01 Deutsche allgemeine Zeitung : 17.11.1851

Montag. Erste Ausgabe, »»mittags II Uhr. 17. November 1851 Pi« Z<tw»g «rschclpt mit Au«nahmr dr« ^»mitog« täglich jwei mal u»da»itd ausgegeben in Leip. VannittagS ll Uhr, Abeilb« « Uhr i in Dresden Abtkbs 5 Uhr, Vormittags S Uhr. Nr. S8S. -— Dcutschc Mgcmtint Zeitung. Zu beziehen durch alle Post ämter de« In- und Auslandes, sowie durch die Expeditionen in Leipzig (Querstraße Nr. S) und Dresden (bei E. Höckner, Neustadt, An der Brücke, Nr. U). Brei« für das Vierteljahr l'/,Thlr.; jede einzeln«Num mer r Ngr. «Wahrheit und Recht, Freiheit und Gesetz!» JnsertionSgebühr für de» Raum einer Zeile 2 Ngr. De«tfchla«d. Die Commission der Sachverständigen für die deutsche Flotte hat nun ihre Vorarbeiten vollendet, um sie dem Flottenausschuß zu unterbrei ten. — E» wird versichert, schreibt man dem Schwäbischen Merkur aus Frank furt a. M., die Bundesversammlung sei den von mehren Bundesstaaten über die Freien Gemeinden und die deutsch-katholischen Neligionsgenos- senschaften verhängten Maßregeln keineswegs fremd. Vielmehr sollen die selben in Gemäßheit eines sie betreffenden Bundesbeschluffes angeordnet wor den sein. ^*Berlin, 16. Nov. Die Erneuerung des Handelsvertrags mit Belgien darf als gescheitert betrachtet werden, da das belgische Gouverne ment sich nicht dazu verstehen will, Preußen, welches im Namen des Zoll- Vereins unterhandelt, Zugeständnisse zu machen, sondern hartnäckig an den seitherigen Bedingungen des Vertrags festhält. Hierauf ist man aber schon deshalb nicht geneigt einzugehen, weil Belgien an Frankreich dieselben Zu geständnisse gemacht hat und die Erfahrung den Beweis liefert, daß die Einfuhr belgischen Eisens in das Gebiet des Zollvereins unsere Ausfuhr, die sich meist auf Wein und einige Modesachen beschränkt, unverhältnißmä- ßig übersteigt. Preußen hat nun den Auftrag erhalten, im Namen des Zollvereins mit Zwangsmaßregeln gegen Belgien vorzugehen. — Der Con- greß der Zollstaaten wird erst dann hier zusammentreten, wenn derVer- trag vom 7. Sept, sowol von den preußischen, wie von den hannoverschen Kammern genehmigt ist, denn eher kann derselbe als kein kait uncompii betrachtet werden, wie dies auch ausdrücklich ein Paragraph des Vertrags bedingt. - — Die Voß'sche Zeitung erfährt aus „zuverlässiger Quelle", daß die preußische Negierung noch vor dem Ende dieses Jahres die von den im ver- gangenen Frühjahre versammelten Kammern bewilligte Anleihe von 21 Millionen flüssig zu machen beabsichtigt. Es haben zu diesem Behufe die hier in Berlin anwesenden HH. v. Rothschild in dem Hotel des Finanz ministeriums mit dem Finanzministcr v. Bodelschwingh eine längere Confe- renz gehabt, in welcher dieser Gegenstand erörtert wurde. Die HH. v. Roth- schild sollen beauftragt sein, die Einleitungen zu dieser Anleihe in England zu treffen. — Deip Vernehmen nach ist neuerdings ein Ministerialrescript ergangen, welches die Abhaltung gemeinsamer Turnübungen zwar für zulässig erklärt, aber die Bildung geschlossener Vereine mit Aufstellung von Statu ten zu diesem Zwecke verbietet. Es war allerdings auffallend, daß die Er richtung einer Centralturnanstalt in Berlin mit den Maßregeln zusammen traf, welche man anderweit und namentlich am Rhein gegen die Turnver eine ergriff. Dieselben waren zwar nur gegen die politische Tendenz der Turnvereine gerichtet, aber sie gefährdeten das Bestehen derselben im Allge meinen und führten bekanntlich sogar zu mehrfachen Auflösungen. Das ge dachte Ministerialrescript wird demnach zugleich über den Umfang der Zu- lässigkeit solcher Vereinigungen etwaige Mißverständnisse beseitigen. — Wie der Preußischen Zeitung aus Düsseldorf vom 13. Nov. geschrie ben wird, soll die neue Organisation der Polizeiverwaltung in der Rheinprovinz voraussichtlich aller Orten schon mit dem nächsten Jahre ins Leben treten. Dem Gemeinderath von Elberfeld wenigstens war bereits amt lich mitgetheilt worden, daß das königliche Ministerium des Innern zum 1. Jan. kommenden Jahres die Anstellung eines königlichen Polizeidirectors für Elberfeld und Barmen beschlossen habe- — Als Gegenstück zu den erwähnten Anträgen des pommerschen Provin ziallandtags entnehmen wir der jetzt erst bekannt gewordenen Adresse, welche der rheinische Landtag an den König richtete, folgende Stelle: Das Gemcindewesen unserer Provinz, welchem durch die landeßväterliche Für sorge Ew. königl. Maj. seine von alten Zeiten her eigenthümliche, selbständigere Gestaltung gewährt wurde, ist durch die Gemeindeordnung vom 11. März 1850 in eine neue Entwickelung getreten. Wir haben unß der Berathung der allerhöch sten Proposition, wegen Abänderung gedachter Gemeindeordnung, aufs gewissen hafteste unterzogen und vertrauen Ew. königl. Maj., daß bei der beabsichtigten Vorlage eines dcsfallsigen neuen Gesetzentwurfs das Princip der möglichst freien Selbstverwaltung der Gemeinden gewahrt bleibe. Berufen, die Interessen unserer heimatlichen Provinz nach allen Richtungen hin zu vertreten, glauben wir eine uns obliegende Pflicht zu erfüllen, wenn wir im Vertrauen auf Ew. königl. Maj. hohe Gerechtigkeit nochmals die Bitte um eine baldmöglichste Durchführung der Grundsteuerausgleichung für alle Provinzen zu wiederholen wagen. Das Recht und die Nothwcndigkeit Vieser Ausgleichung ist wiederholt durch die förmlichsten Acte der Gesetzgebung, ja selbst vom Throne herab anerkannt worden. Die factischen Schwierigkeiten aber, welche sich ihrer Ausführung noch immer cntgegenstcllen, wer den endlich vor dem zu bestimmt ausgesprochenen königlichen Willen weichen müssen. — Erfurter Blätter veröffentlichen eine von der dasigen Negierung er lassene Polizeiverordnung, nach welcher alle Collecten sowie jedeAuffode- rung zu milden oder andern Beiträgen der Genehmigung der Polizeiobrig keit bedürfen. Collectenbücher oder Subscriptionslisten werden deshalb mit einem Polizeistempel versehen werden. — In Danzig wurde am 13. Nov. die große vom Schiffsbaumeister Klawitter erbaute Kriegsdampscorvetle Danzig vom Stapel gelassen, das erste große Kriegsschiff, welches in Preußen erbaut ward. — Aus Groß-Elogau vom 13. Nov. meldet die Schlesische Zeitung, daß die Desarmirung der Festung ununterbrochen vor sich schreitet. München, 14. Nov. Gestern Abend ist die Kündigung des Zoll vereins von Seiten der preußischen Regierung hier übergeben worden. (N. M.Z.) 8 München, 14- Nov. Die königliche Negierung von Oberbaiern hat dem Magistrate der hiesigen Hauptstadt die jüngste Verordnung betreffs der Aufhebung der deutsch-katholischen Kirchengemeinden mit dem Be merken mitgetheilt, daß allenfallsigen Störungen der öffentlichen Ruhe mit allem Nachdrucke sogleich zu begegnen sei; auch soll bei Ansässigmachungen darauf gesehen werden, ob kein kirchenrcchtliches Hinderniß obwalte. Man sieht aus Allem, daß die Regierung wirklich diese Gemeinden mit der Wur zel zu vernichten gesonnen ist. Daß diese Maßregeln übrigens vom Bunde ausgehen, findet allgemeinen Glauben, sowie daß das Verfahren dagegen mit der jüngsten Ministerialentschließung noch keinesfalls zu Ende sein dürfte. Viele unserer Deutsch-Katholiken sind daher gesonnen, in Gesellschaften nach Amerika auszuwandern. ^Nürnberg, 14. Nov. Gestern erschien die Polizei bei dem bisherigen Vorstande der Freien Gemeinde, vr. Barthelmeß, und foderte von ihm die Herausgabe der Protokolle und Acten der nun aufgelösten Gemeinde. Auf seine Erwiderung, daß dieselben bereits vernichtet seien, wurde sorgfäl tige Haussuchung gehalten, welche jedoch ohne alles Resultat blieb. Obwol wir in Baiern bekanntlich kein Polizeigesetzbuch haben, so ist nach den hier über bestehenden einzelnen Verordnungen die Haussuchung doch nur auf Grund gewisser Verdacht erweckender Thatsachen zulässig, analog der hierbei geltenden Criminalpraxis; es gedeüken daher gegen die in letzter Zeit dahier vorgekommenen, durchaus grundlosen polizeilichen Haussuchungen, wodurch die Privatsicherheit Aller aufs höchste bedroht ist, einige der davon Betroffe nen bei dem Ministerium Beschwerde zu erheben. — Im Laufe des gestri gen Tages wurden zwei hiesige Blätter, der Beobachter, ein Localblatt frei sinniger Färbung, und der Morgenbote, das Organ der Freien Gemeinde in Franken, mit Beschlag belegt. Stuttgart, 12. Nov. Der bekannte Hr. Elsner, der dem Predi- diger der Deutsch-Katholiken, Albrecht in Ulm, in der Deutschen Kronik vor geworfen hatte, daß er seinen Eid als Priester gebrochen habe, ist heute des halb zu zwei Monaten auf der Festung zu erstehendem Kreisgefängniß und 60 Fl. Geldbuße verurtheilt worden. Derselbe Elsner ist in einer Proceß- klage des Frhrn. Ludwig v. Wächter zu drei Wochen Festungsarrest zu 30 Fl. Geldbuße verurtheilt worden. Darmstadt, 14. Nov. Gestern sollte in Arhcilgen, eine Stunde von hier, in Angelegenheiten der sogenannten inner« Mission eine Ver sammlung abgehalten werden, und es hatten sich hierzu unsere Frommen des Landes zahlreich eingefunden oder doch auf den Weg gemacht. Die schwarzen Herren, deren frühere Versammlungen an verschiedenen Orten des Großherzogthums man ruhig hatte gewähren lassen, waren nicht wenig er- staunt, als diesmal ihrem Missionsgeschäft ein Verbot von Seiten der Hä hern Staatsbehörde enkgcgentrat. Sie beschwerten sich zum Theil bitter dar über, daß das Vereinsrecht rc. in solcher Weise beschränkt werde. Einige, die sich hierüber auf der Heimreise an öffentlichen Orten ausließcn und de nen entgegcngchalten wurde, daß sie selbst ja immer gegen das freie Ver einsrecht, Preßfreiheit u. dgl. geeifert hätten, meinten, das sei im Fragefall etwas „ganz Anderes". (Frkf. I.) — Aus Frankfurt a. M. theilr man der Preußischen Zeitung mit: An mehre hiesige Beamte sind Heuke gut geschriebene, anonyme Anklagen und Verurtheilungen des „Blutbundcs" mit ver Stadtpost gesendet wor den. Obgleich man in diesen anonymen Schreiben nur einen unzeitigen Scherz erblickt, so ist doch deshalb eine Untersuchung eingeleitet. — Aus Gera vom 10. Nov. schreibt man dem Frankfurter Journal: Unser Landtag ward heute mit der Erklärung des Ministerpräsidenten v. Bret schneider eröffnet, daß der Bundestag wieder constituirt worden, daß auch unsere Regierung denselben anerkannt, und diese cs daher als ihre Pflicht betrachte, den Ständen vor Berathung irgend welcher andern Gesetzvorlage die Revision des Staatsgrundgesetzcs von 1849 zu dem Zwecke zu