Sächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse : 15.12.1926
- Erscheinungsdatum
- 1926-12-15
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480533490-192612154
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480533490-19261215
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480533490-19261215
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse
- Jahr1926
- Monat1926-12
- Tag1926-12-15
- Monat1926-12
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Sächsische - V 192V Mittwoch, Den IS. Dezember Ar. 291 »«« mit Loschwiher A«zeiger . r«,eq-Iä.n, für da« Wich- Druden °°d Stadtteil. ,,«s«s vratt anthSN dl« amtliche« Dekanntmachungen de» Rate» »u vre» Gemeinden wach. Vlasemitz. Laschwttz, Weiber «Irsch, »ahlau, Rochwitz und Laub«gast<^und Ul. ^^tz^Ptmannschast «r-den- wi», Riederpoyrttz, «osterwitz. PtUnitz. w.itzig und Schön,.ld. I°«^ d« ..... «^av.Lvch^er«' «- L«r-s-«stM 0«««« »«M * «» Vwsd<»»«1«-ch. - Vww-wwMch M . «« - .e.,^ Sl»n str-mb«. und Kurast«. L-b« im »L, «-rm-Dart«, Xadio^eUm»«, I »w»« MWLL«L?^-L'^^E,r°»EnÄ^ Jnnerpolitische Entspannung Zn Berlin hofft man auf ein Weihnachten ohne Regierungskrise — Sachsen vertagt die Ministerpräsi-entenwahl auf den Januar — Englands Handelsneid beginnt wieder gefährliche Blüten zu treiben — Kroenert und Iran Donner legen Revision gegen das Todesurteil ein M W W UMM « U MMM W Das Kabinett behält sich freie Hand vor zur Erweiterung nach rechts oder links Ei.esemann erstattet Bericht Der Herr Reichspräsident empfing gestern am Spätnachmittag den Reichs minister Dr. Stresemann zum Vortrag über die Genfer Konferenz. Im Verlaufe der sich hieran anknüpfendcn Unterbal- tung sprach der Reichspräsident mit Wor ten des Dankes für die hingebende Arbeit -eS Herrn Reichsaußenministers seine Be friedigung über die in Genf erreichten Fortschritte aus; er gab zugleich der Erwartung Ausdruck, daß auch die noch offenen Fragen in Bälde einer guten Lö sung zugeführt werden. Sofortige Aufnahme -er diplomatischen Verhandlungen Wie mir von unterrichteter Seite hören, werden bereits im Laufe der nächsten Woche die in Genf vereinbarten diploma tischen Verhandlungen über die beiden strittigen Punkte in der Entmaffnungs- sragc, die Lstbefestigungen und die Aus fuhr von Kriegsmaterial beginnen. Sie werden gleichzeitig in Berlin. Paris und London von den Botschaftern geführt werden. Gleichzeitig wird sich die deutsche Außen politik mit der Klärung der Besatzung des Rheinlandes beschäftigen müssen, die im Grunde ein viel wichtigeres Problem -ar- ftellt. Wie wir hören, soll auch in dieser Frage zu Anfang des nächsten Jahres in den europäischen Hauptstädten die diplo matische Fühlungnahme ausgenommen werden. Besonders lebhaft setzt sich hier für der belgische Außenminister Vander velde ein, nach dessen Ansicht das letzte Hindernis für eine deutsch-französische Verständigung die Vesatzungsfragc bildet. AWW WM MW Die gesamte englische Presse beschäftigt sich fast ausschließlich mit den Forderungen der Dotschafterkonserenz bezüglich des Ausfuhr verbots von Kriegsmaterial gegen Deutsch« land. Man spricht von umfangreichen For derungen der englischen Admiralität, die eine genaue Liste desjenigen Materials ausgestellt hat. dessen Ausfuhr der deutschen Industrie verboten werden soll. Diese Liste ist War offiziell noch nicht bekannt gegeben worden. Man zählt aber in der Oeffentlichkeit bereits Einige detaillierte Angaben auf. wonach die «mß«r Werkzeugmaschinen besonders Ar tikel der opi fchen «cd chrmischr»L«d stri« Deutschlands enthalte. SS bestätigt sich dem- «ach die Vermutung, daß das von England gefordert« Ausfuhrverbot in der Hauptsache auf industrielle Konkurrenzmanöver zurück- zuführen ist. Eme franzöfikhe Lüge Gin« Meldung aus Paris behauptet das Bestehe» von deutschen Verpflichtungen über Ein Versprechen ay -ie SoM-emokraien In parlamentarischen Kreisen ist man der Ansicht, daß die Sozialdemokraten ihre Drohung, bei der dritten Lesung des Nachtragsetats ein Mißtrauensvotum gegen d,e Regierung cinzubringcn. nicht verwirklichen werden. Eine endgültige Klärung hierüber wird erst die heutige Fraktionssitzung der Sozialdemokraten bringen können. Die Regierungsparteien sind angeblich bereit, eine Erklärung des Inhaltes zu veröffentlichen, daß sie unmittelbar nach Weihnachten eine Erweiterung der Regieruugskoalition oorz«» nehmen willens sind. Ob es sich hierbei um eine Erweiterung der Koalition nach rechts oder links han delt, wird nicht gesagt werden. Die Wirt schaftspartei hat sich ja bereits gegen jede Beteiligung an einer Negierung aus gesprochen. in oer die sozialdemokratische Partei vertreten sein wird. In Zcn- trumskreisen wird für den Fall des Aus scheidens der Deutschen Volkspartei der Plan erwogen, die Bayrische Volkspartei für eine Beteiligung an der Regierung auf der Grundlage der Weimarer Koalition zu interessieren. Den Widerstand der Bayrischen Volkspartei gegen die Beteili gung an der Weimarer Koalition scheint man dadurch überwinden zu wollen, daß man ihr das Neichsfinanzministerium anbteten will, durch dessen Uebernahme die Bayrische Volkspartei in der Lage wäre, bei den endgültigen Verhandlungen über den Finanzausgleich nach den fö deralistischen Gesichtspunkten mehr Rech nung zu tragen. Man hofft, daß Dr. Stresemann in diesem Falle das Außenmiaisterivm als Fachminister behalten könnte, da man besonders in demokrati schen und Zentrumskreisen nicht glaubt, daß -ie Volkspartei im Hinblick auf die notwendige Kontinuität der Außenpolitik in eine unbedingte Opposition gegen eine solche Regierungsmehrheit treten würde. In Krelsen der Regierungsparteien glaubt man, daß man im Hinblick auf die noch gänzlich ungeklärte parlamentarische Lage die inuervolitische Aussprache bis zur erste« Lesung des neue» Etats für die Unterbindung der Ausfuhr bestimmter deutscher Halbfabrikate, bi« nach der Auf fassung der Botschaftertonferenz im Ausland möglicherw«ise in Kriegsmaterial umoewan- d<lt werden könnten. Demgegenüber wird von deutscher Seite festgestellt: 1927. die Anfang Januar stattfinde« soll, verschiebe» will, um den in Betracht kommenden Par teien die Möglichkeit weiterer Verhand lungen über Weihnachten zu geben. Einlenken auf der ganzen Linie Seit gestern hat, wie uns aus Berlin ge meldet wird, die innerpolitische Spannung so stark nachgelassen, daß man die Vermei dung einer Regierungskrise für durchaus wahrscheinlich hält. Die scharfe Sprach: der sozialdemokratischen Presse gegen die Deut sche Volkspartei hat wesentlich nachgelassen, und es hat sich ja bei der Verabschiedung des Arbeitsgerichtsgesetzes auch gezeigt, daß in dieser wichtigen so iaipolitrschen Frage ein Zusammengehen zwischen der Deutschen Volkspartei und der Sozialdemokratie durch aus möglich war. Auf der anderen Seite besteht der Eindruck, daß das Kabinett Marr in der Außenpolitik keine schroffe Oppositionsstellung der Deutschnationalen vorfinden wird und demnach in der Lage sein würde, die Unterstützung der Rechten zu erlangen, wenn die Soziald?mokratie um jeden Preis in die Opposition übergehen sollte. Wie sich die Demokraten die Reichswehr wünschen Zu beu gestrige« Besprechung«« ber Re- gienmgSparteieu mit d«r AeichSrrgieruug. Wie die Germania mitteilt, haben auf Grund der gestrigen Verhandlungen zwischen den Regierungsparteien und der Reichsre gierung die Demokraten den übrigen Regie rungsparteien eine Entschließung unterbreitet, die im Reichstage eingegangen und bestimmte Forderungen hinsichtlich der Reichswehr ent hält. Darin wird die Regierung ersucht, dafür zu sorgen, daß die Reichswehr keinerlei Be ziehungen zu den rechtsradikalen Kampfver- bänden unterhält und daß Verstöße dagegen als Dienstvergehen geahndet werden. Weiter soll auf eine völlige Entpolitisierung der Reichswehr hingewitkt und dahin gestrebt werden, daß sie zu einem zuverlässigen In strument der Republik wird. Wetter werden in der Resolution bestimmt« Richtlinien über den Ersatz von Offizieren und Mannschaften aufgestellt und Maßnahmen von der Re gierung erwartet, daß in der Reichswehr die Republik und ihre Hoheitszeichen geachtet werden. Don der Annahme oder Ablehnung dieser Forderungen wollen di« Demokraten ihre weitere Mitwirkung innerhalb der Regie- rungskoalition abhängig machen. Irgendwelche Geheimabrede» bestehe« nicht und sind auch von keiner Seit« beansprucht worden. Di« deutsche Ausfuhr wird also sbensowenig Irgendwelchen Beschränkungen unterworfen, wie das bi« jetzt der Fall dmr. Michaelis' bedingtes Za Man hat -ie Aufgabe der parlamen tarischen Untersuchunasausschüsse dahin charakterisiert, -ie Wahrheit, die objektive Wahrheit zu erforschen. Aber leider muß ten die Erfahrungen, die wir im Laufe der letzten Jahre mit diesen parlamentarisch«» Pseudotribunalen erlebten, zu -er Urber zeugung führen, daß das Mäntelchen, -aS gefällig ausstaffierte Aeußere dieser selt samen Körperschaften doch ein bißchen zu fadenscheinig ist, um den wahren Zweck zu verbergen, mit dem sie ins Leben ge rufen wurden. Die parlamentarischen Untersuchungsausschüsse dienen in der Hauptsache parteipolitischen Zwek- ken. Als vor einigen Monaten die Ma rinemeuterei im Untersuchungsausschuß zur Debatte stand, da wollte man weniger ein angebliches Unrecht feststellen, als mehr Beweise und Material sammeln, um so das verderbliche" und „Scheuß liche" der früheren Gerichtsbarkeit doku mentarisch, wirkunasvoll zurechtgestutzt für die Lesebücher „historisch" festzuleaen. Auch der wütigste Vorkämpfer und An hänger dieser varlamentarifchen Unter suchungsausschüsse wird nicht behaupten können, daß die bisherigen Ergebnisse der Untersuchungen den Absichten gedient hätten, die sie verfolgen sollten. Die Wahrheit erwies sich immer als so stark, daß auch die geschickteste Verdrehung von Tatsachen sie nicht hinwegdisputieren konnte. Man hätte nun anzunehmen, daß dieser Mißerfolg der Tätigkeit der Untersuchungsausschüsse ihre Anhänger von der Nutzlosigkeit und Sinnwidrigkeit dieser Parteitribunale hätte überzeugen müssen In dieser Ansicht sieht man sich ge täuscht. In diesen Tagen ist wiederum der parlamentarische Untersuchungsaus schuß des Reichstages in Aktion getreten, diesmal in der Absicht, der Reichsregie rung eine bewußte Sabotage des päpst lichen Friedensschrittes vom September 1917 nachzuweisen. Auf der Anklagebank sitzj der ehemalige Reichskanzler Michae lis, dem zum Borwurf gemacht wird, daß er unter Umgebung des sogenannten Sie bener-Ausschusses des Reichstages neben der offiziellen Antwort auf den Schritt -eS Papstes einen Brief an den Nuntius Pacelli gerichtet habe, der den Sinn der offiziellen Antwort nach Ansicht der An kläger sabotiere. Michaelis verstand eS, sich geschickt zu verteidigen. In der Rede, die er zu sei ner Rechtfertigung vor den Tribunals richtern hielt, setzte er zunächst auseinan der, daß der Inhalt seines privaten Schreibens an den Nuntius Pacelli im Grunde genommen nichts anderes sagt, als auch der Wortlaut der offiziellen vom Siebener-Ausschuß bewilligten Antwort auf die Papstnote. In diesem Ausschuß waren damals die Meinungen über die Behandlung des päpstlichen Ber- mittlungSvorschlagS stborl aufeinander geprallt. Einige Mitglieder waren für eine sofortige vorbehalt-lose Verzichter- kläruug tu -er belgische« Kraae. -i»
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