Deutsche allgemeine Zeitung : 08.09.1855
- Erscheinungsdatum
- 1855-09-08
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id799109797-185509083
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id799109797-18550908
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-799109797-18550908
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDeutsche allgemeine Zeitung
- Jahr1855
- Monat1855-09
- Tag1855-09-08
- Monat1855-09
- Jahr1855
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1755
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- Titel
- Deutsche allgemeine Zeitung : 08.09.1855
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Sonnabend. Nr. MV. 8. September 18S6 Die Zeitung erscheint mit Ausnahme des Montags täglich und wird Nachmittags 1 Uhr aus- gegeben. Deutsche MglMine Zeitung. Preis für das Viertel jahr 1'/, Thlr.; jede ein zelne Nummer 2 Ngr. «Wahrheit und Recht, Freiheit und Gesetz!» Zu beziehen durch alle Postämter des Ju- und Auslandes, sowie durch die Erpedition i» Leipzig (Querstraße Nr. 8). Jnsertionagebühr für den Raum einer Zelle 2 Ngr. Ein fürstliches Wort. — Leipzig, 7. Sept. Es ist ein cchtfürstliches Wort, jene Erklärung, welche der Bevollmächtigte des Herzogs von Sachsen-Koburg-Gotha im Namen seines Vollmachtgebers bei der Bundesversammlung eingereicht hat, und welche jetzt die Runde durch die deutschen Blätter macht. (Siehe deren vollständigen Text in Nr. 206 d. Bl.) Wie in Hannover, so hat auch in Gotha eine kleine Zahl von Rittergutsbesitzern sich gegen die im Jahre 1819 geschaffene und im Jahre 1852 neuerdings festgestellte Ordnung der Dinge aufgelehnt, hat die Zurückgabe der dadurch ihr entzogenen politischen Vor rechte gcfodert und sich, da ihren Federungen nicht staklgegeben ward und ohne Verfassuugsbruch nicht stattgegeben werden konnte, beschwerend an die Bundesversammlung gewendet. Von dieser ist die betreffende Beschwerde der herzoglichen Negierung behufs der Abgabe einer Erklärung darüber zu- gestellt worden, und diese Erklärung nun ist es, welche gegenwärtig, wie der Bundesversammlung so auch der öffentlichen Meinung von ganz Deutsch land zur Prüfung vorliegt. Wie man zu Frankfurt a. M. darüber urthci- len, was man darauf beschließen werde, wissen wir nicht und wagen wir nicht vorausdeutend zu muthmaßcn. Das Urtheil der öffentlichen Meinung glauben wir vorauSzusehcn und fühlen uns verpflichtet, wenigstens mit un serm Antheil an demselben nicht zurückzuhaltcn. Die neue Verfassung, welche im Jahre 1819 dem Herzogthum Gotha verliehen ward, legte, wie die Erklärung selbst hcrvorhebl, zwar den Rit- tergulSbesitzern, mehr aber noch dem Staate und vor allem dem Herzog selbst mannichfache Opfer auf. Die Macht des Landesherrn ward erst durch sie mit wirklich constitutioncllen Schranken umgeben, während sie bis dahin nur die alten Feudalstände mit sehr beschränkten Rechten sich gegenüber ge habt hatte. Die Neclamation der Beschwerdeführer, zu welcher noch ein Widerspruch der Agnaten wegen gewisser Bestimmungen in Bezug auf die herzoglichen Domänen des Hauses kam, hätte dem Herzog wol Veranlass sung geben können, die „Gunst der Zeit", die nach 1819 wieder rückläu fige Bewegung, zum Umsturz der ihm unbequemen Verfassung zu benutzen. „Er that cS nicht", sagt die Erklärung, „denn gegebenes Wort, Treue und Glauben würden verletzt worden sein; die Voraussetzungen für die An- Wendung eines Nothrechts lagen nicht vor, und ein künstlich geschaffenes Nolhrecht würde nichts Anderes als ein Recht dec Macht gewesen sein." Der Herzog begnügte sich damit, die Entfernung derjenigen Bestimmungen aus der Verfassung von 1819 zu verlangen, „die eine starke Negierung un- möglich machten oder den Bundesbestimmungen znwiderliefen". Das Land, an welches er appellirte, sendete ihm in neuen allgemeinen Wahlen eine Abgeordnctenversammlung, welche fast mit Einstimmigkeit diese Federungen bewilligte und so die Revision und Feststellung der Verfassung auf verfass sungsmäßigem Wege ermöglichte. Die Beschwerdeführer verlangen nun aber die Wiedcraufbcbung auch dieser Verfassung, weil sic ihren vormaligen feu dalen Privilegien ebenfalls nicht Rechnung trägt. Der Herzog würde durch das Eingehen auf diese Foderungen persönlich nur gewinnen; „ihm würde durch Wiederherstellung der alten Verfassung eine größere politische Gewalt und ein höheres Einkommen aus dem vormaligen Kammer- und Domä nenvermögen zufallen". Aber das Land würde darunter leiden, „es würde aus einem glücklich erreichten Definitivum in ein aufgedrungcncs Proviso rium von längst veralteten und verhaßten Institutionen zurückgestürzt wer den. Ein Nechtsbestand, der schon jetzt Segen verbreitet hat, würde gegen eine Verfassung vertauscht werden, für die sich im Jahre 1818 nicht eine einzige Stimme erhob und deren Wiederherstellung noch verderblicher durch die Gewißheit werden würde, daß sie in kurzer Frist wieder zusammenstür zen müßte; denn diese alte Ordnung der Dinge würde durch nichts als äu- ßere Gewalt getragen werden können, weil jede andere Stütze fehlte. Selbst dis Macht des Bundes vermöchte ihr diejenigen Stützen nicht zu gewäh- ren, welche dieselbe, wie jede Einrichtung, die aufBcstand Anspruch macht, nur in dem freien Willen der großen Masse der verständigen und mit den Interessen des Landes verknüpften Staatsangehörigen finden könnte. Der Herzog selbst würde jeden neuen Zustand, welcher der freien Zustimmung seiner Stände entbehrt, nur als ein Provisorium betrachten können, wel ches durch eine äußere Gewalt aufrcchterhalten wird. Er betrachtet sich nicht blos durch seinen Eid gebunden, das Staatsgrundgesctz von 1852 zu schützen, er ist auch von der durch Erfahrung bewährten Ueberzeugung durch drungen, daß diese Verfassung, wie sehr dieselbe auch im Verhältniß zu der früher» seine eigene Gewalt vermindert hat, das Wohl aller seiner Unter- thanen sichert." Wir glauben die öffentliche Aufmerksamkeit nochmals auf jeden dieser Sätze hinlcnken zu müssen, überzeugt wie wir sind, daß es nur dieser Hin weisung bedarf, um die allgemeine Theilnahme und Zustimmung diesen wahrhaft fürstlichen Worten zuzuwenden. Es ist in der That eine wohl- thuende Erscheinung, eine Negierung und einen Fürsten zu erblicken, welche, weit entfernt, die Güte einer Verfassung nur nach dem Maße von Macht, welche sie ihnen gewährt, zu schätzen, vielmehr die Verminderung dieser Macht ausdrücklich guthcißen und bekräftigen, weil sie einsehen, daß die- selbe im Interesse des Volks sei, welche, weit entfernt, die von anderwärts ihnen gegebene Veranlassung zu benutzen, um mit der Wiederherstellung der Privilegien eines einzelnen Standes zugleich Machtbefugnisse der Staats gewalt wiedcrherzustellen, die unter andern Zeitverhältnissen aufgegeben wur den, vielmehr sich selbst den ernstesten Conflicten aussetzcn, um Grundsätze ausrechtzucrhalten, zu denen sie sich einmal bekannt und an denen sie nach gewissenhafter Ueberzeugung und echt deutscher Treue gegen Fürsten- und Manneswort, unbeirrt durch den drohenden Kampf und unverführt durch die „Gunst der Zeit", ehrlich und standhaft festhalten wollen. Nicht blos das eigene Land, ganz Deutschland dankt ihnen für diese Standhaftig keit und Gewissenstreue; und, sollten sic deshalb auch noch ernstere Con- flicke zu bestehen haben, die öffentliche Meinung, welche sie mit Recht als die einzige sichere Stütze Dessen, was Bestand haben soll, betrachten, die Zu stimmung aller Wohlmeinenden und Einsichtigen wird ihnen zur Seite stehen. Dentschla« d. Aus Mitteldeutschland, 1. Sept. Die Frankfurter Postzeitung enthält folgenden Artikel: „Die Magdeburger Zeitung schreibt: «Dem Ver- nchmkn nach war der Bundesbeschluß über die Beseitigung der Han- noverschen Verfassung nur mit schwacher Stimmenmehrheit gefaßt worden, indem mehre der kleinern Staaten, namentlich Braunschweig, die großhcrzoglichcn und herzoglich sächsischen Häuser, die Freien Städte rc. ein dissentirendes Votum abgegeben haben.» Ein Beschluß auf Beseitigung der hannoverschen Verfassung ist von der hohen Bundesversammlung gar nicht gefaßt worden, und was den Bundcsbeschluß vom 19. April betrifft, durch welchen die hannoversche Regierung ersucht wird, die Ucbercinstimmung der Verfassung und Gesetzgebung dc§ Königreichs mit den Grundgesetzen des Bundes ohne Verzug wieder zu bewirken, so gauben wir besser unterrich tet zu sein als die Magdeburger Zeitung, wenn wir sagen, daß die Mehr heit keineswegs eine schwache gewesen ist. Völlig glaubhaftem Vernehmen nach gaben allen vier Punkten des Bundesbeschlusses ihre Zustimmung: Oester reich, Preußen, Württemberg, Baden, Kurhcssen, Großherzogthum Hes sen, Dänemark wegen Holstein und Lauenburg, Niederlande wegen Luxemburg und Limburg, Braunschweig und Nassau, Mecklenburg-Schwerin und Mecklen- burg-Strclitz, dann Liechtenstein, Neuß, Schaumburg-Lippe, Lippe, Waldeck und Hessen-Homburg, also von den 17 Stimmen des Engern Raths 11. Den drei ersten Punkten, aber nicht dem vierten*), stimmten zu: Baiern, Königreich Sachsen, Freie Städte. Was die zwölfte Stimme betrifft, enthielt SaVhsen- Koburg-Gotha sich der Abstimmung, Sachsen-Altenburg trat allen vier Punkten bei, Sachsen-Weimar und Sachsen-Meiningen nur den drei ersten, das Curiatvotum ging gleichfalls auf Zustimmung zu demselben, und «S hielt der Gesandte seinen höchsten Negierungen (mit Ausnahme Altenburgs) das Protokoll in Betreff des vierten Punkts offen. Hannover enthielt sich der Abstimmung. Der Gesandte der 15. Stimme (Oldenburg, Anhalt, Schwarzburg) hielt sich wegen mangelnder Instruction das Protokoll offen, trat aber in der Bundestagssitzung vom 3. Mai dem Bundcsbeschluß vom 19. April bei. Einstimmig hat also die Bundesversammlung den Beschluß gefaßt, daß die königlich hannoversche Regierung die Uebereinstimmung der Verfassung und Gesetzgebung des Königreichs mit den Bundesgrundgcsehen zu bewirken habe, und von den 17 Stimmen des Engern Naths sind nur vier dem vierten Punkte des Beschlusses nicht beigetreten." Preußen, t Berlin, 6. Sept. Der in der jüngsten Zeit vielbe- prochenen neuen Circulardepesche des Grafen Nesselrode an die Vertreter Rußlands an den verschiedenen Hösen wird in den hiesigen diplomatischen Kreisen aus dem Grunde keine besondere Bedeutung beigemesscn, weil sie ihrem Inhalte nach nicht geeignet erscheint, die Lage der Dinge in irgend einer Beziehung zu ändern oder auch nur den geringsten wirklichen Anhalte punkt zur Anknüpfung neuer Friedcnsunterhandlungen darzubietrn. Die ") „1) Der königlich hamwverschcn Regierung dabei zu erklären, wie — solange nicht die Nothwcndigkeit einer direkten »ul» Nr. 2 vvrbehalteuen Einwirkung des Bun des vorlicge — in Beachtung des Art. 55 der Wiener Schlußacte, die Art und Weise, in welcher diese ttebcreinstimmung der Verfassung und Gesetzgebung des Königreichs mit den BundcSgrnndgesctzcn herbeizusubreu sei, sowie die Ausdehnung der vorzuneh- mcndcn Revision ihr zwar überlassen bleibe, daß aber eine bundcsrcchtliche Pflicht, den im Art. 5l> der Wiener Schlußacte vorgczcichnetcn Weg cinzuschlageu, insoweit nicht stattfindc, als cS sich um Abänderung der im Auöschußbericht als bundcswidrig be zeichneten oder damit iu untrennbarem Zusammenhänge stehenden Bestimmungen des Nesetzes vom 5. Sept. 1818 und um Wiederherstellung der hierauf bezüglichen Be- timmuugm deö LandeSverfassungSgesetzcS von 1810 handelt."
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