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Dresdner neueste Nachrichten : 11.05.1932
- Erscheinungsdatum
- 1932-05-11
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id490223001-193205112
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id490223001-19320511
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-490223001-19320511
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner neueste Nachrichten
- Jahr1932
- Monat1932-05
- Tag1932-05-11
- Monat1932-05
- Jahr1932
- Titel
- Dresdner neueste Nachrichten : 11.05.1932
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4V. Jahrgang Mittwoch, 41. Mal 19S2 Nr. 10S x Fortsetzung der Aussprache im Reichstag SN Kammer und Senat treten in Versailles zur Präsidentenwahl zusammen - Französische Erregung über Brünings Rede Ein matter Auftakt MUI! MMtkt - UM WM Telegramm unsres Korrespondenten Oer zweite Tag dessen, tragen 8. bis ES ist Tas war gestern ein mehr als matter Auftakt. Tie Polizei hatte das Reichstagsgebäude mit einem starken Polizeiaufgebot geschützt. Diese pflichtgemäß getroffenen Bvrsichlsmaßnahmen erwiesen sich als un nötig. Unter allgemeiner Gleichgültigkeit und Stumpf heit versammelte sich der Reichstag zu einer neuen kurzen viertägigen Aussprache, wie sie in den letzten zwei Jah ren säst schon zur Tradition gewordey ist und kaum einen andern Zweck hat, als zu zeigen, daß cS noch ein Parlament gibt und in ihm Abgeordnete, die Diäten beziehen, ohne basiir praktisch kühlbare Gegen leistungen z» liefern. Ein Berliner Blatt glaubt fest stellen zu müssen, daß die „Redeschlacht" begonnen habe. In Wahrheit war tn der gestrigen Aussprache von einem kriegerischen Geist nicht das geringste zn spüren nnd seit langem hat man in deutschen Parla menten keine Sitzung mehr erlebt, in der es so fried lich zuging, wie tn der gestrigen Montagüsitzung des Reichstages. üt «alnan ' 7 Künstler» Im Grunde ist fa die ganze Tagung auch über flüssig. Sie hätte einen Sinn gehabt, wenn die Regie rung dem Hause einen Etat vorgelegt hätte. Aber dieser Etat ist noch nicht frrtiggestellt. Die Ausgaben- feite sicht ziffernmäßig fest letwa 8,3 Milliarden Mark), aber die Einnahmcseite weist noch bedenkliche Lücken auf. Tie wichtigste Frage;« wie die Kosten für das Sechs Millionen-Hecr der Arbeitslosen in Zukunft be stritten werden sollen, ist immer noch nicht geklärt. So bleibt eine mehr als problematische Aussprache über daS von der Regierung vorgelcgte Schulden til- gungsgesetz, mit der eine allgemeine politische vrssliön- X l.o»ok«ik I «III. Mi p»«e»i -tnaklngsort «ntrai Sarek rcmkondarg 8». Republik im ersten Wahlgang zu ermöglichen. Noch einmal unterhielt sich Painlrvv ausführlich mit Dala- dier und einigen andern politischen Freunden und gab dann seinen Berzicht auf die Kandidatur bekannt. Die Rechtsblätter zollen Painlevv für seine Entscheidung Antrkennung, während die Presse der Linken mit ihrer Enttäuschung nicht zurltckhält. Die Persön lichkeit Lebruns, der nun als einziger Kandidat mit großer Mehrheit gewählt worden ist, ist den Radikalen an und für sich nicht un sympathisch. Sollte er die ihm durch die Verfassung vorgeschriebene neutrale Haltung nicht beobachten, so hätte die Kammer immer noch Zeit, wie es die Ge schichte zeige, Einspruch zn erheben. Ueber die Lösung der RegierungSsrage herrscht noch keinerlei Klarheit. Der radikalsoziale Parteiführer Hcrriot, der seinen heutigen Leitartikel in der „Ere Nonvelle" dem radi- kalsozialen Wahlersolg widmet, tritt nicht aus der Zurückhaltung hervor. Er mahnt seine Anhänger, den -ieg „in Ruhe und Würde" zu feiern. Seine politischen Absichten seien aus seinen sechs Wahlreden hinreichend bekannt. Unterdessen hat das geschlagene Kabinett Tardien beschlossen, dem neuen Präsi denten noch beute seinen Rücktritt mitznteilen. Der Ministerpräsident hat darüber hinaus erklärt,erwerbe den Staatspräsidenten bitten, von einer neuen Be trauung mit der Regierung abzufehen. crß. P a r i S, 1l>. Mai Die Ncnwahl des französischen Staatspräsidenten, sie heute 14 Uhr im Kongreßsaal des historischen kchlofses von Versailles durch Kammer und Senat siUsand, hat nur einen sormellen Eharakter gehabt, kenn Paul PainlevS, der Kandidat der bei den letzten tammerwahlen siegreichen Linken, hat sich am Montag i, später Abendstunde entschloßen, seine Bewerbung in die Nachsolgcschast dcS ermordeten Präsidenten s«ul Doumer zurückzoziehen. Mit diesem Entschluß singt sich Paul Painleve der Auffassung der radikal» Fialen Gruppe im Senat. Im Gegensatz zu dieser »«fsasiung standen die radikalsoziale» Kammer« pitglieber wie Herriot, Steeg, EhautempS, Daladier, si Fouvenel und andre aus dem Standpunkt, Pain- b»e lei in dieser Zeit der politischen Umschichtung der ü»jige Mann, der als Präsident die Ueberleitung von sir alten zur neuen Kammrrmehrheit gewährleisten l Die rabikalsoziake Senatsgrupp« schreckte ange- IHS dcS tragischen Todes Paul DoumerS vor einem Witterten Wahlkamps zwischen einem Rechts« und SikSkandidaten in Versailles zurück. Die Gruppe sichte ihren ganzen Einsluß aus beide Kandidaten, bar Senatspräsidenten Albert Lebrun und Paul Pain, Ine, geltend, sich, zn verständigen, um eine einzige jindidatur und eine Wahl des nenen Präsidenten der Dieser hat unter Hinweis auf die freundschaftlichen Beziehungen seiner Familie zu der DoumerS die Uebernahme der Verteidigung abgelehnt. ME >—« is d»II klsnlsae ro p,. — wer SO ?1. i zs Nackt ra Isctit " stelle 6 staunten. (Heiterkeit.) Wie eS um die Gemeinden, selbst nm die größten, steht, brauche ich hier nicht dar- zulcgen. Im höchsten Maße ernst liegen die Dinge vor^ allem in Sachsen mit seiner dichten Bevölkerung, wo die Mittel zur Unterstützung der Erwerbslosen und sonstigen Renten empfänger fast durchweg erschöpft sind. Und zn alle- dem der doch nun offensichtliche Zusammcnbrnch dcS Systems unsrer Sozialversicherung. Unter Berück sichtigung ihrer bisherigen Ausblntung und n»as sie noch in Ländern und Gemeinden zn hat, kann die deutsche Wirtschaft auch einen V-Milliarden-Etat einfach nicht mehr tragen. jedenfalls kein Wunder, wenn die rigorose Praxis der Steuerbehörden in steigendem Maße zu Ver zweiflungsakten führt. Wir verurteilen solche Ver zweiflungsakte, aber «ins muß einmal ausgesprochen werden: die individuellen Urheber solcher Verzweif lungsakte sitzen auf deutschen Rcgiernngsbänken! Ans dem bisherige» Wege notverordncn wir uns in den Untergang. Auch der neue Etat wird mit Notverord nungen nicht zu halten sein. Das System von heute ist gewogen und zu leicht befunden. Seine Uhr ist abgelaufen. DaS ist der Sinn dieser letzten nnd schwersten Krise unsres Volkes. Es bleibt heute nur noch ein Wunsch, daß -er Zusammenbruch dieses Systems nicht den endgültigen Zusammenbruch unsres Volkes bedeuten möge. (Lebhaster Beifall rechts.) Abg. Baldrusch sBolksna«. Berg.) stimmt dem SchuldcntilgungSgeseh zn. Im Vorder- gründ stehe die Frage: Wie können wir unsre be schäftigungslosen Volksgenossen wieder zum produk tiven Schassen bringe»? Ohne Abschassung der Tribute kann unsre Wirtschaft nicht wieder in Gang gebracht werden. Wir erwarten, daß in Lausanne daS „Nein" dcS Reichskanzlers ansrechtcrhaltcn wird. Eine Autarkie kommt ftir Deutschland nicht in Frage, denn sie würde den Lebensstandard des deutschen Vol kes noch tiefer hcrabdrücken. Ohne Wiederbelebung der Untcrnchmnngslttst kann der Arbcitsmarkt nicht belebt werden. Tas kann aber nicht erreicht werde», wenn dauernd aus neue Wahlen hingcslcuert wird. Für de» freiwilligen Arbeitsdienst muß mehr getan werden. Der dafür in Frage kommende PcrsvncnkreiS muß so erweitert werden, daß durchschnittlich mindestens tggyyg Erwerbslose dabei Beschäftigung finden. Wir lehnen einen weiteren Lohnabbau ab, auch wenn er sich hinter dem Schlagwort „Auflockerung der Taris- Verträge" verbirgt, Zur Bearbeitung der Klein- ;f ... schivcnknng der französischen Wählermassen. Jetzt halte Deutschland, wie es die anmaßende und heraus fordernde Rede Brünings zeige, den Augenblick für gekommen, jede Rücksicht fallen zu lassen. Für den „Tcmps" bieten die Ausführungen Brünings keine Grundlage für irgendeine Verständi gung. Der Reichskanzler verlange die absolute Rechtsgleichheit aus dem Gebiet der Rüstungen, was die klare nnd eindeutige Beseitigung der Militär vorschriften des Versailler Vertrags bedeute. Ans dem Gebiet der Reparationen, so fährt das Blatt fort, erkläre Deutschland nicht einmal mehr, cS könne nicht zahlen, sondern es verkünde aller Welt, daß cS nicht zahlen wolle. Vielleicht ermögliche es die Rede der Reichsregiernng, sich noch einige Wochen aus inncrpolitischem Gebiet zn halten, auf keinen Fall aber habe sic zur Klärung der internationalen Situation bcigetragen. Wenn die neue französische Negierung in keinem andern Geiste nach Lausanne geht, sind die Aussichten dieser Konferenz mehr als trüb. SS. Sitzung am 10. Mai, 11 Uhr VV2. Berlin, 10. Mai. sEig. Drahtbericht) NcichStagspräsident Löbe gibt bei Eröffnung der Sitzung ein Telegramm bekannt, in dem -er Präsident der französischen .üammcr dem Reichstag den Dank ausspricht für die Beleidsbekundung »um Tode von Doumer und Albert Thomas. Die erste Beratung des SchutdentilgungSgesetzes wird fortgesetzt. Abg. Bang sDnat.) nennt es eine Farce, wenn der Etat dem Reichstag vorgelegt wird, obwohl die Regierung jetzt schon di« Absicht verkündet, »hm im Falle seiner Niclftauuahme durch Notverordnung in Kraft zn setzen. Unter einem wirklich parlamentari schen Regime würde die Ablehnung des Etats zum Rücktritt der Regierung führen müssen. Deutschland werde aber schon seit Jahren durch Notverordnungen ain lausenden Baud regiert. Unter dieser Diktatur der Rcirhsbürokratie gleichen jene Notverordnung«» verdammt derjenigen^ die im Jahr« 1887 der reaktionäre preußische Minister v. Rochow erließ und tn der es hieß: „Dem Unterbauen, ziemt es nicht, an die Handlungen der Regierung den Maßstab seiner beschränkten Einsicht anzulegen." Wir leben in einem Zustand der Verfassungslosigkeit. Lin Reichstag, der auf sein höchstes verfasiungSmäßigeS Recht, nämlich auf die gründliche Beratung und Verabschiedung des Etats, verzichtet, handelt selbst verfassungswidrig. (Sehr richtig! rechts.) Mit dem verfassungsrechtlich nicht haltbaren Sclbstbewilltgungsversahrcn des Reichs- ftnanzministerS für die Kredite fallen wir zurück in die Zett der Willkür und Unordnung vorkonstitutio- neller Zeiten. Wir verlangen Vorlegung einer Zu- sammenstellnug über alle bisherigen Sclbstbewillt- giingen. Wir fordern Aufklärung über die Verwen dung von KNO MX) M. für Wahlzwecke. Ter jetzige An- leihcermächtignngSplan der Regierung verdient die Nebcrschrift: „TaS System von heute in der Sackgasse." fBcifall rechts.) Diese Vorlage wird unter keinen Um ständen den Zusammcnbrnch dcS HaushaltwcscnS auf halten. In einem gesunden Staat lebt die Wirtschaft von der Politik. Bet uns lebt seit 13 Jahren die Politik von der Wirtschaft. Die Vorverlegung der Aprtlratc aus Einkommens- und Körperschastsstcner- Vorauszahlungen ans den März ist rechtswidrig. Sach lich bcdculct dieser Vorgang eine gesetzlose 2.'>prozcnlige Erhöhung der Einkommensteuer, etatsrechtltcb bedeutet er eine EtatSvcrsälschung. Währung und RcichSetat sind bet un» zu etwa» geworden, was wir al» Kinder auf dem Jahrmarkt al» „Mädchen ohne Unterleib" an- Tcbattc verbunden werden soll. Aber etwas Positives wird und kann bei dieser Sachlage nicht hcraudkommcu. Auch die Stellung der Regierung ist fest. Tie ver schiedenen MißtraucnSanträge werden mit sich fast stets gletchbleibenden Mehrheiten abgelehnt werden, wenn diese Mehrheiten auch nicht groß sind. Man bars sich also nicht wundern, wenn gestern: die Stimmung im Hause außerordentlich flau mar, Ter Ncichssinanzminister verlas einen mit Zahlen reich ausgcstattcten Rechenschaftsbericht, vermied aber jede Polemik und jedes Eingehen aus rein poli tische Fragen. So bot die Rede wenig Angriffs- flächen. Tie Debatte kam nur außerordentlich schwer in Fluß. Auch die Nationalsozialisten bewahrten vollkommene 'Ruhe, und nicht ein einziges Mal brauchte daö Glöckchen des Präsidencn in Bewegung gesetzt zu werden. Ein kräftigerer Wind ans den radikalen Wctterecken blies erst, als Breitschcid seine Segel spannte. Aber diesmal blieb cS bei einigen rasch vorübergehenden Böen. BreitscheidS Fahrt war nicht aufregend. Er hielt sich in altbekannten Gewässern. Als letzter sprach der Nationalsozialist Reinhardt, der die Ablehnung des Schuldentilgungsgesetzes durch seine Fraktion ankünbigte und ferner auf Grund des Artikels der Reichsverfassung Anklage gegen die Ne gierung vor dem Staatsgerichtshof wegen bewußter Bcrfassungsvcrlehung erheben werde. Ter heutige Dienstag dürste vielleicht etwas weniger ruhig ver laufe», da nunmehr über das SA.-Vcrbot und die damit in Zusammenhang stehenden Fragen gesprochen werden soll. Der Osfiziakverteivlgrr lehnt ad X Paris, IN. Mai. Für den Mörder des Präst anten der Republik, Gorgnloss„war von Amts wegen mchtSanwalt Göraud als VcrMdiger bestellt worden, S8 ÜSlI g 8 Ußr ' »tts-7snr ß-däaclca Vas Echo Brünings in Frankreich Telegramm unsres Korrespondenten vk. Paris, 10. Mat Tic Ausführungen des Reichskanzlers vor den Siklretcru -er deutschen Presse haben in französischen Ziechtskreisen, die sich seit Sonntag politisch in der kinderheit befinden, den üblichen Sturm der Ent- nüiung hcrvvrgerufe». Ter „Matin" erklärte, seit tcr einer Kriegserklärung gleichkommendcn sensa- lioiicllen Rede des Ministers Trcviranus habe man ii Deutschland nicht mehr so krieaerischc <!> Worte nis dem Munde eines verantwortlichen Staatsmanns «rnommen. In die gleiche Tonart verfallen .Zournal des TöbatS" und „Tempü", die nunmehr tun Lager der Opposition angehöre». DaS „I onr - »al des Dvbats" schlägt aus den Erklärungen billnings Kapital gegen die kommende französische kmksregicrung und erklärt zynisch: sie Forderungen vkiiningü seien die deutsche Antwort auf die Links- 8psniei>' ing«. Nnlpuno. nekN 8,15 Oki» i iTiho. Vpvaäen- 1, unä Im sslx'km <67^ Slnrelaenvrelser Elli ra m» brelk, Zill« kosiel o,» R.-M. ' für auswärt« o^o R.-M.I bi, Rillamezell« ft, Anschluß an redaktionellen Text, rs row breit, koste« r R.-M., für ,„,wärts r^o R..M., abzüglich r«/, Krisenrabatt. - Die Srlefgebühr ft, Suchstobenanzeigen beträgt o,Zö - Für Einschaltung an be« Mmien Tagen und Plätzen kann «In« Gewähr nicht übernommen werben. Ledattlon, Verlag und Sanptgeschästsflelle: Dresden.«., Ferdlnanbskr. 4 * Postadresse: Dresden-A.l, Postfach«Fernruf: Ortsverkehr Sammelnummer 24«oi, Fernverkehr 141S4,20024,27081-27 S8Z * relegr.: neueste Dresden Postscheck: Dresden 2060 — Nicht verlangte Einsendungen ohne Rückporto werden weder znrückgesanbt noch oufbewahrt. — 2m Falle höherer Gewalt, LetrledsstSrung oder Streiks haben unsre Dezieher keinen Anspruch auf Nachlieferung ober Erstattung des entsprechenden Entgelts Illi M? Ato4br»cf>l.8lo5. «tmtt. 7vt>t„ 28.- d«ilun- u»rin1. l>i» pstn-ßtrn sslMM »iWkN t KM. 3.- ttan" am octar da- di, ain- »80« Danzig rusi -en Völkerbund an X Danzig, 10. Mai Bekanntlich hat der Kommissar des Völkerbundes in Danzig entschieden, daß der Ausschluß der Dan ziger Veredelung» waren vom polnischen Gebiet gegen den Sinn des Zollvereins verstößt. I» Polen werden jedoch trotz dem Spruch des Kom missars Danziger Vcredclungswaren nach wie vor beschlagnahmt. Polen hat sogar eine neue Finanz strafbestimmung gegen die Einfuhr von Danziger Vcredelungswarcn erlassen und diese Strafbestim mung ans die Waren des Daüziger Lagerverkehrs und »ns die Waren ausgedehnt, die Danzig vertrags gemäß zur Weiterverarbeitung für seine eigene Industrie, Landwirtschaft und sein Handwerk aus dem Auslände beziehen darf. Einem großen Teil der Danziger Industrie wird dadurch di<; DaleinSgruud- läge entzogen. Der Danziger Senat hat die Entscheidung des V ö l k c r b u n d s k o in m i I s a r s gegen diese neuen polnischen Maßnahmen angernsen. Der Kom- missar hat den Antrag an den Vülkerbunbsrat weiter gegeben. Isum" Wovon lebte Gorgulofs? Telegramm unsres Korrespondenten cd. Paris, 10. Mat Ter Untersuchungsrichter Fougery, -er die Vor- Untersuchung gegen -en Präsidentenmürdcr Gorgulofs stuichsührt, vernahm am Montag als ersten Zeugen sis Mordanschlags den Justizminister Paul Nay rand. Die Pariser Kriminalpolizei setzt unterdessen tie Nachforschungen bei -en in Paris lebendcn Russen fort. Man hofft, endlich die wirklichen politisch«» ilinchaunngen des Mörders, die bisher immer noch richt klar zuiage biegen, feststcilcn zn können. Das verhör der Fran Gorgulofs zielt vor allen Dingen iaranf ab, sestzustcllen, woher der Mörder die Mittel liini Lcbeusttnlerhalt bezogen hat. Tie Polizei ist der klnsicht, daß die Mitgift von 4N0NN Schweizer Franken richt auügcrcicht hätte, um die zahlreichen AnSlandS- rriicn GvrgnlvfsS, seinen Aufenthalt in Monako und iie Trnckkosten seiner „Memoiren" und andrer litera- Richer Ergüsse zn bezahlen. Der B crlincr Polizei- Präsident Grzesinsli hat der Pariser Untersnchungs- fthördc daö handgeschriebene politische Testament" horgulosss zur Verfügung gestellt, das der Mörder tiner Berliner BcrlagSgcscllschast zur Drucklegung übersandt hatte. Die gleiche Gesellschaft, die Univer- lüas Verlags AG., wollte auch den „Roman eines llosakcn" aus der Feder GorgulosfS -rucken. Dresdner Neueste Nachrichten Dezugsprekfer fte'er Zustellung borch 2,00 H.'M. Iknobbängigt AüAesFtiiUNg Postbezug für den Monat 2,00 R-M. clrrschlikßttch R--M. Postgebühren . (ohne Zustillungsgebühr). Kreuzbandsendungen: Für dl« Doch« I,oa st1-M. Mlt Handels - und Industrie -Aenung Einzelnummer 10DPI., -u «haw Swß^b n. .15R..P4 2 en 11s ttidsItr'S gv IVscftt!
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