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Deutsche allgemeine Zeitung : 02.05.1847
- Erscheinungsdatum
- 1847-05-02
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id799109797-184705026
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id799109797-18470502
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-799109797-18470502
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDeutsche allgemeine Zeitung
- Jahr1847
- Monat1847-05
- Tag1847-05-02
- Monat1847-05
- Jahr1847
- Titel
- Deutsche allgemeine Zeitung : 02.05.1847
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-»91 . L» der Kirche dieses Theiles. Die Srlaubniß zu Hauktaufen und die bei Trauung,» nöthigen Voruntersuchungen und Ermächtigungen sind bei dem jÜMW Bürgermeisteramt zu erwirken, aber M eine gemischte Ehe bei der gemischten Kirchen - Och MWONOntsK»»." Berlin, 30. April. "In der Sitzung der Curit der drei Stände am 27. April (Nr. 121) sprach weit« der Abg. Milde für ein Ausfuhr verbot aller Cerealien. Abg. MoeweS hielt die Noth theils für natür lich, theilS für künstlich > gegen die letztere genügten die schon bestehenden gesetzlichen Vorschriften. Abg. Schlattrl empfahl da? altbackene Brot, war aber gegen alle Ausfuhrverbote. Abg. v. Scholten war für daß Gutachten; nur komme die Maßregel zu spät, wogegen der LandtagS- eommissar dir Regierung vertheidigte und durch seine Aeußerungen, na mentlich auch in Betreff der Mahlsteuer, vielen Beifall hervomef. Abg. Siegfried stimmte für freien Verkehr; Abg. Dorenberg, ein Landmann, für daß Gutachten; ebenso die Abgg. Tschocke und Heyer. Dann unter stützten fast alle Mitglieder den Antrag auf Abstimmung. Es kam aber, noch ein unterstütztes Amendement zur Sprache, das Ausfuhrverbot der Kartoffeln auf alle Provinzen auSzudehnen, und das Gutachten wurde in dieser Erweiterung mit größter Majorität angenommen. Dann machte der Abg. v. Leipziger noch das Amendement, auch die Getreideausfuhr zu verbieten. Dagegen erklärten sich zuvörderst der LandtagScommissar mit Bezug auf das Interesse des Handels und die Gefahr der Retorsion. Auch Ler Generaldirektor der Steuern Machte darauf aufmerksam, daß die Ge treideausfuhr hauptsächlich in Zollvereinsstaaten gehe und namentlich aus der Provinz Sachsen, auf die man sich besonders bezogen. Wenn die Getreideausfuhr verboten werde, so verliere Sachsen die Zufuhr von Böh men. Wolle man dem Erzgebirge diese abschneidcn? Auch der Abg. Hansemann sprach gegen das Ausfuhrverbot, wünschte aber Erwägung, ob nicht die an der Rheingrenze bereits bestehende Erschwerung dcr Aus fuhr auf die ganze westliche Grenze ausgedehnt werden solle. Der Fi nanzminister verbreitete sich über die Gründe, aus denen das noch nicht geschehen sei, bemerkte aber, daß es noch nicht aufgegeben wäre. Die Ausdehnung des Verbots auf das Getreide ward mit großer Mehr heit abgelehnt. Ebenso der Antrag des Abg. Werner, auch die Aus fuhr deS Kartoffelmehls zu verbieten. Dann ging man zu der Frage über daö Verbot deS Branntwcinbrcnnens über. Der Finanzminister sprach "dafür, zumal auch andere Staaten zur gleichen Maßregel ge neigt wären. Dagegen sprach zuerst der Graf v. Gneisenau mit Rück sicht auf das Interesse der Landwirthschaft und weil etz das Opfer für daS Ganze auf einige Wenige lege. Die Abgg. Dittrich und v<Massow sprachen dafür. Der Abg. Grunau fürchtete, die Maßregel werde weit weniger helfen als schätzen. Abg. Küpser dafür; Abg. v. Werdet'da gegen, oder wenigstens für Entschädigung der Betroffenen. Abg. Mehls dafür. Der Generalsteuerdirector Kühne wünschte Ausdehnung des Ver bots auch auf das Brennen aus Korn. Abg. v. Bardeleben dagegen, so viel die Kartoffeln, nicht aber soviel das Getreide anlange. DerLaNd- tagscommiffar vertheidigte die Maßregel. Der Abg. v. Brünncck sprach, unter vielem Murren, dagegen. Endlich ward der Antrag auf ein Ver bot deS Branntweinbrennens aus Kartoffeln und Getreide mit überwic gender Mehrheit angenommen, der auf Entschädigung ohne Unterstützung gelassen. Der Abg. v. Grävenitz wollte Sonderung in Theile, mit Rück sicht auf das Interesse der Ritterschaft, worauf entgegnet ward, daß nur vom Stande der Branntweinbrenner die Rede sein könne, und der Antrag keinerlei Zustimmung erhielt. Anträge auf Verbot des Aufkaufs, auf Zwangsverkauf, auf Abgabcnerlaß von Reis, Fleisch und Butter, auf freie Verabreichung, von Kochsalz, aus Erlaß der Klassensteuer fanden keine Unterstützung. (A. P Z.) (4-) Berlin, 2S. April. Vorgestern hat auf dem berliner Criminal- gcrichte die erste Gerichtssitzung stattgefunden, in welcher ein sogenanntes Preß vergehe» öffentlich verhandelt wurde. Als Angeklagter erschien der hiesige Buchhändler Hr. Julius Springer. Derselbe hatte über eine von einem Heidelberger Professor zu Karlsruhe heraüsgegebene Schrift, in welcher das Verbot ganzer Verlagsfirmen' vom rechtlichen Standpunkte behandelt wird, ip dem in Leipzig erscheinenden Börsenblatt für den deutschen Buchhandel mit scinch Nummsunterschrift eine empfehlende Anzeige erscheinen lassen. Die Anzcigi Gehandelte durchaus allgemein das Verbot ganzer Derlngsfirinen. Hr. Springer bezeichnete solche Verbote als Alte der „Wiklkürschaft" dnd nur mit Gesetzen übereinstimmend, welche sich auf die „seidene Schnur" ngd.„Sibiricn" stützet möchten. Dcr Staatsanwalt wollte darin eine» „frechen, tmehrerhictigen Tadel der Landesaefetzc" finden und bean tragte das für ein solches Verbrechen mildeste Strafmaß vvn sechs Mo naten Oefänaniß, HV/Springyr, hatte einen tüchtigen Juristen, den M- vocatanwält Leopold Bokckmar, "zur Seite, er hob aber buch in ferner Selbflvcrtheidigung die.wesentlichen Punkte sehr gut hervor. Erstens cr- klätte er, daß sein Artikel unter Ccnfür eines deutschen Staats erschienen sei und daß er deshalb nach dcr BundeSpreßgcsetzgebung die UnverM- wortlichkcit beanspruchenImüsse; zweitens bemerkte er, daß der kanvrecht- liche tz. k5k'„fiecher unehtzctbietiger Anwendung flNden könne,' denn tr habe das Verbot ganzer DmatzWnten du^ mem behandelt, nirgend in seinem Artikel aus Preußen hmge^j^B^ch weniger preußische LandeSgesetze frech und unehrerbietig getadelt. Da- PrSußen beschäftigt habe. AüS der BundeSpreßgesetzgebung wollte der Staatsanwalt die Verantwortlichkeit de- Schriftsteller- für unter irgend deutscher Censur erschienene Schriften nicht bestimmt entwickelt sehen, und eS mußte hier von ihm specirll dir preußische Declaration vom 8. April d. I. al- »ine authentisch» Erklärung des tz. 7 d«S Bimdtrpreßge- setzcS von 1819 zur Spracht gebracht werden. Der Vertheidiger Hr. Leopold Volckmar wollte die letztere nicht als Interpretation eines durch aus klaren, keiner Erklärung bedürftige» Rechtsparagrgphen betrachtot wissen, sondern durchaus als ein ganz neues Gesetz, in welchtt Beziehung er nun ihre Gültigkeit zu bestreiten sucht«. Die lebhaft« Verhandlung des ProcessrS, in welch« die wichtigsten Fragen der deutschen Preßg«sttz- gebung zur Sprache kommen mußten, nahm da- zahlreich »«sammelte Publicum sehr in Anspruch, sie dauerte von kl Uhr Morgens bis gegep 5 Uhr Nachmittags. Endlich, nachdem die Richter sich für eine länge« Berathung zurückgezogen hatten und wieder eingelreten Ware», wurde von ihnen di« völlig« Freisprechung des Buchhändlers Iulius Springer ver kündigt und mit Gründen motivirt. Unter diesen Gründen war der be sonders wesentlich, daß hier der „freche unchrerbietigeTadel der Lap- de-gssetze" keine begründete Voraussetzung habe, da Hr. Springer das Verbot ganzer Verlag-firmen ganz im Allgemeinen behandelt habe und da auch noch in andern deutschen Ländern als Preußen das Ver bot ganz« Verlagsfirmen angeordnet worden. Eine Berufung auf die BundeSpreßgesrtze hielt übrigens der Gerichtshof nicht motivirt, da d« Deutsche Bund auf einem Vertrage der einzelnen deutschen Regierun gen beruhe und die Untcrthancn der einzelne» Land« sich nicht agf Bundesgesetze berufen könnten, falls diese Bundesgesetze nicht auchLan- deßgesche wären oder mit ausdrücklichen Landesgesetzen nicht im SucklanAe ständen. Den Einwand des Vertheidiger- gegen die Declaration vmll 8. April d. I. wollte der Gerichtshof ferner nicht gelten lassen. Die Ge setzgebung fei in Preußen das ausschließliche Recht d»S Königs. Oer König sei nicht an di« Berathung des StaatörathS oder dcr Provinzialstände gebunden, sondern lasse dieselbe nur da cintreten, wo ihm dieselbe zweck dienlich erscheine. — Welch ein Umschwung in unserm politischen Leben var- geht, das zeigt die unbedingte Oessentlichkeit bei dieser Verhandlung, in der di* wichtigsten Dinge zur Sprache gebracht werden mußten-, in der die Principienfragen dcr deutschen Censur und Presse zur Erörterung kom men mußten. , f'Der I»r. Mcyen hat an das Kammergeticht das Gesuch gerichtet, daß IHM dir stettin« Festung als Aufenthaltsort zugewiesen werden Möge, und verweilt bis dahin noch in den Gefängnissen der hiesigen HauSvoigt«. Sein Gesundheitszustand ist außerordentlich zerrüttet, und von allen ver hafteten Schriftstellern möchte auf Meyen die Festungshaft den bedenk lichsten geistigen und körperlichen Einfluß äußern. Gegen drei unserer Tumultuanten ist schon gestern das rechter- ichc Urtel ausgesprochen worden; der Eine wurde zu sechs Wochen, d« Andere zu sechs Wochen und 15 Hiebe», «ine Frau zu drei Monaten" Strafarbeit rerurkheilt. . - LÄoNigsberss, 28. April. Die hier von den berliner Unruhen ein- gegangenen Nachrichten haben einen panischen Schrecken unter den Bür gern verbreitet, denn auch hier begann bereits die arbeitende Klaffe dar- lber zu murren, daß so viel Getreide auSgeführt würde, da di« Lutte ürchtetrn, selbst spät« darunter leiden zu müsse». Der Polizeipräsident >at ab« die geeignete« und möglichen Schritte gethan, die Besorgnisse zu zerstreuen, und wir dürftrn vor ähnlichen ExceffeN bewahrt wtrdcrz, denn Diejenigen, deren Brutalität am Meisten zu fürchte« ist, unsere sogenannten Sackträg«, haben durch die B«frachtung! d«r Schiffe ei, »en reichen Verdienst. Allerdings sind wir auch jetzt noch nicht ganz von Besorgnissen frei, da schon am jüngst verflossen«» Sonnabend Brand und Drohbriefe auSgestreut gefunden wurden, in denen man drnKaufleu- ten droht, ihre Speicher zu plündern und anzuzündrn. Auch in Pilla* ist der Mangel an Getreide so weit gediehen, daß die Lutte dort nicht einmal für Mld Getreide bekomm«« können und laut geäußert Weit- sie würden das erste Schiff, daS von Königsberg mit Getreide kommend de« Hafen passivte, Mit Beschlag belegen und'den Capitain zwinge», iM* für gutes Geld Getreide A überlassen. * Psoen, 27. April. Der Wigfall der diesjährigcnLand wehr Übun gen wird gewiß von der ganzen Provinz mit dem wärmsten Dänk aufM nommen werden. Weniger dürfte die SuSpeMrung der Mählste^ ihr« wohlwollenden Absicht entsprechen, denn öbwöl die Gtmbr »Uw schoß seit mehr denn einerWoche niM'Mehr entrichtet wird, so ist doch an dir Größe und dem Gewichte dös Brotes nicht die geringste Zunahme wahr- zunehmen; entweder ziehen drMnüch die Mcker allein den ganzen Borchell von dieser lediglich zu Gunsten der ärmttn Volk-klasse gttrvffMn Eitr- richtung, oder es ist bei der Höhe und bin Schwankungen der GottM- preife in der Thst nicht möglich,' VeN Eiküß der im Verhältnisse'M letz-
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