Dresdner neueste Nachrichten : 16.09.1932
- Erscheinungsdatum
- 1932-09-16
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
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- urn:nbn:de:bsz:14-db-id490223001-193209162
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- oai:de:slub-dresden:db:id-490223001-19320916
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
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- Parlamentsperiode
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- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner neueste Nachrichten
- Jahr1932
- Monat1932-09
- Tag1932-09-16
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- Dresdner neueste Nachrichten : 16.09.1932
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17 wawki er- naSm«» s-i stell«»« »,« LchledSrlchln »et Nicht. Sden-Vlavm . Grobluga: Mannlchait len Schied». >« besorgen. ! nicht a« «TB.-Plad. r GeschSli». ten sind. iS Ubr Do- n 10.15 Ubr i. November ! 8. Januar tederau. — SO Ubr In Neu- und iaffel S. - Ubr Gall. Alle Svtel. dSrtlbler,u tltckeS Er- : Svtel 288 -Neuostrat: S: Umlautt Svtel 707: >ltal: Sviel in (Wilder nau: Sviel iederledlib: Sviel 887; HennSdors c Redlich, a « dt 2^" ^selil N»VM rs l'al- * «ui«en5tf. IlS- cobe vamen Ion« ;.U!. Dresdner Neueste Nachrichten Ssnzelgenprelser L*« >"«« M» !— für auAoärtt v/K» A.-M. VI« ReNamezeil, tm Aaschlu- <m rrdaNtdnlltgp Text, rv mw breit, kostet 2 R^M„ für ouSsötts LZ0 R.-M. - vl» Srüfgebühr für Luchstadenanzelgra denogt <^so N.-M. - All» Einschaltung an desiimmten Tag«» nab Plätze» kann «In« Sewäh» nicht übernommen werden. 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September 4932 Wk« kWiil Ml«ÜM.HWUAMM" Anerkennung der Mandschurei durch Japan heute vollzogen — Schwere disenbahnkatastrophe in Algier — Verwegener Raubüberfall in Berlin Al Ilkllk MW M MWWMlA Umwandlung in einen ,Untersuchungsausschuß^ 8. Berlin, 15. September. <Eig. Drahiberlchi) Der en-lose Briefwechsel »wischen dem Reichs- prcisidontc-n un- dein RoichSiageprüsidinm hat min- wehr sein vorläufiges Ende gcsun-en. Siagissckreiär vr. Messmer hat im Auftrag des Reicks Presidenten iwir berichteten bereits im größten Teil der gestrigen Auflage darüber) an den Reichetagspräsidenten Goering ein Schreiben gerichtet, in dem der Reichs- Präsident mitteilen läßt, «daß die nach Uebcrgabc der AnslösungSorber im Reichstag gefaßten Beschlüsse verfassungswidrig nnd damit gegenstandslos sind". Der lieber wach mvgsaucichuß hat sich mit dieser Willenserklärung des Reichspräsidenten nicht be. rnhigt, sondern den Konflikt locitcr getrieben. Goering beharrt ans der Auffassung daß die staats, rechtliche Wirkung des Ntitztranenewotums trotz der lauch von ihm nicht inechr bestrittenen) Auflösung des Reichstags forbbesteche. Das Zontrmu hat vergebrnS versucht, ihn von diesem Ltaiodpunkt ab»t»ürillSA'- Es ist dann zur Annahme eines Antrags gekoimnen, in -cm beschlossen wirb, «ine Untersuchung über Sie Vor- gäioge am Montag zu eröffnen und — das ist wohl der eigentltche Zweck der Uebnng — Reichskanzler und Reichöinncnmlnifter vos die Schranken z« zitieren. Der Antrag ging ursprünglich vom Zentrum aus, das sich aber tm Berkaus der Sitzung über die bedenk« lichen Folgen eines solchen Beschlusses klar geworden zu sein scheint und ihn daher wieder zurückzog. Daraufhin aber griffen Nationalsozialisten und Kom munisten den Antrag auf und verhalfen ihm zur Annahme. Zum nicht geringen Entsetzen der übrigen Parteienwertreter, die dieser Kampf gegen die Meichs- rcgterung allmählich auch mit Beunruhigung erfüllt. Denn daß der unn automatisch zur Untersuchungs kommission umgelwaudelte Uebcrwachungsausschuß hierbei nur den kürzeren ziehen kann, muß sich eigentlich selbst ein Neuling ans parlamentarischem Boden sagen. Freud« an alledem haben nur bi« Kom- munistrn. Der Beschluß des Ausschusses,, der dem Kanzler aus -em üblichen Wege durch den Reichs, tagspräsidenten mitget«Ut werden wird, dürste aus die Haltung der Regte»»«« keinerlei Einfluß Haden. Der Kanzler und mit ihm das Kabinett find nach wie vor der Ansicht, daß, da die McinnngSverschiedcil-heitcn nicht beseitigt sind, sie anch vor einem Untcrsnchungs- aneschutz nicht erscheinen werden. Auf die Frage, was denn der Ausschuß in diesem Fall, mit -cm er eigent lich rechnen mußte, zu tun gedenkt, ist er die Antwort schuldig geblieben. Ter Vorstoß der Nationalsozialisten und Kommunisten wir- auch schon deswegen ergeb nislos bleiben, weil vermutlich die Parteien, die an der Annahme des Antrags aus Einsetzung eines Untersuchungsausschusses nicht beteiligt sind, den Tagungen fermbleiben ivcrben. Die Verhandlungen zwischen Zentrum und Natio nalsozialisten in Preußen sind zwar nach der NcichStagsauflösung fortgesetzt worden, aber die Chancen einer Berständignng über die Wahl des Ministerpräsidenten werden in den Kreisen -er Reichsregierung nicht allzu hoch ring«, schätzt. Mit einer baldigen Entscheidung ist offenbar wich» zu «chn«n. ES heißt, daß tu, Zezrtnzn^tich -och neuevdingS starke Bedenken vegen, nun auch tn Preußen dir Ding« auf die Spitze zu treiben. Unter diesen Umstän-en ist nicht ausgeschlossen, daß die für -en 21. September anbcramnte Sitzung des Land- tags nm einige Zeit hinauSgeschoben wird. Anch will man daS Ergebnis der Klage Braun—Severing vor -em Staatsgcnichtshof wegen gewaltsamer Ent fernung aus dem Amt abivartem Die Negierung bleibt fest * Berlin, 15. September Wie wir zu dem Beschluß des Ausschusses zur Wahrung der Rechte der Volksvertretung erfahren, er kennt die Reichsregierung nicht das Recht des Aus schusses an, sich als Untersuchungsausschuß zu konsti tuieren. Solange ReichStagSpräsident Goering seinen Standpunkt nicht geändert und damit die bekannte Voraussetzung sür di« Reichsregierung nicht geschossen hat, wird sie auch bei Vorladung nicht vor dem Aus schuß erscheinen. Dackit vertritt die Reichsregierung nur weiter den Standpunkt, den sie diesem und dem Auswärtigen Ausschuß gegenüber eingenommen hat. Zivilklage Goerings gegen Papen VV2. Berlin, 15. September. sDurch Funkspruch) Im Laufe des heutigen Tages wird, wir wir er fahren, der nationalsozialistische Neichslagöabgrordnete Rechtsanwalt vr. Frank ll (München) tm Auftrage des RetchStagspräsidenten Goering gegen den Reichskanzler v. Papen Strafantrag stellen und Privatklage erheben wegen -eS vom Reichskanzler bet verschiedenen Gelegenheiten öffent lich erhobenen Vorwurfs, der ReichStagSpräsident habe bewußt verfassungswidrig gehandelt, als er dem Reichs ¬ kanzler in der letzten ReichStagSfltzung deS Wort nicht gegeben habe. Die Beleidigung wird insbesondere darin erblickt, daß der Reichskanzler in einem Schreiben an den RetchStagspräsidenten vom 12. September betonte, die Wortversagung sei ein schwerer Verstoß gegen die Ber-' fassung, weiter darin, daß der Kanzler tn seiner Rund- funkansprache am Montag vor breitester deutscher Oefsentlichkelt den Vorwurf bewußt verfassungs widriger Haltung gemacht habe und endlich darin, -aß v. Papen in der amtlichen Erklärung der RctchSregle- rung vom IS. September dem Herrn Goering wiederum öffentlich den Vorwurf des Mißbrauch» der NeichSver- fassung zum Nachteil der Reichsregierung gemacht habe. Sozialdemokraten und Wehrsraae VV2. Berlin» 15. September Die sozialdemokratische Reichstags- sraktton beendete am Mittwoch ihre Aussprache Uber die politische Lage und nahm zu der Aktion der Reichsregierung tn der Wehxsrage einstimmig «Ine Er klärung an, tn der eS heißt, daß die Sozialdemokratie für Deutschland stet- di« volle Gleichberachtignng ans de« Bode« der allgemeine« Abrüstnng gefordert habe. Die Sozialdemokratie protestiere gegen die Politik der kapitalistischen, Regierungen^ die immer wieder einen entscheidenden Fortschritt in der -Ab rüstung verhinderten. Die Reichsregierung halt« nun den Zeitpunkt sür gekommen, für Deutschland die Freiheit zur Ausgestaltung seiner Wehrmacht zu bean- spruchen. Die Sicherheit der Völker könne aber mit den Mitteln der militärischen Rüstung nicht erreicht werden. Insbesondere gelte dir- sür Deutschland an gesichts seiner geographischen Lage und der militäri schen und wirtschaftlichen Kräfte, der ander» Länder. Die Sozialdemokratie halte deshalb die wehrpolttische Aktion der Reichsregierung für verfehlt. Dies« Aktion berge die Gefahr tn sich, Laß sie de« andern den Vorwand z« eine« «serlosen Wettrüsten gebe, das am meisten die Sicherheit Deutschlands gefährden und die Völker in eine Katastrophe, führen müßte. Feber Schritt im Ginne der brunchen RllstungSnote könne die Folge haben, Deutschland in die politische Jfolterung zu fahren, die Welt gegen Deutschland zusammenzuschwelßen und das Versailler Diktat zu verewigen. Daß die Reichsregierung tn der größten wirtschaftlichen Krise und sozialen Verelendung mit kostspieligen RüstungSplänen hervortrete, fordere den entschiedensten Widerstand heraus. Abgesehen von dieser grundsätzlichen Ablehnung, widerspreche die Fraktion den Plänen der Regierung auch schon des- halb, weil sie unter Ausschaltung des Parlaments und - der öffentlichen Kritik durchgesührt werden sollen. Frankreichs Propaganda an der Meli Telegramm unsres Korrespondenten eli. Paris, 15. September Die Pariser Diplomatie prüft »ie Ausnahme der französischen Antwortnote in London und i» Nom. Bon Berlin wendet sie sich ab, der merkwürdigen Auf fassung huldigen-, -aß sich die deutsche Ocsfcntlichkcit fast nur mehr mit den „chaotischen Ereignissen" im Reich bcschüsligc und dem außenpolitischen Geschehen kein besonderes Interesse entgegenbringe. Dieser ,wiy- cholvgischc Faktor" spielt in de» Erwägungen, die man hier über den weiteren Gang der Verhandlungen ansteltt, eine nicht zu u»tersä»ätzc»de Nolle. ES wir- sich ja bald zeige», ob diese hier herrschende Anssassung richtig ist und ob die Hoffnung -er führenden sranzö- fischen Presse, Deutschland werde infolge seiner inncn- poliitschcn Verwirrung „wieder einmal Umfallen", Berechtigung besitzt. Sicher ist, daß man von hier aus alle Symptome eines „Umfalls" im Reich scharf beobachtet. , Ueber die Haltung der maßgebenden Londoner Kreise Ist man hier anscheinend gut unterrichtet. ES wird erklärt, -aß sich das Bestreben Sir John LimonS darauf richtet, die deutschen «erdreter wieder in Gells zu sehen. Ta jedoch der französische Botschafter in London die Mitteilung gemacht habe, Frankreich könne angesichts -er „Aufwiegelung der öffentlichen Meinung Deutschlands im Geist der Revanche" weitere Ab- riistungSinaßnahmen nicht treffen, so befindet sich die Londoner Regierung in einer schwierigen Situation. Zu dieser Information aus zuverlässiger Quelle kommen noch Londoner Zeitnngsmeldungcn. Sie be sagen, daß die englische Regierung vorläufig nicht in der Lage sei, zu der -cuischc» Forderung und der sran- zösischen Antwort Stellung zu nehmen. Wie ange nommen wird, versucht man in London zunächst ans eine Linie mit Washington zu gelangen, ehe man mit Paris in Verhandlungen eintritt. Als „sehr schwierig und gefährlich" beurteilt man die Haltung Italiens. Der „TempS" greift trotzdem Italien mit den weichsten Samthandschuhen an. Er legt -le italienische Auffassung in einer aus Nom datierten Meldung dahin aus, daß Italien zwei Flie gen aus einen Schlag haben will, nämlich die Flotten, gleichhelt mit Frankreich und die Verhinderung der deutschen „Wiederaufrüstung". Mussolini sei trotz allen ZusttinmungSerklärungen im Innern tief besorgt über die deutschen Pläne und suche sic zu „hintertreiben". Der „Temps" sucht dann darznlegen, daß Deutschland auch für Italien eine große Gefahr sei. Das Bestreben der Pariser Presse ist ans eine Art friedfertiger nnd jovialer Aussprache mit der italienischen Ocfscniiich- kctt gerichtet. Die besten Federn setzen sich in Vc- we'ung, um Italien über das „wahre Deutschland" auszuklärcn, das — so schreibt man jetzt hier — einen „moralischen Angriff" ans die friedliche» Völker aus geführt habe. In Deutschland sollte man diele breit sich ent- faltende Propaganda, die mit den Schlagworten „Kampf gegen einen Rüstungswettlauf", „Schutz vor dem Feind friedlicher Aufbauarbeit" betrieben wird, nicht unterschätzen. * Tie Tatsache, daß .England an 'einer Politik vor sichtiger Nichteinmischung in das gegenwärtige Vcr- handlungsstadinm scsthält, dürste anzcigcn, daß man sich in England wahrscheinlich damit abgcfunden hat, daß Deutschland an der Satzung deS Büros d Ahr üstungskonferen», die in -er nächsten Woche in Genf stattftnd.t, nicht teil- nimmt. Wie erinnerlich, wurde -er Versuch ge macht, diese Sitzung des Büros vorläufig anf- zuschieben. Frankreich hat diesen Vorschlag aber ab gelehnt, da eS darin ein Zurückwcichcn vor Deuts h- land erblicken zu müssen glaubt. Wie verschiedene Berichte auS London zeigen, scheint die englische Negierung die Absicht zu Haden, während der Sitzung des Völkerbnndsraiö in einer persönlichen Aussprache mit den deutschen Dele gierten daS Terrain weiter zu sondieren und von dem Ergebnis dieser persönlichen Aussprache Art nnd Ziel der englischen Vermittlungöaklion abhängig machen zu wollen. Ob diese Information den Tat sachen entspricht, läßt sich zur Stunde nicht sagen. Einige englische Blätter glauben in verschiedenen Aeußcrungcn Pariser Zeitungen die ersten vorsi h. tigen französischen Tastversuche zu einer Ab änderung des bisherigen starren fran zösischen Standpunktes in der Abrüstungs frage zu erkennen. Wieweit sic mit dieser Auf fassung recht haben, werden ja schon die nächste» Tage zeigen. Sie Verfassung kennt keine Parteien * Berlin, 15. September ReichStagSpräsident Goering verwahrt sich in seinem zweiten Brief an den Herrn Reichspräsidenten vom IS. September dagegen, daß die Reichsregierung die Parteien nicht als vollgültige Repräsentanten deö deut- schen Volkes anerkenne. Er behauptet, „daß die Orga nisation des politischen Lebens versassungSgemäß parteimäßig ihren Ausdruck findet" und daß „die poli tische WillenSblldung der Nation sich verfassungsmäßig nur durch Parteien dokumentieren" könne. Sine Reichs regierung, die die politischen Parteien auSschalte oder vernichte, handle „gegen Geist und Sinn der deutschen RetchSversassung". In informierten Kreisen stellt man demgegenüber fest, baß diese Behauptung tnkrassem Widerspruch zu Wortlaut und Sinn der RetchSversassung steht. Di« Berfafftmg kennt nicht «nr kein« Parteien» sondern »erurteilt sogar i« Artikel 18l> ihren Einfluß auf die Staatsgeschäste. k„Dte Beamten sind Diener der Gesamtheit, nicht kiner Partei,") Vor allem aber bestimmt Artikel 21, baß „bfe Ahgeordneten Vertreter desganzen Volkes, nur ihrem Gewissen unterworfen und an Aufträge nicht gebunden sind". Abgeordnete, die diesem Grundsatz nicht entsprechen, sondern sich den Befehlen verfassungs mäßig nicht verantwortlicher Parteiführer unterstellen, sind also nicht Vertreter des ganzen Volkes und handeln gegen die Verfassung. Parteien oder Koalition««, die sich als selbständige HerrschastSgebilde zwischen Regiernng nnd Volk einschalten, sind »ersasiungSwidrig. Ein Reichstag, der In fest organisiert« Parteien auf gespalten ist, kann daher nicht den Anspruch erheben, legaler und einheitlicher Repräsentant de- Volk-. willens im Sinne der Verfassung zu sein. Er vermag nur, der Regierung gegenüber den verschieden ein ander bekämpfenden WillcnSrichtungen im Volke Aus druck zu geben. Verfassungsmäßiger Vertreter deS ganzen Volkes ist jedoch der Reichspräsident, der sich überdies durch seinen besonderen VersaffungS- eid -um Dienste an der Gesamtheit deö Volkes aus drücklich verpflichtet hat, während die Unvcrantwori- ltchkeit der parteigebundenen Abgeordneten schon darin tn Erscheinung tritt, daß diese keinen derartigen Ei leisten. „Ole Lage zu ernst für Partelpoltttt" Telegramm unsres Korrespondenten Rk'. London, 15. September Der Premierminister Macdonald veröffentlicht tn seiner Zeitschrift „News Letter" einen längeren Artikel über daS erste AmtSjahr der nationalen Koalitions regierung. Macdonald erklärt, daßdieLageEng- landSnoch imm er v i el zn ernst s et, um d i e Parteipolittk wieder ungehemmt aus lebenzulassen. lDiese Worte des englischen So- zialistenfithrerS sollte» eine Mahnung auch sür Deutschland sein. D. Red.) Besonders be unruhigend sei der Rückgang des englischen Volksein kommens, der alle Gedanken und Taten der Regierung beherrschen müsse. Macdonald wendet sich gegen die Annahme, baß tu der Stimmung der Wählerschaft ei» Rückschlag eingetreten ist. Die Erfolge der Opposition in den Nachwahlen seien darauf zurltckzusühren, daß die Bevölkerung die RegterungSgeschäfte in festen Hän den wisse und deshalb eine gewiss« Stärkung -er Oppo sition sür ungesährlich halte.
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