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01 Deutsche allgemeine Zeitung : 31.01.1849
- Titel
- 01
- Erscheinungsdatum
- 1849-01-31
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id799109797-18490131015
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id799109797-1849013101
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-799109797-1849013101
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDeutsche allgemeine Zeitung
- Jahr1849
- Monat1849-01
- Tag1849-01-31
- Monat1849-01
- Jahr1849
- Titel
- 01 Deutsche allgemeine Zeitung : 31.01.1849
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Mittwoch — Nr. 3t. 31. Januar 1849. Ltlpliz- Dit Zcivmg erschein! täglich. Au beziehen durch alle Postämter des In- und Ausländer. Deutsche Allgemeine Zeitung. «Wahrheit und Recht, Freiheit und Gesetz!» Preis Pu INS Viertel, iahe 2 Thlr. — 2»sertionsgebnhr für den Naum einer Zeile 2 Nge. Ueberblick. Deutschland. * Frankfurt a. M. Der Bericht des Verfassungsaus schusses über den Abschnitt der Rcichöverfassung: die Gewähr der Ver fassung. * Frankfurt a. M. Der Fürst von Fürstenberg. **Vres- dcn. l. Kammer, die MinistcrkrisiS. Die Deputationswahlen in der II. Kammer. Vertraucnsadressen an das Ministerium. München. Die Ausschußwahlen. Stuttgart. Die Abgeordnetenkammer. Das Gesetz in Betreff der körperlichen Züchtigung. Karlsruhe. II. Kammer. Futda. Katholisch-theologische Ccntralfacultät. — Die Spielpächtcr in Wilhclms- bad. Darmstadt. II. Kammer, Obcrhauptsfragc. — Lheaterscandal in Mainz. Preußen, s Sertin. Die Wahlen. Oerlin. Die Note in Betreff der deutschen Frage, Hr. Camphausen, die deutschen Grundrechte, die Wahl männer, die Gewerbeconfcrenzcn. — DaS Zuchtpolizeigericht in Trier. Oesterreich. Äremsier. Reichstag, §. K der Grundrechte. Wien. Der Orkan. Erdbeben. Erschießungen. Die Minister. Lerritorialcintheilung der Provinzen. Die Finanzwachc. Die italienische Armee. Der slawische Club. Das siebenbürgische Lhcsauriat. *prag. Die Aufregung. Der Reichstag. Saaz. Die Entschädigung. Die akademische Legion. Mili- tairische Vorsichtsmaßregeln. — Ungarische UntcrwerfungScrklärungen. pcsth. Die Rebellen in der szolnoker Gegend. — Kobylica. Triest. Sardinischer Dampfer. Schweiz. Sern. Unruhen in Saignclegier. — Die Vorgänge in Neuen burg. ' Italien. Rom. Die Intervention. Der Bezirk Pontecorvo. Fürst Cesarini. General Zamboni. Spanien. Madrid. Rücktritt des Generals Narvaez. Frankreich. Nationalversammlung. Das Verbot der Clubs und das Ministerium. Die Zeitungen. Aufregung unter der Mobilgarde. Preß- proceß gegen Proudhon. Die Verbannungsdecrete gegen die Bourbons. Unruhen in Montpellier. General Caffarelli gestorben. 0 Paris. Bau- crnunruhen, die Demokraten, Rcpressivmaßregeln, die Arbeiter. Großbritannien. Die Verwaltung. DaS Morning Chronicle über Deutschland. Chartistenagitation. Hr. Zohn Elliot. Irland, die Vcr- urthcilten. Die Bank. Mejico. Der Congrcß. Neueste Nachrichten. Handel und Industrie. ssLeipsig, 30. Jan. Aus Frankfurt a. M. wird heute der Be richt des Verfassungsausschusses über die Gewähr der Verfassung mit- gethcilt. Es fällt in dessen zweiter Hälfte ein Antrag der Mehrheit auf, welcher dem vielgenannten §.1IV der octroyirtcn preußischen Verfas sung vom 5. Dec. v. I. sich annähert und im Fall von Krieg oder Aufruhr nicht blos der Reichsgcwalt, sondern auch den verantwortli chen Ministern der Einzelstaaten die Macht ertheilt wissen will, ohne Weiteres und ohne daß Reichstag oder Landesvertretung cinzuberufcn wäre, in Bezug auf Verhaftungen, Haussuchungen und Versamm lungsrecht die Grundrechte auf 14 Tage zu suspcndircn. Der Bericht unterscheidet dabei etwas eigenthümlich zwischen Vcreinsrccht und Ver sammlungsrecht und- hält jenes für unverletzt, wenn die Vereine beste hen, sich aber nicht versammeln dürfen. Von verschiedenen Seiten wird über die Thätigkeit der versammelten Landesvertretungen berichtet. Die sächsischen Kammern begrüßten freudig die Wiederaufnahme der Geschäfte durch das Ministerium Braun-Pfordlcn; in der II. Kammer des Großherzogthums Hessen führte ein Antrag wegen des Rcichsobcrhauptö zur Schließung der Sitzung; in Baden ist jetzt bei der II. Kammer ein auf Reform der Verfassung abzielcn- dcr Antrag eingcbracht worden, nachdem die I. Kammer einen solchen verworfen hat. (Nr. 25.) Im Königreich Württemberg wurde das Gesetz über Aufhebung körperlicher Züchtigung beim Militair publicirt. Vom österreichischen Reichstage wird außer der erfolgten Beant wortung mehrer Interpellationen durch die Minister die Fortbera- thung der Grundrechte gemeldet, welche sich in der letzten Sitzung hauptsächlich um Beibehaltung oder Aufhebung der Todesstrafe drehte. In Wien hat ein Orkan viel Schaden «»gerichtet. Aus Ungarn werden Unterwerfungsadressen der Hauptstädte, außerdem Gerüchte, wie sie in den Umständen liegen, mitgetheilt. In Prag bangt man noch vor Belagerungszuständen. Ueber-den Ausgang der Wahl ¬ männerwahlen für die l. Kammer in Berlin vernimmt man, daß sie im liberalen, aber gemäßigten Geist ausgefallen zu sein schei nen. Die beim Handelsministerium veranstaltete Gewerbcconferenz ist beendet. Wie behauptet wird, soll eine wesentliche Behinderung der Publicirung der deutschen Grundrechte in der darin ausgesprochenen Aufhebung der Todesstrafe liegen. Aus Rom ist wiederholt von einer nahen spanisch-neapolitanischen Intervention die Rede. Die französische Nationalversammlung hat in einer stürmischen Sitzung den ministeriellen Antrag auf sofortige Berathung des Gesetzentwurfs über das Verbot der Clubs mit 78 Stimmen Mehrheit verworfen und den Entwurf an die Abtheilungen verwiesen. Ledru-Rollin kündigte ei nen Antrag auf Anklage der Minister an, gegen die ein Theil der Presse sehr heftig auftritt. Ueberhaupt erscheint in den Zuständen wieder viel Ferment. Wie sollten auch unter dem monarchischen Sy stem abgenutzte Männer das im Handumwenden republikanisirte alte Frankreich jetzt zu regieren im Stande sein! Freilich sieht man auch die neuen noch nicht, obgleich es an Capacitätcn nicht mangelt; allein cs fehlen die Charaktere. Die Nachrichten aus England bringen nichts von besonderm Belang. Deutschland. . * Frankfurt a. M., 28. Jan. Folgendes ist der nunmehr erstat tete Bericht des Verfassungsausschusscs über den Abschnitt der Reichs verfassung: Die Gewähr der Verfassung. Berichterstatter Abg. Waitz: Der Verfassungsausschuß hat in dem letzten Abschnitte der Ver fassung, den er der Versammlung vorlegt, mehre Gegenstände von hoher Wichtigkeit zu behandeln gehabt, welche bei dem ersten Anblicke kaum mit einander verwandt erscheinen, welche aber, wenn auch von sehr verschiede nen Seiten her, auf dasselbe Ziel hinlaufcn, indem sic alle, wie die Uebcr- schrift des Abschnitts cs bezeichnet, die Gewähr der Rcichöverfassung be treffen. Welche Verpflichtungen Diejenigen zu übernehmen haben, welche die Reichsverfassung zu handhaben und auszuführcn oder unter ihr zu leben berufen sind; wie die Verfassungen und Gesetze der Einzclstaaten sich zu der Reichsverfassung verhalten, und welche Garantien gegeben sind, daß jene nicht in eine feindliche Richtung gegen diese treten können; weiter, unter welchen Bedingungen allein die Reichsverfassung abgeändert werden kann, endlich wann und unter welchen Voraussetzungen einzelne Bestim mungen derselben suspcndirt werden dürfen: das sind die Punkte, auf welche cs hier wesentlich ankam, und deren Festsetzung die Gewähr bieten soll, daß von keiner Seite her der Bau der Verfassung leicht gefährdet oder er schüttert werden könne. Mehr freilich als alle Bestimmungen, die wir hier aufnehmen können, müssen die Beschaffenheit des Werkes selbst, die Uebcr- einstimmung mit den Foderungen der Nation, wenn sie erreicht sein wird, und der gesetzliche Sinn des ganzen Volks die Bürgschaft geben, daß Das, was urkundlich niedergcschricbcn ist, auch zu rechtem Leben und zu kräfti ger Entwickelung gelange. Alle Schutzmauern, welche um eine Verfassung aufgerichtct werden, sind ein schlechter Nothbehelf, wenn die Verfassung selbst des Innern Halts ermangelt. Der Baum ist nicht durch künstliche Stützen zu halten, wenn er seine Wurzeln nicht tief in den Boden geschla gen hat. Aber für die ersten Jahre einer Pflanzung sind diese gleichwol selten zu entbehren, und auch später macht sich das Bcdürfniß manchmal geltend, wenn entweder zu heftige Stürme sich erheben, oder wenn die eigne Last die Aestc und Zweige hcrabzudrücken droht. Es ist jedenfalls wün- schcnSwerth, daß auf die verschiedenen Vorkommnisse, welche cintrcten kön nen, im voraus Bedacht genommen sei, daß namentlich die Möglichkeit bleibe, was als verfassungsmäßig festgesetzt ist, wenn cs noch thut, auch auf verfassungsmäßigem Wege abzuändcrn, umzugestalten oder doch zeit weise außer Wirksamkeit zu setzen. Eine rechtzeitige und passende Anwen dung der hierzu gegebenen Ermächtigung dürfte der Verfassung oft mehr nützen und ihr längere Dauer versprechen als alle Maßregeln, welche die unmittelbare und strenge Aufrechthaltung und Ausübung derselben zu sichern bestimmt sind. Doch dürfen auch diese nicht fehlen. Sic haben vielmehr gerade in dem ersten Artikel ihren Platz gefunden. Art. I. §1—3. Das Reichsoberhaupt, die RcichSbcamten, die sämmt- lichen Angehörigen des Reichs sollen auf die Reichsverfassung eidlich ver pflichtet werden. Von besonderer Wichtigkeit ist der Eid des RcichSober- hauptS. Derselbe soll jedeSmal vor dem versammelten Reichstag erfolgen, der sich deshalb, sobald der Wechsel der Regierung cintritt, ohne besonders berufen zu sein, versammelt. Einen bestimmten Zeitpunkt hierfür fcstzu- sctzen, wie von einer Minorität vorgeschlagen wird, schien bedenklich, auch deshalb, weil noch keineswegs feststcht, ob der Wechsel in der Person des Oberhaupts regelmäßig nach Ablauf bestimmter Jahre cintritt und also im voraus mit Sicherheit bekannt sein kann, oder ob derselbe nur durch den
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