Suche löschen...
Dresdner Journal : 01.12.1893
- Erscheinungsdatum
- 1893-12-01
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480674442-189312011
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480674442-18931201
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-480674442-18931201
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Journal
- Jahr1893
- Monat1893-12
- Tag1893-12-01
- Monat1893-12
- Jahr1893
- Titel
- Dresdner Journal : 01.12.1893
- Autor
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Erste Beilage zs -^7 279 des ^SVNllllö. Freitag, dm 1. Dezember 1898, abends !«82 M 4»«» :a Musik en -heim in en starke geistige Polens Wenn man auf dem biSderiqrn Wege Vang stehen? Via» mied im Volke sagen: et ist «»möglich, daß der Wortdrnch geheiligt »nd und daß die Milttärvorlag« »r- r Preise): «H8 llhr - Herru». im; Frau n Mainz. mann in Gadegast ttltsmn „feste in der Ist«». «c> Ps. Frane». Moline -tränke. MoUtte »aer non Oper in el. P»>se ildern von l. Musik hr. Ende i). Geilffaet Ihr abend«. 1. Male ren. ^tm. ' Der Deutsche Sprachverein beriet in seiner Novemderfitzung unter Vorsitz de« Grafen L Vitzthum ezembrr. .-Lier. nnemeui. rpiel in Marinelli al« Gali 0 Uhr a» von ne in 'uns er. sils- «toerNri' Ü0VÄ. er aber meint, daß die Liebe zur Armce geschwunden sei, dann will ich mich aus die Eindrücke stützen, die ich in Elsaß Loth ringen in den meisten Gebieten gewonnen habe, in den Län dern, welche die preußisch« Miliiärorganisation erst die kürzeste Zeil haben, urd düse Eindrücke sind andere. TaS deutsche wenn bei den letzten Wahlen sich l IVO <XX) Stimmen gegen die Milttärvorlag» erklärt Haven, so würte d es« Zahl be, einer Auslosung lawinenarliz an schwellen vor Hunden Jahren wurden auch die StaatkauS aab-n, die Posten sür da« Heer auf die schwache» Schulten der Arme» gewälzt, und dir Antwort de« französische» Volke« war dir »roße Revolution Die Throncede hat die politisch« Lage al» friedlich charakterisiert In der Tbat, sie ist friedlich uns «nß e« fei». Denn nicht nur R»ßlanv, all« Staaten de» Fest- lande» ruhen gegenwärtig ans thänrrne» Füßen. Der Mili- tarier» uS ist foweit gekommen, daß er nicht mehr »berboten * Ter Seniorenkonvent des Reichstags enischied sich heule in Gegenwart der Abgg. l)r. Böckel und Zimmermann von der Resormpartei dahin, daß bei der Vertretung in den Kommissionen die Resormpartei unter Zurechnung ver Abgg. vr Bruckmann, Shlwardt und vr. Sigl berücksichtigt werden solle Die Abgg Richter und Singer traten dafür ein. So dann wurde d e Vertretung in den Spezialkommijsionen nach der Stärke der Fraktionen enkgilNg geregelt. Ter Senioren- konvent bettel sodann die Geschäftslage der Hauses Die eine P einung ging dahin: erst Finanzreform, dann Steuergeftse, die ankere empsahl dar Umgekehrte. Die letztere Ansicht siegle * Die Abgg v. Benda, Vr. Böttcher. Braun, Dr Bürklin, Frhr. v Buol Berenberg, Eegie Ski, Duden, vr. v Frege, Haußmann, vr. Hermes, v. Holleuffer, Gias v Hompesch, v Kardorff, v KoScielSki, krebs, vr, Sropalsch-ck Vr Lieder, Frhr. v. Manteuffel, Vr. v. Marquardsen, Merbach Payer, Vr. Pieschel, Richter, Rickert, Vr Rintelen, Schmidt (Elberfeld) und Singer (also Mitglieder aller Fraktionen mit Ausnahme der Deutschen Resormpartei t haben gestern den (bereit« ange kündigten) Antrag eingebracht der Reichstag wolle beschließen den Hrn. Reichskanzler zu ersuchen, die den Mitgliedern des Reichstag- gewährten sreien Ei sen bahn kart en unter den Bedingungen, wie dieselben vom Beginn der zweiten bis zum Schluffe der fünften Legis laturperiode in Gebrauch geweskn sind, wieder herzubetlen und dem Reichstage ron der Entschließung hierüber schleunigst Mitteilung machen zu wollen. * Das soeben auSgegebene erste Verzeichnis der bei dem Reichstage eingegangenen Petitionen umsaßt 8247 Rum- mern. Besonders zahlreich sind die Petitionen um Beibehaltung des Gesetzes, betr. den Orden der Gesellschaft J.su. Sehr viele Petition'» sind ferner zu den Enlwüiscn eine« Tabak- fteuergesetzeS, sowie eines WernsteuergesetzeS ttn- gegangen * Zn der heutigen Sitzung der VI. Kommission de« Reichstags (Vorberatung der Handelsverträge) wurde zunächst beschlossen, von einer Generaldebatte abzuseheu E« winde dann >n die SpenaldiSkufsion über den spanischen Han delSvertrag eingrtreten Gegen die Artikel l - 7 erhob sich kein Widerspruch Bei Art 8 (Tarife) entspann sich über die Zu- verlässigk.it der Ursprungszeugnisse, über die Einwirkung der Valuta aus die Zollsäpe, über die Bedeutung der spaurschen Berjchnitiweioe mit Bezug aus den deutschen Weinbau rc eine so umsangreiche Debatte, daß sie de» Charakter einer General debatte annahm. Au- dieser e »batte, an welcher sich u. a. die Abgg vr Lieber, vr Paasche, -ras Kanitz, Frhr v Stumm, v. Kardorff, v. Staudy beteiligten, ist die Entschiedenheit hervor- zuheben, mit welcher die RegierungSveNrrter bi« völlig zuvrr- lässiqe Wirkung der Ursprungszeugnisse betonten. »rat Kanitz kündete die Absicht an, bei Art. 23 den Antrag einzubringen, den Vertrag nur dis zum 31 Dezember 18»4 in Kraft treten zu lassen und ihn von da ab auf jährliche Kündigung zn stellen Die Kommission wird die Verhandlung morgen lOUHr mit der Einzelberatung der deut,ch-spanischen Larispofilionen fortsetzen. Dresdner Nachrichten vom I. Dezember. - Anläßlich der am nächsten Sonntag in der St Paulikirche statlfindenden Kirchenvisitation wird beim Hauptgottesdrenfte der 100 Psalm von Mendel«- sohn-Bartholdy zur Aufführung kommen Hr Konsistorial- rat Superintendent O. DtdelmS wird beim Hauptgottes dienst« eine Ansprache und im Anschluß an diesen eine Besprechung mrt den HauSvätern der Gemeinde halten, nachmittags um 3 Uhr im Verein mit Hrn. Pastor Wolf den Jugendgottesdienst lerten und beim AbendootteSdienst die Visitation mrt einer Ansprache beschließen --- Nächsten Montag, abend« 7 Uhr, wird in der Kreuzkirche Hr Missionssekretär, Seminaroberlehrer Is rael die Miss«onSstunde halten. " Die Feuerwehr wurde heute früh dreimal alar miert, und zwar zuerst gegen 7 Uhr nach der Gegend der Waldschlößchenbrauerei, wo ein mutmaßlich von einem Feuer herrührender Heller Schein bemerkt worden war; derselbe war jedoch dadurch hervorgerusen worden, daß die dichten Nebelmassen durch die Flammen der Faß picherei gerötet wurden — Um 8 Uhr wurde vom Grund stück Pfotenhauerstraße 48 ein Balkenbrand gemeldet, worauf der Mannschaftswagen dahin auSrückte. Es be durfte hier einer reichlich einstündigen Thäiigkeit, um den durch HerauSsallen von glühenden Kohlen entstandenen Brand zu löschen bez. den Brandherd freizulegen — Kurz nach '^9 Uhr rückte eme andere Abteilung nach Beust- straße 6 au«, woselbst infolge mangelhafter Feuerungs anlage gleichfalls ein Balkenbrand entstanden war. Auch hier hatte die Mannschaft über eine Stunde thätig zu sein, da sich zur Freilegung de« Brandherdes u. a auch die Wegnahme eine« Badeofens nötig machte. * Die Dresdner Kaufmannschaft veranstaltet am DienStag, den 5. Dezember d I. abend« 8 Uhr im „Neuiiädler Kasino" einen Vortragsabend. Hojtünstler Prof. Rud Meunier-Sillar und Gattin au« Frank furt a M. werden magische Demonstrationen vor- htutigen Milita-iSwuS kommt dem Grist von Ieva gleich. ES ist gestern von den beiden Attentaten der letzten Tage die Rede g-wesea. Ich würd« es unter meiner Würde hatten, ein Wort darüber zu sagen, weun nicht Hr. v Frege eine Andeuiuug gemacht hätte, daß wir die Attentate von un» adschütteln möchten. Za, wir fühlen unS nicht in die Notwendigkeit ver sitzt, derartige Attentate von unS abzuschütteln. (Sehr richtig! der den So,irldemokraten.) Wir sind eine Partei, die ans dem Boden einer Weltanschauung steht, die jede solche That al- einen Wahnsinn oder als rin ganz geirttnrS vrrbrechen ansieht. Wal hätte eS un- genützt, wenn der Hr. Reichskanzler oder der Deunche Kaiser umS Leb,n gekommen wäre? Es hätte keinen Syftemwrchsel, pielmehr eine Reaktion zur Folge gehabt, wie dir Attentate in drn siebziger Jahren die uv» auch fälschlich in die Schuhe geschoben wurden Der Anarchismus ist bis jetzt nur in Ländern ausgetreten, wo die Bildung d S Volkes absolut gering ist, oder wo der Druck so groß ist raß sich eine gesunde Soz aldemokratte nicht entwickeln konnte. Nur dort kommen solche Attentate vor. (Ruse aus dem Zentrum: „Riederwald, ReinSdorf I", von der Rechten: „Frankreich!") Ich komme nun zu den Sieuerfragen. Hr. Miquel hält die Reichst'»kommeitsteuer sür unmöglich, weil er gegen »ieEinzel- staalen nicht ungerecht sein will Ich kenne außer Hrn. v. Ben nigsen keinen Mann in ganz Deutschland, der so sür die abso lute Einheit eingetreten wäre, wie Hr Miquel. Freilich kommt auch hier feine Virtuosität >» Mauserung»Prozessen zum Aus druck Aber man scheut da- direkte Steuersystem, weil rS unverhüllt einer chirurgischen Operation gleicht, währrnd daS indirekt« wie ein Vampyr bei Nacht sich elnschieicht, um unver merkt Blut ebzuapfen. DaS Steuerprogramm BebrlS ist das einzige, daS die Armen wirklich veischonl. Dir ReichSauSgoben sind von »38 Millionen im Jahre 1872 bis zu 847 Millionen im Jahre 1882/80 gewachsen, und zwei Drittel davon hat all jährlich der MiluariSmu« vrrschlungrn. Und dabei genügt daS heutig« Militärsyftem der Ausgabe nicht, da» kann erst eine Miliz naG schweizerischem Muster vollbringen. viele» wird dabei von der Ausbildung in den Jug'ndunurricht verlegt, so daß die lange Dienstzeit wegsällt; die meisten der vielaerügten Solbatrnmißhandlunge» kommen gerade bei k»rperlicheu Übungen vor, die in der Schule viel besser gelernt werden können. E» herrscht eine mir ganz unbegreifliche Angst vor der sozial demokratischen Propaganda i» der Armee Hält man unr denn wirklich für so dumm, eine solche Propaganda in» Werk zu setzen, die ih » Spitze gegen un» selbst, gegen unsere eigenen Freunde richten würde? E« bedarf a er auch nicht ermr solchen Propaganda Der G»ist de- Volke» ist sozialdemokratisch und dringt in jede Kaserne, steckt in der Unisorm eine« jeden Rekruten, beseelt die hermwachsinde Jugend. Gegrnüver den Ausgaben sür den Militarismus müssen natur lich diejenige» für wirkliche Kulturaufgaben zurückireten. So werden rn Preußen 1 7vo uvo Schulkinder »on einer ganz unzu länglichen Anzahl von Lehrern unterrichtet. Für Ka;,rnen hat man immer Geld, wie sich in Düffeldorf zeigt, wo zwei Kasernen für 2 Millionen Maik gebaut werden, ein geringer Zuschuß für die krmstgewerbeschule aber nicht zu erlangen war. In Preußen hat in der That der Militärftaat den Jntelligenz- ftoai erdrosselt. Durch die Tabaksteuer allein würden mit einem Sch age du Ovo Arbeitrr zu Grunde gerichtet. Im Namen der Armen und ArbettSlose» prolestiertn w:r gegen da« Steun- bouqurt de« Hrn. Miquel. Man hat von ttner Auflösung des und Ihre destruktiven Lehren sür tun Anarchismus verant wortlich. (Sehr richtig! recht«) Ich will mich daraus be schränken, zu sagen: Wenn die den sch« Armee zu ihrer Exi stenz der Ratschläze der Herren Liebknecht und Bebel bedü-jie, dann würde ich im Bundesrat brsüi Worten, die Armer abzu schaffen, denn ich wäre der Ansicht: TaS Schlechteste, was c» giebt, ist «ine schlechte Armee und schlecht müßte die werden. (Beifill) Ich wende wich dem Abg Zimmermann zu und möchte ihm sagen: Ich glaube es ist selten hier im Hause «ine Rede gehutteu worden, deren physiscke Kraft so in gar keinem Verhältnis stand zur geistige». ^Heiterkeit und Zustimmung) Er hat im Ansaog gesagt. Die Anklage der Demagogie wäre noch ollen Patt ien entgegengrh ilten worden, die tun berechtigten Interessen des Volke- Gel'ung zu ver schaffen suchten Ist denn dim Hrn Redner nicht klar, daß man dieselben Fragen demagogisch behandeln kann oder nicht demagogisch? Tas l-egl in der Methode. Die Methode, mit der Sie Ihre Ansichten im Lande zu ver breiten suchen, ist entschieden demagogisch und gefährlich. Ich habe m,r im vorigen Winter einmal erlaubt, dieser («er rechten) Sette deS Hauses die Betrachtung nahe zu legen, ob die Be Nutzung, die sie von dim Antisemitismus mache nicht bedenklich wäre, und ich glaube, ein nicht unerheblicher Teil der Herren ist inzwischen meiner Ansicht geworden, daß auch ihnen der AntisemitiSmu« unbequem zu werden beginnt und daß sie seine Gesährlichkeit erkannt haben Und mit vollem Rechte. Er ist um einen vielgebrauchten Ausdruck anzuwenden — eine Borsrucht der Sozialdemokratie. (Sehr richtig! Abg. Böckel: Weshalb denn? Beweisen Eie es!) Alle dir kleinen Bäche, die von Ihnen auSgehen, fließen zuletzt in den großen Strom der Sozialdemokratie (Sehr richtig! links.) Sie sind nicht die Mänmr, um diese Bewegung auszuhallen; sie geht weiter und ver» ehrt die Masse der Unzufriedenen in diesem großen Sammelbassin. (Abg. Böckel: Durch Sie geschaffen!) Sie br- oaunt» mit der Agitation gtgrn die Juden. Dabei aber sind Sie nickt lange flehen geblieben. Sie suchten einen, der eine» jüdischen Vater oder eine jüdisch« Frau hat. S>« verfolgten da« bi- in« dritte Glied zurück; Religion» und RaffevantijemittSmu» fing sich an zu vermischen und schließlich stand der kapttal- a»t>semiti-muS da. Und da« ist dar Gefährlich«, daß die Kreise, an die Sie sich wenden nicht geneigt find, zu unterscheiden. Diese fitzen nur da» Kapital vor sich (Sehr richtig!) Ihre Interessen sind vielsach bu ch da- Kapital verlrtzt, das hat sie aufgebracht, e- geht ihnen schlecht, sie sehen andere Leute be quemer leben — und lo wird die Bewegung »ich' beim jüdischen Kapital still stehen, sie geht zecen da» Kapital überhaupt. (Sehr richtig! link» ) Der Hr Abg Zimmermann hat dann dir Regierung »ufg fordett, mit derselbe» Schärfe gegen d e Juden vorzugehen, wie gegen die Landwirtschaft Wo hat er mich schon einmal mit Schärft gegen die Landwirtschaft aus» trete» sehe»? (Rufe: Hier!) Er wird vielleicht behaupten können, daß ich sie nicht sördette, wie ich eS nach seiner Ansicht sollte, aber Schärft wirb er mir nickt Nachweisen können Er wird sie mir auch einem Juden gegenüber nicht nachweisen ktnurn. Wie ich auch zu einer Sacke steh», ich bi» gewohnt, im amt lich.« Verkehr einen meiner Mitbürger so zu behandeln wie de» ander». Nun kam Hr. Zimmermann auf die auswärtige Politik. (Heiterkeit) Ter „neue Kur»", sagt er, hab« den Deutschen Namen in den Oftfieproviuzen und den Tschechen gegenüber nicht vertreten. Nrn bn ich der Meinung, wenn jemand die Abicht har, über auswärtige Polilik zu reden, muß er auch einige historische kennlniffr haben. (Heiterkeit.) Träfe die« bei dem Hrn Abg Zimmermann zu, so würde e» ihm nicht habe» entgeh:» können, daß Fürst BrSmarck sich vor nichts mehr ge tütet bat in seiner ganzen Lrofbahi', als sich i» die innere» Aagelegenheiirn anderer Stoa en zu mische». (Lebhafte Zu- p mmung aus allen Seiten) Also, waS der Hr. Abgtordnete un« vorwirf«, du» ist gerade da» Kenn,eiche» der Bi»marck>che» Politik, der wir darin rollkommeu Nachfolge». Er sagt Wetter, die B-siedigung der sozialen Bedürfnisse sri ohne durchgrriftob« Koloatalpolttik nicht möglich. Da ober an Menschenrxpor« nach nnserra Solon,en nicht zu denken ist, so wird er ietne sozial- d«m,krattsch-u Ansichten danach regeln müffen, daß dies« Fragen auch ohne Kolonie, zu löse, find. Gr brr»ft sich schließlich darauf, ich hätte bei der Mtlitärvorlage gesagt, die Steuern sollte» so und so autaefühtt werde». Er hat meine Warle »ich« richtig angeführt. Ich habe damal» mit großer Vorsicht gesagt: Ich würde e» versuche» uod danach trachten Ich habe dir» auch — nicht »eil ich e» versprochen hab«, sondern au» Pflicht- ge uhl — gtthau, und wir habe» bei den Steuer» r»emal» diese» Gesichi»puatt au» den Augen verlöre», daß weder die Lauvwittschaft geschädigt, »och die schwächeren Schullern belastet werden sollten. Aber wie weit die- erreichbar ist, da« ist eine andere Frone, und jeder weiß, daß nennenswerte Beträge von den meist vegütetten allein nicht erzielt werden können E- ist inde» in jeder Beziehung versucht worden, die minder LeistuogS- sähtgea zu schonen. E» ,st zur Genüge nachgewiesen, daß eme Rtichöttnkommenfteuer zur Zeit undurchführbar ist Wenn die indirekte» Steuern dem Hrn Abgeordneten nicht gefallen, so mag er un» den Gesalle» thun. andere nachzuweisen. Endlich sogt« er, gewiss« Leitte hätten dieselbe Politik, wie sie jetzt von der Regierung gemacht wird, vor der großen französischen Revo lution gelneben Ganz recht! Eine ganze Reihe von Männern, von Mirabeau bi« zu Danton, haben sich vergeben- bemüht, die Bewegung da zum Stehen zu bringen, wo eS thne» genug zu sein schien Ich möchte wissen, welche Rolle Hr. Zimmermann dabei spielen würde. (Beifall.) Abg Förster (Hospitant der antisemitischen Resormpartei) führt unter zunehmender Unruhe de« Hause- und häufig von der Linke» au« durch Heilerkeit und ironische» Beifall unter brochen, au«, daß Hr. Liebknecht Hrn Zimmermann falsch ver standen habe Die antisemitische Bewegung fei so alt wie da« jüdijche Volk, und die ganze Aristokratie der Wettgeschichte habe von jeher antlsemitisch gewirkt Redner kommt auch auf den Spielerprozeß zu sprechen; er wünscht, die jungen Herren in Hannover wärcn u ehr Anlifimiten und w«niger Junker gewesen. Hierauf wird die Debatte geschlossen und eS folgen noch einige persönliche Bemerkungen der Abgg. Zimmermann und Bebel. Ein Teil des Etats wird in üblicher Weise an die Budgetkommission überwiesen Schluß H6 Uhr. Nächste Sitzung: Freitag 1 Uhr. (Erste Be ratung des Jesuitenantrags.) schlich«» »orde» ist. (Lebhafter Beifall bet de» Pottsemiteu. «ährend dftser Rede hat der vizepräfideut Frhr. ». Buol de» «visitz übernommen ) Abg 8trbk»e«qt (Loz.-Dem.): Ich bestreite de« Var- rrduer, daß der Anttsenttti-mu- et« kuliurdewegung ist «d durch all« kulturnattone» geht. Ja Frankreich hat der Natt- ftmui-mu« einen Ansatz gemach«, ist aber in dem Schmutz de« Panamoskandal« untergenaoge», in England, i» Jlalien haben wir keiner« >alisemi«i«mu-. Der Anlisemttt-m»« hat auch gar keine Berechtigung; er sieht in der Maschstz« da- Unglück, aber er steht nicht, daß hinter dieser Maschine di« heutige Gesellschaft steht, welch« di« Maschiue uolweudig macht Mit Ihrem Kampfe gegen die Jud«» fasten Sie dar Übel unserer Zeit wie Pfuscher auf Den kleinen handroerkern und Bauern habe» Eie nicht geholfen und Sie werde» ihnen auch nicht helfen, »eil Sie, wen» man da- Praktische herau-schält au- Ihiem Programm, nur mit wiuztgen Mitteln da- erstreben, »a- auch Schulze Delitzsch nicht hat au-ttch'en können, den Niedelgang d«- Handwerk« auszuhalte» Der Autiftmiti-mu« kau» nicht« erreichen er kann seine Versprechungen nicht hatten und hat sie schon bei der Mtlitärvorlage nicht gehalten. Er wurde hier vom Hanuooerschea Spielerprozeß gesprochen Ich will nicht ans di« EinzelhkUen eingrh«», aber e» waren nicht bloß jugend liche Osfizirrr darunter. Ei» Generalmajor (Rus recht«: Außer Dienst I), ei» Oberstlftuteuaut, ei» Rittmeister, ein Hauptmann (Rus: Außer Dienst!) haben sich unter de» Spielern befunden. Wir haben bei der Gelegenhrtt einen klassischen Erpttstung«- vtrsuch eine» Lieutenant» gegen einen Falschspieler kenntn ge lernt, den er zwang, aus sei« Ford.runzen an ihn und andere Offiziere der Armee zu verzichten. Deutet da» nicht aus «ine wettere Veibnitung der Spielseuche hin? Man spricht »on Erlassen gegen da- Spielen im Herre, während man auf der anderen Seile sagt: ES giebt kein Spielen in der Armee Wie ernst die Erlasse auch gemeint sind, nützen werden sie so wenig el- der Erlag Sr. Königl. Hoheit de- Prinzen Georg von Sachsen die Soldatenmißhandlullgen auSgerottet hat. Ich bin auch überzeugt — so wett gehr ich — daß die Maste der Osfizirrr die Vorgänge bedauert, und dieft Dinge beseitige» möchte, denn sie sind ein Schandfleck für die ganze Armee; aber der Spielteusel wird sich au» der Armee nicht ausrotten lassen, wett die geistige Kraft eine- juugen Offizier- nicht durch den Dienst au-gefüllt wird (Widerlpruch recht«) und er nach drn körperlich»» Anstrengung'» zu geistigen Reizmitteln greisen muß. Der Krieg-Minister sagte neu tch, der RrrchStag habe sich um diese Dinge nicht zu kümmern. Da« sei etwas Internes. AuS diesen Worten spricht gerade der Mtlltärische Geist, de r wir aus- sckärsste bekämpfen, der sich außerhalb der bürgerlichen Welt und der Belfassung herausstellt. Der mili tärische Geist muß Halt machen an den Thore» deS Reichstag-. (Beisall links) Wir sind Vertreter deS deutschen Volke-, der deutsche Reichstag hat über Eie zu entscheidrn. nicht Eie übrr ihn Wenn der deutsche Reichstag den Militäretat streicht, dann hört der Militarismus aus in Deut'chUnd. (Heiterkeit recht») Ihr Lachen sagt: Dann käme der Staatsstreich. Da ist aber da- deutsche Volk da, welches schon «m Jahre 1887 gegen den Militarismus Front gemacht ha«. Wir gehörten auf die Anklagebank, sagte der kriegSminister. Wir find dem KriegSminister leine Rechenschaft schul: ig, er ist sie uns schuldig, und wir haben über ihn zu urteilen. (Brisall link-) Wie kann von einem Be-fastungSleben die Rede sein, wenn ein Vertreter deS Militarismus, der preußische KriegSminister, obendrein sich so verachtungSpoll gegenüber dem Reichstage ausdiück«? Vizepräsident Frhr v. Buol: Ich muß dem Hrn. Redner entgegenhalten, daß hier nicht verachtungsvoll vom demschen Reichstage gesprochen wordeu ist. Ich rufe ihn deshalb zur Ordnung. (Unruhe links.) Abg. Liebknecht (fortsahrend): So muß ich jagen, daß man mindestens »on Nichtbeachtung sprech'n kann Wenn der kr egSminister sagt, ein Abgeordneter, der Kritik geübt hat, ge höre auf die Anklagebank, so ist daS eine Sprache, die wir, Dorischer Reichstag. S. Sitzung vom 3V. November. -m BuudetrutStifche: Reichskanzler Graf v.Laprivi, AwanzmivijkrMiquel, Staatssekretäre Graf v. Posa- dovsky und Hollmann, Generallieutenantv.Spitz » a. DaS Hauß fährt in der ersten Beratung deS AeichShauShaltSetatS fort, und eS erhält daSsWort Abg Zimmerman» («ntisem. Resormp ): Die Bewillig, uag d r Heeresvorlage ist diese» Sommer nur unter d«r vor« »ttfitzung erfolgt, daß bei der Beschaffung der kosten die mttt- trren und unteren Klaffen geschont werden. Gerade meine Paitei vertritt die sogenannte Mittelstand-Politik, weil sie die iußeiordentliche Bedeutung de» Mittelstände» für da» gesamte staatliche Lebe» erkennt. Wenn Hr. v. Frege nun die Abschaff ung der Dreipseuuiamarke und noch dazu noch einen Paktt- stewpel vorschlägt, so schlägt daS fast dem Mittelstände und kleinen Manne i»S Gesicht Wenn die Herren Minister zu- geben, daß überall die Unzufriedenheit wächst, daß Besitz- und Grundrente bei steigender Kultur heruntergehen, um so unver ständlicher ist daun ihre jetzige Handelsvertrag-Politik. Die landwirtschaftliche Agitation wird einfach al- demagogisch be zeichnet; aber diese Bewegungen sind nicht durch Agitatoren heroorgnufen, sie sind der Ausdruck der heimlichen edanken, dtt aus d«r ganze» Volksseele kommen Der deutsche kuus- wann unterliegt im Kamps« gtgrn die Konsumvereine, die in Hachsen zum Beispiel schon zu einer Waffe der Sozialdemo kratie geworden find, um een Mittelstand zu untergraben. Und in den Osfiziervereine» wird diefttbe Waffe dazu noch von oben herab emsohlen Die Folge wird der Ruin von Kaufleuten »ad Gewnk-leuten sein, der Leut«, die noch monarchisch« Ge sinnung heg«». Dit lachtnde Erbin abrr «ft oft inttrnationale Sozialvtmokrattt. Bti den hohen GerichtskofttN wagen die kleinen Leute gar nicht mehr, vor bericht zu gehen; da» sührt zur Verkümmerung und Verkürzung de» Recht». In der Ver waltung der Invalidität»- und anderen Versicherungen ergeben sich große Mängel Wir treten für Zusammenfassung aller dieser verschiedenen Versicherungen ein, damit an den Berwal- lungrkosten gespart wird und die Vorteile dem Arbeiter auch wirklich zu gute kommen. Die neuen Steuern treffen 'n erster Linie unftreu Mittelstand unv die kleinen Leute; Börsenftempel und Frachtftempel gehören gar nicht zusammen. Die Weinsteuer ist keine LuxuSsteuer, sie bringt für den gesamten Handel und Kandel in Wein nur Thikanen und Schwierigkeiten. Ebenso ist - mit der Tabakiabrikatsteuer. In einer Zeit, wo überall Ro! stand besteht, wollen Sie Tausende von Arbeitern existenz- uiisähig machen. Wo sollen die Leute Unterkommen? Haben Eie schon daran gedacht, eine Versicherung gegen Arbeitslosig keit zu schaffen? Ja der TabakSindustrie finden gerade viele SrSnkliche und Krüppel Beschäftigung; Maschinen können nur i, befchiänktem Maße angewandt weiden und so ist gerade hier Sicherheit, große Mafien zu beschäftigen. Dazu kommt, daß eS gerade in dieser Industrie dem Arbeiter »och möglich ist, sich zum selbständigen Fabrikanten zu entwickeln, jetzt werden solche Leute Sozialdemokraten werden. Gemäß den Versprechungen des Reichskanzler» hatten wir erwartet, daß dir BSise auSgiedig herangezogen würde; s att dessen weichen Sie ängstlich vor ihr zurück. Um den GroßkapitaliSmu» zu treffen, bedars e» ganz anderer Steuern, al» der vorgeschlagenen, und wir haben zu d efim Zweck eine progressive Einkommensteuer »nd eine progressive Erbschaftssteuer in Vorschlag ^«bracht. Die gegen diese Steuern gellend gemachten Einwände staatsrecht licher und finanztechnischer Natur sind durchaus unzutreffend. Wo ein Wille vorhanden ist, da findet sich ein Weg, aber da zeigt iS sich, daß der Wille sehlt Man sagt, viel« Einzel- slaaten haben überhaupt keine Einkommensteuer, aber diesen würde daS Reich gerade zu großem Vorteil verhelsen, wenn eS ihn n Veranlassung zur Ewftihrung der direkten Einkommen- steiler gäbe. Mau hat mit Unrecht die p> ogrtjstve Eiukommm- und Erbschaftssteuer al» BermögenSkonfiSkatton, als sozialistisch« Exyerimente kennzeichnen wollen. ES wäre allerdings ein Segen für das deutsche Bolt, wenn der kapitalanschwellung in den Händen einzelner rin Zi-l gefitzt werden würde, aber unsere Vorschläge gehen gar nicht so weit, und zwischen ihnen und den sozialistischen Theorien besteht doch ein großer Unter schied Man weist auf die geringen Erträge au» der Börfen- steuer hin. um einen Notstand der Börft zu konstruieren. Wir haben wirklich keine Ursache, mit den armen Bankier« Erbarmen zu haben; «ieseS sollten wir lieber den Millionen armer deutscher Brüder zeigen. Unbegreiflich ist mir die Schonung, welche Hr. Brbel der Börse enigegengebracht har. Meine Partei erkennt an, daß die zur Deckung der Milttärkoste» erforderlichen Mehr ausgaben in zweckmäßigster Weise aufgebracht werden müssen. D eS kann aber nor durch wirksame Besteuerung deS Groß kapital» geschehen. Da» Großkapital kann abrr am wirksamsten durch ein« Dividendtnsteuer getroffen werden. Es giebt Aktien- cejellschasten, welche bi» 30 oder 40 Prozent Dividende zahlen. Line Dividendenpeuer wäre umsomehr gerechtfertigt, al» e» sich bei dem Einkommen der Aktionäre, die k ine andere Arbeit leisirn als Eouponabschneiden, um eine wirtliche kapitalan- sammlung handelt. Da» Großkapital gesährdet abrr allr srlbst- ständigea H;>ftenzrn. Auch würden die Erhebun;Skosten bei Freilassung der Dividende von b-K siß geringer fein, als btt dn Tabak- und Weinsteuer Den Spielerprozeß in Hannover berühre ich heule nur, weil Hr. Rickert au« demjribe» Veran lassung genommen hat, sich gegen drn AntifimttiSmuS zu wenden. Er hat vielleicht geglaubt, sich in der Grneralver sammlung des Verein? zur Bckämpsung de» AntifimitiSmu» zu brfinden Der Antisemiti»mu< ist eine Bewrgung, die heute durch alle kultnrftaaten zittert; er ,st brr berechtigte Au-druck de» gesteigerten NationalgejühlS. Hr Rickert, der Bildung und Humanität gegen un» ausrusr, scheint nicht zu wissen, wa» Kant, Schopenhauer, Richard Wagner und andere hervor- ragende »elfter unirre- ÄolkeS über da- Jurentum gesagt Haven. Sieht man, daß 4>b Prozeit der Richter und über 20 Prozent der Rechtsanwälte Ju»en sind, dann begreift man den Druck, den da» Judentum auf alle Verhältnisse übt. An den Reichstag tritt au» dem Volke heran» die Forderung, in »iiser Hinsicht Wandel zu schaffen, damit nicht die guten Ele mente de» Volke» zusammendrechen unter den verderblichen Mischen Einflüssen E» wäre zu wünschen, daß die Regierung mit der Schärfe, die sie der Landwirtschaft gegenüber anzn- n»dmen b«»«bt, gegen die Börse aufträte. Hr. Rickert wün;cht, daß der Hr. Reichskanzler un- ebenso »eiabsckeute, wie er. Non, wir wollen ruhig abwar'.en, wie die Dinge sich ent wickeln; wir wissen, daß die besten Leister der Nation hinter un- stehen. Et ist eine erbärmiiche verdächtig« uog. daß wir den einzelnen Juden hetzen; wa- wir bekämpft», ist die gesamte Erscheinung i i unserem Kultur- und Wirtschaftsleben W-nn man auf unsere auswärtige Politik blick«, so hat man nich« drn Eindruck, daß da» Deutschtum g-- schütz« wird, von den Ostseeprovinzen will >ch gar nicht sprechen, aber wa» soll man dazu sagen, wenn man daS Deutschtum in dem so nahe besreundrten Österreich »erfolgt vno unterdrück» steh«, und die Regierung de» Deutschen Reich» nicht einen Finger rühr», um durch einen moralischen Druck dem «in Ziel zu setzen? Auch di« Behandlung der Kolonialpolitil wird im Volke ver urteil«. Stall eine Kolonialpolilik größeren Stil- aufzunehmen, veranstaltet man planlose Expeditionen. Die „Nordd. «llgem. Ztg. ' vermißt im Anttjemitminu- d e starke leitend» Potenz und meint, er g-he mehr in die Breite, al- in die Liese. Nein, der neue Kur» geht in die »reite, nicht io die Liese, ihm fehlt die staike geistige Potenz. Wenn man auf dem bisherigen Wege Reich-iages im Falle der Nichlbewilligung gttp:ocheu Nur weil« geh', so treibt man eine Politik, wie gewiss« Leuie von zu! Bereits zweimal hat sich da» Deuttch« Volk gegen den der französischen Rrv.lution. Da» Eteuerprogramm der Regier- Militari»inuS an»gejprochrn und uog wirk, wie Hr. Bebel richtig sagie, revolutionär. Wir haben die Eteuer»»rlage angenommen, weil der Reichskanzler »ras v Caprivi für die Deckoog folgend: Grundsätze aafftellte: 1) Line Milttäisteuer, wtlche andauernd ergiebigere Er rägoiffe liefert, al- dir bi-tzerige; 2) Auslegung der Milttärlastea auj wirklich lttstmrg-fähige Schalter»; », Freilassung der Land»,rt- fchaft. Run frag« ich: wer hat Ihnen den Rat z» diesen Sie, ervorlage» gegeben, die mi« jene» Zusagen nicht im E>»> Werde» kann. Da« deutsche Volk verlangt den Bruch mit diese» System, und wenn diesem Willen nicht Folge geleistet wird, so werden auch btt un» die Folgen diefelben sein, wie Vor lOV Jahre» in Frankreich Ich hoffe, Sir werden au« meinrr Rede g»ler»t habe» Ironifche» Bravo, recht«) Ich schließe mit der Erklärung: wir bewillig«» keinen Mann uod kriaen Groschen uod a, neuen Steuern knaen Pfennig (Beifall bei den Sozialdemokraten.) «iz pläsidcnt Frhr. v. Buol: Ich muß mit einig,» Worten aus dir Nedr de» vorletzten Hrn Redner-, die ich teil weise btt der Unruhe im Hause nicht verstanden hab«, zurück- kommro, nachdem ich in den stenographischen Bericht Einsicht genommen habe. Danach hat er gesagt: Man werde, wenn die Vorlage zur Durchführung kommt, sich sagen müssen: ,,E» ist un- möglich, daß der Wonbruch geheiligt werde" Ich habe schon diese Äußerung für bedenklich gehalieu, aber nicht gerügt wegen der hhpvlheinchrn Fassung. Ter folgende Satz aber lautete: ,.Lt ist unmöglich, daß die Milttä,Vorlage erschlichen ist." Diese Äußerung schließt einen positiven schweren Vorwurf gegen de» Vertreter der Vorlage in sich, der al- nicht parlamentarisch bezeichnet werden muß Ich rufe den Abgeordneten Zimmer- mann de-halb nachträglich zur Ordnung. (Beifall.) Rttch-kanzler Gras v. Eaprivir Der Abg. Liebknecht hat un» Variationen gebracht von Reden, dir wir nachgerade ost genug gehört hab:n. Immer wieder kommen die Heuen aus di» Feindschaft gtgen den Militarismus zurück. ES rst nur natürlich, daß sür Hrn. Liebknecht da», wa» jetzt in Hannover vorgegangen ist, »m angenehme» AgttationSmtttel ist. Di» Ting», die dort vor sich gegangen sind, werden der Ahndung insoweit unterzogen werden, al» die dazu berechtigten Instanzen und E »Hörden da» sür richtig hallen. ES wird den Herren ja nicht unbekannt gtblitbrn sein, daß militättscherjeilS alle« auf- geboten wird, um srstzuftellen, wie weit den oder jenen die Schuld trifft, und diese Mittel waren auch ohne weitere» an- gewendet worden, denn e» ist eine alte Sitte in der deutschen Armee, daß, wenn eia Offizier feine oder eines Kameraden Ehre angegriffen sieht, er auch die Mittel findet, welche geeignet find, einen Spruch herbeizuführen. Diese Untrrfuchungen find jetzt im Gange une> man rs« gewohnt, hier im Hause, während Unlersuchnngen schweben, die Angelegenheit ruhen zu lasten Ich möchte sie bitten, die Dinge auch hier ruhen zu lassen, bi» sie ihre gewiesenen Wege gegangen sein werden Der Abg. Liebknecht und seine Parteigenosten haben sich zweisello» zur Ausgabe g stellt, die Armee in >hr»m Innersten zu erschüttern (Lebhasie Zustimmung recht» ) JedrS Mittel ist ihm recht, um die Armre rnnrrlich zu schädigen Sollte der Abg. Bebel wirk lich glauben, daß er im stand« ist, der Armee eine bester« Or ganisation zu verschaffen? Dafür halte ich ihn sür zu Aug. (Heiterkeit/! Aber wa» ir will, ist, daß rr hofft, daß Menschen sich noch finden werden, die ihm glauben, und wenn diese Leute der Armee angehören, daß dann die Disziplin, das vertrauen zu den Vorgesetzten und daS ver trauen zur Führung >m Kriege erschüttert wird. Nun machen Sir sich aber klar, daß, wenn Sie da« Ziel errttchen, nicht die Arme da» Opscr ist, sondern Deutschland. (Sehr richtig!) Ich Halle diese Agitation sür höchst bedenklich und möchte die Gelegenheit hier nickt vorübergrhen lassen, festzustellcn, wie ernst und bedenklich diese Agitation ist. Ich möchte dem Hrn kr.eqSminist.r nicht vorgreisen, aber daS möchte ich doch sogen: eine Bemerkung hat mich sehr in Erstaunen gefetzt, daß näm lich die Kräfte d r Offiziere nicht ordentlich ausgenützt werden. Wenn ich drn Abg Liebknrcht nur für sechs Monate zum Reit- iaftiiut kommandieren könnte (Stürmische Heiterkeit), dann würde er eines anderen belehrt werden Der Abg. Liebknecht erklärt« dann, da» !rutsche voll habe sich gegen len Militaris mus erklärt. Mir ist unklar, waS er damit sagen will. Wenn welche die Würv« deS Reichstages nach innen und außen zu _ , wahren verpflichtet find, nicht duld n dürfen. (Zustimmung Volk lirbt seine Arme« und hat dis höchste vertrauen zu ihr. links.) Der To» der absoluten Sttbstzusritdenhei» und Unf-chl. (Zustimmung recht«.) Jetzt sind Sie soweit gekommen, daß Sie barkeit ist in unterer Armee nach Vorgängen, wie wir sie die Anarchisten von sich abschütteln wollen. Die Mehrzahl des kennen gelernt haben, nicht angebracht. Wir wistea sehr gut, deutschen volles glaubt Ihnen das aber nicht und macht Sie waS nicht vollkommen ist in unlerer Arme« Der Geist unsere»
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder