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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 22.02.1933
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1933-02-22
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19330222010
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1933022201
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1933022201
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1933
- Monat1933-02
- Tag1933-02-22
- Monat1933-02
- Jahr1933
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 22.02.1933
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MM»-, 22. Februar isrr tll »«cht«ittchNNr NachNchie« «rrrdn, Sernlprecher-Lammelnummer: »»»«1 Nur liir Nachigelprich«! Nr. »soll Schrtlllettung 11. Hauptge,chLst»steNe! ivrelixi, - 1, Marienstiai« »»/I» »ruck «. »eNogi «epsch « Nei»«di, Dresden. Pssticheck-Nio. I0«s Dreldeu Nachdruck nur mit deutl.0uell«nangab« t»re«dn. Rachr.) »ulSIstg. Unverlangt« SchrtltstLck« »erde» nicht »usbewadrt Gegrünöet 18S6 »etugegcdttdr »ei!Z,Uch »»rtmaNger ZutteNung «onamq I.ra «r. (etnlchlteiNch 7» Vg. str »rckser- lohn), durch Popbe,ua ».»0 Mk. einichltebUch «« VIg. Postgebühr lohne Pol>juktel>ung«sebühr> bei 7 mal wdchrntlichem verland. Linjelnuinmer 10 VIg., außerhalb Lochien« 1b Psg. «lnzelgenpreile: DI« rinlpaltlge »0 mm breit« Zeile !>s Psg., für aueiobrt» «0 Psg., die so mm breite NeNaineieUe roo Psg., außerhalb »bo Psg. ab». Nrisenabschlag It. Daris, Samlllenantelgrn und Stellengesuche ohne «abatt 1» Pf», außerhalb »L Psg. vssertengebahr «a Psg. Aultolirtlge «ustrige gegen voraulbeiahiung. ZVe eE/^e Z)w5<//ke^ w/Z ?7ozVe/r- Sos Mim« bewiiM MPMMsWe 3« Millionen für Kreditinstitute - Krankenscheingebühr: 25 Ms. Reue Staatssekretäre vr»l»twolrlnog nnivror Larltnsx Sodrlttlottnug Berli», 21. Febr. Das Neichskabtnett hielt am DienStag- nachmittag eine Sitzung ab, in der verschiedene wichtige Be schlüsse gefaßt wurden. Die Krankenscheinaebühr wird zunächst von 80 aus SS Pfennig ermäßigt. Darüber hinaus wurde mit Einstimmigkeit beschlossen, die Krankenscheingebiihr überhaupt zu beseitigen. Um diese völlige Beseitigung zu erreichen, ist' aber eine grundlegende Reorganisation des gesamten Krankenkasscnwcseus notwendig, wobei besonders eine wesentliche Ermäßigung der Bcrwaltungskostcn erreicht werben muß. Das ganze Finanzwesen der Kranke n- kassen, in denen, wie man weiß, die SPD. eine» großen Teil ihrer Anhänger nntcrgebracht hat, soll einer eingehenden Nachprüfung unterzogen werden. Da dazu eine wesentliche Ausdehnung der Aussicht über die Krankenversicherung not wendig ist, wird das Kabinett alsbald dtc gesetzlich erforder lichen BorauSsctzungen hierfür schaffen. Des weiteren hat das Kabinett die Bereitstellung von »0 Million«» Mk. sür die Gewährung von Zuschüsse« an mittelständische Kreditinstitute beschlossen. Ein dem Kabinett vorliegender Antrag aus Bereitstellung von 8 Millionen Mark für Gewährung von Zuschüssen und Beihilfen an die Konsum genossenschaften wurde abge lehnt. Beschlossen wurde dann noch die Weiterzahlung von Beihilfen an den Metallerzbcrgban an Steg und Lahn. Sodann be faßte sich das Kabinett noch mit einigen Personal- fr a g e n. So wurde der Haushalt für den Ncichskommissar sür die Luftfahrt genehmigt und die Einsetzung eines ReichSkommtssars für de» gewerblichen Mittelstand beim Reichswirtschaftsministerium beschlossen. Den Posten dieses Reichskommissars wird der dcutscbnationalc Reichs- tagSabgeordnete Wienbcck erhalten. Dr. Wtcnbcck steht im b7. Lebenösahre und war 1. Syndikus der Hand- werkSkammcr in Hannover, welches Amt er seit dem Jahre 1908 innehatte. — Weiter wurde beschlossen, den bis herigen Ministerialdirektor im NcichöarbcttSmtnistertnm, Dr. Krohn, zur Ernennung zum Staatssekretär beim Arbeitömi nisteri um vorzuschlagcn. Sowohl die Ernennung Dr. Wienbecks als auch Dr. Krohns wird der Reichspräsident v. Hindenburg morgen vollziehen. Nach der Erledigung dieser personalpolitischen Angelegenheiten be faßte sich das Kabinett noch mit der Prüfung der WirtschaftSbetriebc der öffentlichen Hand sowie mit den Bezügen der leitenden An gestellten subventionierter Unternehmungen. Am Mitt- wochvormtttag wird bas Neichskabtnett seine Beratungen sortsetzen und sich im wesentlichen mit der Lage der Reichs finanzen befassen. Bei ber Hülle des ArbeitSstosfeS hat sich die Ncichsregiernng in der Dienstagsitzung noch nicht mit der Ausdehnung der I n st a n d s e tz u n g s z u s ch tt s s c beschäftigen können. ES ist aber anzunclnncn, baß die Be mühungen der NeichSregicrung auch hier in den nächsten Tagen vorwärtSkommen, und zwar handelt cS sich dabei darum, daß die Zuschüsse auch aus landwirtschaftliche Betriebe ausgedehnt werden. Wenn dafür 20 Millionen zur Verfügung gestellt werden, so würde das, da 80°/» der Ncparaturkosten von den Eigentümern zu tragen sind, eine weitere Arbeitsbeschaffung für 100 Millionen Mark bedeuten. Schließlich muß in dieser Auszählung der nächsten Maß nahmen, die Erleichterung, Arbeit und Brot schassen wollen, noch auf die beabsichtigte Senkung der Kraftsahrzengftener nm rnnd 10°/» und auf den Plan htngewicsen werde, die Stadtrand siedlung energisch vorwärts zu bringen, die vielen städtischen Arbeitern wieder eine Existenzgrundlage bringen soll. Jedenfalls zeigen die gegenwärtigen Maßnahmen des NcichSkabinettS, daß- die Hilfsmaßnahmen für die not leidenden Teile der Bevölkerung trotz des Wahlkampfes ent schieden in Angriff genommen und vorangcbracht werden. Die Ofthttfe Der ReichSkommissar für die Osthilfe hat sich jetzt bereit erklärt, zur wetteren Verminderung der Verluste der mit der östlichen Landwirtschaft verflochtenen, nicht genossenschaft lich organisierten gewerblichen Gläubiger, ins besondere ber Händler und Handwerker, bei der Entschul dung der landwirtschaftlichen Betriebe im Osthilscgcbict den Betrag von 18 Millionen R M. — verteilt aus 8 Rech nungsjahre — zur Verfügung zu stellen. Erlktlgung »er Sirtenberger WMnaMe steine Berletzimg »er SriedenövertrSge Wien, 21. Febr. Wie die »Neue Freie Presse" mitteilt, ist in einer Besprechung zwischen dem Bundeskanzler und dem englischen und dem französische» Ge sandten über die Hirtenbergcr Angelegenheit von eng lischer Seite die Auffassung vertreten worden, daß der Standpunkt der österreichischen Negierung, es sei keine Verletzung der Frieden»vertrüge vorgckommen, als richtig anerkannt werden muß. Der französische Gesandte hat dem Wunsche Ausdruck gegeben, baß dtc öster reichische Antwortnote in einem ebenso freundschaftlichen Sinne gehalten sei wie ber französisch-englische Schritt freundschaftlich gemeint war. Der Ministerrat ist daraufhin, dem Blatt zufolge, zu dem Ergebnis gekommen, daß es unter diesen Umständen nicht mehr notwendig sei, eine offizielle Ant wort an England und Frankreich zu erteilen. Die Hirten berger Wasfcnangclegenhett dürfte damit erledigt sein. Die Kontrolle über die Ausfuhr der reparierten Waffen wirb von ber österreichischen Negierung vorgenommen werben, ohne baß eine fremde Macht das Recht der Ueber- wachung erhielte. Die Waffen wer-en nach Stallen zurückgefan-t London, 21. Febr. Der Londoner italienische Botschafter, Gr an bi, hat dem Außenminister Simon im Zu sammenhang' mit der Htrteuberger Waffenangelegenlieit einen Besuch abgestattet. Grandt hat Simon mttgeteilt, baß die italienische Regierung bereit sei, einer sobald als möglich nach Erfüllung des Vertrages erfolgenden Zurück- sendung ber fraglichen Waffen, die zur Instandsetzung nach Oesterreich geschickt worben seien, nach Italien zuzustimmen. Grandt teilte ferner mit, baß ein Teil der Waffen bereits nach Italien zurttckgeschtckt «vorden sei. Finanzhilfe für Oesterreich- vrulitmelllaog uniorer Sorltnor Lokrlttleltuug Berlin, 21. Febr. In Ergänzung unserer Mitteilungen über eine deutsche Hilfeleistung für Oesterreich erfahren wir von unterrichteter Sette noch, baß schon in den nächsten Tagen «ine Kommission auSWien ein- stresse« rvtrd« «t^pit den dafür zuständige« Stelle« der Neichsregterung Verhandlungen zu führen. Im Augenblick liegen über die Zusammensetzung dieser Kommission noch keine näheren Mitteilungen vor. Berliner Schulwesen wird sefaubert Berlin, 21. Febr. Wie der Amtliche Preußische Presse dienst mittrilt, sind der Vizepräsident des Provinztalschul kollegiums Berlin, König, sowie die beiden Abteilungs- dircktoren Dr. Israel und Komme row mit sofortiger Wirkung beurlaubt worden. Mit der Leitung der beiden Abteilungen wurden der Oberschulrat Dr. Möller und der NegteruugSdirektor Dr. Hassenstctn beauftragt. — Ferner hat das Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volks bildung nach Benehmen mit dem Berliner Oberbürger meister die U m o rg a n i sa t i o n der Karl-Marx- Schnle in Berlin-Neukölln und die Beurlaubung des OberstubienbirektorS Dr. Karsen von seinen Dienst geschäften anaeorbnet. Gleichzeitig ist die Entziehung des dem Dr. Karsen an der Universität erteilten Lehrauftrages sür ausländisches Schulwesen in die Wege geleitet morden. Retters SlSubiger gehen leer aus Berlin, 21. Februar. Vor dem Amtsgericht Sharlotten- burg fand am Dienstag eine Gläubtgerversammlung in dem Konkursverfahren gegen die Gebrüder Alfred und Fritz Rotter statt. Der Konkursverwalter «rklärt«, daß eine endgültige Konkur-bilanz noch nicht ausgestellt werden könne, da sich die Bücher des Rotterkonzerns noch bet ber Staats- anwaltschaft befänden. Schätzungsweise könne man aber sagen, daß Passiven von 8900000 Mark Aktiven r« nur ganz geringem Umfange gegensih«rstÄnd«n, so baß man jetzt schon sagen könne, daß sowohl die bevor- rechtigten.wie die ntchtbevorrechtigten Gläubiger leer aus- gingen. Eine Quote könne nicht anögeschüttet werben. Allen falls könnten die Küsten des Konkurses und die Masseschulden durch die Aktiven gedeckt werden. Radvl^D n»ied«r ln Genf. Botschafter Nabolny ist am DtenStaanachpitttag ' in Begleitung von Generalmajor Schönhetnz an» Berlin wieder 1« Genf eiugetvUes. Rationale Sozialpolitik Unter den riesigen Aufgaben der Negierung der natio nalen Konzentration steht die Lösung der sozialen Frage im Vordergrund. Denn gerade in dieser Frage hat die Sozialdemokratie in den 11 Jahren ihrer Herr schaft am furchtbarsten versagt. Gewiß, sie hat ungeheure Summen sür eine Sozialpolitik, wie sie das mechanische Denken des Marxismus versteht, auögegeben- Sie hat bei spielsweise die sozialen Abgaben, die Arbeitgeber und Ar beitnehmer zn leisten haben, gegenüber der Vorkriegszeit verzwanzigfacht. Gleichzeitig aber hat sie durch die Tributpolitik und die Ausnahme riesiger Auslandsschulden nach außen und durch eine wirtschastSscindltche Steuerpolitik sowie durch kollektivistische Experimente, kostspielige Sozia- lisiernngSversuchc «nd Förderung des KlasscnkampseS die Wirtschaft in eine furchtbare Krise hincingestcuert und die sozialen Einrichtungen selbst ihrer finanziellen Reserven völlig beraubt. Sechs Millionen Erwerbslose sind die Opfer einer solchen Sozialpolitik im marxistischen Sinne. Dazu kommt das Heer der Rentenempfänger, deren durch Beiträge wohlerworbene Ansprüche schon unter Brü- ntng, dem Liquidator des Linkskurses, auf bas schärfste ge kürzt werden mußten. Daraus ergibt sich die zwangsläufige Erkenntnis, daß Sozialpolitik nur gedeihen kann, solange Staat und Wirtschaft gesund und leistungsfähig bleiben. In dem Augenblick, In dem der Marxismus und sein bürgerlicher Trabant, das Zentrum, die Wirtschaft zu verstaatlichen und den Staat zu verwirtschaften begannen, haben sic die Grundlagen der von Bismarck begründeten Sozialpolitik zerstört. Ja, man kann der» Marxismus nicht von dem Vorwurf sreisprechen, daß er die Zerstörung der deutschen Sozial politik bewußt betrieben hat. Denn Sozialpolitik hat zu nächst die Aufgabe, denjenigen Staatsbürger, der nichts als seine Arbeitskraft besitzt, in Fällen der Not, der Krank heit, der Invalidität und des Alters zu schützen. Die sozial- demokratischen Soztalpolitiker jedoch haben die Sozialpolitik gcnan so wie die Steuerpolitik als ein Mittel betrachtet, die Wirtschaft zn ruinieren, «in auf dem allgemeinen Zusammenbruch den sozialistischen ZukunstSstaat zu er richten. Sic haben damit nichts weiter getan, als die Lehre von Karl Marx befolgt, der ja, ebenso wie die VorkriegS- sozialbcmokratie, jeder Sozialpolitik, ja jeder Besserung der Lebenshaltung der Arbeiterschaft feindlich gegen überstand, weil er aus der Verelendung und Prolcta- risicrung immer weiterer Schichten den Sieg des Sozialis mus erhoffte. Noch aus dem Kieler Parteitag der Sozial demokratie von 1927 erklärte der Theoretiker des Marxis mus, Professor Heymann sHambnrgj, offen: „Sozial politik ist Sozialisierung von unten, die allmählich in das Her- ber EigentumSfrage vorstötzt." Das heißt mit anderen Worten: Marxistische Sozialpolitik ist Durchführung der marxistischen EntetgnungSpläne. Wieder um zeigt sich, daß die Sozialdemokratie niemals ernstlich die Zufriedenheit der Arbeiter und den WirtschaftSfrieben zum Ziel halte, sondern die Zerstörung des Bestehenden, selbst ans die Gefahr noch größerer Verelendung der breiten Massen. Denn je mehr die Not wächst, je größer die Un zufriedenheit wird, je stärker die sozialen Spannungen wer den, um so mehr Aussicht bestand nach der Lehre seines Be gründers für den Marxismus, die alleinige Macht zu er obern. Mer aber sür die eigentliche Aufgabe der Sozial politik eintritt, den versucht ausgerechnet die Sozialdemo kratie bet den Massen als „Sozialreaktionär" zu diffamieren. Aber gerade weil der Marxismus ein LebenStnteresse daran hat, die soziale Frage nicht zu lösen, und weil er sich da mit nicht nur an der Wirtschaft, sondern vor allem auch am deutschen Arbeiter und Angestellten auf das schwerste ver sündigt hat, ist eS geradezu oberste Notwendigkeit sür die Negierung der nationalen Konzentration, die Sünden ber nachrevolutionären Entwicklung auszugleichen und die Probleme ber sozialen Fragen ihrer Lösung entgegenzu bringen. Reichskanzler Adolf Hitler hat erklärt, baß haS nationale Ziel die Vernichtung des Marxismus sei, und es besteht kein Zweifel, daß mit ber Lösung ber sozialen Frage dieses Ziel im wesentlichen erreicht werden kann. Die Notwendigkeit dazu ergibt sich aus dem nationalen Gedanken von selbst, ber Sozialpolitik aus bem im Bewußt sein völkischer Verbundenheit erwachsenen Pflicht gefühl für bas Gedeihen aller Volksgenossen zur Pflicht macht. Aus diesem Grunde Haven gerade ber Wirtschafts minister Dr. Hugenbcrg und sei»» Staatssekretär Dr. Bang, die bezeichnenderweise am meisten von de« Linken und vom Zentrum befehdet werben, betont, daß sie e» al» ihre Hauptaufgabe betrachten, an einen große« weltgeschichtliche« Akt wirklich -eran-ujMM^M» ^iwjchoi,
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