01 Deutsche allgemeine Zeitung : 03.12.1851

3. December 18S1 Dcutschc Mgemilt Ztitmig Inftrttonggetüßr für d-, Roum einer Zeile r Ngr. «Wahrheit uud Recht, Freiheit und Ktsehl» Erste Ausgabe. ^Bormttagd II Uhr. —- Ar 6ii — Zu Leji^en Auritz ätke ^o^ tüit'er drtilZn- soioit durch die SrpettitivÜtv'i in Leipzig (Querstraße Nr. «) und Dre«den (iei L/ Höfner, Nelistadt, A» der «rücke, Nr. H. . »rei» für »„ Vierteljahr l V.THlr. > jede einzelne Stum mer 1 Ngr. Deutschland. AuS Frankfurt a. M. vom 29. Nov. schrribt man der Allgemeinen Zeitung: Die DuNdeScentralpolizeibehörde soll nun doch, des bis- hetigtn Widerstrebens einiger deutschen Mittelstaaten ungeachtet, demnächst eingesetzt werden, da dir in Borschlag gebrachten Vorkehrungen nicht ganz ausreichend erscheinen, und sicherheitspolizeiliche Maßnahmen, vorzüglich mit Bezug auf mögliche Vorfälle und Ereignisse in Frankreich, England und Italien geboten werden dürften. Berathungcn in dieser Beziehung sind be reit- gepflogen worden. — Die preußische Regierung hat die Einzah lung-de- betreffenden Antheils auf eine unter dem 8- Juli d.J. von Sei ten dsr Bundesversammlung ausgeschriebene Umlage von 532,000 Fl. an folgend« zwei Bedingungen geknüpft; 1) Die Bundesversammlung wolle beschließen, daß die Nordseeflottille ferner nicht als Eigenthum des Bundes beizubehalten sei, daß sie daher von den Staaten, welche eine Nordseeflottille bilden wollen, gegen Erstattung deS jetzigen reellen Taxwerthes entweder übernommen oder aufgelöst werde. 2) Dieser Beschluß möge noch vor Ab lauf diese- Jahres gefaßt werden, sodaß es keiner weitern Einzahlung der Unterhaltung der Flotte bedürfe. — Man schreibt dem Frankfurter Journal aus Norddeutschland vom Ende Nov.: „Wie verlautet, wird das jetzige Ministerium Schele nicht lapge in seiner Zusammensetzung bleiben, sondern nach der unzweifelhaften Kammeeauflösung in ganz österreichischem Sinne umgestaltet werden. Ebenso zweifelt man in jcdtr Hinsicht an dem Fortbestände des Vertrags vom 7. Sept, in seiner jetzigen Form, jedenfalls nur so, daß die Zollvereinssache «ach Frankfurt an den Bundestag gebracht wird. Es sollen über alle diese und noch andere Punkte schon Pnnktationen, die einige Monate alt sind, »örliegen. Dazu nehme man den Aufenthalt des Kurfürsten von Hessen in Wien und der österreichischen Truppen in unserm Norden und man wird die nächste Zukunft unserer Lande leicht ermessen, das Ministerium Schlei nitz bleibt auch unter solchen Eventualitäten nicht in Braunschweig." Demselben Blatte zufolge sind die an sämmtliche deutsche Regierungen von Seiten Oesterreichs ergangenen Einladungsschreiben zu freien Zoll- conferenzen nach Wien auf den 2. Jan. k. I. vom 25. Nov. datirt. OBerlin, 2. Dec. Die heutige Sitzung der u. Kammer eröffnet der Präsident Graf Schwerin mit Mittheilungen über die Constituirung einiger Fachcommissionen, v. Kleist-Rthow ist Vorsitzender der Commission für das Gemeindewesen, Geppert der Justizcommission, v. Bonin der Agrarcommis- siön. Auf der Tagesordnung steht'die Wahl eines Mitglieds der Staats- schuldencommission. Von 288 Stimmenden erhält v. Patow die Majori tät'mit'197 Stimmen. Nächst ihm erhalten v. Werbeck 89, v. Bonin 1, p. Klützow 1 Stimme. Nachdem v. Patow der Versammlung für das in ihn'gesetzte Vertrauen seinen Dank ausgesprochen und sich zur Annahme de-Amtes bereit erklärt hat, wird seine und des Grasen v. Arnim-Boitzen burg Verpflichtung auf ihren bereits zur Verfassung geleisteten Eid vorge- «ommen. Die Sitzung wird hiermit (2 Uhr) geschlossen. — AuS Greifswald theilt die Ostsee-ZeituNg mit: Der über HassenI- chflug ergangen« Nichterspruch war nicht vom hiesigen Appellhofe, sondern von der zuchtpolizeilichen Abtheilung des hiesigen KreisgerichtS (bestehend auS dem Director Langerhanns und den Assessoren Kühne und Sonnen- schNNdt) gefällt worden; doch ist nachträglich noch zu bemerken, daß der Berurtheiltih der auch die Pröceßkosten tragen soll, allem Vermuthen nach gegen da- Erkenntniß appelliren wird. Nürnberg, 28. Nov. Die gestrige Abendausgabe des Korrespon denten von und für Deutschland ist wegen eines der Allgemeinen Zei- tung vom 26. Növ. entnommenen Artikels (-f München, 25.' Nov.) nebst einigen daran geknüpften erläuternden Bemerkungen auf Grund der Art. 26 und 51. de- Preßgesehts polizeilich mit Beschlag belegt worden: — AuS Frankfurt a. M. vom 29. Nov: schreibt die Preußische Zeitung: Der politische Ausschuß deS Senats hat gestern eine vertrauliche Sitzung in Betreff der Verfassungsfrage gehalten. Aeußerm Vernehmen nach beabsichtigt er den Beschluß des Einündfunfziger-Collegium« wie die presär« Lage, in welcher sich der Senat befindet- dem Bundestage zu unterbreiten und es seinem Ermessen zu überlassen, wa- zu thun sei. -s-Weimar, 1.Dec. Die heutige Weimarische Zeitung enthält mit Be ziehung auf die von verschiedenen Seiten vorgekommrne unrichtige Beurth«^ luNg des Verhaltens der Staatsregicrung zu dem Bundcsbeschluß vom 25. Aug. wegen Aüfhebung der Grundrechts^eine Erläuterung und Recht fertigung des von der großherzoglichen Gtaatskegierung eingehaltenen V pcns, aus welcher ich FolgendeSMittheile. Dieser Artikel Unterscheidet in dem erwähnten BüM-beschlusse zwei Gebote: zuerst/ daß' die Grundrechte, soweit fit' NUk auf Un Gründ deS Gesetzes Wom 27?Dec?1848 oder als Theil der Rtichsverfassung in den einzelnen Staaten für verbindlich erklärt siüd/ attf- g«höben werden) dann, daß diejenigen Staaten, in denen Bestimmungen der Gründicchte durch besondere Gesetze' ins Leben gerufen worden, sofort die erfoderlichen Einleitungen treffen sollen,' diese Bestimmungen außer Wirk samkeit zu setzen, insofern dieselben mit den Bundesgesetzen oder mit dein ausgesprochenen Bundeszwccken in Widerspruch stehen. Das erste Gebar habe die großherzoglicht Staatsttgierung erfüllt^ sie würde auch däs zweite erfüllen, wenn sie nicht bezweifeln müßte- daß die Vörausetzunge» desselben vorhanden waren. ES sei dabei zwischen dem Grundgesetz und andern Ge setzen zu unterscheiden. Das weimarische Grundgesetz vom Jahre 1816 habe sich im Allgemeinen als heilsam erwiesen. Dit ungtmesseneN Wünsche des Jahres 1848 hätten sich daher auch nur zum kleinen Theil auf dasselbe be zogen. Allein die Regierung habe dasselbe neuerdings im eigenen Jnttressö einer Revision unterzogen und durch ein Decret vom 10. Dec. 1849 Ab änderungen und Ergänzungen desselben bei dem Landtage beantragt. Bei der Beralhung hierüber sei unter ander» Anträgen demokratischer Natur auch die Aufnahme der Grundrechte in die Verfassung beantragt worden, auf welche Anträge die Negierung indessen nicht eingegangen ist. Als die haupt sächlichsten zur Verabschiedung gekommenen Abänderungen des Grundgesetzes werden bezeichnet: die Wahl des Präsidenten durch den Landtag, die Be schränkung einer. Vertagung des Landtags auf die Dauer vynvier Wochen, die Aufhebung des dem Landtage bisher zustehenden Rechts, eine Anzahl Finanz- und Verwaltungsbeamte zu ernennen, die Bestimmung, daß die Staatseinnahmen künftig noch sechs Monate über die VerwilligungSzeit er hoben werden dürfen, w^nn eine Vereinbarung über ein neues Budget nicht zu Stande gekommen, und daß die Staatsregierung auch über diese Zeit hinaus ohne Verwilligung Staatseinnahmen verwenden, bezüglich indirekte und directe Steuern erheben darf, insoweit dies nothig ist, eine der ihr obliegenden rechtlichen Verbindlichkeiten zu erfüllen, endlich, daß die Staatsregierung in dringenden und schwierigen Fällen berechtigt ist, provi sorische Gesetze zu erlassen. Von diesen Bestimmungen könne gewiß nicht gesagt werden, daß sic mit den Bundesgesetzen oder den Bundeszwecken in Widerspruch ständen, vielmehr hätten dieselben im Interesse de- monarchi- schcn Princips manche Lücken des Grundgesetzes vom Jahre 1816 auSgefüllt. Die Staatsregierung habe hiernach keine Verflichtung, Einleitungen zu treffen, das revidirte Grundgesetz vom 1. Oct. 1850 ganz oder theil- weise außer Wirksamkeit zu setzen. Auch auf die Mehrzahl der übri gen neuern Gesetze bleibe der Bundesbeschluß vom 23. Aug. d. I. ohne Einfluß. Es wird nun weiter erörtert, was als mit den Grundge- setzen des Bundes im Widerspruche stehend zu betrachten sei, und daß bei der Auslegung dieses BündesbeschlusseS auch die verfassungsmäßige' Selb ständigkeit der einzelnen Staaten berücksichtigt werden müsse, indem es schwerlich Absicht der größern und mittlern deutschen Staaten gewesen sei, einem Bundesbeschlusse beizustimmen, welche ihre Landcsgcsetzgebung zum größten Theile der unmittelbaren Einwirkung deS Bundes unterstellen werde. Schließlich wird erwähnt, daß nur das Wahlgesetz vom 17. Nov. 1848 mit'Art. XIV der Bündesacte im Widerspruch stehe, indem cs der im GroßhcrzögthüM ansässigen Reichsritterschaft Antheil an der Landesvertretung entzogen hab«? — Mit dem heutigen Tage hat hier eine abermalige Sitzung des Geschwö- rcnengerichts begonnen, welche drei Wochen lang dauern wird. Die erste Verhandlung betraf einen KiNdesniorb und endete mit der VerurthrilUng der Angeklagten zu zehn Jahren Zuchthaus. — Die Wahlen zu dem neue» Landtage sind vollendet und haben ein der Staatsregierung gün stiges Ergebniß geliefert. Gestern war eine Deputation von Rittergutsbe sitzern hier, um ihre Wünsche wegen Aenderung der Gemeindeordnung an- zubringcn. — AuS Altenburg vom 29. Nov. berichtet man der Preußischen Zei tung: Dem Vernehmen nach sind seit kurzem Verhandlungen eingeleitet, um den als Kanzelredner und Seelsorger gleich vortheilhaft bekannten Pa stor Ahlefeld, jetzt in Leipzig, früher in Halle, für die Stelle eines hie sigen Superintendenten und Oberpfarrers zu gewinnen. Die Uebernahme dieser einflußreichen Stellung würde demselben in unserm daniederliegcnden kirchlichen Leben ein neues weites Feld seiner rühmlichen Thätigkeit eröff nen. Hr. Ahlefeld soll sich auch bisjetzt für diese Docation nicht ganz ab- geneigt erklärt haben. — In der Fabrikstadt Ronneburg macht eine Peti tion einiges Aufsehen, welche beschränkende Bestimmungen gegen die Ju den juiw Zwecke Hat nnd deM im AnfäNg künftigen Jahres wieder ^usam- meütvtt'endtn Landtage übergeben werden soll. Nach dem Grundgesetze von 1831 waö jedem Juden di« Aufüähme im hiesigen Lande versagt, auch war ihnttt das Hausircn und Besuchen der Jahrmäfktt streng verboten. Die Einführung der Grundrechte hat diese Beschränkungen aufgehoben. Merk- Mittwoch. 'S ' ' V Z Di- AM*,» erscheint mit Au«»-Hmr »e« Sonntag« tägllch zwei mal «»»mir» ««zche-entnteelp- «ch iyormjtta-« lt Uhr AtenSI I Uhr; in D,«4d<« Atenos S Ußr, Vormittag«