01 Deutsche allgemeine Zeitung : 01.01.1851

1. Januar 18S1 k«>' DMchc Mgtmnnk Zkitmlg. lbU Vritt für tat Wiert-lja-r » Thlr. ; jede e«-,U>u! M»- dn» «Wahrheit und Recht, Freiheit und Gesetz!» ««t Hl», Raum rmrr Zelle I Ngr. Die Dres »tr. ») und »««»»<« E. Höckner, Neustadt, der Bxück«, Nr. I). Lnscrt»vn»,e»üir für Au beziehen durch alle Post ämter de« Zu- und Auelande« sowie durch die Erpedltionen in (Querstraßt EMq zw^ i wt" ««gegehru llrH »EttatzäMqGj «Md; tu «HMD» «d«ud« » Njr, «ormitta^ « Uhr. Eltze Alihabk. UomittagS II Uhr. —— Nr 1 —— Mittwoch Hächptzt-. Lle'Sch, , , -ilsetenzen. DaS Dresdner Journal ist, ausnahmsweise, ermächtigt worden, da- Protokoll der ersten Sitzung der Conferenz vollständig mit- zutheilen. ES erklärt »»gleich, daß für die Verhandlungen der Confe- renj im Uebügen für jetzt Geheimhaltung verabredet worden sei. DaS mitgetheilte Protokoll bringt Nun zuvörderst die Namen der in dieser cr- sten Sitzung anwesend gewesenen Bevollmächtigten, gedenkt sodann des (bereits »»örtlich mitgetheilte«) Vortrags des Fürsten v. Schwarzenberg und theilt die darauf folgende Rede des sächsischen StaatSministerS v. Beust, jedoch Wes im Auszüge mit. Hiernach hat der gedachte ÄaatSminister nicht allein im Ramen deS König- von Sachsen und dessen Regierung für die bezeigte wöhlwollende Gesinnung den tiefempfun denen Dank ausgedrückt, sondern eS auch ausgesprochen, wie hoch Sach sen und dessen Hauptstadt die Ehre zu schätzen wissen, die ihnen durch den Zusammentritt dieser hohen Versammlung zu Theil wird. Die säch sische Regierung fühle sich daher doppelt verpflichtet, das von den Re gierungen von Oesterreich und Preußen in so dankenswerther Weise an gebahnte Bundes- und Friedenswerk fördern zu helfen, und sie betrete mit vollem Vertrauen den in der vernommenen Rede vorgezeichneten Weg. Sie erblicke aber auch zugleich in der Wahl Dresdens zum Sitze der Cpnferenzen sine glückliche Vorbedeutung, denn eS erscheine ihr wie «in versöhnender Wink der Vorsehung, daß die Stadt, welche noch heute di« Spuren jener unheilvolle» Tage zeige, wo die Begeisterung für Deutschlands Einheit nur die Elemente der Zerstörung zu entfesseln wußte, zum Sammelplatz« für die Männer auSersehen worden sei, die da berufen sind, jene vernichtenden Elemente zu bannen und dem deut schen Vaterlande Frieden und Eintracht zurückzugeben. Hierauf sprach Frhr. v. Manteuffel die schon bekannten Worte, dem sodann der bairische Ministerpräsident, Hr. v. d. Pfordten, folgte, welcher den lebhaften Dank auSdrückte, mit welchem die königliche Re gierung in der gemeinschaftlichen Einladung der Regierungen von Oester reich und Preußen einen erneuten Beweis ihrer bundesfreundlichen Ge sinnungen und ihrer auf das Wohl deS GesamnitvaterlandeS gerichteten Absichten erkannt habe und daher auch dieser Einladung mit Freuden gefolgt sei. Diese freudige Empfindung werde noch durch die Art er höht, in welcher die Vertreter der genannten beiden hohen Regierungen sich über den Zweck der Conferenzen ausgesprochen haben. Die königlich tbairtsche Regiernng glaube ihrerseits, daß man diese Berathungen mit dem Entschlusse beginnen müsse, der Vergangenheit nur insofern einge denk zu sein, um aus ihr Lehren für die Zukunft zu ziehen, während M'an sie in jeder andern Beziehung der Vergessenheit anheimzugeben Habe, um tw einträchtigem Zusammenwirken ein Werk zu gründen, das die wahren Bedürfnisse der Gegenwart befriedigt und so eine Zukunft der Wohlfahrt, deS Friedens und der Macht für Deutschland zu begründen geeignet ist. Dazu würden zwar vor allem demjenigen Prinrtpe, wel che--allein unter unö der Träger der Ordnung zu sein vermag, dem monarchischen Principe, die Säulen seiner Kraft gefestigt, zugleich aber «sich diejenigen Garantien bürgerlicher Freiheit gegeben werden müssen, rpelche der Bildung unserer Zeit entsprechen. In diesem Sinne möge die hohe Versammlung voll einträchtigen Geistes und freudiger Hoff nung an ihr Werk gehen! Hierauf nahm der Fürs?v. Schwarzenberg das Wort und äußerte: „ES wird Ihnen Allen, meine Herren, zur Befriedigung gereicht haben, aus den eben vernommenen Vorträgen die Ueberzeugung zu schöpfen, welche Uebereinstimmung in unsern Gesinnungen herrscht. Die Art. Ill «Kd IV der Wiener Schlußacte erklären die BnndeSacte als denGrund- v ertrag und als das erste Grundgesetz des durch dieselben gestifteten Ver- «inS, und behalten der Gesammtheit der Bundesglieder die Befugniß der Entwickelung und Ausbildung der BnndeSacte vor, insofern die Erfül lung der darin aufgestellten Zwecke solche nothwendig »nacht. Nachdem «S sich also nur um die Ausbildung, Ergänzung und Verbesserung, mit «inem Worte um eine zeitgemäße Revision des ersten Grundgesetzes, und der bereits aus ihm entwickelten Gesetze des Bundes handeln kann, werden-dieselben, wie ich bereits zu erwähnen die Ehre hatte, unsern Verhandlungen zur Grundlage und zum Ausgangspunkte zu dienen haben. WaS die Formen und den Geschäftsgang betrifft, welche bei riesen Verhandlungen zu beobachten sein dürften, empfehlen sich die bei den Ministerialconferenzen des Jahres 1820 beliebten, wo die Bevollmäch tigten sämmtlichcr deutscher Regierungen, in derselben Absicht, welche unS hierher geführt hat, und zu denselben Zwecken, welche wir verfolgen, znsam- mengetreten waren. Ich erlaube mir demnach^die Bildung von Sektionen vorzuschlagen, welchen die einzelnen, in innerm Zusammenhang« stehenden Theile der Bundesverfassung zu dem Ende zuzuweisen wären, um der Plenarversammlung über die etwa angemessen scheinenden Veränderun gen oder ErgänzungsnSÄMstWgv^ zu machen. WaS den bet der Bil dung dieser AusschüsseVorgang betrifft, dürfte eine freundschaftliche VNstWiMtz^dN förmlichen Abstimmung und einem Scrutinium vorDziebM sM. ES wäre dgher vielleicht am angemessen sten, wenn maw,iWH^MWWgM Mn Oesterreich und Preußen daS Vertrauen schenkdwiMoM^MW MMMamen Entwurf für die Zusam mensetzung dieser «Am-schüffMwi verfassen, welcher der hohen Versamm lung bei deren nächM.Mckmrl^ nach den Weihnachtsfeiertagen statt findender Zusammemunn vorzulegen sein würde." „Außer den zur AuoärWung von Vorschlägen für die Revision der Bundesverfassung zu bestellenden Sectionen, wäre dann zugleich auch eine Commission zu ernennen, welche die Führung deS Protokolls zu übernehmen hätte." „Damir die Mitglieder derselben durch diese Aufgabe nicht zu sehr in Anspruch genommen, und von einer thätigen Theilnahm« an den Ar beiten der zu bildenden Sektionen abgehalten werden mögen, glaube ich den Antrag stellen zu sollen,daß^dieser Commission ein mit dem Geschäfte der Protokollführung vertrauter höherer Beamter zugetheilt werde, welchem das Recht, den Sitzungen beizuwohnen, eingeräumt Und die Verpflich tung auferlegt würde, sich der eigentlichen Redaction deS Protokolls zu unterziehen." „Indem ich hierzu den kaiserlichen Hof- und Mintsterialrath im De partement des Aeußern und Referenten in Bundesangelegenheiten, Freiherrn v. Thierry in Vorschlag bringe, hoffe ich allseitiger Zustimmung zu begegnen. v „WaS die Verification der bereits eingebrachten und nach einzu- bringenden Vollmachten betrifft, dürfte eS am zweckmäßigsten sein, den königlich sächsischen Herrn Bevollmächtigten zu ersuchen, sich unter Zu ziehung einiger Mitglieder dieser hohen Versammlung diesem Geschäfte unterziehen und nach dessen Beendigung über das Ergebniß desselben Bericht erstatten zu wollen." „ES erübrigt mir nur noch, Sie, meine Herren, darauf aufmerk samzumachen, daß nicht nur die Würde dieser hohen Versammlung sondern auch die Förderung der ihr gestellten wichtigen Aufgabe beein trächtigt werden würde, wenn die unter uns stattfindenden Verhandlungen der Oeffentlichkeit preisgegeben und hierdurch zum Gegenstände derZei- ' tungSpolemik geworden, vor der Zeit, und wie dies unter - solchen Um ständen der Fall zu sein pflegt, auf entstellte Weise, der Beurtheilung der Menge unterzogen werden sollten." „Diesem Nachthetle vermögen wir nur dadurch vorzubeugen, daß »vir uns gegenseitig verpflichten, über Alles, waS hier besprochen und verhandelt werden wird, persönlich daS strengste Schweigen zu beobach ten und bet unsern hohen Regierungen dieselbe Geheimhaltung zu be- vorworten." Sämmtliche Anwesende waren mit diesen Ankägen einverstanden, worauf sich die Versammlung bis nach dem Weihnachtsfeste vertagte. (Folgen die Unterschriften.) ^Dresden, 31. Dec. Die Form der Berathungen in den Mtntstercon- ferenzen betreffend, so ist entschieden, daß denselben die BnndeSacte in dem Umfange werde zugrundegelegt werden, daß Punkt für Punkt vor genommen und jedem Theilnehmer überlassen wird, seine bezüglichen Motionen zu stellen. Oesterreich in Verbindung mit Preußen wird fol gende VerfassungSrevisto» proponiren: Es soll ein weiterer und ein en gerer BundeSrath eingesetzt werden. Jener würde aus den sämmtlichen souverainen Regierungen bestehen und mit der Gesetzgebung betraut wer den. Dieser hingegen würde sich auf Preußen, Oesterreich und die che- maligen mit der Kurwürde bekleideten Staaten beschränken und die Re gierungsgewalt ausschließlich deS Gesetzvorschlags auSüben und in die sem engern Rache würde Preußen den Vorsitz führen, Oesterreich hinge gen die Executive erhalten. Die bairische Proposttion, welcher sich auch die Mittelstaaten angeschloffen, empfiehlt folgende Punkte : Es solle der Deutsche Bund auö drei Staatengruppen bestehen: Oesterreich, Preußen und die übrige»» verbündeten Staaten Deutschlands. An der Spitze des Bunde- steht «in österreichischer, ein preußischer und ein Prinz der übri gen Fürstenhäuser. Diese Trias, die eigentliche Regierungsgewalt, führt den Namen BundeSrath. Ihr zur Seite und als gesetzgebende Gewalt steht ein Bundestag,, zerfallend in ein StändehauS und ein VolkShauS. Jenes zählt 150 Mitglieder; 49 auS den ehemals reichSunmittelbaren