in einer modernen, aus da» höchste komplizierten Wirt- schäft noch ganz andere -rsahrunge« machen U«nen, wenn man sich a«1 den Boden aewagter Er»«rio»ent« begivt. vor Neben Jahren hat der Sparer durch die Inflation sein Gelb «tnaebüßt, man kau« jetzt nicht wieber Maßnahmen treffen, bi« zu Kapitalverlusten und damit zu tuslatto«»- ähnlichen Folgen führen. Hinzu kommt, daß ein großer Teil unserer Schulden in ausländischen Hände« li««U. Hier versagt «ine Zinsensenkung, wenn sie nicht zu, Folg« haben soll, daß da« Ausland nicht mehr bereit ist, stillzuhalten. Dann bliebe uns nichts andere» übrig, al» an Stelle de» Teil moratoriums ein Bollmorakvrlum zu erklären. Damit würde aber die Regierung, wie England, bi« Goldwährung ausgeben müssen, um derentwillen sie doch gerade ihre ScnkungSaktton in die Weg« geleitet hat. Da da» Aus land vermutltch sogar handelspolitische Repressalien er- greifen und die Ueberschüsi« unsere» Außenhandel» zur Ab deckung unserer Schulden «tnbehalten würbe, müßten wir un» entschließen, unter Umständen sogar al» Gegengewicht mit einem staatlichen Außenhandelsmonopol zu arbeiten. DaS könnte den Anfang vom Ende der Privatwirtschaft bedeuten. Kurzum, diese Aktion würde uns auf einen völlig unbekannten Boden stthren und noch nicht absehbare Konsequenzen mit sich bringen. Da di« Regierung sich natürlich dies« Gefahren auch bewußt ist, Nnd wir überzeugt, baß Ne auf Experimente einer zwangsweisen ZinSscnkung verzichten wird. UnS helfen keine Zauberkunststückchen, keine Experiment«, keine Zwangswirtschaft. UnS hilft nur eine»: eine Politik, dle jede Beunruhigung sür alle Zukunft ablehnt, und die schleu nigst durch ihre Sachlichkeit das Vertrauen des Sparer» wiederhcrstellt, damit die Gummen, die gehamstert wurden, wieder der Wirtschaft zur Verfügung gestellt werben. Dann sinkt da» ZinSniveau auf natürlichem Wege. Für die Zu kunft jedenfalls müllen alle Experimente peinlich vermieden werben, denn sie schäften Beunruhigung und erreichen da» Gegenteil bellen, was beabsichtigt war. Rr. 5L0 Selk, 2 ment« wohl kaum noch locken können. Wir könne« des- halb nicht daran glauben, daß die Regierung an da» Wag«t» Herangehen wird. Man kann natürlich den Diskontsatz und damit die Zinssätze für gewöhnliche Bankguthaben senkern weil hier der Kontoinhaber jederzeit nach wie vor Anfvruch aus den vollen Wert feine» Guthabens hat und e» nötigen- falls kündigen kann. Aber gerade dieser Weg ist, wie der SleichSftnanzmintstcr ausgefttyrt hat, durch die angrlpannte Lage der Neichsbank nicht gangbar. Wollte man aber den Zinsfuß der Pfandbriefe senken, so würbe da» di« Möglichkeit vorauSsrtzen, dem Gläubiger die Wahl »wischen der Konvertierung und der Einlösung zur Parität zu be- lasten. Ohne diese Möglichkeit wär« die Zinsherabsetzung «in ernster Verstobgegen Treu und Glauben. Sie hätte eine schwere Kapttaletnbuße durch «bgletten der Kurse zur Folge und würbe das Vertrauen de» Spa rer» zu festverzinslichen, mündelsichercn Werten gründlich zerstören. Besonder» hart betroffen würden gerade die klei- nen, also wirtschaftlich schwachen Sparer sein. Niemand würde noch Geld für langfristige Anlagen zur Verfügung Kellen. Hinzu kämen die Schwierigkeiten der Sparkassen, der privaten Versicherungen und der Sozialversicherung, die ihre Kapitalien in festverzinslichen Werten angelegt haben. Leidtragende wären namentlich diejenigen, die in der Form einer Versicherung ihre Ueberschüsse anlegen. Hier würde auch die Preissenkung als Ausgleich sür die ZtnSsenkung nicht al» stichhaltige» Argument geltend ge- macht werden können. Ebenso würde der Kredit des Reiches und d« übrigen öffentlichen Körperschaften durch einen politischen ZinS ein für allemal gründlich zerstört werden. Der ZinS ist eben der Preis für das Kapital und wird in seiner Höhe durch Angebot und Nachfrage bestimmt. Man kann niemanden zwingen, sein Geld herzngeben, wenn ihm der Preis und die Risikoprämie, die der ZinS verkörpert, zu gering erscheinen. Der Effekt wäre dann, daß derjenige, der Geld benötigt, es sich „hinten herum" zu phantastisch hohen Sätzen beschaffen müßte. E» ist ja recht bezeichnend, daß allein schon die Gerüchte Uber eine ZtnSsenkung dazu geführt haben, daß die Marktwerte der festverzinslichen Werte gefallen sind und der Sparer Kursverluste buchen mußte, während gleichzeitig der ZinS- Mele -er Arbeitslosen Kleinfle-lung vrabtwolckuog un»«« v«Un« SokrUtloltuug Berlin, Ist. Nov. Der neuernannte NcichSkommissar für die vorstädtische Kleinsiedlung, Dr. Saab en, gab beute vor der Presse Erklärungen über daS Problem der vor städtischen Kleinsiedlung unter Bereitstellung von Kleingärten für Erwerbslose. Danach gewährt, was die vorstädtische Kleinsiedlung für Erwerbslose angebt, daS Reich dem Träger des Verfahren» niedrig verzins liche Tilgungsdarlehen unter der Voraussetzung, daß die Stedlerstellen so groß sein müllen, dab die Be schaffung des Lebensunterhalts sür die Familien der Er werbslosen durch den Ertrag der Grundstücke wesentlich er leichtert wird, so daß in absehbarer Zeit die öffentlichen Fürsorgclasten für die Erwerbslosen und ihre Angehörigen gesenkt werden können. AlS Siedler kommen nur Erwerbslose oder Kurz arbeiter in Krage, die sich freiwillig melden und während einer Mindest- zahl von Arbeitstage» an der Ausschließung des SiedlungS- geländeS und an der Errichtung der Baulichkeiten mit. atärbeltet haben. DaS Land soll auS dem Eigcnbcsitz öffent. lkcher Körperschaften ohne Aufwand von Bar kapital zur Verfügung gestellt werden und möglichst so gelegen sein, dab die erwerbslosen Siedler sür den Fall einer Besserung der Wirtschaftslage wieder Haupt- und nebenamtliche Tätigkeit ausnchmcn können. Wohn, und Stallbauten sollen in möglichst ein facher Form gehalten fei« und möglichst aus dem Wege der Selbst - und Nachbar hilfe hergestellt werden. Die Kosten für den Nau und die Einrichtung einer Stelle dürfen einschließlich Grunderwerb 8000 Mark nicht überschreiten. Ein Teil dieser Kosten soll durch die eigene Arbeit -er anzusie-elnden Erwerbslose» aufgebracht werde». Sie sollen soweit wie irgend möglich «inen weiteren Anteil entweder au» eigenen Mitteln, Mitteln der Siedler oder durch Aufnahme eines Dar lehens beschaffen. Zur Deckung deS Restbetrags gewährt ihnen da» Reich Darlehen, die den Höchstbetrag von 2500 Mark je Stelle nicht überschreiten dürfen. Diese sind mit 4 Prozent zu verzinsen und mit 1 Prozent zu tilgen. Für die ersten drei Jahre wird der Zinssatz allgemein auf 8 Prozent ermäbigt. Wenn ausschließlich des Wertes der Arbeit des Siedlers mindestens 80 Prozent der Gesamt- kosten der einzelnen Stelle von ihm und dem SiedlungS- träger aufgebracht werden, kann der Zinssatz sür die ge samte Laufzeit des Darlehens bis auf 2 Prozent ermäßigt werden. Die Verzinsung beginnt mit dem Anfang des der ersten Ernte folgenden Kalenderjahre», jedoch nicht vor Fertigstellung des Gebäudes, die Tilgung nach Ablaus der ersten drei Jahre. Träger des StedlungSvorhabenS sind die Länder, Gemeinden oder Gemeindeverbände. Die Auswahl geeigneter Erwerbsloser istSacheber Arbeitsämter und der öffentlichen Fürsorgestellen, wo- bet Kleingärtnerorganisationen mit zu Nate gezogen werden können. Bereinigungen, die Gruppen von ÄrbeltSdicnst- wllligen sür Arbeiten dieser Art zusammenfallen, sind' vor- zugsweise zu berücksichtigen. Die StedlungSträger sind ver- pflichtet, nach Abschluß der Bau- und EinrtchtungSarbetten die Siedlungsstellen den Bewerbern miet- oder pachtweise zu übertragen und ihnen einen Anspruch ans Uebertragung der Grundstücke zu Eigentum oder in Erbbau- ober Erbpacht recht einzuräumen, falls die Siedler vom Beginn der Ver zinsung -eS NetchSdarlchcnS an ihren Verpflichtungen drei Jahre hindurch nachgckommen sind und ordentlich gewirt schaftet haben. Der NeichSkommillar hofft, mit den 48 Millionen Mark, -te ihm für das erste halbe Jahr zur Verfügung stehen, 20 000 Kletnsiedler ansehen zu können. Daneben will 80000 Kleingärten für Erwerbslose bereitstellen. Ma« rechnet bet der Kleingartenbereftstelkuug mit 100 NM. je Kleingarten nnd Erwerbslosen. Die Kleingärten sollen nicht unter 400 Quadratmeter grob kein. vesonderS bevorzugt werden sollen auch hier langfristige Erwerbslose und kinderreiche Familien. Bel der Land- beschassung gelten dieselben Grundsätze wie bei der Klein siedlung. Di« Darlehen sind vom Beginn de» der ersten Ernte folgenden Kalenderjahres ab in zehn gleichen Jahres raten zu tilgen. Die Länder sind befugt, anzuordnen, baß die mit Hilfe der ReichSmtttel eingerichteten Kleingärten nur solchen Pächtern überlasien werden, die einem dem NeichSverband der Kleingartenvereine angeschlostenen Verein angehören oder sich verpflichten, in einen solchen einzutreten, oder sich zu einem dem NeichSverband der Klein- aartenvereine Deutschlands anzuschließcnden Verein zu sammenzuschließen, der bereit ist, die Gesamtpacht durch die zuständige Organisation auSüben zu lasten. Alle Geschäfte nnd Verhandlungen, die zur Durchführung b« SteblungSvorhaben bienen, sind von allen Gebühren, Stempel«, Abgaben und Steuer« de» Reiche»,
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder