Der sächsische Erzähler : 04.11.1910
- Erscheinungsdatum
- 1910-11-04
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
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- Public Domain Mark 1.0
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- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1735715891-191011042
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1735715891-19101104
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1735715891-19101104
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Bemerkung
- vorlagebedingter Textverlust
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDer sächsische Erzähler
- Jahr1910
- Monat1910-11
- Tag1910-11-04
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- Der sächsische Erzähler : 04.11.1910
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rum sowie ttr der Geschiff <mO dei oüen Ammv« der Z« Schluß der »«schüft als der einzelne Arbeiter an direkten Steuern für Staat und Gemeinde zu zahlen hat. Gut gemeint, aber unausführbar. Man kann gesetzlich niemand in seinem Verfügungsrecht über das, was ihm ge hört, beschränken. --Berift über gesetzliche Regelung des Waffentragens. Gelegentlich der letzten Land tagsverhandlungen hatte Minister v. Moltke ange kündigt, daß di« Frage, ob die Regelung des Waf fentragens durch Landes- oder Reichsgesetz erfol gen solle, geprüft werden würde. Wie der „Inf." mitgeteilt wird, ist die Entscheidung dahin aus gefallen, daß die Angelegenheit durch das Reich auf gesetzlichem Wege geordnet werden soll. Zu diesem Zweck werden demnächst bei der zuständi gen Reichsbehörde kommissarische Beratungen stattfinden, an denen die beteiligten preußischen Ressorts teilnehmen sollen. Die bisher gültigen Bestimmungen strafgesetzlicher Art, von denen der Verkauf und die Führung von Waffen von beson deren Bedingungen abhängig gemacht wird, und die den Verwaltungsbehörden je nach Bedarf zur Grundlage dienten, um durch Polizeiverordnun gen dem unbefugten Waffentragen entgegenzu wirken, lassen den Wunsch nach einer einheitlichen Regelung der Angelegenheit begreiflich erscheinen^ In welcher Weise die Frage reichsgesetzlich gelöst werden wird, steht zurzeit noch nicht fest. Der unverbindliche Vorentwurf für das neue Straf- gesetzbuch behält die bereits gültigen Bestimmun gen bei und überläßt es der Gesetzgebung der ein zelnen Bundesstaaten, entsprechende Bestimmun gen zu treffen. Eine einheitliche Strafandrohung ist indes vorgesehen. Ferner steht die Einführung einer Konzessionspflicht für Waffenverkauf in Frage, wobei es möglich wäre, durch entsprechende Bestimmungen in der Gewerbeordnung die Ange legenheit für das Reich zu ordnen. Vermutlich dürfte diese Form der Regelung auch dem Waf fenhandel willkommen sein. Der neue große Panzerkreuzer „Von der Tann", der schnellste Kreuzer seines Typs in allen Marinen, der in der Danziger Bucht gegenwärtig sein« Probefahrten macht, wird nach ihrer Beendi gung am Anfang Dezember seine Mannschaft ver vollständigen und Anfang Januar eine Auslands reise antreten. Elektrisch« Bahn Königszelt—Lauban. Nach- dem die Vorarbeiten für die Umwandlung deS Dampfbetriebes in den elektrischen auf der Strecke Königszelt—Hirschberg—Lauban seitens der Ei- senbahndirektion Breslau beendigt sind, wird, wie die Schlesische Zeitung berichtet, die Vorlage dem im Januar zusammentretenden preußischen mehr dürfte sich das gegenseitige Verhältnis bald ändern. Die Branntweinverbrauchsabgabe hat für den September 15,6 Millionen Mark, die Zuckersteuer nahezu 12 Millionen Mark abge- mnen, größere wch liergesvältene Kor- »ermgfter Juso» Wvmklimal kein, »ewühr. Die streikenden Bergarbeiter in GüdwaleS griffe« gestern abend Züge »ft Arbeitswillige« -atz, Hie Hauser der BergwerkSbeamte« wurde« mit Steinen bombardiert. (Siehe Letzte De- Peschew) ' Inserate, welch« in diesem Blatte di« wettest« B< fmden, «ich« di» vor«. lOlHrang wmpltztrrte Anzeigen tag« vorher. 8 puszelle 12 die Strklam»eile so ratächetrag 40 Mr Rückerstatt saudter Manuskript« übernehmen Unter de» Verdacht da» Militär zu eiuer Er hebung gege« die spanische Rqper««s verleite« M woLe«, ist i« Badajoz ei« republikanischer Be- zirkSvorsteher verhaftet worbe». Die Staattamoaltfchaft « Listabim hat gege« die vorläufige Entlass««, AwmeoS «ad der bei- de« anhere« Mitglieder semr» Sabiaett» a«S der >«Le, Altmarkt IS, ebenso Äe abend» 8 Uhr. M AuAer- und BrauuMeiufteuer» nehOen neben den Zöllen unter den Einnahmen dB Reiches eine wichtige Stelle ein. Ihr Ver hältnis Untereinander hat in bezug auf ihre Be deutung für die Reichskosfe gewechselt. Vor einigen Jahren noch war der Ertrag, den die damals aus BerbrouchSabgabe, Maischbottich- und Brennsteuer bestehende Branntweinsteuer abwarf, beträchtlich größer als derjenige der Zuckersteuer. Als jedoch der Zuckerkonsum bedeutend zunahm, änderte sich das Verhältnis detzart, daß stetig die Einnahme aus der Zuckersteuer beträchtlicher war. Nach der letzten Reichsfinanzreform soll hierin «un wieder eine Aenderuna eintteten und die Branntweinsteuer mehr als die Zuckersteuer zur Reich-kaffe liefern. Bisher ist dies allerdings noch nicht der Fall. Nach dem ersten Semestral- auSweiS Über die Einnahmen auS Zöllen, Steuern und GMHren find nach Abzug der Ausfuhrver- gütunaen usw., also al- Jsteinnahme, von der Zuckersteuer 75,1 Millionen Mark und von der 'Branntweinverbrauchsabgabe, die jetzt als alleinige Branntweinsteuer vorhanden ist, 71,3 Millionen Mark in die Reich-kaffe geflossen. Jedoch nun- >« Srrttvg Abaw» für dm solg tprei» ist mrschlirbli» d«r dwi » kl Abbolnüa vtznrliüLrlttb r u» n« 1 70 «llm st 1 Zso 4 «Mstve »rsktlarlb. Ewzrw« Simmurr» tost«« tv^. '""W»^Re»este Log« . Jy dy bekmmtt« Lauz'sch« M-schme-fabrik i» Mtztstchei» ist gester» abend Großfeuer auSge- Wad gtzt« Lett schwer Wetz- KaWch- MndWbericht «nd LMe DepchM --Ditt sttztzWische Kabinett ist zmrSckgetretev. ^a«b ist ZerÄS «üt der Billmng üne- neue« Ministeriunts beschiistigt, deffetz Hauptprogramm» paukt die Aberke»««n- des Streikrechts für alle vtaatSangeftestte« ist. AllleuhekjahreS dtr in die ReichÄaffe aus der Branntweinsteuer geflossene Betrag den der Zucker steuer übersttegen haben und damit das Verhält nis erreicht sein, das die neueste Reichsfinanz reform für beide Steuerarten in Aussicht genommen hat. Im übrigen bleibt zu bedenken, daß für die Zuckersteuer eine Ertragsherabsetzung schon für das Jahr 1914 in Aussicht genommen ist, die auf nicht weniger als einige 30 Millionen Mark zu schätzen ist. Dann wird natürlich, auch wenn die infolge der Zuckersteuerherabsetzung zu erwartende Zuckerkonsumzunahme mü in Rechnung gestellt wird' die Differenz Wischen den. Erwägen beider Steuerarte» noch beträchtlich größer werden und die Zuckersteuer nur eben zwei Drittel von dem Ertrag der Branntweinsteuer abwerfen. der Kgl. AMshauptmannschast, der 'W, Schülinspevttm und des Kgl. Hauptzollamtes zu Bautz«, sowie des Kgl. Amtsgerichts und des Stadtrates zu Bischofswerda. Telegr.-Mnc.: Amtsblatt. , «tt de» WSchecklich« VeU«-e»: Jeden Mittwoch: VeAetriftische BeUll-e; jeden Freitag: Der sSchftsche Landwirt s f' jeden Sonntag: MlPftrierteS Gmutta-Sttrtt. Politische Uebersicht. Deutsches Strich. De« prächtige« Berlavf der Brüsseler Kaiser tag« konstatiert das Organ des Reichskanzlers, die „N. A. Zig.". Sie fährt dann fort: „Die Tage in Brüssel haben einen erfreulichen Beweis dafür er- bracht, daß das belgische Volk sich weder von So zialdemokraten^ noch von FranzöSlingen vorschrei ben läßt, wie eS seine Gefühle für den Kaiser zu bekunden hat. Zugleich haben diese erfreulichen Vorgänge bewiesen, daß man in Belgien den be- kannten Einflüsterungen keinen Glauben schenkt, wonach das Deutsche ReiH die Selbständigkeit Belgiens in Europa oder die kolonialen qher die wirtschaftlichen Interessen des belgischen Volke- in der Welt bedrohe." Steuern u«d Parttibeitrage. ES ist bekannt, daß der sozialdemokratisch organisierte Arbeiter das Vielfache seines SteuerbetrageS als Beitrag zu der Gewerkschaft oder Parteikasse zu zahlen hat. Man tut es nicht gern, aber was soll man da gegen machen, wenn man auf Streikunterstützun gen, Arbeitsmöglichkeit u. fl. m. rechnet? In einer Zuschrift an ein konservatives Blatt werden die Verhältnisse eine», sozigldemokraiisch organisier ten Steinsetzer- mitgeteilt, die uns doch übertrie ben zu fein scheinen. Von Interesse dabei ist aber her Vorschlag: ES sollte ein Gesetz geschaffen wer- den, da- den Arbeiterverbänden verbietet, von ihren Mitgliedern größere Abgaben zu nehmen, rzähkr, L-ge-litt für Bischofswerda, Stolpen und Umgegend ' 7 7 7 SM — k , Zar Vornahme der Wahl von Vertretern der in die Bezirksverfammlung der Königlichen Amtshauptmannschaft Bautzen ist dir WHe lbrr Gtimmbrrechtiate« ausgestellt worden. Diese liegt vom 4. dieses Monats ab vier Wtzcherr lang zu Einsichtnahme für die Äe- tmigttn w lche hiesigen Kanzlei (BlSmarckstraße 21, 1 Treppe, Zimmer Nr. 1) aus. '.Etwaihe Einsprüche gegen diese Lifte sind bei deren Verlust wenigstens 14 Tage vor der am 17. Dezember dieses Jahres stattfindenden Wahl hier anzubrmgen. Bautzen, am 2. November 1910. s-uigliche A» tSha«Ptm«»«schäft. für den kommenden WiatM mit dem! der Zeit von 11—1 Uhr mittags, jedoch nur in kleineren Mengen mittels tz«v versehen tünnrn, soll in det Zett vom 7; bis mit!Handwagen rc. gestattet. EHWMtzk die ünentgelttiche Entnahme vpn Sand MS der städtischen! Estvchßych-L am Schmöllnerweg nachgelassen werden. Die Entnahme ist «I Stadtrat Bischofswerda, am 3. November ^910.
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