Der sächsische Erzähler : 06.05.1925
- Erscheinungsdatum
- 1925-05-06
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
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- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1735715891-192505068
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- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
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- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDer sächsische Erzähler
- Jahr1925
- Monat1925-05
- Tag1925-05-06
- Monat1925-05
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- Der sächsische Erzähler : 06.05.1925
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DerSWscheLrMer Bischofswerdaer Einzige Tageszeitung im Amtsgerichtsbezirk Bischofswerda und den angrenzenden Gebieten Die« Blatt enthüll die amtlichen Bekanntmachungen der Amtshaupt« Mannschaft, der Schulinspektion und des Hauptzollamts zu Bautzen, de« Amtsgerichts, des Finanzamtes und de« Stadtrats zu Bischofswerda. Unabhängige Leitung für alle Stände in Stadt und Land. DichtesteVerbreitung inallenVolksschichten Beilagen: Sonntags-Unterhaltungsblatt und Landwirtschaftliche Beilage Geschäftsstelle Bischofswerda, Altmarkt 15. — Druck und Verlag d« Buchdruckerei Friedrich May G. m.b.H. in Bischofswerda. Fernspr. Nr. 2z E*schet«»«g«»«fi,: Jeden Werktag abend« silr den solgend. Tag. Bez«I»prei» sür die Zeit vom 15. bis 20. April: Frei in« Kau« halbmonatlich Mk.1.20, beim Abbolen in der Geschäftsstelle wöchentlich SV Pfg. Einzelnummer 15 Pfg. — Alle Postanstalten, owie unsere Zettung«austräger und die Geschäftsstelle nehmen federzelt Bestellungen entgegen. Postscheck-Skonto: Amt Dresden Ar. 1821. Gemeinde« verbandsgtrokasse Bischofswerda Skonto Ar. »4. Im Falle höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgend welcher Störung des Betriebes der Zeitung oder der Besörderungirinrich. tungen — hat der Bezieher keinen Anspruch aus Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder aus Rückzahlung des Bezugspreises. Anzetaenorei» (in Goldmark): Die 43 mm breit, rinspaltim Drundschristzellr 20 Pfg.. örtlich» Anzeigen IS Pfa, die so mm breite Reklamezeile (im Textteil) SO Pfg. Zahlung in PapirrmarK zum amtlichen Briefkurs vom Zahltag, tedoch nicht niedriger all zum Kurs vom Tage der Rechnung. — Rabatt nach Taris. Wir Sammrlanzeigrn tarifm. Aufschlag. — Erfüllungsort Btschosmoerda Str. 104. Mittwoch, den s. Mai 192S. 80. Jahrgang Tagesschau. Da» Reichrkabinetl hat am Montag die Zollvorloge in ihren wesentlichen Teilen ducchberaten. Die Beschlußfassung über die Vorlegung des Gesetzentwurfes an den Reichsrat ist demnächst zu erwarten. Der interfraktionelle Ausschuß der Linksparteien des preußischen Landtages hat sich für eine Landtagsauflöfung ausgesprochen, wenn das Kabinett Braun am Freitag wie der eine Niederlage erleiden sollte. * Die französischen Gemeindewahlen am Sonntag be- deuten einen zweifellosen Erfolg de» Linkskartell». Die englische Regierung hat jetzt die besonderen Be schränkungen für die Einreise Deutscher in den englisch ge wordenen Teil Deutsch Ostafrikas aufgehoben. In der Diener Universität hat eine festliche Veranstal tung anläßlich der rheinischen Jahrtausendfeier stattgefun den, die in einer Kundgebung für den Anschluß Oesterreichs an Deutschland ausklang. Zu den mit * bezeichneten Meldungen finden die Leser Aus- sührliches an anderer Stelle. - Die UntersuchrrnD über die Siuhre«tschSdis«ngen. (Von unserem Berliner Vertreter.) Der vom Reichstag eingesetzte Untersuchungsausschuß hat nunmehr den Außenminister Dr. Stresemann und den Reichssinanzminister Dr. von Schlieben über die an die Ruhrindustriellen gezahlten Entschädigungen in Höhe von 715 Millionen Goldmark vernommen. Besonders die Aussage des Ministers Stresemann war von größter politischer Bedeutung und dürste bei der endgültigen Beur teilung der Angelegenheit den Ausschlag geben. Als Dr. Stresemann seine Ausführungen beendet hatte, stand jeden falls für die Mehrheit des Ausschusses fest, daß die Regie rung formell und juristisch im Recht war, die Entschädi gungszahlungen an die Ruhrindustrie zu leisten, die vom Spätjahr 1921 bis zur Durchführung des Londoner Abkom mens gezwungen worden war, Reparationslieferungen an Frankreich und Belgien zu leisten. Als nach dem Außen minister Finanzminister von Schlieben von den zum Wei marer Block gehörenden Reichstagsmitgliedern in ein Kreuz verhör genommen wurde, entstand vorübergehend der Ein druck, daß Herr von Schlieben etwas unsicher wurde und auf die ihm gestellten Fragen ausweichende Antworten gab. Dabei handelt es sich namentlich um die Frage, warum nicht erst die Sanierung der Reichsfinanzen abgewartet wurde, sondern die Zahlungen aus der Dawesanleihe geleistet wor den seien. Diese wichtige grundsätzliche Frage hat der Mini ster aus grundsätzlichen Erwägungen heraus nicht beant wortet, so daß dadurch für die Reichsregierung die Notwen digkeit geschaffen wird, nachträglich dem Reichstag Auf klärung zu geben. Minister Dr. Stresemann hat klar und eindeutig aus einandergesetzt, daß die Ruhrindustriellen die Lieferung von Reparationsleistungen nur unter der Bedingung aufrecht erhalten konnten, daß das Reich später Bezahlung dafür leistet. Er konnte sich dabei auf ein Schreiben des Reich«' konzlers Marx vom 10. April 1924 berufen, in dem aus- geführt wird, daß die Leistungen des Ruhrbergbaues nach dem 15. April 1924 einen Teil der Reparationsleistungen darstcllen und das Reich die Zahlungen leisten werde, sobald die Mittel dazu zur Verfügung stehen. Gegen diesen Rechts standpunkt, der das damalige Reichskabinett eingenommen bot und den Minister Dr. Stresemann auf da« nachdrück lichste vertrat, konnte im Untersuchungsausschuß von keiner Seite etwas eingewandt werden. Es ist daher schon jetzt vorauszusehen, daß sich der Ausschuß in seinem Gutachten in den prinzipiellen rechtlichen Fragen dem Regierungsstand punkt anschließen wird. Anders verhält es sich jedoch mit der formellen Handhabung der Entschädigungszahlungen selbst. Hier Kat es den Anschein, als ob zwischen Regierung und Reichstag weitgehende Gegensätze darüber entstanden seien, inwieweit das Reichskabinett berechtigt war, unter Um gehung des Reichstages die EntschSdigungszahlungen au» den Mitteln auswärtiger Anleihen vorzunehmen. Zwischen der Regierung und den Ruhrindustriellen wär ausdrücklich vereinbart worden, daß die Zahlungen erst dann zu leisten feien, wenn die Finanzlage de» Reiches e» «statte. Zwi schen diesen formellen Tatsachen und dem Vorgehen der Reichsregierung besteht nach Auffassung der maßgebenden parlamentarischen Kreise noch ein starker Widerspruch, der schleunigst geklärt werden müsse. Es handele sich dabei um ein wichtiges Prinzip, wie das Budgetrecht des Reichstages, das zweifellos durch das Vorgehen der Regierung außer Acht gelassen worden sei. Die Reichsregierung hat jedoch den von ihr begangenen Fehler insofern eingesehen, als sie sich vom Reichstag nach- trägliche Indemnität ausbat und alle Unterlagen in einer Denkschrift an den Reichstag zusammenstellte. Voraussicht lich werden daher die Parteien aus dem Konflikt mit der Regierung keinerlei Konsequenzen ziehen und sich damit be gnügen, dem Reichssinanzminister eine Verwarnung zu er teilen. Darüber hinaus wird aber kaum für das Reichs kabinett eine kritische Lage entstehen können, da in der Hauptsache selbst, nämlich in der Rechtsfrage, die Entschädi gungspflicht der Reichsregicrung gegenüber der Ruhrindu strie für die Micumlasten ohne weiteres feststand. Wie man hört, dürfte der Untersuchungsausschuß über die Ruhrent schädigung gleichzeitig mit dem Abschluß der Etatsverhand lungen seine Arbeit beenden. gültigen Regelung ihrer Anerkennung und Verzinsung not» wendig. Ferner ist sie nötig, um einer nochmaligen wilde« Börsenspekulation vorzubeugen. Der Aufruf der Länder» und Kommunaianleihen ist Sache der Gesetzgebung. Stesieroorlagen im Reichstag. (Von unserem parlamentarischen Mitarbeiter.) Berlin, 4 Mai. Im Reichstag wurde heute die Aus sprache über die Steuervorlagcn fortgesetzt. Von dem Burg frieden, ' r in den Debatten der vorigen Woche über dem Hause zu walten schien, war heute nicht sehr viel zu merken, denn in Steuer-, wie überhaupt in Geldfragen hört eben die Gemütlichkeit auf. So wurde denn gleich zwischen den bei den ersten Rednern aus dem Hause ein ziemlich scharfes Duell ausgesuchten. Der sozialdemokratisch? Redner verur teilte nämlich unter dem Beifall seiner Freunde die neuen Steuergesetze in Grund und Boden und ereiferte sich beson ders gegen die Lohnsteuer. Und da die Sozialdemokraten bei der Beurteilung aller politischen und unpolitischen Fra gen mit Vorliebe nach dem Auslande schielen, um damit die deutschen Zustände in ein ungünstiges Licht zu stellen, so hielt der Redner der Linken auch bei dieser Gelegenheit uns das englische Steuerwesen zum Muster vor. Aber die Ab rechnung erfolgte sehr bald. Der deutfchnationale Abgeord nete Dr. Prey er wies dem Vorredner schlagend nach, daß der Vergleich mit den ausländischen Steuersystemen durchaus nicht stichhaltig sei, da England, das wirtschaftlich weit günstiger gestellt sei als Deutschländ, schon unter seiner Steuerlast stöhne, während wir viermal soviel an Kriegs lasten zu tragen hätten als England an Amerika zu zahlen habe. Ferner hielt der Redner den Sozialdemokraten vor, daß gerade die Lohnsteuer unter dem sozialdemokratischen Einfluß eingeführt worden sei. Bei den Ausführungen des deutschnationalen Redner» erhitzten sich die Gemüter der Sozialdemokraten durch leidenschaftlich« Zurufe mehr und mehr, so daß der Präsident zu Ordnungsrufen gegen sie schreiten mußte. Ebenso wie von den Deutschnationalen wurden die Steuervorlagrn in ihren Grundzügen auch vom Zentrum gebilligt. Diel beachtet wurde der Hinweis der Zentrumsredner darauf, daß es sich bei den SteuAm we sentlich auch um den Abbau der Inflationserfcheinungen handele und daß der Ruhrkampf uns nicht weniger al, 15 X Milliarden gekostet habe. Kurz vor 6 Uhr wurde die Aussprache unterbrochen und auf Dienstag vertagt. El« Gesetzentwurf z«r Feststellmrg der im Umlarrf befindliche« Netch«a«leihen Berlin. 4. Mai. Die Arbeitsgemeinschaft der Aufwer- tungrorganisationen hat allen Fraktionen de» Reichstages folgenden Gesetzentwurf zugeleitet: 1. Alle Besitzer von Reichsanleihen, ^>om Reich übernommener oder garantierter Staatsanleihen und Schuldbuchforderungen sind verpflichtet, ihren Besitz an solchen Anleihen nach Maßgabe diese« Gesetze« innerhalb einer Ausschlußsrist von 4 Wochen anzumewen. 2. Der Reichssinanzminister hat die erforderlichen Schritte für diese Anmeldung unverzüglich in di« Weg« zu leiten. Alle öffentlichen Kassen haben dies« Anmeldungen unentgeltlich vorzunehmen. S. Bei der Anmeldung ist festzustellen: Der Besitzer, di« Bezeichnung der Wertpapiere, ihr Zinsfuß, die Erwerbszeit und die Erwerbsart. 4. Da« Gesetz tritt mit dem Tage der Verkündung in «rast, spätesten« am 10. Mai 1S2S. Die Begründung lautet: Da die amtlichen und priva ten Schätzungen über die Höhe der noch im Umlauf befind lichen Reichsanlerhen usw. zwischen 28 und 80 Milliarden schwanken, ist di« genaue Feststellung der -VH« vor der end- Das amtliche Ergeb«is der Reichpritfidentenwahl. Berlin, 4. Mai. Nach den Berechnungen des Reich»- wahllciters stellt sich das endgültige amtliche Ergebnis der Reichspräsidentenwahl vom 26. April im Reiche wie folgt: Stimmberechtigt waren insgesamt 39 423 655 Wähler, und zwar von ihnen nach der Eintragung in die Wählerlisten 38 930 298-, während für die übrigen 493 357 Wähler Stimmscheine ausgestellt waren. Abgegeben wurden insge samt 30 568 039 Stimmen; davon waren 216 051 ungültig, so daß 30 351948 gültige Stimmen verblieben. Davon ent» fielen auf: Generalfeldmarschall v. Hindenburg 14 655 766, Reichskanzler a. D. Marx 13 751615, Thälmann 1931151, Zersplittert waren 13 416. Gegenüber dem vorläufigen Ergebnis der Reichspräst« dentenmahl hat sich demnach die Stimmenzahl für Hinden burg um 16 367 verbessert. Marx Hot eine Einbuße von 1025 Stimmen zu verzeichnen. Der Reichswahlausschuß wird zur formellen Feststellung des endgültigen amtlichen Ergebnisses am Dienstag zusam- mentrcten. Das amtliche Wahlergebnis in Ostsachsen. Nach dem amtlichen Wahlergebnis sind 9926 ungültige und 992 808 gültige Stimmen abgegeben worden. Auf Hin denburg entfielen 511213, auf Marx 416 036, auf Thälmann 65 148 Stimmen, zersplittert 411. Wahlerfolge de« franzöfischen Linkskartell«. Der Ausfall der Gsmeinderatswahlen. Pari», 4. Mai. Nach den bisher vorliegenden Ergeb nissen der französischen Gemeinderatswahlen hat die bis herige Majorität des nationalen Blocks in Paris einen leichten Verlust erlitten, indem von den bisherigen 47 Mit gliedern nur 39 gewählt wurden. Bisher können in Pari« nur 49 Vertreter der Bevölkerung als gewählt angesehen werden, während für die übrigen 31 Sitze noch Stichwah len stattfinden müssen. Die Kommunisten haben bedeu tend an Boden verloren und bisher nur 2 Eitze gegenüber den bisherigen 5 erlangt. Die für sie abgegebenen Stimmen erreichen nicht die vom 11. Mai 1924. Soweit die Ergebnis^ in der Provinz bekannt sind, hat das Lin k»kartell an Boden gewonnen. In den großen Städten Bordeaux, Tou louse, Orleans, Calais und Poitiers ist das Liükskartell Sie ger. In diesen fünf Städten ist die bisherige Majorität de« nationalen Block» gestürzt worden. Es steht fest, daß in einigen hundert Gemeinden und Städten da» Linkskartell den Sieg davongetragen hat. In Lyon ist Herrio 1 mit einer Mehrheit von 1500 Stimmen gewählt worden, die grö ßer ist au> feine Mehrheit vom Jahre 1919. Die gesamt« radikalsozialistische Lifte seiner Bezirke ist gewählt, die Kom munisten scheinen überall, nicht nur in Pack», Tnbußen er litten zu haben. Der kommunistische Abgeordnete CachiN ist unterlegen. Das Ergebnis der französischen Gemeinveratswahlen ist zunächst einmal eine neue Quittung auf die dummdreiste Agitation unserer Linken. Ganz ähnlich wie nach den deut schen Rechtswahlen vom 4. Ma« v. I. die französischen Kam merwahlen vom 11. Mal der Gruppe -erriot einen entschei denden Sieg brachten und Poincarö« Herrschaft ein Ende setzten, so hat auch diesmal der »ahlersolg Hindenburg«, also der Rechten, nicht die Folgen gehabt, die unsere .Welt presse" prophezeite. Nicht PoincarS und Millerand, nicht der nationale Block sind durch Hindenburg« Wahl »selbstver ständlich" gestärkt worden, sondern umgekehrt das Link* kartell. Die französischen Gemeinderatswahlen sind aüsae» sprochene Linkswahlen geworden. Da» wird auch politisch an Bedeutung gewinnen, da nach der französischen Berfas» sung au» den Gemeinde röten di« Generalräte hervorgeh« und au« ihnen die Senator«, die im nächsten Jahre zu einem Drittel neu gewShlt werden. Nun «erden wir freildch die letzten sein, die in d« Freunden -erriot» und Patze» lev4« Pazifisten nach der Art der unsrigen sehen. Ein Fran zose bleibt immer Franzose, was soviel sagen will bei «n» ein Alldeutscher Immerhin sind die politischen Methoden der einzeln« Gruppen von einander verschied«, und so läßt der Ausgang der Gemeindewahl hoffen, daß di« begann««
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