Suche löschen...
01 Deutsche allgemeine Zeitung : 17.02.1851
- Titel
- 01
- Erscheinungsdatum
- 1851-02-17
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id799109797-18510217012
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id799109797-1851021701
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-799109797-1851021701
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDeutsche allgemeine Zeitung
- Jahr1851
- Monat1851-02
- Tag1851-02-17
- Monat1851-02
- Jahr1851
- Titel
- 01 Deutsche allgemeine Zeitung : 17.02.1851
- Autor
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
S60 auf die bairische Regierung und den der Regierung auf die deutsche Di« plomatie zu überschätzen. Bom Centrum wurde aus dem Munde deS Abg. v. Lerchenfeld darauf erwidert: man könne von der Regierung nicht sodern, daß sie, während die Unterhandlungen noch förtdauern, Erklärungen abgebe. Die Kammer hätte früher schon ihr konstitutionelles Recht gewahrt und dte Regierung sei der Ansicht der Kammer beiaetreten und hätte in keiner Weise dem constitutioMin Rechte widersprochen. Er halte eS aber-nicht für klug, ohne eine äußeke Veranlassung Proteste zu erheben, wenn man nicht die Macht habe, ihnen Rachdruck zu geben. Werde von der Di plomatie Jnconstitutionelleö beschlossen, so werde sich Baiern auf den Standpunkt zurückziehen, den eS den beiden Großmächten gegenüber früher eingenommen hätte, und niemals werde dte Kammer den Grund satz preiSgeben, daß in Baiern die Bundesbeschlüsse, dte mit der Ver fassung nicht im Einklangs stehen, keine Geltung haben. Und um die sen Grundsatz zu wahren, bedürfe eS keiner neuen Beschlüsse. Die Mis sion, welche unserm Heere zutheilgeworden, hätte er nie für möglich gehakten, sie sei sehr zu beklagen. Auch Das sei eine Kalamität wie die Dinge im Westen sich gestalten; aber eS sei eine Frage, ob die bairische Regierung im Stande gewesen, etwas zu ändern. Eine gleiche Jere- rntade wird über Schleswig-Holstein angestimmt, aber dabei versichert, daß aste diese Fragen zu fern lägen, um sie zum Gegenstände einer Adresse zu machen, zumal da man nicht hoffen darf, durch eine Adresse auf die Verhältnisse zu influenziren. Ohnedies fei ohne eine Vorlage aller Urkunden, die nicht gegeben werden könne, eine gründliche Erörte rung undenkbar. Die Reaction sei noch im Steigen, Baiern wider stehe (siö) ihr unter allen Staaten noch am meisten, denn nur hier wie in Hannover sei das konstitutionelle Princip eine Wahrheit geblieben, während in allen andern Staaten ortroyirt worden sei. Der Ministerpräsident betrachtet es als eine innere Frage der Kam mer, an deren DiScusfion die Regierung sich dieserhalb nicht betheili gen wolle. Nur wolle er über zwei angeregte Punkte Aufklärung ge ben, die Eröffnung der Session ohne Thronrede und über die MiSbtlli- gung, welche der Haltung der Regierung zutheil geworden. Niemand hätte dazu anrathen können, ungelöste Frage» in einer Thronrede zu berühren. Sehe man aber hiervon ab, so hätte man in der Thronrede nur sagen können: man habe vor fünf Monaten große Arbeiten unter brochen und sei heute zusammenaetreten, um sie wieder aufzunehmen vnd fortzusetzen. Das geschehe aber angemessener durch den Mund des Ministers als vom Throne herab. Eine neue Aufzählung der Arbeiten sei aber umsoweniger nöthig gewesen, als diese schon oft genug tzeschc- hen sei. Auf die mtSbilligenden Punkte könne er sich jetzt Nicht ein lassen, doch lehne die Regierung die Verantwortung für keine ihrer Acte ab, und sie werde zur rechten Zeit und am rechten Orte Rechen schaft ablegen. Das linke Centrum nahm den Standpunkt der preußischen Kam mer ein und will sich nicht zu ohnmächtigen Protestationen herbellassen. Ohnedies, meinte ihr.Redner Abg. Lang, sei die gegenwärtige selbst Adresse genug. Von der rechten Seite erfuhren wir durch den Abg. v. Lassaulr, daß es voreilig fei, dte in der Verfassung begründeten Fo- derungen des Episkopats Anmaßung zu nennen, zumal Man noch gar nicht wisse, cch die Regierung denselben nicht beistimmen werde. Das volle Recht hätten die Bischöfe für sich Md eS sei nur eine Frage der Opportunität, ob jetzt der rechte Augenblick gekommen fei, auf de ren Durchführung zu bestehen. Mit dieser RückzugSfanfare deS Ultra- montaniSmuS ist der Bestand des jetzigen Ministeriums völlig gesichert und eö steht ihm eine Mehrheit zur Seite, über welche es btSjetzt noch nicht gebot: denn das ganze sogenannte linke Erntrum ging zu ihm über, und ficht nun mit in den Reihen der Rechten gegen die Opposi tion. Bek der Abstimmung für den Antrag der Linken blieb diese mit 40 Stimmen allein gegen 76 der Mehrheit. (Nr. 87,) Von derLmken fehlten ebenso viele Mitglieder alS von der Rechten, sodaß wenigstens in Ber- fassungsftagen die Opposition stark genug ist, Mes ihr nicht zusagende Gesetz zu verwerft«. Rach Erledigung der Adrrßftage legte Hr. v. d. Pfordten einen Entwurf zur Erläuterung deS 8 23 Tit. 7 der VerfaffungSMunde auf den Tisch d«S HauftS nieder. Darin soll die Krone ermächtigt werden, bei Vertagung der Kammern einen oder mehre Ausschüsse ihre vvr- berathenden Arbeiten forisetzen zu lassen. Wie ich höre, wird dieses Ge setz bloS bezüglich der Creirung neüsr Gesetzbücher (Eivil-, Straf- und Polizekgefetz) angenommen werden, einfachere Gesetze scher der Thätig- keit der außerhalb der Session versammelten AMschüffe entzogen blei ben. Der Justizmtnister brachte einen Gesetzentwurf üver kaufmännische Anweisungen ein. — In Betreff der Einführung bestimmter Gebetbücher für die Soldaten des Heeres ist eine Entschließung deS KrtegSminifteriUmö erschienen. (N. E.) Ansbäch, 14. Febr. Die Hinrichtung der KiNdeSmörderin Chri stine Hilpert ist diesen Morgen unter dem Zusammenlaufe von mehr als 20,000 Menschen vorsichgegangen. Mit festem Schritt bestieg sie das Schaffst und blieb bis zum setzten Augenblicke ruhig. Bei dem Zuge nach dem Richtplatze wurde ein Banornbursche im Gedränge erdrückt. (Mrnb.-Ä.) Stuttgart, 13. Febr. Heute Abend ist StaatSrath v. Linden nach Dresden abgereist, um bei Feststellung der Grundzüge der neuen organischen Einrichtungen deS Deutschen Bundes sich mttzubethelllg0n. — Der König hat durch Entschließung vom 11. Febr. genehmigt, daß das Einkommen sämmtlicher noch unter 700 Fl. stehenden «vaugeitschen Pfarrstellen königlicher Collatur durch Zulagen aus den geistlichen UnterstützungSfondS bis zu diesem Betrage ftftrt erhitzt werde. Dte den Geistlichen, welch« in Folg« der AbKsungSgdfthe Verluste erleiden, aus den Neberschüffen jenes Unterstützung HoNdt zugesicherten Unterstützungen werden hierdurch keine wesentlich« BrANwächtigung erleiden. P Kassel, 14. Febr. Mit dem kurhessischen Kriegsgericht scheint eS nicht recht vorwärts gehen zu wollen. Man hört noch nicht, daß eS eine Thätigkeit zu entwickeln angefangen hat. Mehre der dazu comman- dirten bairischen Offiziere sollen Bedenken haben, als Mitglieder in das selbe einzutreten, weil ihnen dte der Competenz des n«uen Kriegsgerichts zugewtesenen Sachen doch eigentlich nichts anginaen. Von Baiern werden-sechs Bataillone Infanterie, ein Regiment ChevaurlegerS und anderthalb Batterien vorerst im Lande bleiben; die übrigen bairischen Truppen, etwa 5 — 6000 Mann, gthrn in nächster Woche in ihre Heimat. Mit einer ZwangSanleihe scheint HaffrMflug doch nicht zNstande- kommen zu können; dte Schwierigkeiten, dieselbe inSWerk zu setzen, sind ihm wol zu groß. Wenigstens hört man feit gestern davon ssrwchen, daß der Plan dazu so gut wie aufgegeben fei, und daß man gegenwär tig im Ministerium mit einer Erhöhung der Grund-, Gewerb- und Classensteuer sich beschäftige. Jndeß ist eS, wen« auch gegenwärtig die Verfassung so gut wie aufgehoben ist, doch nicht wahrscheinlich, daß neue Steuern ohne Zustimmung einer Ständeversammlung werden auf gelegt werden. Auch würde dadurch dem Geldmangel nicht abgeholfen werden. Man ist hier sehr neugierig darauf, wie Haffenpflug Geld he(- beischaffen wird. Rothschild wird sich gewiß nicht ohne sichere Garan tien in ein Geschäft mit ihM einlassen. Wie man hört, geht man auch mit dem Gedanken um, die österreichischen Foderungen vorerst durch öster reichische Papiere auö dem Hausschatze Zu decken, wobei man zugleich ein gewinnbringendes Banqutergeschäft zu machen gedenkt. Das Land soll später den Betrag wieder ersetzen. Aber auch ein solcher Plan ließe sich wegen der eidlichen Verpflichtung der betreffenden Direktion und we gen des geheimen Ständeausschusses nicht ohne Gewaltthat ausführen. Mit der Verpflegung der hier liegenden Oesterrricher sowie der im Lande noch zurückbleibenden Baiery soll nun eine die Hausbesitzer weniger drückende Einrichtung getroffen werden. Man will «ine Menage einrichten, deren Kosten von sämmtlichen Bewohnern der Stadt getragen werden sollen, während die Ouartiergeber außer dem Quartier nur Hei zung und Licht stellen. Auch für die bisherigen Lasten der HauSbeßtzer Md der Ortskaffen in Betreff der Einquartierung der Bundestruppen soll eine vom ganzen Lande zu tragende Entschädigung geleistet werden. Aus Oberheffen, insbesondere aus Marburg, hort man ebenfalls viele Klagen über den durch die übermäßige und lange Einquartierung herbeigeführten Nothstand. Kassel, 13. Febr. Die Oberpostamts-Zeitung schreibt: Eine wie ner Correspondenz vom 8. Febr., welche in verschiedene Blätter über gegangen ist, berichtet: „Von gutunterrichteten Personen hört matz, daß beim Einmarsch der österreichischen Truppen in Kassel dem Comman- danten verschiedene bei der Untersuchung aufgefundene Dokumente zur Einsicht unterbreitet wurden, auö welchen sich die Cristen; einer gehei men Verbindung mit republikanischer Tendenz ergeben Haben soll. Dieselbe sollte in ihren Ausläufern bis nach Wien sich verzweigen. Die Sache wurde hierher telegraphirt und von den in den vergangenen Ta gen vorgenommenen zahlreichen Verhaftungen haben manche hierin ihren Grund. Doch konnte mqn bisjetzt Nichts Bestimmtes erfahren." Ich bin im Stande, diese Angaben, wenigstens soviel sie jKassel betroffen, als entstellt zu bezeichnen. ES hat hierselbst nur eine Haussuchung und zwar beim Buchhändler Raabe stattgefunden und diesetzat den Verdacht, den man hegte, nicht zu begründen vermocht. Wien, 14, Febr. In der heutigen Sitzung deS ZollcongresseS wurden die Tarifsätze für Eisenwaaten berathen und zwar nach den Ab stufungen der Feinheit mit 5, 10, 15, 25 und 100 Fl. bei der Einfuhr festgestellt. Für Gold-, Silber- und Bijouteriewaaren ward ein Ein fuhrzoll von 2 Fl. 30 Kr. per Pfund bestimmt, für Bijouterien ftinster Gattung 6 Fl. per Pfund. vsst-sreMisch- Sknnapchie. Der wiener NeuigkettSbericht meldet: Es hat sich hier das Ge rücht verbreitet, daß In Ungarn ein Aufstand anker den Taback- pflanzern auSgebrochrn sei. Mus vollkommen zuverlässiger Quelle können wir dieses Gerücht als übertrieben bezeichnen. Die Thatsache aber ist folgende: Am 1. Febr. rotteten sich zu Baäkut die Dabackpflan zer in größer Zahl zusammen und es kamen dabei verschiedene Aufwie- gelungSversuche und drohende Demonstrationen vor, die aber keineswegs gegen dte Staatsbehörde, sondern gegen den' Großhändler Wodjaner in Pesth, der mit den Unzufriedenen einen Proceß führte und dieselben nun zur Zahlung einer bedeutenden Schuld km EreeutionSwege ««halten wollte, gerichtet waren. Dte Rädelsführer wurden verhaftet und dem Bezirks gericht zu Czintye eingeliefert, womit die Unruhen beendet waren. Atari-V. Wir erinnern an den neulich mitgetheilten Brief des römischen Correspondenten der Times, der in sehr bestimmten Ausdrücken von der
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder