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Dresdner Journal : 23.05.1911
- Erscheinungsdatum
- 1911-05-23
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480674442-191105230
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480674442-19110523
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-480674442-19110523
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Journal
- Jahr1911
- Monat1911-05
- Tag1911-05-23
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- Dresdner Journal : 23.05.1911
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so trefflich vor Augen gestellt habe. Dem teuren Ver ewigten müsse er besonders danken, daß er ihm in seiner Jugend Gelegenheit gegeben habe, den sagenumwobenen deutschen Strom mit semen Burgen und Städten kennen zu lernen und einige Jahre unter der kerndeutschen rheinischen Bevölkerung zu leben. Die schönen Tage und Stunden, die er als Bonner Student im ehr würdigen CSln zu ernstem Studium und heiterem Froh- sinn verleben durste, gehörten zu den angenehmsten Er innerungen seines Lebens. Die reizvolle Stadt mit dem himmelragenden Dom, den historischen kirchlichen und profanen Bauwerken und dem kräftig pulsierenden Leben, besonders in ihrem Schiffsverkehr auf dem grünen Strom, mußte auf das jugendliche Gemüt einen tiefen und bleibenden Eindruck machen. Gar manche Wandlung und Erweiterung habe der Verlauf von fast 2000 Jahren gebracht, bis sich die einstige römische Ansiedlung volonia Lßrippin», auf von festen Mauern, Türmen und Toren engumgürteten viereckigen Raum an- gelegt. zur zweitgrößten Stadt der Monarchie, zu einem der bedeutendsten Handesplätze des deutschen Reiches durchgcrungen habe. Stets habe sich dabei neben der ausgezeichneten Verwaltung die hohe Intelligenz, die kaufmännische Begabung und die zähe Arbeitsamkeit der kölnischen Bürgerschaft be währt. Der Kaiser schloß: Möge die Stadt wie bisher unter dem friedlichen Szepter der Hohenzollern wachsen, blühen und gedeihen. Möge die Bürgerschaft allezeit Ernst und Fleiß mit Frohsinn und Lebenslust paaren und die Treue gegen Gott, König und Vaterland als un veräußerliches Gut auf spätere Geschlechter vererben. Die Stadt und die Bürgerschaft Hurra! Alaaf Cöln! Nach der Tafel hielten die Majestäten Cercle im Jfabellensaale und zogen zahlreiche Anwesende ins Gespräch. Hierbei überreichten die vereinigten Hand werker Cölns eine silberne Plakette. Vom Gürzenich begaben sich die Majestäten auf den Dampfer „Kron prinzessin Cecilie". Tic Rheinfahrt der Majestäten auf dem Dampfer „Kronprinzessin Cecilie" führte über die Südbrücke hinaus zur Bismarcksäule, dann rheinabwärts wieder zur Lan dungsstelle. Die Ufer sowie die ganze Stadt waren glänzend illuminiert. Alles erstrahlte in einem prächtigen Feuerwerk, dem Tausende von Menschen beiwohnten. Die Abfahrt der Majestäten erfolgte um 11 Uhr. Die Ankunft in Wildpark soll heute vormittag 10 Uhr 15 Min. erfolgen. Reichstag. Sitzung vom 22. Mai 1911. Nm Tische des Bundesrats: Staatssekretär vr. Delbrück. Vizepräsident Spahn eröffnete die Sitzung um 12 Uhr 20 Mn. Eingeeangeu ist das Privatbeamten - Bersich erunas- gcsctz. Die zweite Lesung der Reichsversicherungs ordnung wird beim sechsten Buche (Verfahren) fortgesetzt. Eine Reihe von Paragraphen wird angenommen. Bei § 1585 wird einem Antrag des Abg. Dröscher (kous.) zufolge folgender Zusatz beschlossen: „Um eidliche Vernehmung eines Zeugen oder Sachverständigen darf der VersicheruiMträger nur dann ersuchen, wenn er die Vereidigung für notwendig hält, um eine wahre Aussage herbeizuführen. Bei § 1556 a wird hierauf ebenfalls einem Anträge Dröscher zufolge die Bestimmung ein gefügt: „bei Vernehmung von Zeugen oder Sachverständigen ist den Beteiligten Gelegenheit zur Teilnahme zu gewähren". Bei § 1557 wird der letzte Absatz gestrichen, in dem gesagt wird: „Ob die Aussage oder die Eidesleistung verweigert werden darf, ent scheidet der ersuchte Richter. Gegen die Entscheidung ist binnen einer Woche Beschwerde an das zunächst höhere Gericht nach den Vorschriften der Zivilprozeßordnung zulässig." Die §8 1565 und folgende regeln die Erteilung des schrift lichen Bescheides an die Rentenberechtigten. Abg. Schmidt (soz.) befürwortet hierzu mehrere Abänderungs anträge, die aus eine Vereinfachung des Rentenfestsetzungs- versahrens und auf Zulassung der Ärbeitersekretäre zu diesen Ver handlungen Hinzielen. Abg. Fleischer (Z.) widerspricht diesen Anträgen. Ein großer Teil der Rentenansprüche wird durch den Vorbescheid und durch den endgültigen Bescheid erledigt. Abg. Mngdan (fortschr. Bp.): Eine Sicherung des Einspruch verfahrens ist im weitesten Maße notwendig. Abg. Behrens (wirtsch. Bgg.): Die Kommissionsbeschlüsse sind die zweckmäßigste Regelung der Materie. Nach kurzer weiterer Debatte werden unter Ablehnung der sozialdemokratischen Anträge die Kommissionsbeschlüsse ange nommen. Auch die folgenden Paragraphen finden unveränderte Annahme. Zu dem 8 1662—1665 wird ein Antrag Schickert (kons.) angenommen, wonach an Stelle des Reichsversicherungs amts das Landesversicherungsamt treten soll, wenn die Fest stellung von einem Bersicherunxsträger getroffen ist, dessen Bezirk sich nicht über das Gebiet des Bundesstaats hinaus erstreckt. Ter Rest des Gesetzes wird unverändert ange nommen. Damit ist die zweite Lesung der Reichsversicherungs ordnung bis auf die namentliche Abstimmung über 8 1341, die gegen 5 Uhr vorgenommen werden soll, beendet. (Lebhaftes Bravo.) Es folgt die erste Beratung deS deutsch-schwedischen Handelsvertrag». Staatssekretär vr. Delbrück führt aus: Die deutsche und die schwedische Regierung hatten sich dahin geeinigt, daß der jetzige Handelsvertrag fortdauern solle, bis der neue schwedische Zoll tarif in Kraft trete. Die dadurch gewonnene Zeit ist dazu be nutzt worden, um einen neuen Vertrag mit Schweden zu ver einbaren. In Rücksicht auf die bereits erfolgte Veröffentlichung des Vertragsentwurfs genügen einige kurze Betrachtungen. Aus führliche Erörterungen kann ich mir für die Kommissionsberatung Vorbehalten. Die deutsch« Einfuhr aus Schweden belief sich auf 164 Mill., die Ausfuhr auf 190 Mill, im letzten Jahre. An diesem Austausch hat die deutsche Landwirtschaft besonderes Interesse. Dann aber spielen Rohstoffe und Halbfabrikate eine große Rolle, die, wie die Eisenerze, für die In dustrie von größtem Interesse sind und der wir einen gesicherten Fortbezug ermöglichen müssen. In objektiver Würdigung der Verhältnisse ist anzuerkennen, daß die gegenseitigen Interessen beim Zustandekommen des Vertrage« sich gleichkommcn. Der Vertrag ist naturgemäß eine Summe von Kompromissen, die nach scharfem Kampfe auf beiden Seiten erreicht worden sind. Eine Herabsetzung de» EisenbahntarifS für Eisenerze zu unseren Gunsten ist nicht erreicht worden. Bezüglich de« neuen schwedischen Zolltarife« haben wir eine Reihe von Erfolgen zu verzeichnen. Unsere Zugeständnisse an Schweden liegen besonder« in der Gewährung der Meistbegünstigung, über diese hinaus ist Schweden ein Entgegenkommen nur in den Fällen zu- gebilligt worden, wo dieß nach dem bisherigen Vertrag schon bestand, so bei der Zollfreibeit von Preißelbeeren und bei der Einfuhr von Pflastersteinen. Ich hoffe, daß der Vertrag Ihre Zustimmung finde« wird. Abg. Tpeck (A.): Wichtige deutsche ^teressen find preis gegeben worden, so bei der Pflasterstein- und Holzindustrie. Unsere Meistbegünstigung ist für Schweden sehr wertvoll, während für uns die Bedeutung der schwedischen Meistbegünstigung gleich Rull ist. Meine Freunde stehen dem Vertrage nicht allzu freundlich gegenüber. Ich beantrage Überweisung diese« Entwürfe» an «ine Kommission von 21 Mitgliedern. Abg. v. Vollmar (soz ): Unsere Arbeiterschaft hat ein große« Interesse an der Zollfreiheit der schwedischen Pflastersteine De, Vertrag ist schlecht. Roch schlechter aber ist der Zollkrieg. Daher werden wir trotz unserer Bedenken diesem «ertrage zu stimmen. Darauf wird die Beratung unterbrochen und die zur ReichS- versicherungsordnung gehörige noch ausgesetzte namentliche Abstimmung über 8 1341 vorgenommen. Mit 184 gegen 95 Stimmen bei einer Stimmenthaltung wird derselbe in der Sommifsionsfafsung angenommen. Damit ist also die zweite Lesung der Reichsversicheri ngsordnung vollständig erledigt. Der Präsident Graf Schwerin-Löwitz gedenkt alsdann des Unglück«, das die französische Regierung durch den Ab sturz deS Aeroplans betroffen hat, und gibt, während die Mitglieder des Hauses und die Regierungsvertreter sich erhoben haben, der Anteilnahme de« Reichstags sowie den besten Wünschen für die Wiederherstellung s^s Ministerpmfidenten Ansdruck. ' Hierauf wird die Beratung deS schwedischen Handelsvertrags fortgesetzt. Abg. vr. Rösicke (B. d. Landw.): Wie die Zollfreiheit aus Pflastersteine und Tischlerwaren, so ist die Bindung in wirtschaft lichen Artikeln zu verwerfen. Die Abgabe, welche die deutschen Handlungsreisenden in Schweden zu leisten haben, sollte mit der gleichen Maßnahme in Deutschland beantwortet werden. Dem Antrag aus Kommissionsberatung stimmen wir zu. Abg. Stresemann (nl.): Wir müssen in der Kommission bin dende Zusagen über Frachterleichterungen für Pflastersteine im Jnlande erhalten. Davon machen die meisten meiner Freunde ihre Zustimmung überhaupt abhängig. Abg. vr. Oeser (fortsch. Bp ): Dieser Vertrag ist nicht ge eignet, die Beziehungen zwischen beiden Ländern zu erleichtern, sondern sie zu erschweren. Ter Vertrag ist die Folge des Zoll tarifs von 1902. (Lebhaftes Sehr richtig! link«.) Die Verant wortung fällt ans diejenigen, die ihn seinerzeit angenommen haben. Die Konzessionen an uns sind recht dürftig. Wir werden aber dem Vertrage zustimmen, denn aus einen Zollkrieg darf man es nicht ankommen lassen. Abg. Frhr. v. «amp (Rp.): Die Vorwürfe gegen unsere Unterhändler^inSbesondere gegen die Vertreter unserer Industrie sind sachlich unbegründet. Abg. Werner-Gießen (wirtsch. Bgg.): Wir lehnen den Vertrag ab, da er einer guten vaterländischen Politik widerspricht. Darauf wird ein Schlußantrag angenommen. Der Gesetzentwurf geht an eine Kommission von 21 Mitgliedern. Nächste Sitzung Dienstag 12 Uhr. BersassungSvorlage sür Elsaß-Lothringen. Schluß Uhr. * * Der dem Reichstag zugegangene Entwurf eines Ber« sicherungsgesetzes für Angestellte weist abweichend von der Veröffentlichung im „Reichsanzeiger" einen Abschnitt über Ersatz kassen auf (§8 367 bis 377). Danach bestimmt der Bundesrat auf Antrag, daß Ersatzkassen zugelassen werden. Diese Kassen müssen vor Beüündung des neuen Gesetzes errichtet sein und sämtliche Versicherungspflichtigen der Unternehmungen, für die sie errichtet sind, aufnehmen. Die Kassenleistungen müssen den reichsgesetzlichen Leistungen mindestens gleichwertig und in dieser Höhe gewährleistet sein. Die Beiträge der Arbeitgeber müssen den reichsgesetzlichen Arbeitgeberbeiträgen mindestens gleich kommen. Tabei sind besondere Zuwendungen anzurechnen. Den Versicherten muß bei der Verwaltung der Kassen und bei der Entscheidung über die Gewährung von- Kassenleistungen eine den Vorschriften dieses Gesetzes entsprechende Mitwirkung eingeräumt sein. ....... Begründung einer deutschen Abteilung der inter nationalen Bereinigung zur Bekämpfung der Arbett-lofigkeit. Das Problem der Arbeitslosigkeit und der Mittel zu ihrer Bekämpfung steht heute im Vorder' gründe des öffentlichen Interesses der gesamten Kultur' velt. Tie innerpolitische, wirtschaftliche und sozialpolitische Bedeutung dieses Problems liegt klar zutage. So hat ;enn die im Herbst vorigen Jahres in Paris abgehaltene nternationale Konferenz zur Bekämpfung der Arbeits- osigkeit die Begründung einer Internationalen Ber einigung beschlossen, deren Aufgabe es sein soll, unter Teilnahme sämtlicher Kulturstaaten alle dieses Problem betreffenden Fragen zu studieren und in Versammlungen zu erörtern, alle darauf bezüglichen Materialien zu sammeln und so die Wege zu ebnen, die zur Lösung des Problems führen können. Das Statut der Internationalen Vereinigung sieht die Bildung von nationalen Abteilungen vor, die zur Mitarbeit an dem internationalen Werke be rufen sind, und es ailt nunmehr, die Begründung der deutschen Abteilung durchzuführen. Die Herren Adickes, Oberbürgermeister von Frankfurt a. M., vvr. Beutler, Geh. Rat, Oberbürgermeister von Dresden, vr. van der Borght, Präsident des Kaiser lichen Statistischen Amtes, Dominicus, Erster Bürger meister von Schöneberg, Feig, Regierungsrat im Kaiser- lichen Statistischen Amt, vr. Freund, Vorsitzender der Landesversicherungsanstalt Berlin, Vorsitzender deS Ver bandes deutscher Arbeitsnachweise und Vizepräsident der Internationalen Bereinigung zur Bekämpfung der Arbeits losigkeit, Frhr. v. Freyberg, Rechtsrat m München, Fuchs, Beigeordneter in Cöln a. Nh., vr. Kaufmann, Präsident deS Reichsversicherungsamt», Kirschner, Ober bürgermeister von Bertin, vr. v. Schanz, Universitäts- Professor in Würzburg, Schustehrus, Oberbürgermeister von Charlottenburg, Silbergleit, Professor, Direktor des Statistischen Amts der Stadt Berlin, und vr. Zacher, Direktor im Kaiser!. Statistischen Amt, laden daher zu einer Versammlung am Sonnabend, den 27. Mal, nach mittags 2 Uhr, im Sitzungssaals der Landesversicherunas- anstalt, Berlin, Am Köllnischen Park 8, ein. In dieser Versammlung soll die Gründung der deutschen Abteilung unter Zugrundelegung des gedruckt vorliegenden Satzung-- entwurfs beschlossen und die Wahl der Mitglieder der Organe der Gesellschaft vorgenommen werden. Die Flaggoffiziere der deutsche« Marine. Man schreibt au» Kiel: Die Zahl der Flagg offiziere der deutschen Marine hat jetzt 41 erreicht. Bor 25 Jahren noch zählte da» Seeossizierkorps nur 8 Flaggoffiziere (1 Vizeadmiral und 7 Konteradmirale). 1800 war sie auf 14 (davon 4 Vize- und 10 Kontre- admirale) und 1900 auf 22 (2 Admirale, 6 Vizeadmirale und 14 Konteradmirale) gestiegen, während gegenwärtig da» aktive Serosstzierkorp» 2 Großadmiral' , 5 Admirale, 12 Vizeadmirale und 22 Konteradmirale zählt. Die Großadmirale sind Prinz Heinrich von Preußen und Staatssekretär v. Tirpitz. Der älteste Admiral ist der Chef der Nordseestation, Graf v. Baudissin, mit einem Patent vom 27. Januar 1908, der älteste Vizeadmiral der Inspekteur de» Bildungswesen», Coerper, mit einem Patent vom 27. Januar 1909 und der älteste Konter admiral, Bachmann, Befehlshaber der Aufklärungsschiffe mit einem Patent vom 27. März 1909. Die ältesten Kapitäns, deren Beförderung zu Konteradmiralen zu er warten ist, sind Trummler, Sthamer (Wilh.), Hipper und Schultz (Friedrich). — Zu jenen 41 Flaggoffizieren des aktiven Seeoffizierkorps, von denen 9 Landkommando» haben und 10 beim Reichtmarineamt tätig sind, treten noch Großadmiral v. Koester, dessen Name in der Rang liste fortgeführt wird und, von Offizieren z. D. in etats mäßigen Stellungen die Konteradmirale v. Bredow und Meurer. Sodann stehen 9 Admirale (v. Knorr, v. Holl mann, Thomsen, v. Diederich», v. Bendemann, v. Arnim, Büchsel, v. Prittwitz u. Gaffron und v. Fischel) ä la suits de» Seeoffizierkorps und 2 Vizeadmirale (v. Eisendecher und Frhr. v. Seckendorfs) ä la wiito der Marine. End- ich hat noch den persönlichen Rang eines Vizeadmirals der Generalstabsarzt der Marine vr. Schmidt. Aus dem Landtage des Fürstentum- Reust L. L. Greiz, 22. Mai. Der Landtag des Fürstentums Reuß S. L. nahm heute einstimmig den StaatS- vertrag zwischen dem Königreich Sachsen und den Fürstentümern Reuß j. L. und Reuß ä. L. betreffend Anschluß der reußischen Fürstentümer an das sächsische Oberverwaltungsgericht in Dresden an. Der Staats- vertrag ist zunächst auf 1d Jahre unkündbar. Mein« politisch« Nachricht««. Oels, 22. Mai. Ihre Kaiser!, und König!. Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin de« Deutschen Reichs und wn Preußen sind heute nacht hier eingetrosfen und haben sich ofort nach dem Jagdschloß Klein-Ellguth begeben. Ausland. Das Befind«« de- Kaiser- Franz Joseph. Wien, 22. Mai. Wie die „Reue Freie Pesse" be richtet, verlautet in Hofkreisen, daß die Arzte Kaiser Franz Josephs über einen vorübergehenden Aufenthalt des Kaisers in einem südlichen Kur orte beraten. Britisch«- Oberhaus. London, 22. Mai. Die zweite Lesung des Gesetzentwurfes des Lord Lansdowne für die Re form des Oberhauses ist heute nach dreitägiger Debatte einstimmig angenommen worden. Die allgemeine Debatte über die Betobill wird morgen beginnen. Da- Befinden de- französischen Ministerpräsidenten. Paris, 22. Mai. Auf Anraten der Ärzte wurde Monis der Tod Berteaux auch heute noch verheim licht. Man teilte ihm nur mit, daß Berteaux verloren fei, was Monis schmerzlich berührte, vr. Lannelongue erkürte über den Zustand des Ministerpräsidenten, daß jede Furcht vor einer Komplikation infolge innerer Verletzungen zerstreut fei. Di« Wirren in Marokko. Paris, 22. Mai. Die französifche Kolonne be- fetzte am Sonnabend Ain Muka. Ein Teil der Scherarda hat sich unterworfen. Wie der „Agence Havas" aus Elkasfar vom21.d.M. gemeldet wird, ist der Konfularagent Boiffet mit dem Keid Scherkani am Freitag am Ufer des Sebu an gekommen, wo die Kolonne Moinier lagert. Diefe fand auf ihrem Wege keinen Widerstand. Aus der Gebirgs gegend werden Anfammlungen gemeldet. Es ist möglich, daß die Kolonne am Montag in Fes angekommen ist. Aus Merada wird unter dem 19. d. M. gemeldet: Eine Erkundungsabteilung eröffnete Feuer auf Marok kaner, die auf dem linken Ufer der Muluja gestohlenes Vieh zur Tränke führten. Aus Taurirt wird gemeldet, daß die Batterien ihr Feuer auf 6000 m entfernte Duars eröffnet haben, in denen die Feinde Deckung gefucht hatten. Madrid, 22. Mai. Der Ministerpräsident Can al ejas bestätigte, daß spanische Truppen den Berg Negro südlich von Teuta auf der Straße nach Tetuan befetzt haben. Lanalejas fügte jedoch hinzu, daß es sich nur um eine unwichtige Bewegung handle. Präsident Diaz von Mexiko. New Uork, 22. Mai. Der „New Pork Herald" meldet angeblich aus ganz zuverlässiger Quelle, daß der Gesund heitszustand des Präsidenten Diaz äußerst ernst sei und daß Blutvergiftung befürchtet werde. -kleine politisch« Nachricht««. Madrid, 22. Mai. Der Minister de« Inner«, der au« Gesundheitsrücksichten demissionieren wollte, hat auf Er suchen de» Ministerpräsidenten zunächst davon abgesehen. Arbeiterbewegung. Münsterlaud, 22.Mai. DieAuSsperrung in der Textil industrie ist zu, Tatsache geworden. Gestern sind alle organi sierten Arbeiter der Betrieb« in Gre»«n, Rordwalde, Berghoch, Eö«seld, Neuenkirchen, Warendorf und Osnabrück au«gesperrt worden. L» sollen etwa >0 000 Arbeiter und Arbeiterinnen be troffen werden. London, Mat. Die seinerzeit vor Beendigung deS Aus stande« auf der Lambüangrube festgesetzten Bedingungen wurden heut« vom EretntivauSschuß des Vergarbetter- verbande« geprüft. Da man zu eine, Einigung nicht ge langen konnte, wurde für nächsten Sonnabend eine Dfle- atertenversammlung de« hiesigen Reviev» beimsen. Der «ergardesterven a"d für Großbritannien hat di« Annahme der Bedingungen empfohlen. Pari»,»».Mai. öSOELenle, vonLutomobiltaxametei» beschlossen, »egen de, Erhöhung der Benzolsteuer in einen 24stündigen Au«stand zu t«ten, der heut« morgen degtnne» soll.
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