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01 Weißeritz-Zeitung : 07.12.1932
- Titel
- 01
- Erscheinungsdatum
- 1932-12-07
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1761426109-19321207016
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1761426109-1932120701
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1761426109-1932120701
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungWeißeritz-Zeitung
- Jahr1932
- Monat1932-12
- Tag1932-12-07
- Monat1932-12
- Jahr1932
- Titel
- 01 Weißeritz-Zeitung : 07.12.1932
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weroen vle eingegangenen Borlagen und Verordnungen be kanntgegeben. Der Alterspräsident teilt mit, daß nach der Zählung 566 Abgeordnete anwesend sind, das Haus also beschluß fähig ist. Die Abgg. Dr. Frick (Nat.-Soz.) und Torgler (Komm.) beantragen, die in Haft befindlichen Abgg. Keller und Gr«tzefch (Nat.-Soz.), Maddelena, Buchmann und Thom (Komm.) freizulassen. Abg. Torgler beantragt weiter, die Aufhebung der Burgfriedens-Notverordnung. Abg. Dr. Frick (Nat.-Soz^) erklärt, nach dem Widerspruch des Abg. Ditt mann gegen die sofortige Haftentlassung der Nationalsozia listen widerspreche er auch der sofortigen Haftentlassung der Kommunisten. (Lärm links). Alterspräsident von Litzmann erklärt: Wir kommen nun zur Wahl des Präsidenten Die Kommunisten unterbrechen ihn lärmend mit dem Ruf: „Sie müssen erst unsere weiteren Anträge zur Abstimmung stellen!" Aba. Dr. Frick (Nat.-Soz.) schlägt den Abg. Gö ring zum Reichstagspräsidenten vor. Abg. Dittmann (Soz.) erklärt, seine Freunde könnten zum Reichstagspräsidenten nicht den Vertreter einer antiparlamentarischen Partei wäh len. Er schlägt als Gegenkandidaten den Abg. Löbe vor. Abg. Remmele (Komm.) schlägt den Abg. Torgler vor. In der Stichwahl würden aber die Kommunisten für Löbe stimmen (Hört! Hört!), obwohl sie den Sozialdemokraten nach wie vor die Hauptschuld an der Stärkung des Faschis mus beimäßen. Abg. Steinhoff (Dnat.) erklärt: Trotz der Bedenken, die unsere Fraktion gegen Herrn Göring hat, hätten wir ihm unsere Stimme gegeben, wenn die Nationalsozialisten nicht deutlich angekündigt hätten, daß sie gegen den Kandidaten der Deutschnationalen Fraktion Abg. Graef, stimmen wür den. Wir schlagen daher vor, den Abg. Graef zum Reichs tagspräsidenten zu wählen. Der Alterspräsident läßt hierauf die Wahl des Reichs tagspräsidenten in Form des Hammelsprungs vornehmen. Göring gewählt Bei der Wahl erhielten Stimmen Abg. Göring (Nat.- Soz.) 279, Löbe 129, Torgler 92 und Graef 51 Stimmen. Abg. Göring ist somit im ersten Wahlgang zum Reichslags präsidenten gewählt, da die absolute Mehrheit 273 Stimmen beträgt. Präsident Göring dankt zunächst dem Alterspräsidenten von Litzmann, der als Sieger des Weltkrieges jetzt in unge brochener Frische der Volksvertretung diene. Die deutsche Volksvertretung sei in letzter Zeit herabgewürdigt worden. Man habe von überlebtem Parlamentarismus gesprochen im Gegensatz zu einer autoritären Staatsführung. „Auch wir sind gegen eine überlebte Parteiherrschast", erklärte Göring, aber die Regierung hat alles getan, um den Begriff der Autorität gründlich zu zerstören. Der Kuhhandel der letzten Wochen steht einzig da, und selbst alte erprobte Parlamenta rier könnten vor Neid blaß werden, wenn sie an diesen Kuh handel der autoritären Staatsregierung denken. (Heiterkeit und Beifall). wir brauchen eine autoritäre Slaatsführung, aber sie muß der Verfassung gemäß sich stützen aus die Kraft des deutschen Volkes und nicht auf Bajonette, denn Bajonette sind zu allem möglichen gut, aber nicht um darauf zu sitzen. Wir bedauern, daß durch die Ernennung des Wehr ministers zum Reichskanzler unsere kleine, aber ausgezeich nete Reichswehr in den Streit der Parteien hineingezogen j wird. Niemals darf unsere Wehrmacht benutzt werden, um ' im inneren als Polizei gebraucht zu werden. (Beifall und Hört! Hört!). Mit dem Artikel 48 wird jetzt so regiert, daß -er reine Absolutismus an der Tagesordnung ist. Wenn man der Volksvertretung das Recht nehmen will, durch ein Mißtrauensvotum eine Regierung zu stürzen, so ist das nie mals mit der Verfassung vereinbar. Die Vizepräsidenten Für die nun folgende Wahl des Ersten Vizepräsidenten schlägt Abg. Dr. Frick (Nat.-Soz.) den Abg. Esser (Ztr.) vor. Abg. Löbe (Soz.): Wir schließen uns diesem ausge zeichneten Vorschlag an. Wir hoffen dabei, dem Herrn Reichs tagspräsidenten Göring eine Hilfe zur Seite zu stellen für seine Bemühungen um die Parlamentsrechte und um die Verfassung von Weimar. (Heiterkeit). Zum Ersten Vizepräsidenten wird der Abg. Efstr (Ztr.) gewählt mit 445 Stimmen. Ans den Abg. Torgler (komm.) fielen 93 Stimmen. Zur Wahl des Zweiten Vizepräsidenten schlagen die Sozialdemokraten den Abg. Löbe, die National sozialisten den Abg. Rauch (Bayer. VP.), die Deutschnatio nalen den Abg. Graef und die Kommunisten den Abg. Torg- ler vor. Die Wahl ergibt für den Abg. Rauch (Bayer. VP.) 1S5, für den Abg. Löbe (Soz.) 198, Graef (Dnat.) 58 und Torgler (Komm.) 93 Stimmen. Demnach hat keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erreicht und es muß Stichwahl zwischen dem Abg. Rauch und Lobe stattfinden. Zn der Stichwahl wurde der Abgeordnete RauH (BVp.) mit 255 zum zweiten Vizepräsidenten gewählt. Abg. Löbe erhielt 202 Stimmen. Bei der Wahl des dritten Vizepräsidenten erhielten Abg. Hugo (DVP.) 204, Abg. Loebe 193, Abg. Torgler (Komm.) 87 und Abg. Graef (Dnat.) 52 Stimmen. Bei der Stichwahl wurden sowohl für den Abg. Hugo (DVP.) als auch den Sozialdemokraten Löbe 205 Stimmen abgegeben. Durch Losentscheid wurde Abg. Hugo dritter Vizepräsident. Die TaMl der NSDAP Der nationalsozialistische „Angriff" kommentiert die Lage, wie sie durch den Zusammentritt des Reichstages sich Larstellt. Das Blatt schreibt: „Ob es zum offenen Ausbruch des Konfliktes zwischen Reichstag und Reichsregierung schon vor Weihnachten kommen wird, kann noch nicht mit Sicher- ' heit gesagt werden". Es heißt dann, daß sich Sozialdemokra ten und Kommunisten in demagogischen Anträgen den Rang abzulaufen suchten, aber so wird erklärt, „schließlich muß man ich darüber klar sein, daß der Konflikt nicht Selbstzweck ist, andern daß es nur dann einen Sinn hat, ihn zum offenen Ausbruch zu bringen, wenn man durch ihn und über ihn hinaus zu einer glücklichen Lösung, zu einer wirklichen Ret tung von Volk und Vaterland gelangen kann." Damit , kommt das Blatt auf die Thüringer Wahlen zu sprechen, von denen es sagt, sie hätten eindeutig bewiesen, daß das Volk in der jetzigen Zeit der Weihnachtsvorbereitungen kei nen Sinn und kein Interesse für den politischen Kampf auf bringen könne. Bemerkenswert ist auch der Schluß der Be trachtung, in dem es heißt: „Eine Demagogie, der es lediglich daran gelegen ist, Konflikte herbeizuführen, ohne daß die Möglichkit besteht, /sie zu einem glücklichen Ende zu führen, müssen wir den mar xistischen Parteien überlassen." Hindenburg beim Erössvungsgottesdienft Nach althergebrachter Sitte fand aus Anlaß der Er öffnung des Reichstages im Dom ein Gottesdienst für die Mitglieder der Reichsregierung, des Reichsrats und des Reichstages statt. Die Domgeistlichkeit empfing im Vor» raum des Domes den Reichspräsidenten von Hindenburg, der pünktlich in Begleitung des Staatssekretärs Meißner er schienen war, und begleitete den Reichspräsidenten nach dem Altarraum. Unter den zahlreichen Andächtigen sah man auch den Reichsfinanzminister Grafen von Schwerin-Krosigk und den Reichswirtschaftsminister Prof. Dr. Warmbold. Geistliche Lieder und Gebete leiteten zur Predigt über, die der Vizepräsident des Evangelischen Oberkirchenrats, Ober domprediger D. Burghardt hielt. Mit dem Segen und einem stillen Gebet schloß der Gottesdienst im Dom. Beim Ver lassen des Doms wurde der Reichspräsident Gegenstand leb hafter Ovationen. In der St. Hedwigs-Kathedrale fand ein katholischer Gottesdienst statt. Löbe doch gewählt Die Nachzählung der Stimmzettel ergab, daß bei der Wahl des dritten Vizepräsidenten der Sozialdemokrat Löbe 205 und der Volksparteiler Hugo 204 Stimmen erhalten batte. Die Entscheidung durch das Los zügunsten Hugos war damit hinfällig und Löbe gewählt. Nach der Wahl der 12 Schriftführer benennt das Haus die Mitglieder für den Auswärtigen Ausschuß und den Ueberwachungsausschuß. > Aba. Torgler (Komm.) beantragt erneut die sofor tige Abstimmung über die Haftentlassung der in Haft be findlichen Abgeordneten. Widerspruch wird diesmal nicht erhoben, und die Haftentlassung der fünf Abgeordneten wird mit den Stimmen der Nationalsozialisten und der Kom munisten beschlossen. Damit ist der Arbeitsstoff der ersten Sitzung erledigt. Die nächste Sitzung soll nach dem Vorschlag des Vizepräsi denten Esser am Mittwoch, 2 Uhr nachmittags, stattfinden. Auf der Tagesordnung soll nach seinem Vorschlag stehen der Gesetzentwurf über die Vertretung des Reichspräsiden ten, Anträge aus Aenderung der Notverordnung vom 4. September, Amnestie-Anträge und Anträge auf Winter hilfe und Arbeitsbeschaffung. In der Abstimmuna wird der kommunistische Antrag, das Mißtrauensvotum schon am Mittwoch aus die Tages ordnung zu sehen, mit allen Stimmen gegen die der Kom munisten abgelehnt. Die Kommunisten rufen zn den Natio nalsozialisten hinüber: „Die Retter Schleichers!" Gegen die Sozialdemokraten und Kommunisten wird auch der sozialdemokratische Antrag auf Regierungspro gramm-Debatte abgelehnt. Nächste Sitzung: Mittwoch, 2 Uhr. Sachliche Arbeit gesichert? Die Beschlüsse des Aeltestenrat!. In der noch am Dienstagabend abgehaltenen Sitzung des Aeltestenrates des Reichstages wurde bestätigt, daß nach dem endgültigen Ergebnis Abg. Löbe (Soz.) zum dritten Vizepräsidenten gewählt ist. Es wurde beschlossen, auf die Tagesordnung sämtliche mit den Notverordnungen zusammenhängende Anträge zu setzen, die aber größtenteils den Ausschüssen überwiesen wer ken dürften. Staatssekretär Planck teilte mit, daß die Regie rung Vorschläge zur Amnestie und zur Winterhilfe machen wolle. In parlamentarischen Kreisen rechnet man damit, daß auch die Anträge zur Winterhilfe wegen der finanziellen Fragen den Ausschüssen überwiesen werden. Dagegen sei in der Amnestiefrage eine endgültige Beschlußfassung des Reichstags durchaus möglich. Auch ole Aufhebung des sozial politischen Teile» der Septembernolvcrordnung werde vor aussichtlich endgültig beschlossen werden, ebenso das Stellver- lretergeseh für den Reichspräsidenten. An der V e r l a g u n g de» Reichstages und damit der politischen Aussprache bl» 2 anuar wird nicht mehr gezweifelt. Es kann jetzt als sicher gelten, daß der Reichstag sich am Freitag bis zum 15. Januar vertagen wird. Die Ablehnung des kommunistischen Antrages, das Mißtrauensvotum, und des sozialistisch-demokratischen Antrages, die Regierungser klärung auf die heutige Tagesordnung zu setzen, wird in par lamentarischen Kreisen als charakteristisch, gewissermaßen als Vorabstimmung für die Entscheidung über die Vertagung Ins nächste Jahr hinein angesehen. Im Reichstag sieht man die politische Bedeutung dieser voraussichtlichen Entwicklung in zwei Punkten. Einmal ist bedeutsam, daß die neue Reichsregierung bis Mitte Januar Zelt zu ruhiger Arbeit hat. Die Vertagung um fünf Wochen Ist ein unleugbarer Erfolg des Kabinetts von Schleicher, durch den auch im Augenblick verhindert wird, daß neue Beunruhi gung in die Wirtschaft hineingekragen wird. Das ist umso bemerkenswerter, als gerade augenblicklich z. B. aus dem Ruhrgebiet sehr ansehnliche Ansätze einer Wirt- Ichaftsbelebung gemeldet werden, so bei der Kohlen förderung eine Besserung um 15 Prozent ähnlich ist die Steigerung in der. E > s e n e r ze rz e u g u n g, und beim Roh stahl beträgt sie sogar 33 Prozent. Gerade bei den Abgeordneten, die in enger Verbindung mit der Wirtschaft stehen, wird die ruhige parlamentarische Entwicklung, die sich zunächst für eine gewisse Zeit anzubahnen scheint, in diesem Zusammenhang mit lebhafter Genugtuung verzeichnet Der zweite Gesichtspunkt für die parlamentarische Beur teilung ist die Tatsache, daß der Reichstag wieder anfängt, seine gesetzgeberischen Aufgaben zu erfüllen. In den Kreisen, die grundsätzlich auf dem Boden des Parlamentarismus stehen, wird besonders begrüßt, daß der Reichstag sich damit wieder als arbeitsfähig erweist, statt sich in fruchtlosen Nega tiven, wie Mißtrauensvoten und dergleichen, zu erschöpfen. Das wird, wenn es sich auch nur um einen Anfang handelt, als ein wesentlicher Fortschritt zur Wiederherstellung par ¬ lamentarischer Verhältnisse empfunden. Ein Fortschritt ltbrh gen», der auch in Kreisen der Rxlchsregierung schon deshalb mit Befriedigung ausgenommen wird, weil das Parlament) wenn es wieder zu seiner eigentlichen Aufgabe, der Ge setzgebung, zursickkehrt, dem Reichspräsidenten die seit langem gewünschte Entlastung auf diesem Gebiet bringt. die Der neue japanische Vormarsch in der Mandschurei hatte kopflose Flucht der Chinesen zur Folge. Die Telegraphen-Agentur der Sowjetunion verbreitet fol gende Meldung aus Tschita: Von der Station Mandschuria Sooverr Ighrerbotichaft Seine Nachgiebigkeit in der Schnldenfrage. Washington, 7. Dezember. In beiden Häusern des Kongresses wurde die Jahres- botschaft des Präsidenten Hoover verlesen. Hoover fordert darin eine weitere Herabsetzung aller Bundesausaaben, eine Reform des Privatbanksystems und eine enge Zusammen arbeit mit dem Auslande in Wirtschaftsfragen. Der Präsident lehnt den Wunsch der alliierten Schuld ner nach Aufschub der am 15. Dezember fälligen Kriegs schuldenzahlungen mit der Begründung ab, daß Vertrauen und Freundschaft nur dann erhalten werden könnten, wenn man Verträge getreulich erfülle, bis sie durch ein gegen seitiges Abkommen geändert seien und eine für beide Teile segensreiche Lösung gefunden sei. Weiter teilt Hoover mit, daß die Verhandlungen mit den alliierten Regierungen noch andauern; er werde dem Kongreß eine ergänzende Botschaft übermitteln, sobald diese Verhandlungen abgeschlossen seien. In der Botscha t wird angedeutet, daß Hoover für diejenigen Staaten, bei welchen Transferschwierigkeiten bestehen, Maßnahmen zur Be hebung dieses Hindernisses vorzuschlagen gedenkt. Von der Weltwirtschaftstonferenz erhofft Hoover eine Besserung der Warenpreise, der Beschäftigung und des Geschäfts im all gemeinen, und zwar insbesondere durch Stabilisierung der Währungen und Abbau der Handelsschranken. Zur Aus gleichung des Budgetdefizits werden u. a. Gehaltskürzungen vorgeschlagen. aus begann die Flucht der chinesischen Armee des Generals Supingwen auf Sowjetgebiet. Der chinesische Kommandant von Mandschuria erschien bei dem Stationsvorstand von Mandschuria und forderte von diesem die Abfertigung von Zügen nach dem Sowjetgebiet. Da sich der Sta tionsvorstand weigerte, erklärte der Kommandant, daß er Züge mit Waffengewalt absenden werde. Chine sische Soldaten zerbrachen unter dem Kommando von Offizieren die Schlösser der Weichen und sandten Züge ohne Beobachtung irgendwelcher Eisenbahnoorschriften ab. Unter den Flüchtenden befinden sich auch Zibilbeamte mit ihren Familien. Auf diese weise schlugen sich einzelne Truppenteile de» Generals Supingwen nach dem Sowjetgebiet durch, während ein Teil der Flüchtlinge zu Fuß dorthin gelangte. Sämt liche geflüchteten chinesischen Soldaten und Offiziere, insge- samt etwa 1009 Mann, wurden entwaffnet und interniert. In einer ergänzenden Meldung aus Tschita heißt es: In der Nacht zum 5. Dezember brach von der Station Mandschuria aus ein aus 43 Wagen bestehender Zug auf russisches Gebiet durch; er wurde von Truppen des Sowjet- grenzschutzes angehalten. Bei der Untersuchung wurde festgestellt, daß sich im Zuge u. a. General Supingwen mit fänem ganzen Stabe befand. Der General und leine Offiziere wurden entwaff net und interniert. Die flüchtenden chinesischen Truppen führten von Mandschuria au» drei Waggons mit japanischer» Ansiedlern und chinefischen Angestellten des Staate» Man-- schukuo mit sich, die auf dem von General Supingwen be setzten Gebiete der Mandschukuo lebten. Di« Japaner und die chinestschen Angestellten der Mand- schukuo wurden nach der Station Matziewskaja gebracht, um je nach Wunsch nach der Mandschurei oder nach Japan wei lerzufahren. Der Vorsitzende der japanischen Kommission: der Station Matziewskaza, Damatsubara, hat sich mit Er- laubnis der Behörden nach der Station Mandschuria be geben. Eens und -er Chaco-Konflikt Genf, 7. Dezember. Zum zweiten Male in seiner gegenwärtigen Tagung verhandelte der Völkerbundsrat über den Konflikt zwischen H " s vren und Paraguay. Auf Vorschlag des Rats- prasidenten wurde beschlossen, möglichst bald eine unpar- teiische Kommission mit ausgedehnten Vollmachten zur Be gutachtung des Konfliktes an Ort und Stelle zu entsenden. In einer längeren Aussprache ergab sich, daß die beiden strei tenden Staaten grundsätzlich mit der Entsendung einer sol chen Kommission einverstanden sind. Der Vertreter Boliviens erklärte sich mit einer sofortigen vorbehaltlosen Waffenruhe einverstanden, während der Ver treter Paraguays geltend machte, daß sein Land widerrecht lich überfallen worden sei und infolgedessen keinen bloßen Waffenstillstand annehmen könne, sondern Sicherheit gegen eine spätere Wiederaufnahme der Feindseligkeiten verlan gen müsse. Die Chinesen geschlagen Auf sowjelrussisches Gebiet übergetreten. Moskau, 7. Dezember. Kleiner Weltspiegel In den Kohlengruben der Donau-Dampsschiffahrtsgesellschaft in der Umgebung von Fünskirchenffind 2000 bis 2500 Bergleute in den Ausstand getreten, weil sie am vorigen Freitag nur 30 Prozent ihrer Löhne erhalten hatten: ihre Lohne waren ohnehin in den letzten Monaten stark gesunken. Die Zahl der Arbeitslosen In England betrug am 21. Novem ber 2 7SS8O6. das bedeutet eine Steigerung um 82 800 seit dem 24. Oktober. Der ehemalig« Generalinspektor der chinesischen Zölle, A. y F. Elwardes, hat den Posten eines Ratgebers der Regierung de» Manbschustaates angenommen. Als erste Sparmaßnahme in New York ist von einer beson deren Kommission, die zur Behebung der'mißlichen Finanzlage der , Stadt die notwendigen Maßnahmen zu treffen hat, ein AbLrich s von 20 Millionen Dollar an den Bezügen der städtischen Angestell» j ten anacordnet worden.
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