Suche löschen...
Zschopauer Tageblatt und Anzeiger : 24.06.1937
- Erscheinungsdatum
- 1937-06-24
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1780077211-193706248
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1780077211-19370624
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1780077211-19370624
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungZschopauer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1937
- Monat1937-06
- Tag1937-06-24
- Monat1937-06
- Jahr1937
- Titel
- Zschopauer Tageblatt und Anzeiger : 24.06.1937
- Autor
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Nr. 1« Zschopauer Tageblatt und A»zel-er Donnerstag, de« 24. J„„ MMinett verMWele PolizeibemtWesetz Letzte Sitzung vor der Sommerpause Beschlußfassung dieser Maßnahmen natürlich die unmit trlbar betrosfenc Macht tu erster Linie berücksichtigt werden müßte. S. Nachdem durch den ertettten deutschen Beseh! von jetzt ab auf alle sich annähernden roten See- oder Luft- streitlräfte sofort das Feuer zu eröffnen, solche Angriffe für die Zukunft ersichtlich unmöglich gemacht worden waren, entschlossen sich die bolschewistischen Brandstifter in Valencia, den Kontrollschiffen nunmehr mit Unter seebooten zu Leibe zu gehen. Sie haben diesen nenen Feldzug auch unverschämt offen angekündigt. Vier eindeutig festgestellte ll-Sootangriffe Am 15. und am 18. Juni erfolgten nun minde- steusvier klar und eindeutig festgestclltc rote Unterseebootangrisse auf de» Kreuzer „Leipzig". Auch dieses Schiff stand im Dienst der intcr nationalen Seelontrolle. Nur durch einen glücklichen Zu fall oder durch die schlechte Schießübung der roten Piraten Pud die abgefeucrteu Torpedos au dem Kreuzer vorbci- gcgangen. Dieser selbst hatte beim letzten Angriff einen Zusam menstoß mit dem roten Unterseeboot. Ein Zweifel an der Richtigkeit dieser Feststellungen kann von keiner Seite er hoben werden, es sei denn, man wollte den einzig gültigen Beweis für einen solchen Angriff nur in der gelungenen Vernichtung eines der Kontrollschiffe sehen. Nun ist es klar, daß dieses Mal vielleicht nur durch ein Wunder eine Katastrophe vermieden worden ist, die noch unendlich viel schlimmer hätte ausgehen können als der Angriff auf die Schiffe von Palma oder der auf die „Deutschland- vor Ibiza. Denn cs ist eine wahrhaft teuflische Idee, die im Dienste der internationalen Seekontrolle stehenden Schiffe nach der Erschwerung oder Unmöglichmachung weiterer Luftangriffe nunmehr durch U-Boote torpedieren und da durch, wenn möglich, ganz vernichten zu lassen. Ein bc sonders unglücklicher Schuß aus die „Leipzig" hätte dann dieses Mal nicht 31, sondern 500 oder mehr Mensche» den Tod bringen können. Und zwar lauter Männern, die nichts taten, als ihre Pflicht im Dienste der internationalen Ausgabe zu erfüllen! Entsprechend der erst am 12. Juni getroffenen Verein barungen hat die Reichrscgierung diese neuen rotspa nischen Angriffe auf den Kreuzer „Leipzig- nunmehr un verzüglich den drei anderen an der Seekontrolle beteiligten Mächten notifiziert und sie um eine sofortige Ent scheidung über die vorgesehenen gemeinsamen Gegen maßnahmen ersucht. Tatsächlich sind anch die Beratungen darüber zwischen den einzelnen Mächten in London un verzüglich ausgenommen werden. Kontrollausschuß brach Vereinbarung vom 12.Zum Deutschland hat bei diesen Beratungen zunächst den Vorschlag gemacht, eine Wiederholung derartig in famer und bedrohlicher Angriffe auf die Kontrollschiffc von feiten der Valencia-Machthaber in Zukunft einfach da durch zu unterbinden, daß deren U-Boote in einein noch zu bestimmenden Hafen interniert würden. Ferner wurde von deutscher Seite vorgeschlagen, als direkte Ant wort auf den neuen Angriff eine sofortige gemeinsame Flottendemonstration vor Valencia durchzuführen und an die roten Machthaber in Valencia eine Warnung zu richten, daß von nun an jeder weitere Angriff auf Organe der internationalen Scekontrolle sofort schärfste Gegen maßnahmen der vier beteiligten Kontrollmächtc zur Folge haben würde. Während alle diese deutschen Vorschläge die sofortige entschlossene Unterstützung des italieni sch enVertreters sanden, wurden von englischer und i pmnzösischer Seite Einwendungen dagegen erhoben. Der englische und der französische Vertreter erklärten, daß der von der deutschen Negierung angegebene Sachverhalt von de« roten Regierung in Valencia in Ab rede gestellt würde, und daß deshalb zunächst eine Unter suchung des Tatbestandes stattfinden müßte und daß danach erst die Frage entschieden werden könne, ob und welche Maß nahmen getroffen werden würden. D. h. mit anderen Worten: der Kontrollausschuß setzt trotz aller anders lautenden Erklärungen durch die Untersuchung der Rich tigkeit der Angaben einer am Kontrollausschuß betei ligten Macht deren Behauptungen in Zweifel und macht sich damit von vornherein die Argumentcdes roten Angreifers zu eigen! Denn: die Absicht, alle weiteren Schritte erst von einer internationalen Un tersuchung abhängig zu machen, steht zu dem Zweck und der Vereinbarung vom 12. Juni in krassestem Widerspruch. Selbst herabgeminderte Forderungen abgelehnt Ein solches Verfahren könnte unter den gegebenen Umständen nur eine Folge haben, nämlich: die roten Piraten zur Fortsetzung ihrer verbrecherischen Anschläge zu ermutigen! Denn der Sachverhalt an sich ist durch die Meldung des Kommandanten eindeutig und klar festgestellt. Er wird verbürgt ' durch die deutsche Marinebehörde und damit durch die deutsche Ncichsregie- rung. Darüber hinaus kann durch die von Deutschland zugegcbcne nachträgliche Untersuchung noch die Nichtigkeit dieser Angaben bestätigt werden. Allein wegen des bloßen Dementis der bolschewistischen Machthaber in Valencia, die sich nicht ohne Grund nach dem Luftangriff von Ibiza nunmehr unter die See zurückgezogen hatten, irgend einen Zweifel in die Nichtigkeit des Tatbestandes auf kommen zu lassen, ist für die deutsche Neichsregicrung unerträglich. Denn diese verlogene Ableugnung war nicht nur zu erwarten, sondern sie war geradezu selbstverständlich. Die Durchführung einer solchen inter nationalen Untersuchung aber würde im roten Spanien praktisch vollkommen unmöglich sein, und außerdem, wie sich aus dcu Prozeduren gewisser anderer Körperschaften, z. B. des Völkerbundes, in analogen Fällen ergeben hat, eine so lange Zeit in Anspruch nehmen, daß unter solchen Umständen ein weiteres Zusammenwirken der Mächte nicht nur illusorisch würde, sondern in den Augen der bolsche wistischen Machthaber geradezu den Charakter des Lächer lichen erhalten müßte. 8. Um aber das äußerste für die Herbeiführung einer Einigung zu tun, hat die deutsche Neichsregicrung im Verlaufe der Londoner Beratungen ihre ursprünglichen Vorschläge derart herabgcmindcrt, daß sic nicht nur auf jede praktische Vergeltung, sondcn auch auf die Internierung der rotspanischen U Boote verzichtete, und nur mehr die sofortige gemeinsame Flottenkundgcbung und Verwarnung der roten Machthaber forderte. Darüber hinaus aber hat sie sich außerdem wie schon er wähnt, noch einverstanden erklärt, daß neben dieser so- Bom Neichskabinctt, dessen Sitzung unter dem Vor sitz des Ministerpräsidenten Generaloberst Göring statt fand, wurde der Entwurf eines Deutschen Strafgesetz buches weiter beraten. Im Anschluß hieran wurde das Pvlizcibcamtengesctz verabschiedet, durch welches das B c» amte «recht für die Polizei entsprechend der ein heitlichen Zusammenfassung der polizeilichen Aufgaben und der einheitlichen Leitung aller Polizciangclegcnheitcn für das ganze Reich neu geregelt wird. Die nächste Kabinettssitzung findet erst wieder nach der Som merpause statt. Das Gesetz tritt gleichzeitig mit dem Deutschen Beamten- gesctz a m 1 I u l i 1 9 3 7 i n K r a s i. Es gilt für die Polizei- vollzugsbcamten des Reiches und der Gemeinden, also nicht für Polizcivcrwaltungsbcamte. Zu den Polizeivollzugsbeam- ten gehören die Vollzugsbeanuen der Schutzpolizei und der Kri minalpolizei vcs Reiches und der Gemeinden, der Gendar merie und der Geheimen Staatspolizei sowie sonstige Polizei- vollzugsbcannc der Sicherheitspolizei. Die bisherigen Polizei- bcamtcngesetze vcr Länder sind durch das Deutsche Beamten- gcsetz aufgehoben worden. Grundsätzlch gilt auch für Polizeivollzugsbcamte das Deutsche Beamtengesetz Das Polizeibeamtengcsey bringt lediglich gewisse zusätzliche Vorschriften und einige Sonderbestimmungen, die ihre Grundlage in den Besonder heiten vcr Polizei und des Polizeidienstes haben. Gegenüber anderen Beamten bringt das Gesetz für Po lizeivollzugsbeamte insofern gewisse Einschränkungen in den persönlichen Verhältnissen, als jüngere Polizeivollzugsbcamte verpflichtet werden können, ein Kasernenguartier zu beziehen, und die Erlaubnis zur Eheschließung für Polizcivollzugs- bcamie vorgeschrieben werden kann. Grundsätzlich werden die Polizetvollzugsbeamten als Be amte auf Widerruf angestellt. Während sonstige Beamte fortigcn Maßnahme alsbald auch das von englischer und französischer Seite geforderte Untcrsuchungsvcrsahrcn ein- gclcitet werden könnte! Weitere Beteiligung an der Kontrolle unmöglich 9. Aber auch diese so weit abgemilderten Vorschläge sind von englischer und sranzöstscher Seite abgelehnt wor den. Unter diesen Umständen blieb den Vertretern der vier Mächte nichts anderes übrig, als festzustellen, daß die Versuche einer gemeinsamen Einigung als mißlun gen anzusehen seien. Denn es ist klar, daß unter solchen Umständen die Abmachungen des 12. Juni nicht nur sinn los, sondern geradezu schädlich sind. Denn die neuartige Auslegung, die diese Vereinbarug nunmehr gefunden har, würde nur bedeuten, daß in Zukunft bei jedem neuen rot spanischen Angriff erst eine nicht nur monatelang dau ernde, sondern im Ergebnis auch gänzlich aussichtslose Untersuchung stattfinden müßte. Es würde außerdem natürlich ein leichtes sein — wie dies in einem empörend verletzenden Artikel einer eng lischen Zeitung schon geschehen ist —, einfach zu behaup ten, daß ein in die Luft gesprengtes deutsches Schiff nicht von den roten Machthabern in Valencia, sondern von Italienern, und ein von den Bolschewisten torpediertes italienisches Schiff einfach von Deutschen angegriffen wurde! Unter solchen Voraussetzungen ist aber auch die ganze Kontrolle unmöglich und die Beteiligung daran für eine Macht von Ehrgefühl und Verantwortungsbewußt- scin unerträglich. Denn wenn die kontrollierenden Schiffe nicht den unbedingten Schutz und Beistand aller Kontrollmächte genießen, und wenn vor allem unter den Kontrollmächten selbst nicht das Vertrauen in die Wahrhaftigkeit gegebener Angaben herrscht, ist es zweckmäßiger für die einzelnen Mächte, den Schutz ihrer Interessen so wahrzunchmen, wie dies normal anch der Fall zu sein Pflegt. Die deutsche Negierung hat sich daher ent schlossen, an der internationalen Kontrolle nicht mehr tci 1 zunehmen und von jetzt ab endgültig den Schutz ihrer Interessen und damit ihrer Schiffe vor den bolsche wistischen Brandstiftern in Valencia s e l b st u n d mit jenen Mitteln wahrzunehmen, die allein geeignet sind, diese Verbrecher von ähnlichen Anschlägen zurüüzu- haltcn. Es erfüllt die deutsche Neichsregicrung dabei mit tiefster Befriedigung, feststcllen zu können, daß sich diese ihre Auffassungen vollkommen decke» mit den Auffassungen der italienischen Negierung, wie sich überhaupt auch in diesem Falle wieder in dankenswerter Weise jene praktische Zusammenarbeit der beiden Länder ergeben hat, die im Dienste der Aufrechterhaltung geordneter Zustände in Europa und damit im Dienst des Friedens notwendig ist. Die italienische Erklärung Nach einer von der Agcncia Stefani ausge- gebcncn amtlichen Mitteilung hat sich die italienische Negierung endgültig vom Seekontrollschcma zurück gezogen. Die entsprechende Mitteilung hat folgenden Wortlaut: „Nachdem die italienische Regierung infolge des Ve» laufs der jüngsten Besprechungen die in London zwischen den Vertretern der vier Mächte stattgcfnndcn haben, das Fehlen der notwendigen Solidarität für ein gemeinsames Vorgehen betreffs der bekannten Zwi schenfälle fcstgestcllt hat, die sich bei der internationalen Kontrollaktion ereignet haben, hat sie dem italienischen Botschafter Grandi Weisung gegeben, dem Nichtcin- mischungsausschuß mitzuteilen, daß Italien sich endgültig vom Konirollsystem zurückziehl. Der gleiche Beschluß ist von der Reichsregiernng gefaßt worden.- * Osr erste Eindruck des deutsch-italienischen Schrittes Ede» erstattet Bericht Die Nachricht von dem Rückzug der deutschen und italienischen Kriegsschiffe aus der Spanienkontrolle hat in London wie eine Bombe eingcschlagen. Außenminister Eden erstattete dem Kabinett Bericht über die Lage nnd hatte unmittelbar vorher noch eine dringliche Besprechung mit dem französischen Botschafter. Wie es heißt, wird von Paris und London aus versucht, ein neues Kon - iroilschcma zu entwerfen, um den Gedanken der Nichteinmischung und des Schutzes der spanischen Neu tralität auch ferner durchführen zu können. aus Widerruf jederzeit entlassen werden können, darf bet lizeivollzugsbcamlcn von dem Recht des Widerrufs nui Gründen, die im Gesetz einzeln ausgeführt sind, Gebräu, macht werden. Nach dem Deutschen Bcamtengesetz kann beim Vorb« sein einer freien Stelle Beamter aus Lebenszeit den, wer den vorgeschriebenen Vorbereitungsdienst abgel die vorgeschriebcnen Prüfungen bestanden und das 27. L jahr vollendet hat. Für Polizeiossiziere und Krtminalb der Kommissarlausbahn gilt dieselbe Vorschrift. Für f nieister der Schutzpolizei und der Gendarmerie sowie siii minalassistenten ist entsprechend dem bisherigen Pi beamtenrecht der Länder an Stelle der Vollendung de Lebensjahres die Ableistung einer 12jährigen Pouzeii zeit vorgeschrieben, auf die die Wehrdienstzelt anzurechn. Während für die Beamten im allgemeinen als Alt grenze das 65. Jahr festgesetzt ist. gelten für Polizr zugsbeamte mit Rücksicht aus den bei Tag und Nach Wind und Wetter zu leistenden aufreibenden Dienst niedi Altersgrenzen. Der Uebertritt in den Ruhestand geschieh weils an dem folgenden 1. April oder 1. Oktober. Eine Neuerung ist die, daß Polizeivollzugsbeamte Reiches in Stellen von Polizeivollzugsbeamten der Gei , den und umgekehrt versetzt werden können. Außerdem kö , Polizeivollzugsbcamte einer Gemeinde in eine andere ve j werden. In den Uebergangsvorschriften ist vorgesehen, daß ! oie nicht im Dienst befindlichen Polizeivollzugsbeamten Gemeinden im Polizeiosftzierrang hinsichtlich der N zehaltsstasfel dieselben Vorschriften gelten wie für alle stigen Beamten; sie können auch nicht wegen mangel Eignung in den Ruhestand versetzt werden. Für die dem 14. 7. 1926 cingetretenen kündbaren Polizeiwachtm, gelten mit einigen Ausnahmen grundsätzlich die bisher Bestimmungen weiter. Im Unterhaus gab Eden bekannt, daß Außenmin von Neurath dem britischen Botschafter in Berlin geteilt habe, daß der deutsch-italienische Schritt vor a den Zweck habe, weitere Schwierigkeiten weitere Verwicklungen der internationalen Lage z « v meiden. Deutschland werde sich auf diesen Schritt schränken. Außenminister Eden hob diese Mitteilung sonders hervor und erklärte, die britische Regierung b die Motive, die zu dieser Versicherung geführt hätten, sonders willkommen und erkenne den guten Will Deutschlands an, die internationale Lage nicht i ter zu komplizieren. Unmittelbar nach dieser Erklärung erstattete E dem König Bericht. Paris hofft auf Veilegling der Krise Der Entschluß Deutschlands und Italiens hat in französischen Oeffentlichkeit großes Aufsehen hervorgeru In französischen politischen Kreisen beurteilt man die L als nicht allzu ernst, weil Deutschland im Londoner Ni einmischungsausschuß weiter verbleiben will. Man v hehlt sich jedoch nicht, daß in der Zukunft in Spanien c kritische Lage eintreten könnte. Eine große Sorge der fr zösischen Außenpolitik ist jetzt die von ihr als notw.-n ' betrachtete Ausfüllung der Lücke in dem Ueberwachim spstem, die durch das Ausscheiden Deutschlands und I liens entstanden ist. Der halbamtliche „Temps- mei man müsse an die Vernunft und an den Versöhnungsgl aller Mächte appellieren, damit allgemeine Verwicklum vermieden würden. Es gebe keine Krise, die nicht zu löj wäre, wenn nur auf allen Seiten der feste Wille herrsl sich zu verständigen, damit unter allen Umständen die O mmg in Europa gewahrt bleibe. Das rechtsstehende „Im »al des Debats" betont, für Frankreich sei im gegenwi ligen Augenblick größte Vorsicht geboten. Spanien s ein schreckliches Wespennest, in das man kei Lust habe, die Hand zu stecken, wie gewisse Kreise wüns ten, die weniger an Frankreichs als an Paneiintercss dächten, nnd von denen ein Teil, wie die Kommunistl unter dem Einfluß eines fremden Staates ständen, den als ihr eigentliches Vaterland ansehen. Tas rechtsstehend „Journal" warnt davor, die Dinge zu dramatisieren. Et so heikle internationale Lag? fordere vor allem Kaltblut! keit. „Würdige Aniwori auf die fowjeispanische Seeräuberei Halbamtliche italienische Stellungnahme. Der Entschluß Deutschlands und Italiens, sich en gültig aus dem spanischen Kontrollsystcm zurückzuziehe ist nach dem halbamtlichen italienischen „Giorna! d ' I t a l i a- eine logische und notwendige Folge bi negativen Ausgangs der Londoner Viererbcsprechungc mit dem die Kontrollverständigung vom 12. Juni sch- l bei der ersten Probe gescheitert ist. Der Beschluß Italic» j sei eine würdige und notwendige Antwort auf die sowie spanische Seeräuberei. Er zeige die entschlossene Tatkra! I die eine Großmacht gegenüber den Gesahren und dk Zweideutigkeiten, die man um Spanien und Europa scha ! fen wolle, haben und zeigen müsse. Deshalb sei er au ! eine neue verantwortungsbewußte Maßnahme zum Sch» der Güter Europas und ein neuer Akt der Soli i d a r i t ä t, die Italien dem befreundeten Deutschland bi i der ihm angetanen unbestraften Beleidigung zum Aue ! druck bringen wolle. Bei dieser vollkommenen Klarheit s es nur bedauerlich, daß nach so viel blutigen Erfahrungen das Erfordernis dieser Klarheit nicht von allen Teilen gleich empfunden werde. ch Hibbens op in Berlin Botschafter von Ribbentrop ist auf einige Tage tt« Berlin gekommen. „Admiral Graf Spee" nach Spanien ausgelaufei Das Panzerschiff „Admiral Graf Spee" ist Mitiwo! abend zur Wahrnehmung deutscher Interessen »al Spanien ausgelaufen. Leitspruch für 2». Juni. Charaktere bilden sich an der Arbeit und an den G i folgen der Arbeit. Paul de Lagarde. N d v 9. 2 9. st e 6 8 r< g b T d z n r n P ei V A bi V F V ei d1 A d ei m bl bi C ke kr ni st> es ln w lü M ni ,l di w i'ü le sic ni Ü1 icn ni 2 n n de lli si :it »u -01 zis ne in lü ve lic da bc sp di fu in hä de eit gu be nu Ve ve wc la, wi sei den oa sch UN Ei Ar
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder