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Erzgebirgischer Volksfreund : 17.11.1863
- Erscheinungsdatum
- 1863-11-17
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1735709689-186311174
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1735709689-18631117
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1735709689-18631117
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungErzgebirgischer Volksfreund
- Jahr1863
- Monat1863-11
- Tag1863-11-17
- Monat1863-11
- Jahr1863
- Titel
- Erzgebirgischer Volksfreund : 17.11.1863
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? 1130 ' . ? ,v . .. A ..^ ' Erstehung-lustige habep sich an beiden Tagen - -O Vormittag- 10 Uhr, im Müllerschen Gasthofe zu Hirschfeld einzusindey und nachdem sie über ihre Zahlungsfähigkeit sich ausgewiesen haben werden, der Zulassung zum Bieten sich zu gewärtigen. Königliches Gerichtsamt Kirchberg, .. am 13. November 1863. Tagesgeschichte. Die Haltung und das Gebahren Preußens in de» letzter» Jahren ist eine- der ausgiebigsten Thema - für die Presse. Ein sehr wahre- und treffliche- Wort in Bezug auf die Haltung Preußen- in Sachen de- europäischen Contzres- s»S und der deutschen Reformfrag« bringt die neuste Nr. des „Adler", und wir stehen deshalb nicht an, einen Theil dieses Aufsatzes unseren Lesern mitzutheilen. Der Adler sagt aber: In Wien erachtet man vor allen Dingen eine Verständigung mit Preußen und den deutschen Bun desstaaten überfeine gemeinsame Haltung in der Congreßsache für zweckmäßig, und zwar um so mehr, als ja die Einladung auch an die Mesammtheit de« deutschen Bunde- ergangen ist. Ander» urtheilt man darüber im Berliner Kabine», wo man nicht an «ine Verständigung mit Oesterreich und den Bundesmächten denkt, sondern fich an die Kabinette von Petersburg und Lon don gewendet hat, welche beide die preußische Abneigung gegen die Congreßtdee theilen. Lehnt Rußland die Einladung zum Congreffe ab, so wird Preußen voraussichtlich diesem Beispiele folgen und damit zugleich die Stellung bezeichnen, die es bei wettergreisenden Verwickelungen etnzunehmen gedenkt. In Ber lin scheint man überhaupt entschlossen, fich ganz aus da« russi sche Bündniß zu stützen, und sich von allen gemeinsamen In- tereffen mit Oesterreich und Deutschland zurückzuztchen. Wie die- in den Fragen der auswärtigen Politik geschieht, so wird auch jede Vereinbarung in Betreff einer BundeSrrform und auf handelspolitischem Gebiete schroff zurückgewiesen, und man darf einer Kündigung der Zollvereinsverträge von Seiten Preußens in nächster Zeit entgegen sehen. ES entspricht nicht länger er Machtund Würde" Preußen-, sich mit seinen deut schen Verbündeten zu vertragen, und wenn man sie nicht beherrschen kann, will man sie von sich stoßen. ES war eine offenbare Demüthigung für die deutschen Staaten, wenn Preußen es verweigerte, in eine gemeinsame Berathung über die BundeSreform einzutrete», und Herr von Bismarck eine vorangehende Verständigung darüber zwischen Oesterreich und Preußen verlangte, deren Ergebniß dann dem - Bunde octroyirt werden sollte. Dennoch widersprachen auch dieser Forderung, obgleich Oesterreich ste nicht empfohlen hatte, die deutschen Regierungen keineswegs, und in der Nürnberger Conferenz wurde Graf Rechberg zur Einleitung solcher Ver handlungen ermächtigt. ES hat fich aber bereits gezeigt, daß selbst dieser Vorschlag de- Herrn v. Bismarck nur ein täuschender Schein war, die gegebene Grundlage zurückgewiesen und die Forderung de- Veto, wie de» Alternats im Vorfitze festgehalten worden ist. Wollte man auch auf die Auslassungen offiziöser und feudaler Blätter tu Berlin keinen Werth legen, so hat e- ja sogar die Thron rede unumwunden ausgesprochen, daß für die Reform der Bun desverfassung weder der gegenwärtige Moment, noch der gewählte Weg der richtige sei, und die bestehende Einrichtung Vortheile gewähre, welche durch Reformversuche nicht gestört werden dürfen. Wann aber in aller Welt wird denn der richtige Moment zu einer Verbesserung unsrer Bundeseinrichtungen erscheinen? Sind die Zeiten des Friedens dafür nicht benutzt worden, so muß doch jeder vernünftige Mensch meinen, daß Zeiten der Ge fahren wie diejenigen, worin wir jetzt leben, die dringendste Mahnung zur Versöhnung und Einigung enthalten; und was he» Weg betrifft: kann denn ein besserer, als die persönliche Zusammenkunft aller deutschen Fürsten, die durch gleiche Inter essen verbunden find, gefunden werden? Wie soll denn ^ie Welt glauben, daß Herr v. Bismarck nicht die Schuld an der Zwie tracht trage, wenn er immer und überall die Ausgleichung ver hindert, um nur Vorschläge zu machen, die nirgend angenom men werden können? So ist er dem Hause der Abgeordneten, so Oesterreich, so den deutschen Regierungen, so den Zollverbün- deten, so den fremde» Mächten gegenüber geschehen. Welche Folgen darau- hervorgehen werden, mag Gott wissen; mensch- licher Voraussicht nach können sie aber nur der allertraurtgsten Art sein. Deutschland. Oesterreich. Dit Ost-Deutsche Post schreibt aus Wien vom 11. Novbr.: Da- Ergebniß der großen Mtnistereonferenz, die gestern in London stattgefunden, soll darauf hinauSgehen: keine bestimmte Antwort auf die pariser Einladung zum Lon gresse zu geben, sondern sich vorerst in Pari- über Zweckt und Grundlagen de- beabsichtigten Congreffe- zu erkundigen und zu orientiren. Oestereich und Preußen thun natürlich dasselbe und in Rußland soll man nicht wenig alarmtrt sein über die Auf forderung de- Kaiser- der Franzosen. — Graf Rechberg soll im Ftnan-ausschuffe de- Abgeordnetenhauses die Erklärung abgege ben haben, Oesterreich sei im Princip keineswegs dem Congreffe entgegen, aber es käme darauf an, wie derselbe zur Ausführung kommen solle. — In Bezug auf die nach Galizien abgehen den österreichischen Truppen erfährt man, daß dieselben nicht allein zur Grenzbewachung dienen, sondern auch als eine durch die von feiten Rußlands längs der galizischen Grenze vorge nommenen Truppenaufstellungen hervorgerufene Gegenmaßregel anzusehen seien. Gutem Vernehmen nach belaufen fich die nach Galizien abgegangenen Verstärkungen auf fast 50,000 Mann. Wien, 14. Novbr. Nach einem Artikel der heutigen „Presse" sollen Oesterreich, Preußen und England in der Congreßfrage über folgende Principien fich verständigt haben: Der Congreß ist unter gewissen Modalitäten annehmbar. Al- feste Hauptmo- dalitäten gelten: Die Minister der Großmächte entwerfen ei» Programm für die Longreßverhandlungen. Da- Programm er streckt fich insbesondere auf jede momentan Gegenstand diplo matischer Unterhandlungen oder einer Differenz unter den eu ropäischen Mächten bildende Angelegenheit. Nur solche Staa ten hätten im Congreffe Sitz und Stimme, welche an der Durch führung des Programme« unmittelbar betheiligt find; endlich müsse» Bürgschaften der genauen Einhaltung de- Programm- gegeben werden. Dies sei der wesentlitche Inhalt einer identi schen Rückäußerung Oesterreich«, Preußens uud England« auf die französische Congreßeinladung. Preussen. Bekanntlich hat das Ministerium Bi-marck am 1. Juni die vielbesprochene Preßordonanz erlassen, wodurch die politische Presse tn Preußen ziemlich lahm gelegt worden ist. Jetzt wird dem preuß. Landtag ein Gesetzentwurf über „Unter suchung und Bestrafung tn Preßsachen" vorgelegt «erden, der aber tn vielen Bestimmungen fast noch härter sein wird, wie die Preßordonnanz vom 1. Juni. Dem Herrenhause ist der Ge- setzentwurf bereits zugegangen. Derselbe enthält sogar den Punkt mit, daß tz 38 des Preßgesetze« vom 12. Mat 1851 aufgehoben wird. Dieser tz 38 lautet aber: „Berichte von den öffentlichen Sitzungen beider Kammern insofern sie wahrheitsgetreu erstattet werden, bleiben von jeder Verantwortlichkeit frei." Also selbst „wahrheitsgetreue" Berichte über Kammerverhandlungen sollen nicht mehr in Preußen gedruckt werden können, ohne be fürchten zu müssenj dafür — gestraft zu werden!! Wahrheits getreue Kammerberichte kann das jetzig« Ministtrium nicht ertra gen. Man greift zu napoleonischen Mitteln. Schließlich wird in dem Entwurf noch bestimmt, daß die Preßordonnanz vom 1. Juni in Geltung bleiben solle, bi« die Novelle gesetzliche Kraft erhält. Letztere» wird, wie da» Ministerium wohl weiß, nie ge schehen, so daß nach seiner Absicht die Herrschaft der Juniordon nanz bis in alle Ewigkeit fortdauern soll, denn daß da« Abge ordnetenhaus diesen neuen Gesetzentwurf unter jeder Bedingung mit einer mächtigen Majorität verwerfen wird, ist gewiß. —
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