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Dresdner Nachrichten : 09.05.1936
- Erscheinungsdatum
- 1936-05-09
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-193605092
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-19360509
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19360509
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1936
- Monat1936-05
- Tag1936-05-09
- Monat1936-05
- Jahr1936
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 09.05.1936
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Sonnabrnt,». «al iss« W»rsen-Au<sabr, Sir. 2>8 S«nMen»n»eigkn ». Liellengkluch« «Nlllmeler- ,««» «*pl. Mttergtb. 80 Npf. — Nachdruck nur ml« OueNenannab« Lrrtdner «achrlchlrn. Underlanale Schrlllstilck« werdrn nicht aufbrwahr« ftrllung Irrt Hau» monatlich , durch Postbejua MN. 8.80 rinlchl.tS,7 U»s, Haft,»», lohn« voft,ustelIun»t»edLH«) drl ftrhrnmal wilchentl. lllrrl-nd. Antrl-Nr. »0 «Pf., »»-«»- dalb «achl-n» l» «pf. («Inschl. «drnd^I»»4ad«> straßeZS/tt. Fernruf 21241. Postscheckkonto ISSS Vre»d«n Vie» Blatt enthält bie^amtlichen Bekanntmachungen der Amt»hauptmannschast Dresden und de» Schiedsamte» beim Vberverstchrrungsamt Dresden Dr. Glirtner legt das neue Wtentgefetz -er lchtlge Aenderungen - Ab 1. SNober in Kruft Anruheher- PalSstlna Berlin, S. Mal. Der Relchrmlnifier der Justiz, Dr. Gür Iner, sprach am Freitagabend vor einer großen Zahl von Pressevertreter« und geladenes» Gästen über die vom Führer am 5. Mai 1S3S unterzeich neten neuen Gesetze über den gewerblichen Rechtsschutz, vor allem über das neue Patentgeseh. Entsprechend dem nationalsozialistischen Grundsatz „Gemeinnutz geht vor Eigennutz" sieht das Gesetz nicht nur wie bisher einen S chu h de» Erfinder«, sondern auch eine Einschränkung seiner Rechte zugunsten der Volksgemeinschaft vor, wenn die Gefahr einer lediglich eigennützigen Auswertung der Erfindung besteht. Der Minister betonte, daß verschiedene Gründe zu einer Ncnsassung -es Gesetze» geführt hätten: Einmal habe das Recht des einzelnen gegenüber der Gemeinschaft fest umrissen werden müssen und außerdem seien inzwischen im internationalen Patentrecht gewisse Bindungen entstanden. Deshalb seien nach der unfruchtbaren parlamentarischen Arbeit in den Jahren bis 1988 nach dem Umbruch im Jahre liM im NeichSsustizministerium unter der tatkräftigen Förde rung des Staatssekretärs Dr. Sch le gelbe rger tie Arbeiten an dem neuen Patentrecht ausgenommen worden. Gleichzeitig habe der Ausschuß für gewerblichen Rechtsschutz -er „Akademie für Deutsches Recht" aus der Grundlage -eS Entwurfes des NetchSfustizministeriumS den gesamten Stoff durchberaten. ..... . , Di« «»er neuen ««setzte, »t« «ns de« Gebiet de» gemerb» lichen Rechtsschutzes «m 8. «ai vom Asihrer m»b Reich«, kanzle- unterzeichnet «mrben, sinh: DaS Pateytgesetz, daS Warenzeichengesetz. da» Gebrauchsmusters« setz nnd das »«letz über di« patentamtliche» Gebühre». Die Neugestaltung dieser RechtSgebtete sei in erster Vinte durch die Erwägung bestimmt worden, auch aus ihnen gründ- läßliche Gedanken des N a t i o na l s o z t a l t S m uS zur Gel- tung zu bringen. Für das Recht der Erfindungen seien dabei zwei Ge sichtspunkte maßgebend gewesen. „Der nationalsoziali stische Gesetzgeber, stellte -er Minister fest, steht eS als eine wichtige Aufgabe -eS Patentrechtes an, die Entfaltung der schöpferischen Persönlichkeit»» fördern und ihr Werk gegen Ausbeutung» u schützen, da er in den im deutschen Volke im reichen Maße vorhandenen schöpfe rischen Geisteskräften ein hohes und für den Wiederaufbau Deutschlands besonders wertvolles Gut erblickt. Aus diesem Gedanken beruhen die Maßnahmen zur Wahrung -er Er finderehre, die Ausgestaltung der Angestelltenerfindung und die Regelung der Erleichterungen, die mittellosen Erfindern hinsichtlich -er zur Erlangung und Geltendmachung des Er finderschutzes aufzuwendenden Kosten zu gewähren sind. Ans der an»«««« Seit« soll die Förderung des Erfinders «icht dazu sühre«, daß er in der Ausnutzung seine. Er, sindnng nur eigennützige Ziele versolgt. Gerade für das Patentrecht bat der Grundsatz, »aß die »«lange fonder« eSzngletch dem Wohle der volkSgemet«, schäft dienstbar z» itzache«." Auf diesem Gedankengang beruhen die Vorschriften, bi« sich mit der Einschränkung der Erfinderrechte, insbesondere durch Befugnisse des Staates und Zwangs- ltzenzen, befassen. AIS weiterer Gesichtspunkt für die Reuregelung des ge werblichen Rechtsschutzes sei die Notwendigkeit zu nennen, den Gesetzesstofs zu vereinfachen und möglichst übersichtlich zu gestalten. ' ' ReichSmintster Dr. Gürtner ging bann auf die wichtigsten Einzelheiten des neuen Rechtes ein. TS geh« vom Anmel-erprinzip über, b. h. nach 8 8 des Patentgesetzes habe das Recht auf das I Patent nicht mehr wie bisher der Anmelder, sondern der Erfinder oder sein Rechtsnachfolger. Allerdings gelte im Verfahren vor dem RetchSpatentamt der Anmelder al» be rechtigt, die Erteilung de» Patent» zu erlangen, damit die sachliche Prüfung der Patentanmeldung durch die Feststellung des Erfinders nicht verzögert wirb. Der Erfinder könne aber sein Recht vor den ordentlichen Gerichten geltend machen. Außerdem müsse der Anmelder vor Erlaß beS Bekannt- machungSbeschlusse» dem Reichspatentamt anaebrn, ob er Er- sinder oder Rechtsnachfolger de» Erfinder» sei. Im letzteren Fall« müsse er den Namen des Erfinders angeven. Der Name des ErsinderS «erbe ans dem Patent nnd ans alle« Berössentlichnngen beö ReichspatentamteS genannt. Auch bei Angestelltenerfinbungen sei nicht der Betrieb oder der Betriebsinhaber, sondern der Angestellte der Erfinder. Dagegen werde die vermögenSrechtltch« Auswertung der Anaestelltenerstnbung tn dem bereit» in Vorbereitung befindlichen ArbettSvertragSrechte oder er forderlichenfalls tn einem besonderen arbettSrechtlichen Gesetz geregelt werden. Eine wichtige Neuerung, so fuhr der Minister fort, ent halte 8 2 Absatz 2 des Patentgesetze». Danach gilt «ine Er- findung auch dann al» neu, wenn sie Innerhalb von sechs Monaten vor der Anmeldung beschrieben ober benutzt worden ist, btese Beschreibung oder Benutzung aber auf der Er findung des Anmelder», sei «S mit seinem Willen, sei e» gegen feinen Willen, beruht. Dem Geist der neuen Zeit entsprechend, find auch für un bemittelte Erfinder besondere Bestimmungen getroffen wor den. Sie beziehen sich z. T. auf die Gebühren, z. T. auf da» Verfahren. Der Minister »«tonte dann, »aß mit Rücksicht «ns »ie Allgemeinheit »aS neue Recht de« Patent gegenüber ei« erweiterte» Borbenutzungsrecht znaunste» »«» Reiches «nd der selbständige« Reichsverkedrsanstalte« (also besonders der Reichsbahn) schasse. Während sonst Voraussetzung für ein Vorbenutzungsrecht sei, daß die Erfindung zur Zett der Anmeldung tn Benutzung genommen ist ober daß wenigsten» die dazu erforderlichen Veranstaltungen getrossen worben sind, soll fetzt da» Vor benutzungsrecht für di« öffentliche Hand bereit» dann entstehen, wenn die Erfindung tn einem amtlichen Schriftstück ausgezeichnet tst. Wie fchon nach früherem Recht, so führte der Minister weiter au», tritt bi« Wirkung de» Patent» tn Zukunft tn- soweit nicht ein, al» bi« Erfindung nach Bestimmung der ReichSregterung zur Förderung de» Wohle» der Volksgemeinschaft benutzt werden soll. Darüber hin- zum Grfia-erprlnziv ausgehend soll sie sich nach neuem Recht auch nicht aus eine Benutzung der Erfindung erstrecken, die auf Anordnung de» zuständigen ReichSmintster» oder der ihm Nachgeordneten Be hörde für Zwecke der Landesverteidigung erfolgt. Der Patentinhaber hat jedoch in diesem Falle gegen da» Reich Anspruch auf angemessene Vergütung. Auch da» neue Recht kenne ZwangSltzenzen. Während aber nach früherem Recht über das Borltegen ihrer Voraussetzungen nur richterliche Instanzen, nämlich eine Abteilung des Reichspatentamtes und tn der Berufungs instanz ein Senat des Reichsgericht», entschieden, steh« nun mehr die Entscheidung hierüber der ReichSregterung zu. Denn es komme hierbei darauf an, da» Bestehen eine» öffentlichen Interesses zu prüfen. Die neue« Gesetze »erde« am 1. Oktober IW» t« Krast trete«. Mit Rücksicht auf die zahlreichen Neuerungen, die sie ein- führen, mußte den beteiligten Kreisen und den bet der Au», führung des Gesetze» mttwirkenben Behörden «tn angemesse ner Zeitraum zur Verfügung gestellt werben.. iM -Etl Aüh-Ek Bad Schandau, 8. Mat. Der Oberbürgermeister von Athen sandte an den Führer brtm Berlqsfen deutschen Bodens folgende» Telegramm: „An den Führer und Reichskanzler. Berlin. Bon der Grenz« de» Deutschen Reiche», da» ich leider in wenigen Minuten wieder verlassen werbe, grüße ich Sie nochmal» in Erinnerung an die herrlichen Tage, di« ich tn Ihrem Lande verbringen durste. Daß St« mir Gelegenheit gaben, Sie persönlich sehen und sprechen zu dürfen, war mir «ine hohe Ehre und ein unvergeßliche» Erlebnis. Heil Ihnen und dem groben deutschen Völkel Kotzta», Ober bürgermeister der Athener." Rssentfchaftsrat tn Aegtzptrn -ehtl-rt Kairo, v. Mal. Kammer und Senat nahmen am Freitagabend nach ihrer Konstituierung nach der Neuwahl in einer Nationalver sammlung von dem Inhalt de» Testaments deü ver storbenen König» Fuad i. Kenntnis und bestimmten zmn Regenten für seinen heut« 16jährigen Nachfolger Faruk l. -en Prinzen Mohammed Ali, einen 62 Jahr« alten Vetter König Fuads und Bruder de» Erkhe- -tven Abbas Helmt al» Letter des NegentschastSratr». Kerner wurden zu Mitgliedern de» RegentschastSrate» der früher« Außenminister Aztz Izzet Pascha und der frühere erste ägyptische Gesandte tn London und später« UnterstaatSsrkretär im Außenmintfterium, Gchertf Sabri Pascha, bestimmt. Seit mehreren Wochen ist der südöstliche Wetterwinkel de» Mtttelmeere» tn Unruhe. Der von den Arabern tn Palästina auSgerufene Generalstreik hat schwere Zusammen stöße im Gefolge gehabt. Hunderte von Toten und Ber- mundeten, niedergebrannte Häuser, zerstörte Geschäftsstraßen bilden die bisherige Bilanz des neuerlich -um Ausbruch ge kommenen arabisch-jüdischen Gegensatzes. Diese Vorgänge sind durchaus nicht eine innere Angelegenheit der unmittelbar betroffenen Völker. Bet der gegenwärtigen Spannung im Mittelmeer im Zusammenhang mit dem abessi nischen Krieg gewinnen die Ereignisse in Palästina «in« all gemeine politische Bedeutung. Wie tn unserem alten euro päischen Wetterwtnkel, dem Balkan, sind auch im vordere« Orient die Pulverfässer durch kreuz und quer liegende Lunten verbunden. Englische, französische, italienische und arabische Interessen Überschneiden sich und geben jedem örtlichen Kon flikt «ine hochpolitische Note. Der Orient ist nach ber Auf teilung de» alten Türkenreiches für viele Deutsche zu einem schwer übersehbaren Staatenbündel geworden, über dessen geographische Gliederung die merkwürdigsten Vorstellungen verbreitet sind. Wenn wir heute wieder öfter den Blick auf das östliche Mittelmeerbecken richten, so deshalb, weil sich dort Dinge vorbereiten, deren Bedeutung gar nicht überschätzt werben kann. Palästina tst zunächst ein völkische» Problem, und de» ttmtzittelbare Anstoß zu den jetzigen Unruhen ist Her anscheinend unüberbrückbar« Gegensatz -wischen arabische» und jüdischem Volkstum. Die Engländer Haven den Araber« tn Palästina als Dank für wertvolle KriegShilfe einen un abhängigen Staat in Aussicht gestellt. Dieses versprechen, da» der berühmte Oberst Lawrence bitter ernst genommen hat, wartet jedoch noch heute auf seine Einlösung. „Lawrence von Arabien" tst im vorigen Jahre durch einen Motorrad unfall umS Leben gekommen, die Araber haben damit «inen einflußreichen Fürsprecher verloren. Mit dem unabhängigen Palästina hatte eS denn auch noch gute Weile. Seit 1928 ist das Land ä-M anbat des Völkerbundes, das heißt, baß die Entwicklung zum souveränen Staat unter der Füh- rung und Aufsicht Englands vorbereitet werden soll. Englapch hat aber noch ein zweite» versprechen tn Palästina gegeben. In der Balfour-Deklaration vom Jahre 1917 wurde de« Juden in aller Welt ein „Jewish National Home", «ine jüdisch« Heimstätte tn Aussicht gestellt, und zwar tu» Lande ihrer Väter. Im Laufe von zwet Jahrtausenden war Palästina aber ein arabische» Land geworben, so baß 1921 den 866 600 arabischen Bewohnern nur 61 666 Jude»» gegen überstanden. DaS Weltjubentum pochte nun auf die Bal- sour-Akte, und England begann die jüdische Einwanderung systematisch zu fördern. Der Zionismus unterstützte die Ent wicklung durch starke Propaganda für „Erez Jtsrael", wie die Juden da» Land gern nennen, um an die alte Tradition an zuknüpfen. In den letzten 18 Jahren hat nun die jüdische Einwanderung derart zugenommen, baß den 866 666 Arabern heute schon 466 666 Juden gegenüberstehen, und jährlich 66 666 weitere jüdische Zuwanderer in» Land kommen. Daß sich die Araber kräftig dagegen wehren, au« dem Lande, da» ihnen zwei Jahrtausende hindurch Heimat war, langsam aber sicher verdrängt zu werben, kann man ihnen nachftthlen. Denn wenn die zionistische Einwanderung iin jetzigen Ausmaß anhält, werden die Juden tn wenigen Jahren in ber Mehrheit sein und die Araber im eigenen Lande die Minderheit bilden. E» find aber nicht allein bevölkerungspolitische vefürch- tungen, die zu dem arabischen Widerstand geführt haben. Auch nicht bi« unüberbrückbaren Gegensätze tn Volkstum, Sprache, Religion und Kultur waren ber unmittelbare Anlaß zu den jüngsten Unruhen, sondern die Lanbfrage. Im Zuge ber zionistischen Propaganda für «Erez Jisrael" flössen reiche Spenden der jüdischen Hochfinanz ins Land, die den Ein wanderern den Erwerb von Ackerland ermöglichen sollten. Da auch die Zuwanderer selbst meist nicht ganz unbemittelt sind, konnten sie große Strecken Landes den Arabern abkaüfen. Nun gibt e» bekanntlich eine Tätigkeit, die dem Juden nicht liegt, und da» tst dte Arbett auf der Scholle, das boden ständige Bauerntum. ES kam, wie eS Kenner ber jüdischen Eigenart nicht ander» erwarteten: die auf dem Land« an gesiedelten Juden sahen zu, baß sie ihren Acker so schnell wie möglich gewinnretch verpachten konnten, und zogen dann tn die nächste Stadt, um dort Handel zu treiben ober sonstigen Geschäften nachzugehen. So sind heut« von den 466 666 Juden tn Palästina nur 28 666 al» Siedler tätig, di« übrigen leben in den Städten. DaS Land aber liegt entweder brach oder wirb von arabischen Pächtern tn mühseliger Arbett gegen hohen Ztn» bewirtschaftet. 86 666 Morgen Ackerland ber jüdischen „Siedler" bleiben völlig ungenutzt, während bet ber arabischen Bevölkerung Landnot herrscht. Dte Ansiedlung der Juden auf eigener Scholle ist also fehlgeschlagen. Um so stärker wirb von zionistischer Seite auf den wirtschaft lichen Aufschwung des Lande» verwiesen. Aber auch hier tst nur ein Scheinerfolg erreicht, ber mit den Verhängnis-
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