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Dresdner neueste Nachrichten : 05.10.1932
- Erscheinungsdatum
- 1932-10-05
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
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- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
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- urn:nbn:de:bsz:14-db-id490223001-193210051
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id490223001-19321005
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-490223001-19321005
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
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- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner neueste Nachrichten
- Jahr1932
- Monat1932-10
- Tag1932-10-05
- Monat1932-10
- Jahr1932
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- Dresdner neueste Nachrichten : 05.10.1932
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Unabhängige Tageszeiiung 7ir 234 Mittwoch, 3. Oktober 4932 40 Jahrgang x Sir Lohn Simon bei Herriot (Lin taktischer Erfolg Oe Valeras Sie Suche nach einem Ausweg Eindämmung der Streikbewegung? Telegramm unsres Korrespondenten * WDiWW im »SM» MslM Nr I! Herriot die Kleine Entente und Polen auf dieser Konferenz vertreten sehen möchte. Er gibt Gens vor London den Borzng. Jeder, der sich weigere, in bestreikten Betrieben zu arbeite», wiirde mithin seinen Unterstühungs- anspruch verlieren, wen» die angeblichen Plane tat sächlich znr Durchführung gelangen. Man wird aber gut tun, erst abzuwartcn, ivaS das Kabinett wirklich beschlichen wird. ll'M baren Konvent io nsentwurs befassen. Der wesentliche Gesichtspunkt einer derartigen Konvention mühte es sein, eine steigende quantitative «nd quali tative Herabsetzung der Rüstung mit einer besseren Sicherheitsorganisation im Rahmen der bestehenden «ertrüge zu schassen. Die französische Regierung ver folgt alle derartigen Pläne, mögen sie von Munch, Benesch, Politis, Hymans oder Zalcski ausgchen, mit stärkstem Interesse. Die heutige Aussprache Herriot— Sir John Simon dürste über den gegcnwürtigen französisch-englische« Standpunkt zur Abrüstungssrage einigen Ausschluß liefern. Rach seiner Begegnung mit dem britischen Außen« Minister wird Herriot am Dienstagnachmittag dem Kabinettsrat und am Mittwoch noch einmal dem Miuifterrat unter dem Borsitz Albert LebrunS Bericht Über seine Verßündlungen erstatte« und dabei gleich zeitig die Genfer Borgiinge eingehend behandeln. Den zweiten Punkt der Tagesordnung dürste der Aus gleich des TtaatshanShaltS für 1SSS bilden. Mit dem Zusammentritt der Kammer zur auhcrordcntlichen Sitzungsperiode ist nicht vor dem 8. bzw. IS. November zu rechnen. Die grobe politische Eröffnungsrede wird Ministerpräsident Herriot aus dem diesjährigen radi kalsozialen Kongrch halten, der vom ». bis 8. No vember in Toulouse stattsinbet. ISIS ihn i» «den na und «na 8 Berlin, 4. Oktober. (Eig. Drahtbericht) Die Arbeiten an der Reichsreform werden von der Negierung mit ganz besonderem Eifer betrieben. Es scheint, bah man sich ernstlich mit dem Gedanken trägt, dem nächsten Reichstag den Entwurf einer neuen Verfassung vorzu legen, wenn nicht mehr in diesem, so doch zu Beginn des neuen Jahres. ES ist keineswegs ausgeschlossen, dah schon vorher, soweit das Verhältnis PreuhenS zum Reich in Frage kommt, bestimmte Tatsachen geschaffen werden. Gewisse Personalveränderungen, die vom stellvertretenden RcichSkommissar Bracht sltngst vorge nommen wurden, deuten jedenfalls darauf hin, dah man die schon früher geplante Zusammen, legung einiger prcu bischer Ressorts mit Ministerien des Reiches vorweg nehmen wird. Die Grundgedanken, von denen die Reichs reform des Kabinetts Papcn beherrscht wird, sind aus einer Rundfunkrede des Kanzlers und aus der Rebe, die der Reichsinnenmtnister v. Gayl am VersassungS- tag gehalten hat, bereits bekannt. Die drei Grund pfeiler, auf denen man das neue Gebäude errichte» will, sind: Ausbau des Rctchsrats zum Oberhaus, Per sonalunion Reich-Prcuben und Revision beS Wahl rechts. Nähere Einzelheiten sind in der Zwischenzeit nicht bekanntgeworbcn. dieses Jahres hat das Kabinett Papcn auf dem Weg« des Artikels 48 die Rcichöresorm cingeleitct. Entgegen einem Wort des Reichspräsidenten, nie ans dem Wege des Artikels 48 eine RcichSrcsorm machen zu wollen, und entgegen der eigenen Erklärung deS Reichs kabinetts, dah die Eingriffe in Prenhcn nur vorüber gehend seien und sofort beseitigt würden, wenn es in Preußen zu einer legalen Regierungsbildung käme, ist heute ganz klar, dah die Absichten des ReichSkabinelts dahin gehen, auf diesem Wege dauernd das Verhältnis PreuhenS zum Reich und damit den gesamten bundes staatlichen Aufbau in Deutschland zu ändern. Das Vertrauen in die Rechtsprechung des Staatsgerichtö- hofs, den auch die süddeutschen Länder angerusen haben, ist nicht so grob, dah wir der Sorge enthoben wären, unS gegen solche Mihbräuche künftig zu wehren. Wir werden eS deshalb als unsre politische Pflicht be trachten, demMihbrauch,dermitArtikel48 getrieben wird, ein für allemal ein Ende zu bereiten." Schaeffer betonte bann, dah, wenn eS nicht gelänge, ein AnSftthrnngsgescb zu Artikel 48 .im Reichstag durchzubringen, der Rcichsrat für die Behandlung dieser Fragen eingeschaltet werden müsse. Am Schluß seiner Rede betonte Schaeffer dann noch: „Ganz offen lehnen wir das Spiel der ewigen Reichstagsauflösun« gen ab. Es kann schon zweifelhaft sein, ob die zweite Rctchstagsauflösnng dem Sinn und dem Geist unsrer Verfassung entspricht. Eine neuerliche ReichStagSauf. lvsung, möge der Vorwand sein wie immer, würden wir als offenen VersassungSbruch betrachten, und wir sähen »ns dann gezwungen, den Verfassungskampf anfzunehmen." , Im übrigen jedoch klang aus der Rede Schaeffers Immer wieder hervor, daß die Bayrische VolkSpartet bereit sei, jede Regierung zu stützen, die ihre Arbeit an der Umgestaltung und Gesundung der deutschen Verhältnisse streng auf dem Boden der Ver« fass» na durchführen wolle. Ser Kurs der Sa-rischen Noltsparlei Telegramm unsres Korrespondenten 20 München, 4. Oktober In München haben gestern die LandcSparteileitnng und der LandeöauSschuß der Bayrischen VolkSpartet unter dem Vorsitz von Staatsrat Schaeffer, Minister- Präsident vr. Held und Kultusminister vr. Golden berger getagt, um die Marschrichtung der Partei für die Reichstagswahlen und die Arbeit nach dem ö. No- vemßer sestzulegen. Nach dem parteiamtlichen Bericht sinh'die Gedankengänge, die Schaeffer in einer großen Programmrcde vor dem LandeSauSschuß ge- boten hat, einstimmig gebilligt worden. In Schaeffer» Rede waren vor allem die AuS« ftthrungen zur VersassungS« und Reichs- re form von Interesse. Er erklärte unter andern,: „Die Bdyrtsche Volkspartei wendet sich mit aller Ent- schiedenheit gegen jegliche Absicht, die Rrichsresorm unter Zuhilfenahme d«S Artikels 48 durchführen zu wollen^ Mit der Preußenverordnung vom Sv. Juli L. Berlin, 4. Oktober. sEIg. Drahtbcricht) Das NetchSkabinett tritt am Mittwoch zur Beratung wirtschaftlicher Fragen zusammen. Es wird sich dabei insbesondere auch mit den Schwierigkeiten beschäftigen, die sich bei der praktischen Durchführung der September-Notverordnung ergeben haben und mit denen sich das ReichSarbcltsmtnistcrium dieser Tage bereits eingehend befaßte. Neber die Haltung der Negierung in dieser Frage sind in de» letzten Tagen die widersprechendsten Mel dungen in die Oefscntlichkett gelangt. Einmal hieb es, -ah ein Streikverbot geplant set. Ein andres Mal, daß man -te Streikbewegung durch eine Milderung der Notverordnung etnbämmen wolle. Nach dem „Berliner Börsen-Courter" sollen jetzt Erwägungen darüber schweben, den 8 80 des ArbettSlosenverstcherungSgesetzes zu ändern. Dieser Paragraph entzieht denen für sechs Wochen den UnterstützungSanspruch, die „ohne be rechtigten Grund trotz Belehrung" die Arbeit ab lehnen. Als berechtigten Grund sieht der 8 l>N den Fall vor, das? die Arbeitsstelle durch Streik oder Aus sperrung frei geworden ist. Angeblich besteht nun die Absicht, diesen Passus zu streichen und so einen Druck auf die Arbeiterschaft auSzuüben, die Arbeiten in solchen Betrieben anzu nehmen, in denen auf Grund der angekünbtgten Lohn senkungen Streiks oder Aussperrungen etnge- tretcn sind. itrmst tubsn wdea M tes ton :»s»s Eine neue Durchführungsverordnung X Berlin, 4. Oktober. (Durch Fnnkspruch) Im heutigen „NeichSanzeigcr" wird eine weitere Ausführungsverordnung des ReichsarbcitsminislerS veröffentlicht, in der die von der Reichsrcgiernng schon bisher ständig vertretene Auffassung hinsichtlich der Fricdcnspflicht der Gewerkschaften nochmals ausdrück lich klargcstellt wird. Nach der Verordnung gilt die Erfüllung des Ar- beitSvertrageS trotz,-er von dem Arbeitgeber wegen SielegschaftSvertnehrung vprgenommencn Lohncrmähi- gung als dem Tarifvertrag entsprechend, so baß K a in pf m a h n a h m e n einer Tarispartei gegen die Durchführung der Verordnung durch die andre Partei oder ein Mitglied dieser Partei als Verletzung des Tarifvertrages gelten. Ter RcichSarbeitSministcr hat diese Klarstellung als angezcigt gehalten, um in den beteiligten Kreisen jeden Zweifel über die Rechtslage auszuschliehcn und unnötige Streitigkeiten und Prozesse zu vermeiden. Norman Oavis gibt Aufschluß Telegramm unsres nach Gensentsanbten Sonderkorrespondenten ü. Genf, 4. Oktober lieber de» Gegenstand der Aussprache, die in Paris zwischen Herriot und Sir John Simon heute vormittag stattsindet, werben von dem hier weilenden amerikanischen Botschafter Norman DaviS einige wichtige Mitteilungen gemacht. Norman Davis weist darauf hin, daß der englische Vorschlag, eine Fünf» mächtekonserenz in London über die Frage der Gleich« berechtigung in der Rüstungsfrage zu veranstalten, seinen Ausgangspunkt in der Konferenz besitzt, die an» läßlich der Anwesenheit Stimsons in Genf statt gesunden hat. Als »er amerikanische Staatssekretär in »er Billa vessing« bei Geirs wohnte (Anfang Mai d. I.), er» örterte er im Laufe einer Unterredung mit Brüning zum erstenmal die Frage der deutschen Gleichberechti gung. Dabei soll »um erstenmal die Veranstal tung einer FUnsmächte-Konferenz er wogen worden sein. Ramsay Ma cdonall» hat nach einer in der vorigen Woche geführten Besprechung mit »em ameri kanischen Botschafter in London diesem Plane feine grundsätzliche Zustimmung erteilt. Als Str John Simon am Sonntag nach Genf kam, wurde ihm von Norman DavIS mitgeteilt, daß Staats sekretär Stimson den Konferenzplan unterstütze und den Wunsch »um Ausdruck gebracht habe, dl» „in Bos sing» zum erstenmal behandelte Frage -er deutschen Gleichberechtigung im Kreise der fünf Großmächte zu Pegeln.." Sir John Simon setzte sich hierauf mit dem eng lischen Botschafter in Parts, Sir William Tyrell, ttn Verbindung, der am Montag bei Herriot vorsprach, «m dem französischen Ministerpräsidenten den Besuch IteS englischen Außenministers und den Gegenstand der lgeplanten Aussprache zur Kenntnis zu bringen, und Idle Frage einer nach London oder Genf einzuberufen- lden Fünfmächtekonscrenz (England, Frankreich, iDeutschland, Italien, Vereinigte Staaten) bildet bas IThema der hurtigen Konferenz Herriot- Ikir John Simon. I Der englische Außenmtutster wird nachmittags Won Part» nach London reisen, um dort die Be- Mdrechungen wetterzustthren. Bon Hfpptot» Stellung- Wehme zu dem Konseretzzplan häugt die wettere Ent- Woicklung der Situation abi ES ist bekannt, daß vli. Paris, 4. Oktober Ministerpräsident Herriot traf am Montag abend in Paris ein und hatte noch am gleichen Tage »ine Unterhaltung mit dem britischen Botschafter, Lord Tyrell, der man in hiesigen politischen Kreise« allerhöchste Bedeutung bcimißt. Lord Tyrell »ar, kurz nachdem er die britische Antwortnote ans die beutsche GleichberechtigPngssordermig in Paris bekanntgegeben hätte, auf Urlaub gegangen. Zweifel los hat er während seines Londoner Aufenthaltes von »er britischen Regierung Instruktionen für die Fort, fetzung der vorübergehend durch die Londoner Kabi nettsumbildung unterbrochenen Besprechungen er, halten. Der Besuch Lord Tyrells am Onai d'Orsay hat ferner der Vorbereitung einer Aus» fprachoHerrihdir^Gl« John Simon gegolten, die heute stattsinhc« wird. Der britische Außen minister gedenkt tzämlich auf seiner Rückfahrt nach London in Paris hglt zu machen «nd mit Herriot über die laufenden AbrAstnngSbesprechungcn zu beraten. An gut unterrichteten französischen Stellen weist «an daraus hin, daß nach der Unterbrechung der Be ratungen beS Büros der Abrüstnngskommission ver« fchiedene Delegationen in Genf sich mit der Suche «ach einem für alle Mächte annehm- Ole Stellungnahme in Berlin R. Berlin, 4. Oktober. (Eig. Drahtbericht) Die Meldungen, eine sogenannte Fünserkonsercnz über die Frage der deutschen Gleichberechtigung ein- znbcrufen, werden im Berliner Auswärtigen Amt mit großem Interesse verfolgt. Es wird aber bereits jetzt daraus Hingewicscn, dah bei einem Erfolg der Bc- mühungen »m das Znstaiibckommcn dieser Konferenz und eine Einladung an Deutschland cs für uns nicht möglich märe, auf der durch das englische Memo- randum gegebenen Basis zn verhandeln. Es wäre vielmehr unbedingt nötig, dah vorher Sicherungen geschaffen würden, die die Reichsregierung vor einer Diskussion nach Geist und Auffassung der englischen Dokumente sicherstellt. Wir mühten auch Gewißheit haben, dah Frankreich bereit sei, aus -em Boden zn verhandeln, den wir für gegeben halten, nm eine solche Aussprache über unsre Wie-crbeteiliaung an den Abrüstunasverhandlungen zu einem Erfolg führen zu können. Deutschland wehrt sich — und daS sicher mit Recht — dagegen, daß man cs zn dieser Konferenz ein- lädt, nur zu dem Zwecke, nm es für daö Scheitern hernach verantwortlich zu machen. Der Hamburger Verlehrsstreil beendet X vorli«, 4. Oktober. (Durch Funkspruch) Der RetchSarbcttSmtnistcr hat den vom Ham burger Schlichter gefällten Schiedsspruch für das Ver- kehrsgewerbe, nachdem auch die erneuten Berhand« lungen der Partei«p.tm RetchSarbcttSmtntstertum zu keiner Einigung geführt haben, für verbindlich erklärt. England wünscht Frankreichs Zustimmung zu einer Künfmächte-Konferenz Oer Auswärtige Ausschuß einverufen Die Welttvtrtschafistonferenz Telegramm unsreSnachGenf entsandte« Sonderkorrespondenten kl. Gens, 4. Oktober Die vorbereitenden Arbeiten für die Weltwirt- schaftSkonferenz haben gestern unter der Leitung des englischen Außenministers Str John Simon ihren Anfang genommen. Als Vertreter der Vereinigten Staaten nimmt Norman DaviS an den Besprechungen teil. In der Sitzung des Organisationsausschusses gab der englische Außenminister zu verstehen, dah die Regelung der in der Abrüstungssrage bestehenden Meinungsgegensätze für die Vorbereitung der Welt- wlrtschaftSkonferenz sehr wichtig sei. Es wurde bann über die Einladung Sowjetrußlands gesprochen. Da sich dabei ziemlich weitgehende Metnungsdlsferenzen ergaben, wurde die Frage zurückgestcllt. An den vor- bereitenden Arbeiten wird Sowjetrußlanb nur dann teilnehmen können, wenn die Sachverständigen Liesen Wunsch äußern sollten. Die längst bekannte Wahl des Ortes der Weitwirtschaftskonferenz, London, fand ihre Bekräftigung, doch über den Zeitpunkt der Kon ferenz konnte kein Beschluß gefaßt werben. Der vor- bereitende Ausschuß soll seine Tätigkeit Ende Oktober beginnen. Dresdner Neueste Nachrichten LlNNtiatNVI'tttE: k)t« r» MW drelt« Zell« kostet 0,»s R.-M» Nazua-vraise: Estl freier Zustellung durch 2 tttd .M - für auswärt« 0,40 R.-M.i bi. Reklame^,. Seien In« Hau« monaittch im Anschluß an redaltlonellen Text, 7S mw breit, koste« 2 R.-M., für TSgwbAkllUILA Postbezug für den Monat 2,00A.-M. einschließlich 0,4S R.-M Postgebühren au«wärtt 2^10 R.-M.r abzüglich r»/« Krisenraba«. - VI» Ärlrfgrbühr ,, - (ohne Zustellung«gebühr). Kreuzbanbsenbungen: Für die Woche 1,oo R.-M. mit Handels- und Lndustne-Ieitung Ain-immm-non,»,,i5»..„. 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