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Weißeritz-Zeitung : 29.10.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-10-29
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1761426109-193010290
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1761426109-19301029
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1761426109-19301029
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungWeißeritz-Zeitung
- Jahr1930
- Monat1930-10
- Tag1930-10-29
- Monat1930-10
- Jahr1930
- Titel
- Weißeritz-Zeitung : 29.10.1930
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Preissenkung di; rum Verbraucher! Der Reichswirtschaftsniinister hat am 25. Oktober an lämtliche deutsche Länderregierungen ein Schreiben gerichtet, in dem er sic auffordert, für eine Preissenkung des Haus brandes im Anschluß an die Senkung der Kohlenpreise Sorge zu tragen. Diese Initiative des Reichswirtschafts Ministers wird bei den Läuderregicrungeu wenn die Wünsche der Reichsregienmg erfüllt werden sollen, eine ganze Reihe von Maßnahmen notwendig machen. Die Landesbehörden haben die Möglichkeit, auf Grund der Notverordnung des Reichspräsidenten vom 26. Juni d. I. in lokale Kartell bindungen einzugreifen Sie können den Versuch machen, durch Aufhebung solcher Kartellpreisbindungen im Kohlen handel innerhalb der einzelne» größeren Gemeinden oder Versoraungsgebiete zu verhindern, daß die bisherigen Koh- leiipreise unverändert bestehen bleiben. Ebenso sollen die Länderregicrungen gegenüber den Gemeinden eine Her absetzung der Tarife für Gas. Wasser und elektrischen Strom nur aus dem Wege erreichen, daß sie in ihrer Eigenschast als Aufsichtsbehörden die Ge meinden ersuchen, die Herabsetzung der Kohlenpreise bei der Festsetzung neuer Tarife zu berücksichtigen. Die Länder regierungen können auch dabei die Gemeinden veranlassen, im Rahmen der Neuregelung der Steuerverteilung von dem jetzigen System wieder abzugehen, bei dem noch immer der Versuch gemacht wird, einen Teil der städtischen Schulden durch Erhöhung der Tarife zu decken Einen direkten Zwang können die Länderregie rungen als Aufsichtsbehörden gegenüber den Gemeinden bei der Tarifpolitik nicht ausüben. Sie können sich nur indirekt beim Versuche der Gemeinden, neue Steuern durchzusetzen, auch mit der Tarifpolitik der Kommunen beschäftigen. Es hat den Anschein, als wolle die Reichsregierung setzt endlich mit der Preissenkung Ernst machen, wobei sie den durchaus richtigen Standpunkt vertritt, daß die Preissen kung, wenn sie überhaupt einen Zweck haben soll, sich bis ß u m letzten Verbraucher erstrecken muß. Eine andere Frage ist allerdings, ob die Taktik, die die Reichs regierung hierbei im einzelnen eingeschlagen hat, vertretbar ist. Ob die von den Ländern den Gemeinden zwecks Durch führung der nötigen Preissenkungen eingeräumten Befug nisse ausreichend sind, wird die Zukunft lehren. Grundsätz lich zu billigen ist das Verlangen des Wirtschaftsministe riums, daß die Ermäßigung der Preise für Industriebriketts dem Verbraucher im vollen Umfange zugute kommt; da gegen kann man bedauern, daß die Preisermäßigung nicht umfassender ausgefallen ist, denn bei einer etwa 6prozentigen Verbilligung und einem Winterverbrauch pro Haushalt von etwa 20 Zentnern Briketts wird lediglick eine Ersparnis von 2,50 Mark für den Winter erzielt, eine Summe also, die selbst für den bescheidensten Haushalt ziemlich bedeu tungslos sein dürfte. Deshalb verlangt das Reichswirtschafts ministerium In seinem Schreiben an die Länderregierungen außerdem die Nachprüfung der im Kohlenhandel bisher üblichen Verdienstspannen. In jedem Falle kann man aber erwarten, daß die Verbilligung der Brikettpreise für gewerb liche Zwecke sich für den Konsumenten in mindestens dem gleichen Umfange auswirkt, wenn die Reichsregierung in diesem Falle ihr Programm mit der erforderlichen Rück sichtslosigkeit durchsetzt. Man hat gerade in den Kreisen der Verbraucher bisher noch immer den Eindruck, als ob die so oft angekündigte Proissenkungsaktion zu zaghaft vorwärts kommt und daß die Regierung noch nicht den Mut aufge bracht hat, wirklich mit starker Hand und festem Willen durchzugreifen. Allgemeine Zustimmung in der Oeffentlichkeit wird dagegen die Forderung des Reichswirtschaftsministers finden, daß die Herabsetzung der Kohlen - preise auch in der Tarifpolitik der Gemein debetriebe (Gas, Wasser und Lichtstrom) in geeigneter Weise zum Ausdruck gelangt. Es ist ja allgemein bekannt, daß auf diesem Gebiete nicht nur in Berlin, sondern auch in den meisten anderen deutschen Städten viel gesündigt wird. Der Verbraucher kann es einfach nicht verstehen, daß er bei einem Gaspreise, der sich für den Erzeuger frei Be hälter je nach Anlagegröße auf etwa 3 bis 5 Pfennig stellt, beispielsweise in Berlin 18 Pfennig bezahlen muß, oder daß zum Beispiel in Potsdam die Preise für die Kilowatt stunde des elektrischen Stromes sich auf 50 Pfennig belaufen, während sie in Berlin nur 16 Pfennig betragen Gewiß muß man den in derartigen Preisen neben den Verteilungs kosten enthaltenen Steuerbetrug, der etwa von einem Pri vatbetriebe erhoben würde, mit einrechnen. Allzuoft aber hat diese als Finanzzuschlag bezeichnete Steuer eine ganz abnorme Höhe erreicht, weil gewisse Kommunen keinen anderen Weg finden, um die Verluste ihrer Mißwirtschaft zu decken. Man hat gewiß bei der Kritik der Versorgungs betriebe der öffentlichen Hand hin und wieder das Kind Mit dem Bade ausgeschüttet und ist in der Kritik zu weit gegangen. Aber die Notwendigkeit, daß auch diese Betriebe endlich zu einer Preispolitik Zurückkehren, die den veränder ten Zeitumständen Rechnung trägt, wird allgemein empfun den, und so wird die Initiative der Regierung aus diesem Gebiete ohne Zweifel von der Oeffentlichkeit begrüßt wer den. Natürlich darf man über dem allen nicht vergessen, daß Pllen aus Preissenkung gerichteten Bestrebungen nur dann Erfolg beschisden sein kann, wenn sie mit einer allgem^- ' Senkung der Selb st kosten verbunden sind «eichrlabmett «ad Milse Minister Treviranus in Ostpreußen Berlin, 29. Oktober. Die Beratungen des Reichskabinelts über die Osthilsc sind unterbrochen und werden voraussichtlich erst im Laufe der kommenden Woche fortgesührt werden können. Inzwi schen ist der Reichskommissar für die Osthilfe, Reichsminister Treviranus, nach Ostpreußen gefahren, um noch genauere Erhebungen anzustellen. Er wird diese Unter suchungen auch in Pommern durchführen, um so an Ort und Stelle ein genaues Bild der Notwendigkeiten und Möglichkeiten einer erfolgreichen Unterstützung des notlei denden Ostens zu gewinnen. Bei den letzten Beratungen des Kabinetts handelte es sich u. a. um die Frage, ob die A n t r a g s f ri st e n für den V o l l st r e ck u n g s s ch u k, die am 31. Oktober ab- lausen, verlängert werden sollen Die Ansichten darü ber sind geteilt Insgesamt liegen bisher nur etwa 500 Anträge vor. wovon ein sehr erheblicher Teil aus Kreise» kommt, die gar nicht unter den Vollstreckungsschutz falle» Aus Pommer» lind nur 80 Anträge eingegangen. Die Be ¬ denken richten sich nun dagegen, daß die Verlängerung ves Vollstrecknngsschutzes den Anschein eines Moratoriums er wecke» u»d kreditschädigend wirken könnte. Andererseits haben sich die betroffenen Gebiete trotz der Tatsache, daß von - dem Schutz nur in verhältnismäßig geringem Umfange Ge- i brauch gemacht worden ist, sehr stark für die Verlängerung eingesetzt Man kann wohl aniiehmen, daß Reichsminister ; Treviranus auch dieses Problem durch persönliche Fühluna : »ahme zu "lären beabsichtigt ' Eine weitere wesentliche Frage ist die räumliche Aus- ; dehnung der Oflhilfe aus ganz Pommern, Mecklcnburg- Strelih und Mecklenburg-Schwerin, Brandenburg und Rieder-Schlesien. j Hierbei spielt vor allem die Aufbringung der Mittel eine l Rolle. Ausgeschlossen ist sie offenbar für die Ausdehnung der Lastensenkung aus das erweiterte Gebiet. Ein weiterer Vorschlag des Reichsministers Treviranus geht dahin, ans > Grund des Reichsgesetzes über die Arbeiisloseuoersicheruno und die Fürsorgepflicht'verordmmg im Osthilfegebiet Unte r- st L tz u n g s e m p f ä n g e r i » g r ö ß e r e m U rn f a » g z u Meliorationsarbeiten h c r a n z u z i e h e n. Der Minister hat für diesen Zweck 6 Millionen Mark aus der produktiven Ermerbslosenfürsorge angefordsrt. Die Ent scheidung darüber dürfte jedoch erst im Zusammenhang mtt den anderen Einzelfragen der Osthilfe erfolgen Der „«ade»" ZwischeniM Es gab 2S Tote und 40 Verletzte. Berlin, 29. Oktober s Zu der Angelegenheit des Hapagdampfers „Baden" s wird von amtlicher Seite mitgeteilt, daß auch die Unter suchung der Deutschen Gesandtschaft ergeben hat, daß Ka pitän Rollin völlig schuldlos ist. Auch die bra silianische Regierung hat keine Vorwürfe gegen Rollin erhoben. Die „Baden" hatte die Ausfahrtsgeneh migung des Hafenkapitäns mit der Verfügung erhalten, beim Passieren des Forts ein Signal zu aeoen. Entsprechend dieser Anweisung gab die „Baden" beim Passieren des Forts Santa Cruz drei P s e i f e n s i g n a l e, die auch Zeugen an Land einwandfrei hörten. Der Flaggengruß der „Baden" an das Fort wurde auch vom Fort erwi dert. Damit ist die anfänglich erhobene Beschuldigung, daß die „Baden" nicht gegrüßt habe, völlig gegenstandslos ge- ! worden. Nach dem Flaggengruß an das Fort wurde von ! dort ein blinder Schuß abgefeuert und ein Flaggensignal ! gegeben „Mit Ruder nicht durchzukommen". Da dies Signal I völlig unverständlich war, bezog es Kapitän Rollin nicht auf sich und setzte seine Fahrt fort. Weitere Warnungsschüsse hat Kapitän Rollin nicht gehört und auch keine Einschläge wahrgenommen. Rach Passieren des Zuckerhutes fuhr die „Baden" au ßerhalb der Bucht bis auf 200 Meter an Fort Copacabana heran, um noch etwaige Signale wahrnehmen zu können, da die Sonne bereits im Unlergehen begriffen war. Ohne weiteres Signal oder irgendeine erkennbare Veranlassung wurde in diesem Augenblick vom Fort der verhängnisvolle scharfe Schuß abgegeben. Rach den neuesten Fest stellungen wurden durch diesen Schuß, der den Hintermast über Bord warf, 29 Personen gelötet, darunter drei Deut- i sche, und vierzig, darunter 6 Deutsche, verletzt. Der Materialschaden war unbedeutend, so daß die „Ba- - den" bereits ihre Wiederausfahrt antreten konnte. An der - Beisetzung der Opfer, die auf Kosten der brasilianischen Re- gierung erfolgte, nahmen außer dem deutschen Gesandten, ! Vertreter der Regierung, der spanische Botschafter und der spanische Konsul sowie Kapitän Rollin und die Mitglieder der deutschen und der spaniscken Kolonie in Rio teil. Aus weiteren Mitteilungen des deutschen Gesandten an die amtlichen Stellen geht hervor, daß die Kämpfe in Rio noch andauern, so daß eine Demarche wegen des „Baden"-Zwi- schenfalles Verzögerungen erleidet. t ! McDonald über die Sicherungen des Friedens London, 29. Oktober. In seiner gestrigen Rede im Unterhause führte Mac- - Donald aus: Der Friede kann nur durch Schieosgerichts- l barkcit und Abrüstung gesichert werden, aber eine wesentliche Abrüstung läßt sich nur durch eine internationale Verständi- I gung verwirklichen. Außerdem müssen sich alle anderen Völker zu einer solchen Abrüstung verpflichten. Wir werden erst marschieren können, wenn die anderen Völker mit uns ! zusammen marschieren. — Nach der Rede MacDonalds wurde die Unterhausdebatte vertagt. Die Lage in NkWien Washington, 28. Oktober. Die Militärjunta in Rio de Janeiro hat, nach einer Meldung der dortigen amerikanischen Botschaft, die Aner kennung und Durchführung aller internationalen Verpflick- tungen und Verträge zugesagt. Der Staatspräsident von Rio Grande do Sul, Dr. Getulio Vargas, dem die Militär junta die Bundespräsidentschaft, wie gemeldet, anaetragen hat, ist bisher noch nicht in Rio de Janeiro eingetrosfen. Ob das Angebot der Militärjunta an Dr. Getulio Vargas die einmütige Billigung aller brasilianischen Staaten finden wird, wird im Hinblick darauf, daß die Revolution sich be kanntlich gegen den zum Nachfolger des Bundespräsidenten Dr. Washington Luis gewählten derzeitigen Staatspräsiden ten von Sao Paulo, Dr. Julio Prestes, in erster Linie rich tete, bezweifelt. Die Stellung des Staates Saa Paulo gegen über Dr. Getulio Vargas ist einstweilen noch unentschieden. Eine neue Staalsregierung in Sao Paulo Paris, 29. Oktober. Die Agentur Havas meldet aus Rio de Janeiro, daß im Staate Sao Paulo eine neue Regierung gebildet worden ist. Präsident wurde der Professor für Rechtswissenschaft, Mo rata. Im übrigen kommt in der Zusammensetzung der Re gierung der Sieg der demokratischen Partei in Sao Paulo zum Ausdruck. Die neue Regierung soll günstig aufgenom- I men worden sein. AMM a«I Firm»!« 190 Japaner von Eingeborenen niedergemehelt. Tokio, 28. Oktober. Anter den wilden und primitiven altmalalischen Stäm men im Innern der Insel Formosa ist ein Ausstand aus gebrochen. Die Stämme haben entlegene Polizelstatlonen angegriffen und in einem Falle sämtliche Insassen einer Polizeistation niedergemehelt. Ls werden Truppen aufge- voten, um die Ruhe wiederherzustellen. Flugzeuge sind nach dem Aufstandsgebiet entsandt worden. Bisher noch unbe stätigte Meldungen aus dem Aufstandsgebiet berichten von 190 nledergemetzellcn Japanern, unter denen sich zwanzig Schüler befinden sollen. t ! «olireidirektionswechlel in Men Alien, 29. Oktober. , Der plötzliche Wechsel in der Leitung der Wisner Po- Heidirektion findet in der Oeffentlichkeit sehr starke Beach- tung und wird in der Presse lebhaft besprochen. Die meisten Blätter wollen nicht glauben, daß der Rück tritt des Vizepräsidenten Dr. Pamer aus formale» Gründen erfolgt sei, halten vielmehr tieferliegende politische Beweg gründe für maßgebend und sprechen zum Teil die vefürch- tung aus, daß auch Dr. Schober schließlich nicht mehr auf seinen Posten zurückkehren werde. - Die „Neue Freie Presse", die in der provisorischen Be setzung der Leitung der Polizeidirektion auch «ine Brüskie rung Schobers sieht, weil sie ohne seine Kenntnis erfolgt sei, sagt: Das Bedenken muß sich aufdrängen, ob es möglich sein wird, nach dem 9. November alle diese Fehler wieder gutzumachen, die das gegenseitige Vertrauen erschüttern. Es gibt nur zwei Wege: Entweder will man nach den Wah len, eine bürgerliche Mehrheit vorausgesetzt, verfassungs mäßig regieren, oder man will diese Rückkehr zur Einheits front nicht mehr. Dann stehen wir vor einer Epoche außer ordentlicher Verwicklungen und vor politischen Kämpfen, die alles Bisherige in den Schatten stellen; dann wird auf ab sehbare Zeit jeder normale parlamentarische Betrieb un denkbar. „Do X" vor dem AtlanMflug Altenrhein b. Rorschach, 28. Oktober. Das Flugschiff „Do T" ist nach Abschluß -er von der Versuchsanstalt für Luftfahrt in Berlin-Adlershos vorgesehe nen Vcrsuchsflüge nunmehr von der endgültigen Besatzung übernommen worden. Diese Besatzung will das Flugschiff unter Führung des Flugkapitäns Christiansen über Amsterdam und England nach Lissabon und von dort über die Azoren und Bermudas-Inseln nach New Hork steuern. Sie besteht aus zwölf Mann, sechs Offizieren und sechs Bord monteuren. Gewissermaßen als Abschluß der Probeflüge über dem heimatlichen See des Flugschisfes startete „Do T" gestern mittag zu einem nahezu fünfstündigen Flug über dem Bo densee, um nochmals im Fluge einer genauen Kontrolle in , allen seinen Teilen unterzogen zu werden. Das Wetter wai ' sehr böig. Trotzdem hatten die wenigen Passagiere, die am Fluge teilnahmen, den denkbar besten Eindruck. Nur leicht schwankte die riesige Maschine »nie: den: Druck der starken Böen, obwohl eine durchschnittliche Höhe von 450 bis 600 Meter über dem See eingehalte» wurde. Dieser Flug bot übrigens auch Gelegenheit zu Tonfilmaufnahmen. „Do L" wird nunmehr in die große Montagehalle der Dornierwerke in Altenrhein gemacht werden, um vor An tritt des großen Fluges über den Ozean nochmals einer gründlichen Durchsicht in allen Teilen unterzogen zu wer den. Dieser Flug wird aller Voraussicht nach in den nächsten Tagen angetreten werde». TkWW W Ne MW ZUMMÄMZ Flaggen auf halbmast — keine öffentlichen Tanz veranstaltungen Berlin, 28. Oktober. Auf Beschluß des preußischen Staatsministeriums sind heute anläßlich der Beisetzung der Opfer des Grubenun glücks von Maybach, die staatliche» und kommunalen Dienst gebäude, die Gebäude der übrigen Körperschaften des öffent liche» Rechts sowie die Gebäude der öffentlichen Schule» halbmast zu flaggen. Auch habe» alle öffentlichen Tanz veranstaltungen an diesem Tage zu unterbleiben. Auf Anregung der christl. Kirchenbehörden wird wäh rend der Trauerfeier für die Verunglückten der Grube Maybach von allen Kirchen geläutet. Außerdem zeigen di« Kirche» Trauerbeflaggung. Der Reichskanzler hat an das deutsche Mitglied der Re- gierung-kommission des Saargebiets 4000 Mark zur Linde rung der ersten Not der von der furchtbaren Katastrophe auf der Maybach-Grube Betroffenen überweisen lassen. Riesige Hochwasserschäden Schwere lleberschwemmungen in Schlesien. Görlitz, 29. Oktober Die infolge der anhaltenden Regenfälle eingetretenen lleberschwemmungen haben in vielen Teilen Schlesiens kata strophale Ausmaße erreicht. Die Neiße erreichte hier heute früh um 5 Uhr einen Höchststand von 3,98 und ist seither langsam im Fallen begriffen. In Görlitz sind mehrere Straßen überflutet. Am Brückenbau Penzig—Deschka wurde bis spät in die Rächt hinein an der Bergung des wertvollen Gerätes ge arbeitet. Segen drei Uhr nachts kam eine Flutwelle, die die weiteren Arbeiten unmöglich machte und einige Motoren und Maschinen und einen Teil des Brückengerüstes fort schwemmte. Große Gefahr besteht für die Posottendorfer Reihebrücke. Im Heidebezirk ist die Tschirne zu einem rei ßenden Strom angeschwollen. Im Löwenberger Kreis erreichte das Hochwasser seinen Höhepunkt. Wild schäumend rasten die gewaltigen Wassermassen talwärts, Zäune, Hausgerät und Tierkadaver mit sich führend. Das ganze Bober-Tal bildete einen lang-
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