Der sächsische Erzähler : 22.11.1921
- Erscheinungsdatum
- 1921-11-22
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
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- Urheberrechtsschutz 1.0
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- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
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- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1735715891-192111225
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1735715891-19211122
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1735715891-19211122
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDer sächsische Erzähler
- Jahr1921
- Monat1921-11
- Tag1921-11-22
- Monat1921-11
- Jahr1921
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- Der sächsische Erzähler : 22.11.1921
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Cs ist der, alten Klassenjustiz! sich den^ungen Ru^n erwo^ erste Schritt zu einer grundleqerchen Reform im Sinne mei« >ben, durch sein »erhalten in der Frage sich ms großen Lehrers Liszt. Wegen des Strafvollzuges habe.in die G^erie der Bluthunde ^ ^"kttonme eingereiht zu ich gestern Anweisung erteilt, eine Revision der einschlägigen 'semi I Die Provokation des Proletariats wird nicht unge- Bestimmungen vorzunekmen. Für Niederschönefeid kann j hort verhallen. das Recht der Reichsaufsicht in Anspruch genommen werden, t «bg. Müller-Franken (So».) UnabhLngi- ich wäll eben nicht mehr als nötig in die bayerischen Ange-'«en sich geweigert haben, tn di« Regierung einzukreten, ist eine heroische Torheit, aber sie bleibt eine To römische Unterbrechungen links.) Bei der hessischen Wahl he 1 t> Ich verstehe alle Grunde, die zu einer solchen Der- werden wir ja sehen, ob man uns im Volke versteht. Der sowohl im Reichstag wie auch u^ habe sie selbst ost genug - - - - stürmischen Szenen bervorae- ousgefuhrt. Dahin gehört nicht nur die Not der Angehori- rufen von der radikalen"Lirrken. über die Sitzung des Reichs- A viel tiefere NM, in taas wird uns berichtet- ,der letzt unsere Rechtspflege ist. Ich will hier keine Schuld- Die Sitzung begann um M Uhr. Zunächst erstattete ^zÄ^rsen- sf'^ern nur die Tatsache feststellen, daß Abg. Bahr (Dem.) Bericht über die Vorschläge des Ausschuf- s rechts ses zur FörLerung des Wohnungsbaues. Da- wiederholte Mich sollen in den nächsten beiden Jahren je sechs Milliarden mn Bespre- aufgewendet werden, und man rechnet, daß man dafür jähr- ^ven Kommunist«! hatte, wurde -ich 200 000 Wohnungen Herstellen kann. Wenn sich die mEbiM Da ««> Deckung nicht durch unmittelbare Erhebung der Wohnungs- . abgabe erreichen läßt, soll es den Ländern überlassen bleiben, ^re Presse, die n^kn Ei?n^ sie als AukganFpinkt für weiLe A.°nm (Lä^lmA Auch aus den Ausführungen der Herren Rosenfeld und M^hrheitspLteien hLn sich auf Äm gem^^ F^ stre?°ls°T°r^^ Verbe^lLL^ geeinigt, in der sie diesen Bericht zur Kenntnis nehmen. Der Ausruf zu mrit-r-ü Ausschuß faßt das so auf, daß es sich dabei um Überweisung k einer Meinung an die Reichsregierung handelt, damit diese Un^miprnd^^ärm die Vorarbeiten für die Bauprogramme der beiden nächsten Larm;^Prasident Lobe brttet die Ab- W-r LiLm ,u"E """ d-- ÄnF^ZI "nicht'm" L LwAüng-Z, '!°n! ' Mnn'rittLnn in di- »«atun« -ine- »°n Men Tr°'-Trchiim^-b?w^ ttonen gemeinsam eingebrachten Antrages ein, der das Versicherung» ge setz für An gestellte «bän- ^w'rd^ also demonstriert? (Rufe bei den Komm, dern und ergänzen will. Es soll bestimmt werden, daß für S^- „.Aaernder grosier^Larm auf Angestellte, die infolge der Erhöhung der Sätze der Der-' Linken. Arasident Lobe^SVenn Sie den Sicherung wieder versicherungspflichtig werden, die Zwischen- Kimma nusb-b^l zeit, in der sie nicht versicherungspflichttg waren, angerechnet « -wird. Ferner soll genau festgestellt werden, in welchen Fäl- i N°Lebe^L^ sstr k->kn^ len von privater Versicherung die Befreiung von der Ange-jIsi* LebensAfahi.besteht keinen der Kranken, bis ftelltenversicherung gegeben ist. Der Gesetzentwurf wurüe^^vp?.^'si ?lcht zu chr^^r^chung, so^em nur Äs E^atz ohne Debatte in allen drei Lesungen angenommen. Zu dem! "beransttengten Wachmanns^sten^^embemfm. Erwerbslose erklärte der Reichsarbeitsminister, daß er mit^^AAv^'^klA^st^werdm.? Anträgen auf eine der Zeitlage entsprechende Regelung an dre Länder herangetreten sei. Dann wurde der Bericht an genommen und mit ihm der Ausschußantrag, der eine durch schnittliche Erhöhung von einem Drittel vorsieht. Die dann folgende erste Beratung des Gesetzes zur Er weiterung des Anwendungsgebietes der Geldstrafen und zur Einschränkung der kurzen Freiheitsstrafen beginnt mit einet stürmischen Geschäftsord nungsdebatte, bei der es zu lärmenden Aus einandersetzungen zwischen den sozialistischen Par teien und zu einem Zwischenfall kommt. Die Kommunisten hatten nämlich einen Antrag auf Untersuchung des Hun gerstreiks in Lichtenberg, wie der Präsident an nahm, als Amendement eingebracht. Präsident Löbe «r- Aärte -dies erst bei der zweiten Lesung für zulässig. Die Bitten Zwischenrufe. Als Präsident Löbe dies rügte und mit Räumung der Tribüne drohte, rief «der Abgeordnete Adolf Hoffmann dazwischen: „Es seien Steuerzahler, die mitreden könnten," worauf Präsident Löbe erwiderte: überflüssig, bereit sei, über die Ang< Außerdem stellte sich h Antrag nicht als Amendement zu dem Gesetz behandelt, son- Gesetzes verbunden wissen wallten. Dagegen wurde" von keiner Seite Widerspruch erhoben. Die ganze Erregung war also vollkommen überflüssig. Abg. Rosenfeld (Unabh.) schildert die Verhältnisse in dem bayerischen Gefängnisse, in dem Toller gequält werde, und fragt den Justizminister, ob er denn bei seiner Unter- redunq Mit dem bayerischen Ministerpräsidenten etwas für seine Freunde erreicht habe? Aber die Verhältnisse in Lich- tenburg sei5n ein echt preußisches Gegenstück zu Bayern. Er verweist auf die Gefahren, welche mit einer Aufrechterhal tung der rigorosen Behandlung der Gefangenen verbunden seien, und droht mit gewaltsamer Auflehnung Gnadenbeweise sind erteilt in 766 Fällen, nur in 560 Fällen wurden solche abOwiesen. Im übrigen soll das Begnadi gungsrecht, namentlich im Hinblick auf die Mitläufer, weiter ausgedehnt werden, daher die vielen Nach prüfungen. Der Hungerstreik will die vom Reichstag abge lehnte Amnestie erzwingen. Diese ersck)eint mir heute noch nicht möglich. Solange Sie auf der äußersten Linken nicht auf das Kampfmittel der Gewalt verzichten, können Sie .... - >, , von uns nicht einen Verzicht auf Strafverfolgung verlangen! sthast mit einem Vertreter -es Justizministeriums nach (UngeheuererLärm, Pfuirufe links.) ---- Abg. Rosenfeld (Unabh.) erklärt sich geradezu für er schlittert durch die Ausführungen, des Mimsters und sieht bürgerlichen ParteiM für die Arbeiterschaft verloren sei.! Cntegegennahme eines Berichtes des inttrfraktionellen Aus- Der Minister habe auch kein Vertrauen zu sich selbst, sonst „im k unser streik in Licbtenbura. Die- LE^rste^Vke'E^ u^vonUr'Tribüne^r- hätte er in Bayern mehr durchgegriffen. Seine Partei Bitten Zwischenrufe. Als Präsident Löbe dies rügte und mit halte an der Forderung der Amnestie fest, sie wolle keine Räumung der Tribüne drohte, rief «der Abgeordnete Adolf Gnade, ste.wolle Recht! Hoffmann dazwischen: „Es seien Steuerzahler, die mitreden Reichs,ustimmister Radbruch weist gegenüber den Am- könnten," worauf Präsident Löbe erwiderte: „Wenn die nestlewunschen der Unabhängigen auf die Haltung der Herren auf der Tribüne reden dürfen, sind Sie ja hier unten S 0 wie t r e p u b l i k.die ihre offenen Feinde von der Überflüssig." Der Iustizminister Radbruch erklärte, daß er Amnestie ausschließe. Redner schließt mit der Frage: Sol- bereit sei, über die Angelegenheit sofort Auskunst zu erteilen. stn wir etwa unseren Feinden durch eine Amnestie das " - ' «eraus, daß die Kommunisten ihren Spiel erleichtern? (Großer Lärm links.) Abg. Levy (Komm. Arbeüsgem.) greift den Minister dern die Beratung ihres Antrages mit der Beratung des ebenfalls an, der für die Not der Streikenden kein Verständ- ----- "ms habe. Abg. Roenea (Unabh.) führt aus: Im Hause sei eine Deputation der Großbetriebe, die die Freilassung der Ge fangenen fordern, gewesen, um den Minister zu sprechen. Nach der heutigen Rede des Ministers aber habe die Depu tatton jede Hoffnung verloren, das Ohr des Ministers zu finden, und auf die Unterredung verzichtet. (Abg. Lutbring (Soz.) ruft: So ein Schwindel! Die Unterschriften habt Ihr wobl selber gemacht! — Abg. Hölleln (Komm.) hält ihm die Faust unter die Rase und rüst: Das können nur so ver kommene Subjekte wie Du!) Das Wort von den „offenen schusses zum Hungerstreik in Lichtenburg. Die ser Ausschuß, der am Mittag zusammengetreten war, hatte bereits unter fortgesetzten Störungen von etwa zehn Kom munisten', die außer dem offiziellen Vertreter der Frak tion, dem Abgeordneten Katz, erschienen waren, zu leiden ge habt. Der Vertreter des Justizministeriums hatte Katz mit- geteilt, daß ernstlich Erkrankten alle Erleichterungen ge währt würden. Im übrigen handele es sich um Leut«, die in dem politischen Aufstande gemeine Verbrechen begangen hätten. Der Ausschuß hatte dann die Behandlung der Angelegenheit auf der gestrigen Tagesordnung des Ple nums abgelehnt. Als nun Katz im Plenum mit dem erneuten Antrag die Tagesordnung durch Entgegennahme des Ausschutzbe- ' richtes unterbrechen will, widerspricht der Abg. Held von der Deutschen Dolksoartei. Die Kommunisten schimpfen, Katz erhall einen Ordnungsruf, weil er den Ausschuß für „absichtlichen Schwindel" erklärt. Nun besteigt Schulz (Neukölln) die Rednertribüne: Die Kommission habe nur eine schuftige Komödie gespielt. Eine schamlos« Handlung des Ausschusses .... (Vizepräsident Garnich rüst den Redner zweimal zur Ordnung. (Die Kommunisten lärmen.) Der M>g. Stendel (D. vp.) rüst etwas Schulz zu, worauf dieser mit geballter Faust schreit: „Sie schamloser Bube!" , Stendel dreht ihM den Rücken. Nun entsteht ein regelrech tes Handgemenge zwischen Mehrheitssoziaststey und Kom munisten vor der Rednertribüne. Der Kommunist Geschke packt den Mehrheitssozialisten Osterroth, der UnabhSnchge Klausner und der Mehrheitosozialist Kuttner dran- aen mit ihrem Schwergewicht di« Streitenden auseinander. Reichsjustizminister weiß, was Gefängnisstrafe bedeutet, und er weiß auch, daß von uns noch niemand zum Hunger streik gegriffen hat. Wir als Fraktion decken ihn jedenfalls vollkommen und teilen auch seine Auffassung über die Un möglichkeit einer allgemeinen Amnestie. Die Ausdehnung der Begnadigung entspricht dagegen auch unseren Wünschen. ' Abg. Crispin (Unabh.): Die Klassenkiimpfer pfeifen auf Gnade. Die M«hrlgritssozialisten sind wahrscheinlich in den Gefängnissen in bürgerlichem Sinne gebessert worden. Die Unabhängigen lehnen es ab, inner halb einer kapitalistischen Gesellschaft an der Regierung teilzunehmen, weil dadurch nur di« Geschäfte des Kapitalis mus betrieben werden. (Präs. Loebe rüst den Redner zur Sache.) Proletarische Helden sitzen im Zuchthaus, und ihre Angehörigen hungern. (Rechts wird „Brrr!" gemacht.) Das zeigt Ihre (nach rechts) Roheit! Die Arbeiter werden Ihnen (zu den Mehrheitssozialtsten) die Masken herunter- reißen. Die Vorlage wird dem Rechtsausschuß überwiesen, dec Antrag auf Freilassung aller Hungerstreikenden abgelehnt, der auf Einsetzung ein«s Untersuchungsausschusses ange nommen. Nachdem noch die kommunistische Interpellation betref fend das Verbot des Landens russischer Schiffe besprochen worden war, vertagte sich das hohe Haus. Der Präsident wird ermächtigt, die nächste Sitzung zwischen dem 6. und' 13. Dezember anzusetzen. Schluß 7^ Uhr. SchlSgereien im preußischen Landtage Bersin, 19. November. (WD8.) Zu Beginn der heu tigen Sitzung des preußischen Landtages hatte der Kommunist Katz vor Eintritt in die Tagesordnung bean tragt, einen kommunistischen Antrag als ersten Punkt auf die Tagesordnung zu setzen, der die Befreiung der im Ge- fängnis zu Lichtenburg im Hungerstreik befindliche« politischen Gefangenen fordert. Dieser Antrag scheiterte an dem Einspruch des Abg. v. Campe (Deutsche Bolkp.). Bon den Kommunisten wurde der Einspruch mit Beschimpfung dieses Abgeordneten beantwortet. Das Haus stimmte der vom Ältestenrat vorgefchlagenen Regelung der Angelegen heit zu, nämlich eine Kommission von Vertretern aller Parteien zusammentreten zu lassen, die sofort in Gemein- j Lichtenburg fahren, die nötigen Maßnahmen treffen und et- , l wa vorliegende Mißstände abstellen soll. Derwr krs sich dem Forstetat zuEndet, bemttragt darin einen Beweis, daß ein Sozialdemokrat im Bunde mit!der 2lbg. Katz Uitterbrechung der Tagesordnung durch Der Minister habe auch kein Vertrauen zu sich^ selbst^ sonst halte an der Forderung der Amnestie fest, sie wolle keine ' s'e wolle Recht! Reichsjustiminister Radbruch weist gegenüber den Am- DerSSiMeLrM Unabhängige Zeitung für alle' Stände tn Stadt und' A Land. DichtesteBerbreitung in aWn Volksschichten Beilagen: Sonntags -Unterhaltllngsblatt und Landwirtschaftliche Beilage, r' Geschäftsstelle Bischofswerda, Altmarkt 15. -- Druck und Verlag de« Duchdruckerei Friedrich May in Bischofswerda. — Fernsprecher Nr. 2L DrscHofsroerücrer H auptb latt und g eles enste Zeitung M Amtsg erichts - bezirk Bischofswerda und angrenzenden Gebieten Dies Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen der Amtshaupt- Mannschaft, der Schulinspektton und des Hauptzollamts zu Bautzen, des Amtsgerichts, des Finanzamtes und des Stadtrats zu Bischofswerda
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