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Dresdner Journal : 14.01.1911
- Erscheinungsdatum
- 1911-01-14
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480674442-191101144
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480674442-19110114
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480674442-19110114
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Journal
- Jahr1911
- Monat1911-01
- Tag1911-01-14
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- Dresdner Journal : 14.01.1911
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wünschen wir bet schweren Vergehen, daß auch aus Zuchthaus erkannt werden kau«. Abg. vr. Müller Meiningen (sortschr. Vp.): Der Antrag ist geeignet, die ganze Lage zu verwirre». Die Komn ission hat sich mit vollem Rechte auf die Altersgrenze von 18 Jahren ge- einigt. Da» Züchtigung-recht der Lehrer sollte durch da« ganze Reich einheitlich geregelt werden. E« sollte in den Schulen überhaupt nicht geprügelt werden, wenigstens mühte volle Klar, heit in diesen Dingen geschaffen werden. Die Festsetzung einer Zuchthausstrafe empfiehlt sich nicht. Inzwischen ist ein sozialdemokratischer Antrag eingegangcn, der den Antrag Dahlem in einigen Punkten abändert, namentlich das Cchutzalter auf 18 Jahre festsetzt. Staalssekretär vr. LiSco: Die Altertsrage ist in der Kom mission eingehend besprochen worden. Wenn man die 14 Jahre der Regierungsvorlage nicht annehmen will, so sollte man besser 1« statt 18 Jahre setzen, indessen wäre gegen diese Alte» «fest- setzung auch nicht zn viel einzuwenden. Die Festsetzung einer Zuchthausstrafe erscheint nicht wünschenswert. At>g. «Slle lwirtsch. Vgg.): Der Antrag Dahlem ist ein Kompromiß, dessen Einzelheiten durchaus nicht besriedigen. Wichtiger als das Schutzalter ist eine Bestimmung der Wehr losigkeit. Abg. vr. v. DziembowKi-Pomiaa (P): Wir stehen grund sätzlich auf dem Standpunkte, daß da« Züchtigung-recht beseitigt lverdcn muß. Da» Echutzalter muß »lindesten« auf 18 Jahre festgesetzt werden. Es wäre wohl am besten, eS bei der Kom» missivnSsassung zu belasten. R gierungslommissar vr. v. Tischendorf: Ein Cchutzalter vo» 16 Jahren reicht völlig au«. Zur Bekämpfung des Zu hälterwesen» ist der Antrag Dahlem wohl geeignet. Die Zucht hausstrafe ist in diesem Zusammenhang nicht angebracht. Auch sonst iväre es bei der früheren Fassung zu belassen. Abg. Frotzme (soz.): Wenn man den Zweck der Vorlage er reichen will, muß man da« Schutzalter auf mindestens 18 Jahre festsetzcn. Abg. Hormann»Bremen (sortschr. Vp.): Da« Kompromiß des Anträge- Dahlem ist nach mancher Beziehung zu begrüßen. Jedenfalls muß unsere wehrlose Jugend entschieden und in schärferer Form gegen Bestien geschützt werden. Nach weiteren Bemerkungen der Abgg. vr. Wagner- Sachsen (lons.), vr. Faßbender (Z.) und Stadthagen (soz.) wurde abgestimmt. Die Alter grenze von 18 Jahren wurde angenommen, ebenso der Antrag Dahlem mit dieser Änderung und unter Streichung des Passus über die Zuchthausstrafe. Nächste Sitzung morgen vormittag 11 Uhr. Tagesordnung: Dritte Lesung der Militärstrafprozeßnovelle. Fortsetzung der heutigen Beratung und Petitionen. S.htuß gegen 6 Uhr. * Die Reichstagskommission für die Reichsversicherungsord nung setzte gestern die Beratung fort beim Abschnitt: Bc- sonoere Ortskrankenkassen. Eine Bemerkung von Zentrums- secke veranlaßt einen Vertreter der Sozialdemokraten, die Frage zu stellen, ob die Herren der Ansicht feien, daß die Versicherungs- ordnung erst »ach den Reichstagswahlen zur Verabschiedung ge langen werde. Ter Wortführer des Zentrums entgeg net, seine Partei sei fest entschlossen, die Vorlage noch in dieser Session zur Verabschiedung zu bringen. — Ein Antrag der wirtschaftlichen Bereinigung, der besondere OrtSk»ankenkassen für Handlungsgehilfen und Privat beamte schaffen will, wird von der Regierung lebhaft bekämpft. Tie materielle Erledigung des Antrags wird bis nach der zweiten Lesung der Erst tzkassenparagraphen zurückgestellt. Tie Bestim mungen über die besonderen Ortskrankenkassen werden nur redaktionell geändert. — Mit 8 257 beginnt der Abschnitt über die Betriebskrankenkassen und Jnnungskran kenkassen. In erster Lesung ist, wie bekannt, eine Lücke geblieben, da ein Beschluß über die Errichtung bez. Erhaltung von Bctriebskranken- kassen überbaupt nicht zustande kam. Bon der fortschritt lichen Bollspartei wird festgestellr, daß sie in erster Lesung für die Regierungsvorlage eingetreten sei, sich aber mit aller Entschiedenheit gegen die Bildung kleiner landwirtschastlicher Betrieb kr-»kenkasse» mit einer Mindestzahl von nur 50 Mit gliedern erklären müsse, weil durch Ausscheiden der großen Be triebe aus den Landkrankenkassen die kleinen und mittleren Be triebe ganz erheblich geschädigt werden würden. Die Vertreter der Sozialdemokraten bekämpfen wie in erster Lesung die Beiriebokrankenkassen überhaupt. Rach längerer Aussprache wurde schließlich beschlossen, die Errichtung einer Belricbs- krankenlasse von der dauernden Beschäftigung von min destens 150 Bersicherungspslichtigen, bei landwirtschaftlichen oder Binnenschiffahrtsbetrieben von mindestens 50 Ver- sicherungspstichtigen abhängig zu machen. Die Regierungsvorlage hatte eine Mindestzahl von 500 Berficherungspflichtigen gefordert und fakultativ eme Herabsetzung von 250 und un Binnenschiff fahrtsbetrieb auf 50 zulasjen wollen. — Weiter wurde als § 25V hinzugrsügt, daß bei Saisoubetrieben die Mindcstzahl min destens für zwei Monate vorhanden sein muß. Tie weiteren Bestimmungen der Borlage bis einschließlich 8 525 wurden mit Änd rungen, die sich aus die'en Beschlüssen ergeben, und sonstigen Änderungen redaktioneller Art nach cen Beschlüssen erster Lesung erledigt. Dienstag Weiterberatung. * Der Kolonial- «nd Konsulargerichtshof soll nach dem gestrigen Beschlusse der Kommission in Hamburg errichtet werden. Dieser Beschluß wurde bei Abwesenheit eines Mitglied» der Kommission mit acht gegen vier Stimmen bei einer Stimm enthaltung gefaßt. Wie in der letzten Sitzung der hanseatische Bundesrats! evollmächtigte, trat gestern auch der Bevollmächtigte für Bremen, Bürgermeister Marku«, für Hamburg gegen Berlin ein. Ein koiiservatives sächsisches Mitglied der Kommission hatte Leipzig vorgeichlagen. Nach der Abstimmung erklärte Staatssekretär Vr. v. Linde quist, daß, soweit er die Stimmung der Reichsämter kenne, die Wahl Hamburgs nicht annehmbar sei. Er müsse aber sich und den Verbündeten Regierungen die endgültige Stellungnahme Vorbehalten. Tie Verhandlung über die Kompe tenzen de» Gericht« findet in der nächsten Sitzung am Mitt woch statt. Die Vereinigung für staatsbürgerliche Erziehung de» deutfche« Volte». In seiner soeben zu Berlin abaehaltenen vierten Sitzung stellte oer geschäftsführende Ausschuß der Ver einigung für staatsbürgerliche Erziehung, dem nunmehr aucb zwei Frauen angehören, das ArbeitSprogramm für das Jahr 1911 fest. Die Bereinigung wird bereits in nächster Zeit mit der Veröffentlichung der Berichte über die im abgelaufenen Jahre veranstalteten Aus andS- Untersuchungen beginnen. Dänemark und die Schweiz werden den Reigen röfsnen. Die auf gründlicher Vor bereitung und eingehenden Beobachtungen an Ort und Stelle beruhenden Studien werden nicht nur in den Kreisen der deutschen Lehrerschaft, sondern auch bei allen Schulbehörden und Parlamentariern sowie bei allen denen Interesse erwecken, die sich ernstlich mit der Frage vermehrter staatsbürgerlicher Belehrung und Er ziehung in den Schulen aller Arten urd Stufen be schäftigen. D e Untersuchungen werden euch in diesem Jahre fortgesetzt werden. In erster Linie ist Eng and in Aussicht genommen, sodann Nordamerika. Nach Maß gabe der verfügbaren Mittel werden allmählich sämtliche Kulturstaaten in den Kreis dieser Forschung gezogen werden. Gleichzeitig wird die Sammlung aller in Deutschland bereit» vorliegenden Vorschläge und Versuche auf den, Gebiete staatsbürgerlicher Ecbulerziehung fort gesetzt. Wertvolle Arbeit leistet hierbei der in Cöln unter dem Vorsitze von Prof. vr. Gefsken begründete Ortsausschuß von Lehrern und Lehrerinnen aller Unter richtsgattungen. Nähere» über seine Tätigkeit wird der Jahresbericht der Bereinigung bringen, den die Geschäfts- stelle (Berlin W 50, Ansbacher Straße 581) kostenlos versendet. Im Laufe de» Februar wird eine Mitgliederversammlung nach Berlin einberufen werden, die u. a. auch über die neubearbeiteten Satzungen zu beschließen hat. Öffentliche Erörterungsabende, bei denen Fragen des politischen Leben», die augenblicklich im Vordergrund des all gemeinen Interesse» stehen, in vorbildlicher Weise sachlich und sachverständig behandelt werden sollen, ferner VortragSkurse über bürgerkundlicheThemata, namentlich für Lehrer an höheren Schulen, Seminarien, mittleren, Fortbildung»-, Fach- und Volksschulen, ferner für Studierende an Hochschulen und für Erwachsene aller Kreise werden auch im neuen Jahre in allen Teilen dc» Reiches stattfinden. Die Bereinigung ist dabei bestrebt, möglichst mit bereits bestehenden Bildung»- und sonstigen gemeinnützigen Vereinen Hand in Hand zu geben. Mitte April wird die Bekanntgabe der Arbeiten erfolgen, die das Preisausschreiben für methodische und praktisch-schul- pädagogische Schriften veranlaßt hat. Der Handel Deutfch-Lüdwestafrika» im ersten Halb jahr 1910. Im ersten Halbjahr 1910 sind aus Deutsch-Südwest afrika zur Ausfuhr gelangt: Diamanten im Werte von 14 Mill. M., rohes und aufdereitete- Kupfererz sowie Blei im Werte von rund 4 Mill. M., Vieh für 12 000 M., Wolle für 37000 M., Häute und Felle für 66 000 M., Straußenfedern für 22000 M. Ein Vergleich mit dem Vorjahre zeigt, daß bis auf Häute und Felle allenthalben eine beträchtliche Zunahme zu verzeichnen ist, insbesondere, von den Diamanten ab gesehen, in der Ausfuhr von Kupfer und Blei (im Vor jahre 2,4 Mill. M.), Wolle (im Vorjahre 18000 M.), Straußenfedern (im Vorjahre 18 000 M). Auch die Aus fuhr in lebendem Vieh war im Jahre 1909 ziemlich un beträchtlich. Bei der Einfuhr fällt sogleich auf, daß alle Nahrungs mittel, wie Reis, Mehl und Backware, Fleischkonserven und Milch in der Einfuhrmenge größer geworden sind, während sonst wichtige Unterschiede zum Vorjahre nicht zu ver zeichnen sind. Zur Berfaffungsfrage in Mecklenburg. Die mecklenburgischen Blätter bringen einen Auf ruf der nationalliberalen Vereine zu Rostock und Güstrow in Sachen der Verfassungsreform, der durch seine Schärfe allgemein Aufsehen erregt. Der Aufruf beginnt: „Wir geben dem tiefsten Bedauern, dem Unmut und der Mißstimmung, ja der Entrüstung weiter bürgerlicher Kreise über die Behandlung der velsassuug-angrlegenheN hierdurch öffent lichen Ausdruck Wir richten an die Regierung und die RitteH schäft die Frage: Sind Sie sich dessen bewußt, welche» Kapital an monarchistischer, staatstreuer Gesinnung hier venvirtschaktet wurde? Warnend rufen wir der Regierung zu: ES ist die höchste Zeit, daß das vor mehr als drei Jahren dem mecklenburgischen Volke gegebene Fürstenwort eingelöst, daß die stark gefährdete Autorität der Krone und der Regierung gewahrt und dem im Vertrauen auf seinen Fürsten geduldig harrenden mecklenburgischen Volke endlich eine wirklich zeitgemäße Verfassung gegeben wird. Jahrelange Verhandlungen, eindringliche Vorstellungen, Bitten und Mahnungen, das denkbar weiteste Entgegenkommen der Regierung und Landschaft haben bei der Ritterichaft nicht» aesruchtet. Wahrlich, der Worte sind nun genug gewechselt! Was jetzt allein für Fürst und Regierung und Boll die Situation retten kann, ist eine energische Tat!" Eröffnung des Württembergischen Landtage». Stuttgart, 13. Januar. Der Landtag wurde heute vormittag vom König mit einer Thronrede er öffnet, welche die Befriedigung über die Ergebnisse des ersten Landtages ausspricht und den ungestörten Fort gang der gedeihlichen Entwicklung des Landes feststem. Den neuen Landtag erwarte eine Fülle von Arbeit, vor allem die Feststellung des Haushaltsetats für die letzten zwei Finanzjahre. Die Thronrede stellt weiter fest, daß die fortdauernde Besserung der wirtschaftlichen Verhält nisse den Entwurf des StaatshausheltsetatS vorteilhaft beeinflußt hat. Die Thronrede kündigt dann eine Denk schrift an über die Vereinfachung der Staatsver waltung. Gesetzentwürfe, betreffend die Aufhebung des Geheimen Rates, die Einführung der Berufsvormund schaft zur Verstärkung des Schutze» der Minderjährigen, die nachhaltige Förderung des Verkehrswesens, so die Ein stellung bedeutender Summen für die Verbesserung und Er weiterung der vorhandenen Betriebseinrichtungen und zur Vermehrung der Eisenbahnfah'zeuge. Ausgearbeitet sind ferner noch Entwürfe zur gesetzlichen Regelung der Ver waltung der Staatseinnahmen und Ausgaben, sowie zur Kontrolle de» Staatshaushaltes. Morgen findet die Wahl des Präsidiums und der Ausschüsse statt. Mit der Eröffnung de» Landtages ist den Ständen, wie wir bereits gestern unter Drahtnachrichteten meldeten, der neue Hauptfinanzetat von 1911/12 zugegangen. Daraus sei noch mitgeteilt, daß sür Bestreitung außer ordentlicher Bedürfnisse der BerkehrSanstalten zwei neue Anleihen im Gesamtbeträge von 36 Mill. Mark aufzunehmen sind, so daß die Staatsschuld ins gesamt rund 656 Mill. M. beträgt. Alle- in allem werden die außerordentlichen Bedürfnisse der Verwaltung der württembergischen Verkehrsanstalten im neuen Etat aus 40500 000 M. veranschlagt. Die Auflösung der „Lorraine sportive". Die Auflösung der „Lorraine sportive" ist, wie der „Straßburger Post" au» Metz gemeldet wird, auf Grund des Z 2 des Vereinsgesetze» erfolgt. Nach diesem Gesetz ist die Auflösung eines Verein» zulässig, wenn der Zweck des Vereins den Strafgesetzen zuwiderläuft. Der Bezirkspräsident ist bei der BuflösungSverfügung von der Erwägung ausgegangen, daß die „Lorraine sportive" den Zweck versolgt, unter der lothringischen Bevölkerung, vor allem unter der Jugend, politische Stimmung für Frankreich zu machen und sie dem Deutschen Reiche zu entfremden, daß die Verfolgung diese» Zwecke», die unter dem Deckmantel des Sports geschieht, der Regierung gegenüber geleugnet und geheim gehalten wird, und daß dieser Zweck dem § 128 StGB, »uwiderläuft. Maß- gebend war ferner, daß der Verein durch da» Zurschau- tragen französischer VereinStracht, da- Spielen französischer Signale und französischer Marschmusik, die demonstr twe Verherrlichung Frankreich» in Rede und Lied auf deutschem Boden sich einer dreisten Herausforderung Deutsch lands schuldig machte und durch dieses Verhalten dem Geist de» Aufruhrs den Boden vorbereitete (Verstoß gegen Artikel 6 des Gesetze» vom 11. August 1848), sowie endlich da» Verhalten de» Vereins am 8. d. M. An diesem Tage hat der Verein trotz ausdrücklicher Versagung der Erlaubnis mit der Abhaltung eine» Konzerts begonnen und ohne Genehmigung einen Umzug mit Musik auf den öffentlichen Straßen der Stadt Metz veranstaltet, wobei er vor gewaltsamen Ausschreitungen nicht zurückgeschrcckt ist. Seme Mitglieder haben bei dieser Gelegenheit be wiesen, daß sie sich nicht scheuen, Maßnahmen der Ver waltung mit ungesetzlichen Mitteln zu verhindern und haben dadurch gegen Z 129 StGB, verstoßen. — Die in Berlin am 13. Januar ausgegebene Rr. 2 des ReickSgesrtzblatt» enthält: da« Internationale Abkommen über da- Verbot der Nachtarveit der gewerblichen Arbeiterinnen, vom 26. September 1906; die Bekanntmachung, betreffend die Hinter legung der Ratifikationsurkunden Deutschland«, Österreich-Ungarns, Belgien«, Frankreich«, Großbritannien» und Irland«, Luxemburg«, der Niederlande, Portugal» und der Schweiz zu dem am 26. Sep tember 1906 in Bern unter-,eichneten Internationalen Abkommen über da» Verbot der Nachtarbeit der gewerblichen Arbeiterinnen, sowie den Beitritt Italien« und Schwedens zu diesem Abkommen, vom 31. Dezember 1910; da« Internationale Abkommen über da« verbot der Verwendung von weißem (gelbem) Phosphor zur Ansertigung von Zündhölzern, vom 26. September 1906, und die Bekanntmachung, betreffend die Hinterlegung der Rati fikationsurkunden Teutschlands, Dänemark-, Frankreichs, Luxem- vurgs, der Niederlande und der Schweiz zu dem am 26. Sep tember ll.06 in Bern unterzeichneten Internationalen Abkommen über das Verbot der Verwendung von weißem (gelbem) Phos phor zur Ansertigung von Zündhölzern und den Beitritt Italiens, Großbritanniens und Irland- sowie Spanien- zu diesem Ab kommen, vom 31. Dezember 1910. Ausland. Die Tarifverhanvlungen mit Japan. London, 13. Januar. Das Reutersche Bureau er- sährt über die jetzt hier stattfindendeu Tarifverhand- luugen zwischen der englischen und der japanischen Regierung: Als über die jetzt ablaufenden Handels verträge Japans mit Großbritannien, Frankreich und Deutschland verhandelt wurde, suchte Japan die Ab- chaffung der Exterritorialität zu erlangen und erklärte ich bereit, seinerseits Zugeständnisse in anderen Rich lingen zu gewähren. Der damals in die Verträge auf- aenommene Konventionaltarif ist daher gänzlich einseitig. Japan verlangt, daß die neuen Verträge mehr auf Gegenseitigkeit beruhen sollen. Die jetzt mit Groß britannien und anderen Ländern stattstndenven Verhand lungen zielen darauf ab, diesen Gedanken der Rezi prozität zu verwirklichen. Was den kürzlich in Japan eingesührten neuen Tarif anlangt, so wird erklärt, daß er nach der japanischen Verfassung durch Spezialverträge mit fremden Mächten ersetzt werden kann ohne daß das Parlament um seine Zustimmung ersucht zu werden braucht und obschon das Tarifgesetz selber unverän- ert bleibt. Die neuen Handelsverträge werden in ih.en Grundzügen den ablausenden Verträgen folgen, aber mit dem wichtigen Zusatz, daß in gewissen Fällen ein neuer Epezialtaris hinzugrsügt werden soll Französische Deputiertenkammer. Paris, 13. Januar. Die Deputiertenkammer setzte heute die Debatte über das Budget des Mini steriums des Äußern sort. Die Sitzung füllte in der Haupt ache eine längere Rede Jaurös. Danach wurde die Beratung über das Budget ausgesetzt. Die Kammer verhandelte dann die Interpellation, über die Rolle, die der Arbeiterverband beim Eisenbahnerausstand rc. gespielt habe. Berry verlangte die Auslösung dieses Verbandes, der den gewerkschaftlichen Boden verlassen habe, um Ausstände zn schüren und unpatriotische Gesinnung zu sördern. Hieraus wurde die Fortsetzung der Verhandlung über die Interpellation aus nächste» Freitag vertagt und die Sitzung geschlossen. Der Aufstanv in Honduras. Washington, 13. Januar. Wie dem Staats departement aus Honduras gemeldet wird, ist General Bonilla im unbestrittenen Besitze von Trujillo. New Pork, 13. Januar. Nach einer Meldung des „Sun" ist ein heftiger Kampf zwischen den Streit- krästen der Generale Davila und Bonilla vor Laceiba im Gange. Klei«« Potttische Nachricht««. Zarskoje-Sftlo, 18. Januar. Dem Generalgouver neur von Finnland ist durch eine kaiserliche Urkunde befohlen worden, den finnischen Landtag am 14. Februar im Ramen de« Kaiser« zu eröffnen. — Kronstadt, 13. Januar. Der Belagerungszustand wird morgen hier aufgehoben und durch den verstärkten Schutz ersetzt. — London, IS.Januar. Wie da« Reutersche Bureau ersährt, ist der Grenzvertrag zwischen Frankreich und Liberta heute in Pari« unterzeichnet worden. — Pari«, 13. Januar. Der Papst hat den Rücktritt de« Bischof« von Landre« angenommen. Den Blättern zufolge hat der Bischof sein Amt niedergelegt, weil er wegen seiner maßvollen Haltung nach dem Trennung«, gesetze da« Ziel hestiger Angriffe gewesen sei. — Rom, 18. Januar. Der Minifterrat hat die Kredite zur Einrichtung es, er direkten telephonischen Verbindung Rom- Berlin bewilligt. — Oporto, 13. Januar. Rach Prollumierung der Republik waren die Gemeindebehörden von Lissabon und Oporto al« di« einzigen im Amte gelassen worden, mit Rücksicht auf ihr« republikanische Gesinnung. Gestern hat die Gemeindevertretung von Oporto gemeinsam ihre Entlassung ein- aereicht und die« mit dem Mangel . n vertrau«« seitan« d«« Regier» ng«vertre»er» in Oporto begründet. Der Gouverneur hat gleichfalls seine Entlassung ringereicht. — Melilla, 13. Januar. Der König hat sich im Automobil zum Besuch nach Seluan begeben. — Washington, 13. Januar. Da« Unterhau« hat eine Bill, betreffend den Ankauf von Aeropianen sür die Armee angenommen.
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