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02-Abendausgabe Dresdner Nachrichten : 22.12.1933
- Titel
- 02-Abendausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1933-12-22
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19331222022
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1933122202
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1933122202
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
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- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1933
- Monat1933-12
- Tag1933-12-22
- Monat1933-12
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Men-«uSs»-e zwüag, 22. Dezember isss rk Kchrvang. -k.«» R Das Willkürrtgime -es Herrn Knox Lmrlönbtt-BesAwtwl beim MkerbuMrat Kmikrei» »erlteift Men WibekttM IwWeMel MM ReiMagMM»wzeK Angriffe auf VetMffrr -ranwst-Renwt Paris, 22. Dez. Die Presse, die gestern das Stichwort „Nicht Aufrüstung, sondern Abrüstung" variiert hat, geht heute einen Schritt weiter, indem sie sich mehr oder weniger entschieden gegen die Fortsetzung des deutsch-französischen Meinungsaustausches wendet. DaS deutsche Desensivprogramm wird allgemein als ein Programm der Aufrüstung und des Wett, rüstens bezeichnet. Der „Petit Parisien" erklärt kategorisch, hinsichtlich der deutschen Aufrüstung könnten direkte deutsch-französische Verhandlungen aus Grund der letzten deutschen Vorschläge nicht stattftnben, denn keine einzige französische Partei würde derartige Verhandlungen, die die Verleugnung der ganzen bis» herigen Politik Frankreichs bilde« würbe«, znlasse«. Die „Ere Nouvelle" appelliert an England und Amerika und verlangt, daß diese Länder mit Frankreich eine Einheitsfront bilden, um sich der Aufrüstung Deutschlands, in welchem Ausmaße diese auch immer er- «egen Meineides zu drei Jahren Zuchthaus und zehn Jah ren Ehrverlust. Weiter wurbe auf dauernde Eidesnnfähigkett erkannt. Wei Vetelllgte am S»rlt-MsfeIMokt MW gefaßt Berlin, 22. Dez. Der Prozeß wegen der hinterlistigen Ermordung des nationalsozialistischen Vorkämpfers Horst Wessel wird in nächster Zeit teilweise noch einmal vor dem Landgericht Berlin ausgcrollt werden. Bekanntlich wurden seinerzeit gegen die Haupttäter außerordent lich niedrige Zuchthausstrafen bzw. Gefängnisstrafen verhängt. Durch die unermüdliche Ermittlungsarbeit der Strafvollstreckungsbehörden ist es nunmehr gelungen, den 2Sjährigen jüdischen Maler Sally Epstein und den 81 Jahre alten Schiffer Peter Stoll zu verhaften. Nach Abschluß der zur Zeit noch schwebenden Vorverhandlung wird die Staatsanwaltschaft gege« beide Mrkla^e »ege» ^emeinschastltchen Zu der Verhaftung von Stoll und Epstein kam eS auf recht eigenartige Weise. Stoll hatte in völlig betrun kenem Zustand einen StrettmttseinerFrau, der sich schließlich auch unter großem Lärm auf der Straße fort- setzte. Bei dieser Gelegenheit rief Frau Stoll in Zeugen gegenwart ihrem Manne zu, er wolle eS wohl mit ihr genau so machen, wie damals mit Horst Wessel. Durch die daraushtn sofort eingeleiteten Ermittelungen wurde sehr bald auch der -wette Beschuldigte, Epstein, verhaftet. Stoll und Epstein hatten in der Hauptsache die Ausgabe, den fünf kommunistischen Verbrechern, die Horst Wessel in seinem möblierten Zimmer Merstelen, denFluchtweg frei- »«halten. über die Frage der Hereinrnfnng militärischer Kräfte in daS Saargebiet. Es sei «in «»möglicher Gedanke, eine Völkerbunds regierung könne auch nur erwäge«, di« Volksabstimmung unter de» Bajonetten einer interessierten Macht statt» siude« z« lassen. MiternsterSorge.so schließt die Denkschrift, wen de« wir u«S an de« Völkerbund, um seine Aufmerksamkeit auf dies« Zustände «ud die BerwaltnngSmethode« des Präsi denten der Regieruugskommission hinzulenken, die weder den Interessen des Saargebietes «och dem Ansehen der Völkerbnndsregiernug diene« können. Notruf -er Saar -Handelskammer Saarbrücken» 22. Dezember. Die Handelskammer hat zur bekannten Verordnung der RegterungSkommission über Acnderung und Ergänzung des HandelSkammergesetzes, die sogenannte Lex Karcher, in einer Denkschrift an den Völkerbund Stellung genommen, deren Inhalt nunmehr bckanntgegcben wird. Eingangs wird betont, daß durch die Verornung die der Handelskammer nach dem bisherige« Gesetz zustehenben Rechte anss schärfste eingeengt «erben. ES wird betont, daß im LandeSrat von den dreißig Ab geordneten nurdiedreiSozialdemokratenfürbie I Verordnung gestimmt haben und daß auch die Handels kammer selbst in einer eingehenden Entschließung gegen den Entwurf Stellung genommen hat. Die Handelskammer wendet sich gegen die getroffene Maßnahme, weil diese erstens den zum Schutz der Freiheit der Saarbcvölkcrung er lassenen Bestimmungen deSVersaillerBertragSzu- widerläuft : zweitens aber bestreitet die Handels kammer aufdaS a l l e r e n t s ch i e b e n st e die von der Re- gierungskommission zur Begründung ihrer Verordnung ausgestellte Behauptung, daß die HandeSkammer entgegen den gesetzlichen Bestimumngen eine politische, Uber den Rah- men ihrer Zuständigkeit hinausgehende Tätigkeit ausgeübt habe. Es genügt, fcstzustellen, so führt die Denkschrift der Handelskammer aus, baß die Handelskammer mit voller Sicherheit das Ergebnis der im Versailler Vertrag vorgesehenen Volksabstimmung voraussieht und daher mit Sicher heit weiß, daß das politische Schicksal des Taar- gebieteS nur in einer Rückgliederung an das übrige Deutschland besteht. Sie hält sich daher auch für durchaus berechtigt, bei ihrer Tätigkeit, soweit sie Uber bas augenblickliche unter der Re- gierungbkommission stehende Regime hinausreicht, die Er- kenntnis von dem künftigen politischen Schicksal dcS Saargebietes zugrunde zu legen. Die Handelskammer richtet an den BölkcrbnndSrat die d r t n g e n d e V i t t c, die Ncgie- rungskommission zu veranlassen, daß die juristisch und sachlich unberechtigte Verordnung aufgehoben wird und die der Handelskammer und damit der von ihr vertretenen Saar bevölkerung zustehenben Rechte und Freiheiten in vollem Umsange wtederherge stellt werden. NeisimiSmuS öder »en BesW SlmM Londo«, 22. Dez. In einer Meldung des Pariser Reutervertreters wird darauf hinaewtelen, daß man von der Unterredung, die heute zwischen dem englischen und dem französischen Außenminister stattftnben werde, keiner lei sensationelles Ergebnis erwarte. Man ist der Ansicht, baß die beiden Minister bereits heute eine neue Zusammenkunft verabreden bürsten, die im Januar vor sich geben solle, wenn Sir John Simon von Italien nach England zurückretse. Der diplomatische Korrespondent des sozialistischen „Daily Herald" sagt zu den bevorstehenden Be sprechungen zwischen Str John Simon und Paul-Boncour, baß sie kritischer sein werde », als erivartet worden sei»» mag. Unter politischem Druck hat sich die Haltuug der fran zösischen Negierung versteift. Zwilche« b«n «nstchten der franzvstschen «nd der britische« Regierung besteht setzt ein scharfer Gegensatz. Die Franzos.« sind nicht nur geneigt, zu erklären, baß die letzten deutschen Vorschläge unannehmbar sind, sondern auch, baß direkte Verhandlungen mit der deutschen Negie rung überhaupt zwecklos sind. Ende voriger Woche war dies noch nicht die Ausfassung Paul-BoncourS, aber der KammerauSschuß flir « uSwärt«ge Angelegen- heiten und die sozialistische Kammerfraktion haben sich während dieser Woche gegen wettere direkte Verhandlungen mit Deutschland erklärt. Die französische Regierung hat anscheinend nach «eg e b r n nndist txtzt selbst für Abbruch der Besprechungen. Die britische Regierung ist aber nicht nur für Fortgang der Besprechungen, sondern auch für eine entsprechende Prüfung der deutschen Bora schlüge. Saarbrücken, 22. Dezember. Die 19 Abgeordneten, die im Landesrat in der Deutschen Front zusammen, geschlossen sind, habe», an den Völkerbnndsrat «ine Denkschrift gerichtet, die ein eindrucksvolles Bild von den gegenwärtigen Verhältnisse« im beutlche« Saargebiet entrollt. Die Denkschrift betont, baß die Darstellung der poli. tischen Lage im Vierteljahresbericht der Regiernngskommis- sion den tatsächlichen Verhältnissen im Saargebiet nichtge - recht werde. Die Regierungskommission versuche, dnrch un mittelbare Fühlungnahme den Gang der Ereignisse zu beein flussen, indem sie gegen die Bevölkernngstetl«, die sich znr Reichsregierung bekennten, Stellung nehme «nd den geg nerischen Teil begünstige. Bei dem Präsidenten der Negiernngskommtsston be steh« eine erhebliche Unkenntnis der saarländischen Verhältnisse. Die ständige Aufreizung und Herausforderung d«S über wiegenden Teiles der Saarbevölkerung dnrch die marxistische Presse scheine die Regierungskommisston geflissentlich zu übersehen. Ferner weist die Denkschrift daraus hin, daß der Präsident ausnahmslos jede national» sozialistische Kundgebung verbiete. Dem wei«- aus größten Teile der Saarbevölkerung mache er a«s dies« Weise jede politische Meinungsäußerung unmöglich, während sich die Sozialdemokraten ungehinderter Rrd/fxoih«it erfreuten.. Seine Urletlsbtldnng pflege der Präsident in weitem Maße auf Mitteilungen aus sozial demokratischen «nd kommunistischen Kreise« zu stützen. Die politische Betätigung bentscher Emigranten im Saargebiet arte unter Duldung «nd Förderung des Präsidenten z« einem Mißbrauch des Asylrechtes a«S. Nicht nnr bürsten sie in der ihnen zugänglichen saarländischen Press« ungehindert AngrisfegegendieReichSregie. rang richten; der Präsident gehe sogar soweit, ihnen Posten in der zu seinem Ressort gehörenden Verwaltung z« übertragen, darnnter solch« mit Ausgaben des politi schen Ueberwachnngs, «nd Geheimdienstes. Die Denkschrist führt bann einige Fälle an, ans denen sich ergibt, daß der Präsident sich sranzvstschen Einflüssen in einem Maße gefügig zeigt, die ihn zu schweren Ver stößen gegen di« Pflichten seines Amtes verleiten. Die Denkschrift geht weiter daraus ei«, daß a«S de« Ressorts des Präsidenten Kuox allein l« der Zeit vom 8. bis 28. November nicht weniger als siebe« Verordnun gen ergangen sind, gegen die i« aller Form Einspruch beim Bölkcrbundsrat eingelegt wird. Die Denkschrift fährt sort, es liege aus der Hand, daß bei einer solchen Vermal» tnngS-BerordunngstStigkeit der Regternugskommission «ud ihres Präsidenten Spannungen und Beunruhigung in die Bevölkerung hinelngetragen werde«. Verschärft »erde die Lage durch gewisse Aeußerunge« des Präsidenten folge, zu widersetzen. Frankreich müsse seine» Freund schaften auf dem Koutinent treu bleibe,» und sie nach Rußland und der Türkei hi n auSbauen. In einem gewissen Gegensatz zu dem Blatt HerriotS tritt die dem KriegSministcr Daladter nahestehende „RS- vubltaue" für eine Verständigung mit Deutschland in der RtistungSfrage ein. Diese Verständigung sei vom französischen wie vom allgemein menschlichen Standpunkt sehr wünschenswert, da Frankreich bet einen» Wett rüsten bald von Deutschland überflügelt würde, daS zahlenmäßig stärker und wirtschaftlich besser ausgerüstet sei. Einig« Blätter verbinde« die Ablehnung der deutsche« Anregungen mit Angrisseu gege« den sranzöflschen Botschafter in Berlin. DaS „Echo de Parts" erklärt, nach den Beratungen des auswärtigen Ausschusses der Kammer ständen die besten Beurteiler der Lage aus dem Standpunkt, daß die Ver werfung der deutschen Vorschläge dnrch die französisch« Regie rung sicher kommende Woche ersolgen werde. ChautempS «ud Paul-Boueonr hätten schon am 8. Dezember ent sprechende Weisung«« «ach Berlin ergehen lassen, aber die persönliche Politik des französische« Botschafters habe das Spiel in die Länge gezogen. Sehnliche Angrlsfe wie in dem Blatt dcö Generalstabes finden sich heute auch in dem linksstehenden „Quotidte n". Auch der sozialistische „Populaire" meint, wenn man die deutsch-französischen Verhandlungen für anSsichtSloS halte ober glaube, daß sie dem Frieden schaden, müsse man sie unverzüglich und vorbehaltlos ein stellen. Seel Mw ZuMaus wegen Meineids Berlin, 22. Dez. Bor dem Berliner Schwurgericht fand heute der MeinetdSprozeß gegen den Feilenhauer Rudolf Sönke statt. Im RcichStagSbrandstifterprozeß hatte Sönke unter Eid falsche Angaben über seine Zugehörigkeit zur KPD. gemacht. Weiter war im Prozeß von einem Koffer die Rede, den Sönke für Taneff vom Anhalter Bahnhof abgeholt hatte. Sönke bestritt unter Eid, den Koffer abgckolt zu haben, womit er sich wiederum des Meineids schuldig gemacht hatte. Aus der Vernehmung des Angeklagten Sönke geht her- vor, daß er im Jahr« 1929 Mitglied der KPD. gewesen ist, im Jahre 1SS1 aber als Schädling ans der Partei ausgeschlossen worden Ist. Der Vorsitzende beginnt dann, dem Angeklagten das stenographische Protokoll seiner Aussage im NeichStagS- vrandstiftcrprozcß vorzuhalten. Danach hat SenatSpräsi- dent Bttnger den Zeugen zunächst gefragt, ob er Kommu nist sei. Darauf erwiderte Sönke mit „Nein", und auf die Frage, ob er Kommunist gewesen war, antwortete er ebenfalls verneinend. Ueber die Bekanntschaft mit Taneff erklärte Sönke, er habe ihn in Rumänien kennen gelernt; in Wirklichkeit hat er aber Taneff znm ersten Male in Berlin gesehen. Vom Anhalter Bahnhof hat Sönke, als Taneff bei ihm eingetrofsen ist, einen Koffer abgebolt. Auch dieses Abholcn hat Sönke vor dem Reichsgericht ver schwiegen. Ans die Vorhalte des Vorsitzenden erklärt Sönke immer wieder, er wisse nicht, warum er die Unwahr heit gesagt habe, er lei furchtbar aufgeregt gewesen, alles sei ihm ein Rätsel, er wisse nur, daß er in ein furchtbares Unglück hineingeraten sei. _ Das Schwurgericht, »am entsprecheub dem Antrag beS Staatsanwalts ,« einer Bernrteilnng »eS Angeklagte« Gegvünöet 18SH bst ,-gNch «wstmaNger tzu. druck «.Verlag, Liepsch ch Beichardt, Dr«»d-N.A. l, Marlen- ! «° "" «reu« «rundMeb- a-iiung -au, monattich «m. ».w, du,ch straß« Z8/52. Fernruf252-1. Postscheckkonto los» Dresden L'S- amUtchen Bekanntmachungen der U', ttebenmal wbchenMchem Bestand. atme». Ayttshauptmannschast Dresden und de» Schiebsamte» beim nur mU Ouellenangabe Dreidner Nachrichten. Nummer »0 Via- Dberversicherungsamt Dresden Unverlangte Schriftstück« werden nicht aulbewahrt
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