01 Deutsche allgemeine Zeitung : 10.06.1851

Dienstag. Eetphtg. Dt« «r «t^ich,wet mal «nd wir» «»«gegtbeil i» »«WttO Vormittag« l t Uhr, Ate«»» » Uhr; t« »««»v«, Aden»« S Uhr, Vormittag« 8 Uhr. Viert, ftr da« Vierteljahr > Thlr.; jede einzelne Rum- wer l Ngr Erste Ausgabe. Bormittags 11 Uhr. 10. Juni 18S1 —- Nr 294. Dcutscht Allgtiiiciilt Zcituiig. «Wahrheit und Recht, Freiheit und Gesetz!» Zn beziehen durch alle Poft' amterde«In- undAu«lande« sowie durch die Lrpeditionen in Eeipzig (Querstraße Nr. 8) und »re«d,tt ltei E. Höckner, Neustadt, An der Brücke, Nr, »). Insertion-grtühr für den Raum einer Zeile t Ngr. Deutschland. >2 Frankfurt a. M., 8. Juni. Der friedlichen Industrieausstellung zu London, der Verbrüderung der Nationen auf dem Felde des Gewerb- fleißeS haben die absoluten Mächte des Nordens die Versammlung krie gerischer Größen auf dem Felde des Bruderkampfes zwischen Polen und Nüssen, zwischen Ungarn und Oesterreicherv, zu Olmütz entgegenge- fiellt. Russische Fahnen schmücken die Häuser in Olmütz, österreichische Musik spielt die russische Nationalhymne. Der Graf August Platen, ein Dichter und Seher— ein seltener Graf! — hat im Namen der Polen an die Deutschen diese Verse gerichtet: „Eures eignen Reichs Ruine Stürzte bald der unsern nach, Eine künst'ge Katharine Wird vollenden «ure Schmach!" Als Platen dies sang, herrschte der Mann bereits, dem daS Schicksal Vorbehalten, diese prophetischen Worte zu erfüllen. ES verlohnt sich der Mühe, eS in kurzen Zügen sich zu vergegenwärtigen, wie Rußland seine heutige Stellung in Deutschland erlangt nnd wie eS sie benutzt. Der bairische Erbfolgekrieg kostete zwar wenig Blut, aber er brachte dem Bundesgenossen Friedrtch'S II., Rußland, den seit Peter l. eifrig erstrebten RechtSboden, indem Katharina II. Garant deS Teschener Friedens wurde. Schon in Pillnitz 1791 trat sie wie ein Reichsstand auf und hetzte Oesterreich und Preußen gegen die Revolution in Frank reich, nm selbst in Polen freie Hand zu behalten. Höhern Ton schlug Paul schon an. An Hamburgs Senat richtete er am 21. März 1799 ein Schreiben deS Inhalts: „Da wir seit einiger Zeit bemerkt haben, daß die Regierung von Hamburg für die Grundsätze der Anarchie einige Neigung zeigt, so befehlen wir, daß auf alle hamburgischen Schiffe Em- -bargo gelegt werden soll"; erst als Hamburg den dort Zuflucht suchen den Irländer Napper Tandy an England auSgeliefert, erklärte der Zar am 17. Nov., „die Stadt habe die Rückkehr seiner Gnade verdient, das Vergangene solle vergessen sein". Bei der Theilung Deutschlands zu Regensburg 1803 führten Frankreich und Rußland das Wort; die deutschen Fürsten erhielten Entschädigungen und Vergrößerungen. Den nächsten An laß, in die innern Angelegenheiten Deutschlands sich einzumischen, gab dem Kaiser Alexander die von Napoleon befohlene Entführung deS Her zogs von Enghien aus dem Gebiete von Alerander's Schwager, dem Markgrafen von Baden. Er protestirte dagegen in Paris und Regens burg als Garant deS Teschener Friedens, worauf Preußen erwiderte, es sei gegen alles Herkommen, daß der Bürgschaftleistende einschreite, ohne von dem Betheiligten aufgefpdert zu sein. Auch Baden weigerte sich der Beschwerde, entschuldigte das Geschehene, wies die Emigranten aus. sei nem Gebiete. Nach so viel Schmach und Versündigung am deutschen Vaterlande mochte man auch noch die Gebietsverletzung Frankreichs und die hochmüthige Einmischung Rußlands hinnehmen. Jin Jahre 1805 fochten die Russen mit den Oesterreichern gegen Napoleon bei Austerlitz; 1809 im Wiener Frieren nahm Rußland von Napoleon ein Stück des österreichischen Galiziens an und behielt es bis 1815. Im Jahre 1807 fochten Russen und' Preußen zusammen gegen Napoleon und noch in demselben Jahre nahm im Tilsiter Frieden Rußland aus Napoleon'S Hand ein Stück deS preußischen Polens. Diese Schwankungen vom Frieden zum Kriege mit der Revolution und umgekehrt, wie eS gerade die unverrückt festgehaltene Machtvermehrung des Reichs erfoderte, sind ungemein häufig in der Staatsgeschichte Rußlands, und daS Ergebniß dieser Politik sahen wir leider in Warschau und Olmütz. Berlin, 9. Juni. Das bekannte Ministerialrescript in Betreff der Wiedererweckung der Provinziallandtage beschäftigt das Publicum ziemlich lebhaft und nachhaltig. Die Opposition einiger Oberpräsiden ten wird als sehr bedeutsam angesehen, in der That möchte schwer etwas Anderes als der Rücktritt jener Beamten die nächste Folge fein. — Ge rüchte, die von Differenzen im Ministerium selbst sprechen, entbehren je des sichtlichen Anhalts. Aachen, 6. Juni. Infolge eines von der hiesigen königlichen Re gierung höhern Orts erstatteten Berichts, in welchem die Jnconvenien- zen geschildert worden find, welche aus der Vorschrift entstehen, die von britischen Behörden ausgestellten Pässe erst mit dem Visa der preußischen Gesandtschaft oder eines preußischen ConsulS versehen zu lassen, ist von dem Minister deS Innern nachgegeben worden, britischen Reisenden, welche mit vorschriftsmäßigen Pässen versehen sind, den Eintritt zu gestatten, auch wenn letztere kein preußisches Gesandtschaftsvisa tragen. (Aachn.Z.) N München, 7. Juni. Der Landtag ist nun bis zum 1. Oct. ver tagt, vertagt ohne seine wichtigsten Aufgaben, die Ermöglichung der Or ganisation der Gerichte durch Erledigung des Notariatsentwurfs ange bahnt zu haben. DaS Gesetz ist nicht verworfen, nicht angenommen, eS ist in der Schwebe und eine schließliche Vereinbarung beider Kam mern über dasselbe nach dem Wiederzusammentritte ist noch möglich, wenn auch höchst unwahrscheinlich, da jede Kammer unnachgiebig er scheint. Vielleicht daß die in die drei Monate der Vertagung fallenden Begebenheiten daS Gewicht der einen oder der andern gesetzgebenden Faktoren so sehr verstärken, daß sie nach Verfluß derselben die andern nach sich ziehen und dadurch eine Verständigung herbeiführen, im gegen wärtigen Augenblicke konnte dieselbe, auch wenn von Seiten der Regie rung hierfür energischer gehandelt worden wäre, nicht erreicht werden und deshalb blieb die Vertagung der beste Ausweg, der zu treffen war. Die Ausschüsse für die Strafgesetzgebung werden versammelt bleiben, um die Entwürfe über daS Strafgesetz, das Strafverfahren und daS Polizei strafgesetz vorzuberathen. Wenn die Kammern dann im Herbste wieder zusammentreten, so wird ihnen Material genug geboten, um sogleich ihre Arbeiten wieder zu beginnen. — Heute wurde noch daS Gesetz über die Ausdehnung deS Pfälzer Gerichtsbezirks über die neu erworbenen GebietStheile erledigt, wodurch die geringe Zahl der Gesammtbeschlüffe um einen vermehrt wurde. Die Gesetze über Verleitung des Militairs, über daS Einschreiten der bewaffneten Macht zur Erhaltung der Ruhe, das MajestätSbeleidignngSgesetz für die Pfalz, die Eisenbahngesetze und jenes über die kaufmännischen Anweisungen und die Verbesserung der Verhältnisse der Israeliten sind die geringen Resultate einer viermonat lichen Session, in welcher die Kammer der Abgeordneten 37, die Kam mer der ReichSräthe 16 oder 17 Sitzungen hatte. Viele Abgeordnete sind bereits abgereist. Ich habe noch der Antworten zu gedenken, welche in jüngster Zeit auf mehre Interpellationen ertheilt wurden. WaS die Kürzung der Budgetperioden anlangt, so denkt das Ministerium nicht daran und über läßt eS der Zukunft, diese Frage der Zukunft zu entscheiden. DaS Mi nisterium ist mit dieser Erwiderung seiner bisher durchgeführten Rolle treu geblieben.. Sein Verfahren ist nicht von Principien, sondern von dem Gange der Ereignisse allein bedingt. WaS Minister Zwehl Hrn. Kolh antwortete, war soviel wie keine Antwort. Dieselbe wurde auch Hrn. Morgenstern zutheil bezüglich einer durch das Ministerium deS Innern begangenen Verletzung des Verfassungsgesetzes über die Freiheit der Presse. „Wenn euch unsere Regierungsweise nicht recht ist, so verlaßt den Weg der Interpellation und stellt einen Antrag aus Anklage gegen unS; ihr werdet eö doch nicht wagen." Das war in kurzen Worten der Inhalt der ministeriellen Antwort. Stuttgart, 6. Juni. Die Süddeutsche Korrespondenz vom 5. Juni schreibt: Die Entlassung des RegierungSrathS Pfeifer hat doch noch zu Zerwürfnissen im Schoose der Regierungsbehörden selbst geführt. Dem Staatsrath v. Köstlin, Dirigenten des Geheimenraths, erschien die Ansicht deS Ministeriums, welche die sofortige Entlassung Pfeifer'S verfügt haben wollte, nicht gerechtfertigt. Derselbe sprach nicht nur im Geheimenrath dagegen, sondern arbeitete auch noch ein besonderes Gut achten über diese Maßregel sür den König aus. Bezüglich der be schlossenen Maßregel selbst konnte dadurch nichts geändert werden. Wol aber wurde Staatsrath v. Köstlin alsbald seiner Stellung als Dirigent im Geheimenrath enthoben, ja es war eine Zeitlang sogar von seiner Pensionirung die Rede. Braunschweig, 6. Juni. Die im Verlage des hiesigen Buch druckers Heinr. SieverS erscheinenden, von Franz Grimm herauSgegebe- nen Blätter der Zeit, eins der entschiedensten demokratischen Or gane, standen gestern und heute in den Personen ihres Herausgebers und Verlegers vor dem hiesigen Schwurgerichte, angeklagt der Verbrei tung aufreizender Schriften gegen die Landesregierung und die Landes verfassung, der öffentlichen Beleidigung des Staatsoberhaupts und aus wärtiger souverainer Fürsten. Die Geschworenen, bestehend aus drei hiesigen Kaufleuten, zwei hiesigen Handwerksmeistern und sieben Land leuten sprachen dieselben nach fünfstündiger Berathung einstimmig frei. (Wes.-Z.) Hannover, 7. Juni. Die Aufmerksamkeit des PublicumS wird durch mehre Haussuchungen in Anspruch genommen. Heute früh geschahen dieselben bei dem vr. jur. Mensching und dem Abg. Bueren'; auch Weinhagen, soll dasselbe zugedacht sein, jedoch ist er abwesend. Die beiden Erstem sind, wie die Hannoversche Presse angibt, auf Requisition deS bremer Senats erfolgt, lind zwar nach dessen Wunsch gleichzeitig, sodaß von den Betroffenen nicht Einer den Andern unterrichten konnte. Bei Mensching sind mehre Papiere versiegelt und abgeliefrrt, bei Bueren soll man nichts GravirendeS gefunden haben. Bermuthete Verbindung