01 Deutsche allgemeine Zeitung : 18.01.1851

Sonnabend. Eet^ztg. Dl« Zrltmq er- <chn>u t»,üch »»et mal an» »i— ««^»«tni i» »»st»«* »«mittag« 1t Uhr, *»D»» « Uhr; in »««»»«« Nbead« » Uhr, Vormittag» N Uhr. Wett« für da» Vierteljahr » Lhlr. i jede eiajelae Ram mer I Rgr. We Ausgabe. Pomittag» 11 Uhr. 18. Januar 1881. —- Nr. 33. — Deutsche Allgeuieiue Zeitung. «Wahrheit und Recht, Freiheit und Gesetz!» Zu beziehen durch alt« Lutter de« In- «ad Luelaade« sowie durch die Lrpeditionea in »«iphi» (Querstraße Str. ») und tv««g»eu (btt iß. Höckner, Neustadt, An der »racke, Nr. >). Inserttoadgebühr für den Raum einer Zeil« > Ngr. Die Dresdener Conferenzen. Dresden, 17. Jan. Wie wir vernehmen, sind die erste und zweite Commission der Ministerialtonferenz, in denen man vorzugsweise die Commissionen für die Verfassungsfrage erblickt, unausgesetzt thätig. Un ter die sie beschäftigenden, zum Theil weitschichtigen Fragen dürfte auch zunächst die über die Competenzverhältniffe der vollziehenden und der le gislativen BundeSbehörde zu zählen sein. (Dr. I.) Sicherm Vernehmen nach, schreibt man der Ober-PostamtS-Zei- tung aus Dresden, ist daS Stimmverhältniß der deutschen Staa ten bei der constituirenden Centralgewalt folgendermaßen geordnet worden: Oesterreich zwei, Preußen zwei, Baiern eine, Hannover und Sachsen eine, Württemberg und Baden eine, die Großherzogthümer mit Kurhessen eine und sämmkliche übrigen Staaten eine, sodaß also im Gan zen neun Stimmen sein werden. Die Gleichstellung Badens mit Würt temberg, Sachsen undHannover ist hauptsächlich aufBerwendung Preußens -erfolgt, welches, wie früher den materiellen Schutz, so jetzt seine mo ralische Beihülfe dem befreundeten Großherzogthnm gewährte. Ein Dresdener Korrespondent der Allgemeinen Zeitung, der dieselbe Mittheilung über den vorgedachten Beschluß meldet, sagt dazu unter Anderm: Leider haben dabei die kleinen Duodezstaaten mehr als billig gewonnen. ES soll nämlich die künftige Executive aus 11 Stimmen gebildet werden, von denen Oesterreich und Preußen je zwei, die vier Königreiche je eine, die übrigen kleinern Staaten drri Stimmen erhal ten. Diese letzter» werden also Curiatstimmen sein und dadurch offen bar wieder einen gehörigen Bestandtheil von Schwäche und Zögerung in die Erecutive des Bundes bringen. Die reine Gestaltung eines Di- recloriumS von sieben Staatengruppen mit neun Stimmen scheiterte an dem üblen Willen der kleinen Staaten und an der Einwirkung Preu ßens; daß man aber dieser Kleinstaaterei keinen wahren Einfluß bei der Vertretung der Gesammtinteressen Deutschlands nach außen hin einräu men wird, und daß sie ihre Stimmen ebenso wenig selbständig in den innern Verhältnissen werden geltendmachen können, ist wol sehr wahr scheinlich. Möchte man nur wenigstens eine verständigere und der wahren Macht der einzelnen Staaten mehr entsprechende Stimmenein- thellung bei dem beizubehaltenden Plenum für die Gesetzgebung ein führen, denn sonst ist zu fürchten, daß Oesterreich am Ende wegen deS zu geringen Gewichts, daS matt den größern deutschen Staaten zuzuthei- len in der Masse der Kleinstaaten geneigt scheint, das Princip des bloßen StaatenbundeS von Vertretern der Souveraine behauptet, und der Ansicht Preußens beistimmt, daß von aller Volksvertretung in einem Bunde ab zusehen sei, der den 70. Theil Deutschlands fast auf eine Linie mit dem Drittel und der Hälfte stellt! Schwere Anzeichen sind für diese Be fürchtung vorhanden, da man sich hier als gewiß erzählt, daß Frank reich bereits in Berlin und Wien eine Note übergeben habe, in wel cher eS nicht nur sich entschieden gegen den Eintritt von Gesammt- österreich in den Deutschen Bund ausspricht, sondern auch auf die gleiche Ansicht Englands und Rußlands hinweist, nach welcher ein sol cher Beschluß, nämlich die Aufnahme des ganzen Oesterreichs in den Bund, einer Abänderung der Wiener Congreßacte gleichstehe, welche nur mit Zustimmung der europäischen Mächte geschehen könne. Wie unbe gründet aber diese Ansicht sei; darüber erlaube ich mir vielleicht näch stens weiter zu sprechen. Vorläufig nur soviel: die Garantie der Wie ner Verträge, welche acht europäische Staaten übernommen haben, hat keinen andern als den gewöhnlichen völkerrechtlichen Sinn: daß der Ga rant bei dem Falle eines eintretenden Bruchs der Verträge auf Anrufen deS Betheiligten diesem seinen Schutz zu gewähren habe. Von einem Bruche der Verträge kann aber hier keine Rede sein, denn die deutsche BundeSacte, welche ein Theil der garantirlen Wiener Congreßacte ist, sichert dem Deutsche» Bunde die freie Aufnahme von neuen Mitglie dern in den Bund zu nach bestimmter Form der einhelligen Zustimmung aller BundeSglleder. Es kommt also zunächst nur darauf an, ob ein deutscher Staat undeutsch genug ist, den Widerspruch Frankreichs zu be nutzen, um eS zu verhindern, daß, wie Frankreich sagt, ein übermächti ges Reich von 70 Millionen statt bisheriger 40 Millionen zum Schutze deö deutschen NamenS und der deutschen Interessen zustandekomme! — Män versichert hier, schreibt man der Weser-Zeitung auö Dres den, daß Preußen auf die Parification deS Tarifs, durch welche Oesterreich die Zolleinigung einleiten will, nicht eingehe, dagegen zum Abschluß eines Handelsvertrags auf sechs Jahre bereit sein werve, der die Einsuhr von Rohprodukten zwischen den getrennten deutschen Zoll körpern, deren Zollsysteme weiter nicht berührt werden sollen, freigtbt und die Durchgangszölle aufhebt; Hr. v. Manteuffel wolle seinerseits auch die Nordseestaaten zum Beitritt zu einem solchen Handelsvertrag« zu bewegen suchen, denen er sich durch Herabsetzung deS vereinsländischen Tarifs nähern werde. München, 15. Jan. Für die deutschen Zollfragen werden sich in nächster Woche die HH. v. Meirner und v. Hermann nach Dresden begeben. (Allg. Z.) Schleswig-Holstein. Kiel, 14. Jan. Ueber die heutige geheime Sitzung der LandeS- versammlung erfährt man Folgendes: ES wurde in derselben ab schriftlich dasjenige Schreiben mitgetheilt, welches am 11. Jan. von Seiten der Statthalterschaft an die Commiffare, mit Beziehung auf un sere Unterwerfung, erlassen worden war. Dabei wurde bemerkt, daß unserm commandirenden General der Befehl zugegangen sei, die Feind seligkeiten einzustellen. Ferner wurde der Landeöversammlung von dem Departement des Aeußern brieflich die Mittheilung gemacht, daß die Regierung von neuem und wiederholt die bestimmte Zusage erhalten habe, daß, sofern kein Widerstand stattfände, „die fremden Truppen hier nicht einrücken würden, und daß gleichfalls auch dem dänischen comman direnden General der Befehl geworden sei, sich weiterer Feindseligkeiten zu enthalten". Auf den in der Sonnabendösitzung geäußerten Wunsch, Vie der Versammlung vorgelegten Aktenstücke, welche auf unsere Unter werfung Bezug nehmen, veröffentlichen zu dürfen, bat der Departements chef deö Aeußern sehr dringend und angelegentlich, davon zur Zeit noch abstehen zu wollen. Unsere Sache, sagte er, sei erst im ersten Stadio der Unterhandlungen, und eben da könne es von unberechenbarem In teresse und zugleich auch Nachtheil sein, den Wortlaut jener Acten be kannt werden zu lassen, und deshalb müsse er sehr dringend empfeh len, die Veröffentlichung derselben einstweilen zu verschieben. Mit Be ziehung auf die heutigen Vorgänge erklärte er die Statthalterschaft und die Minister vollberechtigt, die Regierung fortzuführen bis eine neue Regierung eingesetzt sein werde, und Dies umsomehr, als auf ausdrücklichen Wunsch und unter vollständiger Zustimmung der Com miffare Solches geschehe. Gestützt auf dieses Recht, bat er denn auch die Versammlung, wenigstens einstweilen noch in der bisherigen Weise mit der Regierung fortzuwirken, und Dies mindestens solange, bis wegen deö Finanzbudgetö das Erfoderliche beschafft und beschlossen sein werde. Er hob eö bei der Gelegenheit besonders hervor, daß der Ver sammlung im wohlverstandenen Interesse des Landes und seiner Be wohner daran liegen müsse, die Finanzen geordnet zurückzulaffen, und nicht der künftigen Regierung sofort die Möglichkeit zu lassen, Steuern und Abgaben willkürlich auözuschreiben. Der Departementöchef deS Aeußern machte der Versammlung noch die Mittheilung, daß heute die beruhigende und bestimmte Zusicherung ertheilt sei, daß die in der schleswig-holsteinischen Armee dienenden Schleswiger bei ihrer dem- nächstigen Rückkehr nach Schleswig ihres Dienstes in der Armee we gen keinerlei Belästigungen rc. zu besorgen hätten. Auf die an den Departementschef-des Innern, Hrn. Boysen, gerichtete Frage, ob ab sichtlich und auö welchen Gründen er die am 11. Jan. von der Statthalterschaft erlassene Proclamation nicht mit unterzeichnet habe, er widerte er, daß eö ihm damals zweifelhaft gewesen sei, ob er im Amte werde verbleiben können, und deshalb sei seine Unterschrift zurückgehal ten. Jetzt aber seien alle Zweifel gehoben, und er werde, bis eine neue Regierung komme, sein Amt nach wie vor fortführen. Auf die von ver schiedenen Seiten an den Departementschef deS Aeußern gestellten In terpellationen in Betreff der vertriebenen schleSwigscheir Beamten, dec Grundzüge und Ausführung der Reduktion der Armee, der Auswechse lung der Gefangenen und der Sicherheit unserer außerhalb der Festungs werke belegenen Verschanzungen, äußerte derselbe, daß er darüber zur Zeit noch nichts zu sagen vermöge, weil Alles noch Gegenstand der eben erst begonnenen Verhandlungen sei; die, Versicherung könne er in- deß geben, daß die besten Zusagen in aller und jeder Beziehung gegeben seien, und daß er glaube, daß die Landesversammlung eines günstigen Erfolgs wegen vollkommen ruhig sein könne. Vor Schluß der Sitzung richtete der Präsident noch an diejenigen Mitglieder der Versammlung, die beim Beginn der Sitzung ihren Rücktritt angekündigt hatten, die dringende Bitte um fernere Theilnahme an den Sitzungen und Ver handlungen und um ein ruhiges Auöharren bis anö Ende. Unsere Ehre, sagte er, glauben wir bis dahin gewahrt zu haben, und fern sei von uns jeder Schritt, der vielleicht unö Schande bereiten könnte. (Börs.-H.)