Der sächsische Erzähler : 07.08.1925
- Erscheinungsdatum
- 1925-08-07
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
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- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1735715891-192508073
- PURL
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- OAI-Identifier
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- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
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- vorlagebedingter Textverlust
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
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- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDer sächsische Erzähler
- Jahr1925
- Monat1925-08
- Tag1925-08-07
- Monat1925-08
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- Titel
- Der sächsische Erzähler : 07.08.1925
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bleiben. mar- ent> n«, dar twftvendW» >E^- ... ... ... ser Unterlagen Kon» die den Ländern ob» anzumaßen. Zum ses Sie Retchsregte- " Der Minister ging Zunächst auf di suche her Reiwsregisruna -M mft del Einigung zu kommen, die aber trokde zu erzielen gewesen sei. I bereis, "klärte Herr von. Schrttt M tun. Sie ww den ÜS«d«n zur Einsts Zu den mit * bezeichneten Meldungen finden die Leser Aus führlich» an anderer Stellt Der Mitunzausgleich vor dem Reichstag. In, 8. «ugttft. ^>er Reichstag hak gefternmit den Müder d»U FtMazauegleich begonnen. Sie Re- und tsteReg^eeungsparteien find deaLlludern so Tagesschau. " Die Dolschafierkonferenz hat eine Entschließung ange nommen, in der das alliierte Mllitärkomitee aufgefordert wird, den militärischen Besätzungsbehörden die für die Räumung der Städte Düsseldorf, Ruhrprk und Duisburg notwendigen Instruktionen zu erteilen. * Sm Reichstag wurde das Gesetz über den Fiuanz- ausgtzich in zweiter Lesung angenommen. Z^as Ministerium der besetzten Gebiete, für das ein Zentrumsabgeordneter vorgesehen war, soll auf Wunsch der Spätherbst unbesetzt Der Minister ging hierauf aus die Kritik der Opposition an der Etat- und Finanzgebarung des Reiches ein. Er be gründete insbesondere die Richtigkeit der von ihm schon wie derholt 'gegebenen Zaylestyufstellungen und Schätzungen, wies nochmals den Dorwurf der Ueberschußpolitik nach drücklich zurück und versicherte, daß er der Erste sein werde, der für eine weitere Steuerherabsetzung «intreten würde wenn tatsächlich wegen Besserung der allgemeinen Wirt schaftslage höhere Steuerbeträge eingehen würden, als zur Balancierung des Etats erforderlich seien. Der Minister fuhr dann fort: „Der Haupteinwand der Länder gegen die geplante Regelung des Finanz ausgleichs richtet sich dagegen, daß sie an der Einkommen steuer und der Körperschaftssteuer nur mit 75 v. H. des Auf kommens beteiligt werden sollen. Die Differenz besteht in folgenden zwei Punkten: 1. wollen die Länder das Aufkommen an der Um ¬ satzsteuer und zwar 35 v. H. von einem Gefamtdufkommen in Höhe von 1500 Millionen Rm., gesondert garan tiert haben. Dieses würde zur Folge haben, daß das Reich auch bei einer etwaigen weiteren Senkung der Um- satzsteuer das volle Risiko für die Garantie in Höhe von 35 v. H. au» 1500 Millionen Rm. zu tragen hätte, und sich aus dieser Verpflichtung auch nicht durch ein höheres Auf kommen — und damit höhere Ueberweisungsbeiträge aus der Einkommensteuer und Körperschaftssteuer — befreien könnte. . 2. besteht eine Differenz in einer grundsätzlichen und pol irischen Fratze. Vie Länder — oder wenigstens ein Dell von ihnen — wollen dem Reiche Schritt für Schritt die Einkommenbesteuerung wieder abnehmen. Diesem Ziel glaubt die Reichsregierung entgegentreten zu sollen. Venn der Reichshaushalt, noch bevor die im Londoner Abkommen übernommenen Verpflichtun gen sich in ihm voll auswirken, Fehlbeträge anfweist, wenn diese FehlbeträgedleFolge davon find, daß das Reich sich von der Einkommensteuer und Körperschaflssteuer, d. h. den Steuern, die die stärksten LntwickkungsmSglkchkei- ten in sich tragen, Zutückhält, so können daraus in ihren Folgen nicht übersehbare neue politische Verwicklungen hervorgehen. Auch aus wirtschafts politischen und steuerpolitischen Gründen kann die Herab setzung des Reichsanteils nicht vertreten werden, well sonst der Gesetzgebung und der Verwaltung des Reiches aus dem Gebiete der Steuern die Rasts entzogen wird. Bei der Schwere des Steuerdrucks aber kann die einheitliche Gesetzgebung und Verwaltung durch das Reich nicht entbehrt werden- Bei alledem ist zu bedenken, daß es sich gegenwärtig nur um eine vorläufige Regelung de, Finanzausgleichs handelt. Die Reichsregierung erblickt die endgültige Lösung des Finanzausgleichs darin, daß die sinanzwlle Selbstverant wortung der Länder und Gemeinden durch Einführung des Zuschlagsrecht» zur Einkommensteuer und Körperschaft», struer gestärkt witd. Die Ausschußbesthlüsse nehmen für die Nnführung des Zuschlagsrecht» den 1. Avril 1927 in Aus« sicht» Die Regelung, di, nunmehr zu treffen ist, hat demge mäß nur für 1^4 Jahr Geltung. Die Zwischenzeit soll zur Beschaffung der Unterlagen benutzt worden, die^stir die end» ttge Regelung der Beteiligungsverhältniste an de» chorn und für die Gestaltung do» Zufchlagsrechtes not« f Einzige Tageszeitung im AMtsgerlchtsbezkk Bischofswerda und Yen angrenzenden Gebieten Dio» Plast enthält die amtliche» Bekanntmachungen der Amtshaupt, mchmschaft, der Schulinspekston und des Hauptzollamts -u Bautzen, ded Amtsgerichts, de» Finanzamtes und de» Stadtrats zu Bischofswerda. Prozent der Einkommen- und Sövperschastssteuer bi» zum 1. April IgSv öS Prozent der Umsatzsteuer und bis zum 1. April 1927 zg Prozent der Umsatzsteuer geboten werden. Außerdem wM die Rekhseegieruag die Garantie tzgfür übernehmen, daß bei der Umsatzsteuer 1800 Millionen Reichsmark für deu Prvzeulauteil der LSuder und Gemein de« zugruude gelegt werde«. Dse Regierungsparteien habe« außerdem die Summe von 2100 Milli-neu R^chsmark durch eine« Initiativantrag den Ländern und Gemeinde»» al» Gesamtontbil au deu Steuer« ga raalierk. Veiler wird bestimmt daß am 1 April 1928 die Mieten mindestens 100 Prozent der Friedeusmiele belrageu müsse«, ck ' Reichsfiaoazminiflec von Schliebe« leitete die Aussprache mit einer zwar zeitlich weife beschränk- . ten, Väfür aber uni so inhaltsreicheren Rede «in, in der er auf die großen Schwierigkeiten hinwelst, di« sich bisher einer Einigung entgegenskllteir. Ein Reichsfinanzminister ist noch nie eine beneble Persönlichkeit gewesen, und auch Herr von Schlicken hat den Stein der Weisen noch nicht ge- fundest, es allen recht zu machen. In einem Urteil aber sind sich auch teilweise seine Gegner einig: daßesihm an Tat kraft upd rücksichtsloser Vers-Gust« seiner Grundsätze bis her noch nicht gemangelt hat, Das kommt auch in den Aus- führungen über Le« Mnonzmwgleich zum Ausdruck. , So sehr di« Interessen im Reichstag und, in den Ländern -nein, ander im Segensast stehen, so muß hoch «ine Uebereintunst erziele worden, denn der Finanzausgleich soll di« Kupp «l bilden auf dem großen mühsam errichteten «au dor Steuer- reform. - - Unabhängige Zeitung für alle StälMin Stadtund Land. DichtesteVerdreitunginallenDoNsschichtetz Beilagen : Sonntags -Unterhaltungsblast und -Widwstlscho Geschäftsstelle BtschofsMerdw Altmarkt 15. Druck und indmsbi» 'igwück EinckmtneM Vie Reichsregierung ist ttUNL Schliebe«, noch Hey , «O , Zen Ländnm und Sennind,. zur Einführung der Zuschläge zur Einkommensteuer Körperschaftssteuer, d. H. M den Rechnungsjahren 1928 1926 Ueberweisungen aus dem Aufkommen an Einkynni steuer, an Körp« - .von 21«i utet nicht wen o» in bezug t Steuern ch getragen wird. die mit den t, so läuft dar SteueraafkllW vom Sie -edrohliche Aists-a-slaze. (Bon unserem Berliner Vertreter.) Verlin, 6. August. Während der Reichstag im Eiltenq» die neuen Steucrgesetze verabschiedet, verschärft sich die Ab satzkrise in der deutschen Wirtschaft in einem außerordentlich bedrohlichem Maße, so daß schon jetzt, festens der führend« Kreise der Industrie nachdrücklichste Schritte bei der Rejchs- regierung unternommen werden, um sie zu einem aktiven -Eingreifen zu veranlassen. Der Prozeß der wachsende^ Äapitalnot wird durch die steuerliche Belastung der Witt- schäft in einem derartigen Umfange beschleunigt, daß «ach der Annahme des neuen Steuerprogramms Mit einer außet» ordentlichen Steigerung der Schwierigkeiten gerechnet wer- den muß. Aus- diesem Grunde werden immer mehr Stim men laut, die eine grundsätzliche Aenderung der Steuer politik und eine weitere Herabschraubung der finanziellen Ausgaben des Reiches und der Länder fordern. Die Kritik der Wirtschaftskrise wendet sich in erster Linie gegen den Reichshaushalt selbst, der viel zu hohe Ausgaben vorseh« und bei einer energischen Sparpolitik mindestens um 30 A gekürzt werden könne. Es dürfe unter, keinen Umstände« soweit getrieben werden, daß der Staat die Wirtschaft auf frist und durch seine unproduktiven Ausgaben.die Gttd- krise noch erschwert. Die Forderungen der rheinisch-westfä lischen Industrie gehen jetzt dahin, daß die Reichsregierung gemeinsam mit der Reichsbank die erforderlichen Maßnah men berät, um den drohenden Zusammenbruch der deutschen Wirtschaft zu verhüten. In erster Linie wird «ine Herab setzung des Reichsbankdiskonte» und eine Verbesserung der Kreditpolitik der Reichsbank gefordert, die immer noch in den Befürchtungen vor einer neuen Inflation an der Be schränkung des Kredites festhalte. Alle Versuche, vom Aus lands mehr und größere Privalkredite zu erhalten, seien zum Scheitern verurteilt, solange der gegenwärtige Zustand der Zahlungsschwierigkeiten in Deutschland fortbestehen bleibt. Diese Unsicherheit könne stur durch eine großzügige Aktion der Reichsbank beseitigt werden. Wie wir von unterrichteter Seite erfahren, hat der Reichsbastkpriisident Dr. Schacht bereits mit den Wirt- schastskreisen Fühlung genommen und ihnen in begrenztem Umfange eine größere Hilfs-Aktton zugesagt, unter der Vor aussetzung, daß die Reichsregierung ihre Einwilligung geben würde. Solange die Regierung nicht «ine gewisse Mit verantwortung übernehme, könne Vie Reichsbank nicht an die Verwirklichung ihrer Pläne Herangehen. Was di« Frage der ausländischen Geldkredite an die deutsche Wirt schaft betrifft, fo stellt sich immer mehr die Tatsache heraus, daß der Gesundungsprozeß noch nicht weit genug vorge schritten ist, um das Vertrauen der ausländischen Finanz zur deutschen Wirtschaft wieder zu festigen. Nachdem Deutsch land seine Währung stabilisiert hat, erwartet ist» auslän disch« Finanz nunmehr auch die vollständige Sastienmg der deutschen Finanzen, die immer noch auf sich «grien läßt. Das Reichsfinanzmlnisterium habe hierbei di« wichtigste Aufgabe zu lösen, indem es den Reichshaushaft völlig aus- balanciert und den Eindruck vermeidet, Hoß die Deflzikvirt- schaft wieder von neuem anfangen könne. Die rnergifthe Haltung cks Reichsstnanzminister» in her Klage der Ver- ganze Ainanzprogramm müsse einest konftsten Eindruck Machen, wenn der finanzielle Bedarf de» Reiche» so giwal- Ku» Pysten enthält wie beim diesjährigen Reichsetat. Wenn die Negierung damit den Anfang machen könnie, «ine bnr- iake EtzMsomkeiwpolM W trecken^ so «erde das vertrauen in di» deutschen Reichsfinastzen und damst auch zur deut» »n Wlrlfchaft in vollem Umfang« wieder zurückkrhren. Li- gegenwärtige Reichsregierung, die erste Rechts- - hatM dch Lmchfth- POahchßN fesfr untgr Han iki ».»-l >WMWW> i ' f.< . WAG «efch^ngouwtf« IddM WwAaa abends stristn folgend. Tag. iSezUgsprei« für die Zett eine« halben Monats: Frei ins Hans halbmonatlich Mb. 1^0, beim Abholen in der Geschäftsstelle Poftschmk-KoMv: Amt Dresden Mr. 1821. Gemeinde* verbaadsgiro Kaste Uffchossweeda Kaut» Nr. S4. Im Falle höherer Gewaü — Krieg oder sonstiger irgend welcher Störung des Betrieb« des Zeitung oder der Besörderungseinrich- tungen — hat der Bezijiher deinen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder aus Rückzahlung des Bezugsprctses. «nzeigenvrei, (in Goldmark): Di« «S mm ducke Uulpalltzk GnindWftzeilr 25 Pfg., östliche «metgm » Vf». U, «V KS-i breite Reklmne-stie (im Texttril) A) Psg. Zabdmg'm VapÄMWO zum amtlich«, Bstesbur« vom Zahltags iedoch nicht nftheWr SW zum Kurs vom Tage der Rechnung. — Rabatt «ach Timt, Mk Sammelanzeigen tastsm. Aufschlag. — ErflillmrgoortBtschofmvWW Mr. ISS. . » Freitag, den 7. August 1V25. s«.3«chr,»>U
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