Deutsche allgemeine Zeitung : 24.05.1855
- Erscheinungsdatum
- 1855-05-24
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id799109797-185505246
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id799109797-18550524
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-799109797-18550524
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDeutsche allgemeine Zeitung
- Jahr1855
- Monat1855-05
- Tag1855-05-24
- Monat1855-05
- Jahr1855
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- Titel
- Deutsche allgemeine Zeitung : 24.05.1855
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Donnerstag. Nr. US. — 24. Mai L8S8 »Wahrheit und Recht, Freiheit Md GesetzI» Peel» für da- Mertel jahr 1'/» Thlr.; jede ein zelne Nummer 2 Ngr. Jnfertionsgebühr für de» Raum einer Zeile 2 Ngr. Zu hezicheu durch alle Postämter de» In- und Auslände», sowie durch die Erveditio» in Leipzig (Querstraße Nr. 8). Äeitzdziz. Die Zeitung --W-- Deutsche Mgemillt Zcituug Die koburger Domänen. 18° Koburg, 21. Mai. Unser Landtag befindet sich in der eigenthüm- sichen Lage, ein angebliches Recht de« regierenden Herzogs schuhen zu wol- len, auf welches dieser selbst keine Ansprüche macht. Es handelt sich näm lich um die mehr oder weniger unabhängige Verfügung über das koburger Domänengut. Damit der jedesmal regierende Herr lediglich im Einver- stänvuiß mit dem Landtage über dasselbe als Eigenthum verfügen könne, wünscht der Landtag die Ansprüche der Agnaten möglichst weit zurückzu drängen. Da der in Gotha versammelt gewesene gemeinsame Landtag aber bereits die Präposition«», annahm, welche den Consens de« Prinzen Albert zum VerfttffungSwerk überhaupt bedingen, so protestirt der koburger Sepa ratlandtag voll landesüblichen Mistrauens gegen den dortigen Beschluß, al« von einer „nichtkoburgischen Majorität" gefaßt. Der gemeinsame Landtag, heißt es, habe über das koburger Domänengut verfügt, was nur dem ko- burger Speciallandtage zustehe. Jedoch ist der wahre Sachverhalt folgen der. Da« jüngst erlassene Hausgeseh für Koburg-Gotha bestimmt, daß zu einer rechtsgültigen Veräußerung von Bestandtheilen de« Domänenguts der agnatische Constns erfoderlich ist. Andererseits wurde der Landesvrrtretnng d«S HerzvgthümS Koburg als Garant des Domänenvermögen« bereits daS Recht und dis Verpflichtung auferlegt, jede Veräußerung oder Verminde rung dieses Vermögens M verhindern. Wenn daher derselbe Zweck durch «inen Paragraph des Hauögesehe« augestrebt wird, so sollte man meinen, daß dieser Beistand dem Landtage willkommen sein müsse. Statt dessen wchrt sich derselbe nach Kräften gegen die ihm gebotene Hülfe, und man muß fast annehmen, er trachte unter gewissen Voraussetzungen statt der Erhaltung des CoMplexes nach einer freier» Disposition über denselben in einer andern Richtung. Dem gegenüber steht aber das Recht der Agnaten, bei jeder Veränderung an der Substanz des Domänenguts mitzuwirken, unzweifelhaft fest. Dasselbe soll ihnen nicht erst eingeräumt werden, son- der» es ist ein althergebrachtes. DaS Domänengut der sächsischen Herzog, khstmer ist nicht Eigenthüm der einzelnen Linien, sondern des Gesammt- hanseS. Abgesehen vyn zahlreichen frühern Verträgen, welche das aus- jprechen, wird es dadurch bewiesen, daß die Linie Saalfeld gegenwärtig in Koburg regiert und daß die Ländertheilung vom Jahre 1826 zustande kam. Außerdem bezeichnet §.76 der koburger Verfassung von 1821, welcher auch in drm Domänenabkommen von 1846 seine Bekräftigung erhielt, das Vor- tige Domänenvermögen nicht als Eigenthum de« regierenden Herzogs, son dern als „Eigenthüm des regierenden herzoglichen Hauses". Unter diesen Umständen ist der jedesmal regierende Herzog nur der Nutznießer des Ei- genthumö seines, d. h. des herzoglichen Gesammthauses (wozu außer der sachsen-koburg-gothaischen Linie auch die von Sachsen-Meiningen und Sach sen-Altenburg gehören). Er hat das Recht, das Domänengut zu besitzen Und über die Einkünfte desselben zu verfügen. Er kann über die Verwen dung dieser Einkünfte mit dem Landtage einen Vertrag schließen; es ist ganz billig, daß der koburger Sonderlandtag zur Sicherstellung des ihm zp- grsprochencn Antheils an den Domanialrevenuen den Bestand seiner Re- venueqnelle überwacht. Allein wenn der regierende Herr grundgesetzlich verpflichtet ist, jede am Domänengut vorzunehmende Alteration mit dem Landtage zu vereinbaren, aber ebenso unzweifelhaft berechtigt ist, von je der solchen Alteration abzustehen und keine dahin zielenden Vorschläge zu stellen oder zu genehmigen, so hat der Landtag nicht weiter zu unter suchen, „warum^ der Fürst so handelt. Thut er es aus eigenem An- triebe, so hat der Landtag sich dabei zu beruhigen; fühlt er sich durch Haus- gesetze dazu bewogen, so ist das ausschließlich seine und der Agnaten Sache. Das Hausgesctz bleibt so lange Familienangelegenheit, als es keine Verfas- sungsbestimmungen berührt, und erst wenn eine solche verletzt oder bedroht würde, hat die Landesvertretung ihre Stimme zu erheben. Daß der ge genwärtig regierende Herzog den Schutz des Domänenguts von allen Seiten ckufgeboten und diesen Punkt für sich und seine Nachfolger ausdrücklich fest gesetzt zu sehen wünscht, ist nur ein Act anerkennenswcrther Selbstverleug nung und Fürsorge. Die politische Rücksicht ist dabei, daß nie ein nach- folgender Landesherr und mit ihm indirekt das Land in eine isolirte Stel lung gcraihen und dadurch in die üble Lage kommen soll, aus Gleichgül tigkeit, Leichtsinn oder Hülflosigkeit irgendeine geringere oder umfassendere Veräußerung des Domäncnguts zu erstreben und dazu die Einwilligung des Landtags unter irgendwelchen für den Augenblick plausibel erscheinenden Bedingungen zu gewinnen. Eine solche Jsolirung wird aber leicht eintre- tcn, wenn das Land dermaleinst, was wahrscheinlich ist, von einem engli schen Prinzen und von England aus regiert werden wird. Denn schwerlich wird zu erzielen sein, daß ein Prinz des Vereinigten Königreichs oder gar der König von England selbst auf dem Kalenberge residircn muß. Eine solche Jsolirung könnte ferner cintrcten, wenn das Land Koburg wider Er warten neuen inn«rn Unruhen verfiele, oder in irgendeiner deutschen Ver ¬ wickelung feindlich beseht würde. Haben die Agnaten mitzureden, so kön nen der regierende Herr und sein Landtag nicht so leicht zu einer einseitigen Maßregel gegen die Domänen gedrängt werden. Und bleibt den sächsischen Herzogthümern im ansehnlichen Fideicommiß ein Gemeingut, so ist zu Hof. fen, daß auch di« übrigen Beziehungen innig bleiben, um in der Gemein schaft Manches zu erreichen, wozu die Kräfte des einzelnen Regenten nicht hinrcichen. Es steht daher zu erwarten, daß der koburger Landtag seinen Protest auf sich beruhen lassen werde, um dadurch thatsächlich die Verdienste anzucrkenncn, welche sich die jetzige Regierung um Consolidirung der schwie rigen Verhältnisse erworben hat. Deutschland. Preußen, t Berlin, 22. Mai. In hiesigen namhaften militärischen Kreisen spricht man von aus Paris hier angelangten Schreiben, aus denen heroorgehen soll, daß binnen kurzem schon der Sturm auf Sewastopol zu erwarten sei. Der Kaiser der Franzosen soll in dieser Beziehung einen bestimmten Befehl an den Oberbefehlshaber in der Krim haben ergehen las sen, und die Schwierigkeiten, welche General Canrobert in Bezug auf die Aurführung des Sturms erhoben habe, seien die Veranlassung gewesen, daß der Oberbefehl auf den General Pelissier übergegangen sei. Daß dieser gewagte Schritt, wenn er mislingt, einen unberechenbaren Einfluß auf die Gestaltung der Dinge zu Gunsten Rußlands ausüben wird, liegt zu sehr auf der Hand, um »och erst darauf aufmerksam zu machen. Unter diesem Gesichtspunkte findet das gefährliche Unternehmen, namentlich in Anbetracht der vielen gegenwärtigen, den Erfolg erschwerenden Verhältnisse, von man chen Seiten geringe Zustimmung. Mit der größten Spannung sieht man hier Dem, was da kommen wird, entgegen.— Die Stellung Oester reichs ist noch fortwährend der Hauptgegenstand der hiesigen politischen B«- sprechungen. In mehren diplomatischen Kreisen wird mit Entschiedenheit die Richtigkeit der Angabe verfochten, daß Oesterreich durch den Vertrag vom 2. Dec. keine Verbindlichkeiten den Westmächten gegenüber, «ingegan- gen sei, welche Frankreich und England berechtigen könnten, gegenwärtig eine thätige Mitwirkung Oesterreichs gegen Rußland als ein aus den öster» reichischerseit« übernommenen Verpflichtungen hervorgehendes Recht zu ver- langen. Auf diesen Umstand gründet sich die Annahme, daß zwischen Oester reich und den Westmächten e« zu einer freundschaftlichen Verständigung kommen werde und kein Bruch zwischen diesen drei Großmächten zu be fürchten stehe. Es scheint gegenwärtig die Aufgabe der österr«ichischen Di plomatie zu sein, die Verschiedenheit der Stellung Oesterreichs und jener der Westmächte in London und Paris zur klaren Anschauung und zur berech tigten Geltung zu bringen. In dieser Verschiedenheit der Strllung Oester reichs liegt aber auch die Nothwendigkeit einer Annäherung der beiden deut schen Großmächte und somit wäre gleichfalls eine Spaltung Deutschlands in der obfchwebenden großen europäischen Frage nicht zu besorgen. Hinsichtlich der nrutralen Stellung Preußen« möchte umsoweniger ein« Aenderung einstweilen eintreten, als diese Stellung offenbar in diesem Augenblicke durch die Haltung Oesterreichs gedeckt erscheint. Was die von Rußland im In teresse Deutschlands zugesicherten zwei Punkte anbelrifft, so möchte letztere« übrigens nicht au« den Augen verlieren, daß e« bei diesen beiden Punk ten auf die wirkliche Ausführung, bei welcher sich der ernstliche Wille Rußlands, Deuffchland gerecht zu werden, erst bethätigen muß, ankommt, und nicht auf Versprechungen, die vor den Schwierigkeiten, mit denen die Ausführung verknüpft ist, spater gar zu willig zurückfchrecken. — Die unterm 16. Mai durch die Gesetzsammlung des Königreichs Hanno- ver veröffentlichte königliche Verordnung, betreffend die Ausführung de« BundeSbeschlusse« vom 12. April 1865 über die Beschwerden der Laud- und Ritterschaften Hannover«, hat hier, da man dieser Angelegenheit stets die größte Aufmerksamkeit zugewendet hat, einen tiefen Eindruck hervorge- bracht, zumal die Tragweite des Ganzen hier wohl erkannt wird, sei c« nun, daß man der Maßnahme zujubelt oder lebhafte Besorgnisse wegen derselben hegt. — Die Neue Preußische Zeitung berichtet aus Berlin: „Dieser Tage ist ein hiesiger 93jähriger Schuhmachermeister mit seiner gleichfalls Hochbelagten Frau und seiner ganzen Nachkommenschaft nach Adtlaide in Australien aufgebracht»." — Aus Potsdam vom 21. Mai berichtet die Voß'sche Zeitung: „Ein Duell zwischen zwei Gardcofsizieren, Hrn. v. K., vom Garde-du-CorpS- regiment, und Hrn. v. B., vom 1. Garderegiment zu Fuß, gibt dem Pu blicum viel zu sprechen, sowol wegen des unglücklichen Ausgangs als der bekannt gewordenen Veranlassung, auf die wir hier nicht näher eingchcn. Es war am 19. Mai, als Beide im Gehölz von Friedrich. Wilhelmsbrück (wo einst Heinrich v. Kleist und dessen Geliebte ihr tragisches Ende gefun den hatten) sich auf Barriöre von fünf Schritt im Avanciren schossen. Hr.
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