01 Deutsche allgemeine Zeitung : 27.12.1851

27. December L8S1 der» tb»t M, Nr. 8) und »,««»«, <l. Höckuer, N«»g«dt, der Briiite, Nr. I). Lu durch «A« »mI^de»In-uud*u«l<«»«D. svwit durch die TrpedUionen In «eipzig (vucrstr.ße »reltz M d»« Di-tleljahd i-/.«hK.;ItteelMnr«uck- mrr t Ngr. Sonnabend. «Itztzig. Dir Sel'un« rr^chrtzii mit U-r^hm, »t» Sonntag« ttglich j»>«i »»I und wird au»gegeben in L«ip. ,i, »ortNittag» N Uhr AdiM» » Uhr j In »r«»»«« Abdkd, s Uhr, VorotMtS« 8 Uhr. Erste Ausgabe. BnMags II vhr Nr. 6SI. -— gnserttonSgrbShr sch Naum einer Zeile > Ngr. Deutschl»«-. Frankfurt a. M., 23. Dec. In der letzten Sitzung des Engern Rätys äm 2V. Dec. wurde über ein vom Militärausschuß vorgelcgteS Bun- desMilitärstrafgesetz verhandelt. Mit Ausnahme von wenigen Bestim- mutrgiM wurde das Gänze wieder an die Mllitärcommission zur Abänderung zurückgewiesen. — Man wundert sich, daß immer noch nicht das letzte entschei dende Wort von Seiten beS Bundestags über das Schicksal der deutschen Flüsse ausgesprochen ist. Das mag darin stillen Grund haben, daß Han növer die Erhaltung derselben wünscht und sowol Preußen als Oesterreich jetzt beMüht sind, Hannover In seinen Neigungen Nicht zu verletzen. Das Ministerium v. Gchele hat Preußen gegenüber versprochen, den Srptember- vertrag durchzuführen, dem österreichischen Eabinrt hat es aber auch die TtzektnahMe an der Wiener Zollconferenz zugesägt. Entweder ist also Oester reich ganz zuftitden mit dep; zwischen Preußen und Hannover abgeschlosse nen Zollvettrage, oder daS hannoversche CäbiNtt wird denselben fallen lassen, sobald es kann. — — Di« Allgemeine Zeitung enthält in einem frankfurter Artikel Folgendes : „Was von politi^ «Jährlichen Gesinnungen gesprochen wird, die hier ihren Herd haben soULws^gehört der Phantasie oder dem System der Verbreiter an. Zn einer Stadt von 60,000 Menschen finden sich alle Meinungen vertreten; aber in der Hauptsache ist Frankfurt vielleicht einer der konservativsten Plätze im Deutschland. Mait kann aber conftrvattv stin und bleiben, ohne an Demjenigen Freude zu finden, was sich in der näch sten Nähe begibt, oder Hoffnungen auf Zustände und Formen zu setzen, die ihre Fähigkeiten erst bewähren müssen, und allzu lange damit anstehen.... Erlauben Sie auch mir den Ausdruck meiner unmaßgeblichen Uebcrzeugung über den Staatsstreich. Wir leben in Mitte von «rettenden Thaten». Noch neuerdings erfuhren wir aus dem Munde eines deutschen Parteiführers, daß sie die Ansprache des Staatsoberhaupts in Hinsicht seiner künftigen Hand lungsweise für unverbindlich erklären. Mag man diese nun wenden wie man will, so hat die Behauptung, daß die Zusage künftiger Gesetze keine Verbindlichkeit der Erfüllung auferlegc und immer nach den Umständen zu beurtheilen sei, eine solche Grundlage laxer Moral, daß damit der Staats streich i» PariS und noch viel Anderes entschuldigt werden könnte. Wahr haftig Pater Lamormain!" 0 Berlin, 26. Dec. Di« Blicke unserer berliner und, wir können wol sagen, unserer preußischen Geschäftswelt, wenden sich bereits von Paris imd Frankreich ab und suchen ein anderes Ziel, sie finden eö in Wien, wo der Zoll Kongreß tagen soll. Mqn hatte von Seiten bedeutender Fabrikanten und Kaufleute, welche dem Schutzzollsystem anhangen, die Absicht, einen Bevoll mächtigten nachWien zu schicken. Man fand dies aber theilS unpatriotisth, thcils unzweckmäßig und wird sich damit begnügen, sich zuverlässige Berichterstat ter in Wien zu halten. Wenn man in diesen Dingen von einer DurchschmttS- mcinung sprechen kann, so -möchte sie sicher nur in der von unserer Regie rung innegehalten«» Zoll- and Handelspolitik zu finden sein, welche eine gewiss« Aehnlichkeil mit der von Hrn. v. Radowih geleiteten Änionspolitik hat. Der Idee der Union in politischer Beziehung entspricht in materieller der auf den Grundlagen des preußisch-hannoverschen Vertrags zu wstarcki- rentze Zollverein. Ebenso wenig ist die Aehntichkit zu verkennen, welche in dem Offenhalten eines Handelsvertrags zwischen dem röstaurirttn Zollver eine und Oesterreich mit dem früher intendirten Verhältnis eines unauf löslichen Bundes zwischen Oesterreich und der Union liegt. Der Unterschied in der Position Preußens, welche augenscheinlich diesmal eine glücklichere ist, liegt sichet hauptsächlich darin, daß die materiellen Interessen ein Böden find, st» welchem Jütriguen nicht aufgehrn und ein Terrain, auf dem sich Sympa thien und Antipathien nicht geltend machen lassen. Wie«, 24.Dec. Die Rückkehr des Herzogs von Bordeaux ist für die nächsten Tage bevorstehend. In der ersten Hälfte des Monats Januar wirb der Herzog sammt seiner Gemahlin die Reise nach Venedig ««treten, um daselbst wie alljährlich den Winter über zu verweilen. — Man versichert, daß auf dem wiener Zollcongrrsse von mehren Bevollmächtigten der Antrag gestellt werden wird, statt der Consulate der einzelnen Staaten Vereins« consulate zu errichten. — Mehre Nachkommen Wal lenst eins habe« be kanntlich Ansprüche auf seine Güter erhoben. Nickt so sehr das Resultat des juridischen Streites, der zum Nachtheile der Kläger entschieden wurde, als Li« mit selbem verbunden« Erörterung der historischen Krage über Schuld und Unschuld dieses bedeutsamen Mannes dürfte von hohem Jntereffe sein. Wie man glaubwürdig vernimmt, sind bei 80,500 actenmäßige Behelf« g«. sammelt und zum Th«il dem vernichtenden Zahn« der Zeit entrissen worden. Sie würden auf dem Schlosse Friedland und in den Archiven des gräf lichen Hause- Schlik, dessen Ahnherr damals HofkriegSrath war, aufgefun Mutscht Mgmnnt Zeitung «Wahrheit und Recht, Freiheit Md Erseh!» den. Di« ehrsüchtigen Absichten des Friedländers sind durch diest Dseu- mente außer Zweifel; ebenso srin Ttmbvn nach der Krone Böhmens; auch wurden Dscumente gefunden, welche dir Sequrstrirung drr Güter Wallen stein« noch vor seiner Ermordung anordnen?, M. GK) — Di« Grätzer Zeitung bringt einen Bericht über einen blutigen Ex» ceß drr Bewohner von Sulzbach, im äußersten Messwinkel der Steiermark an der Gren« von Kärnten und Krain gelegen, zu welchem die Fortsüh- rung dreier Deserteure durch k. k. Gendarmen Veranlassung gab. Bon die- sen kam nur einer mit Lew L«brn davon; da sie von 70 Insassen angtgrts- fen wurden. Militärabtheilungen mit einer hacken Racktenbatterie sind br» reits nach der Gegend entsendet worden, um die Ordnung rasch wiedkrher- zustilten und daS schwer verletzt« G«fttz zu sühnen. — Der deutsch-katknM-Hc Prediger und Rtdackcur der bestandenen Z-iS» schrift: Das Urchristenthum, Anto« Kutsch««, ist von Grätz nachGt.-Pvl- ten, welch« Stadt ihm zum Aufenthalt« angewiesen wurde, unter polizeilicher Begleitung abgefühn worden. Btari*«. ** Turin, 20. Dec. Das von der Regierung vorgeschlagene Preß« gesetz hat groß« Auflegung in die G«nücher geworfm und findet stlbst-in gut ministeriellen Kreisen lebhafte Gegner. Daß die Journale NS heftig Ot- kämpfts, braucht kaum bemerkt zu werden. Die Mehrzahl d« Kummer« bureaux hat das Preßgefetz »«Morfen, und die es annehmon, schlagen we sentliche Modifikationen vor, wie Mildenmg der Strafbestimmungen, Zuzie hung der Jmy rc. Das Ministerium schreckt die Kammer mit «iner Ca« binetsfrage, doch läßt sich in dem gegenwärtig«» Falle keine besondere Wir kung davon erwart««. Ein Conflict scheint fast unvermeidlich. Sie wissen bereits, daß der vorgeschlagene Gesetzentwurf, eigentlich nur ein Ausatzartikel zu dem bestehenden Preßgefetz, hauptsächlich bestimmt ist, Beleidigungen ge gen auswärtige Staatsoberhäupter und Regierungen zu reprimiren, nament lich Oesterreich, Frankreich und die italienischen Staaten zu schützen. In allen diesen Staaten, mit Ausnahme Frankreichs, wo piemontesische Blät ter nur spärlich hmgelangen, ist die Presse Piemonts proscribirt, nach Oester- reich, Nom, Neapel rc. darf selbst das Organ der Regierung, daS Rssvr» gimenlo, nicht hingelangen. Unter diesen Umständen ist um so schwerer zu begreifen, wie die Regierung sich durch die Reclamationen der. österreichischen, italienischen und französischen Diplomatie bestimmen lassen könnt«, urssere Presse zu beschränken. Vom nationalen Standpunkte aus betrachtet, wird diese Maßnahme zu einer wahren Selbstdemürhigung Sardiniens. Heute oder morgen soll der Entwurf in der Deputirtenkammer zur Debatte kom men, die nach allen Anzeichen äußerst lebhaft werden wird. — Von den zwölf Deputieren wählen in den Provinzen sind elf zu Gunsten des Mi- nisteriums ausgefallen. Zu Värazza wurde der Unterkicht-minister Farini gewählt, gegen den vir frühere Opposition in der Presse übrigens ganz nach- gelassen hat.— Ich Meldete Ihnen vor kurzem von dem AuslieferungS- beg ehren der französischen Regierung hinsichtlich der französischen Flücht linge aus den Alpendepartements. DaS Einzige, was Frankreich von der dieS- soitigen Retzirrung erlangt hat, ist die Jnterm'rung der Flüchtlinge. Eine große Anzechl derselben ist nach Pillafranca befördert worden. Genua, 20. Dec. (Tel. Dep.) Vorgestern ward hier zum Gedacht« niß der bei der letzten pariser Emeute gebliebenen italienischen Flucht,- linge «In Todtenami gelesen. Abends sollte vor dem französischen Consu- latSgebäude eine Volksdemonstration stattfinden, wozu bereits Auffode- rungen ergangen waren. Die Militärbehörde traf energische Anstalten, in deren Folge die Ruhe bisjetzt ungestört blieb und wöl auch ungestört blei ben wird, da die Aufregung bedeutend abgenommen hat. — Das Ministe rium hat die beanstandeten Art. 140, 150 und 151 des RekrutirungS- gesetz-es zurückgezogen. Neapel, 15. Dec. (Tel. Dep.) Durch königliches Dekret werden die S t e u e rn für das nächste Jähr für die diesseits des Faro befindlichen Pro vinzen ausgeschrieben. Paris, 24. Doc. Abends -6 Uhr. (Telegraphische Depesche der Znd<> pendan«.) Bis zu dirsem Augenblicke sind aus 65 Drparte« ments folgend« Stimmen bekannt. 5,51?,000 Ja, 594,000 Nein. UstriS, 24. Dec. Ein Decket ernennt 56 neue Divisions- und Bligadegeneralt. Außerdem enthält der Moniteur die Ernennung von 2V Stabsoffizieren, darunter der Sohn Dnpin'S. — Durch D«iet des Präsidemen -er Republik wird di« G«ndarm«H< reorganisirt. Es findet eine bedeutende Vermehrung statt.