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Dresdner Journal : 07.04.1906
- Erscheinungsdatum
- 1906-04-07
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480674442-190604073
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480674442-19060407
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480674442-19060407
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Journal
- Jahr1906
- Monat1906-04
- Tag1906-04-07
- Monat1906-04
- Jahr1906
- Titel
- Dresdner Journal : 07.04.1906
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Der Landtag»abschied hat folgenden Wortlaut: Laudtagsavschied für die Ständevcrsammlung der Jahre 1905 und 1906. Wir, Friedrich August, von (Zotte» Gnaden König von Sachsen rc rc re. eröffnen bei dem Schluffe de» von Uns nach 8 115 der VersaffungSurkunde einberufenen einunddreißiasten ordentlichen Landtag», der Zusicherung in 8 der Ver- fassung»urkunde entsprechend, den getreuen Ständen Unsere Ent schließungen und Erklärungen in bezug auf die ständischen Be ratungen de» gegenwärtigen Landtag» in folgendem: Wa» I. die Vorlagen an die getreuen Ltände anlangt, so sind sie zum Teil als erledigt zu erachten, und zwar ») durch den, den ständischen Anträgen gemäß erfolgten Erlaß der betreffenden Gesetze und Verordnungen. Namentlich ist die» geschehen: 1. wegen der vorläufigen Erhebung der Steuern und Abgaben im Jahre 1906, durch da» Gesetz vom 4. Dezember 1905, 2. wegen der dermaligen Zusammensetzung des LandtagS- auSschusse» zu Verwaltung der Staatsschulden, durch die der ständischen Schrift vom 14. November 1905 entsprechend er lassene Bekanntmachung vom 4. Dezember 1905, 3. wegen Abänderung der Revidierten Gesindeordnung für da« Königreich Sachsen in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 1898 durch das Gesetz vom 9. Januar 1906; l>) durch besonderes Dekret, in welchem Unsere Ent schließungen auf die Erklärungen und Anträge der getreuen Stände bereits ergangen sind: in betreff des Staatshaushaltsetats auf die Jahre 1906 und 1907 nebst Ergänzungen durch das Dekret vom 6. d. M., in dessen Folge das mit den getreuen Ständen vereinbarte Finanz- gesetz auf die erwähnten beiden Jahre unverweilt erlassen werden wird; r) durch Entgegennahme der ständischen Erklärungen und Anträge: 1. wegen des Rechenschaftsberichts auf die Jahre 1902 und 1903, 2. wegen des zweiten Nachtrags zum ordentlichen Staats- hauühaltsetatL auf die Jahre 1904 und 1905, 3. wegen der mittels Dekrets vom 24. Oktober 1905 gegebenen Nachweisungen über die Einnahmen und Ausgaben bei dem Domänenfonds in den Jahren 1903 und 1904, 4. wegen der Veräußerung des Schwepnitzer StaatSforst- reviere« oder von Teilen desselben behufs Anlegung eine» Truppenübungsplatzes in der Gegend von Königsbrück, 5. wegen der im Dekret vom 21. März 1906 behandelten, die Überlassung staatlicher Flächen an die Stadtgemeinde Dresden, den Verkauf und Ankauf von Straßenbahnanlagen in Dresden, sowie den Verkauf eisenbahnfiskalischen Areals in DreSden-Neustadt und die Auslegung des 8 18 des Gesetzes über den Staatshaushalt vom 1. Juli 1904 für Veräußerungen im Bereiche der StaatSeisenbahnverwaltung betreffenden Gegen stände. v. Vorlagen an die getreuen Stände, rüekfichtlich deren es Unserer Entschließung noch bedarf. Den ständischen Anträgen entsprechend werden zur Ver öffentlichung gelangen: 1. da« Gesetz zur Abänderung des Gesetzes vom 25. April 1884, das Staatsschuldbuch betreffend, 2. da» Gesetz, eine anderweite Abänderung des Gesetzes über die Aufnahme einer dreiprozentigen Rentenanleihe vom 4. Juli 1902 betreffend, 3. das Gesetz, einen Nachtrag zu dem Finanzgesetze auf die Jahre 1904 und 1905 vom 18. Mai 1904 betreffend, 4. das Gesetz, die Abänderung des Ergänzungssteuergesetzes vom 2. Juli 1902 betreffend, 5. das Umzugskostengesetz, 6. das Gesetz über die Erhebung von Kosten für Amts handlungen der Behörden der inneren Verwaltung und von Gebühren für die Benutzung öffentlicher Einrichtungen, 7. das Gesetz, das Ausscheiden der Stadtgemeinden Plauen und Zwickau aus den Bezirksverbänden der Amtshauptmann schaften Plauen und Zwickau und die damit zusammenhängenden OrganisationS- und sonstigen Gesetzes änderungen betreffend, 8. das Gesetz, die Abänderung der Bestimmungen in 8 95 Absatz 3 und 8 105 der Revidierten Städteordnung betreffend, 9. da» Gesetz, die Abänderung der Bestimmungen in den 88 1 und 2 deS Gesetzes vom 30. April 1890, die Pensions berechtigung der berufsmäßigen Gemeindebeamten in den Städten mit der Städteordnung für mittlere und kleine Städte, sowie in den Landgemeinden betreffend, 10. da» Gesetz, einige Abänderungen des die staatliche Schlachtviehversicherung regelnden Gesetzes vom 2. Juni 1898 betreffend, 11. das Gesetz, die Feuerbestattung betreffend, 12. das Gesetz, die Ausführung des Reichsgesetzes über die Bekämpfung der Reblaus vom 6. Juli 1904 betreffend, 13. da» Gesetz, die Unterhaltung und Körung der Zucht bullen betreffend, 14. das Gesetz, die Umgestaltung de» Landeskulturrates betreffend, 15. die Gesetze, die Errichtung von Amtsgerichten in Rötha und Zwönitz betreffend, 16. das Gesetz, die Übernahme der StaatSgarantie für eine Anleihe zum Baue von Talsperren im Weißeritzgebiete betreffend. 17. Zu den Erklärungen der getreuen Stände auf das Dekret, mehrere Eisenbahnangelegenheiten betreffend, geben Wir Unsere Zustimmung und werden daS zur Ausführung Erforder liche veranlassen. Was ferner die von den getreuen Ständen an Un» ge brachten II. Anträge, Ltschwrrdkn und ptlUionrn betrifft, so ist 1. dem Anträge, noch dem gegenwärtigen Landtage einen Gesetzentwurf vorzulegcn, wonach die Verpflichtung der Ge meinden, ihren berufsmäßigen Beamten und deren Hinter bliebenen Pension zu gewähren, gesetzlich geregelt wird, und zwar entsprechend den Bestimmungen über die Pensionierung der ZioilstaatSdiener, durch die Aufstellung der Gesetzentwürfe ») Abänderung der Bestimmungen in 8 95 Absatz 3 und 8 105 der Revidierten Städteordnung betreffend und I>) Abänderung der Bestimmungen in den §8 1 und 2 de» Gesetze» vom 30. April 1890, die Pensionsberechtigung der berufsmäßigen Gemeindebeamten in den Städten mit der Städteordnung für mittlere und kleine Städte, sowie in den Landgemeinden betreffend, entsprochen worden. 2. über den Antrag, die Verordnung, leichtentzündliche Stoffe betreffend, dahin abzuändern, daß au» ihr diejenigen Bestimmungen auigeschieden werden, welche geeignet sind, den Handel und Verkehr mit leichtentzündlichen Stoffen und deren Verwendung zu beeinträchtigen, sowie über das Geschehene der Ständeversammlung noch während ihrer fetzigen Tagung Mit teilung zugehen zu lasten, ist die StaatSreg»erung in entsprechende Erwägungen eingetreten, welche bis jetzt zwar noch nicht voll ständig zum Abschluß haben gebracht werden können, aber vor aussichtlich zu dem gewünschten Erfolge führen werden 3. In der Angelegenheit des entsetzten Lehrer« Oskar Max Seidel, dessen Petition der Regierunq zur Erwägung gegeben worden ist, sind mit dessen Pfleger Verhandlungen eingeleitet worden, Lie ein befriedigende« Ergebnis für die allernächste Zeit erhoffen lasten. 4. Die Petition des geschäft-führenden Ausschusses der Freien Vereinigung Kampfgenossen von 1870/71 zu Dresden um Befreiung derjenigen Veteranen, deren jährliches Ein kommen den Bettag von 1200 M. nicht übersteigt, von der Einkommensteuer ist durch Erlaß einer den ständischen Wünschen entsprechenden Anordnung erledigt worden, dagegen werden 5. die Petition des Ausschusses der Zentrale für Jugend fürsorge zu Dresden und Genosten wegen Vorlegung eines Gesetzentwurfes über die Fürsorgeerziehung Minderjähriger im Königreiche Sachsen und 6. die Petition wegen Errichtung eines Amtsgericht« in Kötzschenbroda in Erwägung gezogen werden. WaS die sonst noch von den getreuen Ständen gefaßten Beschlüsse anlangt, so behalten Wir Un« die Entschließung auf sie noch vor. Wir verbleiben Unseren getreuen Ständen in Huld und Gnaden jederzeit wohl beigetan und haben gegenwärtigen, in das Gesetz- und Verordnungsblatt aufzunehmenden Landtags abschied eigenhändig unterschrieben und mit Unserem Königlichen Siegel bedrucken lasten. Gegeben zu Dresden, den 7. April 1906 KriedricH August. Georg v. Metzsch. vr. Wilhelm Rüger. v. 8. vr. Viktor Otto. Max Frhr. v. Hausen. Richard v. Schlieben. Mitteilungen aus der öffentliche« Verwaltung. — Mit Allerhöchster Ermächtigung Sr. Majestät des Königs werden in der gestern erschienenen Nr. 14 des „König!. Sächs. Militär-Verordnungsblatt»" bezüglich der Reservenentlassung und Rekruteneinftellung Anordnungen, die den von Sr. Majestät dem Kaiser über die Rekrutierung de» Heere» 1906 erlassenen Bestimmungen entsprechen, bekanntgegeben. Der späteste EntlastungStag der Reservisten ist der 29. September 1906. Bei denjenigen Truppenteilen, die an den Herbstübungen teil nehmen, findet die Entlastung der zur Reserve zu beurlaubenden Mannschaften in der Regel am zweiten, ausnahmsweise am ersten oder dritten Tage nach deren Beendigung oder nach dem Eintreffen in den Standorten statt. — DaS Königl. Ministerium des Innern hat der seit 1856 ununterbrochen in der Familie des Obersekretärs Prause in Leipzig-Schleußig bediensteten Köchin Margarethe Bywaletz und dem seit 1871 in der graphischen Anstalt von Julius Klinkhardt in Leipzig beschäftigten Oberlithographen Alfred Schumann da« tragbare Ehrenzeichen für Treue in der Ar beit verliehen. - - Nachdem der Wasterstand der Elbe zurückgegangen, ist für einfache Flöße die Durchfahrt durch die ÄugustuS- brücke in Dresden wieder gestattet worden. Diese Flöße haben sich hierbei, wie die übrige Talschiffahrt, mittels Bugsierdampfer durch da« dritte Fahrjoch der Auaustusbrücke schleppen zu lassen und sich außerdem eines Brückenlotsen zu bedienen. - - Bei der städtischen Heil- und Pfleganstalt zu Dresden ind zwei Hilfsarztstellen zu besetzen. JahreSgehalt bei reier Kost, Wohnung rc. je 1500 M. im ersten, 1750 M. im zweiten, 2000 M. im dritten Dienstjahre. Bewerbungen sind mit den erforderlichen Nachweifen beim Krankenpflegamte ein zureichen. Deutsches Reich. Der Kaiser. Berlin, 7. April. Gestern mittag folgte Se. Majestät der Kaiser einer Einladung des Fürsten Henckel-DonncrSmarck zur Tafel. Gestern abend wohnte der Kaiser einer Vorstellung im Königl. Schauspielhause bei. Gegeben wurde Shakespeares „König Heinrich V." Das Befinden des Reichskanzlers Fürsten v. Bülow. Die Besserung im Befinden de« Reichskanzlers hat er freulicherweise während des gestrigen TageS weitere Fortschritte gemacht. Der Fürst hat sich angeregt mit seiner Gemahlin unterhalten und mit mehreren Herren der engeren Umgebung mehrmals konferiert Wiederholt äußerte er sein Bedauern, daß er durch da» Unwohlsein daran verhindert wurde, im Reichstage in großen Zügen die Linien anzugeben, auf denen die deutsche auswärtige Politik sich in der nächsten Zukunft be wegen wird. — Prof. Renver» war nach seinem gestrigen Abendbesuch sehr befriedigt und gab der bestimmten Hoffnung Ausdruck, daß schon die nächsten Tage völlige Genesung bringen werden. Vom heutigen Befinden des Reichskanzlers liegt folgende Drahtnachricht vor: ( W. T. B.) Berlin, 7. April Der Zustand des Reichs kanzler« Fürsten v. Bülow ist andauernd befriedigend. Bulletins werden nicht mehr ausgegeben. Das Arbeitsmaterial des Reichstags nach Ostern. Der Reichstag ist in die Osterferien gegangen, nachdem er wider alle« Erwarten die zweite Lesung de« Etats noch fettig gestellt hatte Von den ihm zu Beginn der Tagung vor gelegten 65 Vorlagen hat er bisher nicht allzu viel erledigt; m der Hauptsache wären zu nennen einige Nachttagsetats zum Etat für 1905, die Banknotennovelle, die Handelsverträge mit England, Amerika, Bulgarien und Abefsinien, die Kamerun ¬ bahnvorlage und einige kleinere Vorlagen, Denkschriften und Rechnungsberichte, weiter die von der WahlvrüfungSkommission fertig beratenen Wahlprüfungen und 7 Initiativanträge, meisten» aber nur die ersten Lesungen. Fertigzustellen sind noch der Etat, die Flottennovelle in dritter Lesung, die ReichSfinan;- reform in zweiter und dritter Lesung, im Anschluß hieran die Entwürfe über den ServiStarif, Klaffeneinteilung der Otte, Naturalleistungen für die bewaffnete Macht im ^-rieben und die 'Novelle über die Bewilligung von WohnungSgeldzuschüffen, sowie der Ergänzungsetat für 1906 in dritter Lesung, letzteres sogar in zweiter und dritter Lesung Um dieses Material auf zuarbeiten, hat der Reichstag bis Pfingsten alle Hände voll zu tun, eS ist sogar fraglich, ob bis Ende Mai die Reichsfinanz reform erledigt sein wird. Jedenfalls wird man vor Pfingsten sich einigen müssen, ob man die Session vertagen oder über Pfingsten den Juni hindurch noch tagen will. Bringt der Reichstag es fertig, bis Ende Mai auch die Finanzreform zu erledigen, dann dürfte die Stimmung die Oberhand gewinnen, in diesem Falle nach Pfingsten nicht mehr zusammenzukommen. Die neue russische Anleihe. Ein Berliner Telegramm der „Köln. Ztg." bespricht die Tatsache, daß im Reichstag unter dem Betfall des ganzen Hauses sich die Redner gegen die Auflegung der russischen An leihe in Deutschland ausgesprochen haben. Soviel wir zu wiffen glauben, heißt e« in dem Telegramm, wird den Parteien keine Gelegenheit geboten werden, sich über eine Beteiligung Deutschlands an der neuen russischen Anleihe zu beschweren, da diese wohl sicherlich nicht an den deutschen Markt kommen wird. Schon das Geldbedürfnis des Deutschen Reiches und Preußens, wie es eben jetzt durch die Aufnahme einer 600 Mill.- Anleihe zum Ausdruck kommt, macht es unerwünscht, daß gleich zeitig große russische Kreditforderungen an den deutschen Markt herantteten, und es ist daher anzunehmen, daß man es Frank reich überlassen wird, dem russischen Reiche die Gelder zu liefern, über deren Aufbringung schon jetzt zwischen der russi schen Regierung und einer französischen Finanzgruppe verhan delt wird. Kolonialpolitisches. (W. TB.) Berlin, 6. April. Ein amtliches Tele gramm aus Windhuk meldet: Reiter Albrecht v. Franken, zeboren am 25. 10. 1884 zu Ohligs, früher im Infanterie regiment Nr. 59, am 1. April 1906 im Feldlazarett AminuiS an Blutvergiftung gestorben. (Berl. Lokalanz.) Dar es Salam, 6. April. Haupt mann v. Hassel meldet, daß er die Wapogoro in der Lorem- -ero-Ebene zum drittenmal bekämpfte und ihnen einen Verlust von 205 Toten beibrachte. Bei dem Posten Kibata, wo Leut nant Schön steht, wurden die Hauptanführer Naomire und Matengura gefangen eingebracht. Ausland. (Drahtnachrichten.) Die Lage in Ungarn. (Meldung des Wiener K K. Tel.-Korr-Bur) Wien, 6. April Die Konferenz de« Ministerpräsidenten Baron Fejer- vary mit Andraffy, Koffuth und Polonyt dauerte etwa zwei Stunden. Wie verlautet, hatte die Konferenz ein günstige» Ergebnis, so daß die Krisis in kürzester Zeit beendigt werden sürste. Nach der Konferenz begab sich Baron Fejervary zur Audienz beim Kaiser. (W. T. B.) Wien, 6. April. Der Kaiser empfing heute den Grafen Andraffy und Franz Koffuth al« Vertreter des leitenden Ausschusses der Koalition in A stündiger Audienz worauf sich Graf Andraffy und Koffuth zu einer Konferenz mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Baron Fejervary in da» Palais des ungarischen Ministeriums begaben. Da die Grund prinzipien der neu zu bildenden Regierung vorher mit Fejer vary festgestellt und von der Krone angenommen worden waren und die Krone den Vorschlag, daß Wekerle auf der Grund lage dieses Programms mit dessen Durchführung betraut werden solle, genehmigt hat, erscheint die Ernennung des neuen Ministerprändcnten sowie die gleichzeitige Ausschreibung der Neuwahlen gesichert. Beides dürste bereits in der Sonntags nummer des ungarischen Amtsblatts bekannt gegeben werden. Der designierte Ministerpräsident Wekerle, der mit den führenden Männern der Koalition über die Grundlagen der Vereinbarungen sowie über die Phasen der Verhandlungen in ununterbrochener Fühlung gestanden hat, wird heute abend um 9 Uhr in Wien eintreffen und dürfte bereit« in den ersten Tagen der nächsten Woche in der Lage sein, dem Monarchen Vorschläge wegen der Besetzung der einzelnen Ressorts zu unterbreiten. (Meldung des Wiener K. K. Telegr.-Korresp -Bureaus.) Wien, 6. April. In den Verhandlungen zwischen Baron v. Fejervary und den Koalitionsführern ist in allen Punkten volle Einigung erzielt worden vr. Wekerle wird morgen in Audienz erscheinen, um seine Designierung zum Minister präsidenten entgegenzunehmen. (W.T.B.) Wien, 6 April. Wie die „Neue Freie Presse" meldet, hat das Kabinett Fejervary bereit« seine Demission ge geben. Sie wurde angenommen. (Von einem besonderen Korrespondenten.) Wien, 6. April Wie die „Neue Freie Presse" meldet, soll das Kabinett Wekerle bereits am Sonntag ernannt werden. Gleichzeitig soll die Aus schreibung von Neuwahlen für den Reichstag erfolgen (W.T.B) Wien, 6. April. Der „Neuen Freien Presse" zufolge besteht für das neue ungarische Kabinett folgende Kombination: Wekerle Vorsitz und Inneres, Polonyi Justiz, Theodor Batthyanyi Handel, Wlassic« Unterricht, Daranyi Landwirtschaft, Staatssekretär Popovic« Finanzen. Dao französische Budget. (W.T.B.) Paris, 6. April. Der Senat begann die all gemeine Beratung de« Budgets; Riou erhob Einspruch gegen die beständige Steigerung der Ausgaben. Finanzminister Poin- carv wies die Kritiken verschiedener Redner zurück und ver sicherte, daß die Lage des Budget« nicht beunruhigend sei. Die Einnahmen blieben allerdings 1906 hinter den Ausgaben um 92 Mill, zurück, aber die aufsteigcndc Bewegung der Ausgaben sei allen Ländern gemein und glücklicherweise hätten auch die Einnahmen seit 1880 ohne neue Steuern zugenommen Die Republik habe stets die nationale Wohlfahrt gefördert. Der Senat beschloß, die Rede Poincare» allgemein anschlagen zu lassen. Die Generaldebatte wurde hierauf geschloffen und Artikel 1 des Budget« de« Finanzministenum« angenommen Nächste Sitzung morgen.
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