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02-Abendausgabe Dresdner Nachrichten : 08.05.1933
- Titel
- 02-Abendausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1933-05-08
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19330508020
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1933050802
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1933050802
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1933
- Monat1933-05
- Tag1933-05-08
- Monat1933-05
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Ahe«-»«Svabe aMWMM. Ne. UV» d UW» ---— «at iszz ktl s l wach«,, wi« Sie Durchführung -es Beamtengefetzes ! is ic s 7l llch von N »I» >ch» von 5 »I» wort«, werde«, 1 Unietie«preiie: »0 mm »rette LnmdjeNe «i Psg„ autwLrlt «0 Psg. Krilenablchlag u. Rabatle nach rar,,. gamMenanjelgen und LIellengeluch« er- »Egte Preise. vsl..«ebüdr Sa Psg. — Nachdruck nur mit Quellenangabe Dresdner Rachrichlen. Unverlangte Lchriststücke werden nicht ausbewabrt 1 M- Wi Onkel Vchnlrk« essen ,nm «ni cht übernehme«, e weltenulriir». lechfel «u trete, enteile» unser«« Link«» Innenminister Dr. Lrirsch Recht«« Ltnanzyitnlster Dr.RaMpo kann man fl angenehm aus. innten Grieb- ung nur durch der Adressen." koSmetika noch linstituten an- Neue sächsische Minister , wir «»er »le ktieet »««««- teer Sert«,- «I,kn»er, »I« en, erinnerte». -A«»» »ew«ig«»t>H, »et tilgNch iweimaNger 8». ttallun, nwnztltch «Pt. ».»o <einschließlich 70 Ps«. stlr Lrtigerlohn), »nrch Postderug «M. ».20 Nnschlietlich »« »apgebühr «ohne Poftt»I>ell«ns4get0dr> bet siebenmal wLchenUichem P«sand. «injelnummer lv Ws» Bollfitzunv -es Reichsrats Berlin, 8. Mai. Nach längerer Pause tritt der Rclchsrat am Donnerstag wieder zu einer Vollsitzung zusammen. An dieser Sitzung werden auch die neuen Vertreter der p rc u fr i- schen Provinzen erstmalig tcilnchmen. Ebenso sind in den Vertretungen der Länder, die nach der Ernennung der NeichSstatthaltcr jetzt erst ihre endgültigen Negierungen ge bildet haben, Veränderungen erfolgt. Auf der Tagesordnung der Reichsratssihung stehen nur kleinere Vorlagen, zu deren Vorberatung die Ausschüsse des NeichSrateS vvr der Vollsitzung zusammentreten. Die Ncichsratssitznug wird zum ersten Male nach dem Brande wieder im NeichstagSgebäude abgehaltcn. L gibt «s sog« «rotngS wisst» «ützge" ist ei, , und „Tat" ist Im Jahre IM kark Ausland»- i einem kleine, . da sich die ge hakte. Mei, evisenschiebung gemacht, wenn »ahlt hätte. Hat bis über de, fvar geworden, mbeträge über esagt: mit de« etzt kommt nu, iS Besondere»; nit vorher »,< werden llew« lltem Nudeltet, mmt Apfelmus, Darauf kommt GegrUnöet 1ZSH Druck «. Verlag, Lirpsch » Rekchardt, lvrerden «. l, Marlen- straße ZS/tt. Fernruf21251. Postscheckkonto los8 Dresden Oie« Blatt enthält di« amtlichen Bekanntmachungen der Amt.hauptmannschaft Dresden Lastkraftwagen mit Wertungen mnnglfllkt Rendsburg, 8. Mai. Infolge des außerordentlich starken Verkehrs, den der grobe SA.-Ausmarsch nach Kiel mit sich brachte, verunglückt« am Sonntagmorgcn «in Lastkraftwagen mit Hitlerjugend, der auö Allerdors kam, in Oster-Rön- selb bei Rendsburg. Der Lastkraftwagen hatte «inen zwei, rädrigen Anhänger, der mit Hitlerjugend voll besetzt war. In der großen Kurve im Orte muhte der Lastkraftwagen einem Personenkraftwagen auöweichcn. Dabei geriet der An hänger gegen «inen Kantsicin und stürzte um. Von de» In sassen wurden elf Hltlerj ungen verletzt. Sieben von ihnen muhten ins Rendsburger städtische Kranken- Haus geschafft werden, wo einer schwer dani«derliegt. Die neue thüringische Regierung Weimar, 8. Mai. Reichsstatthaltcr Sauckel hat an» Montagmittag den Finanz. und Wirtschaftsministcr M a rsch» ler zum Vorsitzenden des thüringischen StaalsministeriumS ernannt. Volkobildungöministcr Wächtlcr übernimmt gleichzeitig die Leitung des Innenministeriums. Staatsrat Dr. Weber führt künftig die Leitung des Justizministeri ums als Minister. An seine Stelle zieht der SA.-Grnppcn- sührcr von Thüringen, Reichötagöabgeordnetrr Zunckel, als Staatsrat in das Kabinett ein. au« national«!, sucht lltbeool«» Richte von !«r Au-stattunß »nzer Lraft zu« , sl M.i, 40, i» ich, Hal Srfpar- cnSbilbuna. — in, Schneidert«, »sten, sucht sali- « lmS n nche« nk, gesund, frah chneidern, Hoss«, hat schöne stu»- I l» M.s, Mitte treue, hübsch« Ausstattung. - er, wünscht tze- ltche» Heim b«> mt Wüsche unt Beamter sein. - Neffen bis tö. e Eigenschaft««, »en. — N «> s« gesinnt« Nicht«, twaS stnansiell !3, liebt», dcut- lteben, treu«, r Beamten. - » Madel, liebe- tten, gebildete» i.f, 45, wünscht ln. Sie Ist gute uldlo» ge- uzeit angepaht, voll, sucht noch- »rühltng». lond, natürlich, cbe und Treue llitte M, blond, nn für g«mül- rbe er sich auch t beteiligen. - tSinhaber, sucht ausend zur Ne un Lande, auch kräftig, wünscht i, der Lust hat, lieber, treuer . — Nicht« chlanke Witwe, ' Reisemarscholl attlich, gepslegt ichtevlaue tschaftlich, voll, > 55. Schöne», ing » wunsch ist!ich, gebildet, wer und etwa» t (50 Pf.s, R, Photosport hat. Gebrüder gelaunt, In ge- ädel» bl» üi zu 37, vornehme», liebend, möchte n» i,80 Meter tusikalisch, lucht (»3 Ps.i, An- i und Herzen«- > schätzen wet». Ind au» guter rin. Aussteuer verlin, 8. Mat. Zu dem Gesetz über die Wtederherstel- sung des BerusSbeamtentumS sind unter dem 4. und «. Mat sttzt die Durchführungsverordnungen erlassen worden. Die Verordnung vom 4. Mat füllt zunächst dte Lücke au», die da» Gesetz selbst hinsichtlich der Behandlung van Angestellten und Arbeitern in Reichs-, Staat», und kommunalen Diensten gelassen hat. Das Gesetz selbst hat aus die diesbezüglichen Vorschriften verzichtet, um zu- nächst einmal die Verhältnisse hinsichtlich der Beamten zu klären. Dte Durchführungsverordnung paßt nun dte ve- flimmungcn, dte die Beamten tressen, auf Angestellte und Arbeiter an. Danach kann durch «inseitige Erklärung des Dienftbcrechttgten die fristlose Entlassung vorgenommen werden. Es werden im wesentlichen die gleichen Vorschriften, die sich gegen Nichtarter und Partetbuchbeamte richten, aus das « ng e st e l l t e n v e r h ä l t n t S übertragen. genier gibt die Verordnung di« Möglichkeit d«r Prü« überstürzte Acnderung unserer militärischen Orga« nisatton, noch dazu ohne ausreichende Zugeständnisse hinsicht lich der Ausrüstung mit modernen Waffen zugcmutet wird, so darf man sich in England nicht darüber wundern, wenn von deutscher Seite eiu starker Widerstand eingesetzt wird. Wesentlich ruhiger urteilt „Daily Telegraph". Deutschland wolle seine BerusSarmce nicht aufgcben, weil sic die einzige bewaffnete Macht sei, die auherhalb der Par teien stehe, und weil Deutschland sich nicht völlig einer Be- russarmee entkleiden könne, während Frankreich eine Armee in Nordafrika unterhalten dürse, die in einem Tage nach Frankreich geworfen werden könne. Keinen dieser Einwände könne man einfach abtun, aber es sei auch schwer, sie zu er füllen. Mosclcki bleibt polnischer Staatspräsident. Der polnische Sejm und der Senat traten Montag vormittag zusammen, um als Nationalversammlung die Wahl des neuen Staats, Präsidenten vorzunchmen. Der vom RegicrungSblock aus gestellte einzige Kandidat, der bisherige Staatspräsident Prof. Jgnckcy MoSctcki, erhielt von 843 382 Stimmen, sal der in Frage kommenden Beamten ob, da sie ja das Recht haben, Beamte anzuftellen und zu entlassen. Früher war vorgesehen, die letzte Entscheidung dem obersten Fachminister vorzubehalten. Da ja aber jetzt die Reichs statthalter eingesetzt sind, wird diesen die Aufgabe über tragen. Dte Fachmintster des Reiche« und der Länder haben sich bet den Umgruvvierungen gegenseitig zu unterstützen, damit eine zweckmäßige Verteilung der Beamten gewähr leistet ist. Am Ende der AuSführungSbesttmmungen sind auch Vor schriften zur Vermeidung von Härten getroffen worden. Da« will aber nicht heißen, daß etwa Ausnahmen in bezug auf die Beamten gemacht werden, sondern lediglich die GchaltSbezüge können dort erhöht wer den, wo sie nach dem tatsächlichen Stand der Verhältnisse nicht auSreicheri. Zum Schluß wirb von amtlicher Seite nochmals ausdrücklich daraus htngcwiesen, daß, wer auf Grund des erlassenen Gesetzes und der AuSstthrungsbcstim- mungen Beamter bleibt, bann auch die Achtung zu verlangen hat, die ihm und seinem Amt zukommt. Wie wir dazu von unterrichteter Seite noch erfahren, bedeutet dieses veamtengesetz lediglich eine erste Etappe. U« soll HrkatzsttliS auch nur vvh voicüvetgrhender Dauer sein. Sin «mfaflen-e» Beamtenrecht wird erst noch geschafsen werben, und zwar bevor die Wirksamkeit dieses Gesetze« abläuft. siutunge«, Rente« «nb dergleich«« gezahlt wurde«. Wo dies der Fall ist, erfolgt ein entsprechende« Eingreifen. Tie Durchführungsverordnung vom S. Mai bezieht sich auf den Gesamtkomplex des Gesetzes. Sie findet Anwendung soiyo-l auf Beamte als auch auf Arbeiter und Angestellte. Zll«W wird der Personenkret«, auf den da« Gesetz »ut Wiederherstellung -«» BerusSdeamtentumS Anwendung 1« finden hat, stastzgenanumrissen. Dabei wird her- voraehobcn, daß die Offiziere, Unteroffiziere und Mann- schäften der netten al« auch der alten Wehrmacht nicht unter das Gesetz fallen. Dagegen erstreckt e» sich auch auf Ehrenbeamte, während Beamt« und Angestellte der Sssentlich-rechtlichen Religionsgesellschaften nicht unter das Gesetz fallen. Wer sich in kommunistische«, Si««e betätigt hat, a«ch »«nn er inzwischen längst die Zugehörigkeit ,«r KPD. «nsgegeben ha«, fällt ohne «eitere« «nter da« Gesetz. Der Arie rparagraph des Gesetze« erfährt noch eine Auslegung dahin, baß auch Personen nichtehelicher Geburt, die an Kindesstatt angenommen wurden, unter »le Borschristen des Gesetzes zur Wiederherstellung des Be- russbcaintcntumS fallen. Besonders eingehend wird der Begriff des Frontkämpfers, der ja bei Durchführung des Gesetzes eine große Rolle spielte, klargestellt. Der Be griff des Frontkämpfers erhält eine rechtliche Grundlage und wird umschrieben in Anlehnung an den Begriff des SriegsteilnehmerS, wie er bereits im Jahre Ivlki geprägt wurde, jedoch mit der bindenden Einschränkung, daß als Frontkämpfer nur der gilt, der bei einer fechten den Gruppe gestanden hat. Auskunft darüber geben die Stammrollen und Ranglisten. Al« Frontkämpfer gilt auch, wer das Verwundetenabzeichen erhalten hat. Den Front kämpfern gleichgestellt werden dte Personen, dte im Balti kum gegen Spartakisten, Separatisten oder gegen die Feinde der nationalen Erhebung gekämpft haben. Alle nicht unter tiefe Begriffsbestimmungen de« Frontkämpfers fallende nichtarische Beamte müssen auf Grund der Durchführung«, »erordnung vom S. Mai in den Ruhestand versetzt werben. Was die politisch ««-«verlässige» Beamte« «ob A», gestellte» angeht, so fall »ie grobe Schar der Mit, l«»ser»ichtgetr»sfe» »erde», mit Ausnahme natürlich der Kommunisten. Wer also Mit- -lieb der SPD. war, für die SPD. Beiträge gezahlt, an ihren Versammlungen tetlgenommen hat, fällt auf GrunddieserTatsache allein nicht unter da« Ge setz. Wer dagegen in Wort, Schrift ober in seinem son- tilgen Verhalten gehässig gegen die nationale Bewegung ausgetreten ist, ihre Führer beschimpft hat und sich au«- gesprochen antt national positiv betätigt hat, wird von den Bestimmungen erfaßt. > Das gilt auch für aste »ie Pers»«««, die seit »«« U. Januar 1»Ä d«rch de» Uebertritt z« Partei«» oder Organisationen der »ationale« Bewegung ihr« srüher« antiuationale Betätig«»« verdecke» wolle». Bei Beamten in leitender Stellung muß, wie di« Durchführungsverordnung ausdrücklich hervorhebt, «in strengerer Maßstab angelegt iverben. Wer unter dte lkategorie der politisch nicht zuverlässigen Beamten gehört, aber nur von der milderen Maßnahme der Versetzung be- trösten wird, kann darüber gehört werden, ob er der Ver setzung nicht die Pensionierung vorzteht. Di« Verordnung hebt dann de« ivrtteren hervor, daß die gleichen Grundsätze, die für die Reinigung de« Beamtentums gelten, selbstver ständlich auch für die Ernennungen und Beförde rungen maßgebend sind. Beamt«, die wegen ihre« natio nalen Verhaltens benachteiligt worden sind, sind bet ve- färderungen, Ernennungen usw. zu bevorzugen. Di« Nartcstandsbeamten sind, soweit sie dienstfähig und national gesinnt sind, wieder planmäßig zu beschäftigen. Zum 8 7 der AuSflibrungSbestimmungen wird besonder« betont, daß es darauf ankomme, vor allem am Haupt zu säu bern, die Glieder würben dann schon Nachfolgen. Die Per- sonalsachbearbeiter müssen ebenfalls durch zuverlässige Be amt« erseht werden. Hier ist ein umfangreicher Fragebogen vorgesehen, der binnen drei Tagen auSgefüllt werden muß. «»weit die RrichSstatthalter bereit« ernannt worben st«», ««»«diesem »i« endgültige Entscheid«»« über da» Schick» AMtffe ter „Times" gegen DenMIan» Die Gchul- am Genfer Mißerfolg Berlin» 8. Mai. In einem Leitartikel über die Ab- rüstungSverhandlungen sucht die „Times" Deutschland die Verantwortung für einen Fehlschlag der Gen- ser Konferenz aufzuladcn. Die deutsche Negierung scheine es darauf anzulegen, die Abrüstungskonferenz auf zuhalten. Sie habe dte Verhandlungen durch einen Abände- rungSantrag nach dem anderen gestört. Die Vorschläge seien dem Buchstaben und Geist des KonventtonScntwurfcs dermaßen entgegengesetzt, daß sie daraus berechnet zu sein schienen, ihn zu zerstören. Früher habe Deutschland immer geklagt, daß ihm das System des freiwilligen Heeres mit langer Dienstfrtst aufgezmungen worden, sei, und jetzt widersetze eS sich einer Aenderung. Anscheinend beabsichtige Deutschland, seine ganze Bevölkerung tm Wasfenhandwcrk zu üben und außerdem noch eine» der innerhalb der auserlegten Grenzen besten Berufsheere der Welt zu besitzen. Wenn dies der Fall sei, dann könnte ohne weiteres zugegeben werden, baß die Abrüstungskonferenz zum Scheitern verur teilt ist. Da- englische Blatt ist im Irrtum, wenn eS für die Schwierigkeiten der Abrüstungskonferenz die angeblich feindselige Haltung Deutschlands verantwort lich macht und nicht den englischen Plan selbst, der ohne Befragung Deutschlands auSgearbcttet wurde und so mit jetzt der Ergänzung vom Standpunkte der berechtigten deutschen Forderungen bedarf. Was insbesondere die Wehr verfassung betrisft, so hat Deutschland stets erklärt, daß eS bereit sei, die Frage der Vereinheitlichung der HeereStypen zu prüfen. Wenn uns aber jetzt eine Mliinikn am» kür Angkstküte m» Arbütcr vr»I»tm»läu»g uvioror SorUaor Sottrtltloitvvg
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