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01 Deutsche allgemeine Zeitung : 13.02.1851
- Titel
- 01
- Erscheinungsdatum
- 1851-02-13
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id799109797-18510213018
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id799109797-1851021301
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-799109797-1851021301
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDeutsche allgemeine Zeitung
- Jahr1851
- Monat1851-02
- Tag1851-02-13
- Monat1851-02
- Jahr1851
- Titel
- 01 Deutsche allgemeine Zeitung : 13.02.1851
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Fall sein werde. Wie sich unsere eminentesten Staatsmänner darüber äußerten. daS ist aktenkundig. Als Metternich am Anfänge deS Jah res 18lä noch zwischen der Furcht vor Napoleon und zwischen der Hoff nung auf Wiedererlangung seiner Macht durch Allianz mit Rußland nach dem Umschwünge von 1812 schwankte, gestand er dem französi schen Gesandten, daß England 10 Mill. Oesterreich angeboten, wenn eS sein System der Allianz mit Frankreich ändern wolle, daß er dieses Anerbieten mit Verachtung zurückgewiesen habe, obgleich die österreichi sche» Finanzen in der größten Zerrüttung wären. Metternich setzte hinzu: '„Unsere Douanen sind unser Haupteinkommen; sicher verlieren wir diesen vortheilhaften Zweig unserer Finanzen, wenn Sie (Frank reich) auf Ihr System deS Ausschlusses der Colontalwaaren Verzicht leisten." Der größte Staatsmann Oesterreichs in jener vormärzlichen Zeit, in welche man jetzt fast im Sturmschritte zurückkehrt, fand also daS rigoroseste Prohibitivsystem, wie eS Napoleon in dem verhaßten Continentalsystem ausgeprägt und auch Oesterreich aufgelegt hatte, für- letzteres so günstig, daß er dafür 10 Mill. Pf. St. Subsidien auSschlug und sich wegen einer Oesterreich offenbar Rettung versprechenden Aen- derung seiner Politik bedachte. Bisher ist Oesterreich diesem System, wenn auch mit Modifikationen, treu geblieben. Sollte es dasselbe plötz lich verlassen? DaS ist nicht wahrscheinlich, wenn es nicht in einem veränderten System für seine Finanzen einen noch größern Vortheil sähe. Allerdings erblickt eS denselben in der Theilnahme an den Ein künften deS Zollvereins und in der Möglichkeit, sein entwertheteS Pa piergeld in ganz Deutschland anzubringen. Allein da einestheils der Zollverein deshalb die gerechtesten Bedenken trägt, sich mit Oesterreich zu Verbinden, andererseits die österreichischen Fabrikanten selbst opponi- ren, so ist umsoweniger zu erwarten, daß auS dieser HandelSvereini- gnng „von 70 Mill. Menschen" etwas werden wird, da Oesterreich sein altes Prohibitivsystem schwerlich verlassen dürste. Wien, 10. Febr. In der heutigen Sitzung des ZollcongresseS wurden die Leinenwaaren berathen. Die Versammlung erklärte sich fast ohne Debatte für die von der Commission selbst erhöhten Sätze, und zwar von'den gemeinsten auf 7 Fl. 30 Kr., von den gemeinem auf 20 Fl., von den mittelfeinen ans 75 Fl. und von den feinen auf 100 Fl. Einfuhrzoll. Für Wollwaaren gemeinster Art wird 12 Fl. 30 Kr., für gemeine Waaren 50 Fl., für mittelfeine 80 Fl., für feine, jenachdem sie glatt oder bunt gewebt sind, 100 und 150 Fl. Eingangszoll festge setzt; bei Wollwaaren von feinster Art werden die Tarifsätze von 2 Fl. 30 Kr. bei der Einfuhr und '/- Kr. bei der Ausfuhr per Pfund beibe halten. Der Zoll für gemeine Seidenwaaren wird nach dem Ansätze deS Tarifs mit 2 Fl. 30 Kr. per Pfund »nd bezüglich der feinen Sei denwaaren mit 6 Fl. per Pfund belbelassen. Ein Antrag des vr. Neu mann, für Seidcnbänder einen doppelten Eingangszoll von 6 und 12 Fl. festzustellen, blieb ohne Unterstützung. — Eine sehr nützliche, für die polyglotte Monarchie hochwichtige Ar beit wird beabsichtigt, nämlich die Abfassung eines vergleichenden Wör terbuchs der zehn vorzüglichsten Reichssprachen. — Die Oefterreichische Correspondenz sagt: In auswärtigen Blättern sind wiederholt Anschuldigungen gegen die österreichische Regierung we gen übler Behandlung der Gefangenen auf dem Hradschin vvrgekommen. Ein prager Correspondent der Grenzboten bringt sogar dass Gerücht, Bakunin sei, um ihn zum Geständnisse zu zwingen, schon drei mal ganz fürchterlich geprügelt worden. Wir können nach den zu verlässigsten Erkundigungen und Mittheilungen die Erklärung abgeben, daß die Behandlung der politischen Jnquisiten auf dem Hradschin allen Fvderungen und Rücksichten der Humanität und des Gesetzes entspricht. (Wir gestehen, gegenüber dieser diplomatisch abgefaßten Versicherung, daß nnS die bestimmte Erklärung Bakunin sei nicht geprügelt worden, mehr befriedigt haben würde.) Schweiz. Der RegierungSrath von Bern hat an den Bundesrat!) das An suchen gestellt, er möchte den politischen Flüchtling Wilhelm Landmann wegen Concubinat als des Asyls unwürdig erklären und aus der Schweiz wegweisen. Frankreich. Paris, 10. Febr. Die Verhandlungen der Nationalversammlung über die Dotation haben stattgefunden. Die Federung von 1,800,000 Fr. für den Präsi denten der Republik ist mit einem Stimmenmehr von 102 verworfen worden. Zuerst ergreift der Justizminister Royer daS Wort, um gegen den Commissionsbericht zn sprechen. Er erklärt, daß die Regierung keine in Details, eingehende DiScussion deS Gesetzvorschlags beabsichtigt und erwartet habe, daß die Regierung bereits ihre Beweggründe bekannt ge geben und jetzt die Entscheidung der Versammlung rnhig und, wie sie sich berechtigt glaubt, auch vertrauensvoll erwarte. Man habe nichts als einen Credit wie im vorigen Jahre verlangt, die Commission habe daraus eine politische Frage gemacht, wogegen das Ministerium prote- stire. Der CommissionSbericht stelle den Präsidenten der Republik bloß. Nicht eine einzige Thatsache im Leben deS Präsidenten rechtfertige die Besorgnisse eines Staatsstreichs, gegen welchen derselbe in Lyon aus drücklich protestirt habe. Er rechtfertigt hierauf die Reisen des Präsi denten in den Departements; sein Zweck sei blos, die Versöhnung der Staatsgewalten zu erhalten und der Ordnung zu dienen. (Zahlreiche Stimmen: Schluß! Schluß!) Die Versammlung beschließt, daß die DiScussion fortwähre. Hr. DufougeraiS: Die Versammlung habe sich seit Changarnier'S Absetzung vom Präsidenten getrennt. Die Dotation sei überflüssig, sie würde den Präsidenten nur in seiner Anmaßung bestärken. Diese An sicht drückt der Redner in einer langen Rede aus. Hr. Montalembert für das Projekt. Er habe bis zum Bericht PiScatory'S gehofft, derselbe würde stillschweigend votirt werden können. Jetzt aber ergreife er daS Wort. ES gäbe in dem Projekte eine Geld- »nd eine politische Frage. Die Geldfrage werde er nur kurz berühren. Wenn man ihn consultirt hätte, so würde er von der Foderung abgerathen haben; nachdem sie aber einmal gestellt worden, müsse man sie auch bewilligen. Die Le gislative sei zu gut dotirt, um an einer Geldfrage Anstand zu nehmen. Die Bauern nehmen mehr Anstand an den 25 Fr., welche die Reprä sentanten täglich erhalten, als an der Dotation deS Präsidenten. Ec ergeht sich in historischen Uebersichten seit dem 10. Dec. und kritistrt die Thatsachen deS Präsidenten. Europa sei noch von einem Lavastrom be droht und die Beute einer Horde von Studenten und Journalisten ge wesen, als der Name deS Neffen des. Kaisers diesen Strom aufgehalten und die Horde unterdrückt habe. Die Bauern, die für ihn stimmten, glaubten ihn zum Kaiser zu machen. (Lärm.) Präsident Dupin wendet ein, daß die Wahl des Präsidenten nur konstitutionell sein konnte. Hr. Montalembert rechtfertigt seine Behauptung und wiederholt sie. Er habe angefangen sich für Ludwig Napoleon zu interessiren, als er gesehen, daß er zum Spotte der Gliedermännerchen werde. Man sagt, er habe Fehler gemacht. Wirklich, habt ihr DaS entdeckt? Meiner An sicht nach war sein einziger Fehler der Brief an den Obersten Ney. Aber er hat denselben auf eine edle Weise wieder gut gemacht. Seit dem 1. Oct. sei die Orvnnng stets erhalten worden. Mir haben daö Unter richtsgesetz, das Wahlgesetz; waö immer der ehrenwerthe Hr. ThierS sagen mag, die erecutive Gewalt beabsichtigte nie gegen dieses Gesetz aufzutreten. Wir haben dagegen die Initiative dieses Gesetzes ergriffen, die Regierung hat dessen Verantwortlichkeit übernommen. Als man aber das Gesetz vom 31. Mai hatte, so habe man von Unruhen gesprochen; die alten monarchischen Parteien haben die Löwenhaut verkaufen wollen, bevor sie den Löwen getödtet hatten. General Changarnier habe nicht nöthig gehabt, seinen Degen zu ziehen, aber seit dem Wahlgesetz herr sche eine dumpfe Feindseligkeit gegen den Präsidenten, die sich zuerst in der Wahl der Permanenzcommission geäußert habe. Die frühere Ma jorität habe seitdem das Ministerium mit einer solchen Regelmäßigkeit getroffen, wie der Hammer das Glockenwerk in einer Uhr. Die größte Beschwerde gegen Ludwig Napoleon sei die Absetzung Changarnier'S ge wesen. Waö seitdem vorging, habe in des Redners Augen die Noth wendigkeit dieses Schrittes bewiesen. (Großer Lärm.) General Changarnier: Ich bitte den ehrenwerthen Hrn. v. Mont alembert, da ihm sein Gewissen geboten hat, meinen Name» in die DiS cussion zu bringen, mir gefälligst zu sagen, welches doch die Thatsachen sind, die.ihm die Nothwendigkeit meiner Absetzung zu rechtfertigen scheinen. Hr. Montalembert: Der ehrenwerthe General hat meinen Gedan ken schlecht aufgefaßt. Er meine die Thatsachen, die nach der Absetzung gefolgt seien, und Dies seien die Reden, die auf der Tribune gehalten worden seien. Die Feindseligkeit gegen den Präsidenten sei es, welche diese Maßregel in seinen Augen rechtfertige. Dieses MiStrauen sei auch im CommisstonSberichte enthalten und er sei auf die Tribune gestiegen, um diesem rraurigen Zwiste ein Ende zu machen. „Lieber will ich für das Elysee einstehen, als den bösen Leidenschaften der Demagogie schmeicheln." Napoleon repräsentire unter uns die einzig legitime Autorität, weil es die einzig mögliche sei. (Bewegung). Ludwig Philipp sagte: es gebe in Frankreich eine Partei der Desorganisation allein eS gebe auch Hülfsgenossen dieser Desorganisation unter Jenen, welche sie zu bekämpfen berufen sind. Seht ihr nicht, die ihr die alte Manarchie wie derherstellen wollt, seht ihr nicht, was ihr vorbereitet, wenn ihr Ludwig Napoleon'S Herrschaft bekämpft. Es gibt nur eine Möglichkeit, die Re gierung wiederherzustellen, und diese ist die Aufrechthaltung der Bedin gungen der Regierung, die man hat. Gelangt man dann selbst zur Macht, so besitzt man eine starke Waffe. (Die Sitzung wird auf eine Viertel stunde aufgehoben.) Hr. Dupin befragt die Versammlung, auf welchen Tag sie die DiScussion deS Gemeindegesetzes festsetze. Die Versammlung bestimmt den 17. Febr. Hr. Montalembert setzt seine Rede fort. Wenn ich von Regierungen sprach, so meinte ich nicht Scheusale wie Robes pierre. (Lärm links.) Nadaud reclamirt gegen diese Aeußerung. Stimme: Oder Borgia, oder Ludwig XIV. Montalembert fährt fort: Cavaignac war nur der absetzbare Mandatar einer souverainen Versammlung. Ein Präsident der Republik sei aber ein König auf vier Jahre, ein Präsi dent weiche nur in vier Dingen von einem Könige ab: durch das Recht, über Krieg und Frieden zu beschließen, durch daS Veto, Erblichkeit und Unverantwortlichkeit. Bandin unterbricht ihn zwei mal und wird zur Ordnung gernfen. Nachdem der Berichterstatter Piscatory der Rede Montalembert's sehr heftig erwidert hatte, wird zur Abstimmung geschritten, die, wie Eingangs erwähnt, mit Verwerfung der Dotationsfoderung endet. Donaufüvftenthünrer. Nach den letzten Nachrichten auS Galacz, schreibt man dem Go- niec auS Konstantinopel, haben 800 Russen a»S „Sanitätsrückstchten" für die Moldau diese Stadt besetzt. Dies geschah auf Grund einer
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