Deutsche allgemeine Zeitung : 03.02.1855

i u « u. nd Sportel« Frl. Emma «»gefleSt. WYsi- s. G erischer ottlob Jor- . Karl Sa- itz in Leip- >r. Friedrich Trebitz in eide nmül- » Chemnitz nd Such he Schönberg en. iSwalde mit Hr. Johann Ut Frl. Eo- itz mit Frl. iriedr. Rei« uise Therese hr. Albrecht ag«»«ch. i, 8. Seh. st «Inen Lb«U »« ahn» inttc- -»v iIgSd«r«ec all. eich bte Ihrem l«W> Is er gvvotn Mvlt- s286—87j Wirth, r Verwalter ans welchen Pretzhe- scine gegen- Xn, in.wel- einer Land- , namentlich von ehren« eugniss« zur laldtge Mit- d — unter cutschen All- f272-7tj tue " st vor- «m Wext dem »eS neuesten er Wißenschast akett de» Ver- de a«»l» will, m «mbürgern. chhlsale. «o. er. <kiu««a. WÄ- » »eiüselbeu'; Mn" eeben' i n-Birlholdy. Nr 29 3. Februar I8SS Sonnabend. iDtNltijc, ds »/ n Di»Zett»« 17' q ' 3» beziehen durch alle DkWtMgMk!« ZcitW. d für das -viert«. ' ' ' / ' ' " M"Le^le fihr 1'/. Thlr.; l-v« ei». - «Wahrheit Ulld Recht, Freiheit «ud Eksehl» "" be» Raum e.nerZe.le ,eln« Nummer » Ngr. - ? i,n, . » Oesterreichs Antrag an die deutschen Regierungen, vom Standpunkte der Äundesverfaffung aus betrachtet. — Leipzig, 2. Febr. Gewiß ist der Schritt, den Oesterreich durch die geheicht Depesche vom 14. Ian. gethan hat, ein im höchsten Grade für M Zukunft de« Deutschen Bunde« und seiner Verfassung verhängniß. volltß. Oesterreich fodiert die mit feiner Politik einverstandenen deutschen Negierungen für den Fall einer seinen Anträgen ungünstigen Entscheidung am Bundestag« ztr einem Separatbündniß mit sich auf, verbürgt ihnen unter solch«r Voraussetzung ihren gegenwärtigen Besitzstand und verspricht ihnen außerdem einen den von ihnen imgewendelen Kräften entsprechenden Antheil an vens-tirch den Krieg zu erreichenden Vortheilen. Preußische, Blätter Habeis'dkese Auffodtrüng als eiilf „revolutionäre Maßregel", als einen „Staatsstreich gegen den Deutschen Bund" bezeichnet. Oesterreich, sagt die Rational-Zeitung, wolle sich mit der Minorität von der Bundes« versassung' emancipinn, und die halhofficielle «Zeit» erhebt sich gegen die dadurch in Aussicht gestellte „Zerklüftung Deutschlands". Prüfen wir jenen Vorschlag Oesterreichs zuerst nach seiner formellen Be rechtigung, ppm Standpunkte der Bundesverfassung aus, so scheint letztere demselben wol «inen Anhalt zu bieten., Zwar nicht in jenem, von österreichi- schen Korrespondenten dafür ungezogenen Art. 42 der Wiener Schlußakte, der» zufolge in Fällen, wo die Mehrheit de- Bundes gemeinsame Verthei- digungSmaßregeln nicht für nüthwendig, erkenyt, denjenigen Bundesstaaten, welch«-von der Wirklichkeit der Gefahr überzeugt sind, die Verabredung fol« chet UNttteinander freisteht — denn nach der österreichischen Rot« vom 14. Jan. scheint e« sich nicht um bloße Vertheidigungsmaßregtln, sondern um ein« „thätigr Mitwirkung" der betreffenden Staaten zu. einem aktiven Auf- treten Oesterreichs zu handelnwol aber in dem viel allgemeiner gehal tenen Art. 11 der Buvdesacte, welcher den Bundesstaaten da« „Recht der Bündnisse aller Art" wahrt, vorausgesetzt, daß ein solche« Bündniß nicht gegen die Sichecheit drö Bunde« oder einzelner Bunlfegstaateu gerichtet sei. Niemand wird aber behaupten wollen, daß «in Bündniß zwischen Oester- reich und einer Anzahl deutscher Staaten, zum Behuf gemeinschaftlicher Kriegführung gegen Rußland, gegen die Sicherheit des Bundes oder «ines seiner Glieder gerichtet sei. i Das Bündniß selbst also möchte wol .kaum ulS bundeSwidrig seiner Form nach zu betrachten sein. Weniger , zweifellos scheint dies in Bezug auf di« beigefügten Zusicherungen in Betreff des unveränderten Besitzstandes und dtp Antheilnahme der eventuellen Bundesgenossen Oesterreich- an den Vortheilen de- Krieg-.. Di« Garantie des gegenwärtigen Besitzstandes schul, det Oesterreich als Bundesstaat sämmtlichen mit ihm im Deutschen Bunde befindlichen Staaten, nicht blos einzelnen (Art. 1l der BundeSacte), und, insofern dir in der Note vom 14. Zan. enthaltene besondere Zusicherung einer solchen Garantie für die speciellen Bundesgenossen Oesterreichs die Be deutung. einer Ausschließung der andern Bundesstaaten davon haben sollte, würde allerdings darin ein Verstoß gegen die Bundesverfassung zu finden sein. Roch größere Bedenken könnte der zweit« Theil jener Zusicherung er« wecken, wenn man 'sich daran erinnert, durch die Zusage welch« „Lortheile" ehedem eine Anzahl deutscher Staaten zu einem Scparatbündniß außerhalb der, damals noch zu Recht bestehenden Rcichsverfassung, freilich mit einer fremden, gegen Deutschland feindseligen Macht, bewogen wurde. Wir sind weit entfernt, Oesterreichs Stellung zu Deutschland mit der jener Macht zu vergleichen oder der österreichischen Negiepung ähnliche Arrondirungs- gedanken für sich und ihre eventuellen Bundesgenossen auf Kosten anderer deutscher Staaten zuzutrauen, wie die waren, welche 1806 denRheinbund gebaren; allein wir können uns wol denken, daß in Preußen und den zu ihm haltenden deutschen Staaten Erinnerungen und Besorgnisse solcher Art auftau chen mögen, und wir glauben die Schatten dieser Besorgnisse in den angeführ ten Artikeln der preußischen Presse zu erblicken. Jedenfalls ist schwer ein- zusehen, welche Vortheile infolge «in«S Kriegs Oesterreichs Mit Rußland zu erreichen wären, an denen theilzunehmen deutsche Staaten, die weder eu ropäische Großmächte noch ihrem Gebiet nach Rußlands Nachbarn sind, in der Lage sein könnten. Auch dürfen wir uns nicht verhehlen, daß schon die blgße Thatsache eines Separätbündnisses einzelner deutscher Staaten mit Oesterreich, vollends einer gemeinsamen militärischen Aufstellung neben die ser Macht und unter deren Leitung (mag sie immerhin in dem formellen Bundesrecht ihre Begründung finden), einen Riß in die deutsche Bundes verfassung machen würde, der durch die weitern, bei einem wirklichen AuS- bruch de- Kriegs zwischen Oesterreich und Rußland (woran kaum mehr zu zweifeln ist) fast unausbleiblichen Folgen einer solchen Waffengemeinschast leicht unheilbar werden und wenigstens einen Theil jener traurigen Vor gänge wiederbringen möchte, welche Deutschland schon einmal so schwer zu teklagen gehabt hat. Gern möchten wir der Hoffnung Naum geben, dieses Aeußerste werde von Deutschland abgcwendet werden entweder durch eine ähnliche Wendung der preußischen Politik noch in der letzten Stunde, wie wir sie im Novem ber v. I. erlebt haben, oder durch rin entschlossenes Mchrheitsvotum der übrigen Bundesstaaten im Sinne der österreichischen Anträge am Bundes tage. Denn ein Zurückgehen Oesterreichs von diesen Anträgen steht weder nach unserer Ansicht zu erwarten, noch können wir solches von dem Gesichts punkte, auS welchem wir Oesterreichs Verhältniß zur orientalischen Frage und da- damit engverkettete Interesse Deutschlands von jeher betrachtet ha ben, wünschen. Freilich ist jene Hoffnung nur noch eine sehr schwache, nachdem der vorberathende Ausschuß der Bundesversammlung mit so gro ßer Mehrheit, wie es scheint, sich gegen das Anverlangc» Oesterreichs er klärt hat. Um so dringender scheint uns die Pflicht der. ganzen patrioti schen deutschen Presse, auf die Wichtigkeit der bevorstehenden Entscheidung des Bundestags aufmerksam zu machen und die Folgen zu erwägen, welche der eine oder andere Ausfall derselben für Deutschland haben kann. Wir wollen uns dieser Pflicht in einem besonder» Artikel entledigen. In jener andern Hoffnung dagegen bestärkt uns namentlich der Umstand, daß die Bundesversammlung ihren Beschluß vom 9. Dec., wodurch sie sich zum Schutz Oesterreichs bereiterklärie und selbst schon «ine Kriegsbereitschaft des ganzen Bunde- in nahe Aussicht nahm, angesichts des ihr kundgewor denen Bündnisses Oesterreichs mit den Westmächlcn vom 2. Dec. gifaßt hat, nach welchem der Entschluß Oesterreichs, in die Offensive übrr-u-ehen, «ine Thatsache, die heute zu überraschen scheint, doch wol nicht mehr zwei- fclhaft sein konnte. Jedenfalls ist die bevorstehende Entscheidung zu Frank furt eine so ernste, wie kaum noch jemals eine gewesen, verhängnißvoller in ihren wahrscheinlichen Folgen al« selbst jener Beschluß des Parlament- am 28. März 1849, denn diesmal wird dem Beschluß — wie er auch au-- falle — unstreitig alsbald die That nachfolgen, eine That, von der das Wohl und Weh« Deutschlands, Sein oder Nichtsein des Deutschen Bundes ab hängen mag. Die preußische Depesche vom 21. Jan. Die Düsseldorfer Zeitung bringt (wie sie sagt, aus London) folgende Depesche an den Grafen Bernstorff: Berlin, 21. Zan. 1855. Herr^ Graf! Mit besonderm Interesse haben wir Alles ausgenommen, was Cw. Ezc. uns über Ihre Unterhaltungen mit Lord Clarendon in Betreff eines Einverständnisses zwischen de» beiderseitigen Regierungen im Sinne der Depesche, welche ich am IS. Dec. zu übersenden die Ehre hatte, berichtet haben. Zu unserer wahre» Befriedigung ist der Beitritt Preußens zum Vertrage vom 2. Dec-, wie uns dieser anfmglich vorgeschlagen worden war, seitdem sowol vom londoner als vom pariser Cabinet als unpraktisch anerkannt worden, und die Idee einer Uebcrein- kunst, die ihren Ausgangspunkt von der Lage und den Spccialinteressen Pkeußtn- nehme, ist zum Gegenstände vertraulicher Besprechungen geworden, bei welchen, wie wir keinen Augenblick bezweisel», beiderseitig der ausrichtige Wunsch vorgeherrscht hat, alle Schwierigkeiten zu überwinden, indem der Versuch angestellt worden, das von den Großmächte» gemeinsam erstrebte Ziel mit de» Ansodernngen, welche die besonder» Interesse» einer jeder von ihnen erheischen, auszusöhnen. Wen» ein solcher Ideenaus tausch noch kein dem wechselseitigen Wunsche entsprechendes Resultat gehabt hat, so ist dies (wie wir dem londoner Cabinet offen gestehe») vorzugsweise wichtige» tyaksäch» lichen Veränderungen zuzuschreibe», welche seit der Unterzeichnung des Vertrags vom 2. Dec. und seit meiner Depesche vom IS. desselben Monats eingetreten sind. Dabei ist nicht außer Augen zu lassen, daß der im Art. 5 des Deeembervertrags festgestellie Termin verfallen ist, sodaß, was bei dem Abschluß des Vertrags nur einen eventuellen Charakter trug, seitdem eine! große Actualität erlangt hat, und daß, da die vor dem Ablaufe jenes Termins gewissermaßen verdunkelte Offensivtendenz des Vertrags jetzt Len Bestimmungen vom 2. Dec. ihre wirkliche Tragweite anweist, auch unzweifelhaft ihre 'Rückwirkung aus die Verpflichtungen nicht ausbleiben kann, welche Preußen seiner seits eingehe» zu wollen sich eventuell bercitcrklären möchte Offenbar wurde die Regie rung Sr.Maj. des Königs, von der großen Verantwortlichkeit, die sich an solche Verbindlich keiten knüpft, durchdrungen, ihre heiligsten Pflichten verabsäumen, wenn sie diese nicht von der genauesten KenntMß und der gewissenhaftesten Prüfung der politischen Zwecke, die man zu erziele» beabsichtigt, abhängig machte. Diese Ueberzeugung hat mich schon in mei ner Depesche vom 10. Dec. den Wunsch ausdrücken lasse», die Auslegung zu kennen, weiche die den Vertrag von« 2. Dec. unterzeichnenden Mächte den vier Punkten gaben, die von ihnen als Grundlage der Friedensunterhandlungen ausgestellt und von Ruß land angenommen worden sind. Allerdings scheint es, daß, als ich jene unerläßliche Auskunft mir erbat, die drei Cabtnete über die Bedeutung oder wenigsten» über die präcisere Abfassung der vier Präiiminarpuukte noch nicht miteinander sich verständigt hatten. Inzwischen ist seitdem eine wesentliche Veränderung in der Lage cingetreten. Nicht allein sind die Westmächte mit Oesterreich über Lie Präcisirung der vier Punkte einverstanden, ihre drei Vertreter müssen sich vertraulich mit dem russischen Bevoll mächtigten über die Präliminarbasen der FriedenSunterhandlnnge» verständigt haben. Das londoner Cabinet ist zu klar in seinem Urthetl, zu unparteiisch in seinen Erwä- gunge», als daß c» nicht ebenso wie wir erkennen müßte, daß die diplomatische An näherung, welche zu Wien stattgefundcn, und die weitern Fragen, in Betreff deren Löfung Preußen durch vertragsmäpige Verbindlichkeiten eventuell seine Beihülfe zuzu- fichern bereit wäre, sich in der engste» Bezi«hu»g befinden, DaS Cabinet des König« kennt aber die Details der stattgehabten vertrauliche» Unterhandlungen nicht, es kennt deren genaues Resultat nicht. Das Petersburger Cabinet hat uns officiell eiu Memo-