02 Deutsche allgemeine Zeitung : 11.12.1851

LI. December L8SI Donnerstag Deutschs Mgemcint Zeitung m. «Wahrheit und Recht, Freiheit und GesetzI» 3ns«rtioukg«tütr für de» Raum einer Zeile V Ngr.j iß Dbnner- lS«*I Zu beziehe« durch alle Post ämter bei In- und Auilanbe», sowie durch die Erpeditionen in Leipzig (Querstraße Nr. ») und »re»d«« (bei L. Höckner, Neustadt, An der Brücke, Nr. »). l» nbm« Mit »erpen mit ttleuba ein höm». — Brett für da« Vierteljahr IV,Lhlr.-, jede einzelne Num mer 1 N-r. denn eine Majorität, und was das Organ betrifft, so wird dasselbe wol nach höchstens einem Semester an Langeweile sterben. Hannover, 8. Dec. Als das Ergebniß der gestrigen vertraulichen Sitzung der II. Kammer wird der Hannoverschen Presse die Aussicht be zeichnet, daß die Annahme des Handelsvertrags in der II. Kammer für entschieden angesehen werden könne. Oldenburg, 9. Dec. In der heutigen Sitzung des Landtags kam die Nevisio ns frage zur Verhandlung. Der Antrag der Majorität des Ausschusses: „Der allgemeine Landtag erkläre sich damit einverstanden, daß eine Ralston des StaatSgrundgesctzes vorzunehmen sei, vorbehaltlich des weitern Beschlusses über die Art und Weise und den Umfang derselben", ward in namentlicher Abstimmung mit 34 Stimmen gegen I I angenommen. X Hamburg, 8. Dec. Bei der zunehmenden Theucrung der Lebens mittel, welche hoffentlich nicht Stand halten wird, da wir sie keineswegs für durchaus natürlich begründet erklären können, haben viele Quartiergeber erklärt, daß sie nicht ferner im Stande seien/ die österreichischen Trup pen zu 12 Schill, per Mann zu beköstigen. Die Befürchtung, daß durch solche Weigerung am Ende eine Zwangscinquartierung entstehen könne, thei- len wir indessen nicht, wir glauben vielmehr, daß sich das Misverhältniß ausgleichen wird. Uebrigcns hoffen wir immer noch auf einen baldigen Abzug der Truppen. Seit dem Vorfälle mit Pieringer und Ruschack, der noch in Altona gefangen sitzt, und vorläufig nicht an Hamburg ausgeliefert werden wird, da er betroffen worden ist „bei Aufregung der Truppen", haben die Truppen strengen Befehl erhalten, die öffentlichen Locale nicht mehr zu besuchen. — Das Haus Godeffroy hat mit der englischen Negie rung einen Contract abgeschlossen, durch welchen es sich verpflichtet, 2000 Auswanderer nach Australien zu schaffen, und erhält pr. Kopf80 Thlr. In voriger Woche ist das erste Schiff mit 130 Auswanderern vorhin ab gegangen, und die Agenten des genannten Hauses werben jetzt in ganz Deutschland, die Zahl im nächsten Jahre voll zu machen. ick«, Rr. H. ' MIM 1 Ubr. 1-Z Uhr. KüstvtreMS >, 8-4 U. 1-5 Uhr. Zweite Ausgabe. Abends 6 Uhr —- Rr. «2«. — »-llytg. »i- ZeiN«, «»scheuet mit Au«»»hm« de« S-mU-g« täglich zwei »al undwlr» aulgegeben in Leip- tztg Vormittag! l l Uhr, «btt,»« » Uhr; In »»««»«« Abend« S Uh», Vormittag« » Uh». D-utschla«». 6Berlin, 10. Dec. Aus Frankfurt vernehmen wir von unterrichte ter Seite, daß sich die Aussichten auf die regste Thätigkeit der Bundesver sammlung eröffnen. Mit militärischen Angelegenheiten wird sich die Bundesversammlung in Kürze auch wiederum beschäftigen, man entwickelt in dieser Beziehung «ine überaus große Thätigkeit und behält namentlich die Bundes- und Grenzfestungen streng im Auge. Hauptsächlich sollen aber in den nächsten Wochen die organisatorischen Fragen zur Sprache kommen, Presse und Bunde-polizei im Allgemeinen. Es handelt sich weniger darum, polizeiliche Maßregeln zu verschärfen, als vielmehr denselben den gehö rigen Nachdruck und nicht blos, wie bereits erwähnt, in Preß-, sondern auch in andern Angelegenheiten die erfodcrliche Gemeinschaftlichkeit in allen Bundesstaaten zu geben. ^Berlin, 10. Dec. Nach achttägiger Unterbrechung hat heute endlich die II. Kammer wieder eine Sitzung gehalten, die jedoch nur von kurzer Dauer war. Der Finanzminister legte nämlich den Staatshaushaltsetat für 1882vor(Nr. 625). Da der Etat zunächst nur dem Präsidenten übergeben wurde, so bin ich noch nicht im Stande, darüber weitere Mittheilungen zu machen. Bei der Kürze der Zeit von hier bis Neujahr ist natürlich nicht daran zu denken, daß das Budget bis dahin votirt werde, die Regierung wird sich daher vermuthlich, wie im vorigen Jahre, die Befugniß beilegen, die laufen den Verwaltungskosten auch ohne Bewilligung der Kammern vorläufig weiter zu bestreiten. In der heutigen Sitzung geschah auch beiläufig einer Petition des schlesischen Grafen Sauerma Erwähnung, der die Gebrechen unserer Verfass sung ausgemärzt haben will. l?<ippot,it vient on manßesnt. Trotzdem an unserer armen Verfassung fortwährend von oben wie von unten revidirt wird, geschieht so manchem Ritter noch lange nicht genug. Nur ein 2. Dec. würde sie einigermaßen zufriedenstellen können. Die Petition wurde der Petitions kommission überwiesen und wird vermuthlich die Ehre einer einfachen Tagesord nung mit so manchen andern vernünftigen Anträgen thcilen. — In der II. Kammer wird von der Linken nächstens ein Antrag eingebracht wer den, der zum Zwecke hat, die Einmischung des Bundestages in die preußi schen Berfaffungsverhältnisse n priori als unberechtigt abzuweisen. Ein an derer Antrag, von derselben Fraktion ausgehend, behandelt die Frage der ständischen Reactivirung gegenüber der Verfassung. Dieser Antrag wird zu nächst in der I. Kammer, welcher die Revision der Gemeinde-, Kreis- und Provinzialordnung jetzt unterbreitet ist, zur Discussion gelangen. (») Berlin, 10. Dec. (Abends.) Mit dem heutigen Tage ist wieder die alte Ruhe in den Gemüthern und der gewöhnliche Jndifferentismus bei der hiesigen Bevölkerung zurückgekehrt, da der momentane Sieg Napoleon's außer allem Zweifel feststeht. Die Börse ist ganz besonders beruhigt, da au- Paris, dem Orte der Erschütterung selbst, so hohe uno günstige Curs- notirungen anlangen Eigenlhümlich ist die Erscheinung, daß die Urtheile der verschiedenen Parteien keine in sich abgegrenzten waren, sondern bei der Beurtheilung des Staatsstreiches innerhalb einer und derselben Partei ganz verschiedene subjektive Auffassungen stattfanden und man hier häufig gar nicht wußte, ob man einen historischen Absolutisten oder einen radikalen De mokraten vor sich hatte. Bei den Parteiorganen tritt die eigenthümliche Erscheinung hervor, daß gerade die Kreuzzei tung mit der höchsten sitt lichen Entrüstung auftritt und den Staatsstreich sowie seine außerfranzösss schen Begünstiger und Helfer verdammt. Ihre hierauf bezüglichen Leit artikel, besonders unter „Ausland", die sämmtlich vom Professor Stahl her rühren, sind in der Auffassung und Beurtheilung der französischen Sachlage, nach Abzug ihrer positiven Parteinahme für Heinrich V., vollständig correct, denn sie zeigen gerade die erhöhte Gefahr durch das Gelingen des Staatsstrei ches, da es unzweifelhaft feststeht, daß die ganze socialistische wie ultrademo kratische Partei sich beim Kampfe gar nicht betheiligt hat, sondern viel mehr die Kämpfer diesmal aus geworbenen und bezahlten Leuten der Legi timisten und aus rein politisch-entrüsteten Bürgern bestanden. Daß gerade die Kreuzzeitung mehr als alle linken Organe den Staatsstreich verdammt, kann deshalb nicht Wunder nehmen, weil dieses Organ in s«in«r rein aus ländischen Politik ganz unabhängig steht und keine Rücksichten zu nehmen hat, feine principielle und traditionelle Richtung mit Eonsequenz zu vertre ten, von der eS in inländischen und Bundesangelegenheiten sehr oft durch Rücksichten persönlicher Natur abgehalten wird — In der inner« Poli tik vollkommen« Still«. Die Kammern werden in diesem Jahr« gar nicht- m«hr l«ist«n, da di« Commisstontn bi- zum Brginn« des F«st«s nicht» zur Brrathung hervorbringen können. — Di« Acttn der Partei Bethmann- Hollweg können Sie reponiren: weder in der Kammer, »och in ihrem Or gan wird dieselbe etwa- Andere- vertreten al- di« Regierung; in ersterer hat sie gar keinen Einfluss und nicht einmal ein« Minorität, geschwtige orstellung.) crn mttM in Aus der Schweiz, 7. Dec. Nach der Eidgenössischen Zeitung haben sich in Genf gleich nach Verlauf der pariser Ereignisse die deutschen und französischen Flüchtlinge versammelt im Locale des Grütlivereins, be hufs eines zu unternehmenden bewaffneten Auszugs nach Frankreich. Ab«r der Staatsrathspräsidcnt James Fazy erschien bald in Begleitung eines Po- lizeicommiffars, machte der Versammlung einleuchtend, wie ein solches Un ternehmen die Schweiz, Genf und den aus lauter Schweizern bestehenden Grülliverein vor dem Ausland« compromittiren würde, befahl den Versam melten, auseinanderzugehen und verbot ihnen, sich während dieser französi schen Krise wieder einmal unter irgend welcher Form zu versammeln. Das könne nicht geduldet werden, sagte er, daß die Schweiz durch die Flücht linge mit ins Spiel gezogen werde. — Bei einer Beanstandung der er höhten Ansätze in militärischen Ausgaben seitens eines StänderathS- gliedes bei der Berathung über das Budget des Militärdepartements ver- theidigte Ochsenbein seine Ansätze mit den Motiven, daß man einerseits in dem Departement des Krieges immer mehr cenlralisiren müsse und daß, ein eini ges Heer aus den vereinzelten Trümmern zu schaffen, freilich mit vielerlei Kosten verbunden sei; andererseits aber müsse die Schweiz bei der gegen wärtigen politischen Constellalion stets das Gewehr im Arm« gerüstet dastehen. Italien. * Florenz, 4. Dec. Die Abdankungsgerüchte sind, wie Sie von Wien her wissen werden, widerlegt und verstummt.— Bon der unruhi gen Stimmung hier, von der auch die augsburger Allgemeine Zeitung fabelt, ist nicht das Geringste zu bemerken. Daß hier und da Streitigkeiten zwischen einzelnen Soldaten und Bürgern vorfallen, hat mit der Politik nicht- zu schaffen. So wurde leider vor einigen Tagen in einem solchen Conflicte ein Schenkwirth von einem österreichischen Soldaten mit 16 Bayynnrtsti- chen getödtet.— Eine Verordnung des Ministers des Innern snöpendirt das einzige unabhängige Blatt, das wir noch besaßen, den Eostituzional«, auf 14 Tage, „weil er die Regierungshandlungen kritisirt habe, was nicht geduldet werden könne". Und dennoch war das Journal ein neo plus ultrs von Zahmheit und Vorsicht. Man will aber eben gar keine unab hängige politische Press«, von welcher Farbe si« immer s«i: denn, wie Hr. Landucci (Minister des Innern) sagt: Regierungshandlungen dürfen nicht kritisirt werden. Wir sind schon so weit gekommen, daß man allgemein da- „väterliche", wie wir sagen würden „vormärzliche" Regiment zurückwünscht. Will man noch weiter zurückgr«if«n? Kran krrich. Paris, 8. D«c. Kür den Augenblick hat sich das Blatt gewendet. Der BonapartiSmus hat gesiegt, der Belagerungszustand ist Regent von ;Thk- »er. b.er nachts (i> PirMttu. S'/, Ui »itt >. «Sds.SU. -ttä» u. Slt^ Mrg«SU.,m!t . U., mit U«- Miere., unter >d» S'L U. mit reSla». »»«b nach Pratz u. tu ökaffrl. (t. t u. Aufent« tnuchte» In ersonenbe/örd fenthalt In ia.M» ktt. L Ingi, »et »> (lü^Nsl^! «tünchen. (1) onenz. Nach«. Merz., unter erbau u. bl« rd. ktö. von ab.; ! u. Morgen« - u. 3S,M., Mrgn« 'N/, U. el« S7r'M re»,.MEV» annten Orten .. Mrg«7V»U. n In «Üben.