Suche löschen...
Weißeritz-Zeitung : 27.01.1926
- Erscheinungsdatum
- 1926-01-27
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1761426109-192601277
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1761426109-19260127
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-1761426109-19260127
- Sammlungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungWeißeritz-Zeitung
- Jahr1926
- Monat1926-01
- Tag1926-01-27
- Monat1926-01
- Jahr1926
- Titel
- Weißeritz-Zeitung : 27.01.1926
- Autor
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Chronik des Tages. — Reichskanzler Dr. Luther hat -ein Reichstag -aö neue »teichSkabinett vorgestellt. — Die RcichSrcglerung hat die Eiriladung zur Al>- rtistniigSkonfereuz angenommen. Luthers Programmrede. — Berlin, den 26. Januar 1926. Die Regierungserklärung im Reichstag. Die heutige ReichStagSsitzung des Reichstages brachte die — »»gekündigte Programmerklärung der neuen Reichsregierung. Wie immer bei solchen Gelegenheiten, trug das Haus das Ge präge eines großen Tages. Der Sitzungssaal und die Zu schauertribünen waren stark beseht, ebenso die Diplomaten loge. Am Regierungstische hatte der Reichskanzler mit sämtlichen Mitgliedern des zweiten Kabinetts Platz genom men. Auf der Tagesordnung stand als einziger Punkt die Entgegennahme einer Erklärung der Reichsregierung. Reichskanzler Dr. Luther nahm sofort das Wort. Die Kommunisten begrüßten ihn mit lärmenden Rufen. U. a. hörte man: Geßler raus! Ter Kanzler führte u. a. aus: Die jetzt dem Reichstag vorgestellte Retchsregierung ist gemäß einem Auftrage des Herrn Reichspräsidenten gebildet worden, nachdem die Ver suche zur Bildung einer Negierung der Großen Koalition mißlungen waren. Um trotzdem eine parlamentarisch ge stützte, wenn auch nur mehr von einer Minderheit des Reichs tag» getragene Rcichsregierung zustande zu bringen, haben sich die Fraktionen des Zentrum«, der Deutschen Volkspartei, der Deutschen Demokratischen Partei und der Bayerischen Volkspartei zu einer Koalitionsregierung -er Mitte iusammengeschlossen. Es wird Sache des hohen .Hauses sein, verantwortlich darüber zu entscheiden, ob es der Aufnahme der sachlichen Arbeit durch diese MinderheitSregicrung die Sertrauenogrundlage geben will. Die Regierung ist als MinderheitSregierung auf die Mithilfe nicht zur Regierung gehörender Parteien grund sätzlich angewiesen. Sie erbittet diese Mithilfe, damit sie in einer schwierigen außenpolitischen Lage und einer Wirt schaftskrise von größtem Ausmaß die Geschäfte des Reiches sachgemäß und zum Nutzen des Volkes führen kann. Au der Außenpolitik ist der Weg, den die Reichsregierung zu gehen hat, durch den ain 1. Dezember 1925 in London abgeschlossenen Ver trag von Locarno und durch die allgemeinen Richtlinien, sie ich in meiner Neichstagsrede vom 23. November 1925 ausgesprochen habe, bestimmt. Die wichtigste Entscheidung der Reichsregierung wird »en Eintritt DentschlanVS in den Völkerbund betressen. Die jetzt zurückaetretene geschäftsführende Reichsregierung hat gemäß der Entschließung des Reichstags vom 27. November 1025 unablässig an der weiteren Auswirkung der Ab machungen von Locarno gearbeitet, insonderheit zu gunsten des besetzten Gebietes. lleber die Krage der BesatzuugSstärke in der zweiten «u» dritten Zone hat die de« hohen Hanse bekannte Kote der Botschafterkonferenz vom 14. November 1S2K »orgeseheu, daß eine fühlbare Ermäßigung der Truppen- zahl eintretrn soll, und zwar so, daß die künftige Be- satzungsstärke sich den Normalziffcrn nähert. Der Begriff »er Rormalzissern kann nicht ander» aufgefaßt werden, als gleichbedeutend mit dem Begriff der deutschen FriedenS- »rSsenzstärle in den in Betracht kommenden Gebiete« wie ' seinerzeit in der amtliche« deutsche« Veröffentlichung ohne Widerspruch der in der Botschaftcrkouferenz vertretenen Mächte hervorgehobe« worde« ist. Dem entspreche« die Schritte der deutsche» Regierung in dieser Frag«. Die Verhandlungen hierüber mit den beteilig- !en fremden Regierungen sind in lebhaftem Gange. Die Reichsregierung gibt sich der Erwartung hin, daß sic, benfo wie dies in einer Reihe bereits erledigter Fragen geschehen ist, zu dem von uns gewünschten Ergebnis führen. «SaS die Jnueupolit» betrifft, » verwies der Reichskanzler wegen der grundsätzlichen Stel- ungnahme der Reichsregierung zu den Fragen der Berfas- umg und zu den Beziehungen zwischen Reich und Ländern iüf die Erklärung, die er am 19. Januar 1925 in diesem )auje abgegeben habe. Auf diese Erklärung berufe ich mich ,uch wegen der grundsätzlichen Regierungseinstellung zu Beamtentum und Beamtenrecht und zu den Fragen unserer ,uf christlicher Grundlage beruhenden Kultur. Auf dem Ge- nete der Schulpolitik wird die Reichsregierung die Äsung anstreben unter Wahrung der in der Verfassung gewährleisteten Gewissensfreiheit und unter Berücksichtigung »er Elternrechte. Die Reichsregierung gedenkt eine Ber- «csjcrung unserer Wahlgesetzgebung ernsthaft in An griff zu nehmen. Die vermögeusrechtlich« Auseinandersetzung nit früheren regierende« fürstlichen Familien bedarf einer «-glichst baldigen reichsgefetzliche» Regelung, wobei die UeichSregterung dem deutschen Volke die Unruhe eine» Volks- »tscheideS ersparen möchte. Die gesamte Regierungs- und Verwaltunastätigkeit mutz »an dem Grundsatz beherrscht sein, daß die öffentliche« Aus- zabe« aus ein Mindestmaß herabznsetze« sind. Der feste Wille zu solcher grundsätzlichen Sparsamkeit mutz sich nicht nur in der Verwaltung des Reiches, sondern in gleicher Äärke auch bei den Ländern und Gemeinden aus- otrken. Die Lage, in der die Reichsregierung die Geschäfte des KeicheS übernimmt, ist gekennzeichnet durch eine WirtschaftSkrifiS von außerordentlichen, Ausmaß. Lre Ueberwindung ist dringendste Aufgabe der Gegenwart. » bedarf dazu der Aufbietung aller geistigen und sittlichen Kräfte, der ganzen Arbeitsamkeit und Sparsamkeit unseres Volkes. Die Regierung ihrerseits wird mit allem Ernst und allem Nachdruck aus Finanz», Wirtschaft»- und «ichl zuletzt sozialpolitischem Gebiet alles tu« miisfe«, was mög lich ist, um die Erstarkung der Wirtschaft zu fördern und »ie Rot weitester Volks kreise zu liuder«. Steuererleichterungen für die Wirtschaft. Weiter betonte der Reichskanzler, daß infolge der Ver armung der Wirtschaft die Erhebung jedes UebermatzeS an Steuern sorgfältig zu vermeiden ist. Die Retchsregierung wird daher mit der gebotenen Beschleunigung auf der Grundlage des bestehenden Steuersystems sich um den Abbau «irtschaftShemmender und damit pretsverteuernder Steuern weiter bemühen, deren Schwere letzten Endes die breit, Atasi« der Bevölkerung trifft. Der Wohnungsbau soll durch Maßnahmen gegen die Ueberteueruna des Baues und durch Erleichterung erststclliger langfristiger Hypothekar kreditc gefördert werden, überhaupt wird die ReichSregterunp mit aller Energie auf eine BeAeruug der Kreditlage de, Wirtschaft btnarbeiten. Unsere Wirtschaft braucht billigeren und langfristigeren Kredit. Die Reichsregterung denkt dabe! besondcr« auch an die Landwirtschaft, deren Not lage sie mit großer Sorge verfolgt. Neben di« iwtweudtge Stärkung des inneren Markte« trüt mit gleicher Bedeutung das Erfordernis einer Steige rn«!, ser Ausfuhr. Bei den Handelüvcrtraasverbandlunaen Sachverständiger General von Kuhl betonte, dutz eine Landung 'englischer Truppen in Flandern fVr unseren rechten Flügel geradezu katastrophal gewirkt hätte. Wen« hier ei« Alottenvorstoß gemacht Warve« wär«, so wäre daS ein« außerordentliche Entlastung gewesen. Sachverständiger Prof. Delbrück erklärte, daß keinerlei Beweis dafür erbracht sei, daß Reichs kanzler Prinz Max von Baden den Flottenvorstotz ge deckt habe. Im übrigen seiner der Auffassung: „Lieder die ohne Unterbrechung fortzusehen sind, muß in erste, Linie darauf hingewirkt werden, daß die leider noch teil weise bestehende Schlechterstellung deutscher Waren im Ver gleich mit den Waren anderer Länder auf ausländischen Märkten beseitigt wird. Die schon vor längerer Zeit wirk, sam eingeleitete < PreiSsenkungSaktion l muß mit Nachdruck fortgesetzt werden. Besonders wichtig ist die alsbaldige Verabschiedung eines Gesetzes über di« Beseitigung der Geschäftsaufsicht. Tas neue Kabinett ist bereit, wegen der zu ergreifenden Einzelmaßnahmen auch die in Gang befindlichen gesetzgeberischen Entwürfe mit den Vertretungen der Erwerbsstände erneut zu erörtern. Ter unverrückbare Zweck der Prcissenkungsmaßnahmen neben der Gesundung des Wirtschaftslebens ist die Erleichterung der Lebenslage der Arbeiter und der sonstigen BevölkerungS» teile mit geringem Einkommen. i Zum Schluß ging der Kanzler noch kurz auf das sozialpolitische Programm i des neuen Kabinetts ein. Er kündigte u. a. ein neues Arbeiterschutzgesetz an, das die Arbeitszeit neu regel« wird. Ein einheitliches Arbcitcrrecht soll durch da« zurzeit dem Nelch--rat vorliegende Arbeitsgerichtsgesetz ge schaffen werden. Die gesetzliche Regelung der Erwerbs- los^nfürsorae soll angesichts der großen Zahl der Er werbslosen mit Beschleunigung betrieben werden. Desgleichen wird die Rcichsregierung dem Reichstage eine Vorlage übe, die Knrz arb e i te ru n t erstü tz u n g unterbreiten. Ter Kanzler schloß seine Ausführungen mit folgendem Appell: „Das Gebot der Stunde ist, mit dem klaren Ziel der Wiederaufrichtung der deutschen Wirtschaft und des deutschen Volkes nach innen und nach außen Praktische Maß nahmen in sachlicher Arbeit zu ergreifen. Lassen Sie uns an die gemeinsame Arbeit im Dienste des Vaterlandes gehen, um die großen Schwierigkeiten der gegenwärtigen Lage zu überwinden." Tie Rede des Reichskanzlers, die gerade eine halbe Stunde dauerte, wurde an vielen Stellen von schmähenden und ironischen Zwischenrufen aus den Reihen der Kom munisten unterbrochen, die den Präsidenten Löbe veranlaß ten, mehrere Ordnungsrufe zu erteilen. Am Schluß der Rede spendeten die Parteien der Mitte reichlichen Bei fall, während die Kommunisten und auch die Völkischen zischten. Die Besprechung der Regierungsvorlage wurde aut Mittwoch 1 Uhr vertagt. Mit der Aussprache wird ein deutschnationaler Antrag verbunden, der verschiedene Vor aussetzungen für den Eintritt Deutschlands in den Völker bund aufzählt. ganze Abrüstungsfrage zu vertagen- V? Uber die not wendigen Vorbedingungen Klarheit geschaffen sei. Man wird gespannt sein dürfen, wie England diese Anre- tzung, die auf eine Verschleppung aus unbestimmte Zeit hinauLläuft, aufnehmen wird. Admiral v. Trothas Aussage. Die Vernehmung vor dem Untersuchungsausschuß. p Der Untersuchungsausschuß des Reichstags setzte am Montag seine am Sonnabend abgebrochenen Bera tungen über die Vorgänge bei der Marine fort. Unter dem Beifall der Rechten gab darauf Abg. Graf v. d. Schulenburg (Dnat.) eine Erklärung ab, in der er gegen die Schmähungen protestierte, die in der letzten Sitzung gegen das Offizierskorps der alten Wehrmacht gerichtet worden waren. Hierauf verlas der Vor- sitzende des Ausschusses Abg. Philipp (Dnat.) ein Schrei ben des Retchswehrministers, worin dieser vorläufig von der Entsendung weiterer Kommissare absieht, weil es notwendig sei, die Grenzen ihrer Mitwirkung bei den Ausschußverhandlungen erneut klar abzustecken. Der Vorsitzende teilte ferner mit, daß der ehemalige Staatssekretär des Reichsmarineamts Admiral v. Ca pelle um seine Vernehmung gebeten habe. Nunmehr wurde Vizeadmiral v. Trotha, im Weltkriege Ches des Stabes der Hochseeflotte, als Auskunftsperson ver eidigt und vernoinmen. Der Zeuge äußerte sich zunächst ausführlich über die Nrlanbsfrage bei der Marine. Er wendet sich dabei gegen die Darstellungen des Abgeordneten Dittmann, als ob Mannschaften auch in dringenden Fällen keinen Urlaub bekommen hätten, während man bei den Offizieren freigebiger damit gewesen sei. So schmerzlich es gewesen sei, so sei es doch nicht möglich gewesen, manche berechtigten Wünsche nach Urlaub zu erfüllen. Jeder Vorgesetzte habe sein Bestes getan, um den berechtigten Wünschen gerecht zu werden. Die Borwürfe des Abgeordneten Dittmann müßten in dieser Angelegenheit zurückgewiesen werden, ebenso bezüglich der Härte der Strafen. Die Marlnemannschaft sei von einem Friedensstand von 7Ü000 Mann auf 300 000 Mann im Kriege ge- wachsen. Daraus erkläre sich, daß alle Arrestzellen gefüllt gewesen seien. Tatsächlich hätten sich die Be strafungen gegenüber dem Frieden nicht vermehrt. Trotha ging -an« auf die Verpfleg» ngsver- hältnissc «i» uud wies daraus hin, daß der Unterschieb zwischen Offiziere und Mannschaften anfangs 1,15 Mark be tragen, sich nach und nach aber auf 25 Pfennig vermindert habe. Die Verpflegungssätze seien im weiteren Bcrlauf des Krieges wesentlich erhöht worden. An Brot habe die Mannschaft weit über das Doppelte dessen erhalten, n»aS der Bürger in den Großstädten bekommen habe. UnbotmLßigkeite«, wie sie sich im Sommer 1917 in der Hochseeslottc gezeigt hätten, feien immer nur vorgekommcn auf solchen Schiffe», deren Besatzung in engste Berührung mit dem politisch«« Streit der Zivilbevölkerung gekommen sei. Noch 1918 habc dic Flotte unter den schwierigsten Verhältnissen einen B»r- stoß bis zur norwegischen Küste gemacht, und die Durch- jithrung sei geradezu «in Muster für treue Zusammenarbeit oon Offizieren und Mann gewesen. Einen ganz anderen Eindruck hätten die Dinge bekommen mit dem Ausmarsii- der Besatzung von „Prinzregcnt Luitpold". Es sei die An sprache bekannt geworden, die der Matrose Köbis an Ke Lente gehalten habe. Diese Ansprache schon allein sei Aufruhr gewesen. Durch Aussagen von Matrosen sei dann festgesteüt mord«, daß in der Versammlung zunächst eine Propagandarede fiK die USP. gehalten worden sei. Dann habe man ausgesühK, die Mannschaften müßten nötigenfalls mit Gewalt ge gen die Vorgesetzten Vorgehen. Bildlich ge sprochen habe jedenfalls hinter der Aufruhrversammlm«» die USP. gesprochen. Vizeadmiral Trotha kam daun ans den Flottenvorstotz z» sprechen, den die Seekriegsleitung unmittelbar vor den, Zusammenbruch am 28. Oktober 1918 in den Kanal hi«««» unternehmen wollte. Er sei Chef des Stabe» geworden we nige Tage, nachdem Admiral Scheer den Oberbefehl über die Flotte übernommen habe. Admiral Scheer habe dem Kaiser auseinandergesetzt, wie er sich den Einsatz der Flotte denke. Der Kaiser habe sein« Zustimmung zu der Methode des Vorwärtsdrängens gegeben. Die Westfront sei damot» in schwerster Bedrängnis und auf ihrem rechte,« Flügel <mf das äußerste gefährdet gewesen. Mit dein Stören eines eng lischen Vorstoßes »ach Flandern hätte eine ganz gcwatttgc Entlastung der Front eintreten müssen. Mit einem solch«« Vorstoß wäre Tausenden der dort Kämpfenden oaS Lebe« erhalte», worden. Um die Sicherheit bis ans daS höchste Maß zu bringen, habe man nicht nur vorgesehen, daß zwilllt Lustschisse aufklären, sondern daß auch sämtliche N-Bnote gegen die Anmarschwege deö FeindeS Vorgehen sollten. Ferner waren die Minenfelder noch weiter ausgcsüllt. AlS letztes habe man sämtliche Torpedostrcitkrästc cinsetz-n wollen. Roch nie im Kriege sei ein s» stark und sicher vorberei- lcteS Unternehme« geplant worde«. Als Einig««« über die Durchführung deS Unternehmens bestände« habe, Habe er a« den Chef des Stabes der ScekriegSleitung, Admiral oo« Levetzow, die Frage gerichtet, ab die Regierung l« Bilde sei «nd darauf zustimmende Antwort bekommen. Abgeordneter Dittmann (Soz.) richtete dann die Frage an den Zeugen, ob »er damalige Reichskanzler Prinz Max von Vaden auch seine Zustimmung z« einem Flotteuvorstoß gegeben habe. Trotha erwiderte, Korvettenkapitän Gladisch sei zum Prinzen Max ge- ,aual worben. In der Meldung, die Gladisch erstattet habe, habe er mit keinem Wort erwähnt, daß Prtu« Max geäußert habe, er wisse nichts von dem Borstotz. Trotha stellte noch fest, es sei heute noch seine Uehor- zeugung, daß, wenn es zu einer EntscheidungssAacht gekommen wäre, das Rückgrat der englischen Mach« in der Welt so gewaltig geschädigt worden wäre, »atz das ganze Bild der Mächte der Welt ein veränderte» Aussehen bekommen hätte. Am die Abrüstungskonferenz. Bor einigen Wochen hat bekanntlich der Völker- bund an Deutschland die Einladung ergehen lassen, sich an der für Mitte Februar in Aussicht genommenen Tagung des vorbereitenden Ausschusses für die Ab- rüstungskonfernez in Genf zu beteiligen. Eine sofortige Zustimmung der Retchsregierung war nicht möglich, da das geschäftsführende Kabinett Luther sich zu derart weitgehenden Entscheidungen nicht für ermächtigt hielt. Nachdem aber das neue Kabinett gebildet war, ist als bald eine Stellungnahme des ReichskabinettL erfolgt, und zwar, wie zu erwarten war, in zustimmendem Sinne. Wie jetzt amtlich mitgeteilt wird, hat der Reichsminister des Auswärtigen dem Generalsekretär des Völkerbundes durch Schreiben von, 22. Januar offiziell mitgeteilt, daß die Reichsregierung der Ein ladung Folge leisten wird und die Benennung der deutschen Vertreter für diese Tagung sich ^vorbehält. Mit der Zusage Deutschlands ist allerdings das Zustandekommen der Genfer Vorbesprechungen, ge- ichweige denn der eigentlichen Abrüstungskonferenz «ach keineswegs gesichert. Die ausländische Presse, ins- iesondere die französische, befaßt sich in letzter Zeit häufig mit der Möglichkeit einer Verschiebung der vor bereitenden Beratungen in Genf. Bon unterrichteter Leite wird hierzu erneut mitgeteilt, daß die deutsche Regierung keinerlei Interesse an einer Verschiebung der Konferenz hat und fim Gegenteil auf ein baldiges Zustandekommen drängt. Ob die vorbereitende Ab rüstungskonferenz tatsächlich verschoben wird oder nicht, hängt jedoch in keiner Weise von der Stellungnahme »er deutschen Regierung ab. Der Hauptwiderstand gegen die Abrüstungskonfe renz geht vielmehr von der französischen Regierung »zw. der hohen Generalität Frankreichs aus, deren ;anzes Streben offenbar darauf hinausläuft, die Ab rüstungsverhandlungen immer weiter hinauszuschieben »zw. ganz zu vereiteln und Deutschland die Schuld daran in die Schuhe zu schieben. Der Bölkerbundsrat müsse, so sagt man in Paris, erst feststellen, ob die Sicherheit der Nationen genügend verbürgt sei, insbe sondere müsse erst die Entwaffnung Deutschlands durch- »eführt sein, ehe man das Experiment der allgemeinen Abrüstung wagen könne. Und um Beweise für den „schlechten Willen" Deutschlands in bezug auf Lie Durch führung der Abrüstungsverpflichtungen ist man in Paris fa nie verlegen gewesen. Auch diesmal hat sich die Militärkontrollkom Mission in Berlin recht- ieitig mit einem entsprechend gefärbten Bericht ein- zestellt. Nach einer Havasmeldung hat der General Walch, d8r Vorsitzende dieser Kommission, in seinem Bericht „festgestellt", daß die Verpflichtungen nur un- lrollständig erfüllt und die Fortschritte viel zu gering fügig seien, als daß festgestellt werden könne, Deutsch land habe seine Versprechungen vom elften Novem ber gehalten (!). Die alitierten Kontrollorgane seien der Meinung, in der Frage des Generalstabes und der Militärverbände seien die deutschen Maßnahmen so unvollkommen (!), daß die Ausführung der einschlä gigen Verpflichtungen als nicht bestehend betrachtet werden müsse. Es sei zwar keine systematische Weige rung festzustellen, dagegen aber eine „stillschweigende Bereitschaft zu ungenügenden Maßnahmen" (!). Der Bericht schließe mit der Feststellung, daß der langsame Fortgang der Abrüstung eine beträchtliche Ver längerung des Aufenthaltes der Inter alliierten Kontrollkommission in Berlin lvahrscheinltch mache, den die alliierten Negierungen „rst»rünglich gleichzeitig mit der Räumung der Kölner Zone hätten beenden wollen. Der Zweck dieses Tendenzbcrichtcs liegt offenbar zutage. Einmal soll die Piilttärkontroile auf unbe stimmte Zett hinaus verlängert werden, zum andern soll damit eine „rechtliche Unterlage" für die franzö sische Aktion gegen die Abrüstungskonferenz beschafft — „ .. — werden. Wie eS heißt, soll Frankreich bereits bei der deckt habe. Im übrigen seiner der Auffassung englischen Regierung den Antrag gestellt haben, die . die aanze Flotte in den Grund geschossen, als daß sie
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder