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Erzgebirgischer Volksfreund : 17.04.1907
- Erscheinungsdatum
- 1907-04-17
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1735709689-190704179
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1735709689-19070417
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1735709689-19070417
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungErzgebirgischer Volksfreund
- Jahr1907
- Monat1907-04
- Tag1907-04-17
- Monat1907-04
- Jahr1907
- Titel
- Erzgebirgischer Volksfreund : 17.04.1907
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«« Nr. 88. z- lichen Verkehre benutzen, werden hiermit aufgefordert, diese erst gründlich z« reinige« den Eichgege»»stände zu der von der Königlichen Kreishauptmannschaft angeotdneten und zwar Schwarzenberg, den 11. April 1907. Königliches Amtsgericht. tal- uer Umm»« U» «der ü« W» »8» »erlmt»»r<ll Inlers len-tlnnadm« sür die am Uach«U«« «rlibeüun»« mtUag N Uhr. Eine VLrzlchaf« st» d>« iSchsNißiae Aul« «iOIH-rdntteH. »uAuürttieAuftr»»,«« ,ade e>n^i«id«er Manultri»»« »«ht sich d<«Na« SedNesverg 10. Sin» «1 ., , Lr^w«»-r«Nb<wg1S. Rn dem Konkursverfahren über daS Vermögen deS Kaufmanns Carl Ernst Julius Wilhelm Friedrich, alleinigen Inhabers der Firma: Ernst Friedrich in Lauter ist zur Prüfung der nachträglich angemeideten Forderungen Termin auf den »6. April l»O7, Vormittags »/.I» Uhr vor den» hiesige« Königliche« Amtsgerichte anberaumt worden. deS Strafrechts im Werke. Lian wird da zu prüfen haben, ob die Strafbestimmungen vielleicht da etwas korrekter, dort noch etwas schärfer gefakt werden können. Jedenfalls aber kann Hilfe nur auf dem Wege des allgemeinen Straf gesetzes, das sich gegen alle richtet, erfolgen, nicht durch Ausnahmegesetze. (Beifall links.) — Abg. vr. Potthoff von der Freisinnigen Vereinigung beleuchtete als nächster Redner den im wirtschaftlichen Leben ausgeübten Zwang von der entgegengesetzten Seite, als der Abgeordnete v. Dirksen. Er trat sehr entschieden für oie Abschaffung der Konkurrenzklausel ein. Der national- iberale Abg. vr. Junck (Vertreter von Leipzig-Land) äußerte sich zunächst über die Frage des unlauteren Wett bewerbs und seine Bekämpfung und stimmte der Resolution Raab Rieseberg zu, in der die Regierung um eine Denk schrift ersucht wird, dle über die mit dem Gesetze gegen den unlauteren Wettbewerb gemachten Erfahrungen Auskunft geben soll. Unerläßlich erscheine ihm eine strengere Be- strafung des unlauteren Wettbewerbs, und zwar nament lich in schwereren Fällen auch mit Freiheitsstrafen. Meine Freunde, chrt er fort, sind jederzeit bereit, zur Hebung oes Mittelstandes mitzuwirken, ihn auch im Kampfe gegen sie Großindustrie zu unterstützen, namentlich auch durch Förderung des Bildungswesens im Gewerbe. Auch ein freieres Vereinsrecht würde diesem Zwecke dienen, und wir freuen uns, daß es uns zngesagt wird. Der größere Teil meiner Freunde wird auch durchaus bereit sein, in dem Vereins- und Versammluugsrecht die Beschränkung der Minderjährigkeit fallen zu lassen. Sollte das verheißene vesetz aber wieder solche Bestimmungen enthalten, wie das ein vorigen Reichstage vorgelegte Berufsvereinsgesetz, dann würde es jedenfalls nicht als liberales Gesetz angesehen werden ^nnen. Dann befürwortet der Redner weiter die Resolution einer Partei wegen Errichtung eines Relchsarbeitsamts. Red ner wendet sich schließlich zu der Frage der Schiffahrtsabaaben. Lrotz der Auslegung, die daS Gutachten des Reichsjustiz- unts in 8 54 der Reichsverfassung gegeben hat, hören wir nicht- von dieser Angelegenheit) dagegen lesen wir tagtäglich von Verhandlungen mit Baden, Württemberg, Hessen und tagtäglich hören »vir neue Versionen. Es wäre au der Zeit, daß wir endlich Auskunft über diese Ange' »egenhelt erhielten. — Abg. Götz v. Ohlen Husen ^Welfe) beschwert sich darüber, daß ein Beamter gemaß- egelt worden sei, der bei den Wahlert für ihn eingetreten ^ei. — Abg. Schiffer (Zeutr.) plädiert von seinem Standpunkt als christlicher Gewerk,chaftler für ein unein geschränktes Koalitionsrecht. Wenn v. Dirksen vorhin perrn v. Stumm als einen Arbeiterfreund bezeichnet habe, -.m . . . . _ .1 we,er Aeußerung zur Ordnung.) Daran schließt sich noch eine lange Reihe persönlicher Bemerkungen. — Dann wißb die Weiterberatung auf Dienstag Mittag 1 Uhr vertagt. Sonnabend, den 20. April dieses JahreS von 8 bis 12 Uhr Montag, den 22. April dieses JahreS vormittag und Dienstag, den 23. April dieses Jahres von 2 bis 6 Uhr nachmittags im hiesigen Eichamte stattfindenden Nacheichung zu bringen. Wer dieser Aufforderung nicht nachkommt, hat Bestrafung nach 8 369 Ziffer 2 des R.-Str.-G.-Bs. zu gewärtigen. Gleichzeitig wird daraus hingewiesen, daß alle diejenigen Maße, Gewichte und Wagen, deren Eichstempel bei früheren Prüfungen durchkreuzt Morde« fittd, nicht wieder mit zur Nacheichung gebracht werden dürfen und deren WetterbettKHUUg bestraft wird. 2 Der Bürgermeister. Nachdem die Austragung der diesjährigen Staatselnkommen- und steuerzettel erfolgt ist, werden gemäß § 46 des Einkommensteuergesetzes vom 24. Juli 1900 bez. § 28 des Ergäuzungssteuergesetzes vom 2. Juli 1902 alle diejenigen Personen, welche ihre Beitragspflicht hier zu erfüllen haben, denen aber das Ergebnis ihrer diesjährigen Ein schätzung nicht hat behändigt werden können, hiermit aufgefördert, sich wegen Mitteilung des Einschätzungsergebnisses sich bet der hiesigen Ortssteuereinnahme zu melden. Nenwelt, nm 16. April 1907. Ebverlein, Gemeindevorstand. ragesgelcbiclits. Deutschland. Bückeburg, 15. April. (Der Kaiser in Bücke burg.) Heute nachmittag 5 Uhr 40 Min. traf der Kaiser mit Gefolge im Sonderzug hier ein. Zum Empfange auf dem Bahnsteige hatten sich eingefunden der Fürst, der in der Uniform seines 7. Jägerbataillons erschienen war, der Erbprinz und die übrigen Prinzen des fürstlichen Hauses. Stach herzlicher Begrüßung begaben sich der Kaiser und der Fürst im Vierspänner zum fürstlichen Schlosse, unterwegs von dem zahlreichen Publikum mit lebhaften Zurufen be grüßt. Im Schlosse fand um 6 Uhr Diner statt. Bückeburg, 15. April. (Die silberne Hochzett im Hause Schaumburg-Lippe.) Zu der morgigen Feier der silbernen Hochzeit des Fürsten Georg und Fürstin Marie Anna zu Schaumburg-Lippe hat die Stadt Bückeburg Festschmuck angelegt. Insbesondere die Bahnhofsstraße, die vom Bahnhof auf das fürstliche Schloß zu führt, ist mtt einer würdigen fortlaufenden Dekoration von Flaggen masten, Girlanden, Obelisken und Triumphbögen versehen. Zu der Feier haben sich bereits versammelt die Familie des fürstlichen HauseS, darunter Erbprinz Adolf, ein Bruder oes Fürsten zu Schaumburg-Lippe mit seiner Gemahlin, einer Schwester deS Kaisers, ferner Prinz Ernst von Sachsen-Altenburg mit Gemahlin und die Herzogin Maximilian von Württemberg. Weiter sind eingetroffen der General der Kavallerie von Büßing und der Gesandte v. Bülow. Bon vormittag 10 Uhr ab empfing das Fürstenpaar die Deputationen aus dem Land«. .Berlin, 15. April, vr. Theodor Barth hat heute die von ihm geplante Amerikafahrt angetreten. Berlin, 15. April. Die Beerdigung des soz demokratischen Reichstagsabgeordneten A wurde gestern von der Sozialdemokratie zu einer großen politischen Leichenparade ausgenützt. Nach Zehntausenden zählten die Genossen, die aus den sechs Berliner und den Wahlkreisen der Umgebung zusammengerufen waren, um dem Verstorbenen das letzte Geleite zu geben. Und wenn auch viele den sehr weiten Weg bis zum Städtischen Fried- Hofe in Friedrichsfelde nicht bl- zu Ende mttgingrn — «in .. „ , , , Arbeiter sank unterwegs tot zusammen — so waren es doch so müsse er ihm doch bemerken, daß die Arbeiter selber! immer noch große Massen, die den Kirchhof besuchten. Bon über Stumm ganz anders dächten. — Abg. Raab wendet! Abgeordneten anderer Parteien, die sich te lweise am Zuge sich namentlich gegen das Vorgehen der Reedereien. — beteiligten, seien erwähnt: Friedrich Naumann. Dove, Stadt- Hierauf wird ein VertagungSautrag angenommen. — Per- schulrat Pfundtner-Breslau, der süddeutsch« Demokrat Wlr- chniich erklärte Abg. Stadthagen, der Abgeordnete von land und der Zentrum-abgeordnete GirSbertS. Um 1 Uhr Ltrksen habe ihm unrichtige Aufstellung von Liquida- setzte sich der Zug l« Bewegung. Er brauchte bis zur Lei- twnen nqchgrsagt. Tatsachen hab« er aber nicht angeged«». chenhaür drei Stunden! In der Leichenhalle sprach Bebel Er habe sich also feiger Verdächtigungen schuldig gemacht, kälter, al» viele erwartet hatten. Sr gab ein Lebensbild (Vizepräsident vr. Paasche ruft den Abg. Stadthagen wegen «uer» und erinnerte dabei auch daran, da- p» M ihm Mette« lag »er Debatte über da» lielclisamt »es Innern. Bei zunächst schwach besetztem Hause wurde am gestri gen Mönrag im Reichstag die Debatte über den Etat des ReichSümtS de» Innern fortgesetzt. Zuerst sprach der weißhaarige ^Genosse" Horn, der Vertreter deS Wahl- kreise» Dresden-Land, der alljährlich einmal eine Glas- Lläs«krede zu halten pflegt, über hygienische Maßnahmen, di« nach seiner Meinung in der Glassabrikation zu treffen seien. Dann warnte der Abgeordnete von Dirksen (Reichspartei) in einer bemerkenswerten Rede davor, sich bet der Verfolgung der Sozialpolitik allzusehr von Rück- und Ausblicken auf die Sozialdemokratie leiten zu lassen. Eine Wnk.lng auf die Sozialdemokratie würde damit doch nicht erzielt. Die Sozialdemokraten verlangen, was wir auch beschließen mögen, doch immer noch mehr. Gestehen wir den achtstündigen Arbeitstag zu, so fordern sie den sechsstündigen. Auf einem internationalen Gewerkschafts kongreß ist diese Forderung auch schon erhoben »vorder,. Redner bemerkte weiter: An einem ernsten Arbeiterschutz für Jugendliche, Frauen und auch männliche Erwachsene wollen nieine Freunde gem Mitwirken, aber yui trop sm- drasss mal ötrsmt. Die Vorwürfe, die die Herren Basser mann. Trimborn und Naumann gegen die verbünde ten Regierungen gerichtet hatten, halte ich deshalb nichl für berechtigt. Die letzten Jahre sind auch keines wegs unfruchtbar gewesen. Wenn Herr Naumann de» Kollektiv - Persönlichkeit der Unternehmer die Kollektiv Person Uchieit der Arbeiter entgcgenstellen will, st ist das eine extreme Forderung, mit der er nur der Sozial demokratie dient. Was die konservativ-liberale Paarung au- langt, so sind wir bereit, diesem Gedanken Rechnung zu tragen und gewisse rückständige Gesetze Über Bord zu werfen. Redner wendet sich dann lebhaft gegen die Sozialdemokratie, erwähnt die Getreidespekulationen des Abgeordneten Stadt hagen, die Ausbeutung der Arbeiter durch sozialdemokratische Führer, sowie den Terrorismus und die wirtschaftlichen Boykotte, mit denen die Sozialdemokraten gegen ihre Geg ner arbeiten. Hiergegen müsse der Staat etilschreiten. Nicht mehr der Strecken»e gelte jetzt mehr als der Schuldige, sondern der Streikbrecher, gegen ihn glaubten sich die sozial demokratischen Arbeiter alles erlauben zu können. Ler Arbeitswillige müsse geschützt werden. Das Recht auf Arbeit müsse heilig sein. Der Staatssekretär müsse nicht nur Minister für Sozialreform sein, sondern auch Mintfter gegen die Auswüchse der Sozialdemokratie. (Beifall rechts.) — Staatssekretär Graf Posadowsky: Jeder anständige Mensch muß wünschen, daß jeder, der arbeiten will, auch daran nicht gehindert wird. Ein strafrechtlicher Schutz be steht ja, aber wenn es darauf ankommt, so versagt das Strafrecht, weil am letzten Ende die Zeuge»» den Mut ver lieren und versagen. Deshalb würde« auch neue straf »echt ltchr Bestimmungen nicht» Helsen. Helfen kann nur, wenn all« Anständigen sich gegen einen solchen Zwang, der aus- geübt wird, -ujammentun. Jetzt ist ta auch «in« Reform rMbM-lksfreunö N Tageblatt uni Amtsblatt A für bk kal.m- städtischenAchör-en in Mo.Gmnhain,LaiknstMHohann' gsdrgsnsrM.Ld'ßmtzAeusMel.-schneeberg.Hchwavenbey V« A-MftAn*" nMlnt Kl A»«i-W» »»»W«» muj «OM» und ytsttapa. «»»aUlch «* vt,. Mittwoch, 17. April 1907 Städtische Einkommensteuer Aue. Nachdem das Kataster für die städtische Einkommensteuer abgeschlossen worden ist, kisgt dasselbe gemäß 8 21, Abs. 2 der neuen Gemeindesteuerordnung 14 Tage lang in Unserer Steuereinnahme, Zimmer 16, au». Innerhalb dieser 14tägigen Frist können die Steuerpflichtigen Auskunft über die Höhe der einzelnen Posten, aus welchen die Gesamt summe ihres steuerpflichtigen Einkommens sich zusammensetzt, verlangen. Hierbei machen wir auf die Bestimmung in 8 22, Abs. 2 der Gemeindesteuer- ordnung aufmerksam, wonach es eine Reklamation wegen der städtischen Einkommensteuer in der Regel nicht vedarf, wenn solche, wegen der Staatseinkommensteuer eingewendet worden ist, da die auf die Staatssteuerreklamation ergehende Entscheidung ohne weiteres äüch wegen der städtischen Einkommensteuer Gültigkeit hat. Aue, den 12. Nprll 1907. Der Rat der Stadt. Schubert, Stadtrat. Dke. Alle hiesigen Gewerbetreibenden und Landwirte, welche Maße, Gewichte, Waaen und Mekwerkreime im äffent-
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