Erzgebirgischer Volksfreund : 05.12.1907
- Erscheinungsdatum
- 1907-12-05
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1735709689-190712054
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1735709689-19071205
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1735709689-19071205
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungErzgebirgischer Volksfreund
- Jahr1907
- Monat1907-12
- Tag1907-12-05
- Monat1907-12
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- Erzgebirgischer Volksfreund : 05.12.1907
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UrW bM olksfreunö. Tageblatt m) Mntsblatt G für ök kgl.unö MdttzchMHchvr-en in Me.GMhamSastmskm.Iohaim« 5-7n,^zi- y Mrgsn8tad1.Lsßmtz. Äsuslädtel. Schnee bsrg. ZchwarzenberL ksw.WMenfelL Nr. 283. MAMS», D« .,Sr»g«LIr-II<h« VaNsstumd" «rschkint «»glich «u «urmchm« der Lag« nach den Sonn» und gelungen, ildonnemeut monatlich SV Vig. Inleroie: «m «laitibl-ttbejtrk der Raum der gsp.PeUuelle IS Psg., deggk. kür nuiwLrl« ib Wo.. lm awtltchm r«U der Raum der SIp. Gor-u2t«le 45 Pf,, tm ReIl.,DeU dl» 2 k». «arpu-jetle SS Pf^ Donnerstag, 5. Dezbr. 1907. iJnsernlen-ilnimhm« für dl« am diachminaa «rlchelnende Hummer dl» vor-! Imlüa, lr Uhr. Sine »ürglchaft sür dl« uLchsttigl« Ausnahme d«r Aa««tg«n! Ibe,, an den vorgefchrl«denen Logen fowl, an desnmmter Stell« wird »Ich«! Igrgeden, «denfo wird sür di« »ilchtigl«» iele»h-nilch'aus,«gebener Sn,e«««n InHtgoronUeU. AurwdrUge Lustrüg« nur gegenvorautbejohlung. WrAilck- Igat« Ungrsandtrr Piaaulkri»«« mach« sich di« IkedolUon nicht«rantwaniich^ «V. Jahrg. Auf Blatt 364 des Handelsregisters, die Firma Gustav L Emil Schmidt! in Schwarzenberg betr., ist heute eingetragen worden: die Handelsgesellschaft ist aufgelöst, das Handelsgeschäft ist auf Emil Gustav Schmidt übergegangen, Gustav Adolph Schmidt, Gerber in Schwarzenberg ist ausgeschieden. Schwarzenberg, am 2.7. November l907. Königliches Amtsgericht. Hiesige Arme, die für das Jahr 1908 einen Erlaubnis- schein zum Leseholzsammeln in Lößnitzer Stadtwaldung wünschen, haben sich bis 14. Dezember d. I. persönlich zu melden. 2 Lößnitz, 2. Dezember 1907. Der Rat der Stadt. Neustädtel. Stadtverordnetenergänzungswahl. Durch außerordentliches Ausscheiden 1 ., der ansässigen Mitglieder Herrn Eisenhändler Karl Dietz, - Oekonom Heinrich Dittrich, - Sttckm.-Bes. Heinrich Schlesinger, 2 ., des unansässigen Mitglieds Herrn Dr. «rsä. Hohmann ist die Zahl der Stadtverordneten unter gesunken, sodaß nach § 64 der revidierten Städteordnung eine Ergänzungswahl vorzunehmen ist. Ein Auslegen der Wahlliste findet nicht statt, da für eine Ergänzungswahl die bei der letzten ordentlichen Wahl (Ende 1906) aufgestellte Liste maßgebend ist. Zu wählen sind drei ansässige und ein »«ansässiger Bürger. Nicht wählbar sind die bereits dem Kollegium noch fernerhin angehörendert Herren, nämlich Herr Gutsbesitzer Christian Hornig, - Bäckermeister Richard Georgi, « Sttckm.-Bes. Ferdinand Bogel, - Glasermeister Friedrich Pilz, - Stickm--Bes. Eduard Meinhold, - Lagerhalter Gustav Jmmerthal, » Betriebsdirektor Friedrich Schulze, - Oberlehrer August Hommel. Als Wahlzeit wird Freit a a, der 1». Dezember d. I. von Vormittags 10—S Uhr Nachmittags festgesetzt. (Wahlraum: linkes Zimmer im Erdgeschoß des Rathauses). Stimm zettelvordrucke, die für 4 Namen Platz haben, können vom 9. Dezember d. I. ab in unsrer Ratskanzlei entnommen werden. ' s Neustädtel, den 3. Dezember 1907. Der Stadtrat. vr, Richter, B. H. Nachlaß - Versteigerung. Montag, de» 1O. d. M. von Vorm, r/,10 Uhr an kommen tm Herrmann Weidaner'schen Hause Stollberger Straße: 1 Schwein, Ziege, Ziegenbock, Häberltng, Hühner, Tauben, Schränke, Tische, Bettstellen, Federbetten, Kartoffeln, Stroh, 1 Haufen Dünger, Wirtschaftsgeräte u. a. m. zur Bersteigerung. Auch werden Angebote für das Hausgrundstück entgegen genommen. Lößnitz. 2 Franz Häußler, Ortsrichter. Die Etatberatung in der Ersten Kammer. Am gestrigen Dienstag begann in der Erster: Kammer des Sächsischen Landtags die allgemeine Etatberatung. Berichterstatter Geh. Finanzrat a. D. Oberbürger meister Beutler-Dresden begründete die Anträge der zweiten Deputation betreffend die vorläufige Verlängerung des Einkommensteuertarifs auf das Jahr 1908 und betreffend die Genehmigung der Ausgaben bei Kapitel 25 und 26 des ordentlichen StaatShauShalts-Etats für 1908/09 in Ueber- ciustimmung mit den Beschlüssen der Zweiten Kammer. Danach sollen die Ausgaben bei Kapitel 25, Verzinsung der Stams- und Finanzhauptkassen-Schulden, mit 27 823 245 Mark, bei Kapitel 26, Tilgung der Staatsschulden, mit 11838991 Mark bewilligt werden, wobei dieselben Vor behalte der Deckungsfähigkeit und der Verrechnung von An- jchaffungskosten wie vvn der Zweiten Kammer genehmigt werden sollen. Der Berichterstatter bemerkte: Die Regier ung hatte den Wunsch, sobald es die Staatsfinanzen er lauben, eine allgemeine Gehaltsregulierung eintreteu zu lassen, ist aber in der Zweiten Kammer vielfach ge drängt worden, diese Absicht schon in der laufenden Finanzperiode zu verwirklichen, und wenn möglich, die Gehaltsregulierung schon vom 1 Januar 1908 ab zu da ueren. Nach der Erklärung der Regierung, die der oinanzminister am 23. November in der Zweiten Kammer- abgegeben hat, hat sich die Zweite Deputation der Ersten Kammer mit der Frage eingehend beschäftigt. Wenn sie auch keinen zur Annahme reisen Antrag vorlegen kann, so glaubte sie doch, dazu gelangen zu sollen, der Kammer ihre Anschauungen in einer bestimmten Form zu unterbreiten. Der Berichterstatter gibt dann im Namen der zweiten Deputation der Ersten sächsischen Kammer eine Erklärung ad, in welcher eine wohlwollende Stellung zu der zu er- wagenden Vorlage auf orgauische Neuregelung der Bea mten geh älter in Aussicht gestellt, gleichzeitig aber auch die Erwartung ausgesprochen wurde, datz die Regierung andauernd bestrebt sein werde, tunlichste Vereinfachungen im ganzen Dienstbetriebe und in den Instanzenwegen, sowie Ersparnisse auf den« Gebiete der Personalausgabeu herbei- zuführen und daß sie Wünsche und Anträge auf Vermeh rung von Beamten stets auf das Sorgfältigste prüfe. Ferner wünscht die Deputation eine Erhöhung der Zuwendung an die Schulgemeinden und eine Erhöhung der Beihilfen des Staates zu den Gehältern der Geistlichen. Bezüglich der Deckung des Mehrbedarfs hält die Deputation eine etwaige Erhöhung des Urkundenstempels grundsätzlich für unbe denklich, dagegen erklärt sie, daß sie einer Deckung auf dem Gebiete der direkten Steuern nicht sympathisch gegenübersteht. Zur Einleitung der Generaldebatte ergriff Finanz- minister vr. von Rüger dos Wort, der ungefähr folgen des ausfühne: Die Regierung habe ihren Standpunkt in bezug auf die von ihr als notwendig erkannte Neuregulier ung der Gehälter und Pensionen insofern verändert, als fix sich mit einer Verfrühung der von ihr M Aussicht ge nommenen Maßnahmen um ein Jahr einverstanden erkläre. Natürlich dürfe dann der jetzt geltende Einkommensteuer tarif nicht herabgesetzt, sondern es müsse sogar für neue Einnahmequellen gesorgt werden. Ganz falsch wäre es, laufende Ausgaben für die Eisenbahnen durch Kontrahier ung von Schulden zu decken. Es lasse sich schwer recht fertigen, spätere Generationen mit der Tilgung solcher Kosten zn belasten. Er habe sich auch nur schweren Herzens entschließen können, einige dieser Ausgaben auf den außer ordentlichen Etat zu verweisen. Nichts aber wäre dem Staate schädlicher, als wenn er zur Deckung der in Aussicht genommenen Mehrausgaben die für die Schulden tilgung bestimmte Summe vermindern wollte. Das würde dem Ansehen und der Kreditwürdigkeit des Staates einen schweren Schlag versetzen. Die politische Situation im Deutschen Reiche weise die Bundesstaaten darauf hin, gerade beim Schuldeudieuste ihre ganzen Kräfte einzusetzen. Ob cs dem Reiche gelingen werde, die für 1908 drohende schwere Belastung durch weiteren Ausbau der indirekten Steuern abzuwenden, stehe noch dahin- aber wenn auch eiue Einigung der gesetzgebenden Faktoren im Reiche dies zu stände bringen sollte, werde man doch immer noch mit un gedeckten Matrikularbeiträgen rechnen müssen, solange nicht eine reinliche Scheidung zwischen Reichs- und bundesstaat lichen Finanzen eingetreten sei. Sachsen habe jährlich noch 28 Millionen Schuldenzinsen aufzubringen. Bezüglich der Aufbesserung der Besoldungen und Pen sionen könne die Regierung ihren neuen Plan nur dann verfolgen, wenn sich die Erste Kammer mit den Wün schen der Zweiten Kammer einverstanden erkläre. In bezug auf die Gehälter der Lehrer und Geistlichen werde eS wohl kaum gelingen, schon in der gegenwärtigen Finanzperiodc über die bereits gemachten Vorschläge wesentlich hinaus zugehen. Die gewünschten Aufbesserungen könnten uur- schrittweise vorgenommen werden. Für die Periode 1910/11 glaube die Regierung jene Wünsche berücksichtigen zu kön nen. Für die Aeußerung des Wnnsches der 2. Deputation, einer andauernden Vermehrung der Beamtenstellen mög lichst zu steuern, sei die Regierung dankbar. Sie werde dafür sorgen, daß die Vermehrung des Personals in den richtigen Grenzen gehalten werde. Es werde ihre erste Sorge sein, nach Regelung der Besoldungs- und Pensions- Verhältnisse die verschiedenen Zweige der Staatsverwaltung darauf hin zu prüfen, ob die Eiurichtungen, besonders die Ausstattung mit Beamtenkräften, die Probe auf ihre Not wendigkeit und Zweckmäßigkeit aushalten. Die Negiernng zähle hierbei auf die tatkräftige Uuterstützuug aller RessortS u ud der Stäudekammern. In dem gegenwärtig so heftig entbrannten Streite, ob direkte oder indirekte Steuern, handle es sich im letzten Grunde um deu Fortbestand der deutschen Bundesstaaten. Beschneide mau den Bundesslaaten ihre Einnahmequellen, so müssen sie umergehen. Die indirekten Steuern seien den Einzelstaateu bis auf verschwindende Ausnahmen vom Reiche entzogen worden, und auf dem Ge biete der direkten Steuern hätten fix ernste Konkurrenten, nämlich die Gemeinden uud höheren Kommunalverbände. So betrugen tm Jahre 1904 die direkten Staatssteuern in Sachse^ 36 Millionen Mark, die direkten Kommunal steuern 43 "Millionen. Es sei zu beklagen, daß gerade der bundesstaatliche Charakter des Reiches, der das Reich stark gemacht habe, jetzt eine Quelle ernster Konflikte zu wer den drohe. Es sei das Recht und die Pflicht des Bundes rats, seine Mitwirkung zn einem Schritte zu versagen, der der Anfang vom Ende der Bundesstaaten fein würde- er habe das Vertrauen, daß die verbündeten Negierungen ihre »Abständige Stellung zu wahren wissen würden. (Beifall.) Geheimer Finanzrat Dr. Jencke: Die Preissteige rung für Getreide habe zu mehreren Interpellationen An laß gegeben, deren Teudeuz dahin gehe, die Bundesregie rungen zn bestimmen, aus eine Aufhebung der Getreidezölle eiuzuwirken. Die Erste Kammer könne an dieser, weite Schichten der Bevölkerung berührenden Frage nlcht vor übergehen, und er habe sich die Aufgabe gestellt, den Nach weis zu führen, daß die Industrie im Juteresse ihrer Arbeiter die Anträge auf Aufhebung der Getreidezölle auf keinen Fall unterstützen könne. Es werde ganz übersehen, daß der Ertrag aus den landwirtschaftlichen Zöllen nicht zur Verbesserung der Lage der Arbeiter ver wendet werden könne, sondern den Fonds bilden solle für die Versorgung von Arbeiter-Witwen und -Waisen, die im Jahre 1910 in Kruft treten werde. Für die Finanzperioden 1907 uud 1908 seien dem Fonds rund 100 Millionen Mk. zngedacht. Für die deutsche Industrie und den deutschen Arbeiter überhaupt wichtiger als die Höhe der GetreiSezölle sei eine ausreichende Beschäftigung- denn wenn der Arbeiter keine Arbeit habe, könne er auch das billigste Brot nicht bezahlen. Nach einem Blick auf die augenblickliche Lage bespricht der Redner den Etat, der in der Erwägung ausgestellt worden sei, daß keil: Rückgang unserer gesamten wirtschaftlichen Verhältnisse eintreteu werde. Er unterstützt in seinen Ausführungen den Ge danken der Schaffung eines AuSgleichssoudS und äußert weiter, daß cS ein Fehler sein würde, wenn man mit der Bestellung von rollendem Maieriul znrückhaileu wollte, wie dies in der jenseitigen Kammer gewünscht worden sei. Wir seien noch nicht über den Wangenmangel hinaus. Ler Güterwagengemcinschaft stellt er sich nicht sehr vertrauend gegenüber- ob angesichts des weit ausgedehnten preußisch- hessischen Eisenbahnnetzes Sachsen nicht noch mehr unter dem Wagenmangcl leiden werde, sei miudestens fraglich. Mit der organischen Neuregelung der Besoidungsver- hältuisse der Beamten werde sich wohl jedes Släude- mitglied freudig einverstanden erklären. Herr Finanzmiui- ster Dr. v. Rüger habe zur Deckuug ves Mehrbedarfs in der Finanzperiode 1910/11 die Möglichleit der Erhöhung der direkten Steuern in Aussicht gestellt. Dieses Mürel würde er ganz außerordentlich veöuueru, mw er hoffe, daß es noch gelingen werde, hiervon Abstand nehmen zu können, denn eine abermalige Erhöhung rcnjerek Einkommen- steuer würde a,q die Geumrurig uu)eres ganzen politischen
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